Protestwähler: Die Schmuddelkinder des deutschen demokratischen Versuches

Neue Parteien wie die AfD oder Anfang der 1980er Jahre die Grünen sind für etablierte Parteien eine massive Bedrohung, nicht nur, weil die etablierten Parteien den Kuchen der Wahlkampfkostenerstattung mit einer neuen Partei teilen müssen, auch, weil die neue Partei vermutlich dauerhaft am politischen Markt mitmischen will, am Ende Anspruch auf Regierungs- und somit Machtbeteiligung erheben kann, was immer mit einem Machtverlust etablierter Parteien einhergeht.

AfdUnd wer ist schuld daran, dass das Macht- und Parteiengefüge, der politische Sumpf, an den sich die etablierten Parteien so sehr gewöhnt haben, derzeit von einer Partei, die sich Alternative für Deutschland nennt, durchgeschüttelt wird? Protestwähler!

Protestwähler sind die Schmuddelkinder des deutschen Versuches, eine demokratische politische Ordnung herzustellen, und zwar deshalb, weil sie falsch wählen, einfach von etablierten Parteien abwandern und ihre Stimme einer Partei geben, die ein anständiger Wähler nicht wählt. Zwar ist die Abgabe einer Stimme bei Wahlen, frei und geheim, das heißt aber nicht, dass man seine Stimme einfach so außerhalb des etablierten Spektrums der Parteien abgegeben kann, die sich auf Kosten von Steuerzahlern ein Oligopol aufgebaut haben.

Eine derartige Abweichung von den etablierten politischen Marken kann nur eine Erkläung haben: Protest – folglich sind Wähler nicht etablierter Parteien Protestwähler.

Der Begriff des Protestwählers ist eine bedachte Floskel, trägt er doch die Idee der zeitlichen Befristung in sich. Protestwähler sind eigentlich Wähler etablierter Parteien, Leibeigene etablierter Parteien, die früher oder später zu ihrer eigentlichen Partei zurückfinden. Protestwähler sind Verführte, die dem Sirenengesang einer populistischen Partei auf den Leim gegangen sind. Protestwähler sind Enttäuschte, Verdrossene, Irregeleitete, Wähler eben, die nicht wissen, wie man sorgsam mit der eigenen Stimme und deren Wert von gut zwei Euro Euro pro Parteien umgeht.

Protestwähler sind zudem ein Phänomen, das Politikwissenschaftler, auch solche, die sich mit Wahlen befassen, lange Jahre ignoriert haben. Bis heute gibt es keine Definition dessen, was als Protestwähler anzusehen ist. Die Benutzung des Begriffs durch Politikwissenschaftler ist entsprechend willkürlich:

von Aleman“Geht man von der Grundanahme aus, dass sich der Verdrossenheitsbegriff aus einer Distanz zwischen Bürger und Staat entwickeln konnte, dann sind Nicht- und Protestwähler zunächst einmal als Personen zu verstehen, die sich auf diesem Weg so weit wie möglich von den politischen Institutionen distanzieren wollen” (Huth, 2004: 221-222).

Der Definitionsversuch, den Iris Huth hier vorlegt, ist in seiner Zirkularität fast bemerkenswert, denn die Verdrossenheit mit Politik wird von empirisch tätigen Politikwissenschaftlern gewöhnlich mit genau denselben Indikatoren erfasst, die zur Klassifikation Protest- oder Nichtwähler herangezogen werden: Wahl nicht-etablierter Parteien oder Nichtwahl. Immerhin kann man festhalten, dass Protest darin besteht, sich von politischen Institutionen, also von etablierten Parteien, um deren Wahl es hier geht, zu distanzieren, durch Nichtwahl oder die Wahl einer nicht etablierten Partei.

Ulrich von Alemann, der immer für eine Hoppla-Definition gut ist, hat in einem seiner vielen Bücher Protestwähler wie folgt beschrieben:

“Protestwähler sind mehrheitlich ideologisch nicht festgelegt. In ihrer Wahlpräferenz schwanken sie zwischen Rechts- und Linkspopulisten sowie der Nichtwahl. Sie reagieren mit ihrer Wahlentscheidung auf reale oder scheinbare landes- oder bundespolitische Missstände.” (Alemann, 2010: 247).

