Unterrichtspflicht ist nicht gleich Schulpflicht und Deutschland kein liberales Land
Vor einigen Tagen haben wir von Eltern berichtet, die für ihr Recht kämpfen, die eigenen Kinder zuhause unterrichten zu können. Die Verweigerung staatlicher Schulbildung ist im deutschen Land der Schulpflicht zunächst eine Ordnungswidrigkeit, kann zur Straftat, die mit Freiheitsstrafe bedroht ist, mutieren und im Bürgerlichen Gesetzbuch mit einem Entzug des Sorgerechts für die Eltern enden.
So heißt es z.B. im § 182 des Hessischen Schulgesetzes:
„Wer einen anderen der Schulpflicht dauernd oder hartnäckig wiederholt entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.“
Zu diesem Paragraphen des Hessischen Schulgesetzes, der sich vornehmlich gegen Eltern richtet, hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich und mit der für Verfassungs-Juristen fast schon üblichen widersprüchlichen Begründungen festgestellt:
„Insbesondere angesichts der Tatsache, dass der in Art. 7 Abs. 1 GG verankerte staatliche Erziehungsauftrag der Schule dem elterlichen Erziehungsrecht gleichgeordnet ist […], unterliegt es – auch im Lichte des Art. 4 Abs. 1 GG, der Einschränkungen zugänglich ist, die sich aus der Verfassung selbst ergeben – keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, die Beachtung der Schulpflicht von den Erziehungsberechtigten dadurch einzufordern, dass der (Landes-)Gesetzgeber entsprechende Strafvorschriften schafft und die Strafgerichte bei deren Verletzung Geld- oder Freiheitsstrafen verhängen.”
Weil der staatliche Erziehungsauftrag dem elterlichen Erziehungsrecht gleichgeordnet ist, deshalb steht Ersterer über Letzterem so die Logik des Zweiten Senats am Bundesverfassungsgerichts, die man im Urteil 2 BvR 920/14 nachlesen kann.
Die Meldung ist klar: Der staatliche Erziehungsauftrag, der einen Eingriff in die elterlichen Erziehungsrechte und somit in Privat- oder Individualrechte darstellt, geht über alles und besteht vollkommen unabhängig davon, ob Kinder in öffentlichen Schulen nicht einmal die grundlegenden Fähigkeiten von Rechnen und Schreiben vermittelt bekommen. Ein derartiger Eingriff in Individualrechte, den ausgerechnet die Väter der Weimarer Verfassung zu verantworten haben, zeigt, dass der Kollektivismus, jene Ideologie, die Individualrechte mit Füßen tritt und das „lumpige Individuum“, wie Friedrich Engels es ausgedrückt hat, für das größere Ganze zu opfern bereit ist (solange nicht Engels selbst das lumpige Individuum ist, das geopfert werden soll – versteht sich), selbst bei den Liberalen, bei Hugo Preuß und seinen Mitstreitern, die die Weimarer Verfassung geschrieben haben, vorhanden war. Emile Durkheim hat vom kollektiven Bewusstsein gesprochen, um solche unerklärlichen Kontinuitäten über Generationen hinweg, die jeder Rationalität spotten, zu beschreiben.
Nicht nur die Schulpflicht haben die Schreiber der Weimarer Verfassung 1919 erstmals über die Deutschen verhängt, sie haben auch damit begonnen, die humanistisch-naturwissenschaftliche Bildung, die noch einem Wilhelm von Humboldt so wichtig war, um die ideologische Staatsbildung zu ergänzen. In Artikel 148 der Weimarer Verfassung heißt es:
„In allen Schulen ist sittliche Bildung, staatsbürgerliche Gesinnung, persönliche und berufliche Tüchtigkeit im Geiste des deutschen Volkstums und der Völkerversöhnung zu erstreben.Beim Unterricht in öffentlichen Schulen ist Bedacht zu nehmen, daß die Empfindungen Andersdenkender nicht verletzt werden.Staatsbürgerkunde und Arbeitsunterricht sind Lehrfächer der Schulen. Jeder Schüler erhält bei Beendigung der Schulpflicht einen Abdruck der Verfassung. Das Volksbildungswesen, einschließlich der Volkshochschulen, soll von Reich, Ländern und Gemeinden gefördert werden.“
Die Idee vom „idealen Schüler“ und von den ideologischen Überzeugungen, die ihn auszeichnen, sie war geboren.
