Der Bundespräsident hat nur repräsentative Funktionen? Ein heftiger Irrtum

Wie gut kennen Sie Ihr Grundgesetz, also die Verfassung, die der parlamentarische Rat am 8. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen verabschiedet und alle Landesparlamente der drei Westsektoren mit Ausnahme von Bayern [jedoch folgenlos, da die Annahme des Grundgesetzes einer 2/3 Mehrheit bedurfte] auch ratifiziert haben?

Paul_v._Hindenburg

Paul von Hindenburg

In Schulen und in Medien wird konstant behauptet, der Bundespräsident habe nur repräsentative Funktionen. Er nicke Regierungsmitglieder durch, ernenne den Bundeskanzler, der ihm vom Parlament souffliert worden sei und setze seinen August unter Gesetze, an denen er nicht einmal eine falsche Kommasetzung verbessern kann. Zudem darf der Bundespräsident nur in Länder reisen, in die ihm die Bundesregierung zu reisen erlaubt hat. Er ist eben ein Repräsentierer, kein Entscheider.

Soweit so falsch, denn dem Bundespräsidenten kommen erhebliche Kompetenzen vor, und zwar in einem Fall, der eklatant an die Notverordnungen der Weimarer Republik erinnert.

Nehmen wir an, der Bundestag befindet sich in einem Limbo. Die Mehrheit der Abgeordneten unterstützt den vorhandenen Bundeskanzler und seine Regierung in wichtigen Vorhaben nicht mehr, z.B. weil es Renegaten gibt, die sich nicht an die Fraktionsdisziplin halten. Daraufhin macht der Bundeskanzler von Artikel 68 des Grundgesetzes Gebrauch und knüpft eine für ihn wichtige Abstimmung an die Vertrauensfrage. Er verlangt somit von den Abgeordneten nicht nur, sein Vorhaben (z.B. ein Gesetz) zu unterstützen, er droht auch damit, den Bundestag aufzulösen, wenn er dennoch keine Mehrheit erhält.

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Heinrich Brüning

Nehmen wir weiter an, der Bundeskanzler verliert die Abstimmung obwohl er damit gedroht hat, dann, wenn ihm kein Vertrauen ausgesprochen wird, den Bundestag aufzulösen, löst den Bundestag aber nicht wie angedroht auf. Nehmen wir zudem an, dass es dem Bundestag nicht gelingt, sich mit der Mehrheit seiner Mitglieder auf einen anderen Bundeskanzler zu verständigen, dann hat der Bundeskanzler über Art. 81 die Möglichkeit gegen den Bundestag und in einer Weise zu regieren, die an das Zusammenspiel von Paul von Hindenburg und Heinrich Brüning in den Jahren 1930 bis 1932 (mit der kosmetischen Zutat einer Zustimmung durch den Bundesrat) erinnert:

Artikel 81:- des Grundgesetzes:

(1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären, wenn der Bundestag sie ablehnt, obwohl die Bundesregierung sie als dringlich bezeichnet hat. Das Gleiche gilt, wenn eine Gesetzesvorlage abgelehnt worden ist, obwohl der Bundeskanzler mit ihr den Antrag des Artikels 68 verbunden hatte.

(2) Lehnt der Bundestag die Gesetzesvorlage nach Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes erneut ab oder nimmt er sie in einer für die Bundesregierung als unannehmbar bezeichneten Fassung an, so gilt das Gesetz als zustande gekommen, soweit der Bundesrat ihm zustimmt. Das Gleiche gilt, wenn die Vorlage vom Bundestage nicht innerhalb von vier Wochen nach der erneuten Einbringung verabschiedet wird.

(3) Während der Amtszeit eines Bundeskanzlers kann auch jede andere vom Bundestage abgelehnte Gesetzesvorlage innerhalb einer Frist von sechs Monaten nach der ersten Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes gemäß Absatz 1 und 2 verabschiedet werden. Nach Ablauf der Frist ist während der Amtszeit des gleichen Bundeskanzlers eine weitere Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes unzulässig.

In jedem Fall räumt Artikel 81 des Grundgesetzes dem Bundespräsidenten weit mehr Kompetenzen ein, als in der Öffentlichkeit bekannt. Er hat die Macht, über Artikel 81 und den ausgerufenen Gesetzgebungsnotstand eine Minderheitsregierung zu stützen.

Um so problematischer, dass die Wahl des Bundespräsidenten zum Parteienkonzert verkommen ist.


