429 Mitglieder des Europäischen Parlaments, Linke, Sozialisten, Kommunisten, Sozialdemokraten, (vermeintlich) Liberale und Grüne haben für eine Resolution gestimmt, mit der das Europäische Parlament eine “climate and environmental emergency” erklärt hat. Gegen die Resolution haben 225 Mitglieder des Europäischen Parlaments gestimmt, 19 haben sich bei der Abstimmung enthalten.
Declares a climate and environment emergency; calls on the Commission, the Member States and all global actors, and declares its own commitment, to urgently take the concrete action needed in order to fight and contain this threat before it is too late;
Urges the new Commission to fully assess the climate and environmental impact of all relevant legislative and budgetary proposals, and ensure that they are all fully aligned with the objective of limiting global warming to under 1,5 °C, and that they are not contributing to biodiversity loss;
Recognises its institutional responsibility to reduce its carbon footprint; proposes to adopt its own measures to reduce emissions, including replacing its fleet vehicles with zero-emissions vehicles, and calls on all the Member States to agree to a single seat for the European Parliament;
Urges the new Commission to address the inconsistencies of current Union policies on the climate and environment emergency, in particular through a far-reaching reform of its agricultural, trade, transport, energy and infrastructure investment policies;
Angeblich, so kann man es überall lesen, ist die Resolution nicht bindend, und natürlich hat das Europäische Parlament, die Stimmhalle der EU, keinen Einfluss auf die Gesetzgebung der Europäischen Union, keinerlei Initiativrecht. Aber das Europäische Parlament ist in den letzten Jahren immer häufiger in die Rolle dessen geschlüpft, der pseudo-demokratische Legitimation für EU-Gesetze beschafft hat.
In der Europäischen Gesetzgebung ist das Parlament so etwas wie das Reserverad am Wagen, eine Institution, die nicht wirklich gebraucht wird. Gesetzesinitiativen gehen von der EU-Kommission aus, werden vom Ministerrat beauftragt oder stammen aus eigenständiger Initiative. Ist der Gesetzentwurf fertig, kann das Parlament seinen Senf dazu geben, es kann Änderungen vorschlagen und in letzter Instanz und mit absoluter Mehrheit seiner Mitglieder kann es sogar Gesetze verhindern, vorgekommen ist das bislang jedoch noch nicht.
Das Parlament ist somit eine Bühne, seine Darsteller laufen regelmäßig unter dem Radar der Öffentlichkeit. In der Öffentlichkeit wird das Europäische Parlament in der Regel dann wahrgenommen, wenn Wahlen zum Europäischen Parlament stattfinden, also alle fünf Jahre, wenn das Parlament die EU-Kommission bestätigt, Kommissar für Kommissar, und wenn es dem Parlament gelingt, ein Thema zu finden, das high profile ist, mit dem man sich profilieren kann, ein Thema, das zudem geeignet ist, um eine Kollusion mit der Europäischen Kommission einzugehen.
KLIMA!
Klima ist prima.
Mit Klima kann man sich profilieren und man kann der Europäischen Kommission eine Steilvorlage liefern, quasi eine Art symbolisches Ermächtigungsgesetz, mit dem es der Kommission möglich ist, nationale Politiken gleichzubürsten, Harmonisierung heißt das, und den Mitgliedsstaaten der EU, die z.B. die deutsche Hysterie nicht teilen, dieselbe verordnen. Wie das geht, kann anhand der vier wesentlichen Punkte dieser Resolution deutlich gemacht werden.
In Punkt 1 wird die Wichtigkeit beschworen, diese Gefahr, die so groß ist, dass sie nicht einmal benannt werden kann, zu bekämpfen.
In Punkt 2 geht es darum, Geld locker zu machen. Das geht in der EU immer auf dieselbe Weise. Erst wird Geld locker gemacht um herauszufinden, wie viel Geld locker gemacht werden muss. Ein Bericht ist Ergebnis davon. Dann wird Geld locker gemacht, um das, was im Bericht empfohlen wird, umzusetzen und die Voraussetzungen zu schaffen, um richtig viel Geld locker zu machen, das dann genutzt werden kann, “to fight and contain this threat” (um diese Gefahr zu bekämpfen und einzudämmen – welche Gefahr? Diese eben!).
In Punkt 3 wird noch ein wenig mea culpa angerührt. Wenn, so die seltsame Überzeugung derer, die von sich denken, sie seien so gute Menschen, man auch ein wenig eigene Schuld einräumt, dann kann man auf Grundlage dieses Eingeständnisses, anderen gegenüber so richtig auf die regulative Pauke hauen – deren Leben verteuern heißt das.
