Bundesverfassungsgericht stellt eindeutig fest: Kinder gehören dem Staat

Bereits am 15. Oktober, wie jetzt bekannt wurde, hat die Zweite Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, namentlich die Richter Herbert Landau, Sibylle Kessal-Wulf und Doris König entschieden, dass dann, wenn es um die Bildung von Kindern geht, Kinder dem Staat gehören.

Das Urteil 2 BvR 920/14 ist auf den Seiten des Bundesverfassungsgerichts abrufbar.

Die interessanten Absätze finden sich unter den Randnummern 22 und 25.

Bundesverfassungsgericht_RichterrobenGeklagt haben Eltern aus Hessen, die ihre neun (!sic) Kinder seit Jahren im Hausunterricht unterrichten gegen ihre Verurteilung nach §182 Abs. 1 des Hessischen Schulgesetzes und wegen Entziehen von Schulpflicht. In Hessen und in vier weiteren Bundesländern (Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Saarland) ist es eine Straftat, wenn Eltern ihre Kinder nicht zur Schule schicken. Da die Eltern im vorliegenden Fall zu einer Geldstrafe von je 140 Tagessätzen á 5 Euro verurteilt wurden, gelten sie somit als vorbestraft.

§182 des Hessischen Schulgesetzes lautet wie folgt:
(1) Wer einen anderen der Schulpflicht dauernd oder hartnäckig wiederholt entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.
(2) Die Verfolgung tritt nur auf Antrag ein. Antragsberechtigt ist die untere Schulaufsichtsbehörde. Der Antrag kann zurückgenommen werden.

Die Verfassungsklage der Eltern gegen ihre Verurteilung wurde von den Richtern der Zweiten Kammer des Zweiten Senats nicht angenommen, d.h. die Verurteilung der beiden Erziehungsberechtigten ist damit rechtskräftig.

Interessant an dem Urteil sind, wie gesagt, zwei Absätze.

So findet sich unter der Randnummer 22 folgende Ausführung:

“Der Landesgesetzgeber, der in § 182 Abs. 1 HessSchulG das Entziehen anderer von der Schulpflicht unter Strafe stellt, greift zwar in das Erziehungsrecht der Eltern aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG und – wie hier angesichts der von den Beschwerdeführern geltend gemachten Glaubens- und Gewissensgründe – in deren Glaubensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 GG ein […] Jedoch hat bereits die 1. Kammer des Zweiten Senats in ihrem Nichtannahmebeschluss vom 31. Mai 2006 – 2 BvR 1693/04 – (vgl. BVerfGK 8, 151 ) in Ansehung der Strafnorm des § 182 Abs. 1 HessSchulG ausgeführt, dass die Verpflichtung der Beschwerdeführer, ihre Kinder an dem Unterricht einer nach dem Hessischen Schulgesetz anerkannten Schule teilnehmen zu lassen, eine zulässige Beschränkung ihres Erziehungsrechts darstelle. Insbesondere angesichts der Tatsache, dass der in Art. 7 Abs. 1 GG verankerte staatliche Erziehungsauftrag der Schule dem elterlichen Erziehungsrecht gleichgeordnet ist […], unterliegt es – auch im Lichte des Art. 4 Abs. 1 GG, der Einschränkungen zugänglich ist, die sich aus der Verfassung selbst ergeben – keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, die Beachtung der Schulpflicht von den Erziehungsberechtigten dadurch einzufordern, dass der (Landes-)Gesetzgeber entsprechende Strafvorschriften schafft und die Strafgerichte bei deren Verletzung Geld- oder Freiheitsstrafen verhängen.”

