Nichtwählen – Die Alternative für Demokraten?

Unser Beitrag über den Beginn der Europawahl im Vereinigten Königreich hat eine Diskussion über die Nichtwahl ausgelöst. Wir wollen diese Diskussion zum Anlass nehmen, um uns mit den drei Punkten zu beschäftigen, die Nichtwählern gewöhnlich entgegen gehalten werden:

  • Wählen ist demokratische Pflicht, Nichtwahl eine Abkehr von der Demokratie.
  • Wer nicht wählen geht, verschwendet den wenigen Einfluss, den er sowieso nur hat.
  • Wer nicht wählt, darf sich hinterher nicht beschweren.

Um diese Behauptungen zu untersuchen, ist es zunächst einmal sinnvoll, kurz zusammenzustellen, was der Zweck von Wahlen, ihre Funktion als solche ist:

EuropawahlWahlen sind institutionalisierte Inszenierungen, die der Legitimation des politischen Systems und seiner Akteure dienen. Ihr Ziel besteht darin, die Volksgewalt symbolisch von Wählern auf ihre Repräsentanten zu übertragen.

Wählen ist demokratische Pflicht, Nichtwahl eine Abkehr von der Demokratie.

Warum sollte Wählen eine demokratische Pflicht sein? Die Behauptung ist nicht ganz nachvollziehbar, denn Demokratien werden der Legende zufolge von autonomen und selbstverantwortlichen Individuen bevölkert, und deshalb kann Wahl keine Pflicht sein, setzt die Erklärung von Wahlen zur Pflicht doch die Existenz einer höheren Instanz voraus. Deren Existenz hätte zur Folge, dass Indivdiuen nicht autonom und selbstverantwortlich sein können, vielmehr weisungsgebunden, Wahl-weisungsgebunden sind.

Aber wer nicht wählen geht, der wählt damit die Demokratie ab.

Diese Behauptung ist ein klassischer Fehlschluss, denn aus der Tatsache, das jemand nicht wählen geht, folgt, dass er nicht wählen geht, nicht mehr und nicht weniger. Entsprechend kann die Nichtwahl gerade das Mittel sein, das zur Rettung der Demokratie eingesetzt wird, zum Beispiel dann, wenn sich eine autokratische Oligarchie gebildet hat, die ihre Ziele durch Wahl zu legitimieren sucht, Ziele, die mit demokratischen Grundwerten nicht zu vereinen sind.

Eine breite Abstinenz von der Wahl am 5. März 1933 hätte vermutlich nicht die Machtergreifung der Nationalsozialisten verhindert, aber ein Zeichen dahingehend gesetzt, dass die Machtergreifung nicht durch die Mehrheit der Wähler legitimiert ist. Da sich 88,7% der Wähler an der entsprechenden Wahl beteiligt haben und die NSADP mit 43,9% der Stimmen eine klare Mehrheit errungen hat, muss man leider feststellen, dass die NSDAP und alles was der Machtergreifung nachfolgt demokratisch legitimiert war.

Ob die angesprochenen Jugendlichen darauf hereinfallen?

Ob die angesprochenen Jugendlichen darauf hereinfallen?

Generell ist die Abstinenz von einer Wahl das einzige Mittel, das es ermöglicht, seine Hände vom vorhandenen politischen System zu waschen und nachfolgend keinerlei Verantwortung für das, was regiert wird, übernehmen zu müssen. Dies führt zum nächsten Irrtum, den Wähler immer wieder begehen, Wähler, die Parteien gewählt haben, die nicht in die Regierung gelangt sind und entsprechend Opposition sein sollen. Aus dieser Wahl der Opposition wird dann eine nicht-Verantwortung für das abgeleitet, was die regierende Partei oder die regierende Koalition tut.

Dies ist ein weiterer Fehlschluss: Bei Wahlen geht es darum, das gesamte System zu legitimieren. Es ist ein Kern demokratischer Willensbildung, dass durch Wahl das gesamte System legitimiert wird und dass die unterlegenen Wähler und Parteien sich an den demokratischen Grundkonsense halten und entsprechend ertragen, was die Regierung erlässt. Gewählte Opposition dient der Kontrolle der Regierung, muss also sichern, dass Verfahrensregeln eingehalten werden. Gewählte Opposition soll keinen Einfluss auf Inhalte haben. Ihre Funktion besteht nicht darin, Einfluss zu haben, sondern darin, Wähler, die in Opposition zur Regierung stehen, in das politische System zu integrieren.

Wer nicht wählen geht, darf sich hinterher nicht beschweren.

