Zensur oder Freiheit? Wofür steht die Europäische Union? [ScienceFiles-Umfrage]
Manfred Weber, den bis vor kurzem kaum jemand kannte, muss schnell bekannt werden, will er doch der nächste Präsident der EU-Kommission sein. Am besten bekannt wird man durch große Sprüche. Bei Weber beziehen sich die großen Sprüche auf den Uploadfilter (Artikel 13) und die Finanzierung von Parteien, deren Programm ihm nicht behagt.
„Europäische Parteien, deren Ziel es ist, die Europäische Union zu zerstören, wie die Rechtsradikalen von Le Pen oder auch weite Teile der AfD, sollten künftig kein Geld mehr erhalten aus europäischen Töpfen“, sagte Weber [der Zeitung die] WELT.
Nicht nur Parteien sind ins Fadenkreuz von Weber geraten, auch Länder. Ungarn zum Beispiel, Orbans Land, das aus seiner Sicht nicht im Einklang mit den Europäischen Werten steht. Dort müsse Rechtsstaatlichkeit wieder gewährleistet werden.
Das häufige Reden von den Werten der EU, den gemeinsamen Werten, die die EU symbolisieren soll, scheint sich auf die Werte zu beziehen, die im Artikel 1a des Lissaboner Vertrags zusammengetragen sind, :
„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“
Nun ist Papier bekanntlich geduldig, was dazu führt, dass es häufig einen Gegensatz zwischen dem was als Recht kodifiziert ist und der empirischen Realität gibt. So hat nichtzuletzt in Deutschland, das Ziel der „Gleichheit von Frauen und Männern“ dazu geführt, dass Männer und vor allem Jungen (dazu kommen wir heute noch) diskriminiert, benachteiligt werden. Das Ziel, europakritischen Parteien die Finanzierung zu streichen, ist mit “Toleranz, Gerechtigkeit und Nichtdiskriminierung“ nicht zu vereinbaren. Die Brexit-Verhandlungsführung der EU gegenüber den „Freunden im Vereinigten Königreich“ ist kaum mit dem Wert der Solidarität in Einklang zu bringen. Das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit ist durch die gerade verabschiedete Regelung zum Urheberrecht im Europäischen Parlament mit Zensur ersetzt worden. Demokratische Werte, die Popper einmal in der Formulierung zusammengefasst hat, dass sich eine Demokratie dadurch auszeichne, dass man die Regierung ohne Blutvergießen loswerden könne, sind mit Blick auf die EU-Oligarchie ein Witz. Kein Wähler hat auch nur Einfluss auf die Zusammensetzung der EU-Kommission, geschweige denn, dass sie abgewählt werden könnte.
Die Europäische Union lebt selbst nicht im Einklang mit den Werten, die sie sich selbst gegeben hat: Es besteht ein Graben zwischen dem, was man behauptet, und dem, was getan wird. Interessanter Weise fehlt in Artikel 1a der Hauptgrund, der zur Errichtung der EU mit den Römischen Verträgen von 1957 geführt hat: Die Sicherung des Friedens, die sich in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl sowie in Euratom niedergeschlagen hat. Beide Organisationen sollten Kontrolle über die Rohstoffe ausüben, die zur Führung eines Krieges von Bedeutung sind, um einen weiteren Innereuropäischen Krieg zu verhindern.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, für welche Wert die Europäische Union heute eigentlich tatsächlich empirisch steht.
Steht die Europäische Union für Freiheit, Gleichheit, für Demokratie (das ist kein Wert, sondern ein Regierungssystem, aber sei es drum), für Menschenrechte, für Meinungsfreiheit, Pluralismus, Toleranz oder steht die Europäische Union für Korruption, Zensur, Intoleranz und Anti-Pluralismus? Ist die EU ein Selbstbedienungsladen für all diejenigen geworden, die sich bereichern wollen, die auf Kosten von anderen leben wollen oder ist die EU ein Garant von Wohlstand für alle?
Wir fragen unsere Leser. Welche Beschreibung aus der folgenden Listen trifft auf die EU am ehesten zu. Mehrfachnennungen sind möglich und die Liste kann um weitere Zuschreibungen ergänzt werden.
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Weber ist ein recht armseliges Würstchen. Noch nie aufgefallen ( nicht positiv und nicht negativ ) weil er einfach ein farbloser Aparatschik des deutschen Regimes ist, den Sozialismus Brüssels der mit vollster EXX_DDR Zustimmung europaweit einzuführen sei, folgt.
