Staatsanwalt befördert Denunziationskultur: Zurück in die Vergangenheit
Peter Struckmeyer war ein Invalide. Der 66jährige bewohnte eine kleine Wohnung, die unmittelbar an die Wohnung von Helene Heinecke angrenzte. Am 12. November 1941 hat Helene Heinecke ihren Nachbarn bei der Gestapo denunziert. Struckmeyer höre regelmäßig BBC. Er sei für Deutschland eine Gefahr, weil er weitererzähle, was er höre. Am 10. Dezember wurde der alte Mann von der Gestapo in Gewahrsam genommen und mit seiner Schnüffelnachbarin konfrontiert. Peter Struckmeyer hat die Vorwürfe bestritten, seine Situation aber offensichtlich für ausweglos gehalten. Am 11. Dezember wurde er tot in seiner Zelle gefunden. Er hatte sich das Leben genommen.
Die Grundlage für die Denunziationskultur im Dritten Reich, die Historiker bis heute in Atem hält, haben eine Reihe von Verordnungen gelegt, z.B. die Verordnung gegen Volksschädlinge vom 5. September 1939 oder die Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen vom 1. September 1939. Mit Letzterer wurde das Hören ausländischer Sender grundsätzlich verboten, die Behauptung, der Nachbar habe BBC oder Radio Moskau gehört, in der Folge zu einer der häufigsten Denunziationsformen. Denunziationen florierten im Dritten Reich, so sehr, dass es selbst der Gestapo zuweilen zu viel wurde. Ehefrauen, die ihren Ehemann loswerden und sich einen Vorteil im Scheidungsverfahren verschaffen wollten, denunzierten ihren Ehemann, Nachbarn denunzierten Nachbarn, Geschäftsleute unliebsame Konkurrenten, Böswillige diejenigen, denen sie schon immer negative Konsequenzen gewünscht haben und so weiter. Mindestens zwei Drittel aller Vorgänge, die die die Gestapo bearbeitet hat, so haben Robert Gellately für Würzburg und Neustadt an der Weinstraße und Reinhard Mann für Düsseldorf aus den Akten rekonstruiert, gehen auf Denunziationen durch „Bürger“ zurück, die die Gelegenheit beim Schopf gepackt haben. Die Vorstellung, die Gestapo habe ihre Häscher überall gehabt und ihre Opfer aktiv ausgespäht, ist weitgehend falsch. Nahezu alle Vorgänge, die Gellately oder Mann in den Akten der Gestapo untersucht haben, wurden nicht von der Gestapo ausgelöst. In der Regel ging ein Vorgang auf eine Denunziation durch einen Bürger oder ein Mitglied der NSDAP zurück.
Im Dritten Reich herrschte eine Denunziationskultur.
Für Sozialforscher ist das keine Überraschung. Wenn mit Gesetzen ein Möglichkeitsraum eröffnet wird, der es erlaubt, Mitbürger ohne eigene Kosten und mit einem vermeintlich positiven Nutzen für sich selbst, sei es in Form von moralischer Selbstgefälligkeit, sei es in Form einer Andienung an das herrschende Regime, sei es in Form der Erwartung positiver Auszahlung aufgrund der Andienung, andere zu denunzieren, die eigene Boshaftigkeit oder Unterwürfigkeit auszuleben, dann wird dieser Möglichkeitsraum auch genutzt.
Das Ergebnis ist verheerend.
Angst und Vorsicht werden zur Grundlage der sozialen Interaktion. Die Gesellschaft stirbt den Erstickungstod, den totalitäre Systeme immer bringen. Ein gesellschaftliches Leben findet nur noch in Zwangsvereinigungen mit vorgegebenen Ritualen statt. Zwischen Bürgern herrscht Misstrauen. Freiwillige Kooperation gibt es nicht mehr. Kooperation findet nur noch innerhalb vorgegebener Rollen statt.
Das Ende von Gesellschaften, die auf Angst und Misstrauen gebaut sind, ist hinlänglich bekannt. Sie enden entweder als tatsächliches oder als wirtschaftliches Trümmerfeld.
