Diebe des Volkes: Gregor Gysi und das Vermögen der SED

Wer von Euch/Ihnen hat schon vom verschwundenen Parteivermögen der SED gehört?

Wie alle sozialistischen Parteien, so hat auch die SED sich in erster Linie selbst am Arbeiter- und Bauernstaat gütlich getan: Rund 6 Milliarden Ost-Mark waren es allein an Barvermögen, die sich zum Ende der DDR in den Kassen der SED befunden haben sollen.

Wohin ist das Geld verschwunden?

Der ehe. Schatzmeister der PDS, Dietmar Bartsch, und der ehe. Vorsitzende der SED/PDS, Gregor Gysi
Quelle

Jahrelang wird danach gefahndet. Die Treuhand Anstalt hat bis 2005 1,17 Milliarden Euro „gesichert“. Zuvor waren mehrere Versuche der PDS, dreistellige Millionenbeträge ins Ausland zu verschieben, vorzugsweise nach Luxemburg und Russland (Putnik Deal), aufgeflogen. Weitgehend verschwunden bleibt das Auslandsvermögen der SED, ein paar zusätzliche Milliardchen dürften im Ausland angehäuft worden sein. 2013 wurden 254 Millionen davon an den deutschen Fiskus überwiesen. Ein Schweizer Gericht hatte die Bank Austria dazu verurteilt.

Insgesamt bleibt der Löwenanteil des SED-Vermögens verschwunden. Die Arbeiter- und Bauernpartei hat in den letzten Tagen der DDR und als sie sich schon PDS nannte, das Geld der Arbeiter und Bauern verschwinden lassen. In rund 160 Unternehmensbeteiligungen und über großzügige Spenden soll es verteilt worden sein. Wie viel erfolgreich versteckt wurde, das weiß niemand. 1995 als die PDS sich bereit erklärt hat, einem Gerichtsurteil zuvorzukommen und das Rest-SED-Vermögen an die Treuhand zu überweisen, waren noch 1,8 Milliarden D-Mark vorhanden.

Hubertus Knabe hat in einem lesenswerten Beitrag auf die Rolle, die Gregor Gysi im Zusammenhang mit der linksextremen Geldwäsche gespielt hat, verwiesen. Er schreibt u.a.:

„Mit welcher kriminellen Energie die Parteioberen versuchten, das SED-Vermögen vor dem Volk in Sicherheit zu bringen, ist ein eigenes Thema. Mit Strohmännern, Nummernkonten und Geheimbriefen Gysis an seinen Schatzmeister Dietmar Bartsch bietet es Stoff gleich für mehrere Krimis. Die „Unabhängige Prüfungskommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ resümierte 1998, dass Gysis Partei die ihr „obliegende gesetzliche Pflicht nicht erfüllt, vollständig und wahrheitsgemäß über die Entwicklung ihres Vermögens seit dem 8. Mai 1945 bzw. den Stand dieses Vermögens zum 7. Oktober 1989 sowie über die seitdem erfolgten Veränderungen zu berichten“. Die bis Anfang 1991 vorgelegten Unterlagen hätten vielmehr „der von Anfang an von der Partei verfolgten Strategie [entsprochen], ihr Alt-Vermögen dauerhaft zu verschleiern und zu sichern“.

Er schreibt dies in einem Beitrag, der auch ansonsten mit einigen Mythen, die Gysi umranken, aufräumt, dem Mann, der noch 1990 versucht hat, die DDR und die SED vor dem Niedergang zu retten. Wir empfehlen unseren Lesern den Beitrag von Knabe als Sonntagslektüre und allen, die nicht wissen, dass es linken Parteien nicht darum geht, Bürger besser zu stellen, sondern darum, Bürger mit Worten wie Gerechtigkeit, Solidarität, Europa ist die Antwort und sonstigem Unsinn abzufüllen, um sich dann in unsittlicher Weise selbst zu bereichern, an eben diesen Bürgern, empfehlen wir den Beitrag von Knabe ganz besonders.

Übrigens erhält die LINKE, die aus der PDS und damit aus der SED hervorgegangen ist, über die Parteienfinanzierung rund 15 Millionen Euro jährlich.


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