Nicht nur das, auch die bis 1919 bestehende Trennung zwischen einer Unterrichtspflicht und einer Schulpflicht wurde in der Weimarer Republik beseitigt und alle nachfolgenden Systeme, vom Dritten Reich über die DDR und die Bundesrepublik fanden es opportun, diese Schulpflicht beizubehalten, die Bildung zum staatlichen Auftrag macht, der nur in dafür zugelassenen Schulen erfüllt werden kann, währen die Unterrichtspflicht nur den Unterricht zur Pflicht gemacht hat, den Ort, an dem der Unterricht stattfindet, aber ebenso, wie die Person des Lehrers offengelassen hat.
Damit sind wir bei der Trennung zwischen Schulpflicht und Unterrichtspflicht angekommen, ein Kern liberaler Verfassung (weshalb man am liberalen Geist der Weimarer Republik erhebliche Zweifel haben kann, nicht nur mit Blick auf die Schulpflicht oder die verbindliche Einführung des Religionsunterrichts in Artikel 149) und ein fester Bestandteil des Bildungssystems von Ländern, wie den USA, Großbritannien, Australien, Kanada, aber auch in Indien, Österreich, der Schweiz, Polen, Italien oder Ungarn, ja selbst von Russland und China, für die man alle feststellen kann, dass sie dem Durchgriff des Staates auf die Individuen (schon im Kinder- und Jugendalter) Grenzen und das elterliche Sorgerecht über indoktrinäre Begehrlichkeiten des Staates stellen.
In Deutschland fehlen derartige Kontrollmechanismen vollständig. Eltern und ihre Kinder sind staatlicher Willkür in Schulen hilflos ausgeliefert. Indoktrination und Schulexperimente, miserable Qualität von Lehrern und die weitverbreitete Produktion funktionaler Analphabeten, soziale Sortierung durch Schulen, baufällige, veraltete Schulgebäude, das alles sind keine Gründe, die Eltern das Recht geben, die Unterrichtung ihrer Kinder in die eigenen Hände zu nehmen. Wer es dennoch tut, sieht sich Richtern gegenüber, die sich bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen des Staates machen, die Mitbürger, deren Verfehlung darin besteht, ihre Kinder selbst beschulen zu wollen, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln verfolgen und alles mit dem Verweis auf den staatlichen Erziehungsauftrag und das Kindeswohl. Dass das Kindeswohl nur zitiert wird, um die Eltern auch noch zu verhöhnen, ist offenkundig, denn die Frage, ob die Kinder, um die gestritten wird, durch elterlichen oder öffentlichen Unterricht besser in die Lage versetzt werden, ein gutes und glückliches Leben zu führen, die hat bis heute weder einen Richter noch eine der Tanten von Ordnungs- und Jugendamt interessiert, die so viel Freude dabei zu haben scheinen, das kollektive Schulrecht ohne Rücksicht auf Verluste durchzusetzen.
Man könnte zum Abschluss fragen, was mit einem Staat los ist, dessen Vertreter ihre Hauptaufgabe in der Überwachung von Mitbürgern und eben nicht in der gemeinsamen Kontrolle des Staates und seiner Institutionen sehen. Aber man muss die Frage nicht stellen. Die Antwort ist bekannt und lautet wie so oft: Sozialismus – Die Herrschaft von Neid und Untertanen, die sich zum willfährigen Instrument dessen machen, was sie für die Obrigkeit halten.
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Zitat; “Die Antwort ist bekannt und lautet wie so oft: Sozialismus – Die Herrschaft von Neid und Untertanen, die sich zum willfährigen Instrument dessen machen, was sie für die Obrigkeit halten.”
