Zurück ins Jahr 1819: Es Metternicht an deutschen Universitäten.

1819 ist das Jahr der Karlsbader Beschlüsse. Die Herrscher von Österreich, Preußen, Hannover, Sachsen, Bayern, Württemberg, Baden, Nassau und beiden Mecklenburgs nahmen die Ermordung von August von Kotzebue zum Anlass, um u.a. die Presse- und Meinungsfreiheit zu beseitigen. Von Kotzebue so etwas wie das Symbol einer reaktionären Politik, die von einer nationalen Einheit Deutschlands und dem damit verbundenen Traum der Weltgeltung nichts wissen und statt dessen in der kleinstaatlichen Willkür verharren wollte. Ermordet wurde von Kotzebue in Mannheim von dem Burschenschaftler Karl Ludwig Sand, der in von Kotzenbue einen „Landesverräter“ und „Volksverführer“ [O-Ton aus dem Tagebuch von Sand] sah.

Die Ermordung von Kotzebues wurde von manchen Studenten geradezu frenetisch gefeiert, was wiederum die Vertreter der genannten Staaten des Deutschen Bundes zum Anlass nahmen, um die Pressefreiheit zu beseitigen, Rufe nach staatlicher Einheit zu unterdrücken und Burschenschaften zu verbieten. Zudem wurde mit den Karlsbader Beschlüssen an Universitäten ein Kontrollsystem installiert, das man in Form von Frauenbeauftragten und denen, die über die Einhaltung von allem, was im Kontext des Genderismus als Wahrheit gefeiert wird, vom Binnen-I bis zum ewigen weißen Rassisten, heute wieder findet. Der Hass gegen Burschenschaftler, den deutsche Fürsten, Könige und ihre Vasallen 1819 ausgezeichnet hat, er findet sich heute bei denen, die sich für progressiv halten (warum auch immer), und die kaum weniger fürstlich und herrschaftlich sein könnten, bei Antifa, AStA und bei all den Studenten, die denken, sie seien nicht nur links, sondern auch gut.

Wir geben im Folgenden einen Teil der Karlsbader Beschlüsse vom 20. September 1819 wieder, wie sie sich im Bundesarchiv in Koblenz finden lassen. Die Karlsbader Beschlüsse sind nicht nur ein Stück Geschichte, sie sind auch ein Stück Geschichte, aus dem offensichtlich niemand gelernt hat, schon gar nicht diejenigen, die eigentlich an Universitäten sind, um zu lernen.

Die Beseitigung von Wissenschaftsfreiheit und die Einsetzung politischer Kommissare:

§. 1. Es soll bei jeder Universität ein mit zweckmäßigen Instructionen und ausgedehnten Befugnissen versehener, am Orte der Universität residirender, außerordentlicher landesherrlicher Bevollmächtigter, entweder in der Person des bisherigen Curators oder eines andern, von der Regierung dazu tüchtig befundenen Mannes angestellt werden.
Das Amt dieses Bevollmächtigten soll sein, über die strengste Vollziehung der bestehenden Gesetze und Disciplinar-Vorschriften zu wachen, den Geist, in welchem die akademischen Lehrer bei ihren öffentlichen und Privatvorträgen verfahren, sorgfältig zu beobachten, und demselben, jedoch ohne unmittelbare Einmischung in das Wissenschaftliche und die Lehrmethoden eine heilsame, auf die künftige Bestimmung der studierenden Jugend berechnete Richtung zu geben, endlich Allem, was zur Beförderung der Sittlichkeit, der guten Ordnung und des äußern Anstandes unter den Studierenden dienen kann, seine unausgesetzte Aufmerksamkeit zu widmen.
[…]

Die Beseitigung der Meinungsfreiheit an Universitäten:

§. 2. Die Bundesregierungen verpflichten sich gegeneinander, Universitäts- und andere öffentliche Lehrer, die durch erweisliche Abweichung von ihrer Pflicht oder Ueberschreitung der Grenzen ihres Berufes, durch Mißbrauch ihres rechtmäßigen Einflusses auf die Gemüther der Jugend, durch Verbreitung verderblicher, der öffentlichen Ordnung und Ruhe feindseliger oder die Grundlagen der bestehenden Staatseinrichtungen untergrabender Lehren, ihre Unfähigkeit zu Verwaltung des ihnen anvertrauten wichtigen Amtes unverkennbar an den Tag gelegt haben, von den Universitäten und sonstigen Lehranstalten zu entfernen, ohne daß ihnen hierbei, so lange der gegenwärtige Beschluß in Wirksamkeit bleibt, und bis über diesen Punkt definitive Anordnungen ausgesprochen sein werden, irgend ein Hinderniß im Wege stehen könne.
[…]

Das Verbot von Burschenschaften und Radikalenerlass:

§. 3. Die seit langer Zeit bestehenden Gesetze gegen geheime oder nicht autorisirte Verbindungen auf den Universitäten sollen in ihrer ganzen Kraft und Strenge aufrechterhalten, und insbesondere auf den seit einigen Jahren gestifteten, unter dem Namen der allgemeinen Burschenschaft bekannten Verein um so bestimmter ausgedehnt werden, als diesem Verein die schlechterdings unzulässige Voraussetzung einer fortdauernden Gemeinschaft und Correspondenz zwischen den verschiedenen Universitäten zum Grunde liegt. Den Regierungs-Bevollmächtigten soll in Ansehung dieses Punktes eine vorzügliche Wachsamkeit zur Pflicht gemacht werden.
Die Regierungen vereinigen sich darüber, daß Individuen, die nach Bekanntmachung des gegenwärtigen Beschlusses erweislich in geheimen oder nicht autorisirten Verbindungen geblieben oder in solche getreten sind, bei keinem öffentlichen Amte zugelassen werden sollen.

Wer behauptet eigentlich, dass sich Geschichte nicht wiederholt?

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Amadeu-Antonio-Sekte? L. Ron Hubbard, Scientology, Kahane, Amadeu-Antonio-Stiftung…

Ein Leser hat uns auf eine interessante Gemeinsamkeit hingewiesen, die L. Ron Hubbard, der Gründer der Scientology Church, mit der AAS-Stiftung von Anetta Kahane teilt, dann nämlich, wenn man annimmt, das von der Stiftung genutzte Mittel von Abmahnung und Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Landgericht, alles natürlich mit mehreren 100 Euro Kosten für die Adressaten dieser Behandlung verbunden, sei nicht darauf ausgerichtet, Recht durchzusetzen, sondern darauf, Gegner, Kritiker der AAS-Stiftung mundtot zu machen, weshalb sich die Stiftung ihrer Verbindung zu einem Anwalt bedient, der sich schon in der Berliner Piratenszene vorhalten lassen musste, er würde Abmahnungen benutzen, um Meinungen zu unterdrücken.

Wenn man diese Annahme teilt, dann kann man ob der inhaltlichen Übereinstimmung zwischen Hubbard, Scientology, Kahane und AAS-Stiftung nur staunen:

“If attacked on some vulnerable point by anyone or anything or any organization, always find or manufacture enough threat against them to cause them to sue for peace.”
– L. Ron Hubbard, Hubbard Communications Office Policy Letter, 15 August 1960, Dept. of Govt. Affairs

[Unsere Übersetzung:] Wenn man an einer schwachen Stelle von jemandem oder von einer Organisation angegriffen wird, dann muss man genug Drohungen aufbauen (manufacture hat auch die Bedeutung von “erfinden”), um die Angreifer dazu zu zwingen, um Frieden zu betteln.

“The purpose of the suit is to harass and discourage rather than to win. The law can be used very easily to harass, and enough harassment on somebody who is simply on the thin edge anyway, well knowing that he is not authorized, will generally be sufficient to cause his professional decease. If possible, of course, ruin him utterly.”
– L. Ron Hubbard, A MANUAL ON THE DISSEMINATION OF MATERIAL, 1955

{Unsere Übersetzung:] Vorgehen soll schikanieren, entmutigen, es dient nicht dem Sieg. Gesetze können sehr leicht zur Schikane genutzt werden. Jemand, der über wenige (finanzielle und rechtliche) Ressourcen verfügt, kann mit Gesetzen besonders gut schikaniert werden. Bei ihm wird es im Allgemeinen ausreichen, zu wissen, dass er nicht vertreten wird, um sein berufliches Ende einzuläuten. Wenn möglich, muss er natürlich umfassend ruiniert werden.

