EU-Migranten als Geiseln in BREXIT-Verhandlungen?

In der BBC-Serie Colditz, in der es um das Gefangenenlager geht, das die Wehrmacht im Colditzer Schloss und im Zweiten Weltkrieg betrieben hat, fragt Major Moon, wie man es erklären könne, dass die britischen Gefangenen ständig versuchen würden, aus Colditz auszubrechen, während es für deutsche Gefangene in Britannien keinerlei Hinweise gebe, dass sie versuchen würden, nach Deutschland zu kommen. Hauptmann Ullmann tut sich in dieser Szene durch den lakonischen Kommentar hervor, dass man den Eindruck haben könne, deutsche Gefangene wollten gar nicht aus britischen Gefangenenlagern ausbrechen.


Irgendwie ist diese kleines Szene bezeichnend für eine Fehlwahrnehmung, die es in Deutschland immer gegeben zu haben scheint und die es wohl immer noch gibt. Manche Deutsche, vielleicht auch viele Deutsche sind der Ansicht, Deutschland sei das gelobte Land, nach dem sich andere Nationen sehnen. Menschen aller Herren Länder sehnen sich danach, im Land der hohen Steuern, der linken Chaoten und rechten Spaziergänger heimisch zu werden oder zu sein, um auf diese Weise dazu beitragen zu können, dass unnötige Programme wie „Demokratie leben!“ und nutznießende Organisationen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung sich auch morgen noch von Steuerzahlern aushalten lassen können.

Wer sich an die post-BREXIT-Abstimmungsdiskussion erinnert, der wird sich an die Briten in Deutschland-Diskussion erinnern. (Doppelte) Staatsbürgerschaft wollten die Grünen für die armen Briten, die vom heimischen Brexit ereilt wurden und denen nun die Vertreibung aus dem Paradies bevorstand, erwirken. Schleunigst wurden die Exil-Briten zum politischen Faustpfand oder auch zur politischen Geisel genommen, um sie in kommenden Verhandlungen vorführen zu können.

Niemand hat sich in Deutschland je gefragt, wie viele Briten denn tatsächlich in Deutschland leben oder – umgekehrt – wie viele Deutsche im Vereinigten Königreich Zuflucht genommen haben. Wenn man die entsprechenden Migranten als Geisel nehmen will, dann ist es sinnvoll, sich dahingehend zu versichern, dass die Gegenseite nicht ein viel größeres Geiselpotential für sich in die Waagschale werfen kann.

PEW hat sich die Mühe gemacht, die Anzahl der Migranten aus EU-Ländern, die u.a. in Deutschland und im Vereinigten Königreich leben, zu schätzen.

Ergebnis:
Zum Ende des Jahres 2015 lebten 100.000 Briten in Deutschland. Unter den 5.330.000 Migranten aus der EU machen sie 1,9% aus. Die meisten EU-Migranten kommen aus Polen (1.930.000 Migranten), Rumänien (590.000 Migranten), Tschechien (540.000 Migranten), Italien (410.000 Migranten) und Österreich (260.000 Migranten) nach Deutschland.

Im Vereinigten Königreich sieht das Bild völlig anders aus. 320.000 Deutsche leben im Vereinigten Königreich. Sie stellen 11% der EU-Migranten im Land. Damit stellen Deutsche hinter Polen (700.000 Migranten) und Iren (500.000 Migranten) die drittgrößte Migrantengruppe, und zwar deutlich vor Migranten aus Frankreich und Italien (je 150.000).

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Petition: Antifa als Terrororganisation einstufen

Gerade hat uns die Information erreicht, dass es seit 16 Stunden eine Petition gibt, deren Ziel darin besteht, die Antifa zur terroristischen Vereinigung zu erklären.

Derzeit hat die Petition noch nicht die Menge von Unterstützern, die sie verdient, deshalb veröffentlichen wir hier den Text der Petition von DxT BxN (schade, dass sich viele in Deutschland nur noch trauen, hinter Pseudonym Stellung zu beziehen) und hoffen, dass sich viele unserer Leser an der Petition beteiligen.

 

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass im Interesse des deutschen Volkes und der öffentlichen Sicherheit die “antifaschistische Aktion” (Antifa) zur heimischen, terroristischen Vereinigung erklärt und verboten wird, sowie alle mit der Antifa verbundenen Symbole verboten und deren Verbreitung unter Strafe gestellt werden.