Wer wählen geht, stimmt implizit der Folge seiner Wahl zu, dass er dann, wenn er die Partei gewählt hat, die nicht in die Regierung gelangt ist, sich vier lange Jahre mit dem begnügt, was die nun Oppositionspartei weitgehend ohne Einfluss äußert. Wähler der Regierungs- wie der Oppositionsparteien erklären sich einverstanden, das zu ertragen, was die Regierungspartei im Namen von nunmehr allen Deutschen tut, und sie verpflichten sich, keinen gewaltsamen Versuch zu unternehmen, die Regierung zu stürzen.

rational-non-voterLogisch folgt daraus, dass nur, wer nicht wählen geht, das Recht hat, sich anschließend über das, was im Namen des deutschen Volkes im Bundestag veranstaltet wird, zu beschweren, denn die Parteien wurden durch ihn nicht legitimiert, und entsprechend sind sie auch nicht in der Lage, in seinem Namen zu regieren.

Wer nicht wählen geht, verschwendet den wenigen Einfluss, den er sowieso nur hat.

Das ist der ulkigste der Einwände, denn welchen Einfluss hat das Kreuz von Hans X auf das Wahlergebnis? Es ist eines dieser Mysterien moderner Gesellschaften, dass Akteure wählen gehen, wohlwissend, dass ihre Stimme dann, wenn sie nicht abgegeben worden wäre, keinen Unterschied bewirkt hätte: Weder wäre der Wahlausgang ein anderer noch wäre die Sitzverteilung eine andere. Die Stimme eines jeden Einzelnen ist demnach wirkungs-, wenn nicht nutzlos. Daher kann man durch Nichtwahl nichts verschwenden, denn die Wahl an sich hat keinerlei materiellen Gehalt. Sie mag für manche einen immateriellen Gehalt haben. Manche mögen affektiv oder aus sonstigen irrationalen Gründen an der Abgabe ihrer Stimme am Wahltag hängen, sie mögen denken, die Demokratie breche zusammen, wenn ausgerechnet sie nicht wählen, aber nichts davon ist der Fall, denn es ist nicht so, dass jede Stimme zählt, vielmehr haben Einzelstimmen keinen Wert.

Wahlen sind nämlich Verfahren, die ent-individualisieren. Hans X geht in der Gruppe der Wähler der SPD oder der AfD oder der CDU auf, wird zum Teil eines Ganzen. Er hört als einzelner Wähler auf, existent zu sein. Weil dem so ist, können die Interessen von Hans X durch die Wahl der Partei, die Hans X gewählt hat, auch nicht wahrgenommen werden. Das wäre auch zu viel verlangt, denn die Politiker in der gewählten Partei wissen gar nichts von den Interessen von Hans X. Sie wissen auch nicht um die Interessen ihrer anderen Wähler, weshalb sie auch die Interessen der anderen Wähler nicht wahrnehmen können. Vielmehr definieren Parteien die Interessen derjenigen, die sie gewählt haben, und zwar nachdem sie gewählt wurden.

Non voterSie oktroyiern Parteiinteressen auf Wähler und behaupten, die Parteiinteressen seien eigentlich die Interessen der Wähler. Entsprechend wird es zum Interesse aller Wähler erklärt, dass die EU Milliarden in die Subventionierung der Landwirtschaft steckt und damit die Preise für landwirtschaftliche Güter und für alle künstlich erhöht. Es wird zum Interesse aller erklärt, die wählen gehen, dass die EU-Kommission eine Frauenquote im Vorstand börsennotierter Unternehmen durchsetzt. Es wird zum Interesse aller Wähler erklärt, dass die Parteien im Bundestag sich eine üppige Parteienfinanzierung gönnen, dass sie politische Stiftungen unterhalten, die die Steuerzahler mehr als 500 Millionen Euro im Jahr kosten, dass sich Politiker Rentenansprüche zugestehen, die man angesichts der Kürzungen bei der Gesetzlichen Rentenversicherung nur als unanständig bezeichnen kann, und es wird zum Interesse aller Wähler erklärt, dass Parteien ihnen erklären, wem gegenüber sie tolerant und freundlich zu sein haben und wem gegenüber nicht.

Wahlen dienen der Legitimation des politischen Systems. Deshalb legitimiert jeder, der wählen geht, alles, was anschließend passiert. Es kann auch gar nicht anders sein, denn seine höchstpersönlichen Interessen sind Politikern in Opposition und Regierung überhaupt nicht bekannt. Daher wäre es mehr als ein Zufall, wenn ausgerechnet seine Interessen von einer Partei, egal, ob sie sich in Opposition oder Regierung befindet, umgesetzt würden. Wahlen sind symbolische Veranstaltungen, die dazu dienen, die Parteioligarchie zu legitimieren und damit alle Parteien.