Um so erstaunlicher ist es, einen Staatsanwalt zu finden, dem im öffentlich-rechtlich finanzierten Rundfunk, hier im Deutschlandfunk, Sendezeit und Sendeplatz eingeräumt wird, um einer neuen Denunziationskultur das Wort zu reden: „Im Zweifel“, so rät Christoph Hebbecker, sollten Kommentare, denn es geht natürlich um soziale Netzwerke, nicht etwa um Propaganda und Lügen in öffentlich-rechtlichen Medien, im Zweifel sollten Nutzer einen Kommentar, von dem sie denken, er sei nicht „von der Meinungsfreiheit gedeckt“ zur Anzeige bringen.
Der Staatsanwalt, der hier sein archaisches Rechtsverständnis zum Besten gibt, ist einer von zweien, die in der Kölner Staatsanwaltschaft das Sonderdezernat „Hate Speech“ bilden, sicher so eine Art Straflager für Staatsanwälte, die sich ansonsten als unterdurchschnittlich fähig erwiesen haben, in jedem Fall eine politische Funktion, die Hebbecker auch als solche begreift, wie sein Rat und seine Rabulistik im Deutschlandfunk zeigen. Denn: Meinungsfreiheit ist eine Freiheit. Freiheit ist vollumfänglich. Wenn ein Kommentator im Internet etwas äußert, das Hebbecker anschließend mit dem Anachronismus der „Volksverhetzung“ verfolgt, der im Paragraphen 130 des Strafgesetzbuch für alle deutsche Ewigkeit eingeritzt ist, dann nimmt dieser Kommentator sein Recht auf freie Meinungsäußerung in einer Weise wahr, die Hebbecker strafrechtlich relevant machen will. Das ändert nichts daran, dass auch die Aussage, die vielleicht einmal als Volksverhetzung verurteilt wird, weil sich zudem ein Richter gefunden hat, der Hebbeckers Interpretation teilt, eine Meinungsäußerung ist, eine, die nun mit strafrechtlichen Konsequenzen verbunden wird.
Leute wie Hebbecker sind nicht nur die Totengräber einer Gesellschaft, indem sie zur Schaffung einer Denunziationskultur beitragen, sie sind auch die Totengräber einer Rechtsordnung, indem sie behaupten, der Raum individueller Freiheiten werde durch den Staat definiert. Das wird er natürlich nicht. Er wird bestenfalls durch Staaten reglementiert, was seine Existenz voraussetzt. Das Hebbecker die Realität verdreht und die Strafverfolgungsbehörde, die in Demokratien von Staatsanwaltschaft und Polizei gebildet wird, eben einmal um die Gruppe williger Denunzianten erweitert, ist vermutlich gewollt und es ist vermutlich auch kein Zufall, dass geschätzt drittklassige Staatsanwälte wie Hebbecker in die Strafkolonie des Sonderdezernats abgeschoben werden, in der sie dann von ahnungslosen Journalisten aufgetan werden können, die nur zu gerne die halbgaren Aussagen und falschen Rechtsauffassungen der Hate Speech Sonderdezernenten, über die in der Kantine der Justizverwaltung Köln mit hoher Wahrscheinlichkeit die Witze kursieren, an ihre Konsumenten weiterreichen.
Die einzige Frage, die solche zur Normalität gewordenen Absonderlichkeiten für uns aufwerfen, lautet: Wie lange wird es dauern, bis die Reise in die Vergangenheit am Ziel angekommen ist? Sechs Monate? Ein Jahr? Zwei Jahre?
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“der Raum individueller Freiheiten”
Sehr schön visualisiert Herr Klein.
Wenn es diesen Raum, noch dazu im Lokal “BRD” geben sollte, fehlt uns die Zeit ihn zu betreten. Hier klafft eine Lücke im Raum – Zeit Kontinuum. Also ein Diskontinuum. Kennen Sie eigentlich die Geschichte des §130. Das allein ist abendfüllend und erhellend. Leider fehlen die monetären Potentiale dieses zu initiieren.