Kein Rückgrat, kein Charakter. Ein typisches Beamtendasein.
Armselig.
Wenn Artikel 1 des Lissaboner Vertrages die Werte der EU darstellen soll, dann kommt man offensichtlich zu dem Schluß, daß die Werte nicht definiert sind, denn Gleichheit steht im Widerspruch zu Menschenwürde, Menschenrechten und Freiheit.
In diesem Vakuum ist dann natürlich Beliebiges möglich.
Gleichheit meint wohl die Gleichheit vor dem Gesetz. Diese Gleichheit vor dem Gesetz ist aber bereits in der EU und bei EU-Parlamentswahlen überhaupt nicht gegeben, hier also als Beispiel vor dem Wahlgesetz. Nicht nur, dass Staatsbürger unterschiedlicher Länder eklatant abweichendes Stimmgewicht haben, vgl. Deutschland und Malta z.B., sondern dass auch überhaupt nicht dafür Sorge getragen wird, dass ein Deutscher mit maltesischen Pass sowohl in Malta als Malteser als auch in Deutschland als Deutscher wählt. Es wird überhaupt nicht erst überprüft. Womit der Beweis erbracht ist, dass die EU nicht demokratisch ist, weil sie die Grundsätze demokratischer Wahlen wissentlich missachtet, und dass eine EU-Parlamentswahl die Kriterien der OSZE für demokratische Wahlen nicht erfüllt.
…und es – wie wir bei einem Zeit-Geist ganz öffentlich gesehen haben – auch von etlichen mehrfach gewählt wird, da “Mehrfachstaatsbürger”.
Zudem sind nicht nur die Stimmen pro “Abgeordneten” bis zu ca. einem Faktor 10 verschieden gewichtet, als auch die Deckelung der Sitze ist bei den größeren “Ländern” gegeben. D.h. z.B., wenn GB raus ist, fallen diese Sitze nicht weg (was logisch und ökonomisch wäre) , sondern werden unter den kleineren Ländern verteilt und die Nettozahler sind außen vor – außer daß sie diese undemokratische Veranstaltung bezahlen.Dann werden nicht nur die Abgreifsummen für uns noch drastischer sondern auch die Hegemonie der Abgreifer über die Zahlenden.
Ich sehe keine Umfrage, daher hier kurz meine Meinung. Die EU ist das Gegenteil von Freiheit und steht immer mehr für
“Korruption, Zensur, Intoleranz und Anti-Pluralismus?”
Und nicht zu vergessen die Gewaltenteilung in der EU ist noch viel schlechter als in jedem EU Land. Ein Parlament was nicht mal Gesetze initiieren darf sondern dafür die Kommission beauftragen muß ist kein Parlament sondern überflüssig. Braucht keiner – nützt keinem EU-Bürger nur den dorthin Abgeschobenen…
Der Schulzke Schlukski hat sich auch durch Pöbeleien und extremen Untertanengeist vor den Elitisten für den Abzockerposten des EU-Kommissionspräsidenten empfohlen. Warum soll Weber, der das Niveau eines Blockwartes hat, nicht die gleiche Methode wählen?
Ohne diese geltungssüchtigen, kleingeistigen Gernegroße funktioniert die EU nicht.
Der Ehrlichkeit halber sollte erwähnt sein, daß die frühe EU tatsächlich eine ganze Reihe an freiheitlichen Elementen/ Details nach DE brachte. Ohne die EU hätte ich damals mein junges Inteenetunteenehmen (das damals erste in der Region) schließen müssen, weil ich bei der IHK eine Meisterausbildung vorweisen sollte (in “Büromaschinentechnik” -nalso Schreibmaschinen). Ohne die EU wäre das Internet in Deutschland auch erst viel später legalisiert worden. Einige heutige Grundrechte hierzulande sind erst mit der EU gegen deutsche Willkürherrschaft gegen Untertanen durchgesetzt worden. Aber lange, lange ist das her. Schon damals war die EU Zielobjekt der deutschen / europäischen Sozialisten, sie von einer relativ liberalen Vertragsgemeinschaft zur demokratischen Staatsinstanz mit sozislistischem Kern umzubauen – samt Euro und EU-Verfassubg. “Mehr Demokratie in DE, in der EU bzw. Welt wagen” bedeutet nun mal mehr Selbstbestimmung als Mensch aufzugeben.
Mit der Aufnahme von Griechenland u.a. ökonomisch desaströsen Staaten mit bekannt gefälschten Zählen stand die Tür offen für den Weg in den Eurosozialismus.