Doch kann es nicht allein der Sozialismus sein – wenngleich er hierzulande ‘erfunden’ und maßgeblich geprägt wurde und immer noch an´seiner Vervollkommnung inbrünstig gewerkelt wird – der das begründet. Da muß noch mehr sein, solches wie : „Das ist der größte Vorwurf an die Deutschen:
Dass sie trotz ihrer Intelligenz und trotz ihres Mutes immer die
Macht anhimmeln.“
(Winston Churchill)
„Das ist der größte Vorwurf an die Deutschen: Daß sie trotz ihrer Intelligenz und trotz ihres Mutes immer die Macht anhimmeln.“ (Winston Churchill) Erinnern wir uns an unsere eigene Schulzeit und es erstaunt nicht mehr: wer die staatliche Schule durchlaufen hat, hält die Macht für wichtig, ja erstrebenswert und himmelt sie an. Oder wie gingen die Lehrer mit Ihnen anders um als mit mir? Disziplin ging vor allem, Unterordnung wurde gefordert, abweichende Gedanken / Ideen wurden klein gehalten, belächelt und schnell stand man im Abseits. Da braucht es schon Trotz bei Kindern, sich durchzusetzen. Können Sie sich vorstellen, wie Schüler damals (50er, 60er Jahre) miteinander umgingen? Das erzeugt genau die Bürger, die auch heute lieber dem Mainstream vertrauen, weil er Ihnen, obwohl Sie ihm nicht glauben, Sicherheit der Masse gibt. Unlogisch aber verständlich. Das ist erwünscht, weil es Machterhaltung wirkt…
“…darin seinen Niederschlag findet, dass derzeit fieberhaft nach den Ursachen für diese Abwendung von staatlichen Schulen gesucht wird.”
.
Ich vermute und hoffe, dass man da neugierig, ordentlich, wissenschaftlich, logisch, nüchtern usw. nach Ursachen sucht (die ja eigentlich bekannt sind), aber doch nicht “fieberhaft”.
.
(Max Goldt sei Dank, der uns auf solch’ schludrige Ausdrucksweise einst launig hinwies. Recht hat er 🙂
@Tobi
Ab einem gewissen Punkt schließt der Liberalismus dem Totalitarismus immer freiwillig die Tür auf. Was die Türken bei sich zuhause machen, ist deren Sache. Wir sollten ihnen aber nicht die Möglichkeit geben, das gleiche bei uns zu tun.
Unter “Liberalismus” subsumieren sich selbst vor allem jene, die andere beherrschen wollen. Von daher haben Sie Recht – nur ist es eben das Gegenteil von “liberal”, andere beherrschen zu wollen / können – ob demokratisch oder wie auch immer ist dabei sekundär.
Passender wäre: Die Demokratie ist der Schnellzug zum Sozialismus. Wenn Recht ist, was Mehrheiten wollen, dann wollen Mehrheiten auf Kosten von Minderheiten leben. Demikratie ist das Recht des Stärkeren, weil in der personellen Mehrheit befindlichen. Freiheit – auch FDGO – ist das Gegenteil.
Gemeint war: Der Liberalismus ist sehr einfach zu unterwandern und damit auszuhebeln. Denken Sie an die Linksliberalen, die eigentlich gar keine Liberalen, sondern Marxisten sind. Und diese Marxisten haben dem Islam dann die Tür geöffnet. Damit ist der Versuch einer “offenen Gesellschaft” bereits im Kern zersetzt und zerstört worden.
Bzgl. Demokratie: Hängt letztlich von der Zusammensetzung des Volkes ab. Je selbstständiger jedes einzelne Individuum daherkommt, desto liberaler wird es wählen.
Das Bildungssystem ist neben der Familie die Keimzelle einer jeden Gesellschaft. Der Stempel, der hier gesetzt wird, entscheidet über die Politik von Morgen. Genau deshalb ist der Einfluss der Rot-Grünen auf das Bildungssystem in den letzten Jahren auch so ausgeartet. Man hat aktiv daran gearbeitet, den Menschen in Deutschland die bisher anerzogene Selbstständigkeit wieder auszutreiben, damit sie alle Rot-Grün wählen.
Die Demokratie ist daran nicht Schuld. Irgendein System haben Sie immer. Wenn es nicht die Demokratie ist, dann ist es die Diktatur oder die Anarchie. Und letztere führt über kurz oder lang immer zur vorletzten. Kein Machtvakuum ist stabil. Damit ist der Liberalismus dann am Ende. Es sei denn, man baut Mauern und hält alle, die nicht ins gewünschte Bild passen, draußen. Der Nationalstaat tut genau das. Aber den versuchen die Linksliberalen ja gerade abzuschaffen…
Interessante Details bzgl. Schulpflicht im internationalen Vergleich.
Bei der jetzigen(!) Zusammensetzung der hiesigen Bevölkerung, halte ich das Rasieren einer staatlichen Schulpflicht aber für hochgefährlich. Die durchschnittliche Intelligenz in der Bevölkerung scheint nach meiner Beobachtung bereits stark abgesackt. Und da kommt dann wieder der alte Spruch “Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm” zum tragen:
Dumme Eltern werden aus ihren Kindern dumme Erwachsene, und die wiederum aus ihren Kindern noch dümmere Erwachsene machen und sich damit das “Lumpenproletariat”, das wegen der eigenen Unfähigkeit nach Sozialismus und Kommunismus schreit, in kürzester Zeit potenzieren.
