“Nazinotstand” in Dresden: die tägliche FakeNews der Tagesschau
Die ARD entwickelt sich immer mehr zur FakeNews-Schleuder, einer aktualisierten Form der Propaganda-Schleuder.
Eine Reihe von Beschäftigten der ARD, die eigentlich Informationen bereitstellen sollen, haben öffentlich erklärt, das nicht tun zu wollen. Ihnen geht es vielmehr darum, eine Haltung zu verbreiten, Fakten also einer ideologischen Biegung bzw. Verzerrung zu unterziehen, damit die Konsumenten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch gleich wissen, wie sie die Informationen zu bewerten haben. Dass dabei immer häufiger die Grenze zur Fake News überschritten wird, liegt in der Natur der Sache. Wer Fakten zum Spielball seiner ideologischen Vorlieben macht, verliert über kurz oder lang den Bezug zur Realität, weil er sich selbst die Realität als Korrektiv verliert.
Das neueste Beispiel öffentlich-rechtlicher FakeNews hat die ARD tagesschau produziert, eine Anstalt, in der es immer offener darum geht, Konsumenten zu belügen, um sie zur rechten richtigen Haltung zu erziehen. Quentin Letts spricht im Zusammenhang mit Leuten, die es sich anmaßen, andere zur richtigen Gesinnung erziehen zu wollen, von patronising bastards. Dem ist von unserer Seite nichts hinzuzufügen.
Die ARD behauptet also, dass der Stadtrat in Dresden, für die Stadt Dresden den Nazi-Notstand ausgerufen habe. Diese Behauptung ist falsch, nachweislich falsch.
Es ist bewusst gestreute Fake News der Redaktion der Tagesschau (wir nehmen nicht an, dass in der Redaktion der Tagesschau Meldungen ungeprüft verbreitet werden, zumal: wäre diese Meldung ungeprüft verbreitet worden, dann müsste man sich fragen, warum gerade diese Meldung ungeprüft verbreitet wurde und man käme wieder bei der ideologischen Vorliebe der Redakteure an, die die Meldung ungeprüft verbreitet haben).
Das ist übrigens Max Aschenbach, der den Antrag initiiert hat.
Tatsächlich gab es auf zur Sitzung des Stadtrats von Dresden, die am 30. Oktober stattgefunden hat, den folgenden Tagesordnungspunkt mit der laufenden Nummer 42: “Nazinotstand? – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft – Stärkung der Zivilgesellschaft”.
Man beachte das Fragezeichen, das hinter dem Nazinotstand zu sehen ist. Offenkundig war derjenige, auf dessen Mist dieser Antrag wohl gewachsen ist, Max Aschenbach, sich im Gegensatz zur ARD tagesschau und all den anderen Junk-Medien, von der ZEIT bis zum Spiegel, die auf die angebliche Erklärung des Nazinotstands geflogen sind, wie Fliegen auf Exkremente, darüber im Klaren, dass die Bezeichnung “Nazinotstand” hanebüchener Unsinn ist. Deshalb das Fragezeichen, das bei den genannten Junk Medien und nicht nur bei ihnen, dann verschwunden ist.
Der ursprüngliche Antrag, den Max Aschenbach, Manuela Graul und Dr. Martin Schulte-Wissermann (DIE LINKE) eingebracht haben, ist vom Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit vollständig gestrichen und überarbeitet worden, wie man hier sehen kann. Die neue Fassung hat indes keine Mehrheit im Ausschuss gefunden: 8 Mitglieder waren für den neuen Text, 8 dagegen. Das kann man nachlesen, wenn man als Journalist daran interessiert ist, Informationen zu verbreiten. Die ARD ist nachweislich nicht daran interessiert, Informationen zu verbreiten, sie ist daran interessiert FAKE NEWS zu verbreiten.
Letztlich ist der folgende Antrag im Stadtrat Dresden zur Abstimmung gelangt und dort mit 39 zu 29 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen worden:
Der Begriff “Nazinotstand”, auf den sich Junk Journalisten gestürzt haben, kommt ausschließlich in der Bezeichnung des Antrags vor, er ist nach wie vor mit einem Fragezeichen versehen. Der Text, der sich als Beschlussvorschlag findet und schließlich vom Stadtrat verabschiedet wurde, hat indes überhaupt nichts mit der Erklärung eines “Notstands” zu tun, es geht darum, wie unter Ziffer 1 steht, wie bereits “im lokalen Handlungsprogramm aus dem Jahr 2017”, nun auch 2019 festzustellen, dass “fremdenfeindliche, rassistische und nationalistische Ressentiments in der Gesellschaft stark verbreitet sind und antidemokratische Haltungen bis in die bürgerliche Mitte der Gesellschaft reichen”. Witzigerweise hat sich die FDP im Stadtrat Dresden, die den Antrag unterstützt hat, mit ihrer Zustimmung selbst bescheinigt, antidemokratische Haltungen zu besitzen, ist die FDP doch eine Partei der gesellschaftlichen Mitte.