 

“Stiftung der Schande” – Wie AAS-Geier auf dem hohen moralischen Ross

„Stiftung der Schande“, so nennt Alice Weidel die Amadeu Antonio-Stiftung, weil die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS-Stiftung), das Aktionsnetzwerk in Jena finanziell unterstützt – vermutlich mit den Steuermitteln, die der Stiftung aus Berlin vom BMFSFJ oder vom BMJ überwiesen werden – und dieses Aktionsnetzwerk aus Jena Kurse anbietet, in denen den Teilnehmern beigebracht wird, wie man Demonstrationen durch Blockaden verhindern kann, also andere an der Ausübung eines demokratischen Grundrechts hindern kann.

Wenn es so ist, dass die AAS-Stiftung (Steuer-)Gelder einsetzt, um ein Aktionsnetzwerk zu unterstützen, das mit diesen Mitteln Kurse anbietet, die im Gegensatz zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, dann ist dies in der Tat eine Schande und verdient, so bezeichnet zu werden.

Nun hat die AAS-Stiftung die Bezeichnung „Stiftung der Schande“ nicht erfreut, vermutlich eher geärgert. In jedem Fall haben die Berliner, Anwälte, die sich für die AAS-Stiftung verdingen, Weidel abgemahnt und zur Unterlassung der Aussage, die AAS-Stiftung sei eine Stiftung der Schande aufgefordert. Weidel hat sich geweigert und die Sache ging zum Landgericht Berlin.

Dort wurde, wie Dr. Carsten Brennecke von der Berliner Kanzlei Höcker schreibt, nicht nur vom Geschäftsführer der AAS-Stiftung, also von Timo Reinfrank, bestätigt, dass die AAS-Stiftung Projekte des Aktionsnetzwerks Jena, also derer unterstützt, die anderen die Ausübung ihrer demokratischen Rechte streitig machen wollen, es kam auch zu einer telefonischen Vorabinformation des Richters, der wohl als Berichterstatter oder Einzelrichten für das Verfahren tätig war und im Vortrag keine Grundlage gesehen hat, um dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung der AAS-Stiftung statt zu geben, auf dessen Rücknahme gedrungen. Dazu schreibt Brennecke:

„Das Landgericht Berlin stellte angesichts dieses Kontextes der Äußerung fest, dass es sich bei der Bezeichnung der Stiftung als „Stiftung der Schande“ um eine zulässige Meinungsäußerung handelt und lehnte den Erlass des beantragten Verbots ab. Der entsprechende Aktenvermerk des LG Berlin lautet dazu wie folgt:

„In der Sache Amadeu Antonio Stiftung ./. Dr. Weidel hat die unterzeichnende Richterin den Verfahrensbevollmächtigten der Antragsgegnerin am 20.07.2017 telefonisch darauf hingewiesen, dass es sich bei der Bezeichnung „Stiftung der Schande“ um eine zulässige Meinungsäußerung handeln dürfte, weswegen der Antragstellerin anheimgestellt wurde, ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung insoweit zurückzunehmen.“

Wer also der Meinung ist, die AAS-Stiftung seine ein Stiftung der Schande, der kann dies nicht nur nach normalem menschlichen Ermessen, sondern auch nach Ansicht der Richterin im Verfahren 27 O 426/17 tun. Der Rechtsstreit wurde im Streitpunkt „Stiftung der Schande“ durch die Rücknahme des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durch den Anwalt der AAS-Stiftung beendet. Der Rechtsstreit hat insofern den selben Status wie ein Rechtsstreit, der nie vor einem deutschen Gericht anhängig geworden ist (§ 269 III 1 ZPO). Entsprechend hat es auch kein Gerichtsurteil gegeben. Das einzige, was die Aktion der AAS-Stiftung in diesem Punkt produziert hat, sind Anwaltskosten.