Weil also das elterliche Erziehungsrecht dem im Grundgesetz verankerten Erziehungsauftrag der Schulen “gleichgeordnet” ist, deshalb ist der Eingriff über die Schulpflicht in das Erziehungsrecht der Eltern rechtens. Das ist höchstrichterliche Rabulistk, die man auch anders formulieren kann: Wann immer die Interessen des Staates den Interessen von Individuen gleichgestellt sind, sind die Interessen des Staates wichtiger und damit die Interessen der Individuen eben nicht gleichgestellt. Juristen mögen es eben, Absurditäten und Widersprüche zu formulieren.

Noch deutlicher als im vorliegenden Absatz werden die Verfassungsgerechten im Absatz, der Randnummer 25 folgt:

Knast

Schule oder Knast!

“Sie haben insbesondere die Ausstrahlungswirkung des elterlichen Erziehungsrechts der Beschwerdeführer aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG und deren gewissensgeleitete Entscheidung in den Blick genommen, ihre Kinder aus Glaubensgründen vom Unterricht fernzuhalten. Dass nach den von den Fachgerichten getroffenen Feststellungen das Wohl der Kinder nicht gefährdet gewesen ist, die fünf ältesten Kinder sogar gute bis sehr gute Schulabschlüsse erlangt und den Berufseinstieg gemeistert haben, vermag nichts an der Verpflichtung zu ändern, die Kinder an dem Unterricht einer nach dem Hessischen Schulgesetz anerkannten Schule teilnehmen zu lassen. Denn die Allgemeinheit hat ein berechtigtes Interesse daran, der Entstehung von religiös oder weltanschaulich motivierten „Parallelgesellschaften“ entgegenzuwirken und Minderheiten zu integrieren. Selbst ein mit erfolgreichen Ergebnissen einhergehender Hausunterricht verhindert nicht, dass sich die Kinder vor einem Dialog mit Andersdenkenden und -gläubigen verschließen, und ist deshalb nicht geeignet, die insbesondere in einer Klassengemeinschaft gelebte Toleranz gegenüber einem breiten Meinungsspektrum nachhaltig zu fördern (vgl. BVerfGK 8, 151 ).

Verfassungsgerechte schießen gerne mit Kanonen auf Spatzen. Weil ein Elternpaar aus Hessen seine Kinder selbst unterrichtet, und zwar mit Erfolg selbst unterrichtet, steht zu befürchten, dass eine Parallelgesellschaft entsteht, eine weltanschauliche motivierte noch dazu. Deshalb, und um Minderheiten zu integrieren, dürfen die christlichen Eltern, die von den drei Verfassungsweisen aus Karlsruhe wohl als christliche Minderheit angesehen werden, ihre Kinder nicht selbst und nicht zuhause unterrichten. Dass es im deutschen Bildungssystem nicht um Meritokratie und erfolgreiche Wissensvermittlung geht, man könnte es nicht deutlicher machen.

Besonders amüsant ist es, wenn die Verfassungsgerechten behaupten, dass ein erfolgreicher Hausunterricht nicht verhindern würde, dass sich die hausunterrichteten Kinder dem Dialog mit “Andersdenkenden und -gläubigen” verschließen würden. Diese Erkenntnis hat vermutlich der heilige Verfassungsgeist auf den Zeilengläubigen aus Karlsruhe verteilt, denn Fakten, die ihre Behauptung stützen könnten, haben die Eingebungsvollen nicht.

Lächerlich wird das Urteil dann, wenn öffentliche Schulen als Paradies der Toleranz dargestellt werden. Angesichts eines derartigen Unsinns, der mit Realitäten an deutschen Schulen, wie wir sie z.B. anhand des männerhassenden Curriculums an bayerischen Schulen dargestellt haben, nichts zu tun hat, kann man sich nur fragen: Wo leben die Verfassungsgerechten eigentlich?

So  hört man doch allerorten Klagen über die vielen Intoleranten, die in Deutschland z.B. Genderismus oder Diversität ablehnen. Dass diese vermeintlich Intoleranten und nicht zuletzt die Verfassungsrichter selbst, durch das deutsche Bildungssystem gegangen sind und nicht zu Hause unterrichtet wurden, lässt die Toleranz-Paradies-Vorstellung der Verfassungsgerechten irgendwo zwischen lächerlich und absurd zurück und man fragt sich abermals: Wo leben die Verfassungsgerechten eigentlich?