Der Begriff “Hetze” – so stand es noch vor 15 Jahren im deutschen Wikipedia – (und so habe ich es noch von meiner Familie in der DDR gelernt) ist von Diktaturen ersonnen worden, um Kritiker zu verfolgen. Der Artikel “Hetze” wurde freilich längst “umformuliert”. In der Artikelhistorie findet sich immerhin noch die originale, initiale Version…
Herr Klein fragt:“Wie lange wird es dauern, bis die Reise in die Vergangenheit am Ziel angekommen ist? Sechs Monate? Ein Jahr? Zwei Jahre?“
.
Das ist atemberaubend, weil er davon auszugehen scheint, dass das Ende der BRD, wie wir sie kennen, eingeläutet wird. Eerie similarity (Unheimliche Übereinstimmung), Ich kann mir das auch vorstellen…
Das Denunzieren liegt dem Deutschen im Blut. Gene oder auch Erbmasse. War es in der DDR anders ? Das größte Schwein im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.
Woher der Spruch stammt weiss ich nicht aber aus Deutschland ganz sicher nicht !!
Meine Nachbarin verabschiedete sich gerade zu einer Urlaubsreise in ihre Heimat Rumänien. in einem kurzen Gespräch erzählte sie, daß sie, seit sie dort ein Haus gebaut haben, keine “Freunde” mehr in der Nachbarschaft haben. Ich erwiderte mit der Einstellung meines Bruders: Solange ich das kleinste (= ohne besonderen Wert) Auto in der Nachbarschaft habe, habe ich meine Ruhe. Die Tochter (15) stimmte sofort zu.
Das Denunzieren ist allgegenwärtig. Wo es Vorteile verspricht, sogar provoziert.
Ihre Rede ist einfach falsch. Basta.
Das Entscheidende stand bereits im Artikel.
Seit nunmehr vier Jahren warte ich bei der Staatsanwaltschaft Köln vergebens auf die Bearbeitung einer Betrugssache (Schaden über 1000 Euro) über das frisch eingeführte SEPA-System mit einem Sparkassenkonto durch einen augenscheinlich türkischen Mitbürger (aus einem in Köln-Bonn “namhaften” Clan). Dank “Datenschutz” hat die staatliche Sparkasse den Täter – trotz früher Hinweise auf Geldwäsche von uns – gedeckt (von wegen “Geldwäscheauflagen”…). Alle erforderlichen Beweise habe ich der Staatsanwaltschaft mundgerecht zugearbeitet. Der Täter hat – so der Staatsanwalt zu uns – ” noch viele weitere, gleich gelagerte Fälle abhängig / Leute geschädigt, welche zusammen aufgearbeitet würden.
Aus Gründen mangelnder Personalausstattung / Überlastung der Justiz jedoch müsse ich mich weiter gedulden. Inzwischen sind Ansprüche / Straftaten teilweise verjährt – der Rest folgt wohl bald. Sache “erledigt”.
Offenbar setzt das Regime eigene Prioritäten – und die Clans freuen sich, zuverlässige Kollegen bei staatlichen Einrichtungen zu wissen, die ihnen bei ihren “Aktivitäten” (bewusst oder unbewuwsst) den Rücken frei halten (so mein Eindruck)…
Könnte es rein theoretisch sein, daß die Clans sich (natürlich nur ungefragt und maximal unter Augurenlächeln) vordrängen und “erkenntlich zeigen”, wenn die SAntifa bzw. “die nicht ganz so zivile Zivilgesellschaft” nicht mehr ausreichen?
Und natürlich auch aus Eigeninteresse?
Wir werden sehen.
Wer die Entwicklung im Dritten Reich von der Rechtsgemeinschaft hin zur Wertegemeinschaft kennt und das, was und wie es ablief wirklich begriffen hat, der weiß:
Wer damals konsequent seine Schlüsse daraus gezogen und in die Tat umgesetzt hat, der hatte eine deutlich höhere Chance sein Vermögen und sein Leben zu retten als einer der zu passiv war.
