Verfassungsgerichtshof der Ukraine: Nazis und Kommunisten unterscheiden sich nicht
Kommunisten und Nationalsozialisten sind unterschiedliche Ausgaben desselben Faschismus’. Beides sind mörderische Systeme, die Menschenrechte mit Füßen treten, versuchen, die gesamte Gesellschaft unter ihre Kontrolle zu bringen, jeden Bereich des individuellen Lebens zu überwachen. Politische Verfolgung, Rechtsbeugung und die willkürliche Anwendung von Rechtssätzen sind in ihnen ebenso an der Tagesordnung, wie die Beseitigung individueller Freiheitsrechte. Im Hinblick auf die Bereitschaft, Menschen zu ermorden, unterscheiden sich kommunistische (sozialistische) Regime und der Nationalsozialismus in keiner Weise.
Das ist nicht von uns (obwohl es das sicher sein könnte).
Es stammt aus einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes der Ukraine, das am 16. Juli 2019 ergangen ist:
“In their criminal nature, the communist regime and the Nazi regime were the same, and the methods of implementing state repressive policies were identical. These regimes categorically denied the possibility of a Ukrainian independent state, persecuted its adherents, and impeded Ukrainian national revival.
The decision states that the communist regime, as well as the Nazi regime, caused irreparable damage to human rights, as it exercised total control over society throughout its existence, politically motivated persecution and repression, failed to comply with international obligations, violated its constitutions. and laws. As a result, several generations of Ukrainians lived in an atmosphere of pervasive fear of lack of freedom, and were subject to arbitrary restrictions on civil, political, and other rights and freedoms.
The communist regime in the USSR has repeatedly initiated armed invasions of independent states, violating international obligations. One of the main causes of the greatest human casualties in the USSR, in particular in Ukraine, during World War II was that the Nazi regime and the communist regime had the same anti-human nature.
The Constitutional Court of Ukraine proceeds from the fact that the Communist regime denied and restricted human rights, made it impossible for a democratic organization of state power. The usurpation of state power by the communist regime was carried out, in particular through the elimination of freedom of political activity, the elimination of political opponents and the exclusion of political competition.
In Ukraine, even after it gained independence, political parties operated for a period of time, whose constituent and programmatic documents assessed the communist regime only positively and its crimes were not recognized, although millions of innocent people were victims of the regime.”
Mit diesem Urteil ist der Weg frei für ein Gesetz, mit dem in der Ukraine nicht nur Nationalsozialismus und Kommunismus als Auswuchs desselben Faschismus beschrieben werden kann, sondern mit dem auch die Verwendung von Kennzeichen des Nationalsozialismus und des Kommunismus verboten werden soll.
Die Ukraine ist somit das erste Land, in dem das Offensichtliche auch Gesetz wird. Wir haben uns gerade erst wieder darüber gewundert, dass es den Kommunisten und Sozialisten gelungen ist, obwohl sie Faschisten durch und durch sind, obwohl mehr als 100 Millionen Tote ihren Weg pflastern, obwohl sie eine unglaubliche Erfolgsgeschichte in der Zerstörung von Wirtschaften, Gesellschaften, Freiheitsrechten und Leben vorweisen können, immer noch als denkbare Alternative, als legitime politische Ideologie angesehen zu werden, im Gegensatz zum Nationalsozialismus.
Die Ukraine ist nun der erste europäische Staat, in dem der Geschichte insofern Rechnung getragen wird, als die Mörderregime von Kommunismus/Sozialismus und Nationalsozialismus einander gleichgestellt werden.
Zum Hintergrund muss man wissen, dass die Bewohner der Ukraine nicht nur unter der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg erheblich gelitten haben. Das Leiden im Zweiten Weltkrieg war quasi die Fortsetzung der Leiden unter Stalin, die 1931 begonnen haben. In diesem Jahr hat Stalin seinen ideologischen Spleen, selbständige Bauern in Kolchosen zu zwingen und ihr Land zu verstaatlichen, durchgesetzt. In der Folge sind im Hungersommer von 1932 und im Folgejahr 3,9 Millionen Ukrainer verhungert, und das in der Ukraine, dem Brotkorb Osteuropas.
