Day: June 22, 2016

BREXIT: Allen Kritikern der EU eine Stimme geben

Während in Deutschland im Hinblick auf die Abstimmung über BREXIT oder nicht, die morgen im Vereinigten Königreich stattfinden wird, das Pfeifen im Walde regiert und die ARD gar einen Stimmungsumschwung gesichtet haben will, einen in Richtung eines Verbleibs in der EU (tatsächlich sieht die neueste Umfrage die Leave-Fraktion in Führung), hat es in Großbritannien tatsächlich

Gesinnungs-Prostitution: Bundesforum gegen Männer soll Stimmung machen

Die Europäische Kommission hat ein Modell entwickelt, das Christopher Snowdon liebevoll auseinander genommen hat: Die EU-Kommission finanziert Organisationen, die keinerlei Mehrwert für die Gesellschaft erfüllen und nahezu vollständig in ihrem finanziellen Überleben von Brüssel abhängig sind. Im Gegenzug machen die entsprechenden Organisationen dann Stimmung für die Europäische Kommission, versuchen vor Ort auf Landesregierungen einzuwirken und

Gute Gründe für ein SPD Verbot

Für die öffentliche Meinungsbildung ist, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfacht festgestellt hat, ein vielfältiges Angebot an Presseerzeugnissen ebenso wichtig wie die Pressefreiheit, die in Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes festgeschrieben ist. Die Aufrechterhaltung eines breiten (und natürlich vielfältigen) Angebots ist ein zentrales Motiv in vielen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, in denen u.a. die Rundfunkgebühren
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