Deutschland lebt von der Substanz

Die Infrastruktur in Deutschland verfällt vor sich hin. Brücken und Straßen sind in einem beklagenswerten Zustand.

Bei der Daten-Infrastruktur hinkt Deutschland hinterher. Die Geschwindigkeit im Internet erinnert eher an die Erfindung der Langsamkeit als an einen fast paced Service.

Die Bundeswehr verwaltet einen Haufen Ausrüstungsmüll, und die Verteidigungsministerin hofft darauf, dass die private Wirtschaft funktionierende Transportflugzeuge verleiht.

Fotos aus der DDRAber: Wir haben den Staatsfeminismus und den Genderismus. Nichts floriert mehr als das Verbrennen von Geldern für nichtsnutzige Tätigkeiten.

Nicht nur das: die Hilfeindustrie, die Geld kostet, aber nichts produziert, keinen Mehrwert erwirtschaftet, boomt: Nie war es einfacher und lohnender depressiv zu sein wie heute.

Und schließlich: die Interventionen der Bundesregierung in dies und jenes, sie sind die einzige Form, mit der Politik “gestaltet”. Politischer Favoritismus, ein friends-and-family-Programm der Politiker, mit dem sie eigene Grillen finanzieren und das, was sie liebgewonnen haben, fördern, regiert, wo weitsichtige, langfristige und zukunfstweisende Investitionen gefordert wären.

Das sagen nicht nur wir, das sagen immer mehr, u.a. Dr. Christian Growitsch vom Hamburgischen WeltWirtschafts-Institut. Growitsch findet zwar keine deutlichen, aber immerhin semi-klare Worte, mit denen er die Geschenk-Politik, den politischen Favoritismus der Bundesregierung kritisiert, der nicht nur zu Lasten der so oft bemühten nachwachsenden Generationen geht, sondern die heute Lebenden schlechter stellt.

Noch deutlicher: Die politische Aktivistenschar in Berlin verspielt derzeit die Gegenwart und die Zukunft Deutschlands – oder wie Growitsch schreibt:

HWWI“Unterdessen mehren sich die ökonomischen Alarmzeichen: Die konjunkturellen Aussichten verschlechtern sich bereits, das Geschäftsklima sinkt und einzelne Branchen beginnen, die Konsequenzen der Sanktionen gegenüber Russland zu spüren. Vor allem aber liegen die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote, der Anteil der Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung und die Investitionen in Infrastruktur zum Teil deutlich unter dem Niveau anderer, mit Deutschland konkurrierender Nationen. Anstatt in wirtschaftlich prosperierenden Zeiten eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik zu betreiben, lebt Deutschland von der Substanz. Gleichzeitig zeigen die politischen Interventionen in bedeutsame Gütermärkte, dass die gegenwärtige Bundesregierung – wie auch viele vor ihr – den Anschein politischer Handlungsfähigkeit über ordnungspolitische Grundsätze stellt.

Um die wirtschaftliche Zukunft der Bundesrepublik nachhaltig zu gestalten, bedarf es eines mutigen Umsteuerns der Politik. Trotz gesellschaftlicher Präferenz für Sozialbehaglichkeit und gegen marktwirtschaftliche Prozesse sollte die Regierung eine zukunftsgerichtete Wirtschaftspolitik mit klarer ordnungspolitischer Ausrichtung verfolgen. Nur dann kann es gelingen, den in den vergangenen Jahren so schwer erkämpften Wohlstand auch für zukünftige Generationen zu sichern.”

Mit “klarer ordnungspolitischer Ausrichtung” ist die Abstinenz von Interventionen in den Markt gemeint. Der ordnungspolitische Rahmen der Wirtschaft sieht die Verhinderung von Monopolbildung in Märkten, die Verhinderung der Gewährung von Privilegien in Märkten und die Rechtsssicherheit der Marktteilnehmer als Aufgabe des Staates, mehr nicht.

 

Im Gegensatz zu Growitsch sind wir nicht der Ansicht, die “Politik” sei zu so etwas wie “Mut” im Stande. Jahrzehntelanger Nepotismus und Favoritismus haben ihre Spuren hinterlassen und eine politische Klasse von Nutznießer hervorgebracht, die Kinder-Eltern-Zimmer bei der Bundeswehr bauen, während die Ausrüstung verrottet, die mit dem Professorinnenprogramm noch den letzten Rest der Professionalität aus deutschen Universitäten beseitigt, die nachhaltig hohe Strompreise produziert, um ein zu kleines Stromnetz mit hochsubventioniertem, aber nicht konkurrenzfähigem Ökostrom zu belasten und – nichtzuletzt – eine Politikerkaste, die sich über Analverkehr und Homosexualität zu ereifern im Stande ist, während die Infrastruktur daniederliegt.

Von solchen Politikern ist kaum zu erwarten, dass sie etwas zu Wege bringen, was zukunftsweisend, keine Klientelpolitk und vor allem: mutig ist.

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