HomePolitisches SystemTagespolitik und der Bundespräsident: Steinmeier sollte den Mund halten
Mai 20, 2019
Tagespolitik und der Bundespräsident: Steinmeier sollte den Mund halten
Aus dem Stand:
An welchen Bundespräsidenten erinnern sie sich, wenn es einer sein soll, der Ihnen positiv in Erinnerung geblieben ist?
Richard von Weizäcker?
Johannes Rau?
Walter Scheel?
Drei Männer die das Amt des Bundespräsidenten wirklich geprägt haben, dessen Funktion neben der formal notwendigen Unterschrift unter Verträge und der Berufung und Entlassung von Ministern und Bundeskanzler ausschließlich repräsentativer Natur ist, nämlich die Bundesrepublik nach Innen und Außen zu repräsentieren. An keinen der drei erinnert man sich ungern, wie an Christian Wulf, keiner hat das Amt in einer pastoralen Weise ausgefüllt, die eher an Kirche, denn an Staat erinnert, wie Joachim Gauck und mit keinem der dreien verbindet man sprachliche Katastrophen, wie sie Heinrich Lübke mehrmals unterlaufen sind.
In welche der Traditionen sich wohl Frank-Walter Steinmeier einordnen will?
Sicher nicht in die Tradition von Richard von Weizäcker, einem Staats- und Weltmann, der darauf hingewirkt hat, konträre Positionen unter einen Hut zu bringen, ein Ansinnen, das auch Johannes Rau geteilt und zumindest versucht hat, umzusetzen.
Das Ansinnen von Steinmeier ist eher darauf ausgerichtet, sich in die Tagespolitik einzumischen, was dem Ansehen des Präsidenten ob der damit einhergehenden ideologischen Kontaminierung nicht förderlich ist, und vor allem geht es ihm darum, Gräben aufzureißen.
Wo ein Richard von Weizäcker Gräben überwunden hat, gräbt Frank-Walter Steinmeier. Statt Verständigung sucht er Streit. Und wenn es in der EU noch jemanden gegeben hat, der geglaubt hat, deutsche Politiker seien nicht der Ansicht, die EU sei in erster Linie dazu da, deutsche Interessen umzusetzen, werde nicht als Fortsetzung deutscher Politik an anderem Ort und über die Köpfe der 26 restlichen Statisten betrieben, dann hat Steinmeier dieses wohlwollende Vorurteil gegenüber Deutschland gerade bestens zerstört.
Es soll auch in Frankreich Autobauer geben.
Selbst von Schweden wird gemunkelt, sie könnten Autos bauen.
Und von Italienern wird gar erzählt, sie hätten US-Amerikanische Autobauer aufgekauft.
Aber Steinmeier kennt nur deutsche Autobauer, die des Schutzes der EU bedürfen, und er sieht in der EU offenkundig nichts anderes als einen Wehrsportverein, der Handelskriege gegen die USA führen soll.
„Auch wenn es keine Vorschrift im Grundgesetz gibt, die dem Bundespräsidenten politische Stellungnahmen ausdrücklich verbietet, so hält sich das Staatsoberhaupt in aller Regel mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Fragen zurück. Das Bundesverfassungsgericht spricht davon, es entspräche den verfassungsrechtlichen Erwartungen an das Amt des Bundespräsidenten und der gefestigten Verfassungstradition, dass der Bundespräsident eine gewisse Distanz zu Zielen und Aktivitäten von politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen wahre (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 10. Juni 2014 – 2 BvE 2/09, 2 BvE 2/10.”
Vielleicht sollte Herr Steinmeier nach dem Aufwachen häufiger bei sich nachlesen, was von ihm erwartet wird und ansonsten den Mund halten.
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Um dieses heiße Eisen windet sich der Buprä allmorgendlich ?
Warum hat der Gemeine an dessen Einsetzung keine Mitsprache?