Dem Wachen konnte es dann auch relativ egal sein, dass die alten Garden danach “gebraucht wurden”, also wieder auferstanden und die einstigen Lumpen nicht selten gut dotiert – sei es als Beamte und gar als Politiker, sei es als Pensionäre – ihr neues “demokratisches” Leben führten (dazu gibt es hinreichend Filmmaterial).
So aber war es nach jedem der beiden Sozialismusse auf deutschem Boden.
Wer jene Wiederauferstandenen und deren Pensionen nicht finanzieren will, sondern was Besseres mit seiner Lebenskraft und seinem Vermögen vor hat, der sollte genau das sein (und tun) was man unter “weltoffen” in seiner früheren nicht-politisierten Bedeutung verstand.
“Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.”
Fürwahr kann da nur noch sagen. Das ist eine Gattung Mensch die nie
aussterben wird. Gibt es doch immer wieder mal richtig fette Tröge, die
als Belohnung für Verrat, Lüge, Hass und Hetze winken.
Als besonders reichhaltig und lecker erwiesen sich immer wieder die fetten
Tröge von Kirche und Staat. Ein Blick in die Geschichte gibt beredtes
Zeugnis davon.
Noch nie waren die Tröge so prall gefüllt wie heute und denoch kommen,
trotz der Größe der Füllhörner, Staat und Kirche kaum hinterher mit dem
Auffüllen der Tröge.
Die Denunzianten, Spezialisten für Verrat, Lüge, Hass und Hetze, kommen
aus allen Ritzen gekrochen. Eine wundersame Vermehrung dieser Gattung
findet statt. Sie läßt sich nur noch mit der Vermehrung von Schmeißfliegen
und Ratten vergleichen.
Wenn jetzt auch schon die Judikative von dieser elenden grün gefärbten
Pest befallen ist, frage ich mich, wer wird all die Ratten und Schmeißfliegen
stoppen?
Es wundert mich von einem Sonderdezernat „hate speech“ zu erfahren. Jetzt ist es also schon so weit, dass die Verfolgung unliebsamer Äusserungen von Bürgern von zwei staatlichen Einrichtungen exekutiert wird. Die andere ist die staatsrechtlich sehr umstrittene Anzeige- und Löschpflicht, die Maas, als er Justizminister war, den sozialen Medien aufgedrückt hat. Unter Aushebelung des Rechtsgrundsatzes, dass Strafverfolgung- und Ermittlungsbehörden Staatsanwälte und Polizei sind. Ein Rechtsbruch mehr in Deutschland der Berliner Republik.
Staatsanwälte sind weisungsgebunden!So einfach ist das;-))
Himmler verklärte das Mittelalter und liess entsprechende Forschungen in Richtung “edle Germanenrasse” unternehmen. Diese Forschungen – vor allem zur Zeit der Inquisition – brachten zu Tage, dass das “edle teutsche Bauernvolk” eine Bande hinterhältiger Denunzianten war, worauf Himmler die Forschungen sofort einstellen liess!
Hod si wos g´ändat? Nix hod si g´ändat!
Ist in A nicht viel anders, nur wird hier zu Lande (noch) nicht vom Staat dazu aufgerufen!
Was die Sache noch schlimmer macht!
Qualverwandtschaften!
Wie ich schon mehrfach anmerkte, reicht normale Propaganda, auch wenn sie noch so vehement betrieben wird wie zur Zeit in Deutschland ( gestern die Tagesschau demonstrierte das Ende einer abendlichen Nachrichtensendung, es wird ausschließlich Klimapropaganda für Blöde verkündet) nicht aus, um eine ideologische Meinung zu erzwingen. Man benötigt die Gewalt der staatlichen Jusikative, Legislative und Exekutive.
Dieser Staatsanwalt ebnet den Weg zum Totalitarismus, zum Ökofaschismus…..
