HomeHegemonieHuman Rights Council der UN wird zur Farce – China macht den Affen mit der UN
Juni 30, 2020
Human Rights Council der UN wird zur Farce – China macht den Affen mit der UN
Heute wurde bzw. wird in Genf die 44th session of the Human Rights Council fortgesetzt, eine ganz wichtige Veranstaltung, bei der Schwätzperten und andere Kenntnisunreiche sich über Menschenrechte unterhalten wollen. Welche Größen die UN aufgeboten hat, um das Thema “Menschenrechte” lächerlich zu machen, konnte man bereits um 10.40 Uhr bewundern, zu diesem Zeitpunkt hat nämlich Carrie Lam, Chief Executive of the Hong Kong Special Administrative Region of the People’s Republic of China, wie sie im Programm vorgestellt wird, also die Puppet der KPCh in Hongkong, eine Stellungnahme zur Situation der Menschenrechte auf den Philippinen abgeben und anschließend einen Dialog über “The situation of human rights of Rohingya Muslim minority and other minorities in Myanmar” geführt.
[Modalities for participation in the clustered interactive dialogue: Online inscription in the list of speakers for States, United Nations agencies and international and regional organizations opened on 25 June and remains open for inscriptions until 24 hours before the meeting in which the interactive dialogue in question is scheduled to start. Afterwards, inscription can still be made at hrclistofspeakers@ohchr.org . The lists close approximately 15 minutes after the beginning of each interactive dialogue. NHRIs and NGOS are requested to inscribe online and NGOs are requested to confirm their on-line registration at hrcngo@ohchr.org . Speaking time is 1.5 minutes for all. Please refer to announcements made in the Assembly Hall and through SMS alert.]
Interactive dialogue on:
The situation of human rights of Rohingya Muslim minority and other minorities in Myanmar
[Modalities for participation in the interactive dialogue: See above.]
Keine Farce ist groß genug, um die Menschenrechtskommission der UN zu beschreiben.
Zum selben Zeitpunkt, zu dem Lam in einer Rede über die Menschenrechte auf den Philippinen schwadroniert, tritt in Hongkong, dem Gebiet, für das sie verantwortlich ist, das neue Sicherheitsgesetz der KPCh in Kraft, das zwischenzeitlich veröffentlicht wurde und das, wie sich dabei herausgestellt hat, längst in Kraft getreten war. Wieder einmal hat China die Welt an der Nase herumgeführt und vor vollendete Tatsachen gestellt, und zwar Tatsachen, die jeden, der auch nur ansatzweise über Empathie verfügt und eine ungefähre Vorstellung von Menschenrechten, also nicht die UN, hat, entsetzen müssen.
Die erste Stellungnahme von Stephen McDonell, Korrespondent der BBC in China und fliesend in Chinesisch, ist vernichtend:
Volle Jurisdiktion für die National Security Commission;
Verhandlungen ohne Öffentlichkeit,
Keine anwaltliche Vertretung der “Angeklagten”,
Die National Security Commission ist keiner Kontrolle unterworfen, sie hat vollumfängliche Rechte, ihr Handeln ist vollkommen intransparent;
Wer von der National Security Commission verurteilt wird, hat keinerlei Möglichkeit, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen;
Bürger können jederzeit und aus jedem Grund überwacht werden;
So ziemlich jede Handlung, die das Missfallen der Menschenfeinde der KPCh erweckt, kann unter dem neuen Sicherheitsgesetz mit drakonischen Freiheitsstrafen, bis zu lebenslangem Freiheitsentzug bestraft werden,
Wer z.B. zum “Hass” gegen die Regierung anstiftet, kann lebenslang eingesperrt werden, wobei vollkommen unklar ist, was “Hass gegen die Regierung” sein soll;
Geschichte ist gerade dabei, sich zu wiederholen.
Damit ist Hongkong im totalitären Zeitalter angekommen, und die KPCh hat wieder einmal gezeigt, dass die Freude im Kommunismus offensichtlich davon kommt, Menschen Leid zuzufügen und Freiheit zu rauben.
Der britische Außenminister Dominic Raab, der offensichtlich von den Ereignissen, die sich heute überschlagen haben, denn während Lam noch vor der UN über Menschenrechte auf den Philippinen salbadert hat, ist einer der heftigsten Verstöße gegen Menschenrechte in Hongkong in Kraft gesetzt worden, hat angekündigt, auf den vermutlichen Bruch der Gemeinsamen Erklärung zwischen China und dem Vereinigten Königreich aus dem Jahre 1984 reagieren zu wollen, vermutet musste der Bruch noch zu dem Zeitpunkt, als Raab das folgende gesagt hat, werden – zwischenzeitlich ist er amtlich:
“Despite the urging of the international community, Beijing has chosen not to step back from imposing this legislation. China has ignored its international obligations regarding Hong Kong. This is a grave step, which is deeply troubling.
We urgently need to see the full legislation, and will use that to determine whether there has been a breach of the Joint Declaration and what further action the UK will take.”