Wer die gesamte Parteioligarchie nicht legitimieren will, der darf nicht wählen gehen.

Nichtwahl ändert natürlich nichts daran, dass Parteien und Politiker sich vornehmlich die eigenen Taschen füllen, aber jeder Nichtwähler trägt mit seiner Nichtwahl dazu bei, dass der Anschein der Demokratie, mit dem sich die Parteioligarchie umgibt, bröckelt und das darunterliegende Parteidiktat sichtbar wird. Und deshalb ist es zudem wichtig, dass Nichtwähler die Gründe ihrer Nichtwahl artikulieren und damit deutlich zu erkennen geben, dass sie wissen, dass sie nicht durch die Parteioligarchen repräsentiert werden.

P.S.
Wären Parteien tatsächlich an Demokratie interessiert, sie müssten sich hektisch auf den Weg machen, um die Gründe zu ermitteln, die Nichtwähler bewogen haben, der Wahl fern zu bleiben. Sie müssten sich – wie es in der Politikwissenschaft heißt – responsiv verhalten und etwas an ihrem personellen Angebot oder ihren Themen ändern. Die Tatsache, dass etablierte Parteien sich um Nichtwähler nicht kümmern, sie nur dann im Munde führen, wenn man Nichtwähler benutzen kann, um Schuld am Wahlausgang zu attribuieren, zeigt deutlich, dass Parteien nicht an Demokratie interessiert sind, sondern daran, ihre eigenen Interessen zu verfolgen, und die eigenen Interessen bestehen zunächst darin, sich selbst und dann seine Vasallen zu bereichern.

Es wahlkampft: Nichtwahl als ehrliche Wahlentscheidung

Einmal in vier Jahren entdecken die politischen Parteien ihre Bürger. Einmal in vier Jahren, immer im Schnitt einige Monate vor einem Urnengang, jenem symbolischen Akt, bei dem Wähler ihre Stimme in eine Urne werfen, damit sie gezählt und dann vernichtet wird, “wahlkampft” es. Überall stehen Plakate mit nichtssagenden Parolen, den immerselben Gesichtern, im Fernsehen finden Duelle statt und eine ganze Reihe von Anstrengungen wird unternommen, um den Wählern den Eindruck zu vermitteln, man nehme sie ernst und sei an mehr als ihrer Stimme interessiert.

Erving Goffman hätte seine Freude an dieser Form der öffenlichen Inszenierung, bei der Fassade, dramatische Gestaltung, Idealisierung und Ausdruckskontrolle von so großer Bedeutung sind.

Zunächst ein bischen Begriffsklärung:

Goffman Theater“Unter Fassade verstehe ich also das standardisierte Ausdruckrepertoire, das der Einzelne im Verlauf seiner Vorstellung bewusst oder unbewusst anwendet” (Goffman, 1983, S.23). […] “Ich habe schon angedeutet, dass bei der Darstellung einer Rolle die Fassade einige recht abstrakte Ansprüche an das Publikum stellt, die meist auch bei der Darstellung anderer Rollen erhoben werden. Hierbei handelt es sich um eine der Methoden, durch die eine Darstellung ‘sozialisiert’, das heißt dem Verständnis und den Erwartungen der Gesellschaft, vor der sie stattfindet, angepasst wird. Ich will nun einiges über einen weiteren wichtigen Aspekt dieses Sozialisierungsprozesses ausführen: über die Tendenz der Darsteller, beim Publikum einen auf verschiedene Art idealisierten Eindruck zu erwecken” (Goffman, 1983, S.35). […] “Die notwendige Stimmigkeit des Ausdrucks bei unseren Darstellungen weist uns auf eine entscheidende Diskrepanz zwischen dem allzu-menschlichen Selbst und dem Bild der Persönlichkeit, wie es vor der Gesellschaft erscheint, hin” (Goffman, 1983, S.52).

Kurz zusammengefasst und auf Politiker angewendet, sagt Goffman, dass eine erfolgreiche Darstellung eines Politikers dann erreicht ist, wenn es dem entsprechenden Politiker gelingt, auf der Bühne der Öffentlichkeit und vor seinem Publikum glaubwürdig seine Rolle zu spielen. Die Rolle ist eine Inszenierung der Dinge, die der Politiker glaubt, dass sie seinem Publikum bzw. dem von ihm adressierten Publikum wichtig sind. Die Idealisierung der Darstellung, also die möglichst reine Ansprache der Erwartungen, von denen ein Politiker glaubt, dass sie an ihn gerichtet werden, ist der Schlüssel zum Erfolg, denn nur wenn es einem Politiker gelingt, den Eindruck zu erwecken, er nehme das, was er denkt, dass es seinem Publikum wichtig ist, ernst, ist seine Darstellung glaubwürdig und mithin erfolgreich.