Da Karlsruhe zwar auf der falschen Seite des Rheines, aber doch in Deutschland liegt, kann man diese Frage, nur dahingehend beantworten, dass die drei Verfassungsausleger in einem Land leben, in dem die Ideologie vor der Realität kommt – in einem Land, in dem Hausunterricht aus Prinzip verboten ist. Egal, ob Eltern eine erfolgreiche Unterrichtung ihrer Kinder erreichen können oder nicht.

Da der Erfolg der unterrichteten Kinder auf dem Bildungs- und Arbeitsmarkt offensichtlich kein Kriterium ist, dem von den Verfassungsrichterlichen eine Bedeutung zugewiesen wird, bleibt nur die ideologische Indoktrination, wie sie an öffentlichen Schulen erfolgt, als Begründung dafür, dass Hausunterricht nach Ansicht der drei aus dem Verfassungsland strafrechtlich verfolgt und Hausunterrichter zu Vorbestraften gemacht und mit Steuerhinterziehern, Körperverletzern und Unfallflüchtigen gleich gestellt werden.

So wichtig ist die ideologische Indoktrination, die als Erziehung zur Toleranz verkauft wird, dass die drei Weisen aus dem Verfassungsland nicht davor zurückschrecken, ein Geschütz wie die Schaffung einer Parallelgesellschaft aufzufahren, um damit auf die wenigen Spatzen zu schießen, die überhaupt Hausunterricht durchführen wollen.

Hier steht wohl viel auf dem Spiel, so dass Eltern in Deutschland klipp und klar erklärt werden muss, dass der Staat sein Indoktrinations- und Ideologisierungsmonopol im Bereich der Bildung nicht aufzugeben gedenkt.

Kinder gehören dem Staat, und wer das nicht einsehen will, geht demnächst in den Knast.

Reise ins Diversity Absurdistan zur Charta der Einfalt

London WaterlooHaben Sie eigentlich zu wenig Diversität in Ihrem Leben? Blöde Frage – oder? Jeder Tag ist angefüllt mit Diversität: Man trifft Dicke, Dünne, Große, Kleine, Junge und Alte, Schwarzhaarige und Braunhaarige, Blauäugige, Grünäugige, Intelligente und Dumme und Politiker und Arbeiter und Angestellte und Richter und Lokführer (wenn sie nicht gerade streiken), Hauptschüler und Gymansiasten, Inder, Spanier, Briten, Faule und Fleißige, Großspurige und Moderate, Kaffeetrinker und Teetrinker, Shopper und Verkäufer, Religiöse und Atheisten, Linke und Rechte, richtig Nette und richtige Arschlöcher… Die Diversität des alltäglichen Lebens, die jeden einzelnen von uns umgibt, lässt sich beliebig weiterführen – die tatsächliche Diversität.

Und in dieser Diversität gibt es eine Gruppe von seltsamen Leuten, die der Ansicht sind, es gäbe in Deutschland zu wenig Diversität. Ob diese Leute blind sind oder vollkommen unbewusst durch ihr Leben gehen, ist nicht ganz klar, sicher ist jedoch, dass sie angetreten sind, Diversität zu schaffen, wie sie behaupten.

DiversitaetAber sie schaffen keine Diversität, sie beseitigen Diversität. All die Alten, die Arbeiter, die Dicken und Dünnen, die Intelligenten und Grauhaarigen, die Dummen und Fleißigen, sie kommen allesamt nicht mehr vor. Die reiche Individualität der deutschen Gesellschaft, die unglaubliche Diversität, die durch individuelle Unterschiede entsteht, sie ist diesen Diversitäts-Absurdisten nämlich ein Dorn im Auge.