Die EU ist der Versuch selbsternannter Sonnenkönige in Brüssel, Paris und Berlin sowie eines Hofstaates unbekannten Ausmaßes, sich Europa und seine Nationalstaaten einzuverleiben und Untertan zu machen.
Die EU ist m.E. ein großartiger Gedanke, der in der schlechtest möglichen Form in die Realität umgesetzt wurde. Von allem Anderen mal abgesehen: Vor 67 Jahren wurde die Montanunion gegründet, vor 62 Jahren die EWG. Noch immer brauchen EU-Politiker einen Dolmetscher, wenn sie sich miteinander unterhalten wollen. Der Übersetzungsdienst ist die größte Behörde der EU. Nach fast 70 Jahren ist noch immer nicht sichergestellt, daß Schulabgänger in der EU, fliessend (d.h.: nicht radebrechender Weise) wie in der Muttersprache, sich in einer (welcher auch immer) gemeinsamen EU-Sprache miteinander unterhalten können. Und dann träumen Sozialisten davon, die “Vereinigten Staaten von Europa” ausrufen zu können? Träumt weiter ihr Spacken! Erste und anhaltende Gemeinsamkeit entwickelt man über eine gemeinsame Sprache. Ohne die wird das nix.
Die Europäische Union lebt selbst nicht im Einklang mit den Werten, die sie sich selbst gegeben hat: Es besteht ein Graben zwischen dem, was man behauptet, und dem, was getan wird.
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Die EU ist m.E. ein großartiger Gedanke, der in der schlechtest möglichen Form in die Realität umgesetzt wurde.
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Zu höflich, wenngleich sich dies besser nicht zusammenfassen läßt.
Wer Lust und Laune hat kann darin ein wenig fündig werden: http://eu-justice.info/0-frames/1-intro/fr-02-intro.htm -> Europe (insbesondere Olaf & Ombudsman).
Da weiß man, welcher Bertel was als Most andient.
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Weber ist ein recht armseliges Würstchen. Noch nie aufgefallen ( nicht positiv und nicht negativ ) weil er einfach ein farbloser Aparatschik des deutschen Regimes ist, den Sozialismus Brüssels der mit vollster EXX_DDR Zustimmung europaweit einzuführen sei, folgt.
Kein Rückgrat, kein Charakter. Ein typisches Beamtendasein.
Armselig.
Wenn Artikel 1 des Lissaboner Vertrages die Werte der EU darstellen soll, dann kommt man offensichtlich zu dem Schluß, daß die Werte nicht definiert sind, denn Gleichheit steht im Widerspruch zu Menschenwürde, Menschenrechten und Freiheit.
In diesem Vakuum ist dann natürlich Beliebiges möglich.
Gleichheit meint wohl die Gleichheit vor dem Gesetz. Diese Gleichheit vor dem Gesetz ist aber bereits in der EU und bei EU-Parlamentswahlen überhaupt nicht gegeben, hier also als Beispiel vor dem Wahlgesetz. Nicht nur, dass Staatsbürger unterschiedlicher Länder eklatant abweichendes Stimmgewicht haben, vgl. Deutschland und Malta z.B., sondern dass auch überhaupt nicht dafür Sorge getragen wird, dass ein Deutscher mit maltesischen Pass sowohl in Malta als Malteser als auch in Deutschland als Deutscher wählt. Es wird überhaupt nicht erst überprüft. Womit der Beweis erbracht ist, dass die EU nicht demokratisch ist, weil sie die Grundsätze demokratischer Wahlen wissentlich missachtet, und dass eine EU-Parlamentswahl die Kriterien der OSZE für demokratische Wahlen nicht erfüllt.
…und es – wie wir bei einem Zeit-Geist ganz öffentlich gesehen haben – auch von etlichen mehrfach gewählt wird, da “Mehrfachstaatsbürger”.
Zudem sind nicht nur die Stimmen pro “Abgeordneten” bis zu ca. einem Faktor 10 verschieden gewichtet, als auch die Deckelung der Sitze ist bei den größeren “Ländern” gegeben. D.h. z.B., wenn GB raus ist, fallen diese Sitze nicht weg (was logisch und ökonomisch wäre) , sondern werden unter den kleineren Ländern verteilt und die Nettozahler sind außen vor – außer daß sie diese undemokratische Veranstaltung bezahlen.Dann werden nicht nur die Abgreifsummen für uns noch drastischer sondern auch die Hegemonie der Abgreifer über die Zahlenden.