Wie Anne Applebaum in ihrem Buch „Red Famine. Stalin’s War on Ukraine“ schreibt, war die Kolchosivierung nicht nur von langer Hand geplant, sie wurde auch von Stalin und seinen Konsorten klar mit der Aussicht geplant, Millionen Menschen in der Ukraine verhungern zu lassen. Dies wird insbesondere im Sommer 1932 deutlich. Die Hungersnot in der Ukraine hat ihren Höhepunkt im Sommer 1932. Millionen Menschen leiden und sterben an Hunger. Anstatt Hilfslieferungen auf den Weg zu bringen, beschließt das Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjetunion unter Leitung von Väterchen Stalin, die Kolchosivierung unverändert fortzusetzen und organisierte Partei-Banden loszuschicken, um angeblich von Bauern gehortete Nahrungsmittel zu konfiszieren. Als direkte Folge davon starben 100.000 Menschen. Insgesamt hat die Kolchosivierung in der Ukraine ein Leichenfeld von rund 3,9 Millionen verhungerten Menschen zurückgelassen.
Es ist vor diesem Hintergrund sicher nicht verwunderlich, wenn die Ukrainer keinen Unterschied zwischen Kommunismus/Sozialismus und Nationalsozialismus zu erkennen vermögen. Es gibt ihn schlicht nicht. Zum Morden sind beide Systeme in gleicher Weise motiviert und beide System haben kein Problem damit, lumpige Individuen (Engels) der angeblich so hehren ideologischen Idee zu opfern.
Übrigens ist diese Verachtung des Individuums ein Kennzeichen aller faschistischen Systeme. Wo das Wohl einer phantasierten Allgemeinheit durch individuelles Leid, individuellen Verzicht oder dergleichen erreicht werden soll, hat man es mit einem faschistischen System zu tun.
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Was kann man dazu anderes sagen, als ‘Amen’ (Eigentlich nicht ‘so sei es’, sondern ‘so ist es’ !
Diese Gleichsetzung habe ich oft gehört.
Sie beruht auf der Auffassung vom “Totalitarismus”. Beide Systeme wendeten eine totalitäre Staatsmacht an, um ihre Ziele zu erreichen. Insoferne seien sie ähnlich. Es führt allerdings nicht weiter, die Ziele der beiden Systeme zu untersuchen.
Vergleicht man die offiziellen Angaben (die Wahrheit werden wir ohnehin nie erfahren) über die Todesopfer, die diese beiden historischen Systeme unter eigenen Staatsbürgern und unter Zivilisten anderer Staaten gefordert haben, so wäre diese Gleichsetzung allerdings abzulehnen.
Dem NS werden 6 Millionen Todesopfer vorgeworfen dem Sowjetkommunismus etwa 100 Milionen.
Die Angaben für den Sowjetkommunismus schwanken je nach Quelle in einem weiten Bereich, allerdings bleiben China und Kambodscha (usw.) meist außer Betracht.
Wie wichtig ist eigentlich die Festellung des totalitären Chrakters eines Regimes für seine Beurteilung nach den Prinzipien des Humanismus?
Die politischen Systeme der Westalliierten gelten als nicht totalitär.
Es wäre eine lohnende Aufgabe, die Systeme der USA, von GB und F (usw.) daraufhin zu untersuchen, wieviele zivile Opfer ihnen anzulasten sind. Japan, Korea, Vietnam, Algerien, Afghanistan, Irak-Iran, Libyen, Syrien.
Der Bombenkrieg gegen Deutschland forderte mindestens eine halbe Million, die Vertreibung 2 – 3 Millionen, die vorsätzlich inszenierte Hungerkatastrophe in den zerbombten westdeutschen Städten wenigstens 5 Millionen Opfer (James Bacque, “Verschwiegene Schuld”).
GB (Churchill) war 1943 in Bengalen für eine Hungersnot direkt verantwortlich (https://de.wikipedia.org/wiki/Hungersnot_in_Bengalen_1943), die 1,5 – 6 Millionen Opfer forderte,
Belgien ließ in der lukrativen Privatkolonie des Königs, im Kongo, 1880 bis 1908 10 Millionen Zivilisten ermorden (https://de.wikipedia.org/wiki/Kongogr%C3%A4uel).