Es sei denn, die FDP ist zur sozialistischen Partei mutiert oder die Stadträte der FDP nehmen für sich in Anspruch, besser, intelligenter, informierter zu sein, als der dann wohl: Plebs der gesellschaftlichen Mitte, den sie vertreten. Ob es die Bürger in Dresden freuen wird, dass Leute wie Max Aschenbach für sich reklamieren, aufgrund ihrer Wahl in den Stadtrat, nunmehr eine “herausgehobene Rolle” inne zu haben (wie im Antrag steht), eine, aus der heraus sie sich erdreisten können, die Bürger Dresdens “als unsere Partner” zu bezeichnen, die sie, pratronising Bastards ist der begriff, der einfallen muss, in ihrer herablassenden Art in “ihrer Eigeninitiative” unterstützen wollen. Die Floskeln, die diesen “Antrag” durchziehen, sind Legion. Sie dienen weitgehend als Platzhalter. So versteckt sich hinter der Formulierung, man wolle “die Eigeninitiative der Bürger” unterstützen, die Ankündigung an Extremismus-Unternehmer, dass sie mit Geld aus dem Stadtrat rechnen können, damit sich ihre Eigeninitiative auch für sie lohnt.
Ansonsten ist der Antrag eine Übung in virtue signalling, wie man sie unter Linken regelmäßig findet, wenn sie sich einerseits versichern wollen, die aus ihrer Sicht besseren Menschen zu sein, andererseits bemüht sind, der eigenen Klientel zu versichern, dass die Steuergelder auch weiterhin fließen. Der völlig aus dem Kontext fallende Satz, dass Dresden eine Stadt sei, die “sich der unverzichtbaren Bedeutung von Kunst und Kultur für Diskurs, Identitätsstiftung, interkulturellen Dialog und Teilhabe bewusst ist”, ist nur vor dem Hintergrund zu verstehen, dass die AfD in ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl versprochen hat, den reichen Strom der Steuergelder für künstlerische Selbstfindungsprojekte, die niemandem etwas sagen, aber alle Steuerzahler etwas kosten, zu prüfen und gegebenenfalls zu stoppen.
Kurz: Der beschlossene Antrag ist einer des gegenseitigen Schulterklopfens, einer der hohlen Floskeln und vor allem einer, der zeigt, dass die Stadträte auch Dinge beschließen, die sie nicht verstehen. So ist generell im Antrag die Rede davon, dass “Gruppen” oder “Minderheiten” “benachteiligt” seien.
Einmal mehr: Benachteiligung beschreibt eine aktive Handlung, die A ausführt, um B schlechter zu stellen. Da B im Antrag der Stadt Dresden eine Gruppe von Menschen ist, scheiden Individuen als diejenigen, die aktiv benachteiligen aus. Es bleiben Organisationen, denen es möglich ist, strukturelle zu wirken, also Bedingungen zu schaffen, unter denen bestimmte Mitglieder bestimmter Gruppen alle miteinander handeln müssen. Nach Lage der Dinge können dies nur Organisationen sein, die eine regulierende Funktion für den Alltag von Gruppen ausüben können, also entweder Parlamente, wie z.B. der Stadtrat Dresden oder Verwaltungen, wie der Stadtverwaltung Dresden oder Landes- bzw. Bundesministerien.
Es ist eine wiederkehrende Form besonderer Dämlichkeit, dass diejenigen, die sich als besonders gute Menschen per Sprache inszenieren wollen, sich regelmäßig, aufgrund einer limitierten Beherrschung derselben, attestieren, der Ausgangspunkt allen Übels, nicht alles Guten zu sein. Und so hat sich der Stadtrat Dresden als Ursache der “Benachteiligung” von Gruppen und Minderheiten ins Spiel gebracht und per Beschluss gleich geächtet. Die Stadträte, die für den Beschluss gestimmt haben, gleichen dem Folterknecht, der jede Drehung auf der Streckbank mit einem Gebet und einer langen und ausführlichen Entschuldigung bei seinem Folteropfer begleitet.
Wer die Geduld hat, sich durch Geschwätz zu lesen, das man auf die Formel reduzieren könnte: “Wir sind gut, Rechte sind schlecht”, dem sei der oben veröffentlichte Antrag in der Form, in der er dann beschlossen wurde, empfohlen. Er wird die Heuchelei der guten Stadträte, die den Beschluss unterstützt haben, aus nahezu jeder Zeile atmen spüren, z.B. dann, wenn die Stadträte in Sorge um die Opfer rechter Gewalt geradezu erbeben, während ihnen Opfer linker Gewalt nicht einmal der Erwähnung wert sind.