Schließlich kommt das, worum es eigentlich geht: to address the inconsistencies of current Union policies on the climate and environment emergency. Das Europäische Parlament stellt der Europäischen Kommission damit einen Blankoscheck aus. Unterschiede in der Gesetzgebung der einzelnen Mitgliedsstaaten, sollen gebügelt, eingeebnet werden. Die Richtung in die diese Einebnung erfolgt ist klar, denn die Klimahysteriker haben gerade den Klima- und Umweltnotstand ausgerufen. Das bedeutet: Die Mitgliedsstaaten, die die meiste Hysterie bereits in Gesetzgebung gegossen haben, geben den Ton an, ihre Hysterie soll nach dem Willen des Europäischen Parlaments, also der 429 Hysteriker dort, den anderen Mitgliedsstaaten aufgezwungen werden, versteckt als Europäische Direktive mit dem angeblichen Ziel, die Gesetzgebung zu harmonisieren.
Das ist ein Anschlag auf die demokratische Verfassung der Mitgliedsstaaten. Die EU hatte nie eine demokratische Verfassung.
Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die neue EU-Kommission jedes hinterhältige Mittel nutzen wird, um die Mitgliedsstaaten der EU auf den phantasierten Klimanotstand zu verpflichten. Das alles hat mit Demokratie nichts zu tun, ein Eindruck, den auch Markus Ferber, CSU-Abgeordneter im Europaparlament hat. Ihn erinnert das Ganze an die Notstandsgesetzgebung der Nazis von 1933, an das Ermächtigungsgesetz.
Die politischen Strukturen sind heute andere. Die Wege, über die demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, sind in der EU andere als im Dritten Reich. Im Ergebnis dürfte aber kein Unterschied zu finden sein. Die EU-Kommission wird mit der Ermächtigungsresolution, also dem Versprechen des Parlaments, alle Initiativen der EU-Kommission durchzuwinken, die eine Harmonisierung der Klimahysterie-Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf das Klima zum Gegenstand haben, Direktiven und Regulationen auf den Weg bringen, die Mitgliedsstaaten, die nicht von Klimahysterie erfasst sind, auf das gesetzgeberische Hysterieniveau der Vorreiter-Länder heben.
Das widerspricht nicht nur demokratischen Grundsätzen, es widerspricht auch der Intention, mit der die Harmonisierung von nationaler Gesetzgebung in der EU ursprünglich geschaffen wurde. Deren Zweck bestand darin, Handelshemmnisse zu beseitigen. Wie alles, so haben die Linken auch diese Politik gekapert und die ursprüngliche Regelung zerstört, um ihre ideologischen Phantasien ausleben zu können
Dass die Resolution eine Art Ermächtigungsfunktion haben könnte, ist auch dem CSU-Abgeordneten Markus Ferber aufgestoßen, er hat getweetet:
Entweder diese Menschen wissen nicht, wovon sie sprechen, oder sie empfinden es als legitim, den demokratischen Prozess auszuschalten. Beides ist zutiefst erschreckend, gerade vor dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte und dem Jahr 1933.
Derartiger Frevel an der Klimareligion geht natürlich nicht am ARD-Faktenfinder vorbei. Kein geringerer als Chef-Faktensucher Patrick Gensing hat es auf sich genommen, den Vergleich mit dem Dritten Reich, den Ferber anstellt, schon in der Überschrift “Keine Parallele zur Notverordnung 1933” zu diskreditieren. Es ist eine Übung in geistiger Enge, die Gensing hier ausführt, denn natürlich kann er den Tweet von Ferber nur als Hinweis auf die erste Notverordnung von Adolf Hitler vom 28. Februar 1933 “Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz des Deutschen Volkes” interpretieren und in einem 1:1 Vergleich zu dem Ergebnis kommen, dass beides nichts miteinander zu tun hat.
Es steht zu befürchten, dass Gensing, schlüge man ihm mit einer Latte und einem Baseballschläger hintereinander jeweils einen Zahn aus, dennoch zu dem Schluss kommen würde, Latte und Baseballschläger hätten nichts miteinander zu tun. Seine Unfähigkeit oder Unwilligkeit oder beides, historische Ereignisse aus ihrem Kontext zu lösen und im Hinblick auf ihre formale Struktur “Holzstab zur Entzahnung”, um in der Sprache der Antifa zu bleiben, die Gensing sicher versteht, zu vergleichen. Natürlich ist der Inhalt der Notverordnung vom 28. Februar 1933 ein anderer als der Inhalt der Klima-Hysterieresolution des Europaparlaments vom 28. November. Betrachtet man die Resolution jedoch im Kontext, so wie Ferber das tut, wenn er schreibt: “Wer heute den Klimanotstand ausruft, fordert nichts anderes, als Entscheidungen ohne demokratische Legitimation und zielt darauf ab, demokratische Rechte außer Kraft zu setzen”, dann verweist dies auf etwas ganz anderes als die Notverordnung aus dem Februar 1933. Es verweist auf das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933. Eigentlich drängt es sich auf, dass Ferber hier eine Parallele in der Entwicklung macht, erst Notverordnung, dann Ermächtigungsgesetz. Wir haben dieselbe Parallele oben argumentiert und dargestellt.