Deshalb beseitigen sie Diversität. Deshalb haben sie der Individualität den Krieg erklärt. Deshalb wollen sie vorgeben, was ab sofort als Diversität zu gelten hat: Nicht mehr die Myriaden individueller Unterschiede machen Diversität. Nein. Diversität ist ab sofort nur in den Kategorien “Frauen, Menschen mit anderer Hautfarbe, Alte, Lesben und Schwule” erlaubt. Alles, was nicht weiblich ist, eine andere Hautfarbe hat, alt, lesbisch oder schwul ist, qualifiziert sich nicht mehr unter Diversität, sondern vermutlich unter Abweichung.

Und um die Reduzierung von Diversität auf fast Null, die Standardisierung der Welt in lahmen, monotonen und anspruchslosen Gruppen auch durchzusetzen, treffen sich die Diversitäts-Absurdisten im großen und regelmäßig von Steuerzahlern finanzierten Stil, auf absurden Diversitäts-Happenings, wie z.B. Diversity 2014 – der Konferenz für Diversität in der Arbeitswelt.

Absurde Diversity-Happenings zeichnen sich eigenartiger Weise durch eine unglaubliche Monotonie aus, denn auf den Happenings darf alles geäußert werden, außer einem kritischen Ton. Denn: Es geht um die Vernichtung der Individualität, die Beseitigung von Diversität, und deshalb gibt es nur uniformen Gleichklang, deshalb gibt es nur die Pro-Absurditäts-Diversity Vorträge der Diversitäts-Absurdisten, die der Standardisierung der Gesellschaft auf einige wenige Kategorien, der Ent-Individualisierung der Gesellschaft dienlich sind.

Deshalb wurden wir nicht eingeladen, um einen Vortrag auf Diversity 2014 zu halten, obwohl wir mit Sicherheit Leben in die monotone Bude bringen würden, die monotone Bude aus gelangweilten Gesichtern, aus Gesichtern, denen die Einfallslosigkeit schon von weitem anzusehen ist und vor allem das Unverständnis darüber, dass Diversität mit Individualität und nicht mit Kollektivierung verbunden ist. Aber: Ideologie-Soldaten, uniforme Gestalten in der entsprechenden Tracht kommen natürlich nicht auf abweichende Ideen, auf Ideen, die nicht von der geltenden absurden Diversitäts-Kultlehre positiv sanktioniert sind. Sie kommen nur auf die immerselben, gleichklingenden und in weiten Teilen unsinnigen Dinge.

So z.B. im Rahmen eines Workshops zum “Storytelling”.

“Diversity Management ist Überzeugungsarbeit: Intern muss der Business Case vermittelt werden, für die externe Kommunikation braucht das Marketing Diversity-Kompetenz zur erfolgreichen Zielgruppenansprache. Wer gute Geschichten erzählt, kann interne und externe Widerstände überwinden − ein Einblick in die Kunst des Storytellings.”

Diversit2014Da die meisten mit normalem Verstand begabten Menschen in ihrem Umfeld genug Diversität im oben beschriebenen Sinne haben und entsprechend unverständig, auf ideologisch motivierte Absurdisten reagieren, die ihnen erzählen wollen, sie hätten keine Diversität, bräuchten vielmehr die Diversität der sexuellen Orientierung oder die Diversität des Geschlechts, muss man die entsprechenden Menschen mit normalem Verstand, um denselben reden, quasi um sie auf die Stufe zu stellen, auf der sich die Diversitäts-Absurdisten längst befinden. Und dazu muss man ihnen Geschichten erzählen. Ja, Geschichten.

