Traktat einer wehrhaften Demokratie – Verteidigung der Meinungsfreiheit

Während der letzten Monate gab es regelmäßig Versuche, die Meinungsfreiheit einzuschränken bzw. zwischen wertigen oder richtigen und unwertigen oder falschen Meinungen zu unterscheiden (z.B. @Blockempfehlung oder neuerdings: @Masku_Sammlung).

SciencefilesEine Demokratie basiert auf dem Wettbewerb von Meinungen, da nur der Wettbewerb von Meinungen geeignet ist, über das, was man mit Hayek als Katallaxie der Demokratie beschreiben könnte, effiziente und effektive Lösungen für anstehende Probleme zu finden. Insofern ist der Wettbewerb der Meinungen die Grundlage von Demokratie. Wer Demokratie will, muss entsprechend den Wettbewerb der Meinungen garantieren und alle, die den Wettbewerb behindern oder verhindern wollen, von demselben und von einer Teilhabe an demokratischen Rechten ausschließen.

Kaum ein Denker, der sich mit Demokratie und den Werten, die sie tragen, beschäftigt hat, ist nicht bei gegenseitigem Respekt, Moral und Toleranz für die Meinungen anderer, die mit der eigenen Meinung in Konflikt stehen, angekommen.

Respekt ist notwendig, damit die Gefahr, sich selbst und seine Meinung zu überschätzen, gebannt wird. Respekt wirkt gegen die Verabsolutierung der eigenen Meinung und macht Selbstzweifel möglich. Selbstzweifel wiederum sind die Grundlage von Demokratie, denn man kann sich in Demokratien nicht miteinander auseinandersetzen, wenn niemand bereit ist, die eigene Position zu hinterfragen.

Wenn alle schon wissen, was jeweils richtig ist, muss man über nichts mehr diskutieren. Dann gibt es keinen Wettstreit der Meinungen, der Ideen, der Demokratien auszeichnet, statt dessen gibt es Versuche, die anderen Meinungen, die jeweils als falsch empfundenen, zu unterdrücken. Dann schwimmen die Feinde der Demokratie mit ihren Bemühen, die Welt nach ihrer Ansicht zu gestalten, nach oben und machen alle Versuche, Meinungspluralismus und -wettbewerb durchzusetzen, zunichte.

Moral ist notwendig, um zu der Einsicht zu kommen, dass man, wie Kant es formuliert hat, andere so behandeln soll, wie man selbst von anderen behandelt werden will (oder in den Worten Kants: „Handle nach der Maxime, die sich selbst zugleich zum allgemeinen Gesetze machen kann.“). Entsprechend ist Moral sehr eng mit Respekt verbunden. Beides macht eine Auseinandersetzung mit anderen Meinungen erst möglich und erweitert über diese Auseinandersetzung die eigenen Kenntnisse, den eigenen Horizont. Fehlende Moral und fehlender Respekt vor anderen Meinungen sind dann auch die beiden Zutaten, die alle Formen von Faschismus und Totalitarismus gemeinsam haben.

Toleranz wiederum ist ein Ergebnis von Moral und Respekt. Toleranz ist der Modus vivendi einer Demokratie, der seinen Niederschlag darin findet, dass ausnahmslos alle Meinungen im Wettbewerb der Meinungen antreten und gleichberechtigt an diesem Wettbewerb teilnehmen können. Nur so ist überhaupt Demokratie möglich.

Nun ist es an der Zeit, einen Irrtum zu klären, der in Deutschland weite Verbreitung gefunden hat: Eine Meinung zu etwas liegt nicht vor, wenn man ein Gefühl in einen Satz packt und sagt, X oder Y ist schlecht, falsch, oder ich finde X schlecht oder X gefällt mir nicht.