Ich sehe keine Umfrage, daher hier kurz meine Meinung. Die EU ist das Gegenteil von Freiheit und steht immer mehr für
“Korruption, Zensur, Intoleranz und Anti-Pluralismus?”
Und nicht zu vergessen die Gewaltenteilung in der EU ist noch viel schlechter als in jedem EU Land. Ein Parlament was nicht mal Gesetze initiieren darf sondern dafür die Kommission beauftragen muß ist kein Parlament sondern überflüssig. Braucht keiner – nützt keinem EU-Bürger nur den dorthin Abgeschobenen…
Der Schulzke Schlukski hat sich auch durch Pöbeleien und extremen Untertanengeist vor den Elitisten für den Abzockerposten des EU-Kommissionspräsidenten empfohlen. Warum soll Weber, der das Niveau eines Blockwartes hat, nicht die gleiche Methode wählen?
Ohne diese geltungssüchtigen, kleingeistigen Gernegroße funktioniert die EU nicht.
Der Ehrlichkeit halber sollte erwähnt sein, daß die frühe EU tatsächlich eine ganze Reihe an freiheitlichen Elementen/ Details nach DE brachte. Ohne die EU hätte ich damals mein junges Inteenetunteenehmen (das damals erste in der Region) schließen müssen, weil ich bei der IHK eine Meisterausbildung vorweisen sollte (in “Büromaschinentechnik” -nalso Schreibmaschinen). Ohne die EU wäre das Internet in Deutschland auch erst viel später legalisiert worden. Einige heutige Grundrechte hierzulande sind erst mit der EU gegen deutsche Willkürherrschaft gegen Untertanen durchgesetzt worden. Aber lange, lange ist das her. Schon damals war die EU Zielobjekt der deutschen / europäischen Sozialisten, sie von einer relativ liberalen Vertragsgemeinschaft zur demokratischen Staatsinstanz mit sozislistischem Kern umzubauen – samt Euro und EU-Verfassubg. “Mehr Demokratie in DE, in der EU bzw. Welt wagen” bedeutet nun mal mehr Selbstbestimmung als Mensch aufzugeben.
Mit der Aufnahme von Griechenland u.a. ökonomisch desaströsen Staaten mit bekannt gefälschten Zählen stand die Tür offen für den Weg in den Eurosozialismus.
Die EU ist der Versuch selbsternannter Sonnenkönige in Brüssel, Paris und Berlin sowie eines Hofstaates unbekannten Ausmaßes, sich Europa und seine Nationalstaaten einzuverleiben und Untertan zu machen.
“Utopismus” fehlte mir in dieser Auflistung. Der ist direkt oder indirekt ursächlich für einige andere der hier genannten Eigenschaften der EU.
Die EU ist m.E. ein großartiger Gedanke, der in der schlechtest möglichen Form in die Realität umgesetzt wurde. Von allem Anderen mal abgesehen: Vor 67 Jahren wurde die Montanunion gegründet, vor 62 Jahren die EWG. Noch immer brauchen EU-Politiker einen Dolmetscher, wenn sie sich miteinander unterhalten wollen. Der Übersetzungsdienst ist die größte Behörde der EU. Nach fast 70 Jahren ist noch immer nicht sichergestellt, daß Schulabgänger in der EU, fliessend (d.h.: nicht radebrechender Weise) wie in der Muttersprache, sich in einer (welcher auch immer) gemeinsamen EU-Sprache miteinander unterhalten können. Und dann träumen Sozialisten davon, die “Vereinigten Staaten von Europa” ausrufen zu können? Träumt weiter ihr Spacken! Erste und anhaltende Gemeinsamkeit entwickelt man über eine gemeinsame Sprache. Ohne die wird das nix.
Die Europäische Union lebt selbst nicht im Einklang mit den Werten, die sie sich selbst gegeben hat: Es besteht ein Graben zwischen dem, was man behauptet, und dem, was getan wird.
.
Die EU ist m.E. ein großartiger Gedanke, der in der schlechtest möglichen Form in die Realität umgesetzt wurde.
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Zu höflich, wenngleich sich dies besser nicht zusammenfassen läßt.
Wer Lust und Laune hat kann darin ein wenig fündig werden: http://eu-justice.info/0-frames/1-intro/fr-02-intro.htm -> Europe (insbesondere Olaf & Ombudsman).
Da weiß man, welcher Bertel was als Most andient.