Backstop: Wie die EU das Vereinigte Königreich zerschlagen will
Wer hätte gedacht, dass „Freunde“, eine Floskel, die man aus Brüssel immer wieder hört, sich darin gefallen, dem „Freund“ so viel Schaden wir nur möglich zuzufügen?
Tatsache ist: Es herrscht Krieg.
Ein Propaganda-Krieg zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, ein Krieg, bei dem auf alle möglichen Mittel zurückgegriffen wird, von der Lüge bis zur kleinen Stichelei, in der Donald Tusk, der wohl zu viel Filme aus dem Dritten Reich angesehen hat, besonders versiert ist, wenn auch nicht klar ist, in was er sonst noch versiert ist.
Unlängst hat er sich gefragt, ob ein besonderer Platz in der Hölle für Brexiteers bereitgehalten wird: Offensichtlich liegt dem Präsidenten des Europäischen Rates Religion näher als Verstand. Dann hat Jean-Claude Juncker eine in einem Maß überdimensionierte Dankeskarte, was darauf hindeutet, dass die Karte ein Fake ist, veröffentlicht. Geschrieben haben soll ein Ire die Dankeskarte, in der er sich darüber freut, dass Irland zum ersten Mal in seiner Geschichte größer ist als das Vereinigte Königreich und behauptet, Briten wäre es egal, ob es in Nordirland friedlich ist oder nicht.
Die Wahl der Waffen durch die EU-Mafia, denn die Heftigkeit der Reaktionen der EU zeigt, dass die Strukturen, die durch den Brexit gefährdet sind, die Selbstbedienungsstrukturen, ein Ausmaß angenommen haben müssen, das jede Vorstellungskraft außerhalb krimineller Strukturen übersteigt, deutet auf eine gewisse Form der Verzweiflung hin, wenn man nicht annehmen will, Brüssel arbeite auf einen hard brexit hin.
Bleiben wir vorläufig bei der Verzweiflung, schon weil die Interpretation dessen, was ist, sich kaum ändert, wenn man annimmt, dass die EU-Kommission von Anfang an auf einen hard brexit hingearbeitet hat, dann ist diese Verzweiflung wohl vornehmlich durch die Weigerung der Briten verursacht, das Vereinigte Königreich in der von der EU und ihrem deutschen Unterhändler Martin Selmayr aka „Junckers Monster“ vorgesehenen Weise zerschlagen zu lassen. Der einzige Unterschied zwischen beiden Annahmen besteht darin, dass EU-Verzweiflung auf einer Fehleinschätzung der Briten durch die EU basiert, während die Variante „hard brexit“ als Ziel der EU-Kommission auf ein besonderes Maß an Täuschung der Öffentlichkeit hinweist, in der sich die EU-Kommission immer als guter Hirte, der seine Herde gerne zusammenhalten würde, gebärdet.
In jedem Fall zeigen die Reaktionen aus Brüssel, dass es darum geht, Britannien so heftig wie nur möglich für den Frevel zu bestrafen, das heilige Brüsseler Reich vornehmlich deutscher Steuergelder zu verlassen und ab sofort die 13 Milliarden Euro, die jährlich nach Brüssel geflossen sind, selbst auszugeben. Dass es von Anfang an das Ziel von Michel Barnier war, keinen fairen Deal mit dem UK auszuhandeln, sondern einen, der die Briten so stark wie nur möglich schädigt, wurde unlängst durch ein geleaktes Dokument belegt. Wer Freunde wie Barnier, Juncker (of Glen an t-siateg) oder „Junckers Monster“ hat, der braucht keine Feinde mehr.
Seit die Briten sich am 23. Juni 2016 entschieden haben, die EU zu verlassen, ist ein beispielloses Pressegetrommel gegen zuerst das Ergebnis des Referendum, dann, als klar war, die britische Regierung werde sich an dieses Referendum halten, gegen die Brexiteers, allen voran Nigel Farage und Boris Johnson, schließlich gegen die Britische Regierung, die Tories und alle, die der EU lieber heute als morgen den Rücken zukehren wollen, ausgebrochen. Kein Tag, an dem nicht die Nachteile des Brexit für Britannien beschworen, eine zweiten Invasion der Normandie durch Briten und neuerdings auch Deutschen, die vor dem Brexit und seinen Auswirkungen fliehen, in den schillerndsten Farben ausgemalt wird. Kein Beitrag ist deutschen Medien zu dumm, als dass sie ihn nicht bringen würden, so lange damit gezeigt wird, was die Briten davon haben werden, dass sie den heiligen Bund derer, die von Regulation leben, verlassen haben: Krankheit in Ermangelung von Obstlieferungen, ein Zusammenbruch des NHS, Frösche, die im Land wimmeln, Stechmücken, die, da der EU-Schutz fehlt, nun unbehindert zustechen, eine Finsternis, die auf Stromknappheit zurückzuführen ist und natürlich der Tod aller Erstgeborenen, das ist nur ein Teil der Plagen, die die guten Menschen auf dem Kontinent, den britischen Freunden an den Hals wünschen.
Ein zentraler Bestandteil dessen, was linke Zeitgenossen, ginge es nicht an ihre Adresse wohl als „Anti-Briten Hetze“ bezeichnen würden, ist das Withdrawal Agreement, das in der falschen Kolportage z.B. deutscher Medien ein ganz weites Entgegenkommen der EU darstellen soll, das man in keinem Fall neu verhandeln könne, verkauft werdne soll. Auch über den Backstop, der zentraler Stein des Anstoßes in Britannien und in diesem Withdrawal Agreement enthalten ist, sei eine Nachverhandlung ausgeschlossen. Manche, darunter ein besonders fähiger Europaabgeordneter der CDU, der im Verdacht steht, jahrelang von Reisegruppen, die das Europaparlament auf seinem Kontingent (und somit von der EU finanziert) besucht haben, Gelder extrahiert und auf dem eigenen Konto gutgeschrieben zu haben, ist sich nicht zu schade, den Backstop als Schutz gegen Chlorhühnchen (natürlich im Spiegel) zu verkaufen.