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Fleischesser und Veganer: Noch eine gesellschaftliche Konfliktlinie

Seit einigen Monaten beobachten wir wie eine neue Konfliktlinie in Deutschland etabliert werden soll. Nachdem sich die Konfliktlinien zwischen Feministen versus Anti-Feministen, Homosexuellen versus Heterosexuellen, Kinderbesitzer versus Kinderlose, Anti-Rassisten versus alle anderen und Anti-Faschisten versus die gesellschaftliche Mitte abgenutzt haben und Fördergelder über immer mehr Mäuler, die zu füttern sind, verteilt werden müssen, gibt es einen neuen Versuch, die Gesellschaft entlang ideologischer Einbildung zu spalten und die Spaltung zu einem einträglichen (Förder-)Geschäft zu machen: Fleischesser gegen Veganer.

Singer Animal liberationSo als wären die Essgewohnheiten etwas, was der gegenseitigen Überwachung bedarf, wird versucht, Essgewohnheiten zu problematisieren und in Syndrome zu ordnen, die letztlich auf das alte Paar von gut und böse reduziert werden können. Wir stellen dies als Vegetarier fest, die u.a. aus moralischen und ethischen Gründen kein Fleisch essen. Und obwohl wir Vegetarier sind, haben wir einiges an der angeblichen Forschung, die in Mode kommt, auszusetzen, mit der die guten Veganer von den bösen Fleischessern getrennt werden sollen. Die Einwände, die wir haben, sind wissenschaftliche Einwände. Was die Frage angeht, ob Fleischkonsum ethisch und moralisch zu rechtfertigen ist, so muss diese Frage jeder für sich selbst beantworten. Wir wollen hier nur insofern ein Urteil abgegeben als wir zugeben, dass wir, angesichts mancher fleischfressender Exemplare, die sich selbst zur Gattung „Mensch“ zählen, wirklich traurig sind, dass andere Leben geopfert wurden.

Doch zurück zum Versuch, Fleischesser mit haarigen Methoden zu einer minderwertigen Ernährungsklasse zu reduzieren und sie zu schlechteren Menschen zu stilisieren, schlechteren Menschen, die sich dadurch auszeichnen sollen, dass sie mehrheitlich männlich sind, soziale Dominanz ausüben wollen, Sexisten sind, Rassisten und vieles mehr, was den entsprechenden Sozialforschern einfällt, Sozialforschern wie Christopher A. Monteiro, Tamara M. Pfeiler, Marcus D. Patterson oder Michael A. Milburn von den Universitäten Cornell in Ithaca, Johannes-Gutenberg in Mainz und Massachusetts.

Sie argumentieren, dass Fleischessen eine Ideologie darstellt, die über eine Skala, die sie Carnism Inventory nennen, messbar sein soll. Wie üblich, setzt sich die Skala aus unterschiedlichen Aussagen zusammen, z.B. „Menschen sollten auch weiterhin Fleisch essen, weil sie das schon seit Jahrtausenden tun“ oder „Fleisch zu essen ist gut für meine Gesundheit“ oder „Ich habe das Recht, Tiere zu töten, wenn ich das will“. Wie üblich gibt es abgestufte Möglichkeiten, um diesen Aussagen zuzustimmen oder sie abzulehnen. Im vorliegenden Fall reichen die Skalen von 1 starke Zustimmung bis 7 starke Ablehnung.

Und hier beginnt der Humbug. Denn obwohl sich die Antworten über sieben Kategorien verteilen und es einen Unterschied macht, ob ein Befragter seine starke Ablehnung kundtut, in dem er „7“ ankreuzt oder sich bei 4 einpendelt, was keiner Entscheidung, also weder einer Ablehnung noch einer Zustimmung entspricht, obwohl diese Unterschiede im Antwortverhalten vorhanden sind, wird den entsprechenden Mustern im Antwortverhalten keinerlei Bedeutung zumessen.

Warum? Weil es den angeblichen Forschern nicht darum zu gehen scheint, Erkenntnis zu gewinnen, sondern darum, ihre Ideologie zu bestätigen. Dass sie darauf aus sind, sieht man schon daran, dass die Skala, die die Fleischesser-Ideologie erheben soll, mit Skalen, die Sexismus oder soziale Dominanz oder Feindseligkeit messen sollen, in Verbindung gebracht wird und nicht z.B. mit Skalen, die Glück, subjektives Gesundheitsempfinden, Lebenszufriedenheit oder ziviles Engagement messen sollen. Der Bias in der Auswahl der Skalen, wie sie z.B. die oben benannten Autoren vorgenommen haben, ist vielsagend und zeigt bereits, dass hier nicht Wissenschaft betrieben werden soll, sondern Ideologie.