Das ist ein wahrer von Alemann: Protestwähler sind demnach rationale Wähler, denn im Gegensatz zu anderen Wählern scheinen sie auf etwas zu reagieren. Sie sind rationale Wechselwähler, die sich nicht ideologisch und irrational an eine Partei binden. Wären da nicht der Verweis auf Links- und Rechspopulisten, man könnte fast den Eindruck gewinnen, von Alemann würde die rationale Protestwahl zumindest nicht negativ bestimmen. Aber natürlich kann der Verweis auf das Sirenengeheul der Populisten nicht fehlen, schließlich sind Protestwähler zwar rational, aber eben fehlgeleitet. Sie geben dem Werben einer neuen politischen Marke nach, von der die Vertreter der etablierten politischen Marken behaupten, dass sie nicht so weiß wäscht, wie die eigene Marke.

Bislang sind Protestwähler also enttäusche und verdrossene, aber auch rationale Wähler (oder Nichtwähler), die populistischen Werbern auf den Leim gehen. Es fehlt noch die Bestimmung von Protestwählern als Deprivierte, die per Stimmabgabe um Hilfe rufen:

“Die Protestwähler wollen immerhin noch mit der Abgabe ihrer Stimme auf ihre Lage aufmerksam machen. Wenn dies nicht wirkt, flüchten sie in die Nichtwahl” (Henning, 2013: 130).

Das sind ziemlich ambivalente Vorstellungen, die in der institutionalisierten Politikwissenschaft über Protestwähler kursieren: verdrosen sind sie und enttäuscht, depriviert und um Hilfe rufend, rational, aber anfällig für Rattenfänger – kurz aus welchen Gründen auch immer irregeleitete Wähler, die vom richtigen Pfad der Wahltugend abgekommen sind und nun eine nicht-etablierte Partei wählen. Tatsächlich kann man sich keine neue oder ehedem kleine Partei vorstellen, die Zulauf von Wählern hat und nicht als Protestpartei, die von Protestwählern gespeist wird, beschrieben werden kann.

SPD EuropaDemgemäß ist der Protestwähler auch das Hauptthema, mit dem der Erfolg der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erklärt werden soll. Die Wähler der AfD hätten öfter als die Wähler anderer Parteien angegeben, ihre Wahlentscheidung sei aus Enttäuschung erfolgt (worüber auch immer) und, oh Wunder, 97% der in einer Umfrage befragten AfD-Wähler, stimmten der Aussage zu, “Es geschieht anderen Parteien recht, dass die AfD die Politik aufmischt”.

Tatsächlich bestimmt das Thema der AfD-Wahl der Enttäuschten die Medienanalyse. So ist Jörg Schönborn an einer Stelle der Ansicht: Enttäuschung über andere Parteien sei das Motiv zu Wahl der AfD, während er an anderer Stelle die AfD kurzerhand zur Protestpartei erklärt, was automatisch alle AfD-Wähler zu Protestwählern macht. Selbst Bernd Lucke, Frontmann der AfD, lässt sich den Protestwähler-Diskurs vorgeben, bestreitet aber, dass das “Protestwählerpotential” bei mehr als einem Viertel der AfD-Wähler liege.

Ist das nicht seltsam, dass nicht einmal der AfD-Chef Protestwähler haben will? Sie sind tatsächlich die Schmuddelkinder der Demokratie. Deshalb unterstellen die etablierten Parteien, die AfD setze sich überwiegend aus Protestwählern zusammen, während die AfD sich gegen die Unterstellung, die Mehrheit der eigenen Wähler seien Protestwähler, wehrt. Man reibt sich verwundert die Augen und fragt sich einerseits, was aus der empirischen Wahlforschung geworden ist, andererseits, was aus der politischen Kultur in Deutschland, so es sie je gegeben hat, geworden ist.