Man beachte, dass der altruistische gute Onkel und die nette Tante von nebenan, die uns Parteien als ihre Politiker verkaufen wollen, in der Beschreibung von Goffman nicht vorkommt. Goffman ist ja gerade an der Beschreibung der Realität mit all ihren Niederungen und eben nicht an der Beschreibung der Symbolik interessiert, die genutzt wird, um die Realität nicht als solche erscheinen zu lassen.

Einmal in vier Jahren gilt es für Politiker zu schauspielern, dann müssen sie zeigen, wie gut sie in der Lage sind, sich glaubwürdig zu inszenieren. Dann wird versucht, Wählern vorzugaukeln, dass das, was sie wollten, genau das ist, was ein bestimmter Politiker anbietet. Die Idealisierung Goffmans, die Anthony Downs als Reduktion auf wenige ideologische Aussagen beschrieben hat, ist deshalb so wichtig, weil kein Wähler sich der Mühe unterzieht, politische Programme zu lesen und mit dem, was er für richtig hält, zu vergleichen. Es geht entsprechend im Wahlkampf nicht darum, “den Menschen” zu zeigen, dass man für sie da ist, sondern darum, “den Menschen” vorzumachen, man verkaufe genau das Waschmittel, das sie sich schon immer gewünscht haben.

Fishermans-Friend-Plakat_02Spätestens hier schreien die Idealisten unter den Lesern, diejenigen, die (immer noch) glauben, Politiker seien tatsächlich ausgezogen, um die Welt zu verbessern und den Menschen alles Heil der Welt zu bringen und nicht etwa auf der Suche nach einer einträglichen Einkommensquelle. Und – wenig überraschend nach der Einleitung zu diesem Beitrag – muss ich feststellen, dass Idealisten diejenigen sind, die die Darstellung von Politikern als glaubwürdig ansehen, die denken, die Inszenierung eines Politikers sei keine Inszenierung, sondern echt. Politiker hätten eine Persönlichkeit, die von Charaktermerkmalen und Charakterzügen ausgezeichnet ist, die Jesus, Buddha und all die anderen Religionsstifter vor Neid hätte erblassen lassen. (Wie diese Persönlichkeit sich mit Parteilisten vereinbaren ließe bzw. mit Parteidisziplin ist eines der Mysterien, die Gläubige an den Altruismus in Politikern pflegen.)

Aber: Politiker im Allgemeinen und Berufspolitiker im Besonderen sind nicht an guten Lösungen oder an der Wohlfahrt einzelner Bürger interessiert: Sie sind an ihrer eigenen Wohlfahrt interessiert und um diese Wohlfahrt zu erreichen, vertreten sie politische Inhalte, inszenieren sie sich in einer Weise, von der sie hoffen, dass sie von möglichst vielen Bürgern geglaubt wird.

WahlbeteiligungNimmt man allerdings die Wahlbeteiligung als Indikator dafür, wie viele Bürger die Inszenierung der Politiker glauben, dann muss man feststellen, dass die Glaubwürdigkeit der Darstellung seit 1983 erheblich gelitten hat und dass vor allem jüngere Wähler nicht glauben, was Ihnen vorgemacht, was für sie inszeniert werden soll. Entsprechend findet sich auf tagesschau.de ein Beitrag mit dem Titel “Politiker erreichen junge Wähler nicht”.

Der Beitrag ist, ganz im Gegensatz zu dem, was man sonst auf Tagesschau.de findet, als informativ zu bezeichnen. Er besteht überwiegend aus dem Verweis auf andere Texte und enthält sich weitgehend der Bewertung. Insofern muss man Manuel Dauenberger, der den Text für Tagesschau.de erstellt hat, hier lobend erwähnen und sich gleich fragen, ob er bei Tagesschau.de eine Zukunft hat.