Was ist der Backstop?
Der Begriff „Backstop“ findet sich im Withdrawal Agreement an genau einer Stelle. Dort heißt es:
„With respect to the DRAFT PROTOCOL ON IRELAND/NORTHERN IRELAND, the negotiators agree that a legally operative version of the “backstop” solution for the border between Northern Ireland and Ireland, in line with paragraph 49 of the Joint Report, should be agreed as part of the legal text of the Withdrawal Agreement, to apply unless and until another solution is found.”
In Kurz: Im Withdrawal Agreement soll eine Einigung enthalten sein, die sichert, dass zwischen Nordirland und der Republik Irland keine Grenzkontrollen eingeführt werden. Diese Einigung soll in Kraft bleiben, bis eine endgültige Regelung gefunden ist.
Zunächst zu den Grenzkontrollen. Sowohl die Republik Irland als auch das Vereinigte Königreich sind seit 1973 in der EU. Der gemeinsame Markt trat zum 1. Januar 1993 in Kraft. Was glauben Sie, seit wann gibt es keine Grenzkontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland mehr?
1973
1993
1998
2005
Die Antwort d) ist die richtige Antwort. Im Jahr 2005 hat die britische Armee die letzten Grenzkontrollen zur Republik Irland entfernt. Die Entfernung ist eine Folge nicht der EU-Mitgliedschaft, sondern des Good Friday Agreements, das auch als Belfast Agreement bekannt ist und am 10. April 1998 zwischen dem UK, der Republik Irland und den wichtigsten politischen Parteien von Irland und Nordirdland geschlossen wurde. Darin ist nicht nur eine Bestandsgarantie für Nordirland und Irland enthalten und die Ausformung der beiden politischen Systeme geregelt, auch der sukzessive Abbau der Grenzen ist vereinbart. Das Good Friday Agreement ist in weiten Teilen eine Neuauflage des Sunningdale Agreements aus dem Jahre 1973. Auch wenn die EU-Kommission versucht, eine friedensstiftende Rolle für sich in Irland zu reklamieren, der Beitrag aus Brüssel zur Lösung des Konflikts in Nordirland ist bestenfalls bescheiden.
Die britische Regierung hat schon früh erklärt, dass das Good Friday Agreement durch den EU-Austritt nicht beeinflusst wird, d.h. es wird keine Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland geben, komme, was wolle.
Mit ein wenig gutem Willen wäre es vor dem Hintergrund bestehender Regelungen leicht möglich gewesen, den Status zwischen der Republik Irland, die in der EU verbleibt, und Nordirland, das aus der EU austreten wird, etwa in der Weise zu bestimmen, wie er zwischen der EU und der Schweiz oder der EU und Norwegen vorhanden ist. Weder die Schweiz noch Norwegen sind Teil der EU, Norwegen ist jedoch in den Binnenmarkt integriert und mit der Schweiz besteht seit 1972 ein Freihandelsabkommen, das in den Folgejahren durch eine Reihe von Einzelabkommen zur Liberalisierung des Handels ergänzt wurde. In keinem Fall ist die Tatsache, dass zwischen Norwegen und EU-Staaten oder der Schweiz und EU-Staaten eine Grenze besteht, zu einem Problem stilisiert worden, wie es nun der Fall ist.
Schon daraus kann man die Absicht, Britannien zu schaden, die die EU-Kommission zu beherrschen scheint, schließen. Damit sind wir zurück beim Backstop. Wie oben beschrieben, soll das Withdrawal Agreement eine Regelung zur Grenze zwischen NIRE und IRE enthalten, die verbindlich ist, „until another solution is found“. Diese verbindliche Regelung ist ein Anhang zum Withdrawal Agreement: Das Protokoll zu Irland und Nordirland.
Die wichtigsten Punkte, die hier geregelt sind, können schnell zusammengefasst werden. Wir haben die entscheidenden Stellen aus dem Dokument, das jeder hier nachlesen kann, entnommen:
Artikel 4
“The provisions of Union law on goods listed in Annex 2.1 to this Protocol shall apply to and in the United Kingdom in respect of Northern Ireland.”
Customs legislation as defined in point (2) of Article 5 of Regulation (EU) No 952/2013 of the European Parliament and of the Council145 as well as other provisions of Union law providing for customs controls of specific goods or for specific purposes listed in Annex 2.2 to this Protocol shall apply to and in the United Kingdom in respect of Northern Ireland. The territory of Northern Ireland, excluding the territorial waters of the United Kingdom (the “territory of Northern Ireland”), shall be considered to be part of the customs territory of the Union.
Customs duties on imports and exports, and any charges having equivalent effect, shall be prohibited between the Union and the United Kingdom in respect of Northern Ireland. This prohibition shall also apply to customs duties of a fiscal nature.
In Kurz: Nordirland soll nach den Regelungen im Withdrawal Agreement Teil des Europäischen Binnenmarktes und somit den Regelungen der EU unterworfen bleiben. In weiteren Punkten in Artikel 4 wird festgelegt, dass die Regierung des United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, keinerlei Rechte mehr hat, um Regierung über Nordirland auszuüben, denn jede Form der Einflussnahme auf den Markt ist ihr untersagt, sie hat sich im Gegenteil an die Regelungen der EU zu halten, auch an zukünftige, an denen sie keinerlei Mitspracherecht mehr hat.