Aber um die Frage der bestmöglichen Repräsentation zu beantworten:
Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen
Noch nie, nicht mal Heinrich Lübke, wurde ein Politiker dem Amt des Bundespräsidenten so wenig gerecht wie FWS. Statt überparteilich und staats- sowie bürgerorientiert die Politiker zu mahnen und Gemeinschaft zu stiften ist er geblieben was er immer war – ein Apparatschik. Genau wie alle anderen Politversager sieht er seine Aufgabe darin den mündigen Bürger zu “erziehen”. Danke Herr Steinmeier, wir verzichten auf einen weiteren Vollversager, der meint er müßte uns erzählen wo’s langgeht.
Das gefährlichste SPD-Suberversionsmuster schlüpft jeden morgen in die Rolle des guten Onkels…
.
Heute ist Weltmetrologietag (nein, nicht Weltmeteorologietag, Weltmetrologietag , Metrologie: Wissenschaft vom Messen und ihre Anwendung), und ein ganz besonderer noch dazu:
das Ur-Kilogramm geht heut in Rente und den Job übernehmen h, Wattwaage und Avogadrokugel
Bei großen Teilen des eingefleischten SPD Stammklientel kommt dieser Neomarxistenschmuß durchaus gut an – haben sich ja viele der SPD abgewendet, weil nicht rot genug. Und schon ein G. Schröder hat als JuSo Chef mit seinem “Eigentum ist Raub” seine Bumskanzlerkarriere gezündet…
Trumps Ziel ist der Abbau der Schutzzölle der EU – daraus hat er nie einen Hehl gemacht (sein Ziel des “flachen Spielfeldes” für den Handel). Warum sollten amerikanische Autobauer beim Verkauf in die EU weiterhin fette “Schutzzölle” zahlen, wenn deutsche / europäische Autobauer ihre Produkte (mit Tricks wie Mexiko-Niederlassungen oder gleich direkt) faktisch zollfrei in die USA verkaufen können? Wenn es tatsächlich die technisch besseren Autos sind, die die deutschen in die USA liefern, dann braucht man doch keine “Schutzzölle” vor amerikanischen Autos, nicht wahr?!?…
Auf der Websites des deutschen Zolls war noch bis vor Wochen (seit Jahren) zu lesen, warum Schutzzölle auf Stahl gegen China ach so wichtig für Deutschland seien. Nachdem ein Kollege darauf in der Kommentarspalte einer staatsnahen Zeitung hingewiesen hat, war der viele Jahre alte Text eine Woche drauf von der Website verschwunden…
Wäre es Obama statt Trump, hieße es hierzulande nicht “Handelskrieg” sondern “Ringen um Freihandel”…
Steinmeier nennt Trump einen “Kriegstreiber” und die islamosozialistischen Mullahs aus Teheran die “gemäßigte Regierung des Iran”, ja sogar “meine Freunde”. Mehr muß man dazu eigentlich nicht wissen, wenn man nicht gerade in der deutschsprachigen medialen Filterblase lebt.
“Wäre es Obama statt Trump, hieße es hierzulande nicht “Handelskrieg” sondern “Ringen um Freihandel”…
Trump, den ich sehr schätze – von Anfang an – kann selbst zu 360% alles richtig machen. Er wird immer der Bösewicht bleiben.
Und was gerade dieser Steinmeier sich dem Präsidenten der USA – schon gleich nach der Wahl – gegenüber geleistet hat – spricht Bände.
Dieser ganze “Haufen”, der dort herumkriecht, sind keine Staatsmänner mehr.
Personen in diesem Amt lassen ihre Parteimitgliedschaft gewöhnlich ruhen. Aber der hat sein Parteibuch nicht sehr weit weggelegt.
Sollte nicht eines Tages auch ein Präsident gewählt werden können, der keiner Partei angehört? Dass dies bis jetzt noch nie der Fall war, ist auch ein weiteres Symptom dafür,wie sehr die Parteien den Start vereinnahmt haben.
An welchen Bundespräsidenten erinnern sie sich, wenn es einer sein soll, der Ihnen positiv in Erinnerung geblieben ist?