Seit Jahrzehnten treibt die Antifa ihr politisch motiviertes Unwesen in Deutschland und terrorisiert Bürger allerorts.
Sie versucht Journalisten, Online-Streamer, YouTuber, lokale Personen wie Gastwirte oder Parteiangehörige (auch der SPD!) und alle, die nicht ihrer politischen Meinung sind zum schweigen zu bringen, gleich ob mit oder ohne Gewalt. Ein solches Ausmaß an politisch motivierter Gewalt, ohne Rücksicht auf Verluste, hat Deutschland zuletzt mit der RAF gesehen, die als terroristische Vereinigung definiert ist.

Nun stellt sich die Frage, ist die Antifa anders? Nein, die Antifa erfüllt etliche Voraussetzungen, um als terroristische Vereinigung anerkannt zu werden. Laut StGB § 129a ist eine terroristische Vereinigung unter Anderem wie folgt definiert:

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,
1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,
2. Straftaten nach den §§ 303b, 305, 305a oder gemeingefährliche Straftaten in den Fällen der §§ 306 bis 306c oder 307 Abs. 1 bis 3, des § 308 Abs. 1 bis 4, des § 309 Abs. 1 bis 5, der §§ 313, 314 oder 315 Abs. 1, 3 oder 4, des § 316b Abs. 1 oder 3 oder des § 316c Abs. 1 bis 3 oder des § 317 Abs. 1,
3. Straftaten gegen die Umwelt in den Fällen des § 330a Abs. 1 bis 3,
4. Straftaten nach § 19 Abs. 1 bis 3, § 20 Abs. 1 oder 2, § 20a Abs. 1 bis 3, § 19 Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3 Nr. 2, § 20 Abs. 1 oder 2 oder § 20a Abs. 1 bis 3, jeweils auch in Verbindung mit § 21, oder nach § 22a Abs. 1 bis 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen oder
5. Straftaten nach § 51 Abs. 1 bis 3 des Waffengesetzes zu begehen
Laut StGB § 278c definieren sich terroristische Straftaten unter anderem wie folgt:

(1) Terroristische Straftaten sind
2. Körperverletzungen nach den §§ 84 bis 87,
4. schwere Nötigung (§ 106),
5. gefährliche Drohung nach § 107 Abs. 2,
6. schwere Sachbeschädigung (§ 126) und Datenbeschädigung (§ 126a), wenn dadurch eine Gefahr für das Leben eines anderen oder für fremdes Eigentum in großem Ausmaß entstehen kann,
7. vorsätzliche Gemeingefährdungsdelikte (§§ 169, 171, 173, 175, 176, 177a, 177b, 178) oder vorsätzliche Beeinträchtigung der Umwelt (§ 180),
9.vorsätzliche Gefährdung der Sicherheit der Luftfahrt (§ 186),
9a. Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten (§ 282a) oder
Des Weiteren “[…]die Bevölkerung auf erhebliche Weise einzuschüchtern, eine Behörde oder eine internationale Organisation rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt zu nötigen oder die politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Grundstrukturen eines Staates oder einer internationalen Organisation zu beseitigen oder erheblich zu beeinträchtigen[…]”
Quellen:
https://dejure.org/gesetze/StGB/129a.html
https://www.jusline.at/278c_Terroristische_Straftaten_StGB.html

Wir alle haben mit dem aktuellen G20-Gipfel mal wieder die terroristische Antifa in Aktion erlebt. Ganze Straßen brannten lichterloh, Geschäfte wurden verwüstet, Polizisten und andere Einsatzkräfte feige angegriffen. Das Ziel der Antifa ist es dabei die öffentliche Ordnung und den Rechtsstaat abzuschaffen. Das ist ein direkter Angriff auf unsere freiheitliche, demokratische Gesellschaft, den wir alle als Deutsche Bürger nicht hinnehmen dürfen. Unser Land muss frei von politisch motivierter Gewalt bleiben, gleich ob von rechts oder links.

Ich glaube und hoffe, dass viele diesen Gedanken teilen und dem Treiben dieser Terroristen endlich ein Ende setzen wollen.

Wer die Petition zeichnen will, hier ist der Link.

Wer steckt hinter den Hamburger Krawallen? Attac!

u.a.

Gestern haben wir in einem Post noch gefragt, wer die Berufsdemonstranten in Hamburg finanziert, wer sie koordiniert, wer sie mit Kartenmaterial und sonstigen Informationen versorgt.

Heute hat uns ein Leser aus Hamburg auf die Sprünge geholfen und uns den Attac-Protestreader zugeschickt, der eine Reihe der Fragen danach beantwortet, wer hinter den Demonstrationen, den gewalttätigen Demonstrationen und den Ausschreitungen von Kriminellen zumindest insoweit steckt, dass er sie billigend in Kauf genommen (und unterstützt) hat, um seine ideologischen Ziele zu erreichen.