Und weil das noch nicht genug ist, regeln die folgenden Artikeln den freien Zugriff von EU-Unternehmen auf den Nordirischen Strommarkt (Artikel 6), das freie Fischen der EU-Fischer in Nordirischen Hoheitsgewässern (Artikel 5) und verbieten jede Art von staatlicher Hilfe aus London, soweit die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Nordirland davon betroffen sind (Artikel 9).
Im Englischen gibt es den Ausdruck „to add insult to injury“, was damit gemeint ist, wird deutlich, wenn man die Konsequenzen dieses Protokolls zusammenstellt:
Der oben zitierte Bezug auf den Backstop regelt, dass das Protokoll, ist es erst einmal unterschrieben, so lange in Kraft bleibt, bis eine dauerhafte Regelung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gefunden wurde. Die dauerhafte Regelung kann nur dann in Kraft treten, wenn sie von der EU gebilligt wurde, d.h. das Vereinigte Königreich begibt sich, bei Unterzeichnung des Withdrawal Agreements in vollständige Abhängigkeit von der EU, von Leuten wie Tusk, Barnier oder Selmayr, mit denen ein normaler Mensch schon im täglichen Leben lieber nichts zu tun haben will.
Diese Situation der Abhängigkeit wird dadurch verstärkt, dass Regelungen, die in Brüssel in der Übergangsphase getroffen werden und an denen das Vereinigte Königreich nicht beteiligt ist, auch für Nordirland gelten sollen.
Da das Vereinigte Königreich nach dem Brexit nicht mehr Teil des EU Binnenmarktes sein wird, bedeutet die beschriebene Regelung zudem, dass Waren, die aus England, Wales oder Schottland nach Nordirland geliefert werden, darauf geprüft werden müssen, ob sie EU Regulationen entsprechend, d.h. effektiv wird eine Grenze zwischen England, Wales und Schottland auf der einen Seite und Nordirland auf der anderen Seite gebildet: um eine Grenze zwischen Irland und Nordirland zu verhindern, wird eine neue Grenze zwischen diesen Home Nations geschaffen und versucht, eine Nation zu zerschlagen.
Wundert sich auf dem Kontinent wirklich jemand, nachdem er diese Fakten zur Kenntnis genommen hat, darüber, dass im Vereinigten Königreich ein Sturm der Entrüstung wegen dieses – man mag es nicht Abkommen nennen, eher Brüsseler Diktat, ausgebrochen ist?
Natürlich fehlen derartige Hinweise in den deutschen Jubelmedien, bei denen wir uns in letzter Zeit immer fragen, welche finanziellen Verflechtungen es zwischen Medien, Journalisten und Institutionen der EU gibt. Schon so mancher Journalist dürfte über Prosecco und Kaviar am Buffet der EU-Kommission seine Integrität an braune Umschläge verkauft haben …
Indes, dass ausgerechnet die linken Gutmenschen, die angeblich ihre Abscheu vor dem Kolonialismus entdeckt haben, sich darin gefallen, der EU ihre erste Kolonie mit Nordirland beschaffen zu wollen, das hat schon eine gewisse Ironie …, nein Bigotterie.
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Wie schon mehrmals in anderen Kommentaren beschrieben, darf GB keinesfalls erfolgreich aus dem Sozialistischen EU-Verein austreten. Da haben Merkel/Macron/Juncker die Hosen gestrichen voll. Wenn GB zukünftig weiterhin wirtschaftlich erfolgreich und auch ohne EU überleben wird. oder sogar noch besser. Das darf nach diesen EU-Gangstern keinesfalls passieren, sonst könnten andere Staaten dem Beispiel folgen. Und sollte Deutschland als größter Nettozahler und Bürge für alle Schulden der EU-Beitrittsländer in anderer Regierungsbesetzung mal austreten, ist es das AUS des gesamten Sozialistischen EU-Vereins. Diese EU ist eine einzige Geldverbrennungsmaschinerie von hart verdienten Deutschen Steuergeldern. Werte ?? einfach lächerlich, jedes Land denkt nur daran möglichst wenig Netto einzubezahlen und möglichst viel Fördergelder aus dem EU-Topf selbst einzukassieren. Das ist der EINZIG WAHRE GRUND warum Länder der EU beigetreten sind und jeder der anderes behauptet, der lügt.
Genauer darüber nachgedacht ist das ganze ist eine einzige Subventionierung unserer Wirtschaft aus Steuergeldern. Wir, das bedeutet der kleine Steuerzahler der täglich Jahrzehnte lang malocht bezahlen für Länder, damit diese unsere Produkte auch kaufen können. Das ist doch schizophren und dient nur den Wirtschaftsbossen, einschließlich den fetten Gehältern von Managern und der Aufsichtsräte und nicht den normalen Bürgern im Land. Ist doch gar nicht so schwer zu verstehen, oder? Das ganze andere Geschwafel von angeblich gemeinsamen Werten und langjährigen Frieden in Europa ist nur Täuschung und Manipulation der Menschen. Oder glaubt wirklich jemand, dass ohne EU wir alle übereinander herfallen und ins nächste Nachbarland unter Einsatz von Militär einfallen und ein anderes Land besetzen würde? Dieser Linksideologische Sozialistische EU-Verein begründet sich einzig und allein auf Lügen, Angstmacherei und Manipulation der Menschen.