Lächerlichkeit, Ahnungslosigkeit und Heuchelei haben ihren Niederschlag in einem Stadtratsbeschluss gefunden und weil alles noch nicht reicht, hat die ARD tagesschau Fake News daraus gemacht und gemeldet, Dresden habe den Nazinotstand ausgerufen. Das ist nachweislich eine Lüge, die es notwendig macht, den Informations-Notstand auszurufen und die Privatisierung öffentlich-rechtlicher Sender zu fordern, denn der Aufgabe, mit der u.a. das Verfassungsschutzgericht regelmäßig begründet, warum alle dafür zahlen müssen, dass sich Personen, die von sich denken, sie seien Journalisten, ideologisch selbst-verwirklichen können, werden die öffentlich-rechtlichen Sender nicht einmal im Entferntesten gerecht.
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Die Ureinwohner in der BRDDR sind geistig extrem abgerichtet. Die schlimmsten und billigsten Vasallen fuer fremde Interessen befinden sich im Reichstag!
Eine Möglichkeit, sich gegen Schwachsinn im TV zu wehren ist die PROGRAMMBESCHWERDE: https://www.programmbeschwerde.de/
…
Die Beschwerde muss sich auf eine konkrete Sendung beziehen und den Gegenstand der Beschwerde (= fake news) benennen.
…
Zwar erhält man eine Satzbaukasten-Antwort, aber wenn täglich tausende solcher Beschwerden bei den Sendern eingehen, wirft das vielleicht doch einen “spanner in the works”.
Für mich Gebets nur eine Grundsatzfrage in diesem Zusammenhang: Wenn doch der ÖRR zur Neutralität in der Berichterstattung in der Satzung verpflichtet ist, warum lässt der Rundfunkrat und der Intendant diese offensichtlich gewollten Fake-News durchgehen?
.
Steckt da nicht volle Absicht dahinter und wenn ja, warum wird da nicht eingeschritten? Hat etwa der Rundfunkrat und der Intendant gar nichts mehr in Wahrheit zu melden?
.
Wer aber hat dann den „Oberbefehl“ über dieses wichtige Propagandamedium? Die Regierung? Fragen über Fragen.
Es gibt eine noch vielwirksamere Methode den Meinungslenkungssumpf trocken zu legen:
deren Fakes publizieren , mit Namen wer dafür verantwortlich ist (wie hier) genügt offensichtlich nicht.
Die Ernährung dieser Parasiten mit der Haushaltsabgabe (und der Arbeitsplatzabgabe) einstellen siehe hier.
Beachtet das GG !
Danke zunächst einmal für die Berichtigung. Selbst wenn es dies tatsächlich gegeben hätte, sollte man das von der ironischen Seite aus betrachten. Mit Notstand wird doch im Normalfall eine Mangelsituation beschrieben und die liegt meines Erachtens sicherlich bei einem Teil der Dresdner vor. Sie leiden an einem Mangel an N ormaldenken A nständigen Z uverlässigen I ntelligenten Menschen. Das erinner doch an einen Satz – ob er von Goethe war, weiß ich nicht …”Ich bin die Kraft die ständig Böses will und doch immer Gutes schafft!. Mehr normaldenkende anständigen zuvserlässigen intelligenten Mensch würde allen gut tun!
Stimmt!
Denen fehlt was. Klarer Sachverhalt.
Deshalb ja Notstand.
Bei Nazi-Notstand ist es noch zusätzlich ein klein wenig anders:
Da fehlt all den Abgreifern, Mitessen und Gutmönschen auf anderer Kosten vor allem weiteres Steuergeld in dem sie sich suhlen können.
Und das wird ja dann mit dem Notstand bereitgestellt, sogar mit Hintergrundmusik “wes Brot ich ess, des Lied ich sing” im Hinblick auf Wahlen und Verteidigung der Freßtröge.
So läuft das. und irgendwann kommt die dicke Rechnung.
Denn die wenigsten dieser Hochbegabten werden sich dieser Rechnung, die dann sie individuell trifft, entziehen können und genau das macht dann richtig gute Laune!
Nun, ich sehe das anders. Der Begriff ist zwar SO nicht mehr genannt, wird aber hängen bleiben. Der Inhalt bleibt ja im Prinzip. Dass überhaupt so ein Antrag positiv abgestimmt werden kann, ist typisch für das Irrenhaus Deutschland, nicht wie er benannt wird. Noch zur FDP: Die hat schon lange die bürgerliche Mitte verlassen.
Dresden, sind das nicht die aus dem Tal der Ahnungslosen?
Die sind wohl jetzt an der Macht dort?