Wobei es im NS-Staat sogar eine Einschränkung gab, daß Beamte sich nicht gegenseitig denunzieren sollten, um zu verhindern, daß sich einige Denunzianten darüber gegenüber Kollegen Vorteile in der Karriere verschafften und ggf. das Arbeitsklima in den Behördenstuben zersetzten. Eine durchaus rationale Überlegung. Immerhin besteht heute die Freiheit, daß jeder und alles denunziert wird. Ein durchaus zweifelhafter gesellschaftlicher Fortschritt.
Ob diese Einschränkung nicht antiquiert ist?
Wann hat denn hier einer zum letzten mal einen richtigen Beamten gesehen?
Als so was mit Staatshaftung für sein Handeln und richtigem Amtsausweis wie sintemal.
Einer, der sich traut, was mit seinem Namen zu unterschreiben?
Dazu möchte ich ihnen sagen, daß es in der BRD keine Beamten gibt, da die BRD kein
Staat ist sondern eine Firma, ergo auch keine Beamten haben kann. Uns wird eine Staatssimulation vorgespielt und das Volk fällt darauf rein.
Beim ersteren kann ich noch folgen, wenn ich sehe, was da alles so nicht unterschrieben verschickt wird – vermutlich aus Furcht vor privater Haftung. Nennen wir es also einfach mal “Ding” bis uns hier einer nachvollziehbar erklärt was es ist, wobei das ja auch egal ist.
Dass das Ding nur so eine Firma ist, das glaube ich eher nicht. Mag sein, dass das Ding Firmen als funktionale Einheiten etabliert hat, aber selbst ist es keine Firma.
Ich kann mir z.B. nicht vorstellen, dass eine Firma in den UN sitzen kann und würde und satt Beiträge bezahlt, aber nichts davon hat sondern der Dumme ist und sich von anderen was diktieren läßt, z.B. die Aufnahme von neuen Mitarbeitern, die keiner braucht und die nur Geld kosten. Das ist absolut firmenunüblich. Außerdem könnte eine Firma nie so viele Frühstücksdirektoren verkraften wie dieses Ding. Also ich lasse das mal offen.
Was mich ein klein wenig überzeugen könnte ist, dass das Ding – genauso wie eine Firma – Personal hat, siehe Personalausweis. Etwas, was es sonst nicht gibt, denn bei anderen heißt das Identitäts-Karte /-Ausweis. Was meinen Sie, würde der Anwalt des Staates dazu sagen?
Nicht alle Unternehmen wirtschaften vernünftig und sind trotzdem Firmen. Zu viele Vorständeit zum Teil häufigem Austausch (und dicken Abfindungen), Personalaquise nach dem Motto „Dumm und Dümmer und Faul“, bewußtes Ignorieren von Geschäftschancen, und so weiter. Das alles kann sogar sehr lange gutgehen, so lange noch genügend Substanz, sprich verwertbares Vermögen, in der Firma vorhanden ist. Natürlich geht diese Phase zu Ende, die Hauptnutznießer merken das und beginnen dann, u.a. als Vernebelungstaktik eine Hetzjagd zunächst auf alle jene Mitarbeiter, die aus ihrer Sicht Abweichler sind. Die wenige verbliebene Substanz wird so noch schneller aufgezehrt, weil diese „Abweichler“ eher keine Faulenzer sind. Je mehr von ihnen aufgeben bzw. flüchten (müssen), desto näher rückt der Kollaps der Firma. Nach dem unvermeidlichen Ende oft großes Staunen wie das passieren konnte. Seit Jahrtausenden bei Ländern, Kulturen und Firmen immer wieder zu beobachten. Der Lerneffekt daraus war leider bisher sehr gering.
Ich kommentiere häufiger Videos des öffentlich-rechtlichen youtube-Kanals namens Terra X Lesch und Co.
Mein Lieblingsthema ist der “Klimawandel”.
TerraX und Lesch kämpfen für die Sekte der Klima-Alarmisten. Sie erfüllen eine Mission. Sie verbreiten die längst widerlegten Dogmen der Klima-Kirche wie “CO2 ist ein Treibhausgas” usw.
Vor allem bekämpfen TerraX und Lesch die AfD, weil diese als einzige Partei im Bundestag die Klimawandel-Industrie kritisiert.