Wenn hier die “Werte der Friedensunion EU” oder gar die “Werte seines Sponsors” betont werden, dann heißt es zusammenzucken und Mißtrauen ist angebracht. Denn es gibt prinzipiell nur zwei Sorten von Gemeinschaften:
Die eine ist eine Rechts-Gemeinschaft, die sich an Recht, Gesetz und Verträge hält und die andere ist eine Wertegemeinschaft (mit was für Werten auch immer) in der ihre – stetig an Intensität zunehmenden – Werte betont werden (müssen) und in der das Recht stetig an Beachtung verliert. Die letzte “Wertegemeinschaft” auf deutschem Boden (über deren sog. “Werte” man damals nicht diskutieren durfte und heute nicht mehr muß) hat auch zunehmend die Recht-Staatlichkeit zugunsten ihrer Werte abgelegt und sie ist jammervoll 1945 gescheitert.
Und so werden bereits heute diejenigen, die nur auf der Einhaltung des Rechts bestehen diskreditiert und als Rechts-Populisten bezeichnet von Leuten , die zunehmend und dauerhaft Recht & Verträge brechen und bei denen es sich also konsequenterweise um Unrechts-Populisten handeln muß. Gut enden für die Arbeitenden und die Sparer wird dies auch diesmal nicht.
Aber ca. 85% der ausgezählten Stimmen wollen das (wieder) so.
Welche “Wirtschaftsbosse” sollen das sein? Die künstliche Inflation der EU sorgt für immer höhere “Wachdtumszahlen” in DE, ganz ohne reales Wachstum. Die extreme “Umfairteilung” erfolgt nicht von “unten nach oben”, sondern von privat zum Staat. Die Staatskaste allerdings lebt von der Lebenslüge, daß all die Arbeitsleistung bei “Superreichen Kapitalisten” hängen bliebe. Schon in der Weimarer Republik hat diese große deutsche Lebenslüge (nicht nur) der Sozialisten die Nationalsozialisten hochgebracht.
Privatwirtschaft fern des Staatswesens spielt hierzulande wie in der EU eine immer geringere Rolle. Der Dax fällt seit über einem Jahr – obwohl er schon durch die Inflation laufend steigen müsste. Die Situation der staatsfernen Privatwirtschaft in Schland sieht inzwischen verheerend aus – auch wenn das Regime täglich mit neuen Planübererfüllungs-Meldungen hausieren geht. Menschen werden einmal mehr sozialistisch enteignet – durch die Hintertür, um ihnen vornherum “sozialistische Errungenschaften” davon als Wahlgeschenk bezahlen zu lassen, nachdem die Staatskaste mit den Einnahmen erst einmal ihre eigene Parteiseilschaften durchgefüttert hat.
Wer in Deutschland heute “Turbokapitalismus” sehen will, der hält auch die DDR für eine FDGO…
Der Kapitalismus ist selbstverständlich nicht die Beste Form unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, aber zumindest habe ich eine sehr schöne Jugendzeit erleben dürfen.
Und auch später, haben wir Dank unserer Arbeitsleistung, wir viele Urlaube in ferne Länder genießen und auch sonst ein schönes Leben führen. Meine Frau und ich haben Jahrzehnte lang (ohne Unterbrechung) gearbeitet. Wir haben uns anstrengen und auch immer weiterbilden müssen. Wir haben und führen immer noch ein glückliches Leben (wer weiß wie lange noch) und haben uns alles ohne fremde oder familiäre Hilfe selbst erarbeitet. Wir sind komplett frei jeglicher Ideologie (nicht links, für manche vielleicht eher rechts und konservativ eingestellt. Wir möchten nur, wenn wir in wenigen Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen, die Früchte unserer Arbeit und das Leben genießen. Wir lassen uns nicht vorschreiben, was wir denken, essen, trinken, was für ein Auto und wie schnell wir fahren sollen und auch sonst nichts. Am meisten Sorgen macht uns der fortschreitende Sozialismus der für mich linken, manipulierten gesteuerten dummen Vollpfosten in der Politik, den Medien und auch vieler Mitbürger (den sogenannten Gutmenschen). Ich fühle mich persönlich bedroht von der linkslastigen Regierung und den immer mehr fortschreitenden Sozialismus ob von dem eigenen Linksparteienkartell unter der Führung von Merkel & Co, der EU und am allerschlimmsten von den grünlackierten Kommunisten/Sozialisten. Die Veränderungen inklusive der unkontrollierten Masseneinwanderung von angeblich Schutzsuchenden gefallen mir gar nicht. Wir werden alles was in unserer Macht steht dafür tun, damit sich die Verhältnisse wieder normalisieren. Leider sieht es zur Zeit nicht so aus, als wenn sich etwas ändern würde. Es fühlt sich an, als wenn ein Zug auf einen zukommt und man nicht ausweichen kann. Ein ALPTRAUM der anscheinend kein Ende nimmt. Ich habe noch niemals zuvor in meinem bisherigen Leben die Zukunft unseres Land und auch die eigene so pessimistisch gesehen wie aktuell. Man wird nur belogen und betrogen und kann niemanden mehr glauben, bzw. trauen. Die Politiker der Altparteien und die meistens Linksideologischen Medien sprechen immer vom Kampf gegen angeblich “RECHTS”. Diese Linken Sozialisten (gerade die Linksgrünen) mit Ihren verblödeten Ideen die ganze Welt verbessern zu wollen machen mir viel mehr Sorgen!
Rechts?
“Rechts” bzw. genauer gesagt dasjenige “Rechts” , welches bis aufs Messer von der Lizenzpresse und ihren Auftraggebern bekämpft wird, das ist das Bürgertum und diejenigen, die das bekämpfen, das sind die Internationalsozialisten.