Zur politischen Kultur:

Finden Sie es nicht seltsam, wenn Wähler einer Partei generell als eindimensional, nämlich durch Protest motiviert definiert werden? So als wären sie unfähig, ihre Wahlentscheidung anders als negativ, als Abwahl etablierter Parteien zu beschreiben, ganz so, als wären Protestwähler die Idioten unter den mündigen Wahlbürgern.

Die Partei Merkel ist doofUnd ist es nicht seltsam, dass enttäuschte und verdrossene Wähler zwar als Protestwähler klassifiziert werden, sich aber niemand fragt, warum sie enttäuscht und verdrossen sind, wogegen sich ihr Protest richtet, welche Themen diesem Protest zu Grunde liegen, welche Abneigung gegenüber den etablierten Parteien diesen Protest treibt? Solche Fragen sind natürlich immer gefährlich, man könnte Antworten bekommen.

Dies leitet über zur empirischen Wahlforschung, in der es seit spätestens 1960, dem Jahr, in dem Angus Campbell, Philip E. Converse, Warren E. Miller und Donald E. Stokes das epochemachende Werk “The American Voter” veröffentlicht haben, den rationalen Wähler, der seine Wahlentscheidung nach Themenangeboten trifft, gibt. Gewählt wird, welche Partei die Themen (issues), die dem entsprechenden Wähler wichtig sind, am besten vertritt.

Das Konzept der Themenwahl (issue voting) hat es nie so richtig nach Deutschland geschafft, setzt es doch einen rational entscheidenden Wähler voraus, der keine Parteibindung aufweist. Das ist nicht zu vereinbaren mit dem in Deutschland herrschenden Wählerbild, das Stammwähler gedankenlos zur Warnurne traben sieht, Wechselwähler kennt, die vermutlich weil ihnen die Nase des Spitzenkandidaten oder sein Oberhemd gefällt, die Partei wechseln und eben jene Protestwähler, die psychologisch anfällig sind, die sich in einem Zustand befinden, den man als demokratische Depression oder als affektive Störung, die die vorhandene intensive Bindung zu einer etablierten Parteien beeinträchtigt, beschreiben kann. Die entsprechend Gestörten sind entsprechend anfällig für politische Rattenfänger, die sie ins Straucheln, vom guten und richtigen, vom demokratischen Wahlweg abbringen: Sie laufen daher dem Sirenengesang nach, den sie als erstes hören.

Derart fest verwurzelt ist das Bild des irrationalen und affektiv an Parteien gebundenen Wählers, dass es niemandem in den Sinn kommt, Wähler der AfD als Wähler ernst zu nehmen, die aus gutem Grund eine Stimmentscheidung getroffen haben, die keine etablierte Partei zum Gegenstand hatte. Da etablierte Parteien den Zustand eines demokratischen Paradieses beschreiben, können Protestwähler nur Naive sein, die faule Äpfel fressen, die ihnen von der AfD-Schlange angeprießen werden.

Dieser Umgang ist ein weiteres Indiz dafür, dass die Vertreter etablierter Parteien und ihre Helfershelfer in den Medien das Wahlvolk als tumbe Masse darstellen, das nur dann für Interesse sorgt, wenn es anders als erwartet wählt. Mit Respekt vor Wählern oder gar Respekt vor der eigenen Bevölkerung hat das nicht einmal entfernt etwas zu tun.

Literatur

Alemann, Ulrich von (2010). Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. Wiesbaden: VS-Verlag für Sozialwissenschaften.

Campbell, Angus, Converse, Philip E., Miller, Warren E. & Stokes, Donald E. (1960). The American Voter. Berkeley: University of California Press.

Huth, Iris (2004). Politische Verdrossenheit. Erscheinungsformen und Ursachen als Herausforderung für das politische System und die politische Kultur der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert. Münster. LIT.

Nase, Henning (2013). Deutschland wählt. Analysen und Prognosen zur Bundestagswahl 2013. Berlin: Berliner Wissenschafts-Verlag.