Eine Meinung ist eine begründete Aussage über einen Gegenstand. X oder Y sind falsch oder bedenklich weil sie z.B. bekannten Fakten widersprechen. Wir sprechen nur dann von einer Meinung, wenn sie Dritten nachvollziehbar ist, wenn sie geprüft werden und an den Fakten scheitern kann.

offene gesellschaft bdIIAusschließlich begründete Aussagen sind Meinungen und machen einen Wettbewerb der Meinungen möglich, denn nur sie können gegeneinander geprüft und mit einander verglichen werden. Man kann nicht über Gefühlsregungen oder Emotionen diskutieren, sie nicht vergleichen und auch nicht falsifizieren. Entsprechend sind angebliche Meinungen, die auf Emotionen oder Gefühlen basieren, die nicht begründet werden können, keine Meinungen, sondern Affekte und haben im öffentlichen Raum keinen Platz. Sie sind vom Wettbewerb der Meinungen ausgeschlossen.

Gleichwohl können Emotionen und Gefühle Ausgangspunkt einer Meinungsbildung sein, d.h. sie können dazu anregen, sich über ihren Ursprung und ihre Bedeutung und ihre Implikationen klar zu werden. Sie sind ein Mittel des sich selbst Bewusstwerdens, das im öffentlichen Diskurs jedoch nichts zu suchen hat. Wer im öffentlichen Diskurs Anderen seine Gefühle und Emotionen zumutet, betreibt eine Form des Gefühls-Exhibitionismus und stört den Wettbewerb der Meinungen.

Aus dem Gesagten folgt:

  • Wer nicht in der Lage ist, seine Aussagen zu oder über etwas zu begründen, hat keine Meinung.
  • Wer nicht in der Lage ist, ein Kriterium oder mehrere Kriterien anzugeben, das/die seine Meinung für Dritte nachvollziehbar und prüfbar macht/en, hat keine Meinung.
  • Wer weder begründen noch Kriterien angeben kann, aber dennoch behauptet, eine Meinung zu haben, macht sich entsprechend etwas vor. Er ist zum Opfer seiner eigenen Empfindungen geworden, von Emotionen und Affekten gesteuert und zu keiner rationalen Selbtsreflexion in der Lage. Er hat sich selbst aus der Reihe derer, die am Meinungswettstreit teilnehmen, ausgeschlossen.

Positiv formuliert:

  • Eine Meinung hat, wer begründen kann, was er denkt oder “fühlt” und wer Kriterien angeben kann, die seine Meinung für Dritte nachvollziehbar und prüfbar machen.
  • Nur wer derart eine Meinung formulieren kann, kann am Wettbewerb der Meinungen, der eine Demokratie auszeichnet, teilnehmen.
  • Derart formulierte Meinungen sind ungeachtet ihres Inhalts zu respektieren, mit Anstand zu behandeln und zu tolerieren. Wer sie weder respektiert noch mit Anstand behandelt, hat sich aus dem Kreis der Demokraten verabschiedet.

Das bedeutet:

  • Wer versucht, Meinungen aus dem öffentlichen Diskurs, dem Wettbewerb der Meinungen auszuschließen, ist nicht zur Teilhabe am demokratischen Diskurs fähig und entsprechend auszuschließen, und zwar solange, bis er die menschliche und geistige Reife gewonnen hat, um Meinungen Anderer mit Respekt, Anstand und Toleranz gegenüberzutreten.
  • Wer versucht, Gefühle oder Emotionen in den Wettbewerb der Meinungen einzuführen, ist ebenfalls nicht zur Teilhabe am demokratischen Diskurs fähig und entsprechend auszuschließen, und zwar solange, bis er die menschliche und geistige Reife gewonnen hat, um Meinungen Andrerer mit Respekt, Anstand und Toleranz gegenüberzutreten.