Richard von Weizäcker? ganz sicher nicht – sehr negativ
Johannes Rau? – Bruder Johannes’? daß Gott erbarm ………….
Walter Scheel? naja
Sie haben Roman Herzog vergessen !
Nicht zu vergessen:
Das Peinliche an dem derzeitigen Amtsträger ist, dass selbst die Nullnummer Carstens wenigstens als Wanderer durch die deutschen Lande einen positiven Nachruhm erworben hat. Selbst dies ginge heute nicht mehr: wer darf schon noch von “schöner deutscher Landschaft” schwärmen- das wäre ja Rechtspopulismus. Obwohl ich Steinmeier eine solche Tour empfehlen würde, da er die Landschaftsvernichtung durch wildgewordene politische Ökologen studieren könnte. Hätte er auch nur 1 % des Bildungshorizontes eines Theodor Heuss, wäre schon viel geholfen. Der Mann ist wahrscheinlich die richtige Besetzung für den Übergang in die Göring-Eckardt-Kevin-Direktdemokratie
Ist “Muddi” nicht frei? Sie könnte “Fränk” heiraten, aber sie könnten ein Kindchen basteln, wenn sie dass sicher einmal zum Vorbild der deutschen Nation werden würde….
Wie heisst es “so schön”: – Nach Befähigung und Leistung,…doch diese Anforderungen gelten anscheinend nicht für “Volksvertreter”. Es ist erschreckend peinlich, dass diejenigen sich ELITE nennen. Darwin hat in diesen Fällen recht.
Frank-Warner Wald.. äh Steinmeister.. äh meier, meine Wahl, wenn ich Kopfschmerzen haben möchte.
Übrigens: Gerechtigkeit für Heinrich Lübke!! Er litt – das ist inzwischen aber weitgehend bekannt, nicht wahr? – zunehmend an Zerebralsklerose.
An Weizsäcker erinnere ich mich ausgesprochen ungern – war er es doch, der sich dazu verstieg, den Tag der deutschen Kapitulation im 2.Wk als “Tag der Befreiung” zu bezeichnen, und damit den Weg zu dem ganzen Unsinn bereitete, der seitdem in Deutschland über den 2.Wk dahergeschwafelt wird.
Es war auch Weizsäcker, der zu Politikerdemonstrationen aufrief, und mit der Mißhandlung des damaligen bayrischen Ministerpräsidenten Streibl, weil dieser an Weizsäckers Zirkus nicht mitmachen wollte, begann schon damals, eben unter Weizsäcker, die Spaltung Deutschlands in “Gutmenschen” und Andersdenkende.
Steinmeier ist ein schlechter Bundespräsident, aber Weizsäcker war weitaus verhängnisvoller.
Steinmeier ist nicht Bundespräsident weil er die Qualifikation für dieses Amt mit sich bringt. Er wurde aufgrund seines Charakters und seiner Geisteshaltung zum Bundespräsidenten gewählt!
Und er funktioniert genauso wie eingeschätzt und erwartet.
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An welchen Bundespräsidenten erinnern sie sich, wenn es einer sein soll, der Ihnen positiv in Erinnerung geblieben ist?
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Es tut mir sehr Leid, allein im letzten Absatz steht vier mal Verfassung.
Um dieses heiße Eisen windet sich der Buprä allmorgendlich ?
Warum hat der Gemeine an dessen Einsetzung keine Mitsprache?
Aber um die Frage der bestmöglichen Repräsentation zu beantworten:
Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen
Noch nie, nicht mal Heinrich Lübke, wurde ein Politiker dem Amt des Bundespräsidenten so wenig gerecht wie FWS. Statt überparteilich und staats- sowie bürgerorientiert die Politiker zu mahnen und Gemeinschaft zu stiften ist er geblieben was er immer war – ein Apparatschik. Genau wie alle anderen Politversager sieht er seine Aufgabe darin den mündigen Bürger zu “erziehen”. Danke Herr Steinmeier, wir verzichten auf einen weiteren Vollversager, der meint er müßte uns erzählen wo’s langgeht.
