Schlagwort: Versammlungsfreiheit

Das, weil es berkenswert ist, wollten wir Ihnen nicht vorenthalten und sind deshalb eigends, eilends an den Computer spaziert, um es zu posten. Und so geht’s: Im Video ist nicht der Oberbürgermeister von Freiberg zu sehen, sondern der von Freital, also nicht Sven Krüger, wie uns zunächst mitgeteilt wurde, sondern Uwe Rumberg, wie wir zwischenzeitlich

Dies ist ein Post über Propaganda und einen grundlegenden Irrtum. Beginnen wir hinten. Es ist ein Irrtum zu denken, GRUNDRECHTE unterlägen der Verfügungsgewalt von Polit-Darstellern. Der symbolische Gesellschaftsvertrag, der zwischen Bürgern und Regierung/Parlament geschlossen wurde, dessen Annahme als Basis demokratischer Gesellschaften dient, er sieht die einzige Rolle, die Regierung/Parlament im Hinblick auf Grundrechte spielen darin,

Ein Leser hat uns ein bemerkenswertes Dokument zugeschickt, das einmal mehr das beschreibt, was wir gestern unter der Überschrift “Zeit der Mitläufer” dargelegt haben: Die vollkommen freiwillige Art und Weise, in der in diesem Fall auf Ebene von Gemeinden in vorauseilendem Gehorsam am Grundgerüst der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gesägt und dazu beigetragen wird, dass der bislang

Der von gleich zwei Gerichten düpierte Berliner Innensenator, Andreas Geisel, dessen Versuch, Demonstrationen nur nach Gesinnung zu genehmigen, wie von uns schon vor Tagen vorhergesagt, gescheitert ist, ist nicht zum ersten Mal damit aufgefallen, die Demonstrationsfreiheit in Frage zu stellen. Drehen wir die Zeit, um gut drei Jahre zurück: Man kann sich nun darüber aufregen,

Kleiner hat er es nicht: Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, “sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden

Können Sie sich an eine Demonstration von Linken erinnern, bei der es keine Zerstörung, keine Verletzten und keine linken Besänftiger gegeben hat, die versucht haben, die Tatsache, dass Kriminelle Amok laufen, zu relativieren? Wenn sich linke Berufsdemonstranten zusammenfinden, dann ist die Zerstörung von Eigentum und die Verletzung von Menschen ein fester Programmpunkt im Tagwerk der

Beim Stöbern durch Archive sind wir auf eine bemerkenswerte Erklärung von Volker Beck, ehedem parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag gestoßen, in der er eine Lanze für die Demonstrationsfreiheit bricht und sich für die Rechte auch von Rechten stark macht, ihre Aufmärsche z.B. in Dresden oder Leipzig unter dem Dach des Grundgesetzes, dem Dach von