Hayek Constitution of LibertyEndlich folgt, dass eine wehrhafte Demokratie, in der Meinungsfreiheit herrscht, der Verbreitung von Gefühlen oder Eindrücken oder dem Appell an dieselben nicht denselben Status gewähren kann der der Verbreitung von Meinungen gewährt wird. Im politischen Diskurs herrscht eine klare Hierarchie: Nur Meinungen sind relevant, und nur Meinungen sind zum politischen Diskurs zugelassen. Meinungen, um es noch einmal zu wiederholen, sind begründete Aussagen, die von Dritten nachvollzogen werden können, die prüfbar sind und an der Wirklichkeit scheitern, sich als falsch erweisen können.

Zugelassen zum öffentlichen Diskurs, zum Wettbewerb der Meinungen, sind nur Meinungsvertreter, die anderen Meinungsvertretern mit Respekt, Anstand und Toleranz gegenübertreten und die nicht versuchen, sich einen Vorteil dadurch zu verschaffen, dass sie andere Meinungen aus dem Wettbewerb ausschließen bzw. auszuschließen versuchen. Zulassung meint hier, die Ausübung der demokratischen Bürgerrechte und die Zulassung zu politischen Ämtern.

Das bedeutet, dass die Zulassung zum Meinungs-Wettbewerb eine Mindestqualifikation erfordert. Wie oben geschrieben wurde: Nicht jeder, der meint, eine Meinung zu haben, kann am Wettbewerb der Meinugen teilnehmen, sondern nur, wer in der Lage ist, seine Aussagen zu begründen, also eine Meinung zu formulieren.

Letztlich haben wir in diesem Traktat, die Kernideen von Wissenschaft, nämlich Liberalismus, Kritik und Wettbewerb der Ideen, wie wir sie in unserem Grundsatzprogramm ausführlich dargestellt haben, auf den demokratischen Willensbildungsprozess übertragen.

©ScienceFiles, 2014

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17 Responses to Traktat einer wehrhaften Demokratie – Verteidigung der Meinungsfreiheit

  1. Manfred Michael Schwirske says:

    Zustimmung. Wobei – einschränkend – darauf hinzuweisen ist, dass hier der Öffentliche Diskurs den Rahmen abgibt. Und diesem wär ein weiterer Traktat zu widmen.

  2. heureka47 says:

    Die vorliegende Meinung verdeutlicht, warum die zivilisierte Gesellschaft daran untergehen MUSS – wenn sie sich nicht ändert. Denn die Darstellungen schließen die Grundlage für längerfristiges Überleben AUS.
    Menschen haben nie ausschließlich aufgrund von rational begründeten / begründbaren Meinungen gelebt, sondern zum wichtigeren Teil von NICHT rational begründbaren inneren Impulsen / “Eingebungen”, mit Hilfe “innerer Führung” und aufgrund des Respekts gegenüber der Natur / Schöpfung, der auf reiner, bedingungsloser (göttlicher), Liebe beruht, die in der höheren Bewußtseins-Ebene auch Teil des Menschen ist.

    Wahrhaft gesunde Menschen-Gemeinschaften brauchen keine Demokratie mit Mehrheitsprinzip. Das ist nur etwas für gestörte, kranke, Gemeinschaften – wie es die zivilisierte Gesellschaft ist.
    Wer es nachlesen möchte: Bei uns galt bis 1338 das Einstimmigkeitsprinzip (für Entscheidungen, die die Allgemeinheit betrafen), das damals abgeschafft und durch das Mehrheitsprinzip ersetzt wurde; und gleichzeitig wurde die “Folgepflicht der Minderheit” verordnet.
    Ein Akt der fortschreitenden pathologischen Unweisheit unter dem Einfluß der “Kollektiven (Zivilisations-)Neurose”, der “Krankheit der Gesellschaft”, die den germanischen Völkern durch die Römer gebracht und durch die “Geistig-spirituelle Kastration”, die sie an uns mit Hilfe der – falsch verstandenen / falsch vermittelten – “christlichen Lehre” vorgenommen haben, noch verstärkt wurde.