Früher waren die Gegner des Bürgertums auch die Internationalsozialisten, aber zusammen und doch in direkter Konkurrenz zu den Nationalsozialisten. Letztere haben heute nichts mehr zu melden bzw. dienen als Scheinbedrohung für die Masse, aber die generelle Bekämpfung des gebildeten und selbstbestimmten Bürgertums (das im Begriff ist nicht mehr auf den sog. “Kampf gegen Rechts” reinzufallen) das ist den Internationalsozialisten immer noch ein hehres Ziel. Verständlich ist das schon, denn wer von denen könnte mündigen Bürgern die über sich, die Erziehung ihrer Kinder und über ihr Einkommen selbst verfügen wollen etwas bieten außer Elend und Schulden?
Ich merke, Sie haben mich verstanden. Leider ändert dies nichts an meinen Sorgen um meine und unser aller Zukunft. Ich fühle mich ohnmächtig, hilflos, machtlos und dies alles macht mir Angst. Obwohl ich noch nie ein ängstlicher Mensch war und immer optimistisch in die Zukunft gesehen habe. Ich bin noch nie einem Streit oder einer Konfrontation aus dem Wege gegangen und habe mich meistens erfolgreich durchgesetzt. Jetzt bin ich mittlerweile an einem Punkt angelangt, dass ich weiß, nichts persönlich ausrichten zu können, außer die nächsten Jahre/Jahrzehnte die AfD zu wählen. Ich hasse diese für mich bedrohliche Lage. Ich hasse und verabscheue mittlerweile auch diese dummen manipulierten angeblichen Gutmenschen und am Schlimmsten diese verblödeten Grünenwähler, die durch Ihre Wählerstimmen für diese Situation in unserem Land mitverantwortlich sind. Was noch dazukommt. Ich werde immer wütender, weil diese Sozialistische Ideologische Scheiße auch kein Ende zu nehmen scheint. Mit meinem “hoffentlich” gesunden Menschenverstand kann ich das ganze politische Geschehen weder nachvollziehen noch verstehen. Sind den alle übergeschnappt oder bin ich es?
Sie sind nicht übergeschnappt. Ich bin es auch nicht und ich denke wie Sie. In Studentenkreisen kam ich mir mit meiner Meinung vor wie das schwarze Schaf. Das ist ein sicheres Zeichen, daß nicht wir es sind, die verrückt sind. Es gibt halt gerade in Deutschland einfach zu wenig Leute, denen Freiheit wirklich etwas bedeutet oder die über die Grundlagen dieses Begriffes einmal nachdenken.
Danke für Ihren freundlichen Zuspruch, es macht Hoffnung, dass es auch noch Leute mit klaren gesunden Menschenverstand gibt, die sich nicht manipulieren lassen.
Leider scheinen diese aber in der Minderheit zu sein, wie man an den Wahlergebnissen sehen kann.
Mit der Idee “Seelöwe” kann ich wenig anfangen (habe noch nie davon gehört), mein Kommentar bezog sich nur auf für mich logische Schlussfolgerungen und meine persönliche Einschätzung. Dennoch vielen Dank für Ihre Antwort und noch einen schönen Sonntag.
Ich bin kein Historiker, aber irgendwie erinnert mich die ganze Farce, die hier betrieben wird, an eine Neuauflage des Versailler “Vertrages”. Willkürliche Diktate der vielen “Vertragspartner”, um dem anderen und allein dastehenden “Partner” so viel Schaden als möglich zuzufügen. Welch kluger Mann hat da einmal behauptet, Geschichte wiederhole sich nicht? Ich denke, der kommunistische RGW hätte sich bei einem anvisierten Austritt eines Mitglieds nicht anders verhalten. Vielleicht startet die EUdSSR ja ein zweites Unternehmen “Seelöwe”.
Einschlägige Dokumente gibt es ja noch….
Es wurde hier die charmante Art von Donald Tusk angesprochen und da fällt mir doch gleich ein, was polnische Landsleute (mit denen ich unabhängig voneinander sprach) von ihm halten.
Ich schätze wenn science files auf Polnisch zu lesen wäre, dann gäbe es hier eine Fülle äußerst deftiger Kommentare.
Ich denke es wäre einen Beitrag wert kund zu tun, warum D.Tusk in seinem Land so dermaßen beliebt ist , daß er eher – laut dem was ich hörte – nicht zurückkehren würde bzw. könnte, nachdem er keinen diplomatischen Status mehr hat. Vielleicht ein kleiner Hinweis:
Er scheint ein würdiger Vertreter der Brüsseler Nomenklatura zu sein.
das Verhalten der Brüsseler Funktionäre ist dermaßen abstoßend in seiner hochfahrenden Überheblichkeit gepaart mit niedrigen Beweggründen, Neid, Mißgunst und vermutlich auch aus Angst, das Britannien ihnen zeigt, daß sie überflüssig bis schädlich sind.
Ein Wort zum Schreckgespenst “Chlorhühnchen”: Ich wäre froh, wenn eine den amerikanischen Bestimmungen gleichende Vorschrift bestehen würde, welche bestimmt, dass Geflügel nach der Schlachtung und ggfls. Zerlegung entsprechend in gechlorten Wasser gespült werden müsste, zentausende Salmonellenkrankheitsfälle in Deutschland würden mit einem Schlag beseitigt sein! Das Spülwasser hat im Übrigen einen Cloranteil der geringer ist als der zulässige Grenzwert bei deutschen Schwimmbädern.
Ausgerechnet den Briten, welche ja große Erfahrung in Sachen Grenzziehung, -vor allem in anderen Ländern-, haben, nun eine Grenzziehung am eigenen Territorium zu diktieren, das ist schon verwegene Diplomatie. Schon deshalb ist das Ziel der EU völlig klar.
Ich gehe davon aus, dass eine harte Trennung den Briten die geringsten Schwierigkeiten bringt. Die größten Probleme werden erst nach dem Brexit auftauchen, es werden nicht Zoll-, Liefer- oder ähnliche Probleme sein.
