Tagesschau: Hier werden Sie von der ersten bis zur letzten Reihe belogen
Manchmal trauen selbst wir unseren Augen nicht.
Welche boshaften, irren oder dummen Menschen sind eigentlich bei der ARD beschäftigt?
Die Fehler / Lügen:
Die Regelung aus “dem frühen 17. Jahrhundert” stammt aus dem Jahre 1844 (also dem frühen 19. Jahrhundert).
Sie ist allgemein unter dem Stichwort “Erskine May” bekannt.
“Erskine May” heißt tatsächlich: “A treatise on the law, privileges, proceedings and usage of Parliament”.
Wie der Name schon sagt, handelt es sich bei “Erskine May” um ein Werk, in dem die Rechte und Pflichten von Abgeordneten sowie die Verfahrensweisen und Möglichkeiten der parlamentarischen Arbeit zusammengestellt sind.
Thomas Erskine May, den man heute wohl als Verfassungsrechtler bezeichnen würde, hat diese Regeln 1844 zum ersten Mal aufgestellt. Damals umfasste das Regelwerk 469 Seiten. Seither wurde es fortgeschrieben. Heute sind es über 1000 Seiten, durch die man sich digital “pagen” kann, und zwar hier.
Warum bei der ARD der Eindruck erweckt werden soll, der schlimme Finger Bercow, ein Tory, habe ein Mittel gesucht, um den Hard Brexit wahrscheinlicher zu machen, warum dort Regelungen in offensichtlich derogativer Absicht erfunden werden, das kann sich jeder selbst beantworten. Übrigens ist Bercow das Gegenteil dessen, was hier suggeriert werden soll: Er ist kein Brexiter. Er ist in der Vergangenheit mehrfach dadurch aufgefallen, dass er Veränderungsanträge von Brexiters torpediert hat. Deshalb wird er in der Geschichte des House of Commons der erste Speaker sein, der nach dem Ende seiner Amtszeit keine Peerage erhält, also nicht zum Lord ernannt wird.
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Daran hat sich aber auch die “Times” beteiligt, die von “relying on a centuries-old parliamentary convention” textete…
Das macht es nicht besser. Im übrigen ist die Regel jahrhunderte alt: 2019-1844
Selbst wenn es so wäre ist die Begründung nur dumm. Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist auch „alt“. Trotzdem heißt es nicht, dass sie nicht ein tragbares Konstrukt für einen Staat ist. Auch das BGB ist „alt“, trotzdem besser als alles was das Parlament in den letzten Jahrzehnten so als Gesetze beschlossen. Eben etwas fundamentales was durchaus in sich kohärent ist. Das kann man bei neueren Gesetzen nicht unbedingt sagen, die immer wieder „modernisiert“ werden müssen.
Es soll Bercow selbst gewesen sein, der dies so einordnet, wie der Telegraph schreibt: “How John Bercow used an archaic parliamentary rule from 1604 to thwart Theresa May’s Brexit deal. (…) Theresa May’s Brexit deal could hinge on a decision by John Bercow to invoke an archaic parliamentary convention which pre-dates The Gunpowder Plot and has not been used by a Commons speaker since 1920.
His decision was based on a principle which dates back to 1604 – one year before Guy Fawkes tried to blow up Parliament – and which dictates MPs cannot vote on an identical matter twice in the same parliamentary session.”
Ich fürchte, hier liegt sciencefiles einmal falsch. Denn “Birmingham Mail” vom heutligen Tage wird noch deutlicher: “The Speaker said the convention dated back to April 2, 1604, and said it had been confirmed again many times, including 1864, 1870, 1882, 1891 and 1912.”
Ich fürchte, Sie irren sich. John Bercow hat eine Regelung aus dem Jahre 1844, die er gegen die Regierung ins Feld führt, mit einer Anekdote aus dem Jahre 1604 (Guy Fawkes year), als zum ersten Mal ein Debattenpunkt abgesetzt wurde, weil er schon einmal debattiert wurde, gewürzt.
Die Regelung wurde aber erst 1844 KODIFIZIERT und somit zur Regelung, auf die man sich auch berufen kann, 1604 wurde sie von James VI/I durchgesetzt und es ist sicher nicht so, wie die ARD insinuieren will, dass Bercow bis 1604 zurückwühlen musste, um etwas zu finden, das man gegen das dritte MV ins Feld führen kann.
Die ARD erweckt hier bewusst einen falschen Eindruck.
Bercow selbst hat die Anekdote aus 1604 berichtet, sonst schriebe niemand darüber, und zwar “to put insult to injury”, aber solche Feinheiten entgehen deutschen Journalisten natürlich
Hat denn jemand der Verantwortlichen Redakteure der ARD auf die Kritik reagiert?
“centuries old” hat ind en USA allerdings auch eine (subjektiv) “kürzere” Bedeutung…ß)
Und die Welt ist auch gleich dabei. Allerdings steht unter dem Artikel „dpa/AFP/lep“. Hat die dpa mal wieder vorgelegt und Alle gehen mit.
Ach Du meine Güte,
wie sind die linken Schreiber bloß alle rückwärtsgewandt!
Es müssen dringend die GEZ-Gebühren angehoben werden.
Vermutlich kann für den Hungerlohn und kleine lebenslange Pension nicht mehr anständig recherchiert werden.