Gensing sieht sie nicht. Vielleicht ist er blind? Vielleicht wird er fürs Blindsein bezahlt? Vielleicht ist er auch dumm? Vielleicht kennt er Fakten der deutschen Geschichte nicht und findet sie auch nicht, egal, wie lange er sucht?
Fest steht jedenfalls:
Die Linken im Europäischen Parlament haben die Klimahysterie für den Versuch genutzt, ein neues totalitäres Zeitalter einzuläuten. Die Kommunistische Internationale lebt.
Unabhängige Informationen, kritisches Denken, Recherche und die fundierte Darstellung von Zusammenhängen gibt es (fast) nur noch in alternativen Medien wie ScienceFiles, Medien, die wie wir, von der Unterstützung ihrer Leser leben.
Unterstützen Sie unseren Fortbestand als freies Medium.
Vielen Dank!
[wpedon id=66988]
Folgen Sie uns auf Telegram.
Anregungen, Hinweise, Kontakt? -> Redaktion @ Sciencefiles.org
Wenn Ihnen gefällt, was Sie bei uns lesen, dann bitten wir Sie, uns zu unterstützen.
ScienceFiles lebt weitgehend von Spenden.
Helfen Sie uns, ScienceFiles auf eine solide finanzielle Basis zu stellen.Wir haben drei sichere Spendenmöglichkeiten:
War klar, was nationale Regierung nicht selbst umsetzen können, kommt nun von der EU. Deshalb hat man unsere Uschi ja nach Brüssel geschickt.
Weitere Verordnungen und Gesetze werden folgen.
Wo auch immer das Geld dann endgültig herkommt, eines dürfte schon jetzt klar sein.
Das meiste kommt vom Deutschen Steuerzahler.
Frei nach dem linksgrünen Steinewerfer Joska Fischer, das Geld muss aus Deutschland hinausgeleitet werden, Hauptsache die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.
In Südeuropa (u.a. Spanien) gab/gibt es bereits in mehreren größeren Städten islamische StadtRats-Fraktionen, die sich mit Shariah-Ideen und islamischen Verboten um die Wette Wählerschaft an Land ziehen, Mein Eindruck dabei, daß diese umso erfolgreicher sind, desto straffer ihre Verbotsphantasien.
Da sind Verbote von Hunden in öffentlichen Räumen und Leinenpflicht nur “Kleinkram”…
Das paßt doch irgendwie auch zur Friedensunion, oder nicht?
Aber die Geschichte zeigt ja, was radikale Genossen im Geiste und auf dem Wege zur Macht miteinander machen wenn sie erst Mal an der Macht sind.
Man sollte sich vielleicht doch die Aktien von Schwerlast-Ausrüstern ins Depot legen.
Wen wundert eigentlich noch, daß auch die letzten FFF Demos am Freitag (z.B. hier in Göttingen) vor allem aus den üblichen AntiFa Personalien und ihren institutionellen Unterstützern / Finanzierern (Gewerkschaften, Kirchen, Uni-Gremien etc.) bestand – es wurden auch die selben Losungen und Lieder gejohlt, von der “Internationale” über diverses anderes kommunistisches Liedgut (wie es bei den staatlich verordneten demos der DDR Pflichtprogramm war) bis hin zu den alten “Schlachtrufen” linksextremer “Demos”…
Ich habe sämtliche Spenden an diese Kaputtmacher eingestellt. Kontakte ohnehin.
Ferner spende ich nichts mehr an Länder (oder darin tätige Organisationen), die mich mit ihrer Vielfalt beglücken und ich vermeide es auch aus diesen Ländern Waren und Dienstleitungen zu kaufen oder dort Urlaub zu machen. UN, UNO-Organisationen & Co.: nada!
Die derzeit schon 15 Milliarden p.a., die privat an die auswärtigen Sippen – oft frisch vom D-Sozenamt – abfließen und dann noch die Vielzahl der anderen Kosten, die mir über Steuer, GKV, RV etc. auch für diesen Unterhaltungs-Zweck abgepresst werden, lassen mir keine andere Wahl.
Etwas Selbstachtung sollte man schon noch haben und ich frage mich, ob die Pfaffen (für deren Kirche das alles ein gutes Geschäft ist) von ihrem Gehalt aus meinen Steuern auch wenigstens selbst Steuer, GKV und RV zahlen. Wohnen ist ja wohl eh gratis – bis auf die Versteuerung des geldwerten Vorteils?
Gerade auch bei dieser Truppe gilt: “Folge der Spur des Geldes”
Und – so meinte Ulrich v. Hutten:
„Wider der Pfaffen Tück‘ und Ränk‘ der Herr den wahren Glauben schenk‘!