Offensichtlich sind die Diversitäts-Absurdisten noch nie mit umgangssprachlichen Redewendungen wie: “Erzähl mir doch nichts!” oder “Was erzählst Du denn für komische Geschichten?” konfrontiert worden, die die Gültigkeit erzählter Geschichten in Frage stellen. Offensichtlich sind sie der Welt so weit entrückt, dass sie denken, man könne dem dummen Pöbel, der ihre Diversitäts-Absurdität nicht fressen will, ein paar Geschichten erzählen, um ihn zum absurden Glauben zu bekehren. Eigentlich müsste man nun darauf hinweisen, dass Hochmut vor dem Fall kommt, aber selbst Hochmut setzt in der Regel auf irgend einer Leistung oder irgend einem Wissen auf. Deshalb tun wir uns damit schwer …

Deshalb erzählen wir lieber eine Geschichte der Diversität, für die Diversitäts-Absurdisten. Also Ihr Diversitäts-Absurdisten, lest genau. Das ist eine Beschreibung von Diversität:

Kleine Hexe unzensiert“Wie kamen die beiden Negerlein auf die verschneite Dorfstraße? Und seit wann gab es Türken und Indianer in dieser Gegend? Türken mit roten Mützen und weiten Pluderhosen – und Indianer, die greulich bemalte Gesichter hatten und lange Speere über den Köpfen schwangen?
“Sie werden vom Zirkus sein”, meinte der Rabe Abraxas.
Aber die beiden Negerlein waren nicht vom Zirkus, und ebensowenig die Türken und Indianer. Auch die kleinen Chinesinnen und der Menschenfresser, die Eskimofrauen, der Wüstenscheich und der Hottentottenhäuptling stammten nicht aus der Schaubude. Nein, es war Fastnacht im Dorf. Und weil Fastnacht war, hatten die Kinder am Nachmittag schulfrei bekommen und tollten verkleidet über den Dorfplatz.
Die kleinen Türken warfen Papierschlangen. Der Hottentottenhäuptling brüllte: ‘Uaaah! Uaaah!” Der Menschenfresser schrie “Hungärrr! Hungärrr! Wer will sich fressen lassen?” Die Chinesenmädchen kreischten auf chinesisch, die Eskimofrauen quietschten in der Eskimosprache, und die Cowboys schossen mit Stöpselpistolen in die Luft. Der Schornsteinfeger schwenkte seinen Pappzylinder, der Kasperl haute dem Wüstenscheich mit der Pritsche eins auf den Turban, und der Räuberhauptmann Jaromir schnitt so grimmige Gesichter, dass ihm der angeklebte Schnurrbart nicht halten wollte und immer wieder herunterfiel” (Die Kleine Hexe, Seite 86-87).

Das ist natürlich keine politisch korrekte Sprache, die der gute, leider oder zu seinem Glück bereits verstorbene Ottfried Preußler hier benutzt. Die politisch korrekte Sprache bedient sich vorgegebener Floskeln und bewegt sich ausschließlich in den Grenzen der zugelassenen Diversität, also von Geschlecht, Hautfarbe, Behinderung, Alter und Ethnie. Alles andere ist falsch und Abweichung, jedenfalls nicht Diversität.

Und weil es immer noch unter den Prols da draußen, welche gibt, die das nicht verstehen wollen, die Neger oder sonstige schlimme Worte benutzen, die sich weigern, die deutsche Sprache zu sexualisieren und mit Binnen-Is oder sonstigen Idiotien zu verunstalten, deshalb gibt es auf Diversity 2014 die Vorgaben darüber, was die Sprache der Vielfalt denn nun ist, was mit anderen Worten die richtige, die von Diversitäts-Absurdisten freigegebene Sprache ist:

“Wie muss sich Sprache verändern, um die Vielfalt in unserer Gesellschaft widerzuspiegeln und voranzutreiben? Wo grenzt Sprache etwa Frauen, Menschen mit anderer Hautfarbe, Behinderte, Alte, Lesben und Schwule aus? Und wieweit behindert das Bemühen um politische Korrektheit womöglich eine lebendige Kommunikation?”

