Protestwähler: Die Schmuddelkinder des deutschen demokratischen Versuches

Neue Parteien wie die AfD oder Anfang der 1980er Jahre die Grünen sind für etablierte Parteien eine massive Bedrohung, nicht nur, weil die etablierten Parteien den Kuchen der Wahlkampfkostenerstattung mit einer neuen Partei teilen müssen, auch, weil die neue Partei vermutlich dauerhaft am politischen Markt mitmischen will, am Ende Anspruch auf Regierungs- und somit Machtbeteiligung erheben kann, was immer mit einem Machtverlust etablierter Parteien einhergeht.

Und wer ist schuld daran, dass das Macht- und Parteiengefüge, der politische Sumpf, an den sich die etablierten Parteien so sehr gewöhnt haben, derzeit von einer Partei, die sich Alternative für Deutschland nennt, durchgeschüttelt wird? Protestwähler!

Protestwähler sind die Schmuddelkinder des deutschen Versuches, eine demokratische politische Ordnung herzustellen, und zwar deshalb, weil sie falsch wählen, einfach von etablierten Parteien abwandern und ihre Stimme einer Partei geben, die ein anständiger Wähler nicht wählt. Zwar ist die Abgabe einer Stimme bei Wahlen, frei und geheim, das heißt aber nicht, dass man seine Stimme einfach so außerhalb des etablierten Spektrums der Parteien abgegeben kann, die sich auf Kosten von Steuerzahlern ein Oligopol aufgebaut haben.

Eine derartige Abweichung von den etablierten politischen Marken kann nur eine Erkläung haben: Protest – folglich sind Wähler nicht etablierter Parteien Protestwähler.

Der Begriff des Protestwählers ist eine bedachte Floskel, trägt er doch die Idee der zeitlichen Befristung in sich. Protestwähler sind eigentlich Wähler etablierter Parteien, Leibeigene etablierter Parteien, die früher oder später zu ihrer eigentlichen Partei zurückfinden. Protestwähler sind Verführte, die dem Sirenengesang einer populistischen Partei auf den Leim gegangen sind. Protestwähler sind Enttäuschte, Verdrossene, Irregeleitete, Wähler eben, die nicht wissen, wie man sorgsam mit der eigenen Stimme und deren Wert von gut zwei Euro Euro pro Parteien umgeht.

Protestwähler sind zudem ein Phänomen, das Politikwissenschaftler, auch solche, die sich mit Wahlen befassen, lange Jahre ignoriert haben. Bis heute gibt es keine Definition dessen, was als Protestwähler anzusehen ist. Die Benutzung des Begriffs durch Politikwissenschaftler ist entsprechend willkürlich:

“Geht man von der Grundanahme aus, dass sich der Verdrossenheitsbegriff aus einer Distanz zwischen Bürger und Staat entwickeln konnte, dann sind Nicht- und Protestwähler zunächst einmal als Personen zu verstehen, die sich auf diesem Weg so weit wie möglich von den politischen Institutionen distanzieren wollen” (Huth, 2004: 221-222).

Der Definitionsversuch, den Iris Huth hier vorlegt, ist in seiner Zirkularität fast bemerkenswert, denn die Verdrossenheit mit Politik wird von empirisch tätigen Politikwissenschaftlern gewöhnlich mit genau denselben Indikatoren erfasst, die zur Klassifikation Protest- oder Nichtwähler herangezogen werden: Wahl nicht-etablierter Parteien oder Nichtwahl. Immerhin kann man festhalten, dass Protest darin besteht, sich von politischen Institutionen, also von etablierten Parteien, um deren Wahl es hier geht, zu distanzieren, durch Nichtwahl oder die Wahl einer nicht etablierten Partei.

Ulrich von Alemann, der immer für eine Hoppla-Definition gut ist, hat in einem seiner vielen Bücher Protestwähler wie folgt beschrieben:

“Protestwähler sind mehrheitlich ideologisch nicht festgelegt. In ihrer Wahlpräferenz schwanken sie zwischen Rechts- und Linkspopulisten sowie der Nichtwahl. Sie reagieren mit ihrer Wahlentscheidung auf reale oder scheinbare landes- oder bundespolitische Missstände.” (Alemann, 2010: 247).