Vielleicht ist es sinnvoller über Humanismus nachzudenken als über zeitgeschichtlich “umstrittene” politische Systeme.
Vorsicht mit dem Humanismus. Der kann als Humanitarismus ebenfalls zerstörerisch sein.
Der Unterschied zwischen totalitären und nich-totalitären Systemen ist wohl, ob die Opfer dem eigenen Volk (innerer Feind) oder dem (äußeren) Feind angehören.
Ist nicht ganz richtig! Bereits Jelzin verbot 1991 die Kommunistische Partei Russlands, weil sie eine kriminelle Vereinigung darstelle! In der Definition ging er allerdings nicht so weit wie die Ukrainer.
Ich mag das irgendwie nicht, Tote gegeneinander aufzurechnen und welches System mehr von denen zu verantworten hat. Der Kommunismus/Sozialismus, der Nationalsozialismus und andere dikatorische Systeme eint(e), dass sie ihre eigene Ideologie und ihr eigenes Weltbild ohne Rücksicht auf Verluste vorantreiben und festigen woll(t)en. Dieses totalitäre Handeln mündet dann eben auch in der Unterwanderung staatlicher Institutionen. Erst wer alle Schaltstellen eines Landes unter seiner Kontrolle hat, kann seine Macht problemlos ausspielen. Dann gibt es niemanden mehr, der irgendetwas verfassungsmäßig verbieten könnte. Dann rechtfertigt die eigene Macht alles. Und schaut man sich Deutschland an, dann stehen die Weichen längst auf Totalitarismus. Verfassungsgerichte und Bundesgerichtshof entscheiden längst nicht mehr nur im Zweifel für diese Politik. Da hat man es über Jahre geschafft, die richtigen Leute zu plazieren. Damit sind wir auch in diesem Land an einer Stelle angekommen, wo keiner mehr etwas verbieten wird. Das System wird so zum Selbstläufer. Was am Ende bei rauskommt, sind sicherlich keine Millionen Tote, aber sehr viel verbrannte Erde und ein ruiniertes Land, das dann von denen aufgebaut werden muss, die heute noch ehrfürchtig dieser Politik zuklatschen. Dass die das können, daran hab ich aber so meine Zweifel.
Keiner liebt die vergleichende Betrachtung der Opfermillionen. Totalitäre Systeme sind abzulehnen, weil sie inhuman sind. Auch vermeintlich “demokratische” Systeme haben viele Milionen Tote zu verantworten.
Das Kohl-Merkel-System ist natürlich jetzt schon für Millionen tote Zivilisten verantwortlich.
Gestern gab es noch über 80 Millionen Einheimische in der BRD, und heute ??
Die demographische Katastrophe des deutschen Volkes ist durch das VORSÄTZLICHE UNTERLASSEN einer sozialen Familienpolitik verursacht. Diese Entvölkerungspolitik hat zwar schon mit Adenauer begonnen, aber noch unter Kohl hätte der Saat entschlossen dagegensteuern können und müssen.
Der ebenfalls vorsätzlich inszenierte Migrations-Tsunami ruiniert nicht nur unsere Kultur und unsere ohnehin maroden Staatsfinanzen; er verstärkt auch entscheidend die genozidalen Folgen der demographischen Katastrophe.
“Soziale Familienpolitik” ist ein Kampfbegriff und Methodik von Sozialisten, die ja stets neues Material als Arbeitssklaven oder zum Verheizen in Schützengräben benötigen, während ausgediente Lastenesel (Rentner) sogar den Käfig verlassen dürfen, weil sie eh nur noch teures Brot fressen…
Wir brauchen kein Bevölkerungswachstum in einer der am dichtesten besiedelten Regionen der Erde (weder durch staatlich privilegierte Nachwuchsproduktion noch Neubürgerimport), bei zugleich immer mehr Anspruch an Wohnfläche pro Kopf Einwohner (heute ca. doppelt soviel wie noch vor 60 Jahren). Umso böser fällt nun freilich der bejubelte staatliche Kettenbrief namens “Rente” auf die Füße, der ohne stetig hinzukommende, mehr werdende neue naive Opfern / “Kunden” absehbar implodieren wird. Das aber täte er (wie jeder Kettenbrief) eh – lediglich mit Verzögerung, dafür umso lauteren Knall. Das “demografische Problem” ist keines, weil vielmehr ein Problem mit längst verheizter Kohle bei versprochener Rückzahlung… Jeder private Betreiber eines solchen “Rentensystemes” säße längst wegen Betruges im Knast – doch beim Staat jubeln die Opfer sogar weiter.