Eine echte Liberalisierung des Bildungssystems wäre erst dann möglich, wenn große Teile des Volkes die Anforderungen die daraus entstehen, wirklich umsetzen können und es auch wollen.
Wer den ganzen Tag wegen Hartz IV vor der Glotze verbringt, eine Chipstüte nach der anderen verdrückt und sich dabei einen Kasten Bier nach dem anderen weghaut, ist mit Sicherheit kein guter Lehrer. Und die in rauen Mengen zugewanderten Neubürger aus dem Lumpenproletariat anderer Länder, werden ihren Kindern, besonders nach unseren westlich-liberalen Vorstellungen, noch weniger gute Lehrer sein.
Wenn man in der jetzigen Situation das Bildungssystem liberalisiert, bekommt man unweigerlich die politisch mehrheitsfähige Mischung aus Kommunismus und Islam frei Haus geliefert.
Damit ist der Liberalismus dann am Ende.
Ich halte es deshalb in der jetzigen Lage für weit sinnvoller, den Staat dahingehend zu verklagen, dass er seinem Bildungsauftrag endlich wieder vollumfänglich und zudem gesetzeskonform(!) nachkommt. Der deutsche Staat gibt das zwangsabgepresste Steuergeld völlig falsch aus.
Und zwar gegen das eigene Volk. Das muss und kann man ihm austreiben.
Und wer wird dafür bestraft, dass jeden Freitag etliche Schüler ihre Schulpflicht vernachlässigen? Greta Thunberg vielleicht?
Zitat; “Die Antwort ist bekannt und lautet wie so oft: Sozialismus – Die Herrschaft von Neid und Untertanen, die sich zum willfährigen Instrument dessen machen, was sie für die Obrigkeit halten.”
Doch kann es nicht allein der Sozialismus sein – wenngleich er hierzulande ‘erfunden’ und maßgeblich geprägt wurde und immer noch an´seiner Vervollkommnung inbrünstig gewerkelt wird – der das begründet. Da muß noch mehr sein, solches wie : „Das ist der größte Vorwurf an die Deutschen:
Dass sie trotz ihrer Intelligenz und trotz ihres Mutes immer die
Macht anhimmeln.“
(Winston Churchill)
„Das ist der größte Vorwurf an die Deutschen: Daß sie trotz ihrer Intelligenz und trotz ihres Mutes immer die Macht anhimmeln.“ (Winston Churchill) Erinnern wir uns an unsere eigene Schulzeit und es erstaunt nicht mehr: wer die staatliche Schule durchlaufen hat, hält die Macht für wichtig, ja erstrebenswert und himmelt sie an. Oder wie gingen die Lehrer mit Ihnen anders um als mit mir? Disziplin ging vor allem, Unterordnung wurde gefordert, abweichende Gedanken / Ideen wurden klein gehalten, belächelt und schnell stand man im Abseits. Da braucht es schon Trotz bei Kindern, sich durchzusetzen. Können Sie sich vorstellen, wie Schüler damals (50er, 60er Jahre) miteinander umgingen? Das erzeugt genau die Bürger, die auch heute lieber dem Mainstream vertrauen, weil er Ihnen, obwohl Sie ihm nicht glauben, Sicherheit der Masse gibt. Unlogisch aber verständlich. Das ist erwünscht, weil es Machterhaltung wirkt…
“…darin seinen Niederschlag findet, dass derzeit fieberhaft nach den Ursachen für diese Abwendung von staatlichen Schulen gesucht wird.”
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Ich vermute und hoffe, dass man da neugierig, ordentlich, wissenschaftlich, logisch, nüchtern usw. nach Ursachen sucht (die ja eigentlich bekannt sind), aber doch nicht “fieberhaft”.
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(Max Goldt sei Dank, der uns auf solch’ schludrige Ausdrucksweise einst launig hinwies. Recht hat er 🙂
Mit “Integrationsrat fordert Türkisch statt Englisch an Grundschulen” (LVZ, https://bit.ly/2tbWfMZ) wird Deutschland sicherlich liberaler …
@Tobi
Ab einem gewissen Punkt schließt der Liberalismus dem Totalitarismus immer freiwillig die Tür auf. Was die Türken bei sich zuhause machen, ist deren Sache. Wir sollten ihnen aber nicht die Möglichkeit geben, das gleiche bei uns zu tun.