Wie schon mal da gewesen der ÖR biegt sich die Wahrheit zurecht nach ihrer Auffassung, Staatsmedien.
Ich freue mich, daß diejenigen, die in Dresden gewählt wurden, so klar in die Welt hinausposaunen, daß bei ihnen Nazi-Notstand ist. Da ja heute kaum einer mehr normal denkt, wird das -so hoffe ich – so richtig falsch ankommen.
Andere Gegenden, die keine Notstandsgebiete sind, werden sich freuen, wenn Investoren, Firmen, Geschäfte dort investieren wo kein Notstand herrscht. Sie haben es sich verdient.
Das ist ja eigentlich klar. Das ist die Botschaft.
Auch ich fahre bereits jetzt schon konsequent in keine Städte, die den Klimanotstand ausgerufen haben und dann kann ich auch dort nichts ausgeben und genau so dort das Klima samt Welt retten. Dresden ist jetzt – z.B. neben Heidelberg und Konstanz – auch durch und dann gehe ich halt woanders hin. Gerne auch ganz raus aus der Freilichtklapse.
Basta!
Und wenn das jeder so machen würde, dann käme bei diesen genialen Strategen ganz schnell noch ein weiterer Notstand hinzu.
genau, keine Reise in Städte, die den Klimanotstand ausgerufen haben. Und denen auch mitteilen, dass man sie inicht mehr besuchen wird.
Geht über den Tourist-Verein. Alle anschreiben.
Sehr gute Idee. Schade nur, dass ich Heidelberg als Ziel gerade angepeilt hatte. Macht aber nichts; kleines Opfer für eine große Sache, fahre ich eben woanders hin! Die Begründung für’s Wegbleiben wird uns ja geschenkt: Einsparen von CO2-Ausstoß per Atemluft und Klimabelastung generell durch die Anreise und den Konsum vor Ort.
Nachtrag: Es 64 (vierundsechzig!!!) Städte in Deutschland, die den Klimanotstand ausgerufen haben. Mal sehen, wo ich eigentlich gern mal hingefahren wäre…
Dieser Nazi-Notstand-Nonsens zeigt einmal mehr, wie skrupellos der Staatsfunk agiert.
Max Aschenbach übrigens sollte man zum Außenminister der BRD machen. Da ließe sich dann zumindest einmal ehrlich erkennen, in welchem verrotteten Zustand die Republik sich zur Zeit befindet.
Nur schnell zur faktischen Ergänzung: In eurem wunderbaren und gut recherchierten Artikel könnte durch die Form der Aufzählung der Eindruck entstehen, Antrags-Initiator Aschenbach sei Mitglied bei “Die Linke”. Stattdessen ist er Mitglied der sogenannten Satirepartei “Die Partei”.
Die Idee des Nazi-Notstands war folglich ein Zwinkersmiley-Projekt der Sonneborn-Leute, um Spaß zu haben und festzustellen, ob noch alle wach sind (Hallo ARD, BILD, etc?). So macht das ganze auch mehr Sinn und wird im Ergebnis noch skuriler…
Lohnt es sich eigentlich noch, zu ARD und ZDF etwas zu schreiben? Nein, weil schon lange ideologisch versifft und politikhörig wie so viele andere Bereiche in diesem Staat. Und egal wieviele lächerliche Pseudo-Notstände die noch ausrufen: der reale, für jeden spürbare Notstand wird noch kommen. Und darauf werden viele nicht vorbereitet sein. Solange dieser Staat noch in der Lage ist, mit finanziellen Almosen einen großen Teil der Bevölkerung ruhig zu halten, wird nicht viel passieren. Erst wenn Ebbe in der Kasse ist, wird es ans Eingemachte gehen. Dann gehen nicht nur die Arbeitsscheuen der Antifa auf die Barrikaden, sondern auch die, die extra wegen der Vollversorgung nach Deutschland gekommen sind. Von den vielen schon sehr lange hier lebenden Multikultibereicherern, die fast ausschließlich von Stütze leben, mag ich noch gar nicht reden. Das wird ein Hauen und Stechen in den Städten geben, das wird sich heute noch keiner ausmalen können. Und wer denkt, das wäre nur Blödsinn, der kann sich mal abseits des Staatsfunks in anderen Ländern (z.B. das sozialistische Venezuela) informieren, was dort unter ähnlichen Voraussetzungen passiert ist. Sobald der Geldfluss zum Erliegen kommt, haben viele nichts mehr zu verlieren. Also ARD und ZDF werden in naher Zukunft ganz sicher von einem richtigen Notstand schreiben und senden dürfen, falls die ganzen Clebers und Miosgas nicht vor Angst bereits ins Ausland geflohen sind und die Mattscheibe schwarz bleibt.
Wenn es um investigativen neutralen Journalismus geht, sitzen sie bei ARD/ZDF und Konsorten in der ALLERLETZTEN Reihe.