Attac!

Attac Deutschland ist ein „Projekt des Attac Trägervereins“, der beim Amtsgericht Frankfurt am Main eingetragen ist. Der Vorstand des Trägervereins besteht aus Maria Wahle und Dirk Friedrichs. Zu den als prominent bezeichneten Mitgliedern von Attac gehören der Grüne Sven Giegold, der Chef der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske sowie Konstantin Wecker, der einem nun über Attac auf den Wecker gehen will. Im Haushalt von Attac Deutschland für das Jahr 2017 sind Einnahmen in einer Höhe von 2.087.600 Euro vorgesehen, die zu gut 90% aus Spenden stammen:

“Attac Deutschland finanziert seine Aktivitäten weitestgehend aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen, bei größeren Projekten auch durch die Akquise von Drittmitteln (öffentliche, kirchliche oder private Förderorganisationen).”

Wer genau die Drittmittelgeber aus öffentlichen oder kirchlichen Förderorganisationen sind, die Attac im Kampf gegen „Globalisierung“, „Klimawandel“ und „das Massengrab im Mittelmeer“ finanziell unterstützen, ist leider – trotz aller behaupteter Transparenz eine Frage, die man auf den Seiten von Attac nicht beantworten kann.

Nun zum Protestreader, dem schriftlichen Ergebnis einer generalstabsmäßigen Planung im Hinblick auf die Demonstrationen in Hamburg und deren Rahmenprogramm. Die Einstimmung der Teilnehmer zu diesen Demonstrationen erfolgt nicht subtil, sondern sehr offen dahingehend, nicht friedlich zu demonstrieren.

Bereits auf der ersten Seite, auf der der Gutmenschen-Katechismus von Attac zu lesen ist, in dem sich die Attac-er zu Fürsprechern von „Erniedrigten und Beleidigten“ erklären, um ansonsten zu bejammern, dass in Griechenland die staatlichen Gesundheitsausgaben gekürzt wurden und Unsinn wie eine “Zuspitzung der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheit” zu beklagen, was deshalb Unsinn ist, weil es der Menschheit als ganzes gesehen noch nie so gut ging, und zwar im Hinblick auf Lebensstandard, Überlebenswahrscheinlichkeit, Lebensdauer usw., werden die Leser aufgefordert, ihre „Wut in Versammlungen und zivilem Ungehorsam auszudrücken“.

Wie soll nach Ansicht der Attac-er Wut ihren Niederschlag in Versammlungen und zivilem Ungehorsam finden? Diese Frage kann man sich recht einfach beantworten, wenn man zu einem Artikel mit dem Titel „Bund und friedlich muss er sein“ weiterliest, in dem über Demonstrationen gegen die AfD berichtet wird, die friedlich geblieben sind. Diese von „Presse und Politik gelobte“ Art, Widerstand auszudrücken, ist den Attac-ern zuwider, denn „Protest“, so schreiben sie, „der sich sklavisch an die Regeln des Bestehenden hält und diese nicht hinterfragt, verbleibt innerhalb des Systems“. Dass mit dieser verklausulierten Formulierung ein Aufruf zu gewalttätigen Ausschreitungen gemeint ist, wird zwei Absätze weiter deutlich, wenn die Sufragetten als leuchtendes Vorbild für die Demonstranten in Hamburg und mit dem folgenden Text vorgestellt werden:

„Die Frauenrechtler*innen zogen wütend und zerstörend durch die Straßen. Sie warfen Glasscheiben ein, zündeten Landsitze an und wurden schließlich gehört“.

Damit die Leser des Attac „Protest-Readers“ auch wissen, dass die empfohlene Art des zivilen Widerstands darin besteht, Schaufenster einzuschlagen und in Ermangelung von Landsitzen Autos anzuzünden, schließt der Artikel mit der Feststellung: „Bunter, friedlicher und breiter Konsens-Protest ist unbestritten eine gute Sache. … Aber bunt und friedlich werden wir die kapitalistischen Systeme nicht überwinden.“

Das ist ein offener Aufruf zu Gewalttaten.