Markus VoethZwei der verlinkten Texte sind besonders aufschlussreich, nämlich eine Pressemeldung der Universität Hohenheim und ein Beitrag auf “Medienpolitik.net”. Die Pressemeldung der Universität Hohenheim berichtet von Erkenntnissen, die Prof. Dr. Markus Voeth gesammlt hat, und die zeigen, dass der “Facebook-Wahlkampf” die Jungwähler in Baden-Württemberg nicht erreicht. Zwei Dinge sind bemerkenswert: (1) Es gibt einen Facebook-Wahlkampf der Parteien. (2) Die “Jungwähler in Baden-Württemberg” mutieren bei näherem Hinsehen zu 814 17- bis 30jährigen, die ein Abitur oder einen Hochschulabschluss erreicht haben. Und in dieser höchst selegierten Gruppen können Politiker und Parteien nicht punkten, weshalb der Inhaber des Lehrstuhls für Marketing an der Universität Hohenheim, Markus Voeth, den Parteien rät, neben der Qualität des eigenen Angebots, vor allem den Wiedererkennungswert und die Unverwechselbarkeit des eigenen Angebots sicherzustellen, vermutlich in der Weise: der weiße Riese wäscht fünfmal mehr als herkömmliche Waschmittel oder Ariel lässt die Herzen von Hausfrauen höher schlagen, aber nein, es sind ja Parteien: daher: Für mehr Solidarität im WIR oder meine Mudda wird Chef und DU? Aber, so gibt der Professor für Marketing zu bedenken: “Auffällig ist, dass sehr allgemeine Statements oder Worthülsen generell als weniger passend bewertet werden als Claims, die direkt mit den Parteiinhalten in Zusammenhang stehen”. Wären wir im Britischen Unterhaus, ein Hear Hear, wäre dem Professor für Marketing sicher. Da wir ein Wissenschaftsblog sind stellen wir die Frage, ob die zitierte Aussage selbstreferentiell gemeint ist.

DreiKoepfe_ohneRahmenIm Beitrag auf Medienpolitik.net erkennen drei Autoren in einem eher kurzen Text, dass “Social Media” die Politik verändern, so sehr, dass in drei Generationen Politiker zum “Digital Native” geworden seien und in Zukunft “Diskurse über Gesetze und Reformen moderner geführt” würden. Und weil modern (was auch immer modern ist, wenn man nicht annehmen will, allein die Nutzung von #Neuland wie Twitter und Facebook durch Politiker mache Politik schon modern) gut ist, wird diese Entwicklung der “Qualität der legislativen Arbeit … zu Gute kommen”. Man fühlt sich an die selbstreferentielle (?) Aussage aus dem letzten Absatz erinnert. Besonders wichtig an sozialen Medien, so geht es weiter, sei das “Dialogische” und Politiker ihrerseits würden “immer stärker selbst zum Medium” und würden “entscheiden, welche Inhalte sie unters Volk bringen”.

Das Moderne besteht also darin, dass Politiker lernen, sich auch in sozialen Medien zu inszenieren, Themen vorzugeben, wie die Herren von Medienpolitik.net meinen (das Dialogische, das auch vorsieht, dass Politiker Themen aufnehmen, Responsivität nennen das Politikwissenschaftler, ist also zum Monologischen mutiert) bzw. Wählerschichten unverwechselbar und mit Wiedererkennungswert zu erschließen, wie man an der Universität Hohenheim lernen kann. Die Prämissen, auf denen beide Beiträge aufbauen, zeigen, wie richtig die Annahme ist, dass Wahlen Inszenierungen darstellen, die von denjenigen gewonnen werden, die sich am glaubwürdigsten vermarkten. Das spezifisch Deutsche an dieser Form der Politik-Vermarktung scheint jedoch zu sein, dass sie ausschließlich von oben nach unten stattfindet, dass Politiker vorgeben und Wähler dem folgen sollen, was ihnen vorgegeben wird.

SciencefilesUnd deshalb wollen wir von ScienceFiles hier einmal eine radikale These in mehreren Variationen in den Diskussions-Raum werfen.

  • Wer nicht wählen geht, der geht nicht wählen, weil er die Laienspielschar und ihre Inszenierung nicht noch mit Legitimität und der Illusion versorgen will, man hätte geglaubt, was sie behaupten.
  • Nichtwähler wollen Politikern nicht die Genugtuung geben, wieder einmal erfolgreich Wähler über den Tisch gezogen und getäuscht zu haben.
  • Nichtwähler rekrutieren sich zunehmend aus Hochgebildeten, die es nicht ertragen können, eine Schauspielertruppe, die in jedem Provinztheater von der Bühne gebuht würde, zu wählen und mit der Illusion zu versorgen, sie seien gebildet und ihnen würde mit Achtung begegnet.
  • Nichtwahl ist somit die ehrliche Wahlentscheidung, die Politikern deutlich zeigt, dass man ihnen nicht auf den Leim gegangen ist.

Scheinbar findet sich Ehrlichkeit in höheren Anteilen unter jüngeren Wählern.

Goffman, Erving (1983). <a href="“>Wir alle spielen Theater. Die Selbstdarstellung im Alltag. München: Pieper.