Jeder der noch einen gesunden Menschenverstand besitzt weiß das!
Leider gibt es zu noch zu viele denkfaule naive manipulierte Menschen (auch Gutmenschen genannt) die das noch nicht begreifen oder auch nicht kapieren wollen.
Denken ist Glücksache, die verblödeten Linken Sozialisten haben halt einfach immer Pech!
Bestes Beispiel, diese grüngefärbten Kommunisten denen angeblich die Umwelt so wichtig ist!
Martin Schulte-Wissermann ist – zum zweiten Mal nach 2014 – auf Karte der Piratenpartei in den Stadtrat eingezogen. In der letzten Wahlperiode schlossen sich er und sein Parteikollege Norbert Engemeier der Fraktion Die Linke an.
Inzwischen möchten Martin Schulte-Wissermann, Max Aschenbach und Martina Graul als bisher fraktionslose Stadträte den Fraktionsstatus – damit verbunden sind Fraktionsräume und Gelder für Mitarbeiter, Fraktionssitzungen usw. – erhalten,
Dazu müsste die Geschäftsordnung des Stadtrates geändert werden. Dort ist bisher eine Fraktions-Mindestgröße von vier Personen festgelegt.
Diese Untergrenze wurde in der Vergangenheit auch nicht angetastet, weil in den letzten 10 Jahren immer zwei fraktionslose NPD-Mitglieder im Stadtrat vertreten waren, die auf keinen Fall den Status erhalten sollen.
Das hat sich mit der Kommunalwahl im Mai 2019 geändert, als die beiden NPDler mangels ausreichender Wählerstimmen demokratisch entfernt wurden
Im Zuge der Mehrheitsbildung im frisch gewählten Stadtrat hat sich die ehemalige selbsternannte Gestaltungsmehrheit aus RGR offenbar zu einer Allianz mit den drei Fraktionslosen (Die Partei, Piraten, Freie Bürger) bereit erklärt.
Gemeinsam sieht man eine Mehrheit zum Beschluss weiterer Notstände in Dresden.
Lohnt es sich mit dem Stadtrat Dresden über dieses abstruse Elaborat zu diskutieren? Ich glaube nein. Hier trifft das „Dieter Bohlen axiom“ in voller Wucht auf ein Kollektiv (ich wähle bewusst „Zonen-Jargon“) zu. Bemerkenswert, dass der Herr von der PARTEI als seriöser Politiker akzeptiert wird und die anderen Parteien damit den Anspruch auf Ernsthaftigkeit des politischen Diskurses in ihrer Mehrheit aufgegeben haben. Nichts gegen Satire, aber sie muss gut sein – nicht einmal das ist sie. Die staatssubventionierten Kunstschaffenden hätten am rhetorischen Elend der Merkel, Steinmeier und Maas eine Fülle von Material, was sie aus kriecherisch-konformistischen Gründen natürlich nicht aufgreifen. Der erste der über das genannte Personal spotten würde; wäre raus aus dem Subventionstopf. Dringende Frage: Wann fusionieren FDP und Partei – zwei Spaßparteien sind für dieses Land zuviel.
Wie wäre es mit dem Bundes”verfassungsschutz”:
Man suche mal nach Hinweistelefeon und dann frage man sich, fehlt das was oder ist da einige zu viel?
Ich lege jedem Nahe sich mal die Bschreibungne anzuschauen:
“Sicherheit und Freiheit sind unabdingbare Pfeiler unserer Gesellschaft und gehen alle an, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Sicherheitsbehörden. Nur gemeinsam mit Ihnen können wir unseren Auftrag erfüllen. Die derzeit gesteigerte Bedrohungslage in den Bereichen des „Rechtsextremismus/-terrorismus“ sowie der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ richtet sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und somit gegen die freiheitliche Gesellschaft insgesamt.”
Ach ja und dann gibt es auch noch ein “Feigenblättschen”
“Das Hinweistelefon ist ein Werkzeug zur Extremismus- und Terrorismusbekämpfung. Bitte missbrauchen Sie es nicht zur Denunzierung von Bürgerinnen und Bürgern.”
»Wassernotstand« bedeutet ja meistens, daß es z.B. wegen Trockenheit zu wenig Grund- und Trinkwasser gibt. Deshalb vermute ich, daß der ±ausgerufene »Nazinotstand« nur darauf hinweisen soll, daß es KEINE (oder zumindest ZU WENIGE) Nazis in Dresden gibt, so daß all die antifaschistischen Kämpfer gegen Rechts arbeitslos zu werden drohen.