Doch zurück zur Tatsache, dass die Antwortmuster, also die Angaben, die mehrere Befragte zu unterschiedlichen Items gemacht haben, nicht mehr vorkommen, dass Standards empirischer Sozialforschung, wie sie z.B. die Angabe von Mittelwerten, der Streuung oder die Darstellung der Verteilung der Antworten aller Befragten auf eine Aussage darstellen, nicht eingehalten werden, dass die entsprechenden Informationen unterschlagen werden. Vielmehr wird korreliert, die Fleischesser-Skala mit z.B. der Feindseligkeits oder der soziale Dominanz-Skala.

Go veganGehen wir der Einfachheit halber davon aus, zwei Skalen bestünden nur aus einer Variable, für die sieben Antwortmöglichkeiten von 1 „starke Ablehnung“ bis 7 „starke Zustimmung“ vorhanden sind. Wenn Sozialforscher die Verteilung der Antworten nicht angeben und statt dessen nur Korrelationen zwischen den Variablen berichten, Marke: Fleischesser sind feindlicher, sozial-dominant, eher Männer und neigen abgesehen davon zum Rechtsextremismus, dann ist Vorsicht geboten, dann liegt der Verdacht nahe, dass hier manipuliert werden soll. Um dies zu zeigen, haben wir ein kleines Experiment gemacht, dessen Daten in der Tabelle unten zu finden sind.

Unser Experiment besteht aus vier Durchgängen und basiert auf 100 Befragten deren Antworten wir zufällig verteilt haben.

Wir korrelieren Fleischkonsum (x) mit politischer Orientierung (y)
Beide Skalen reichen von 1 bis 7. Für (x): der Wert 1 gibt an, dass kein Fleischkonsum vorliegt, während bei 7 hoher Fleischkonsum vorliegt; Für (y): Der Wert 1 gibt eine linke, der Wert 7 eine rechte politische Orientierung an.
Alle Daten, die wir generiert haben, finden sich unten.

In Durchgang 1 haben für beide Variablen zufällige Werte von 1 bis 7 generieren lassen und die beiden Variablen miteinander korreliert. Die Korrelation von r = .16 zeigt, dass mit zunehmendem Fleischkonsum die politische Orientierung nach rechts rückt.

In Durchgang 2 haben wir angenommen, das wir in unserem Datensatz nur Vielfleischesser und Rechte haben. Entsprechend haben wir für beide Variablen zufällige Werte, die den Bereich von 6 und 7 umfassen, generieren lassen. Unsere Korrelation beträgt dieses Mal r = .19. mit hohem und höchstem Fleischkonsum verbindet sich eine rechte Orientierung.

In Durchgang 3 haben wir angenommen, dass wir nur mittelmäßige Fleischesser haben, die allesamt eine linke politische Orientierung haben. Entsprechend haben wir den Fleischessern Werte von 3 bis 5 zufällig zuweisen lassen und der politischen Orientierung zufällig den Wert 1 oder 2. Abermals ergibt sich eine Korrelation. Dieses Mal ist sie mit .23 sogar höher als bei den vorherigen Durchgängen. Abermals muss man aus der Korrelation ablesen, dass mit einer zunehmend rechten Orientierung ein zunehmender Fleischkonsum einhergeht und das, obwohl wir nur Linke in der Analyse haben.

In Durchgang 4 haben wir den Ausgangspunkt verkehrt: Nun stehen Personen, die sich in der politischen Mitte verorten, Personen, die einen geringen Fleischkonsum angeben, gegenüber. Entsprechend variieren die zufällig zugewiesenen Werte zwischen 1 und 2 beim Fleischkonsum und zwischen 3 und 5 bei der politischen Orientierung. Dieses Mal beträgt die Korrelation r = .12. Abermals gibt die Korrelation an, dass der Fleischkonsum zunimmt, wenn die politische Orientierung nach rechts rückt.

Vier vollkommen unterschiedliche Szenarien, die auf grundverschiedenen Verteilungen der Antworten der Befragten basieren, kommen somit zum selben Ergebnis, nämlich, dass mit rechter Orientierung hoher Fleischkonsum einhergeht. Dieses Ergebnis erhalten wir, wenn wir Antworten auf beide Fragen für den gesamten Wertebereich zufällig generieren, wenn wir einen hohen Fleischkonsum mit ausschließlich rechter Orientierung vorgeben, wenn wir nur Personen, die sich in der politischen Mitte verorten mit geringem bzw. keinem Fleischkonsum korrelieren und selbst dann, wenn wir ausschließlich Personen, die sich dem linken politischen Spektrum zuordnen mit einem mittleren Fleischkonsum im Sample haben.

Dieses kleine Experiment zeigt, dass Studien, deren Autoren sich weigern, die Verteilung von Antworten auf ihre Aussagen anzugeben, Humbug sind und bis auf Weiteres als Versuch, ideologischer Einflussnahme betrachtet werden müssen, und es zeigt, dass man die eigene Ideologie immer mit entsprechend interpretierten Daten bestätigen kann. Das ist der Grund dafür, dass Sir Karl Raimund Popper gefordert hat, dass Versuche unternommen werden, die eigene Theorie zu widerlegen, nicht, sie zu bestätigen.

