Grüne Zerschlagen: Politisches Monopol auf Unsinn muss beseitigt werden

Wir müssen gestehen, dass wir die Inauguration von Robert Habeck als Chef der Grünen nicht verfolgt haben. Die Darsteller wechseln zu schnell, als dass es noch Sinn machen würde, ihre Namen zur Kenntnis zu nehmen, solange es sich vermeiden lässt und sie nicht Unsinn erzählen.

„Parteichef Habeck“, wie ihn die WELT nennt, hat Unsinn erzählt.

Er hat gefordert, den US-Konzern „Facebook“ zu zerschlagen. Das ist gleich mehrfacher Unsinn.

Er hat gesagt: Facebook würde ein Modell, wohl ein Geschäftsmodell, verfolgen, das nach dem Prinzip „Friss oder stirb“ funktioniere. Das ist Unsinn.

Er behauptet, dass es da [wohl in dem Marktsegment], wo Facebook sei, keinen „Wettbewerb“ gebe. Das ist weiterer Unsinn.

Hier die Begründungen:

Facebook zerschlagen

Zunächst: Habeck hat sich im Wirtschaftssystem geirrt. Eine Marktwirtschaft kennt eine Unternehmenszerschlagung nur im Kontext einer Insolvenz. Im Kartellrecht, das Habeck „fortentwickeln“ will, ist eine Unternehmenszerschlagung nicht vorgesehen. So gibt es im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ausdrücklich Bestimmungen, die sich auf das Verhalten von „markbeherrschenden Unternehmen (> 40% Marktanteil) beziehen (§§ 18, 19 GWB). Das Bundeskartellamt ist gehalten auf der Grundlage des GWB zum einen Fusionen zwischen Unternehmen zu prüfen und gegebenenfalls, zu verbieten, die Bildung von Kartellen zwischen Unternehmen, also von Preisabsprachen durch mehrere Unternehmen nach Möglichkeit zu verhindern und wenn dies nicht gelingt zu ahnden und die Art und Weise, wie sich marktbeherrschende Unternehmen verhalten, zu beaufsichtigen. Eine Zerschlagung von Unternehmen ist rechtlich nicht vorgesehen, denn wir leben in einer Marktwirtschaft, nicht in einer sozialistischen Planwirtschaft wie Habeck zu denken scheint.

In einer Marktwirtschaft gibt es die Unternehmenszerschlagung als Option des Insolvenzverwalters, also als Mittel, ein Unternehmen, das Insolvenz anmelden musste, zu liquidieren. Als solches ist es eine Form der Vermögensverwertung (Heunen 1986: 517) und ein selten gewähltes Mittel, denn Unternehmenszerschlagungen schädigen alle am „Unternehmen beteiligten Parteien, Eigentümer und Gläubiger, verlieren in Unternehmen eingesetztes Kapital, Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz, Lieferanten einen Abnehmer und Kunden eine Bezugsquelle“ (Fischer 1999: 2). Aber was sind schon individuelle Schäden von Kunden, Arbeitnehmern oder Gläubigern, wenn Grüne auf dem Kreuzzug sind?

Selbst wenn es im deutschen Recht eine Möglichkeit gäbe, ein Unternehmen zu zerschlagen, bestünde das kleine Problem, dass Facebook kein deutsches Unternehmen ist, sondern ein US-amerikanisches. Öko-Populismus Marke Habeck ignoriert solche Kleinigkeiten. Aber vielleicht denkt Habeck auch in historischen Dimensionen. Eines der wenigen Unternehmen, das je außerhalb von sozialistischen Systemen zerschlagen wurde, ist die IG-Farben, die seit Beginn der 1950er Jahre in Insolvenz, damals noch Konkurs gegangen ist. Die Abwicklung sollte bis 2003 erfolgt sein. 2012 wurde das Unternehmen dann aus dem Handelsregister gelöscht. Treibende Kraft hinter der Zerschlagung waren u.a. die Alliierten, die aufgrund der Verquickung der IG-Farben mit der Rüstungsindustrie des Dritten Reiches und dessen Ausnutzung von Zwangsarbeitern aus Konzentrationslagern ein Fortbestehen des Unternehmens nicht akzeptieren wollten. Vielleich plant Habeck ja eine Invasion deutscher Bundeswehreinheiten und eine Übernahme der USA zu dem Zweck, Facebook zerschlagen zu können (Späte Rache).