    Durch die Neurose / Entfremdung wurden unsere Vorfahren mehr und mehr vom führenden Prinzip, von der WEISHEIT, abgetrennt und das Gegenstück dazu wurde immer mächtiger: Die pathologische Unweisheit / Dummheit. Die “Wissenschaft” konnte das und kann das nicht ausgleichen – und wird es niemals können. Weil wahre Weisheit aus dem höheren / göttlichen Bewußtseinslevel des Menschen stammt – und nicht aus dem rationalen Erkenntnis- / Wissensgewinn.

    Der Verlust zur Quelle der wahren Weisheit ist Verlust der Verbindung zur reinen Liebe und zur “Lebens-Energie”, die uns am Leben und gesund erhält. Daß die zivilisierte Gesellschaft sich mehr und mehr von dieser Energie – in der Medizin z.B. als “Selbstheilungs-Kraft” bekannt – abtrennt, kann man deutlich an den – zum Teil “dramatischen” Zunahmen in verschiedenen Bereichen von “Krankheit” erkennen; bei den “psychischen” und “psychosomatischen” ebenso wie bei den angeblich rein “somatischen”.

    Bei einer Tagung in Heidelberg im November 2011 hat sich die dort versammelte Gruppe von “führenden” Wissenschaftlern / Psychiatern gegenüber den “dramatischen” Zunahmen bei den psychischen Störungen für “machtlos” erklärt.
    Leider ist das ein Irrtum (oder eine Lüge?), denn wir sind überhaupt nicht “machtlos” gegen diese Entwicklung. Das Problem ist, daß die Wissenschaft die Ursprungs-Ebene des Seins außer Acht läßt und deshalb die tiefere / wahre Ursache der Krankheiten nicht erkennt: Den Mangel an Lebens-Energie aufgrund der “Kollektiven (Zivilisations-)Neurose”.

    Wenn die jetzige zivilisierte Gesellschaft untergeht und eventuell die ganze Menschheit ausstirbt in einer der nächsten “Kollektiven Psychosen”, trägt die ignorante Wissenschaft daran einen erheblichen, wahrscheinlich sogar den größten, Anteil.

    Die Menschen, die sich zur “Wissenschaft” zählen, sind selbst erheblich beeinträchtigt durch die Kollektive Neurose und leiden an der “Palette” von Störungen, die man darunter einzeln aufführen kann. Die wesentliche ist wohl die “Angst-Störung”, meist als “Latente Angst” kaum von den Betroffenen wahrgenommen – aber dennoch sehr aktiv wirksam!
    Hinzu kommt die “zwanghafte Verdrängung”, die auch im “Übergangsritual” zum wahren Erwachsenen überwunden werden soll; genau wie die Angst.
    Aber davon sind wir ja mehrheitlich “entfremdet”.
    Nur wenige wissen noch davon – und können darüber schreiben – und mahnen.

    Frohes Neues Jahr!

    • NVNM says:

      Warum bleibt eigentlich ein derartig dem Grundsatz des Artikels widersprechender Kommentar von den Betreibern unkommentiert?

      • Heureka gehört zum Blog wie der Schnupfen zum Leben. Wenn wir jedem Kommentar widersprechen wollten, könnten wir keine posts mehr schreiben. Davon abgesehen trauen wir unseren Lesern zu, dass Sie sich ein eigenes Bild von den Kommentaren Heurekas machen können.

      • heureka47 says:

        Weil die Kritik am “Grundsatz”, am “wissenschaftlichen Prinzip” und an den von den Verfechtern dieses Prinzips aufgestellten Regeln BERECHTIGT ist. Im Grunde weiß das auch jeder – es wird nur von den meisten “verdrängt”. Aus (evtl. “latenter”, unterschwelliger, unbewußter) Angst. Aufgrund der “Kollektiven Neurose”. Die betreffenden Menschen leben in einer Schein-Wirklichkeit und trauen sich aufgrund der o.g. Angst auch nicht aus ihr heraus.
        Siehe z.B. Northcote Parkinson: “Die nerzgefütterte Mausefalle”. Oder Erich Fromm: “Angst vor der Freiheit”.