IRRTUM, Herr Dettelbach!
Wir haben sehr wohl ein “demographisches Problem”. Es handelt sich sogar um die demographische Katastrophe.
Seit 50 Jahren (2 Generationen) liegt die Geburtenrate deutlich unter 2, heute nahe 1 (für Einheimische).
Wenn im Durchschnitt jedes Paar nur 1 Kind in die Welt setzt, dann leben nach 1 Generation nur die Hälfte an potentiellen jungen Eltern, nach 2 Generationen nur noch 1/4, nach 3 Generationen 1/8, usw., bis es nur noch SEHR WENIGE EINHEIMISCHE NEUGEBORENE GIBT !!!
Nur wenn JEDE FRAU im Durchschnitt mehr als 2 Kinder in die Welt setzt, bleibt die Zahl der potentiellen jungen Eltern gleich,. Das heißt, bei Geburtenrate von 2 (genauer 2,2) bleibt die Volkszahl gleich: keine Rede von “Wachstum”. Statt 2,2 beträgt die Geburtenrate der Einheimischen heute NUR WENIG ÜBER ! !!!!!!!!!!!
Nur junge Menschen können Nachwuchs haben. Es kommt also auf DIE ZAHL der jeweils lebenden Jungen an und auf deren Kinderwunsch. Nehmen beide Zahlen ab, ist die Zahl der Geburten geringer.
1964 gab es in der BRD 1,33 Millionen Geburten Einheimischer, 2009 NUR NOCH 664.00, also die Hälfte. (https://service.destatis.de/bevoelkerungspyramide/#!y=2009&v=2).
Keine Sorge, wir wachsen nicht, wir schrumpfen uns zu Tode !!!
Herr Dettelbach, noch etwas:
“SOZIALE FAMILIENPOLITIK”:
Die Ursache der demographischen Katastrophe ist NICHT etwa der fehlende Kinderwunsch der Deutschen. Umfragen haben ergeben, daß junge Mädchen in einer Familie mit 2-3 Kindern ihr Ideal sehen. Aber es ist die Sozialpolitik (und staatliche Manipulation), die es unmöglich machen, dieses Ideal zu verwirklichen.
KINDER SIND ein ARMUTSRISIKO, und das nicht erst seit gestern.
Ein Richter am Verf.-ger.: “Die beste Methode, an Kindern zu profitieren, ist, KEINE ZU HABEN!”
WIESO?
Sozialabgaben (Kranken-, Pflege-, Renten-Versicherung), Steuern und Rentenhöhe sind so eingerichtet, daß Kinderlose sehr stark bevorzugt, Familien mit Kindern stark benachteiligt werden.
Eine Familie zu gründen, das muß man sich erst einmal leisten können!
In der BRD wird seit Adenauer massiv eine ENTVÖLKERUNGSPOLITIK betrieben.
Daß egenmaßnahmen wirksam sind, das könnte man (für wenige Jahre) an der DDR sehen; dort wurde die Geburtenrate durch entsprechende Maßnahmen stark angehoben, sank danach aber wieder ab. Nach der Wiedervereinigung strzte sie extrem ab.
Das Stalin-Regime hat (aber) nicht nur die Ukraine… auch Millionen anderer Russen waren seine Opfer. Das hier oben klingt ein wenig so, als ob nur die Ukraine usw.
Klaus, richtig, auch Russen waren durchaus nicht gefeit davor, die üblichen 25 Jahre GuLag aufgebrummt zu bekommen. Das bedeutete in den meisten Fällen verurteilt zum Verrecken.
Zahlenmäßig dürften sie die größte Gruppe stellen.