Spenden-Nein Danke! Ich habe auch alle Spenden auf 0€ gestellt.
Das ist noch die einzige freie Entscheidung die bleibt.
Ich spende mehr als genug mit meinen überhöhten Steuern und Abgaben.
Gerade aktuell zur Weihnachtszeit, wo mir täglich im TV mitleiderregende Bilder gezeigt werden. Da könnte ja Soros und seine Helfershelfer unterstützend tätig werden.
Ja schon, aber meistens bei einem sogenannten “Pay-TV-Sender”.
Da bezahle ich zumindest für eine Leistung die ich auch bekomme.
Bei den GEZ-Finanzierten Sendern, bezahle ich zwangsmäßig für etwas, dass ich gar nicht will.
Verarschen kann ich mich selbst und das noch dazu kostenlos!
Das sehe ich auch so.
Keinen Cent mehr und da können mich noch so viele stark pigmentierte verweinte Kinderkulleraugen aus dem TV anklotzen und sämtliche C-Promis bei RTL versuchen Spenden einzutreiben.
Ich bleibe bei der SCHWARZEN NULL!
Punkt C. ist auch interessant: „whereas no emergency should ever be used to erode democratic institutions or to undermine fundamental rights; whereas all measures will always be adopted through a democratic process;“ / „in der Erwägung, dass kein Notstand jemals zur Schwächung demokratischer Institutionen oder zur Beschneidung der Grundrechte genutzt werden sollte; in der Erwägung, dass alle Maßnahmen stets im Rahmen eines demokratischen Prozesses erlassen werden;“
Es wurde offenbar die Notwendigkeit gesehen, darauf hinzuweisen, dass ein demokratischer Gesetzgebungsprozess erfolgen s o l l t e. Ein rechtlich nicht bindender, symbolischer Notstand ist allerdings schon eine merkwürdige Konstruktion. Soll man den nun ernst nehmen oder nicht?
Ich habe vor nicht einmal einer Stunde auf einer anderen Website den Aufruf zum Klimastreik am 29.11. in München gelesen. Auch das dazugehörige Pamphlet, das per Mail an Münchner Gewerbetreibende verschickt wurde und zur Teilnahme aufforderte. Und dabei ist mir der nachstehende Satz besonders ins Auge gehüpft:
Wissenschaftler sind erschüttert, denn dies könnte den Verlust der Zivilisation, wie wir sie kennen, bis zur Mitte des Jahrhunderts bedeuten.
Und da ist der Groschen gefallen!
Die EU-Bonzen basteln sich gerade ein Alibi – ich bin seit Jahrzehnten Experte für “gebastelte” Alibis, die auch alle vor Gericht hielten – falls die bevorstehende Flutung Europas durch Kulturfremde und Kulturlose Millionen im Nahen Osten und in N-Afrika, wider Erwarten dieser Bonzen, dann doch in die Hose gehen sollte, um sich anschliessend nicht auf der Anklagebank in einem daraus redultierenden Nürnberg 2.0 Prozess wiederzufinden. Denn so einen Fall hatten die Braunen in ihrer selbstgefälligen Überheblichkeit nicht eingeplant! Was 46 in Nürnberg zu hören war, waren nur fadenscheinige Ausreden von feigen Lügnern, die noch heute nicht zu ihren Taten stehen wollen!
Also sorgt die EU vor!
Nicht die Horden sind am Untergang des Abendlandes Schuld! Nein! Keineswegs!
Das Klima ist schuld! Ausschliesslich, einzig und allein.
Und nun versucht, ihnen das Gegenteil zu beweisen! Denn DAS ist der Sinn eines Alibis!
Wer den Sermon im Ganzen nachlesen will, hier die Adr: https://bayernistfrei.com/2019/12/01/fridays-for-future-macht-schlapp/
Man verzeihe mir meine Ignoranz bei der Bedienung eines PC!
Es wird wohl letztlich darauf hinauslaufen, welche Spaltergruppe das Land beherrschen wird, wenn mal alles in Schutt und Asche liegt: die sog. „Feministen“/Lesben, die Kommunisten/Asozialisten oder die Moslems. Na, wer wird wohl den längeren Atem haben? Ich tippe auf Letztere.
In jedem Fall das Internationale Proletariat! Denn diese Bezeichnung trifft auf jede der Gruppen zu, auch auf die Moslems, die die primitivsten Vertreter des Proletariats sind!
Sollte es wider Erwarten zu einer Revolution (!) kommen, ist wahrscheinlich, dass KEIN Proletariat an die Macht kommen wird. Lt. Philosoph Sloterdijk hat nach seinen Beobachtungen (Beobachten und Nachdenken sind die Hauptmerkmale von Philosophen) danach stets die Oberschicht die Macht an sich reißen können.