Friss oder Stirb Geschäftsmodell

Niemand wird gezwungen, sich bei Facebook anzumelden, nicht einmal Robert Habeck. Jeder Kunde, dem die Geschäftspolitik von Facebook nicht gefällt, der kann seinen Account bei Facebook löschen. Facebook hat entsprechend kein Friss oder Stirb-Geschäftsmodell. Ein solches Geschäftsmodell haben dagegen deutsche Parteien. Wer es nicht glaubt, der kann ja versuchen, seinen Steueraccount beim nächsten Finanzamt mit der Bemerkung zu löschen, dass er nicht gedenkt die Selbstbedienung der Parteien aus seinen Steuergeldern weiter zu unterstützen.

Facebook ist Monopolist

Wie entrückt und wie weit entfernt vom Internet muss man eigentlich sein, wenn man denkt, Facebook sei so eine Art „Monopolist“ auf dem Markt der sozialen Netzwerke? Es gibt ein Internet jenseits von Facebook, Whatsapp und Instagram. Dass Habeck meint, jenseits von Facebook, Whatsapp und Instagram sei die Internet-Welt zuende, das sagt viel über seine Kenntnisse des WWW aus, und es ist vollkommener Unsinn. Man muss nicht einmal Twitter bemühen, um diesen Unsinn als solchen zu entlarven. Es gibt die Kleinigkeit von etwas mehr als 110.000 Internetforen weltweit, alleine bei WordPress lesen zudem 409 Millionen Menschen monatlich 22,9 Milliarden Seiten, die in Blogs veröffentlicht werden, die wiederum bei WordPress gehostet sind. Es gibt Baidu, Digg, Flipboard, Pusha, Pocket, Qzone, Reddit, Slack, Sodahead, Symbaloo, Taringa und viele viele mehr, die soziales Netzwerk sind.

Wie eng muss der Horizont sein, wenn man Facebook zu einem marktbeherrschenden Unternehmen erklärt?

Uns reicht es jetzt.

Weil die Grünen sich mehr und mehr zum Monopolisten für politischen Unsinn aufspielen und mit Forderungen, die an intellektuellem Mangel kaum zu unterbieten sind, glänzen, fordern wir das Bundeskartellamt auf, das schon der Fusion von Grünen und Bündnis90, die beide zu einem Großanbieter für politischen Unsinn aller Art gemacht hat, untätig zugesehen hat, nunmehr auf Grundlage von § 19 Abs. 4 GWB durchzugreifen und den Grünen aufzugeben, auch anderen politischen Anbietern Zugang zum Markt politischen Unsinns zu gewähren oder die Partei mit einer Strafzahlung in der Höhe von zwei Jahren Parteienfinanzierung zu belegen. Zerschlagen, wie in der Überschrift gefordert, kann man die Grünen natürlich nicht, schließlich leben wir in einer freien Marktwirtschaft, in der sich jeder in aller Unkenntnis lächerlich machen kann. Aber ein wenig Wettbewerb zwischen politischen Dummheitsanbietern wäre schon wünschenswert, einfach, um einmal etwas anderes als grünen Unsinn zu lesen.


Hat Ihnen der Beitrag gefallen?
Dann unterstützen Sie ScienceFiles!

5 Euro

10 Euro

20 Euro

50 Euro

Anregungen? Hinweise? Kontaktieren Sie ScienceFiles
©ScienceFiles

Ent-Sozifizierung oder DDRisierung? Wo sind die DDR-Kader geblieben?

Den Alliierten war die Ent-Nazifizierung nach dem Zweiten Weltkrieg ein echtes Anliegen. Sie waren der Überzeugung, dass die Ideologie des National-Sozialismus einem friedlichen Zusammenleben von Menschen entgegenstehe. Die Millionen Toten, die der National-Sozialismus gefordert hat, waren den Alliierten eine ausreichende Begründung.

