Schlagwort: Recht auf Asyl

Im letzten Post haben wir die Absurdität aufgezeigt, die darin besteht, dass Personen ein Recht auf Asyl oder auf besonderen Schutz zugestanden wird, weil ihnen in ihrem Herkunftsland droht, Opfer von Gewalt zu werden, die ihrerseits als potentielle Gewalttäter angesehen werden müssen und entsprechend als “Gefährder” oder als sogenannte “relevante Person” von den Polizeibehörden eingestuft

Zu einem informierten Diskurs über Flüchtlinge und das Recht auf Asyl gehört auch eine offene Darstellung der Kosten, die damit verbunden sind. In einer ersten Näherung haben wir die Kosten zusammengestellt, die dem Bund durch die Zuwanderung von Flüchtlingen entstehen. Ausgangspunkt ist der so genannte Konnexitätsgrundsatz, formuliert in Artikel 104a Abs. 1 des Grundgesetzes. Darin wird im Wesentlichen gesagt, dass Gebietskörperschaften