Aber die Verfolgung kleinerer Sowjetvölker war besonders dramatisch, ein vhm. hoher Anteil dieser Völker wurde umgebracht.
U.a. wurden die Ukrainer verfolgt, die Kalmücken, Tartaren, Tschetschenen und die Wolgadeutschen, bzw., alle Deutschen aus Siedlungsgebieten in der SU, aus Ukraine, Schwarzmeergebieten, Krim usw.
Bis zum Einigungsvertrag mit der BRD waren die Zeichen des SED Regimes, und Regime-Organisationen (FDJ usw.) per Gesetz auch hierzulande verfassungsfeindliche Zeichen. Leider haben Westlinke (Grüne, SPD) den alten SED-Schranzen aus der Ex-Zone sehr eifrig dabei geholfen, dieses Verbot mit der Wiedervereinigung erfolgreich aufzuheben. Ich erinnere mich auch noch gut an die Unterstützung der SED/StaSi durch die Westgrünen, Grenzmuseen und StaSi-Gedenkeinrichtungen zu verhindern.
Das finde ich durchaus kurios, weil gerade diese Linken heute besonders großen Wert auf die Verfolgung verfassungsfeindlicher Zeichen legen…
Wie wäre es denn mit einer Initiative für ein erneutes Verbot der Zeichen des SED-Regimes als verfassungsfeindlich (auch wenn sie medial und juristisch wohl vorerst nicht viel erreichen würde)? Ich bin ja leider kein Jurist, der sich damit auskennt.
Ich verachte, genau wie ScienceFiles, Nazis und Kommunisten gleichermaßen aus den von Herrn Klein geschilderten Gründen.
Während ich in der Schule viel über die Nazis erfuhr, wusste ich von den „Sozis“ und deren Gewalttaten wenig. Das änderte sich schlagartig, als ich das Buch eines geläuterten Sozis, Wolfgang Leonhard, und sein Buch „Die Revolution entlässt ihre Kinder“ regelrecht verschlang.
.
Ich wuchs in Berlin (West) auf und sah bei meinem Kumpel als Schüler den Deutschen Fernsehfunk, der regelmäßig „Helden“Filme über Kommunisten sendete. Trotz dieser Propaganda bin ich bis heute immun gegen Sozialismus. Allerdings auch gegen Nazismus. Vielleicht bin ich deshalb immun gegen Totalitäres, weil ich meinen Verstand benutze, um die Welt zu verstehen, anstelle von Emotionen.
Ich möchte auf ein Buch hinweisen:
Ryszard Legutko: Der Dämon der Demokratie; Totalitäre Strömungen in liberalen Gesellschaften.
Er nennt den Kommunismus als ideologische Unterströmung im Westen.
Ich habe nur eine Rezension gelesen. Da stand dann auch ein Wort von Vladimir Bukovsky, daß Moskau nach Brüssel übersiedelt sei.
Als ich einst, -heute bin ich über 70-, als Schüler an einem sogenannten Konzentrationstag eine Vortrag mit frei gewähltem Thema über die “Gleichheit” von Kommunismus und Nationalsozialismus gehalten habe, hat der zuständige Lehrer die notwendige Benotung verweigert, da dieses Unsinn sei.
Der Mann war Vorsitzender der FDP am Ort !
60 Jahre sind vergangen und wir sind keinen Schritt weiser.
Das in der aktuellen ukrainischen Regierung echte Natzis, die sich als Nachfahren der Hitler-Kollaborateure (Banderas) verstehen, sitzen, ist doch hoffentlich bekannt? Um so erstaunlicher das hier beschriebene Urteil des ukrainischen Verfassungsgerichts.
Es gibt einen Unterschied zwischen Faschismus und Kommunismus.
Der Faschist brüllt wütend wir werden sie alle an die Wand stellen.
Da weiss man woher die Bedrohung kommt.
Der Kommunist traut sich das nicht weil er zu feige dafür ist und lässt
die Menschen irgendwo verrotten und verhungern und steckt sie in die Psychiatrie.
Er ruiniert und zerrstört versteckt und heimlich jeden impuls auf ein besseres Leben.