Nach dem Ende der DDR ist eine Ent-Sozifizierung ausgeblieben. Im Gegensatz zu den Nationalen Sozialisten ist es den Internationalen Sozialisten regelmäßig gelungen, die Verantwortung für die Millionen Toten, die der Internationale Sozialismus in der Sowjetunion, China, Kambodscha, Vietnam in Ländern Europas (DDR, Polen, CSSR, Rumänien, Bulgarien ….), Afrikas, Lateinamerikas hinterlassen hat und bis heute hinterlässt, abzulehnen.

Die Ideologie des Kommunismus oder Sozialismus (wir sehen nicht wirklich einen Unterschied zwischen beidem), hat die rund 100 Millionen Toten, die Umsetzungsversuche nach Schätzungen von Courtois et al. (1998: 16) gefordert haben, abgeschüttelt und die alte Lehre in neuem Gewandt weiterverbreitet.

Auch das Ende der DDR und das, was als Vereinigung beider deutscher Staaten in die Geschichte eingegangen ist, hat keine Ent-Sozifizierung nach sich gezogen. Niemand hat die Notwendigkeit gesehen, die DDR-Kader, die für rund 40 Jahre kollektive Haft von Teilen der ostdeutschen Bevölkerung in dem, was man den sozialistischen Lebensstandard genannt hat, verantwortlich waren, zur Rechenschaft zu ziehen und zumindest zu versuchen, den internationalen Sozialismus in der Weise als ideologische Basis für ungeahntes Leid zu kennzeichnen, wie dies mit dem nationalen Sozialismus der Fall war.

Und so hat niemand versucht, DDR-Kader, also in Marxismus-Leninismus trainierte Ideologen, die in Techniken und Methoden der Manipulation, der Indoktrination sowie der Unterwanderung, Zersetzung und Beseitigung der politischen Feinde bestens bewandert waren, den Zugang zu Positionen des öffentlichen Lebens, von denen aus sie weiter Unheil anrichten können, zu verwehren.

Um sich einen Eindruck von der potentiellen Unterwanderung des freiheitlich-demokratischen Systems der Bundesrepublik mit DDR-Kadern erahnen zu können, ist es sinnvoll nach den DDR-Kadern zu fragen, nach denen, die unter dem SED-Regime zu Handlangern des Systems erzogen und ausgebildet wurden.

Wir haben diese Frage im Hinblick auf die DDR-Kader gestellt, an die bislang anscheinend noch niemand gedacht hat, jene Absolventen der Hochschulen des Ministeriums für Staatssicherheit, der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) und der FDJ (Freie Deutsche Jugend). Nach dem Ende der DDR wurde viel Aufhebens um die innoffiziellen Mitarbeiter gemacht, aber kaum jemand hat nach deren Führungsoffizieren gefragt, den an der Juristischen Hochschule Potsdam ausgebildeten Kadern, die als die Speerspitze des sozialistischen Kampfes gegen den Klassenfeind angesehen werden können.

Die Juristische Hochschule (JHS) in Potsdam war Ausbildungsort für alle, die es in der Hierarchie des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) zu etwas bringen wollten. Die Führungsoffiziere der Inoffiziellen Mitarbeiter, die ideologischen Zersetzer von Klassenfeinden und diejenigen, die Versuche, eine Opposition zum DDR-System zu entwickeln, um Keim ersticken sollten, sie wurden in Potsdam ausgebildet. Seit 1975 erfolgte die Ausbildung entlang eines Lehrplans, der vier zentrale Lehrgebiete vorsah:

  • Eine marxistisch-leninistische Grundausbildung,
  • Rechtswissenschaft,
  • Politisch-operative Ausbildung,
  • Militärische Ausbildung,