Unter “Liberalismus” subsumieren sich selbst vor allem jene, die andere beherrschen wollen. Von daher haben Sie Recht – nur ist es eben das Gegenteil von “liberal”, andere beherrschen zu wollen / können – ob demokratisch oder wie auch immer ist dabei sekundär.
Passender wäre: Die Demokratie ist der Schnellzug zum Sozialismus. Wenn Recht ist, was Mehrheiten wollen, dann wollen Mehrheiten auf Kosten von Minderheiten leben. Demikratie ist das Recht des Stärkeren, weil in der personellen Mehrheit befindlichen. Freiheit – auch FDGO – ist das Gegenteil.
Gemeint war: Der Liberalismus ist sehr einfach zu unterwandern und damit auszuhebeln. Denken Sie an die Linksliberalen, die eigentlich gar keine Liberalen, sondern Marxisten sind. Und diese Marxisten haben dem Islam dann die Tür geöffnet. Damit ist der Versuch einer “offenen Gesellschaft” bereits im Kern zersetzt und zerstört worden.
Bzgl. Demokratie: Hängt letztlich von der Zusammensetzung des Volkes ab. Je selbstständiger jedes einzelne Individuum daherkommt, desto liberaler wird es wählen.
Das Bildungssystem ist neben der Familie die Keimzelle einer jeden Gesellschaft. Der Stempel, der hier gesetzt wird, entscheidet über die Politik von Morgen. Genau deshalb ist der Einfluss der Rot-Grünen auf das Bildungssystem in den letzten Jahren auch so ausgeartet. Man hat aktiv daran gearbeitet, den Menschen in Deutschland die bisher anerzogene Selbstständigkeit wieder auszutreiben, damit sie alle Rot-Grün wählen.
Die Demokratie ist daran nicht Schuld. Irgendein System haben Sie immer. Wenn es nicht die Demokratie ist, dann ist es die Diktatur oder die Anarchie. Und letztere führt über kurz oder lang immer zur vorletzten. Kein Machtvakuum ist stabil. Damit ist der Liberalismus dann am Ende. Es sei denn, man baut Mauern und hält alle, die nicht ins gewünschte Bild passen, draußen. Der Nationalstaat tut genau das. Aber den versuchen die Linksliberalen ja gerade abzuschaffen…
Interessante Details bzgl. Schulpflicht im internationalen Vergleich.
Bei der jetzigen(!) Zusammensetzung der hiesigen Bevölkerung, halte ich das Rasieren einer staatlichen Schulpflicht aber für hochgefährlich. Die durchschnittliche Intelligenz in der Bevölkerung scheint nach meiner Beobachtung bereits stark abgesackt. Und da kommt dann wieder der alte Spruch “Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm” zum tragen:
Dumme Eltern werden aus ihren Kindern dumme Erwachsene, und die wiederum aus ihren Kindern noch dümmere Erwachsene machen und sich damit das “Lumpenproletariat”, das wegen der eigenen Unfähigkeit nach Sozialismus und Kommunismus schreit, in kürzester Zeit potenzieren.
Eine echte Liberalisierung des Bildungssystems wäre erst dann möglich, wenn große Teile des Volkes die Anforderungen die daraus entstehen, wirklich umsetzen können und es auch wollen.
Wer den ganzen Tag wegen Hartz IV vor der Glotze verbringt, eine Chipstüte nach der anderen verdrückt und sich dabei einen Kasten Bier nach dem anderen weghaut, ist mit Sicherheit kein guter Lehrer. Und die in rauen Mengen zugewanderten Neubürger aus dem Lumpenproletariat anderer Länder, werden ihren Kindern, besonders nach unseren westlich-liberalen Vorstellungen, noch weniger gute Lehrer sein.
Wenn man in der jetzigen Situation das Bildungssystem liberalisiert, bekommt man unweigerlich die politisch mehrheitsfähige Mischung aus Kommunismus und Islam frei Haus geliefert.
Damit ist der Liberalismus dann am Ende.
Ich halte es deshalb in der jetzigen Lage für weit sinnvoller, den Staat dahingehend zu verklagen, dass er seinem Bildungsauftrag endlich wieder vollumfänglich und zudem gesetzeskonform(!) nachkommt. Der deutsche Staat gibt das zwangsabgepresste Steuergeld völlig falsch aus.
Und zwar gegen das eigene Volk. Das muss und kann man ihm austreiben.