Sie liegen unmittelbar zusammen. Beide sind tödlich.
mit dem Thema habe ich mich lange genug beschäftigt, sodass ich die Ukrainer voll und ganz unterstützen kann. Jede Form des Sozialismus ist entschieden abzulehnen.
Nicht nur selbständige Bauern in Kolchosen zu zwingen und ihr Land zu verstaatlichen hat zu Hunger geführt auch der Lyssenkoismus unter Stalin, wo sich ja damals auch die High Society der “Wissenschaft” bis auf ein paar Leugner einig war, das die Genetik und die Biologie für Vererbung der Pflanzen nicht relevant sei, man also das Korn immer und überall anbauen könne und es sich diesen Umständen schnell anpasse (so ungefähr).
Im Prinzip müsste man mal den Lyssenkoismus und die Folgen (millionen Hungertote) in Verbindung mit dem Klimakirche und deren noch zu erwartende Opfern stellen.
Die Roten und die Braunen sind zwei Seiten der selben Medaille. Was dem einen sein KZ ist, ist dem anderen dein Gulag, was dem einen seine Herrenrasse ist, ist dem anderen sein Einheitsmensch neuen Typus. Mit dem Islam betritt nun ein dritter Akteur Europas Bühne, der eigentlich auch ins Schema passt. Mit den Braunen haben sie auch schon zusammen gearbeitet, von den Rot-Grünen werden sie aktiv beworben und man kriecht ihnen förmlich in den A…. Oder ist das nur ein vorweggenommes Stockholmsyndrom in der Hoffnung, später, wenn die Scharia eingeführt ist, nicht als erstes am Kran aufgehängt zu werden, insbesondere wenn man angehöriger der LGBT-Community ist?
“… hat man es mit einem faschistischen System zu tun.”
Genau hier ist der große Denkfehler, den selbst Science Files bei dem ansonsten sehr guten Artikel macht, und mit dem sehr viele intelligente Menschen immer wieder der Roten Ideologie auf den Leim gehen.
NEIN – wir haben es hier nicht mit einem “faschistischen” System zu tun, sondern mit einem ORIGINÄR SOZIALISTISCHEN !
Kurt Schumacher irrte, als er in den 50er Jahren “Kommunisten als rot lackierte Faschisten” bezeichnete…
Andersherum ist´s richtig:
Faschisten / Nationalsozialisten sind schwarz / braun lackierte SOZIALISTEN !
Nicht mehr und nicht weniger.
Ihr Irrtum beruht auf einem gängigen Fehler: Sie verwenden undefinierte Begriffe und wenden sie auf disparate Themen an.
“Sozialismus” ist so vieldeutig, mehr geht kaum.
SOMBART analysierte, für welche der unterschiedlichstenen Begriffe dieses Wort verwendet wird und kam auf ein rundes Dutzend. Die (absurde) marxistische Variante war nur eine unter vielen.
Die Kombination von Nationalismus (Bekenntnis zum Volk) und “Sozialismus” im NS war damals ungewohnt und macht den Heutigen noch immer Schwierigkeiten. Jeder machte sich damals seine NS-Ideologie selber. Das ideologische Chaos war so evident, da Hitler selbst gefragt wurde.
Er gab eine “authentische Interpretation”:
“Der NS ist nichts anderes als die Ideologie der Volksgemeinschaft!”
Also Solidarität unter den Angehörigen der Kulturgemeinschaft.
Ein später Marketingsieg der Komintern, den Bolschewismus in Faschismus umlügen zu können. Der NS war kein Faschismus und der Faschismus war nie so mörderisch wie der Bolschewismus. Man vergleiche nur die 128 Todesurteile in 20 Jahren der politischen Sondergerichte in Italien, mit den hundertausenden der großen Säuberung 1936-38.
Die Millionenzahlen sind wie immer strittig.
Die Todesopfer des Bolschewismus alleine in der SU von 1917 bis zum Ende der SU zählen zwischen 40 und 120 Millionen (Courtois, “Schwarzbuch des Kommunismus”).
Weiß jemand von einer Reaktion der Anti-Defamation League auf dieses Urteil? Foxman hat seiner Zeit doch Yushchenko beigebracht, daß da nichts gleich zu setzen ist.