Die FAZ hat auch irgendwo “17. Jh.” abgeschrieben. Aber mal ganz abgesehen davon: Sollte es nicht auch für deutsche Medien eine demokratische Selbstverständlichkeit sein, nicht solange über den selben Antrag abzustimmen, bis das Ergebnis passt?
Na ja, man muß nur an die Lissabon-Verträge zurückdenken, dann weiß man, was von den dämokratischen Gepflogenheiten und der Einstellung der Qualitätspresse dazu zu halten ist.
Zudem dürfte ja bekannt sein, welch mannigfach verflochtenem Konzern der Großteil der deutschen Presse ganz oder anteilsmäßig gehört, und der so ganz nebenbei – und immer nebenbeier – auch noch eine SozialArbeiterPartei ist. Wie gesagt -noch.
Es ist doch vollkommen egal, ob diese Regelung einen oder millionen Tag(e) alt ist! Eine solche Regelung muss man doch als demokratischen Grundsatz begreifen und ist dergestalt auch ueberall verankert.
Ich kann eben nicht ueber ein und denselben Antrag beliebig oft abstimmen lassen, bis, aus welchen Zufaellen heraus auch immer, sich endlich das gewuenschte Ergebnis einstellt. Eine Abstimmung ist zu akzeptieren. Scheitert eine solche zum eigenem Widerwillen, dann muss ich eben – als Reaktion auf die Gruende der Ablehnung – entsprechende Aenderungen vornehmen, bevor ich diese erneut zur Abstimmung vorlege, in der Hoffnung, mit meinen Aenderungen genuegend Gegner ueberzeugen zu koennen.
Fuer mich stellt das ganz wesentlich die Erarbeitung von kompromissbasierten mehrheitsfaegigen Beschluessen dar – alles andere waere zutiefst undemokratisch.
Wieso man hier ueberhaupt mit dem Datum einer solchen Regelung argumentiert und nicht die seltsame Sichweise der ARD auseinandernimmt ist mir ein Raetzel.
Es sollte doch inzwischen für jeden klar sein: Den harten Brexit wollen die rachsüchtigen Eurokraten mit dem Trunkenbold Juncker an der Spitze – um Nachahmer abzuschrecken und das “Bündnis”, das in Wirklichkeit eine Diktatur von profilsüchtigen Neurotikern mit linksfaschistoidem Drall ist, wenigsten formal noch zusammenzuhalten. Einen Plan, der den europäischen Völkern nützen könnte, haben diese ausgetickten Polittrolle noch nie gehabt und werden ihn auch nie haben. Es geht allein darum, diesem Kabinett des Schreckens Einfluss und Pfründe zu erhalten. Tja, und die ARD…. Muss man zu dieser widerwärtigen Kollektion regierungstreuer Arschkriecher*Innen überhaupt noch ein Wort verlieren? Nö, einfach ausschalten und alle Zahlungen einstellen. Ignoriert den Dreck und lasst euch von denen kein Thema aufdrängen.
Ich würde die besagten Wurmloch-Pilot*Innen# doch etwas höher ansiedeln. Das sind keine schwer kündbaren Angestellten*Innen#, die bei politischer Bockigkeit schwer kündbar sind.
Diese Herrschaften, die uns da einlullen haben es in der Tat geschafft. Sie sind Selbstständige, also Unternehmer*Innen# und verkaufen ihre politische (und atlantische) Treue für ein sattes Salär von dem auch ein ohnehin Einkommens-und Pensionsseitig privilegierter Angestellter bei den “ÖR” nur träumen kann. Tun sie das nicht, wird der Vertrag beendet, tun sie es – und sie tun es immer – dann gibt´s Hunderttausende p.a.. Peter Pattex – so war zu lesen – liegt etwas über 500 000 €uronen. Da kann man schon mal staatstragend sein. Und Öffentlich-Rechtlich obendrein. Die haben also alle kein Problem damit, den Niedergang der gepriesenen EU und seiner „Geschlossenen Abteilung“ in mk-freien Gegenden zu verleben.
Wenn der Parlamentspräsident auf die Einhaltung parlamentarischer Regeln achtet, dann ist das nicht nur sein Recht sondern seine Pflicht, egal wie alt die Regel ist!
Aber für bestimmte Leute scheint Demokratie zu bedeuten: ich akzeptiere Wahl- und Abstimmungsergebnisse nur, wenn sie mir gefallen, deshalb auch der undemokratische “Vorschlag”, die Bürger noch einmal über den Brexit abstimmen zu lassen.
Kein Wunder, dass man das undemokratische Verhalten des dt. Bundestages, keinen AFD-Stellvertreter zu wählen, bei den ÖR ok findet.
Ich war über die Nachricht einer Regel aus dem 17. Jahrhundert begeistert. In meinen Augen kann das britische Parlament stolz sein auf seine 400 jährige Tradition und stolz auf die großen Köpfe, die schon vor Hunderten von Jahren Regeln der Vernunft aufstellten.
Mein Gott, die sogenannten Journalisten und Redakteure bei der ARD schreiben halt auch nur noch Tickermeldungen und Fundstücke aus dem Internet ab.
Das ist och keine neue Erkenntnis.
Besonders auffällig ist der publizierte Schrott, wenn englischsprachige Meldungen ohne Sachverstand mit Hilfe von Google Translator übersetzt werden. Das passiert häufig in den Wissenschaftsredaktionen.