Dafür arbeiten sie mit Stefan Rahmstorf zusammen, er ist so etwas wie der deutsche Papst der Klima-Katastrophen-Lobby. Sie verlinken laufend auf seine Webseite, die nur so strotzt von falschen Behauptungen und Junk-Wissenschaft.
Heute bekam ich folgende Antwort vom Team TerraX:
” Terra X Lesch & Co
Hallo xx xx, wir dulden hier keine Werbung und Links zu externen Webseiten. Aus diesem Grund haben wir einige deiner Beiträge gelöscht. Bitte beachte künftig unsere Netiquette. https://www.zdf.de/netiquette-104.html. Sollten Nutzer wiederholt gegen die Regeln verstoßen, behalten wir uns vor diese von unserem Kanal zu sperren. ”
Die “Werbung” bezieht sich offensichtlich darauf, daß ich häufig auf sciencefiles.org verlinke. Auf Artikel von Herrn Klein. Dass ich häufig Zitate aus seinen Artikeln poste.
Oder vielleicht auch, daß ich schreibe, daß die AfD die einzige Partei ist, die beim Klimawandel-Wahn nicht mitmacht.
Es wurde mir bereits vor ein paar Tagen mit Löschung und Sperrung gedroht.
Damals allerdings, weil ich mich gegen unzählige Beleidigungen, gegen Mobbing, gegen Hetze von Klima-Aktivisten gewehrt habe. Ich habe hin und wieder mit gleicher Münze zurückgezahlt. Das war ein Fehler, den ich seitdem nicht mehr mache. Es wurde mir gesagt, daß ich unter Sonderbewachung des Teams stehe.
Hat das jetzt eine Bedeutung oder geht es nur um meine persönlichen Befindlichkeiten ?
Ja, es hat eine übergeordnete Bedeutung, denn die Videos von TerraX, Lesch und Co. erreichen Aufrufe bis zu einer Million und teilweise mehr.
Die öffentlich-rechtlichen Zwangsbeitrags-Sender mißbrauchen ihre Stellung, um Regierungspropaganda zu betreiben und sie zensieren Kritiker wie mich.
Dadurch erreichen sie, daß die Argumente der Klima-Kritiker nicht gehört werden und die Webseiten der Kritiker nicht angeklickt werden.
Der totalitäre Staat war nie weg. Er hat nur den Anschein erweckt, nach dem Krieg.
Das ist kein Spaß!
Es geht erst mal um viele ertragreiche Jobs im Panik-Orchester und es ist klar, daß die Ihnen was geigen, wenn Sie mit Vernunft kommen. Und damit das alles weiter läuft und die Akklimatisierung auch noch finanziert werden kann, geht es um neue Steuereinnahmen bzw. um Ablaßhandel.
Warum sollte es Ihnen also anders ergehen, wie weiland dem Theologicus Luther?
Denn, wie hieß es damals schon (hier nur geringfügig aktualisiert):
“Wenn das Geld im Steuerbeutel klinget, die teutsche Seele aus dem Klimafeuer springet”
Auch wenn dieser Kampf bei Terra X einem Kampf gegen Windmühlen gleicht, so ist er doch notwendig, und sei es zur kollektiven Seelenhygiene. Werde ab sofort darauf achten und zumindest Daumen nach oben verteilen, wo nötig auch mehr.
Es gibt Naive, die meinen, sie hätten als gute, rechtschaffene Menschen nichts zu verbergen. Und haben keine Ahnung, dass Neid, Bosheit, Liebedienerei und moralische Überheblichkeit reale, verheerend wirkende Seinszustände sind.
Heinrich Hoffmann von Fallersleben: Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.
Eine Verurteilung wegen Volksverhetzung ist das Eiserne Kreuz des 21. Jahrhunderts.
“in jedem Fall eine politische Funktion, die Hebbecker auch als solche begreift” … und das nicht ohne Grund. Erst kürzlich entschied der EUGH, dass deutsche Staatsanwälte keine europäischen Haftbefehle ausstelen dürfen, weil sie weisungsgebunden sind …