Nun, ich bin kein Österreicher, aber deren Präsident “van der Bellen” ist auch nicht viel besser. Das muß wohl irgendwie am Zeitgeist liegen!
Keinem der genannten früheren Bundespräsidenten kann Steinmeier auch nur das Wasser reichen.
Dieser Steinmeier – einfach nur peinlich !
Das gefährlichste SPD-Suberversionsmuster schlüpft jeden morgen in die Rolle des guten Onkels…
.
Heute ist Weltmetrologietag (nein, nicht Weltmeteorologietag, Weltmetrologietag , Metrologie: Wissenschaft vom Messen und ihre Anwendung), und ein ganz besonderer noch dazu:
das Ur-Kilogramm geht heut in Rente und den Job übernehmen h, Wattwaage und Avogadrokugel
ich empfehle die Sozen-Kommentare dieses Spiegel-Artikels, ein tiefer Einblick in die Pathologie auch dieser “im Ego prekären Existenzen” 😉 Kühnert der Erlöser, was für eine Farce, das ist wohl alles was von der SPD übrig geblieben ist…
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-quaelt-die-spd-juso-chef-auf-wahlkampf-tour-a-1267938.html#js-article-comments-box-pager
Bei großen Teilen des eingefleischten SPD Stammklientel kommt dieser Neomarxistenschmuß durchaus gut an – haben sich ja viele der SPD abgewendet, weil nicht rot genug. Und schon ein G. Schröder hat als JuSo Chef mit seinem “Eigentum ist Raub” seine Bumskanzlerkarriere gezündet…
Vielleicht begreift er sich – immerhin SPDler – als Bundesjournalisten.
Und für die Art Gesicht hat er ja eine Vorgehensweise empfohlen.
Trumps Ziel ist der Abbau der Schutzzölle der EU – daraus hat er nie einen Hehl gemacht (sein Ziel des “flachen Spielfeldes” für den Handel). Warum sollten amerikanische Autobauer beim Verkauf in die EU weiterhin fette “Schutzzölle” zahlen, wenn deutsche / europäische Autobauer ihre Produkte (mit Tricks wie Mexiko-Niederlassungen oder gleich direkt) faktisch zollfrei in die USA verkaufen können? Wenn es tatsächlich die technisch besseren Autos sind, die die deutschen in die USA liefern, dann braucht man doch keine “Schutzzölle” vor amerikanischen Autos, nicht wahr?!?…
Auf der Websites des deutschen Zolls war noch bis vor Wochen (seit Jahren) zu lesen, warum Schutzzölle auf Stahl gegen China ach so wichtig für Deutschland seien. Nachdem ein Kollege darauf in der Kommentarspalte einer staatsnahen Zeitung hingewiesen hat, war der viele Jahre alte Text eine Woche drauf von der Website verschwunden…
Wäre es Obama statt Trump, hieße es hierzulande nicht “Handelskrieg” sondern “Ringen um Freihandel”…
Steinmeier nennt Trump einen “Kriegstreiber” und die islamosozialistischen Mullahs aus Teheran die “gemäßigte Regierung des Iran”, ja sogar “meine Freunde”. Mehr muß man dazu eigentlich nicht wissen, wenn man nicht gerade in der deutschsprachigen medialen Filterblase lebt.
Das hat er ja schon mit seiner Empfehlung von Feine Sahne Stinkefisch beim Chemnitz-Konzert unter Beweis gestellt.
“Wäre es Obama statt Trump, hieße es hierzulande nicht “Handelskrieg” sondern “Ringen um Freihandel”…
Trump, den ich sehr schätze – von Anfang an – kann selbst zu 360% alles richtig machen. Er wird immer der Bösewicht bleiben.
Und was gerade dieser Steinmeier sich dem Präsidenten der USA – schon gleich nach der Wahl – gegenüber geleistet hat – spricht Bände.
Dieser ganze “Haufen”, der dort herumkriecht, sind keine Staatsmänner mehr.