.
Wer hätte das gedacht. (Ironie Ende.)
Die Feministen, Moslems und Kommunisten hängen alle am gleichen Tropf: dem Geld hart arbeitender einheimischer Männer. Da die jetzt untergepflügt werden (bis auf deren Ausbeutung als prekäre Arbeitskraft), werden alle drei Grupen in die Röhre gucken. Allen drei Gruppen ist das Leben auf Kosten anderer Menschen als Ziel nahe.
Der ganze Mist mit „Würde und Werte“ der immer bei der Ansiedlung junger afrikanischer/nahöstlicher Männer gefaselt wird, ist zum Abgewöhnen. Was ist denn mit der Würde der deutschen Malocher, die ihre Lebenszeit für Wildfremde und querfinanzierte Weiber und Sozialbezieher opfern müssen, ohne gefragt zu werden. Wir müssen arbeitstechnisch drei Gänge zurückschalten und die drei Gruppen in die finanzielle Eigenverantwortung bringen. So wird ein Schuh draus.
“Die drei Gruppen in die finanzielle Eigenverantwortung bringen. So wird ein Schuh draus”.
Folgerichtig, aber wie wollen wir das schaffen?
Das so gut wie unmöglich! LEIDER!
Ich möchte vorausschicken, dass ich seit Jhzntn ein grosser Verehrer Sloterdijks bin, der meiner Überlegung, mit der von Ihnen zitierten Ansage, ja recht gibt! Die “Oberschicht” ist die unsichtbare Macht hinter der EU (und nicht nur der), die EU und ihre Bonzen sind nur Strohmänner dieser “Oberschicht”, so wie die Braunen ja auch nur Strohmänner dieser (globalen!) Oberschicht waren und dann, durchaus zu Recht, für ihre Dummheit und Charakterlosigkeit sich zum Werkzeug gemacht haben zu lassen, zur Verantwortung gezogen wurden, während diese Oberschicht (bestes Beispiel Porsche/Piech) unbehelligt blieb. Dem möchten die EU-Bonzen für die Zukunft offensichtlich vorbeugen. Mehrere Fliegen mit einer Klappe, sozusagen! Klappt das Eine nicht, so klappt das Andere sicher, aber in allen Fällen entziehen sich, durch die pseudo-demokratischen Entscheidungen des EU-Parlaments, die Bonzen der Verantwortung und der Schaden bleibt, so oder so, den Völkern Europas, wie weiland 45!
Also was das Nürnberger Militär-Tribunal der militärischen Sieger angeht, müssen Sie bitte noch einmal nachlesen.
.
Einer der Richter trat zurück, fhr nach Hause und hielt im Kongreß eine Rede: Nürnberg ist nichts anderes als Lynchjustiz!
Und der Chefankläger sagte Jahre danach, nach den Prinzipien des Tribunals hätten die Nationen der Richter und Henker ebenfalls verurteilt werden müssen.
Was für ein Armutsbekenntnis, nicht nur das EUropäische Eliten aus Dummheit versagen, sie sind auch keine Humanisten und jetzt rufen sie den Notstand aus.Lassen Sie mich durch, ich bin Arzt.
“…so kann man es überall lesen, ist die Resolution nicht bindend …” – so wurde ja schon der Migrationspakt eingefädelt. Damit ist sichergestellt, dass Vereinbarungen wirksam werden (denn sie existieren ja), ohne daß sie angreifbar werden (denn sie werden ja als “unverbindlich” deklariert).
Sooo geht Rechtsstaat – genau mein Humor.
nein…………. wir wandern nach afrika aus. kultivieren die nächsten 50 jahre das land um dann mit den zurückgekommenen negerlein einen krieg zu führen weil wir vor 50 jahren ihr land besetzt haben…
zwischenzeitlich haben sie deutschland menschlich und politisch herunter gewirtschaftet dass nur noch hunger elend herrscht.
