HomeDemokratieSteinmeier will Präsident auch der Populisten, der Nazis, Extremisten und der NPD sein
November 18, 2016
Steinmeier will Präsident auch der Populisten, der Nazis, Extremisten und der NPD sein
In unserer Rubrik, „Beim Wort genommen“, haben wir heute ein Zitat des designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier analysiert, und zwar dieses:
“Die Ereignisse unserer Zeit – der Brexit und seine Folgen für Europa, die Wahl in den USA, die Lage in der Türkei – sind wahrlich politische Erdbeben. Sie rütteln an uns – aber sie können uns auch wachrütteln: Jetzt kommt es an auf eine lebendige, wache politische Kultur! Daran will ich mit Ihnen zusammen arbeiten, über Parteigrenzen hinweg, und vor allem auch über soziale Grenzen hinweg: für eine politische Kultur, in der wir miteinander streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen; in der wir uns nicht in Feindbildern oder Echokammern verschanzen, sondern den anderen um uns herum offen in die Augen schauen; und dabei wissen, dass wir Partner und Freunde brauchen für unser Gelingen.“
Der wachgerüttelte Steinmeier, der BREXIT, Trump und Erdogan somit positive Seiten abgewinnen kann, will eine wache politische Kultur, die sich über Partei- und soziale Grenzen hinweg im respektvollen Umgang unter Partnern und Freunden auszeichnet.
Das ist begrüßenswert und hat folgende Implikationen:
Fangen wir mit den sozialen Grenzen an, die Steinmeier überwinden will.
Steinmeier ist Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin, gehört also selbst zur Arbeiterschicht. Wenn er deren Grenzen überwinden will, dann verkündet er damit die Absicht, mit Angehörigen aus Mittel- und Oberschicht sprechen zu wollen. Vielleicht sieht sich Steinmeier auch als Aufsteiger, der es in die Mittelschicht geschafft hat, was es für ihn erforderlich machen würde, mit der Angehörigen der Unterschicht und der Arbeiterschicht und der Oberschicht zu reden, damit er nicht seinem eigenen Echozimmer zum Opfer fällt.
Partner und Freunde will Steinmeier über Parteigrenzen hinweg suchen. Ein löbliches Unterfangen, das die entsprechende Suche in den Reihen von bislang Gemiedenen umfasst, also in den Reihen der NPD, der FDP, der AfD, der ÖDP, der Republikaner, der Deutschen Kommunistischen Partei, der Marxistisch-Leninistischen Partei, der Partei „Die Rechte“, der Kommunistischen Partei Deutschlands und vieler Kleinparteien, die die politische Landschaft Deutschlands hervorgebracht hat, Parteien, wie dem III. Weg oder der Partei für Soziale Gleichheit, die zur Vierten Internationalen gehört.
Kurz: Steinmeier hat sich vorgenommen auch Präsident der Extremisten und Populisten und Radikalen zu sein, ein Präsident aller Deutschen eben, der sich so wenig vor einem partnerschaftlichen Gespräch mit Björn Höcke oder Klaus Armstroff scheut, wie er einem Freundschaftsangebot von Patrik Köbele oder Stefan Engel aus dem Weg geht.
Sehr gut.
Und wir hatten fast gedacht, Steinmeier sei nur ein anderer Spruchbeutel.
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Also sehr wachgerüttelt wurde Steinmeier durch die Lage in der Türkei wohl nicht. Wenn die Regierung entscheide, die Todesstrafe wieder einzuführen, “dann wäre das ein deutliches Signal, dass sie die ,Akte EU’ endgültig schließen will”, sagte Steinmeier. Der Mann mit dem Tunnelblick hat immer noch nicht begriffen, dass die Todesstrafe in der EU durch den Lissabonner Vertrag schon längst etabliert ist – und zwar insbesondere für den Fall, für den auch die Türkei sie wieder haben will – bei Aufruhr oder Aufstand:
„Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.”
(2007/C 303/01 – Charta der Grundrechte der Europäischen Union)
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um … c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.”
(2007/C 303/02 – Erläuterungen zur Charta der Grundrechte)
wieder so ein abgehalfterter Parteischranze, der auf einen Versorgungsposten gehievt werden soll, um den Rest seiner nutzlosen Lebens dem Steuerdeppen auf der Tasche liegen zu können.
Dieses “Amt” ist sinn- und nutzlos, so wie der schrottreife Sozi selbst auch.
Abschaffen!
Wachrütteln, ja das sollte passieren, bspw. nach der US-Wahl, wachwerden auch. Was aber geschah? Der frei nach James Bond frisch geschüttelte, nicht gerührte Steinmeier erwacht aus dem US-Wahlkoma und was macht er? Da vergisst er gerade mal sein AAA(Außenamtamt) und seine BP-Ambitionen in feinster Unterschichtmanier. Wie ein angetrunkener Penner von der Trinkhalle pöbelt der sonst dauergrinsende Vollmond in Richtung USA und Trump: Hassprediger.
Aber gemach. Sein Parteichef hat ja die Stilrichtung vorgegeben: Stinkefinger hoch. So macht ein Prolet den andern zum Bundespräsidenten. Es ist an Boden- und Schamlosigkeit nicht mehr zu überbieten, was sich die SPD leistet und was in diesem Lande an Politpersonal die Spitzenämter (verun)-ziehrt. Fazit: Steinmeier……NOT MY PRESIDENT.
Das traurige ist, wir haben keine Persönlichkeiten mehr.
Ein Josef Strauß wäre mir lieber als Präsident, als “Steingräber. ”
Strauß konnte sich sehr gut einschätzen und wußte genau, wo er was was sagen konnte und wo nicht.
Er war nämlich intelligent!