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Kurz: Der beschlossene Antrag ist einer des gegenseitigen Schulterklopfens, einer der hohlen Floskeln und vor allem einer, der zeigt, dass die Stadträte auch Dinge beschließen, die sie nicht verstehen. So ist generell im Antrag die Rede davon, dass “Gruppen” oder “Minderheiten” “benachteiligt” seien. 
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Die Ureinwohner in der BRDDR sind geistig extrem abgerichtet. Die schlimmsten und billigsten Vasallen fuer fremde Interessen befinden sich im Reichstag!
Eine Möglichkeit, sich gegen Schwachsinn im TV zu wehren ist die PROGRAMMBESCHWERDE: https://www.programmbeschwerde.de/
…
Die Beschwerde muss sich auf eine konkrete Sendung beziehen und den Gegenstand der Beschwerde (= fake news) benennen.
…
Zwar erhält man eine Satzbaukasten-Antwort, aber wenn täglich tausende solcher Beschwerden bei den Sendern eingehen, wirft das vielleicht doch einen “spanner in the works”.
Habe ich schon gemacht. Waere sinnvoll etwas zu sammeln und bereitzustellen.
Für mich Gebets nur eine Grundsatzfrage in diesem Zusammenhang: Wenn doch der ÖRR zur Neutralität in der Berichterstattung in der Satzung verpflichtet ist, warum lässt der Rundfunkrat und der Intendant diese offensichtlich gewollten Fake-News durchgehen?
.
Steckt da nicht volle Absicht dahinter und wenn ja, warum wird da nicht eingeschritten? Hat etwa der Rundfunkrat und der Intendant gar nichts mehr in Wahrheit zu melden?
.
Wer aber hat dann den „Oberbefehl“ über dieses wichtige Propagandamedium? Die Regierung? Fragen über Fragen.
Die verteufelte autom. Schreibkorrektur. Es muss richtig lauten: Für mich gibt es nur eine Grundsatzfrage…..
Es gibt eine noch vielwirksamere Methode den Meinungslenkungssumpf trocken zu legen:
deren Fakes publizieren , mit Namen wer dafür verantwortlich ist (wie hier) genügt offensichtlich nicht.
Die Ernährung dieser Parasiten mit der Haushaltsabgabe (und der Arbeitsplatzabgabe) einstellen siehe hier.
Beachtet das GG !
Danke zunächst einmal für die Berichtigung. Selbst wenn es dies tatsächlich gegeben hätte, sollte man das von der ironischen Seite aus betrachten. Mit Notstand wird doch im Normalfall eine Mangelsituation beschrieben und die liegt meines Erachtens sicherlich bei einem Teil der Dresdner vor. Sie leiden an einem Mangel an N ormaldenken A nständigen Z uverlässigen I ntelligenten Menschen. Das erinner doch an einen Satz – ob er von Goethe war, weiß ich nicht …”Ich bin die Kraft die ständig Böses will und doch immer Gutes schafft!. Mehr normaldenkende anständigen zuvserlässigen intelligenten Mensch würde allen gut tun!
Stimmt!
Denen fehlt was. Klarer Sachverhalt.
Deshalb ja Notstand.
Bei Nazi-Notstand ist es noch zusätzlich ein klein wenig anders:
Da fehlt all den Abgreifern, Mitessen und Gutmönschen auf anderer Kosten vor allem weiteres Steuergeld in dem sie sich suhlen können.
Und das wird ja dann mit dem Notstand bereitgestellt, sogar mit Hintergrundmusik “wes Brot ich ess, des Lied ich sing” im Hinblick auf Wahlen und Verteidigung der Freßtröge.
So läuft das. und irgendwann kommt die dicke Rechnung.
Denn die wenigsten dieser Hochbegabten werden sich dieser Rechnung, die dann sie individuell trifft, entziehen können und genau das macht dann richtig gute Laune!
Nun, ich sehe das anders. Der Begriff ist zwar SO nicht mehr genannt, wird aber hängen bleiben. Der Inhalt bleibt ja im Prinzip. Dass überhaupt so ein Antrag positiv abgestimmt werden kann, ist typisch für das Irrenhaus Deutschland, nicht wie er benannt wird. Noch zur FDP: Die hat schon lange die bürgerliche Mitte verlassen.
Dresden, sind das nicht die aus dem Tal der Ahnungslosen?
Die sind wohl jetzt an der Macht dort?
Wie schon mal da gewesen der ÖR biegt sich die Wahrheit zurecht nach ihrer Auffassung, Staatsmedien.
Ich freue mich, daß diejenigen, die in Dresden gewählt wurden, so klar in die Welt hinausposaunen, daß bei ihnen Nazi-Notstand ist. Da ja heute kaum einer mehr normal denkt, wird das -so hoffe ich – so richtig falsch ankommen.
Andere Gegenden, die keine Notstandsgebiete sind, werden sich freuen, wenn Investoren, Firmen, Geschäfte dort investieren wo kein Notstand herrscht. Sie haben es sich verdient.