Nun haben eine Reihe von Blogs die Tatsache, dass es kein Urteil gegen Alice Weidel gibt, das ihr untersagt, die AAS-Stiftung als Stiftung der Schande zu bezeichnen, zum Anlass genommen darauf hinzuweisen, dass man die AAS-Stiftung als Stiftung der Schande bezeichnen dürfe, da es sich bei dieser Aussage um eine Meinungsaussage handele. Da wir noch in Deutschland leben und die Verhältnisse der ehemaligen DDR noch nicht wieder voll wiederhergestellt sind, gelten Meinungsäußerungen weiterhin als zulässig.

Auch David Berger hat über das Urteil berichtet und geschrieben: „Gerichtsurteil: Amadeu-Antonio-Stiftung darf weiterhin als Stiftung der Schande bezeichnet werden“.

The Snout in the Trough

Nun haben wir bereits vor einiger Zeit für die Amadeu-Antonio-Stiftung das Akronym AAS-Stiftung gewählt, was bislang die metaphorische Gestalt einer Meinung darstellt, die man dahingehend konkretisieren kann, dass so wie Geier von Aas leben, die AAS-Stiftung von den Brocken lebt, die u.a. Bundesministerien der Stiftung hinwerfen, damit sie ihr Werk gegen die vermeintlich endemische rechtsextreme Gefahr in Deutschland auch tun kann.

AAS-Geier kann man sich in Anlehnung an die Verfilmung des Dschungelbuches durch Disney als Gestalten vorstellen, die gelangweilt auf einem Ast sitzen und die Gegend scannen, immer auf der Suche nach etwas, das sie abnagen können. Und während sie so scannen, wohl ihrer täglichen Arbeit einer intensiven Beobachtung des Internets nachgingen, ist ihnen Philosophia Perennis und die oben berichtete Schlagzeile in die vermutlich roten Augen gefallen:

„Gerichtsurteil: Amadeu-Antiono-Stiftung darf weiterhin als Stiftung der Schande bezeichnet werden“, so hat David Berger geschrieben. Aber es gab natürlich kein Gerichtsurteil. Es gab eine Rücknahme der Klage auf einstweilige Verfügung in diesem Punkt wie abermals Dr. Carsten Brennecke von der Kölner Kanzlei Höcker schreibt:

„Die Amadeu Antonio Stiftung hat den Verbotsantrag auf diesen richterlichen Hinweis zur Vermeidung einer insoweit negativen Gerichtsentscheidung zurückgenommen.“

Anders formuliert: Die Stiftung wäre vor Gericht mit dem Ansinnen, ihre Bezeichnung als Stiftung der Schande zu verbieten, unterlegen, hätte es eine Gerichtsverhandlung mit Urteil gegeben und ist der Niederlage durch Rücknahme des Antrags auf eine einstweilige Verfügung, um Weidel die Nutzung von “Stiftung der Schande” zu verbieten, zuvor gekommen. Hätte es ein Gerichtsurteil gegeben, es wäre für die AAS-Stiftung in diesem Punkt negativ gewesen, aber es hat keines gegeben.

Und weil es keines gegeben hat, hat die AAS-Stiftung David Berger abgemahnt, der den Begriff „Gerichtsurteil“ in der Überschrift zu seinem Beitrag benutzt hat. Wie die Geier haben sich die AAS-Anwälte vermutlich auf die falsche Tatsachenbehauptung, dass es ein Gerichtsurteil gebe, gestürzt und nach § 1004 BGB vermutlich in Verbindung mit den §§ 823 Abs. 1, 2 BGB ein Abmahnungsschreiben verfasst und David Berger zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert, wieder vermutlich mit einer Frist, die so kurz ist, dass Berger unter Zeitdruck gesetzt wird. Die kurze Frist und der Anspruch auf Unterlassung wird in der Regel mit einer Wiederholungsgefahr begründet, das ist einfach, denn was morgen ist, kann man prima spekulieren und als Anwalt daraus einen Nutzen ziehen. Bleibt noch festzustellen, dass als das bedeutende Rechtsgut, das Berger verletzt haben soll, wohl nur eine Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte der AAS-Stiftung in Frage kommt, was zur Folge hat, dass man der AAS-Stiftung Unternehmenspersönlichkeitsrechte zugestehen muss.