Es werden große Probleme innerhalb der EU auftauchen, deren Bewältigung einen existenzbedrohenden Klärungsprozess unausweichlich machen.
Wenn Tusk und Konsorten merken, dass sie ein totes Pferd reiten, dann wird es wohl sehr unterhaltsam werden.
Ich freue mich darauf, diese Dilletanten beim Scheitern zu beobachten.
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Seit die Briten sich am 23. Juni 2016 entschieden haben, die EU zu verlassen, ist ein beispielloses Pressegetrommel gegen zuerst das Ergebnis des Referendum, dann, als klar war, die britische Regierung werde sich an dieses Referendum halten, gegen die Brexiteers, allen voran Nigel Farage und Boris Johnson, schließlich gegen die Britische Regierung, die Tories und alle, die der EU lieber heute als morgen den Rücken zukehren wollen, ausgebrochen. Kein Tag, an dem nicht die Nachteile des Brexit für Britannien beschworen, eine zweiten Invasion der Normandie durch Briten und neuerdings auch Deutschen, die vor dem Brexit und seinen Auswirkungen fliehen, in den schillerndsten Farben ausgemalt wird. Kein Beitrag ist deutschen Medien zu dumm, als dass sie ihn nicht bringen würden, so lange damit gezeigt wird, was die Briten davon haben werden, dass sie den heiligen Bund derer, die von Regulation leben, verlassen haben: Krankheit in Ermangelung von Obstlieferungen, ein Zusammenbruch des NHS, Frösche, die im Land wimmeln, Stechmücken, die, da der EU-Schutz fehlt, nun unbehindert zustechen, eine Finsternis, die auf Stromknappheit zurückzuführen ist und natürlich der Tod aller Erstgeborenen, das ist nur ein Teil der Plagen, die die guten Menschen auf dem Kontinent, den britischen Freunden an den Hals wünschen.
Zunächst zu den Grenzkontrollen. Sowohl die Republik Irland als auch das Vereinigte Königreich sind seit 1973 in der EU. Der gemeinsame Markt trat zum 1. Januar 1993 in Kraft. Was glauben Sie, seit wann gibt es keine Grenzkontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland mehr?Artikel 4
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Wie schon mehrmals in anderen Kommentaren beschrieben, darf GB keinesfalls erfolgreich aus dem Sozialistischen EU-Verein austreten. Da haben Merkel/Macron/Juncker die Hosen gestrichen voll. Wenn GB zukünftig weiterhin wirtschaftlich erfolgreich und auch ohne EU überleben wird. oder sogar noch besser. Das darf nach diesen EU-Gangstern keinesfalls passieren, sonst könnten andere Staaten dem Beispiel folgen. Und sollte Deutschland als größter Nettozahler und Bürge für alle Schulden der EU-Beitrittsländer in anderer Regierungsbesetzung mal austreten, ist es das AUS des gesamten Sozialistischen EU-Vereins. Diese EU ist eine einzige Geldverbrennungsmaschinerie von hart verdienten Deutschen Steuergeldern. Werte ?? einfach lächerlich, jedes Land denkt nur daran möglichst wenig Netto einzubezahlen und möglichst viel Fördergelder aus dem EU-Topf selbst einzukassieren. Das ist der EINZIG WAHRE GRUND warum Länder der EU beigetreten sind und jeder der anderes behauptet, der lügt.
Genauer darüber nachgedacht ist das ganze ist eine einzige Subventionierung unserer Wirtschaft aus Steuergeldern. Wir, das bedeutet der kleine Steuerzahler der täglich Jahrzehnte lang malocht bezahlen für Länder, damit diese unsere Produkte auch kaufen können. Das ist doch schizophren und dient nur den Wirtschaftsbossen, einschließlich den fetten Gehältern von Managern und der Aufsichtsräte und nicht den normalen Bürgern im Land. Ist doch gar nicht so schwer zu verstehen, oder? Das ganze andere Geschwafel von angeblich gemeinsamen Werten und langjährigen Frieden in Europa ist nur Täuschung und Manipulation der Menschen. Oder glaubt wirklich jemand, dass ohne EU wir alle übereinander herfallen und ins nächste Nachbarland unter Einsatz von Militär einfallen und ein anderes Land besetzen würde? Dieser Linksideologische Sozialistische EU-Verein begründet sich einzig und allein auf Lügen, Angstmacherei und Manipulation der Menschen.
Wenn hier die “Werte der Friedensunion EU” oder gar die “Werte seines Sponsors” betont werden, dann heißt es zusammenzucken und Mißtrauen ist angebracht. Denn es gibt prinzipiell nur zwei Sorten von Gemeinschaften:
Die eine ist eine Rechts-Gemeinschaft, die sich an Recht, Gesetz und Verträge hält und die andere ist eine Wertegemeinschaft (mit was für Werten auch immer) in der ihre – stetig an Intensität zunehmenden – Werte betont werden (müssen) und in der das Recht stetig an Beachtung verliert. Die letzte “Wertegemeinschaft” auf deutschem Boden (über deren sog. “Werte” man damals nicht diskutieren durfte und heute nicht mehr muß) hat auch zunehmend die Recht-Staatlichkeit zugunsten ihrer Werte abgelegt und sie ist jammervoll 1945 gescheitert.
Und so werden bereits heute diejenigen, die nur auf der Einhaltung des Rechts bestehen diskreditiert und als Rechts-Populisten bezeichnet von Leuten , die zunehmend und dauerhaft Recht & Verträge brechen und bei denen es sich also konsequenterweise um Unrechts-Populisten handeln muß. Gut enden für die Arbeitenden und die Sparer wird dies auch diesmal nicht.