Es wahlkampft: Nichtwahl als ehrliche Wahlentscheidung

Einmal in vier Jahren entdecken die politischen Parteien ihre Bürger. Einmal in vier Jahren, immer im Schnitt einige Monate vor einem Urnengang, jenem symbolischen Akt, bei dem Wähler ihre Stimme in eine Urne werfen, damit sie gezählt und dann vernichtet wird, “wahlkampft” es. Überall stehen Plakate mit nichtssagenden Parolen, den immerselben Gesichtern, im Fernsehen finden Duelle statt und eine ganze Reihe von Anstrengungen wird unternommen, um den Wählern den Eindruck zu vermitteln, man nehme sie ernst und sei an mehr als ihrer Stimme interessiert.

Erving Goffman hätte seine Freude an dieser Form der öffenlichen Inszenierung, bei der Fassade, dramatische Gestaltung, Idealisierung und Ausdruckskontrolle von so großer Bedeutung sind.

Zunächst ein bischen Begriffsklärung:

Goffman Theater“Unter Fassade verstehe ich also das standardisierte Ausdruckrepertoire, das der Einzelne im Verlauf seiner Vorstellung bewusst oder unbewusst anwendet” (Goffman, 1983, S.23). […] “Ich habe schon angedeutet, dass bei der Darstellung einer Rolle die Fassade einige recht abstrakte Ansprüche an das Publikum stellt, die meist auch bei der Darstellung anderer Rollen erhoben werden. Hierbei handelt es sich um eine der Methoden, durch die eine Darstellung ‘sozialisiert’, das heißt dem Verständnis und den Erwartungen der Gesellschaft, vor der sie stattfindet, angepasst wird. Ich will nun einiges über einen weiteren wichtigen Aspekt dieses Sozialisierungsprozesses ausführen: über die Tendenz der Darsteller, beim Publikum einen auf verschiedene Art idealisierten Eindruck zu erwecken” (Goffman, 1983, S.35). […] “Die notwendige Stimmigkeit des Ausdrucks bei unseren Darstellungen weist uns auf eine entscheidende Diskrepanz zwischen dem allzu-menschlichen Selbst und dem Bild der Persönlichkeit, wie es vor der Gesellschaft erscheint, hin” (Goffman, 1983, S.52).

Kurz zusammengefasst und auf Politiker angewendet, sagt Goffman, dass eine erfolgreiche Darstellung eines Politikers dann erreicht ist, wenn es dem entsprechenden Politiker gelingt, auf der Bühne der Öffentlichkeit und vor seinem Publikum glaubwürdig seine Rolle zu spielen. Die Rolle ist eine Inszenierung der Dinge, die der Politiker glaubt, dass sie seinem Publikum bzw. dem von ihm adressierten Publikum wichtig sind. Die Idealisierung der Darstellung, also die möglichst reine Ansprache der Erwartungen, von denen ein Politiker glaubt, dass sie an ihn gerichtet werden, ist der Schlüssel zum Erfolg, denn nur wenn es einem Politiker gelingt, den Eindruck zu erwecken, er nehme das, was er denkt, dass es seinem Publikum wichtig ist, ernst, ist seine Darstellung glaubwürdig und mithin erfolgreich.

Man beachte, dass der altruistische gute Onkel und die nette Tante von nebenan, die uns Parteien als ihre Politiker verkaufen wollen, in der Beschreibung von Goffman nicht vorkommt. Goffman ist ja gerade an der Beschreibung der Realität mit all ihren Niederungen und eben nicht an der Beschreibung der Symbolik interessiert, die genutzt wird, um die Realität nicht als solche erscheinen zu lassen.

Einmal in vier Jahren gilt es für Politiker zu schauspielern, dann müssen sie zeigen, wie gut sie in der Lage sind, sich glaubwürdig zu inszenieren. Dann wird versucht, Wählern vorzugaukeln, dass das, was sie wollten, genau das ist, was ein bestimmter Politiker anbietet. Die Idealisierung Goffmans, die Anthony Downs als Reduktion auf wenige ideologische Aussagen beschrieben hat, ist deshalb so wichtig, weil kein Wähler sich der Mühe unterzieht, politische Programme zu lesen und mit dem, was er für richtig hält, zu vergleichen. Es geht entsprechend im Wahlkampf nicht darum, “den Menschen” zu zeigen, dass man für sie da ist, sondern darum, “den Menschen” vorzumachen, man verkaufe genau das Waschmittel, das sie sich schon immer gewünscht haben.