Folglich wäre die Stiftung keine Stiftung, sondern ein Unternehmen, das an Rechtsextremismus und Antisemitismus verdient.

Wenn eine Stiftung, die weitgehend aus Steuermitteln unterhalten wird, einerseits ein Netzwerk unterstützt, das Kurse anbietet, die die Teilnehmer dazu befähigen sollen, Menschen, die ihr demokratischen Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollen, an eben dieser Wahrnehmung zu hindern, dann ist das auch nach unserer Meinung eine Schande.

Wenn andererseits dieselbe Stiftung Menschen, Blogger wie David Berger, von ihrem Anwalt abmahnen lässt, weil sie als juristische Laien davon ausgegangen sind, dass ein Rechtsstreit, der vor ein Gericht gegangen ist, auch mit einem Urteil geendet ist, und fälschlicherweise von einem Gerichtsurteil geschrieben haben, und zwar vermutlich mit dem Ziel, dem entsprechenden Blogger, der über keinerlei finanzielle Unterstützung aus einschlägigen Stiftungen verfügt und auch nicht am Tropf eines Bundesministerium hängt, zu schaden, dann wäre dies eine weitere Schande, und ein Vorgehen, wie man es in der DDR wohl öfter gesehen hat, wenn der angebliche Rechtsstaat im Arbeiter- und Bauernstaat seine ganze Macht aufgewendet hat, um einen Regimegegner zu zersetzen, seine wirtschaftliche Existenz zu vernichten und am besten noch, seine psychische Sicherheit zu zerstören. 


Und wenn man dann noch folgert, dass die Stiftungsmitarbeiter wie die AAS-Geier das Internet durchsucht haben müssen, um Blogs aufzufinden, die von einem Gerichtsurteil schreiben oder einen sonstigen Witzfehler machen, weil sie nicht auf die Dienste von Löffelmacher Anwälten rekurrieren können, sondern in der Lage sind, ihre Meinung ganz ohne juristischen Beistand zu formulieren, dann ist der Begriff der Schande nicht mehr passend, dann hat die deutsche Sprache keinen angemessenen Begriff mehr, der beschreibt, wie eine Stiftung ihre derzeit finanziell gut gesicherte Position ausnutzt, um Bloggern ohne finanziellen Backup finanziell zu schaden, ihnen Zeit und finanzielle Ressourcen zu stehlen, sie durch Gerichts- und Anwaltskosten auszubluten.

Im Englischen gibt es den Begriff „despicable“, der ist nach unserer Meinung eine angemessen Beschreibung für diesen Sachverhalt.

Ist es nicht erstaunlich, wie empfindlich die toleranten Menschen der Stiftung, die sich für Diversität und die Gleichwertigkeit aller Menschen einsetzt, auf Kritik reagieren, wie sie sich in Kleinigkeiten verbeißen, nur um ihrem offensichtlich aufgestauten Ärger, der vor dem Landgericht Berlin wohl nicht abgelassen werden konnte, anderweitig eine Opfergabe zu bringen? Bei der AAS-Stfitung ist man zwar schnell dabei, ausuzuteilen, aber wenn es ans Einstecken geht, an eine Äquivalenz der Behandung, dann wird man dort schnell biestig.

Despicabe!

In jedem Fall sollten alle, die von der AAS-Stiftung zur Zielscheibe genommen werden, genau lesen, was die Stiftungsmitarbeiter auf Seiten wie Belltower-News schreiben. Und wenn auch nur ein Wort nicht richtig ist, eine Tatsachenbehauptung falsch, dann wissen wir, was die Mitarbeiter dort erwarten: Anwaltsschreiben, Abmahnung, Unterlassungserklärung.

Dazu auch bei Hadmut Danisch, der sich dem Begriff der Schande widmet. Außerdem stellt Hadmut die Frage, ob die Abmahnung durch die AAS-Stiftung rechtsmissbräuchlich erfolgt ist, eine Frage, die eigentlich die Ministerien stellen müssten, die die Stiftung finanzieren – und natürlich müssten diese Ministerien die Frage auch beanwtorten und Konsequenzen aus der Antwort ziehen. In einem Rechtsstaat wäre das so.

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