Eigentlich kann man einen deratigen Unsinn nicht ernst nehmen, aber wir versuchen es dennoch: Die böse Sprache, die Frauen und Menschen mit anderer Hautfarbe, Behinderte, Alte und natürlich Lesben und Schwulen, denn wir wollen die Sex-Manie nicht vergessen, die böse Sprache, die also alle diese Gruppen ausgrenzt, sie muss sich ändern. Wenn sich die Sprache nicht ändert, dann droht ihr Verunstaltung oder Ausschluss aus dem Duden oder noch schlimmer: Verstümmelung. Also Sprache: Besser Du änderst dich freiwillig, bevor die Diversitäts-Absurdisten ihren Würgegriff um Deinen Hals enger fassen!

Es ist schon erstaunlich, wie wenig von Sozialwissenschaft, die angeblich so belesenen Sozialwissenschaftler, die sich für Diversität-Absurdität begeistern, doch verstehen. Heinz Steinert und nicht nur er, hat derartige Erhöhungen von Begriffen eine Reifizierung genannt, die Zuweisung einer Eigenexistenz zu einem inexistenten Gegenstand oder Konzept in diesem Fall. Das ist magischer Glaube, und magischen Glauben findet man gewöhnlich unter den Menschen, die nicht von Max Webers Entzauberung der Welt erfasst wurden und den Glauben weiterhin der Vernunft vorziehen.

Unter denen, die sich darüber auslassen wollen, wie man die Sprache hinlänglich bedrohen kann, findet sich eine Journalisten und Buchautorin, ein Autor, Schauspieler und Kabarettist, ein stellvertretender Chefredakteur der Zeit und ein Profx. Aus berufenerem Munde könnte man die Drohungen, die wohl gegen die deutsche Sprache ausgesprochen werden, immer in der Hoffnung, sie verändert sich aus Angst vor den Drohenden, kaum vernehmen.

charta der EinfaltAllerdings ist es uns nicht gelungen, herauszufinden, was ein Profx ist. Erste Vermutungen, es handele sich dabei um so etwas wie dass Wutz oder das Schusch aus Urmel aus dem Eis, haben sich zerschlagen und uns weiterhin ahnungslos zurückgelassen. Auch der Hinweis, bei Profx handle es sich um eine Verballhornung der Bezeichnung einer verwaltungsrechtlichen Position hat nicht weitergeholfen, denn an öffentlich-rechtlichen Institutionen werden doch bestimmt keine Personen auf Kosten der Steuerzahler unterhalten, die sich mit fiktiven und frei erfundenen Bezeichungen ausstatten. Entsprechend kann man nur vermuten, dass die Bezeichung “Profx” im Zusammenhang mit Humboldt-Universität im Programm des absurden Diversity-Happenings dazu genutzt werden soll, um den vom “Profx” geäußerten Absurditäten eine Legitimation zu verschaffen.

Falls einer unserer Leser eine Vermutung oder gar Wissen darüber haben sollte, was ein Profx ist, so bitten wir ihn, sein Wissen mit uns zu teilen.

Ansonsten wünschen wir allen Lesern ein frohes und diverses Wochenende, das von Diversitäts-Absurdisten und -Absurdismen verschont bleibt und in dem Individualität und nicht Zwangs-Kollektivierung gelebt wird.

Die Konferenz zur Zwangs-Kollektivierung der Diversität findet übrigens am 13. und 14. November im Verlagsgebäude des Tagesspiegel in Berlin statt. Sie wird unterstützt von BP, KPMG, der Deutschen Bank, Telekom, Daimler, Siemens, Ey und Deutscher Welle, was schön ist, so weiß man zumindest bei welchen Unternehmen man sich als Träger von nicht positiv-sanktionierten, also abweichenden Diversitäts-Merkmalen wie Intelligenz, Kreativität, Einsatzfreude und Commitment besser nicht bewirbt.

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