Aber ca. 85% der ausgezählten Stimmen wollen das (wieder) so.
Welche “Wirtschaftsbosse” sollen das sein? Die künstliche Inflation der EU sorgt für immer höhere “Wachdtumszahlen” in DE, ganz ohne reales Wachstum. Die extreme “Umfairteilung” erfolgt nicht von “unten nach oben”, sondern von privat zum Staat. Die Staatskaste allerdings lebt von der Lebenslüge, daß all die Arbeitsleistung bei “Superreichen Kapitalisten” hängen bliebe. Schon in der Weimarer Republik hat diese große deutsche Lebenslüge (nicht nur) der Sozialisten die Nationalsozialisten hochgebracht.
Privatwirtschaft fern des Staatswesens spielt hierzulande wie in der EU eine immer geringere Rolle. Der Dax fällt seit über einem Jahr – obwohl er schon durch die Inflation laufend steigen müsste. Die Situation der staatsfernen Privatwirtschaft in Schland sieht inzwischen verheerend aus – auch wenn das Regime täglich mit neuen Planübererfüllungs-Meldungen hausieren geht. Menschen werden einmal mehr sozialistisch enteignet – durch die Hintertür, um ihnen vornherum “sozialistische Errungenschaften” davon als Wahlgeschenk bezahlen zu lassen, nachdem die Staatskaste mit den Einnahmen erst einmal ihre eigene Parteiseilschaften durchgefüttert hat.
Wer in Deutschland heute “Turbokapitalismus” sehen will, der hält auch die DDR für eine FDGO…
Der Kapitalismus ist selbstverständlich nicht die Beste Form unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, aber zumindest habe ich eine sehr schöne Jugendzeit erleben dürfen.
Und auch später, haben wir Dank unserer Arbeitsleistung, wir viele Urlaube in ferne Länder genießen und auch sonst ein schönes Leben führen. Meine Frau und ich haben Jahrzehnte lang (ohne Unterbrechung) gearbeitet. Wir haben uns anstrengen und auch immer weiterbilden müssen. Wir haben und führen immer noch ein glückliches Leben (wer weiß wie lange noch) und haben uns alles ohne fremde oder familiäre Hilfe selbst erarbeitet. Wir sind komplett frei jeglicher Ideologie (nicht links, für manche vielleicht eher rechts und konservativ eingestellt. Wir möchten nur, wenn wir in wenigen Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen, die Früchte unserer Arbeit und das Leben genießen. Wir lassen uns nicht vorschreiben, was wir denken, essen, trinken, was für ein Auto und wie schnell wir fahren sollen und auch sonst nichts. Am meisten Sorgen macht uns der fortschreitende Sozialismus der für mich linken, manipulierten gesteuerten dummen Vollpfosten in der Politik, den Medien und auch vieler Mitbürger (den sogenannten Gutmenschen). Ich fühle mich persönlich bedroht von der linkslastigen Regierung und den immer mehr fortschreitenden Sozialismus ob von dem eigenen Linksparteienkartell unter der Führung von Merkel & Co, der EU und am allerschlimmsten von den grünlackierten Kommunisten/Sozialisten. Die Veränderungen inklusive der unkontrollierten Masseneinwanderung von angeblich Schutzsuchenden gefallen mir gar nicht. Wir werden alles was in unserer Macht steht dafür tun, damit sich die Verhältnisse wieder normalisieren. Leider sieht es zur Zeit nicht so aus, als wenn sich etwas ändern würde. Es fühlt sich an, als wenn ein Zug auf einen zukommt und man nicht ausweichen kann. Ein ALPTRAUM der anscheinend kein Ende nimmt. Ich habe noch niemals zuvor in meinem bisherigen Leben die Zukunft unseres Land und auch die eigene so pessimistisch gesehen wie aktuell. Man wird nur belogen und betrogen und kann niemanden mehr glauben, bzw. trauen. Die Politiker der Altparteien und die meistens Linksideologischen Medien sprechen immer vom Kampf gegen angeblich “RECHTS”. Diese Linken Sozialisten (gerade die Linksgrünen) mit Ihren verblödeten Ideen die ganze Welt verbessern zu wollen machen mir viel mehr Sorgen!
Rechts?
“Rechts” bzw. genauer gesagt dasjenige “Rechts” , welches bis aufs Messer von der Lizenzpresse und ihren Auftraggebern bekämpft wird, das ist das Bürgertum und diejenigen, die das bekämpfen, das sind die Internationalsozialisten.
Früher waren die Gegner des Bürgertums auch die Internationalsozialisten, aber zusammen und doch in direkter Konkurrenz zu den Nationalsozialisten. Letztere haben heute nichts mehr zu melden bzw. dienen als Scheinbedrohung für die Masse, aber die generelle Bekämpfung des gebildeten und selbstbestimmten Bürgertums (das im Begriff ist nicht mehr auf den sog. “Kampf gegen Rechts” reinzufallen) das ist den Internationalsozialisten immer noch ein hehres Ziel. Verständlich ist das schon, denn wer von denen könnte mündigen Bürgern die über sich, die Erziehung ihrer Kinder und über ihr Einkommen selbst verfügen wollen etwas bieten außer Elend und Schulden?