  3. Hat dies auf Walter Friedmann rebloggt und kommentierte:
    Meinungsfreiheit

  4. stiip says:

    Von einer “Einschränkung der Meinungsfreiheit” kann man m. E. nur sprechen, wenn eine Organisation, ein Staat, ein Arbeitgeber, ein Vermieter, ein Lehrer … kurz, ein Machthaber bestimmte Meinungen in seinem Machtbereich verbietet oder bestimmte Personen nicht zu Wort kommen lässt. Als Privatperson, ja auch als Blogger oder Twitterer, darf ich jede Meinung, die mir nicht passt, fröhlich ignorieren. Das mag man unschön oder dumm finden oder sogar skandalös, aber ich habe jedes Recht dazu. Nennen wir es “geistiges Hausrecht”.

  5. Thomas says:

    Vorsicht! Meinungen zu Nicht-Meinungen zu erklären ist eine linke Taktik, die betrieben wird, um Meinungsverbote durchzusetzen.

    Eine Meinung muß nicht begründet sein, sie kann emotional, oder völlig unsinnig sein.

    Man kann darüber reden, wie Meinungen in einer seriösen Diskussion formuliert werden sollten. Aber einfach behaupten, bestimmte Arten von Meinungsäußerungen seien keine, das geht nicht.

    • heureka47 says:

      “Unter einer Meinung wird in der Philosophie eine Art des Fürwahrhaltens verstanden, die nicht auf strenger Prüfung beruht und sich infolgedessen der Möglichkeit des Irrtums bewusst ist. Meinung ist dem Glauben verwandt und ein Gegenbegriff zu Wissen.[1]”

      Was jemand “meint”, kann auch als “Deutung” verstanden werden. Oft wird ja das “Gemeinte” in / von etwas “Gesagtem” nicht erkannt / wahrgenommen / verstanden.

      Das englische Wort “meaning” – wenn man es als Verwandten des deutschen Wortes “Meinung” betrachtet – wird mit “Bedeutung” / “Sinn” übersetzt.

      Der “Deutung” bedürfen z.B. alle “Symbole” / “Zeichen” – und folglich sind auch Träume deutungsfähig, ebenso wie “Visionen” und andere “Zeichen” aus dem “Unbewußten”. Das erstreckt sich logischerweise auch auf die Symbolik von Körpersprache / Mimik sowie auf praktisches Handeln. Überall in uns, an uns und um uns herum ist “Symbolik”. Und das könnten wir DEUTEN als Indiz dafür, daß auch außerhalb unseres eigenen, individuellen, Unbewußten ein – größeres, kollektives – Unbewußtes gegenwärtig ist. Wie z.B. C.G. Jung schreibt.

      Daß diese Symbolik und ihre Bedeutung, ihr tieferer Sinn, in der psychiatrischen Versorgung so gut wie gar nicht beachtet / genutzt wird, deute ich als Indiz für die gefährliche, schädliche, geistige Einseitigkeit – “Einäugigkeit” – der Verantwortlichen.
      Die Ignoranz kostet unzählige Menschen ihr Leben oder ihre Lebensperspektive.
      Ein Skandal, den innerhalb der kranken “Normalität” verständlicherweise niemand wahrnimmt.

      Die “Psychiatrie” steht mit an vorderster Front des auf Hochtouren laufenden globalen “Genozid-Programmes”, dem “Völkermord” (seit Kain und Abel) am “Volk” der noch gesund Reagierenden. Aber dieses “Genozid-Programm” läuft innerhalb eines umfassenderen globalen “Selbstmord-Programmes” (Gordon R. Taylor).

      -> “Kollektive Neurose” / “Kollektive Zivilisations-Neurose”, “Krankheit der Gesellschaft”, “Entfremdung”, “Biopathie”, “emotionale Pest”, “Latente Angst”, “Pathologie der Normalität”, “Menschheitsneurose”, “Massenneurose”, “Gesellschaftsneurose”, usw.

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