Das ist ja eigentlich klar. Das ist die Botschaft.
Auch ich fahre bereits jetzt schon konsequent in keine Städte, die den Klimanotstand ausgerufen haben und dann kann ich auch dort nichts ausgeben und genau so dort das Klima samt Welt retten. Dresden ist jetzt – z.B. neben Heidelberg und Konstanz – auch durch und dann gehe ich halt woanders hin. Gerne auch ganz raus aus der Freilichtklapse.
Basta!
Und wenn das jeder so machen würde, dann käme bei diesen genialen Strategen ganz schnell noch ein weiterer Notstand hinzu.
genau, keine Reise in Städte, die den Klimanotstand ausgerufen haben. Und denen auch mitteilen, dass man sie inicht mehr besuchen wird.
Geht über den Tourist-Verein. Alle anschreiben.
Sehr gute Idee. Schade nur, dass ich Heidelberg als Ziel gerade angepeilt hatte. Macht aber nichts; kleines Opfer für eine große Sache, fahre ich eben woanders hin! Die Begründung für’s Wegbleiben wird uns ja geschenkt: Einsparen von CO2-Ausstoß per Atemluft und Klimabelastung generell durch die Anreise und den Konsum vor Ort.
Nachtrag: Es 64 (vierundsechzig!!!) Städte in Deutschland, die den Klimanotstand ausgerufen haben. Mal sehen, wo ich eigentlich gern mal hingefahren wäre…
Dieser Nazi-Notstand-Nonsens zeigt einmal mehr, wie skrupellos der Staatsfunk agiert.
Max Aschenbach übrigens sollte man zum Außenminister der BRD machen. Da ließe sich dann zumindest einmal ehrlich erkennen, in welchem verrotteten Zustand die Republik sich zur Zeit befindet.
Das macht doch Maas schon vorbildlich. Da brauchen wir keinen Aschenbach!!!
Nur schnell zur faktischen Ergänzung: In eurem wunderbaren und gut recherchierten Artikel könnte durch die Form der Aufzählung der Eindruck entstehen, Antrags-Initiator Aschenbach sei Mitglied bei “Die Linke”. Stattdessen ist er Mitglied der sogenannten Satirepartei “Die Partei”.
Die Idee des Nazi-Notstands war folglich ein Zwinkersmiley-Projekt der Sonneborn-Leute, um Spaß zu haben und festzustellen, ob noch alle wach sind (Hallo ARD, BILD, etc?). So macht das ganze auch mehr Sinn und wird im Ergebnis noch skuriler…
Beste Grüße,
keep on kicking.
richtig erkannt.
das wissen, dass der initiatior zur partei ‘die partei’ gehört, gibt dem ganzen doch eine wesentlich lustigere richtung.
die lügenpresse ist mal wieder an der eigenen dummheit gescheitert 🤣😂🤣
Lohnt es sich eigentlich noch, zu ARD und ZDF etwas zu schreiben? Nein, weil schon lange ideologisch versifft und politikhörig wie so viele andere Bereiche in diesem Staat. Und egal wieviele lächerliche Pseudo-Notstände die noch ausrufen: der reale, für jeden spürbare Notstand wird noch kommen. Und darauf werden viele nicht vorbereitet sein. Solange dieser Staat noch in der Lage ist, mit finanziellen Almosen einen großen Teil der Bevölkerung ruhig zu halten, wird nicht viel passieren. Erst wenn Ebbe in der Kasse ist, wird es ans Eingemachte gehen. Dann gehen nicht nur die Arbeitsscheuen der Antifa auf die Barrikaden, sondern auch die, die extra wegen der Vollversorgung nach Deutschland gekommen sind. Von den vielen schon sehr lange hier lebenden Multikultibereicherern, die fast ausschließlich von Stütze leben, mag ich noch gar nicht reden. Das wird ein Hauen und Stechen in den Städten geben, das wird sich heute noch keiner ausmalen können. Und wer denkt, das wäre nur Blödsinn, der kann sich mal abseits des Staatsfunks in anderen Ländern (z.B. das sozialistische Venezuela) informieren, was dort unter ähnlichen Voraussetzungen passiert ist. Sobald der Geldfluss zum Erliegen kommt, haben viele nichts mehr zu verlieren. Also ARD und ZDF werden in naher Zukunft ganz sicher von einem richtigen Notstand schreiben und senden dürfen, falls die ganzen Clebers und Miosgas nicht vor Angst bereits ins Ausland geflohen sind und die Mattscheibe schwarz bleibt.
Wenn es um investigativen neutralen Journalismus geht, sitzen sie bei ARD/ZDF und Konsorten in der ALLERLETZTEN Reihe.