Nie hätte er sich an den Hasstiraden beteiligt, weil er mit seinem “Denken” immer schon einen Sprung voraus war.
Er hätte sich schon mit Trump an einem Tisch sitzen sehen, um zu verhandeln.
Das verstehe ich unter anderem als “Diplomatie.”
Ganz ohne Ironie finde ich die Idee einer ‘wachen politischen Kultur’ gut und auch unumgänglich. Abgesehen davon, dass Bürger immer mehr sind als ihr parteipolitisches Bekenntnis, gehört zu diesem Amt m. E. auch immer Offenheit. Die Folgen grundsätzlichen Ignorierens von allem, was unschicklich oder unpopulär ist, zeigt nicht nur die US-Wahl. Populismus, Rechtsextremismus und alles Dunkle hat Ursachen, da nützt ein kurzsichtiger und erbitterter Kampf gegen die Symptome ziemlich wenig. Weggesehen wurde doch lange genug. Derlei Dinge sind trotzdem da, auch wenn ich sie nicht sehen oder hören oder wahrhaben will.
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“Die Ereignisse unserer Zeit – der Brexit und seine Folgen für Europa, die Wahl in den USA, die Lage in der Türkei – sind wahrlich politische Erdbeben. Sie rütteln an uns – aber sie können uns auch wachrütteln: Jetzt kommt es an auf eine lebendige, wache politische Kultur! Daran will ich mit Ihnen zusammen arbeiten, über Parteigrenzen hinweg, und vor allem auch über soziale Grenzen hinweg: für eine politische Kultur, in der wir miteinander streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen; in der wir uns nicht in Feindbildern oder Echokammern verschanzen, sondern den anderen um uns herum offen in die Augen schauen; und dabei wissen, dass wir Partner und Freunde brauchen für unser Gelingen.“
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“Kurz: Steinmeier hat sich vorgenommen auch Präsident der Extremisten und Populisten…..”
Da hat er sich ja viel vorgenommen.
“……ein Präsident aller Deutschen eben,…..” Auch des Packs?
Also sehr wachgerüttelt wurde Steinmeier durch die Lage in der Türkei wohl nicht. Wenn die Regierung entscheide, die Todesstrafe wieder einzuführen, “dann wäre das ein deutliches Signal, dass sie die ,Akte EU’ endgültig schließen will”, sagte Steinmeier. Der Mann mit dem Tunnelblick hat immer noch nicht begriffen, dass die Todesstrafe in der EU durch den Lissabonner Vertrag schon längst etabliert ist – und zwar insbesondere für den Fall, für den auch die Türkei sie wieder haben will – bei Aufruhr oder Aufstand:
„Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.”
(2007/C 303/01 – Charta der Grundrechte der Europäischen Union)
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um … c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.”
(2007/C 303/02 – Erläuterungen zur Charta der Grundrechte)
Nach dem letzten Satz fehlt: Ironie off.
Frankenstein Meier, der Name ist Frankenstein Meier 🙂
Frank Folter steineier?
Not my President!
wieder so ein abgehalfterter Parteischranze, der auf einen Versorgungsposten gehievt werden soll, um den Rest seiner nutzlosen Lebens dem Steuerdeppen auf der Tasche liegen zu können.
Dieses “Amt” ist sinn- und nutzlos, so wie der schrottreife Sozi selbst auch.
Abschaffen!
Wachrütteln, ja das sollte passieren, bspw. nach der US-Wahl, wachwerden auch. Was aber geschah? Der frei nach James Bond frisch geschüttelte, nicht gerührte Steinmeier erwacht aus dem US-Wahlkoma und was macht er? Da vergisst er gerade mal sein AAA(Außenamtamt) und seine BP-Ambitionen in feinster Unterschichtmanier. Wie ein angetrunkener Penner von der Trinkhalle pöbelt der sonst dauergrinsende Vollmond in Richtung USA und Trump: Hassprediger.
Aber gemach. Sein Parteichef hat ja die Stilrichtung vorgegeben: Stinkefinger hoch. So macht ein Prolet den andern zum Bundespräsidenten. Es ist an Boden- und Schamlosigkeit nicht mehr zu überbieten, was sich die SPD leistet und was in diesem Lande an Politpersonal die Spitzenämter (verun)-ziehrt. Fazit: Steinmeier……NOT MY PRESIDENT.
Das traurige ist, wir haben keine Persönlichkeiten mehr.
Ein Josef Strauß wäre mir lieber als Präsident, als “Steingräber. ”
Strauß konnte sich sehr gut einschätzen und wußte genau, wo er was was sagen konnte und wo nicht.
Er war nämlich intelligent!
Nie hätte er sich an den Hasstiraden beteiligt, weil er mit seinem “Denken” immer schon einen Sprung voraus war.
Er hätte sich schon mit Trump an einem Tisch sitzen sehen, um zu verhandeln.
Das verstehe ich unter anderem als “Diplomatie.”
Ganz ohne Ironie finde ich die Idee einer ‘wachen politischen Kultur’ gut und auch unumgänglich. Abgesehen davon, dass Bürger immer mehr sind als ihr parteipolitisches Bekenntnis, gehört zu diesem Amt m. E. auch immer Offenheit. Die Folgen grundsätzlichen Ignorierens von allem, was unschicklich oder unpopulär ist, zeigt nicht nur die US-Wahl. Populismus, Rechtsextremismus und alles Dunkle hat Ursachen, da nützt ein kurzsichtiger und erbitterter Kampf gegen die Symptome ziemlich wenig. Weggesehen wurde doch lange genug. Derlei Dinge sind trotzdem da, auch wenn ich sie nicht sehen oder hören oder wahrhaben will.