Ich merke, Sie haben mich verstanden. Leider ändert dies nichts an meinen Sorgen um meine und unser aller Zukunft. Ich fühle mich ohnmächtig, hilflos, machtlos und dies alles macht mir Angst. Obwohl ich noch nie ein ängstlicher Mensch war und immer optimistisch in die Zukunft gesehen habe. Ich bin noch nie einem Streit oder einer Konfrontation aus dem Wege gegangen und habe mich meistens erfolgreich durchgesetzt. Jetzt bin ich mittlerweile an einem Punkt angelangt, dass ich weiß, nichts persönlich ausrichten zu können, außer die nächsten Jahre/Jahrzehnte die AfD zu wählen. Ich hasse diese für mich bedrohliche Lage. Ich hasse und verabscheue mittlerweile auch diese dummen manipulierten angeblichen Gutmenschen und am Schlimmsten diese verblödeten Grünenwähler, die durch Ihre Wählerstimmen für diese Situation in unserem Land mitverantwortlich sind. Was noch dazukommt. Ich werde immer wütender, weil diese Sozialistische Ideologische Scheiße auch kein Ende zu nehmen scheint. Mit meinem “hoffentlich” gesunden Menschenverstand kann ich das ganze politische Geschehen weder nachvollziehen noch verstehen. Sind den alle übergeschnappt oder bin ich es?
Sie sind nicht übergeschnappt. Ich bin es auch nicht und ich denke wie Sie. In Studentenkreisen kam ich mir mit meiner Meinung vor wie das schwarze Schaf. Das ist ein sicheres Zeichen, daß nicht wir es sind, die verrückt sind. Es gibt halt gerade in Deutschland einfach zu wenig Leute, denen Freiheit wirklich etwas bedeutet oder die über die Grundlagen dieses Begriffes einmal nachdenken.
Danke für Ihren freundlichen Zuspruch, es macht Hoffnung, dass es auch noch Leute mit klaren gesunden Menschenverstand gibt, die sich nicht manipulieren lassen.
Leider scheinen diese aber in der Minderheit zu sein, wie man an den Wahlergebnissen sehen kann.
Tja – die Operation “Seelöwe” steht ja noch aus….
Da hatten wohl zwei zur gleichen Zeit die gleiche Idee. “Seelöwe”. Hatte Ihren Kommentar definitiv nicht vorher gelesen. Sachen gibt´s….
Mit der Idee “Seelöwe” kann ich wenig anfangen (habe noch nie davon gehört), mein Kommentar bezog sich nur auf für mich logische Schlussfolgerungen und meine persönliche Einschätzung. Dennoch vielen Dank für Ihre Antwort und noch einen schönen Sonntag.
Ich bin kein Historiker, aber irgendwie erinnert mich die ganze Farce, die hier betrieben wird, an eine Neuauflage des Versailler “Vertrages”. Willkürliche Diktate der vielen “Vertragspartner”, um dem anderen und allein dastehenden “Partner” so viel Schaden als möglich zuzufügen. Welch kluger Mann hat da einmal behauptet, Geschichte wiederhole sich nicht? Ich denke, der kommunistische RGW hätte sich bei einem anvisierten Austritt eines Mitglieds nicht anders verhalten. Vielleicht startet die EUdSSR ja ein zweites Unternehmen “Seelöwe”.
Einschlägige Dokumente gibt es ja noch….
Alex Müller : Operation “Seelöwe” – die seitens des deutschen Militärs geplante Invasion Englands
Es wurde hier die charmante Art von Donald Tusk angesprochen und da fällt mir doch gleich ein, was polnische Landsleute (mit denen ich unabhängig voneinander sprach) von ihm halten.
Ich schätze wenn science files auf Polnisch zu lesen wäre, dann gäbe es hier eine Fülle äußerst deftiger Kommentare.
Ich denke es wäre einen Beitrag wert kund zu tun, warum D.Tusk in seinem Land so dermaßen beliebt ist , daß er eher – laut dem was ich hörte – nicht zurückkehren würde bzw. könnte, nachdem er keinen diplomatischen Status mehr hat. Vielleicht ein kleiner Hinweis:
Er scheint ein würdiger Vertreter der Brüsseler Nomenklatura zu sein.
Bestrafe einen- erziehe 1000. Mao.
das Verhalten der Brüsseler Funktionäre ist dermaßen abstoßend in seiner hochfahrenden Überheblichkeit gepaart mit niedrigen Beweggründen, Neid, Mißgunst und vermutlich auch aus Angst, das Britannien ihnen zeigt, daß sie überflüssig bis schädlich sind.
Ein Wort zum Schreckgespenst “Chlorhühnchen”: Ich wäre froh, wenn eine den amerikanischen Bestimmungen gleichende Vorschrift bestehen würde, welche bestimmt, dass Geflügel nach der Schlachtung und ggfls. Zerlegung entsprechend in gechlorten Wasser gespült werden müsste, zentausende Salmonellenkrankheitsfälle in Deutschland würden mit einem Schlag beseitigt sein! Das Spülwasser hat im Übrigen einen Cloranteil der geringer ist als der zulässige Grenzwert bei deutschen Schwimmbädern.
Ausgerechnet den Briten, welche ja große Erfahrung in Sachen Grenzziehung, -vor allem in anderen Ländern-, haben, nun eine Grenzziehung am eigenen Territorium zu diktieren, das ist schon verwegene Diplomatie. Schon deshalb ist das Ziel der EU völlig klar.
Ich gehe davon aus, dass eine harte Trennung den Briten die geringsten Schwierigkeiten bringt. Die größten Probleme werden erst nach dem Brexit auftauchen, es werden nicht Zoll-, Liefer- oder ähnliche Probleme sein.
Es werden große Probleme innerhalb der EU auftauchen, deren Bewältigung einen existenzbedrohenden Klärungsprozess unausweichlich machen.
Wenn Tusk und Konsorten merken, dass sie ein totes Pferd reiten, dann wird es wohl sehr unterhaltsam werden.
Ich freue mich darauf, diese Dilletanten beim Scheitern zu beobachten.