Fishermans-Friend-Plakat_02Spätestens hier schreien die Idealisten unter den Lesern, diejenigen, die (immer noch) glauben, Politiker seien tatsächlich ausgezogen, um die Welt zu verbessern und den Menschen alles Heil der Welt zu bringen und nicht etwa auf der Suche nach einer einträglichen Einkommensquelle. Und – wenig überraschend nach der Einleitung zu diesem Beitrag – muss ich feststellen, dass Idealisten diejenigen sind, die die Darstellung von Politikern als glaubwürdig ansehen, die denken, die Inszenierung eines Politikers sei keine Inszenierung, sondern echt. Politiker hätten eine Persönlichkeit, die von Charaktermerkmalen und Charakterzügen ausgezeichnet ist, die Jesus, Buddha und all die anderen Religionsstifter vor Neid hätte erblassen lassen. (Wie diese Persönlichkeit sich mit Parteilisten vereinbaren ließe bzw. mit Parteidisziplin ist eines der Mysterien, die Gläubige an den Altruismus in Politikern pflegen.)

Aber: Politiker im Allgemeinen und Berufspolitiker im Besonderen sind nicht an guten Lösungen oder an der Wohlfahrt einzelner Bürger interessiert: Sie sind an ihrer eigenen Wohlfahrt interessiert und um diese Wohlfahrt zu erreichen, vertreten sie politische Inhalte, inszenieren sie sich in einer Weise, von der sie hoffen, dass sie von möglichst vielen Bürgern geglaubt wird.

WahlbeteiligungNimmt man allerdings die Wahlbeteiligung als Indikator dafür, wie viele Bürger die Inszenierung der Politiker glauben, dann muss man feststellen, dass die Glaubwürdigkeit der Darstellung seit 1983 erheblich gelitten hat und dass vor allem jüngere Wähler nicht glauben, was Ihnen vorgemacht, was für sie inszeniert werden soll. Entsprechend findet sich auf tagesschau.de ein Beitrag mit dem Titel “Politiker erreichen junge Wähler nicht”.

Der Beitrag ist, ganz im Gegensatz zu dem, was man sonst auf Tagesschau.de findet, als informativ zu bezeichnen. Er besteht überwiegend aus dem Verweis auf andere Texte und enthält sich weitgehend der Bewertung. Insofern muss man Manuel Dauenberger, der den Text für Tagesschau.de erstellt hat, hier lobend erwähnen und sich gleich fragen, ob er bei Tagesschau.de eine Zukunft hat.

Markus VoethZwei der verlinkten Texte sind besonders aufschlussreich, nämlich eine Pressemeldung der Universität Hohenheim und ein Beitrag auf “Medienpolitik.net”. Die Pressemeldung der Universität Hohenheim berichtet von Erkenntnissen, die Prof. Dr. Markus Voeth gesammlt hat, und die zeigen, dass der “Facebook-Wahlkampf” die Jungwähler in Baden-Württemberg nicht erreicht. Zwei Dinge sind bemerkenswert: (1) Es gibt einen Facebook-Wahlkampf der Parteien. (2) Die “Jungwähler in Baden-Württemberg” mutieren bei näherem Hinsehen zu 814 17- bis 30jährigen, die ein Abitur oder einen Hochschulabschluss erreicht haben. Und in dieser höchst selegierten Gruppen können Politiker und Parteien nicht punkten, weshalb der Inhaber des Lehrstuhls für Marketing an der Universität Hohenheim, Markus Voeth, den Parteien rät, neben der Qualität des eigenen Angebots, vor allem den Wiedererkennungswert und die Unverwechselbarkeit des eigenen Angebots sicherzustellen, vermutlich in der Weise: der weiße Riese wäscht fünfmal mehr als herkömmliche Waschmittel oder Ariel lässt die Herzen von Hausfrauen höher schlagen, aber nein, es sind ja Parteien: daher: Für mehr Solidarität im WIR oder meine Mudda wird Chef und DU? Aber, so gibt der Professor für Marketing zu bedenken: “Auffällig ist, dass sehr allgemeine Statements oder Worthülsen generell als weniger passend bewertet werden als Claims, die direkt mit den Parteiinhalten in Zusammenhang stehen”. Wären wir im Britischen Unterhaus, ein Hear Hear, wäre dem Professor für Marketing sicher. Da wir ein Wissenschaftsblog sind stellen wir die Frage, ob die zitierte Aussage selbstreferentiell gemeint ist.