Das ist ein wahrer von Alemann: Protestwähler sind demnach rationale Wähler, denn im Gegensatz zu anderen Wählern scheinen sie auf etwas zu reagieren. Sie sind rationale Wechselwähler, die sich nicht ideologisch und irrational an eine Partei binden. Wären da nicht der Verweis auf Links- und Rechspopulisten, man könnte fast den Eindruck gewinnen, von Alemann würde die rationale Protestwahl zumindest nicht negativ bestimmen. Aber natürlich kann der Verweis auf das Sirenengeheul der Populisten nicht fehlen, schließlich sind Protestwähler zwar rational, aber eben fehlgeleitet. Sie geben dem Werben einer neuen politischen Marke nach, von der die Vertreter der etablierten politischen Marken behaupten, dass sie nicht so weiß wäscht, wie die eigene Marke.

Bislang sind Protestwähler also enttäusche und verdrossene, aber auch rationale Wähler (oder Nichtwähler), die populistischen Werbern auf den Leim gehen. Es fehlt noch die Bestimmung von Protestwählern als Deprivierte, die per Stimmabgabe um Hilfe rufen:

“Die Protestwähler wollen immerhin noch mit der Abgabe ihrer Stimme auf ihre Lage aufmerksam machen. Wenn dies nicht wirkt, flüchten sie in die Nichtwahl” (Henning, 2013: 130).

Das sind ziemlich ambivalente Vorstellungen, die in der institutionalisierten Politikwissenschaft über Protestwähler kursieren: verdrosen sind sie und enttäuscht, depriviert und um Hilfe rufend, rational, aber anfällig für Rattenfänger – kurz aus welchen Gründen auch immer irregeleitete Wähler, die vom richtigen Pfad der Wahltugend abgekommen sind und nun eine nicht-etablierte Partei wählen. Tatsächlich kann man sich keine neue oder ehedem kleine Partei vorstellen, die Zulauf von Wählern hat und nicht als Protestpartei, die von Protestwählern gespeist wird, beschrieben werden kann.

Demgemäß ist der Protestwähler auch das Hauptthema, mit dem der Erfolg der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erklärt werden soll. Die Wähler der AfD hätten öfter als die Wähler anderer Parteien angegeben, ihre Wahlentscheidung sei aus Enttäuschung erfolgt (worüber auch immer) und, oh Wunder, 97% der in einer Umfrage befragten AfD-Wähler, stimmten der Aussage zu, “Es geschieht anderen Parteien recht, dass die AfD die Politik aufmischt”.

Tatsächlich bestimmt das Thema der AfD-Wahl der Enttäuschten die Medienanalyse. So ist Jörg Schönborn an einer Stelle der Ansicht: Enttäuschung über andere Parteien sei das Motiv zu Wahl der AfD, während er an anderer Stelle die AfD kurzerhand zur Protestpartei erklärt, was automatisch alle AfD-Wähler zu Protestwählern macht. Selbst Bernd Lucke, Frontmann der AfD, lässt sich den Protestwähler-Diskurs vorgeben, bestreitet aber, dass das “Protestwählerpotential” bei mehr als einem Viertel der AfD-Wähler liege.

Ist das nicht seltsam, dass nicht einmal der AfD-Chef Protestwähler haben will? Sie sind tatsächlich die Schmuddelkinder der Demokratie. Deshalb unterstellen die etablierten Parteien, die AfD setze sich überwiegend aus Protestwählern zusammen, während die AfD sich gegen die Unterstellung, die Mehrheit der eigenen Wähler seien Protestwähler, wehrt. Man reibt sich verwundert die Augen und fragt sich einerseits, was aus der empirischen Wahlforschung geworden ist, andererseits, was aus der politischen Kultur in Deutschland, so es sie je gegeben hat, geworden ist.