…und wenn der sogar zu 360% alles richtig machen würde, sagen die der dreht sich nur im Kreis
Personen in diesem Amt lassen ihre Parteimitgliedschaft gewöhnlich ruhen. Aber der hat sein Parteibuch nicht sehr weit weggelegt.
Sollte nicht eines Tages auch ein Präsident gewählt werden können, der keiner Partei angehört? Dass dies bis jetzt noch nie der Fall war, ist auch ein weiteres Symptom dafür,wie sehr die Parteien den Start vereinnahmt haben.
An welchen Bundespräsidenten erinnern sie sich, wenn es einer sein soll, der Ihnen positiv in Erinnerung geblieben ist?
Richard von Weizäcker? ganz sicher nicht – sehr negativ
Johannes Rau? – Bruder Johannes’? daß Gott erbarm ………….
Walter Scheel? naja
Sie haben Roman Herzog vergessen !
Warum ist er nicht Lehrer geblieben?
Ha, eine Vermutung hätte ich ja, sage sie aber nicht, ätsch!
Nicht zu vergessen:
Das Peinliche an dem derzeitigen Amtsträger ist, dass selbst die Nullnummer Carstens wenigstens als Wanderer durch die deutschen Lande einen positiven Nachruhm erworben hat. Selbst dies ginge heute nicht mehr: wer darf schon noch von “schöner deutscher Landschaft” schwärmen- das wäre ja Rechtspopulismus. Obwohl ich Steinmeier eine solche Tour empfehlen würde, da er die Landschaftsvernichtung durch wildgewordene politische Ökologen studieren könnte. Hätte er auch nur 1 % des Bildungshorizontes eines Theodor Heuss, wäre schon viel geholfen. Der Mann ist wahrscheinlich die richtige Besetzung für den Übergang in die Göring-Eckardt-Kevin-Direktdemokratie
Ist “Muddi” nicht frei? Sie könnte “Fränk” heiraten, aber sie könnten ein Kindchen basteln, wenn sie dass sicher einmal zum Vorbild der deutschen Nation werden würde….
Wie heisst es “so schön”: – Nach Befähigung und Leistung,…doch diese Anforderungen gelten anscheinend nicht für “Volksvertreter”. Es ist erschreckend peinlich, dass diejenigen sich ELITE nennen. Darwin hat in diesen Fällen recht.
Heinemann !
.
Kommt das nur mir spanisch vor, dass wir seit einiger Zeit nichts berichtenswert Dummes von “Die Linke” lesen?
Frank-Warner Wald.. äh Steinmeister.. äh meier, meine Wahl, wenn ich Kopfschmerzen haben möchte.
Übrigens: Gerechtigkeit für Heinrich Lübke!! Er litt – das ist inzwischen aber weitgehend bekannt, nicht wahr? – zunehmend an Zerebralsklerose.
An Weizsäcker erinnere ich mich ausgesprochen ungern – war er es doch, der sich dazu verstieg, den Tag der deutschen Kapitulation im 2.Wk als “Tag der Befreiung” zu bezeichnen, und damit den Weg zu dem ganzen Unsinn bereitete, der seitdem in Deutschland über den 2.Wk dahergeschwafelt wird.
Es war auch Weizsäcker, der zu Politikerdemonstrationen aufrief, und mit der Mißhandlung des damaligen bayrischen Ministerpräsidenten Streibl, weil dieser an Weizsäckers Zirkus nicht mitmachen wollte, begann schon damals, eben unter Weizsäcker, die Spaltung Deutschlands in “Gutmenschen” und Andersdenkende.
Steinmeier ist ein schlechter Bundespräsident, aber Weizsäcker war weitaus verhängnisvoller.
Anpacken. Für unser Land.
.
Jaaa … was fällt mir da bloß ein?
Steinmeier ist nicht Bundespräsident weil er die Qualifikation für dieses Amt mit sich bringt. Er wurde aufgrund seines Charakters und seiner Geisteshaltung zum Bundespräsidenten gewählt!
Und er funktioniert genauso wie eingeschätzt und erwartet.