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Declares a climate and environment emergency; calls on the Commission, the Member States and all global actors, and declares its own commitment, to urgently take the concrete action needed in order to fight and contain this threat before it is too late;
Das widerspricht nicht nur demokratischen Grundsätzen, es widerspricht auch der Intention, mit der die Harmonisierung von nationaler Gesetzgebung in der EU ursprünglich geschaffen wurde. Deren Zweck bestand darin, Handelshemmnisse zu beseitigen. Wie alles, so haben die Linken auch diese Politik gekapert und die ursprüngliche Regelung zerstört, um ihre ideologischen Phantasien ausleben zu können
Es steht zu befürchten, dass Gensing, schlüge man ihm mit einer Latte und einem Baseballschläger hintereinander jeweils einen Zahn aus, dennoch zu dem Schluss kommen würde, Latte und Baseballschläger hätten nichts miteinander zu tun. Seine Unfähigkeit oder Unwilligkeit oder beides, historische Ereignisse aus ihrem Kontext zu lösen und im Hinblick auf ihre formale Struktur “Holzstab zur Entzahnung”, um in der Sprache der Antifa zu bleiben, die Gensing sicher versteht, zu vergleichen. Natürlich ist der Inhalt der Notverordnung vom 28. Februar 1933 ein anderer als der Inhalt der Klima-Hysterieresolution des Europaparlaments vom 28. November. Betrachtet man die Resolution jedoch im Kontext, so wie Ferber das tut, wenn er schreibt: “Wer heute den Klimanotstand ausruft, fordert nichts anderes, als Entscheidungen ohne demokratische Legitimation und zielt darauf ab, demokratische Rechte außer Kraft zu setzen”, dann verweist dies auf etwas ganz anderes als die Notverordnung aus dem Februar 1933. Es verweist auf das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933. Eigentlich drängt es sich auf, dass Ferber hier eine Parallele in der Entwicklung macht, erst Notverordnung, dann Ermächtigungsgesetz. Wir haben dieselbe Parallele oben argumentiert und dargestellt.
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
War klar, was nationale Regierung nicht selbst umsetzen können, kommt nun von der EU. Deshalb hat man unsere Uschi ja nach Brüssel geschickt.
Weitere Verordnungen und Gesetze werden folgen.
Wo auch immer das Geld dann endgültig herkommt, eines dürfte schon jetzt klar sein.
Das meiste kommt vom Deutschen Steuerzahler.
Frei nach dem linksgrünen Steinewerfer Joska Fischer, das Geld muss aus Deutschland hinausgeleitet werden, Hauptsache die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.
es geht los:
migranten wollen die -scharia-
Wie immer jedes Wort wahr. Wie immer wird es keinen der Bunten interessieren.
http://www.politikversagen.net/migrantenjugend-will-die-scharia
In Südeuropa (u.a. Spanien) gab/gibt es bereits in mehreren größeren Städten islamische StadtRats-Fraktionen, die sich mit Shariah-Ideen und islamischen Verboten um die Wette Wählerschaft an Land ziehen, Mein Eindruck dabei, daß diese umso erfolgreicher sind, desto straffer ihre Verbotsphantasien.
Da sind Verbote von Hunden in öffentlichen Räumen und Leinenpflicht nur “Kleinkram”…
Das paßt doch irgendwie auch zur Friedensunion, oder nicht?
Aber die Geschichte zeigt ja, was radikale Genossen im Geiste und auf dem Wege zur Macht miteinander machen wenn sie erst Mal an der Macht sind.
Man sollte sich vielleicht doch die Aktien von Schwerlast-Ausrüstern ins Depot legen.
Wen wundert eigentlich noch, daß auch die letzten FFF Demos am Freitag (z.B. hier in Göttingen) vor allem aus den üblichen AntiFa Personalien und ihren institutionellen Unterstützern / Finanzierern (Gewerkschaften, Kirchen, Uni-Gremien etc.) bestand – es wurden auch die selben Losungen und Lieder gejohlt, von der “Internationale” über diverses anderes kommunistisches Liedgut (wie es bei den staatlich verordneten demos der DDR Pflichtprogramm war) bis hin zu den alten “Schlachtrufen” linksextremer “Demos”…
Ich habe sämtliche Spenden an diese Kaputtmacher eingestellt. Kontakte ohnehin.
Ferner spende ich nichts mehr an Länder (oder darin tätige Organisationen), die mich mit ihrer Vielfalt beglücken und ich vermeide es auch aus diesen Ländern Waren und Dienstleitungen zu kaufen oder dort Urlaub zu machen. UN, UNO-Organisationen & Co.: nada!
Die derzeit schon 15 Milliarden p.a., die privat an die auswärtigen Sippen – oft frisch vom D-Sozenamt – abfließen und dann noch die Vielzahl der anderen Kosten, die mir über Steuer, GKV, RV etc. auch für diesen Unterhaltungs-Zweck abgepresst werden, lassen mir keine andere Wahl.
Etwas Selbstachtung sollte man schon noch haben und ich frage mich, ob die Pfaffen (für deren Kirche das alles ein gutes Geschäft ist) von ihrem Gehalt aus meinen Steuern auch wenigstens selbst Steuer, GKV und RV zahlen. Wohnen ist ja wohl eh gratis – bis auf die Versteuerung des geldwerten Vorteils?
Gerade auch bei dieser Truppe gilt: “Folge der Spur des Geldes”
Und – so meinte Ulrich v. Hutten:
„Wider der Pfaffen Tück‘ und Ränk‘ der Herr den wahren Glauben schenk‘!
Spenden-Nein Danke! Ich habe auch alle Spenden auf 0€ gestellt.