Jeder der noch einen gesunden Menschenverstand besitzt weiß das!
Leider gibt es zu noch zu viele denkfaule naive manipulierte Menschen (auch Gutmenschen genannt) die das noch nicht begreifen oder auch nicht kapieren wollen.
Denken ist Glücksache, die verblödeten Linken Sozialisten haben halt einfach immer Pech!
Bestes Beispiel, diese grüngefärbten Kommunisten denen angeblich die Umwelt so wichtig ist!
Kleine Korrektur und eine Ergänzung:
Martin Schulte-Wissermann ist – zum zweiten Mal nach 2014 – auf Karte der Piratenpartei in den Stadtrat eingezogen. In der letzten Wahlperiode schlossen sich er und sein Parteikollege Norbert Engemeier der Fraktion Die Linke an.
Inzwischen möchten Martin Schulte-Wissermann, Max Aschenbach und Martina Graul als bisher fraktionslose Stadträte den Fraktionsstatus – damit verbunden sind Fraktionsräume und Gelder für Mitarbeiter, Fraktionssitzungen usw. – erhalten,
Dazu müsste die Geschäftsordnung des Stadtrates geändert werden. Dort ist bisher eine Fraktions-Mindestgröße von vier Personen festgelegt.
Diese Untergrenze wurde in der Vergangenheit auch nicht angetastet, weil in den letzten 10 Jahren immer zwei fraktionslose NPD-Mitglieder im Stadtrat vertreten waren, die auf keinen Fall den Status erhalten sollen.
Das hat sich mit der Kommunalwahl im Mai 2019 geändert, als die beiden NPDler mangels ausreichender Wählerstimmen demokratisch entfernt wurden
Im Zuge der Mehrheitsbildung im frisch gewählten Stadtrat hat sich die ehemalige selbsternannte Gestaltungsmehrheit aus RGR offenbar zu einer Allianz mit den drei Fraktionslosen (Die Partei, Piraten, Freie Bürger) bereit erklärt.
Gemeinsam sieht man eine Mehrheit zum Beschluss weiterer Notstände in Dresden.
Das Archiv der Stadtratsmitschnitte findet sich hier: https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php
Der TOP 42 Nazinotstand? beginnt ab 3:43:48
Lohnt es sich mit dem Stadtrat Dresden über dieses abstruse Elaborat zu diskutieren? Ich glaube nein. Hier trifft das „Dieter Bohlen axiom“ in voller Wucht auf ein Kollektiv (ich wähle bewusst „Zonen-Jargon“) zu. Bemerkenswert, dass der Herr von der PARTEI als seriöser Politiker akzeptiert wird und die anderen Parteien damit den Anspruch auf Ernsthaftigkeit des politischen Diskurses in ihrer Mehrheit aufgegeben haben. Nichts gegen Satire, aber sie muss gut sein – nicht einmal das ist sie. Die staatssubventionierten Kunstschaffenden hätten am rhetorischen Elend der Merkel, Steinmeier und Maas eine Fülle von Material, was sie aus kriecherisch-konformistischen Gründen natürlich nicht aufgreifen. Der erste der über das genannte Personal spotten würde; wäre raus aus dem Subventionstopf. Dringende Frage: Wann fusionieren FDP und Partei – zwei Spaßparteien sind für dieses Land zuviel.
Wie wäre es mit dem Bundes”verfassungsschutz”:
Man suche mal nach Hinweistelefeon und dann frage man sich, fehlt das was oder ist da einige zu viel?
Ich lege jedem Nahe sich mal die Bschreibungne anzuschauen:
“Sicherheit und Freiheit sind unabdingbare Pfeiler unserer Gesellschaft und gehen alle an, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Sicherheitsbehörden. Nur gemeinsam mit Ihnen können wir unseren Auftrag erfüllen. Die derzeit gesteigerte Bedrohungslage in den Bereichen des „Rechtsextremismus/-terrorismus“ sowie der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ richtet sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und somit gegen die freiheitliche Gesellschaft insgesamt.”
Ach ja und dann gibt es auch noch ein “Feigenblättschen”
“Das Hinweistelefon ist ein Werkzeug zur Extremismus- und Terrorismusbekämpfung. Bitte missbrauchen Sie es nicht zur Denunzierung von Bürgerinnen und Bürgern.”
“freiheitlich demokratische Grundordnung” ?
»Wassernotstand« bedeutet ja meistens, daß es z.B. wegen Trockenheit zu wenig Grund- und Trinkwasser gibt. Deshalb vermute ich, daß der ±ausgerufene »Nazinotstand« nur darauf hinweisen soll, daß es KEINE (oder zumindest ZU WENIGE) Nazis in Dresden gibt, so daß all die antifaschistischen Kämpfer gegen Rechts arbeitslos zu werden drohen.