Unsere Daten:

Durchgang 1 Durchgang 2 Durchgang 3 Durchgang 4
1 2 6 6 4 2 2 5
4 2 7 7 3 1 2 5
7 7 6 6 3 2 1 3
3 4 7 6 4 1 2 5
5 5 7 6 3 2 2 4
6 4 6 7 5 1 2 4
3 4 6 6 4 1 1 5
2 5 6 7 5 2 1 3
5 7 6 6 5 1 1 4
4 1 7 7 4 2 1 3
2 6 6 6 3 1 2 4
6 7 7 6 4 2 1 3
7 3 6 6 5 2 2 4
2 5 7 7 5 2 1 3
3 5 7 7 4 1 1 4
2 3 7 7 3 2 1 5
2 7 7 6 4 2 2 3
7 7 7 6 3 1 2 4
3 6 6 7 4 2 1 5
3 1 7 6 3 2 1 5
2 4 6 6 5 1 1 3
7 2 7 7 3 1 1 5
4 7 6 7 5 2 1 3
5 7 7 7 4 2 2 4
4 4 7 7 3 2 1 3
3 7 7 7 5 1 1 5
3 1 7 7 3 2 1 3
1 3 6 7 3 1 1 3
7 4 6 7 5 2 1 3
3 3 7 6 5 1 1 4
1 3 6 7 5 2 1 3
4 2 7 7 3 1 2 3
1 3 6 7 5 1 2 3
5 4 6 7 4 1 1 5
2 2 6 6 4 2 2 3
4 5 7 6 4 1 2 5
4 1 6 7 5 1 2 4
7 1 7 6 3 1 2 4
5 2 7 7 4 1 1 4
7 4 6 6 5 1 2 5
5 2 6 6 5 1 2 3
5 6 7 7 4 2 1 5
2 1 7 7 5 1 2 3
5 4 7 6 3 2 1 3
3 3 7 7 3 1 1 3
4 2 6 7 5 2 1 4
2 2 6 6 4 1 1 3
4 2 6 6 4 2 2 3
2 2 7 6 3 1 1 3
2 3 7 6 4 1 2 5
6 4 7 6 3 1 2 5
2 3 7 6 3 1 1 4
1 3 7 7 3 2 1 3
5 1 6 6 4 2 1 3
1 2 7 6 4 2 1 3
4 6 6 6 5 2 1 4
5 5 6 7 3 2 2 3
3 6 6 6 3 2 1 4
1 5 6 6 3 1 1 3
5 6 7 7 5 1 2 3
5 6 7 6 3 2 2 5
3 6 7 6 5 1 1 3
1 6 7 7 3 1 1 4
3 2 7 7 5 2 1 4
5 3 6 6 3 1 2 5
2 3 6 7 4 2 1 4
3 2 7 6 5 1 1 3
7 3 6 6 5 1 1 3
4 3 7 7 5 1 2 5
5 6 7 6 4 1 2 5
4 3 7 7 5 1 1 3
2 1 6 6 5 2 1 4
7 5 6 6 3 2 2 3
1 5 7 7 4 1 1 5
2 5 6 7 3 1 2 5
3 4 7 6 4 2 1 3
6 7 6 7 3 1 1 5
3 4 7 7 4 1 2 5
6 3 6 6 4 1 1 5
2 1 6 6 5 1 2 4
5 7 6 6 4 2 2 4
7 2 7 7 4 1 1 5
5 6 6 7 5 2 2 4
1 5 6 7 5 2 1 5
4 6 7 7 4 1 2 3
2 3 6 6 4 2 2 4
5 7 6 6 3 2 2 4
5 1 7 6 5 2 1 5
5 1 7 7 3 1 2 4
5 7 6 6 5 1 2 5
5 4 7 7 5 1 1 5
1 3 7 7 5 2 1 3
3 1 6 7 5 1 2 5
7 3 6 6 5 2 1 4
6 7 6 6 5 2 2 4
4 1 7 7 5 2 2 4
4 5 7 6 5 1 2 4
4 7 7 7 5 2 2 4
4 1 7 7 3 1 1 4
4 4 7 7 3 2 2 4
4 4 7 6 4 1 2 3
r 0,16555 0,18976 0,23364 0,11657

Literatur

Monteiro, Christopher A., Pfeiler, Tamara M., Patterson, Marcus D. & Milburn, Michael A. (2017). The Carnism Inventory: Measuring the Ideology of Eating Animals. Appetite 113(1): 51-62.