Wer dennoch Zweifel daran hat, dass Attac so offen zu Gewalt aufruft, der wird auf den nächsten Seiten eines Besseren belehrt. Insbesondere die folgenden Vorbereitungen auf die kommende Auseinandersetzung mit der Polizei, die dem Einschlagen von Schaufensterscheiben und dem Anstecken von Autos nicht tatenlos zusehen wird, sind sehr erhellend. Einige Beispiele:

  • Klebt auffällige Embleme oder Markenzeichen ab (sie machen euch für die Polizei unterscheidbar);
  • Denkt an: Wasser (zum Ausspülen oder Trinken) und Sonnenschutz ( keine Creme wegen Pfefferspray)
  • Kein Handy und Adressbuch.
  • Nehmt reichlich Wasser und Erste-Hilfe-Päckchen mit
  • Augen ausspülen (CS-Gas, Pfefferspray, Tränengas): Das Auge großzügig mit Wasser ausspülen.
  • Ermittlungsausschuss (EA)
  • Vermittelt Rechtsanwält*innen für Festgenommene
  • Wenn ihr Festnahmen beobachtet oder selbst festgenommen werdet meldet euch beim EA

  • Bei Festnahme steht euch ein Anruf zu
    Gebt lediglich euren Namen, die Meldeadresse und euer Geburtsdatum an; verweigert ansonsten jede Aussage!

Zur Frage, wo der Schwarze Block der Vermummten herkommt, gibt es weiter hinten im Protest-Reader, dieses Mal in englischer Sprache eine Antwort:

Take along dark, uniform clothes, withouh particular characteristics; (Bringt dunkle einheitliche Kleidung ohne besondere Merkmale mit);

Die Veranstaltung in Hamburg ist durch Attac minutiös geplant. Karten informieren die Teilnehmer darüber, wo was passiert und wann es passiert. Die Standorte der Autonomic Street Medics, die die Demonstranten und Kriminellen versorgen, sind verzeichnet, das Legal Team steht bereit, um festgenommene Kriminelle aus dem Polizeigewahrsam zu holen oder rechtlichen Beistand zu leisten…

Es ist verblüffend. Man hat rundum den Eindruck, hier wird ein Krieg geplant, den Teilnehmern werden unterschiedliche Handlungsziele vorgegeben, Handlungsziele wie sie z.B. die beschriebenen Sufragetten hatten: Schaufenster einwerfen, Brand stiften oder allgemeiner: „ziviler Widerstand”- den man in diesem Fall korrekt als Zerstörung privaten Eigentums beschreiben muss. Da mit derartigen Handlungsvorgaben Konsequenzen einhergehen können, weil die Polizei die Aufgabe hat, das Zerstören fremden Eigentums zu verhindern, hält Attac Anwälte und Ärzte bereit, verbleiben damit also im System, das sie oben noch bekämpfen wollten.

Das alles ist Realität. Eine Realität, die sich Fellini, bei aller Vertrautheit mit menschlichen Perversitäten, die er in seinen Filmen dokumentierte, nicht hat vorstellen können. Die Realität übertrifft eben jede Form von Phantasie.

Bleibt abschließend noch zu fragen, wie sich z.B.:

Frank Bsirske, der Chef der Gewerkschaft Ver.di,
Sven Giegold, der seine Karriere als Wissenschaftler für für ihn wohl bessere Aussichten als grüner Abgeordneter im Europaparlament aufgegeben hat,
Konstantin Wecker, der auf den Wecker gehende Vorträger musikalischer Lamentos,
oder Heiner Geißler, der in die Jahre gekommene und scheinbar an allen damit einhergehenden Einschränkungen leidende ehemalige General der CDU oder
Friedrich Schorlemmer, der als evangelischer Theologe sein Auskommen findet, dazu stellen, dass sie als prominentes Mitglied eines Vereins geführt werden, dessen Mitglieder vielleicht nicht direkt an den Gewalttaten in Hamburg beteiligt waren, dessen Broschüren aber direkt dazu aufgerufen haben, entsprechende Gewalttaten zu verüben, zu ihrer Unterstützung von Attac stehen.

Vielleicht kann Herr Schorlemmer ja der Rentnerin, deren Auto ausgebrannt wurde, erklären, warum sie in ihrem Alter eben das kleine Opfer ihrer Mobilität und Unabhängigkeit für die größere Sache bringen musste. Vielleicht kann Frank Bsirske den Ladenbesitzern, die vor den Scherben ihrer Schaufenster stehen, erklären, warum die Solidarität mit den Armen der Welt ihren Niederschlag in Scherben finden muss und zu allem kann Konstantin Wecker dann ein Lied machen: Genug, ist nicht genug, es muss mehr Scherben geben. Friedfertigkeit ist Betrug, wir müssen mehr zerstören — oder so ähnlich.

Wir arbeiten derzeit daran, den Attac Protest Reader als Ganzes bereit zu stellen, damit sich jeder Leser seinen eigenen Eindruck davon bilden kann, wie der Frankfurter Verein an den Gewalttätigkeiten in Hamburg mitgewirkt hat.

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