Das ist noch die einzige freie Entscheidung die bleibt.
Ich spende mehr als genug mit meinen überhöhten Steuern und Abgaben.
Gerade aktuell zur Weihnachtszeit, wo mir täglich im TV mitleiderregende Bilder gezeigt werden. Da könnte ja Soros und seine Helfershelfer unterstützend tätig werden.
@Alex Müller: Sie schauen noch TV?
Ja schon, aber meistens bei einem sogenannten “Pay-TV-Sender”.
Da bezahle ich zumindest für eine Leistung die ich auch bekomme.
Bei den GEZ-Finanzierten Sendern, bezahle ich zwangsmäßig für etwas, dass ich gar nicht will.
Verarschen kann ich mich selbst und das noch dazu kostenlos!
Sie haben die PRIVATEN Spenden eingestellt, gut so!
Als brd-Steuerzahler zahlen Sie jährlich 30 -50 Milliarden an Spenden an die ganze Welt.
Und Sie kriegen NICHTS dafür!
(https://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/deutsches-geld-fliesst-in-die-welt.html)
Das sehe ich auch so.
Keinen Cent mehr und da können mich noch so viele stark pigmentierte verweinte Kinderkulleraugen aus dem TV anklotzen und sämtliche C-Promis bei RTL versuchen Spenden einzutreiben.
Ich bleibe bei der SCHWARZEN NULL!
Punkt C. ist auch interessant: „whereas no emergency should ever be used to erode democratic institutions or to undermine fundamental rights; whereas all measures will always be adopted through a democratic process;“ / „in der Erwägung, dass kein Notstand jemals zur Schwächung demokratischer Institutionen oder zur Beschneidung der Grundrechte genutzt werden sollte; in der Erwägung, dass alle Maßnahmen stets im Rahmen eines demokratischen Prozesses erlassen werden;“
Es wurde offenbar die Notwendigkeit gesehen, darauf hinzuweisen, dass ein demokratischer Gesetzgebungsprozess erfolgen s o l l t e. Ein rechtlich nicht bindender, symbolischer Notstand ist allerdings schon eine merkwürdige Konstruktion. Soll man den nun ernst nehmen oder nicht?
Ich habe vor nicht einmal einer Stunde auf einer anderen Website den Aufruf zum Klimastreik am 29.11. in München gelesen. Auch das dazugehörige Pamphlet, das per Mail an Münchner Gewerbetreibende verschickt wurde und zur Teilnahme aufforderte. Und dabei ist mir der nachstehende Satz besonders ins Auge gehüpft:
Wissenschaftler sind erschüttert, denn dies könnte den Verlust der Zivilisation, wie wir sie kennen, bis zur Mitte des Jahrhunderts bedeuten.
Und da ist der Groschen gefallen!
Die EU-Bonzen basteln sich gerade ein Alibi – ich bin seit Jahrzehnten Experte für “gebastelte” Alibis, die auch alle vor Gericht hielten – falls die bevorstehende Flutung Europas durch Kulturfremde und Kulturlose Millionen im Nahen Osten und in N-Afrika, wider Erwarten dieser Bonzen, dann doch in die Hose gehen sollte, um sich anschliessend nicht auf der Anklagebank in einem daraus redultierenden Nürnberg 2.0 Prozess wiederzufinden. Denn so einen Fall hatten die Braunen in ihrer selbstgefälligen Überheblichkeit nicht eingeplant! Was 46 in Nürnberg zu hören war, waren nur fadenscheinige Ausreden von feigen Lügnern, die noch heute nicht zu ihren Taten stehen wollen!
Also sorgt die EU vor!
Nicht die Horden sind am Untergang des Abendlandes Schuld! Nein! Keineswegs!
Das Klima ist schuld! Ausschliesslich, einzig und allein.
Und nun versucht, ihnen das Gegenteil zu beweisen! Denn DAS ist der Sinn eines Alibis!
Wer den Sermon im Ganzen nachlesen will, hier die Adr: https://bayernistfrei.com/2019/12/01/fridays-for-future-macht-schlapp/
Man verzeihe mir meine Ignoranz bei der Bedienung eines PC!
Es wird wohl letztlich darauf hinauslaufen, welche Spaltergruppe das Land beherrschen wird, wenn mal alles in Schutt und Asche liegt: die sog. „Feministen“/Lesben, die Kommunisten/Asozialisten oder die Moslems. Na, wer wird wohl den längeren Atem haben? Ich tippe auf Letztere.
In jedem Fall das Internationale Proletariat! Denn diese Bezeichnung trifft auf jede der Gruppen zu, auch auf die Moslems, die die primitivsten Vertreter des Proletariats sind!