DreiKoepfe_ohneRahmenIm Beitrag auf Medienpolitik.net erkennen drei Autoren in einem eher kurzen Text, dass “Social Media” die Politik verändern, so sehr, dass in drei Generationen Politiker zum “Digital Native” geworden seien und in Zukunft “Diskurse über Gesetze und Reformen moderner geführt” würden. Und weil modern (was auch immer modern ist, wenn man nicht annehmen will, allein die Nutzung von #Neuland wie Twitter und Facebook durch Politiker mache Politik schon modern) gut ist, wird diese Entwicklung der “Qualität der legislativen Arbeit … zu Gute kommen”. Man fühlt sich an die selbstreferentielle (?) Aussage aus dem letzten Absatz erinnert. Besonders wichtig an sozialen Medien, so geht es weiter, sei das “Dialogische” und Politiker ihrerseits würden “immer stärker selbst zum Medium” und würden “entscheiden, welche Inhalte sie unters Volk bringen”.

Das Moderne besteht also darin, dass Politiker lernen, sich auch in sozialen Medien zu inszenieren, Themen vorzugeben, wie die Herren von Medienpolitik.net meinen (das Dialogische, das auch vorsieht, dass Politiker Themen aufnehmen, Responsivität nennen das Politikwissenschaftler, ist also zum Monologischen mutiert) bzw. Wählerschichten unverwechselbar und mit Wiedererkennungswert zu erschließen, wie man an der Universität Hohenheim lernen kann. Die Prämissen, auf denen beide Beiträge aufbauen, zeigen, wie richtig die Annahme ist, dass Wahlen Inszenierungen darstellen, die von denjenigen gewonnen werden, die sich am glaubwürdigsten vermarkten. Das spezifisch Deutsche an dieser Form der Politik-Vermarktung scheint jedoch zu sein, dass sie ausschließlich von oben nach unten stattfindet, dass Politiker vorgeben und Wähler dem folgen sollen, was ihnen vorgegeben wird.

SciencefilesUnd deshalb wollen wir von ScienceFiles hier einmal eine radikale These in mehreren Variationen in den Diskussions-Raum werfen.

  • Wer nicht wählen geht, der geht nicht wählen, weil er die Laienspielschar und ihre Inszenierung nicht noch mit Legitimität und der Illusion versorgen will, man hätte geglaubt, was sie behaupten.
  • Nichtwähler wollen Politikern nicht die Genugtuung geben, wieder einmal erfolgreich Wähler über den Tisch gezogen und getäuscht zu haben.
  • Nichtwähler rekrutieren sich zunehmend aus Hochgebildeten, die es nicht ertragen können, eine Schauspielertruppe, die in jedem Provinztheater von der Bühne gebuht würde, zu wählen und mit der Illusion zu versorgen, sie seien gebildet und ihnen würde mit Achtung begegnet.
  • Nichtwahl ist somit die ehrliche Wahlentscheidung, die Politikern deutlich zeigt, dass man ihnen nicht auf den Leim gegangen ist.

Scheinbar findet sich Ehrlichkeit in höheren Anteilen unter jüngeren Wählern.

Goffman, Erving (1983). <a href="“>Wir alle spielen Theater. Die Selbstdarstellung im Alltag. München: Pieper.