Mit gut 40% der Stundenzahl nahm die politisch-operative Ausbildung den größten Raum ein. Fähigkeiten, die hier vermittelt werden sollten, waren z.B. die Arbeit mit Inoffoziellen Mitarbeitern und die Anwendung operativer und kriminalistischer Methoden, worunter im Wesentlichen ein Fundus von Manipulations-, Indoktrinations-, Überwachungs- und Zersetzungsmaßnahmen zur Bekämpfung des politischen Feindes verstanden wurde. Die Marxistisch-Leninistische Imperialismusanalyse, die man heute an manchen Hochschulen als Postkolonialismusstudien wiederfindet, wurde ebenso gelehrt wie Methoden der „operativen Psychologie“, „politisch-operative Grundlagenarbeit zur Sicherung von gesellschaftlichen Bereiche, Territorien und Personenkreisen“, die Abwehr subversiver Angriffe (also Maßnehmen gegen die DDR-Opposition), die Bearbeitung operativer Vorgänge (z.B. das Auffinden und Inhaftieren politischer Gegner) und vieles andere mehr was man als Kämpfer für das sozialistische Gute benötigt, um seine politischen Gegner nicht nur verbal, sondern im wahrsten Sinne des Wortes zu eliminieren.

Mit einer bewunderswerten Akribie hat Günter Förster die Diplom- und Abschlussarbeiten aus den Jahren 1975 bis 1989 zusammengetragen und nachgewiesen. „4.537 Diplomarbeiten und Abschlussarbeiten im postgradualen Studium (von 5.253 Autoren)“ sind dabei zusammengekommen.

Was ist aus diesen 5.253 hochspezialisierten DDR-Kadern, die Erfahrung in der Überwachung und Indoktrination der Bürger mit Methoden der Unterwanderung, Durch- und Zersetzung von politischen Gegenbewegungen verbunden haben und die in der Führung Inoffizieller Mitarbeiter ebenso ausgebildet waren wie im Einsatz psychologischer Manipulationsmethoden geworden?

Niemand weiß es.

Sie wurden in das Neue Deutschland übernommen, ohne jemals ihre Loyalität zum politischen System der parlamentarischen Demokratie bekundet, geschweige denn unter Beweis gestellt zu haben. Es ist daher nicht verwunderlich, dass etliche Parteiorganisationen und –assoziationen der Partei der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Aber natürlich ist das nur die Spitze des DDR-Kader Eisberges.

Die Ausbildung an der Juristischen Hochschule in Potsdam diente der Rekrutierung von Personal für das Ministerium für Staatssicherheit. Wer die Hochschule besuchen durfte, musste sich als Mitglied der SED als besonders linientreu erwiesen haben. Andere, die eine Karriere in der SED oder einer ihre Blockparteien, aber nicht im MfS angestrebt haben, waren an der Parteihochschule „Karl Marx“, die in Berlin-Mitte und Kleinmalchow Gebäude unterhielt, besser aufgehoben.

Von 1946 bis zum 12. August 1990 wurden an der Parteihochschule Karl Marx rund 24.000 Kader in Marxismus-Leninismus und allen Methoden der ideologisch-politischen Kriegsführung ausgebildet. Das offizielle Ziel der Hochschule war die „Heranbildung qualifizierter Kader in Verbindung mit theoretischer Forschungsarbeit und Herstellung von Schulungs- und anderen Materialien nach den Vorgaben des Zentralkomitees“ der SED. Das lässt wenig Zweifel daran, wer überhaupt Zugang zur Parteihochschule Karl Marx erhalten hat und welche Person man sein muss, um die Ausbildung erfolgreich abzuschließen. Sagen wir es so: Eine Ausbildung an der Parteihochschule Karl Marx und Loyalität für ein demokratisch-freiheitliches politisches System sind unvereinbar.

Was ist aus den 20.000 Kadern, die für inländische Zwecke der SED ausgebildet wurden und den 4.000 Kadern aus 67 befreundeten Nationen geworden, die die ideologische Indoktrinationsanstalt erfolgreich durchlaufen haben, also als Spruchbeutel des Regimes herausgekommen sind?