Sollte es wider Erwarten zu einer Revolution (!) kommen, ist wahrscheinlich, dass KEIN Proletariat an die Macht kommen wird. Lt. Philosoph Sloterdijk hat nach seinen Beobachtungen (Beobachten und Nachdenken sind die Hauptmerkmale von Philosophen) danach stets die Oberschicht die Macht an sich reißen können.
.
Wer hätte das gedacht. (Ironie Ende.)
Die Feministen, Moslems und Kommunisten hängen alle am gleichen Tropf: dem Geld hart arbeitender einheimischer Männer. Da die jetzt untergepflügt werden (bis auf deren Ausbeutung als prekäre Arbeitskraft), werden alle drei Grupen in die Röhre gucken. Allen drei Gruppen ist das Leben auf Kosten anderer Menschen als Ziel nahe.
Der ganze Mist mit „Würde und Werte“ der immer bei der Ansiedlung junger afrikanischer/nahöstlicher Männer gefaselt wird, ist zum Abgewöhnen. Was ist denn mit der Würde der deutschen Malocher, die ihre Lebenszeit für Wildfremde und querfinanzierte Weiber und Sozialbezieher opfern müssen, ohne gefragt zu werden. Wir müssen arbeitstechnisch drei Gänge zurückschalten und die drei Gruppen in die finanzielle Eigenverantwortung bringen. So wird ein Schuh draus.
“Die drei Gruppen in die finanzielle Eigenverantwortung bringen. So wird ein Schuh draus”.
Folgerichtig, aber wie wollen wir das schaffen?
Das so gut wie unmöglich! LEIDER!
Ich möchte vorausschicken, dass ich seit Jhzntn ein grosser Verehrer Sloterdijks bin, der meiner Überlegung, mit der von Ihnen zitierten Ansage, ja recht gibt! Die “Oberschicht” ist die unsichtbare Macht hinter der EU (und nicht nur der), die EU und ihre Bonzen sind nur Strohmänner dieser “Oberschicht”, so wie die Braunen ja auch nur Strohmänner dieser (globalen!) Oberschicht waren und dann, durchaus zu Recht, für ihre Dummheit und Charakterlosigkeit sich zum Werkzeug gemacht haben zu lassen, zur Verantwortung gezogen wurden, während diese Oberschicht (bestes Beispiel Porsche/Piech) unbehelligt blieb. Dem möchten die EU-Bonzen für die Zukunft offensichtlich vorbeugen. Mehrere Fliegen mit einer Klappe, sozusagen! Klappt das Eine nicht, so klappt das Andere sicher, aber in allen Fällen entziehen sich, durch die pseudo-demokratischen Entscheidungen des EU-Parlaments, die Bonzen der Verantwortung und der Schaden bleibt, so oder so, den Völkern Europas, wie weiland 45!
Also was das Nürnberger Militär-Tribunal der militärischen Sieger angeht, müssen Sie bitte noch einmal nachlesen.
.
Einer der Richter trat zurück, fhr nach Hause und hielt im Kongreß eine Rede: Nürnberg ist nichts anderes als Lynchjustiz!
Und der Chefankläger sagte Jahre danach, nach den Prinzipien des Tribunals hätten die Nationen der Richter und Henker ebenfalls verurteilt werden müssen.
Was für ein Armutsbekenntnis, nicht nur das EUropäische Eliten aus Dummheit versagen, sie sind auch keine Humanisten und jetzt rufen sie den Notstand aus.Lassen Sie mich durch, ich bin Arzt.
Als Arzt können Sie vielleicht auch gleich noch in Berlin an der Spree helfend eingreifen, da besteht wohl auch dringender Handlungsbedarf 🙂
“…so kann man es überall lesen, ist die Resolution nicht bindend …” – so wurde ja schon der Migrationspakt eingefädelt. Damit ist sichergestellt, dass Vereinbarungen wirksam werden (denn sie existieren ja), ohne daß sie angreifbar werden (denn sie werden ja als “unverbindlich” deklariert).
Sooo geht Rechtsstaat – genau mein Humor.
nein…………. wir wandern nach afrika aus. kultivieren die nächsten 50 jahre das land um dann mit den zurückgekommenen negerlein einen krieg zu führen weil wir vor 50 jahren ihr land besetzt haben…
zwischenzeitlich haben sie deutschland menschlich und politisch herunter gewirtschaftet dass nur noch hunger elend herrscht.
do guck na:
b r d
bananen republik deutschland.
جمهورية الموز في المانيا
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/richter-schaetzt-npd-slogan-migration-toetet-als-realistisch-und-historisch-belegt-ein-a3084763.html
Etwa zur selben Zeit gab es eine Gegen-Demo in Brüssel – siehe
https://www.masterresource.org/debate-issues/european-climate-declaration-no-emergency/
https://www.thegwpf.com/european-parliament-told-there-is-no-climate-emergency/
https://twitter.com/rogerpielkejr/status/1049114370884521984?lang=en