Zur politischen Kultur:

Finden Sie es nicht seltsam, wenn Wähler einer Partei generell als eindimensional, nämlich durch Protest motiviert definiert werden? So als wären sie unfähig, ihre Wahlentscheidung anders als negativ, als Abwahl etablierter Parteien zu beschreiben, ganz so, als wären Protestwähler die Idioten unter den mündigen Wahlbürgern.

Und ist es nicht seltsam, dass enttäuschte und verdrossene Wähler zwar als Protestwähler klassifiziert werden, sich aber niemand fragt, warum sie enttäuscht und verdrossen sind, wogegen sich ihr Protest richtet, welche Themen diesem Protest zu Grunde liegen, welche Abneigung gegenüber den etablierten Parteien diesen Protest treibt? Solche Fragen sind natürlich immer gefährlich, man könnte Antworten bekommen.

Dies leitet über zur empirischen Wahlforschung, in der es seit spätestens 1960, dem Jahr, in dem Angus Campbell, Philip E. Converse, Warren E. Miller und Donald E. Stokes das epochemachende Werk “The American Voter” veröffentlicht haben, den rationalen Wähler, der seine Wahlentscheidung nach Themenangeboten trifft, gibt. Gewählt wird, welche Partei die Themen (issues), die dem entsprechenden Wähler wichtig sind, am besten vertritt.

Das Konzept der Themenwahl (issue voting) hat es nie so richtig nach Deutschland geschafft, setzt es doch einen rational entscheidenden Wähler voraus, der keine Parteibindung aufweist. Das ist nicht zu vereinbaren mit dem in Deutschland herrschenden Wählerbild, das Stammwähler gedankenlos zur Warnurne traben sieht, Wechselwähler kennt, die vermutlich weil ihnen die Nase des Spitzenkandidaten oder sein Oberhemd gefällt, die Partei wechseln und eben jene Protestwähler, die psychologisch anfällig sind, die sich in einem Zustand befinden, den man als demokratische Depression oder als affektive Störung, die die vorhandene intensive Bindung zu einer etablierten Parteien beeinträchtigt, beschreiben kann. Die entsprechend Gestörten sind entsprechend anfällig für politische Rattenfänger, die sie ins Straucheln, vom guten und richtigen, vom demokratischen Wahlweg abbringen: Sie laufen daher dem Sirenengesang nach, den sie als erstes hören.

Derart fest verwurzelt ist das Bild des irrationalen und affektiv an Parteien gebundenen Wählers, dass es niemandem in den Sinn kommt, Wähler der AfD als Wähler ernst zu nehmen, die aus gutem Grund eine Stimmentscheidung getroffen haben, die keine etablierte Partei zum Gegenstand hatte. Da etablierte Parteien den Zustand eines demokratischen Paradieses beschreiben, können Protestwähler nur Naive sein, die faule Äpfel fressen, die ihnen von der AfD-Schlange angeprießen werden.

Dieser Umgang ist ein weiteres Indiz dafür, dass die Vertreter etablierter Parteien und ihre Helfershelfer in den Medien das Wahlvolk als tumbe Masse darstellen, das nur dann für Interesse sorgt, wenn es anders als erwartet wählt. Mit Respekt vor Wählern oder gar Respekt vor der eigenen Bevölkerung hat das nicht einmal entfernt etwas zu tun.

Literatur

Alemann, Ulrich von (2010). Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. Wiesbaden: VS-Verlag für Sozialwissenschaften.

Campbell, Angus, Converse, Philip E., Miller, Warren E. & Stokes, Donald E. (1960). The American Voter. Berkeley: University of California Press.

Huth, Iris (2004). Politische Verdrossenheit. Erscheinungsformen und Ursachen als Herausforderung für das politische System und die politische Kultur der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert. Münster. LIT.

Nase, Henning (2013). Deutschland wählt. Analysen und Prognosen zur Bundestagswahl 2013. Berlin: Berliner Wissenschafts-Verlag.

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