Niemand hat sich je dafür interessiert, welche Form von Indoktrination oder anderer politischer Agitation die entsprechenden Kader heute betreiben, in welche Positionen sie gelangt sind und welche Mittel des politischen Kampfes sie anwenden. Es ist Zeit, den Verbleib auch dieser DDR-Kader lückenlos aufzuarbeiten.

Die Ausbildung von Regime-Marionetten, sie hat nicht auf der Parteihochschule der SED oder der Juristischen Hochschule des MfS begonnen. An beiden wurde der Feinschliff vorgenommen, der aus einem Sozialismus-Enthusiasten einen gewissenlosen Führungsoffizier macht, der für Menschen nichts als Verachtung übrig hat oder den Sozialismus-Enthusiasten in einen Sozialismus-Fundamentalisten verbildet, der nunmehr als Missionar durch die Welt zieht, um den Unglauben im Keim zu ersticken. Die Grundlagen für den Sozialismus-Dope, sie wurden bereits im Kindes- und Jugendalter gelegt. Bei Pionieren und FDJ und an der „Jugendhochschule Wilhelm Pieck” am Bogensee bei Bernau, auf dem Anwesen, das eins Joseph Goebbels gehörte (Die Kontinuität von Propaganda treibt ihre eigenen Blüten).

Die FDJ, die Jugendorganisation der SED hatte rund 2,3 Millionen Mitglieder im Alter von 14 bis 25 Jahre. Sie wurden in ihren lokalen Gliederungen in Sozialismus geschult und diejenigen, deren Potential als sozialistische Kämpfer und Spruchbeutel als besonders vielversprechend eingeschätzt wurde, sie haben den Weg an den Bogensee in die Jugendhochschule Wilhelm Pieck gemacht. In den 43 Jahren ihrer Existenz (1946-1989) wurden an der Jugendhochschule abermals gut 24.000 SED-Kader, 20.000 für den inländischen Gebrauch, 4.000 für den ideologischen Export ausgebildet.

Die Narrative der Sozialisten/Kommunisten, die an der Jugendhochschule in aufnahmebereite Gehirne gehämmert wurden, sie sind wohlvertraut: und „folgten alle dem gleichen Schema: Internationale Lage, der Frieden ist bedroht, Sowjetunion und DDR trotzen den Kriegstreibern. DDR, Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, bis zum Jahr 1990 wird die Wohnungsfrage als soziales Problem gelöst. SED und FDJ, gestählt vom Banner des Marxismus-Leninismus, meistern die neuen Aufgaben“. Oder: „Die Gier der Konzerne, die sich nicht um Mensch und Natur scheren“. Sie zerstören die Umwelt, kennen nur ihren eigenen Profit, halten Menschen in Armut. Nur der Sozialismus kann die Welt retten.

Die vertrauten Narrative, die man heute aus Attac!, am Rande von G20-Treffen, bei Grünen und der LINKE, in der Riesaer Straße in Berlin, aus Studentenvertretungen der Hochschulen und in Seminaren besonders Ideologisierter, die den Postkolonialismus und den weißen Mann in gleicher Weise zum Klassenfeind erkoren haben, hören kann, sie machen die Frage um so dringlicher: Was ist aus den mindestens 24.000 FDJ-Kadern, die an der Jugendhochschule Wilhelm Pieck ausgebildet wurden, nach dem Ende der DDR geworden?

Was ist aus den mindestens 24.000 SED-Kader geworden, die an der Parteihochschule Karl Marx zu ideologischen Kämpfern ausgebildet wurden? Was ist aus den mehr als 5.000 spezialisierten Führungsoffizieren des MfS, die in allen Techniken der psychologischen Kriegsführung und politischen Zersetzung ausgebildet waren, geworden?

Wo sind sie geblieben?


Hat Ihnen der Beitrag gefallen?
Dann unterstützen Sie ScienceFiles!

5 Euro

10 Euro

20 Euro

50 Euro

Anregungen? Hinweise? Kontaktieren Sie ScienceFiles
©ScienceFiles

Translate »
error: Content is protected !!