Zwischenzeitlich ist klar, dass China nicht nur den Vertrag mit dem Vereinigten Königreich gebrochen hat, sondern die Welt in einer Weise an der Nase herumgeführt hat, die dramatisch deutlich macht, wie groß die Verachtung für den weichen Westen in Peking sein muss: Wer wäre vor China auf die Idee gekommen, die UN vorzuführen und vor dem Human Rights Council der UN von einem Schergen eine Rede über die Situation der Menschenrechte auf den Philippinen halten zu lassen, während die Menschenrechte in Hongkong mit Füßen getreten werden. Eine einzige Aktion macht die UN zur Farce, zeigt die gesamte Impotenz des Westens und gibt Menschenrechte der Lächerlichkeit und der Willkür der KPCh preis.
Wir sind schon gespannt, wann die Berufsaktivisten im Westen für die Menschen in Hongkong auf die Straße gehen, z.B. unter dem Motto: Hongkong Lives Matter oder Free Hongkong.
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China hat vom “Wertewesten” schnell und viel gelernt. Aber vielleicht koennte das perfide Albion wieder eine Art Opiumkrieg anzetteln, um China erneut lähmen und auspluendern zu können? Denn das beherrschen die Mitbegründer des Völkerbundes und der UN mit weitem Abstand am besten.
Sie meinen einen Opiumdealerkrieg, um China zu zwingen, einige Millionen Narkotikafachkräfte, Messerspezialisten und Zwangsbesamungstechniker zur kulturellen Auffrischung ins Land zu lassen? Das dürfte der feuchte Traum nicht nur vieler Westler sein… die Islams hassen die Chinesen als “Götzendiener” noch weit mehr als die Juden oder die Christen. Wenn es allerdings irgendwie gelingen sollte, eine solche Öffnung zu erzwingen, was mehr als unwahrscheinlich ist – China ist wirtschaftlich, militärisch und politisch ein T. rex -, so würden die geschenkten Menschen, die uns in Deutschland z.B. am Görli mit ihrer Multicthulhuralität erfreuen, in China vermutlich sofort in “Ausbildungslager” verbracht werden. Und nach allem, was wir wissen, haben die Chinesen in ihren Lagern bislang noch jeden weichgeklopft.
“World Live News
GENEVA – U.N. Human Rights Council scheduled to open its 44th session, lasting until July 21, to examine violations worldwide. U.N. High Commissioner for human rights, Michelle Bachelet to make opening statement. It will be followed by debates on her office’s report issued in June on killings in the ‘war on drugs’ in the Philippines and on the situation of Rohingya people in Myanmar. – UN Human rights Council session starts with presentation of U.N. High Commissioner for human rights, Michelle Bachelet presenting report on Philippines and on the situation of Rohingya people in Myanmar, followed by an oral update on COVID-19.
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#Worldlivenews #WorldLiveNews #un #UN #Unhrc”
Ja, ausser Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Berufsfreiheit,Wahlfreiheit, Versammlungsfreiheit, persönliche Freiheit, geschütztes Recht auf Eigentum (im Falle der Bill of Rights auch die Freiheit des Bürgers diese Freiheiten mit Waffen zu verteidigen) etc. oder tatsächliche ordo-liberale Marktwirtschaft. Wären zb ein paar Werte aus dem “Wertewesten” , welche kopierenswert sind. Solange es diese Werte(zumindest auf dem Papier) noch gibt(siehe unten) .
Ohne Frage: Die Chinesen sind effektiv, einfallsreich und fleißig und die KPCh skrupellos. War schon bei den Nationalsozialisten eine effektive Mischung. Nur dass die Nazis nicht über soviel Menschenmaterial verfügten. (Unter Mao alleine sind schon mehr Menschen umgekommen, als Deutschland Einwohner hatte).
Mir kommt das allerdings eher so vor, als das der “Westen” gerade alles verlernt und sich “selber” demontiert und verars..en lässt und Deutschland / die BRD führt dabei das Feld an.
Apropos perfide: Vielleicht ist die KPCh ja schon dabei “ihre” Version eines Opiumkriegs im Westen zu unterstützen / durchführen zu lassen… BLM, Extinction Rebellion, (sogenannte) Antifa, Genderismus, grassierender Kulturmarxismus i. A. usw…
Wie hieß es doch so Richtig?
“Im Westen nichts Neues”
Außer daß im Wesentlichen ein einziger demokratisch Gewählter sich dagegen gestemmt hat und sich weiter dagegen stemmt.
Dafür wird er gehasst, durch den Dreck gezogen und beschimpft und dazu passend preisen die rotgrünen Tugendwächter die Genossen Im Geiste dort.
Und Hunderte von Millionen Entwicklungshilfe pro Jahr gibt’s obendrein.
Die werden es ihnen schon auf ihre Art danken.
Nun, das stimmt natürlich schon. Aber wie schon gesagt: Moral ohne Macht ist Blechtrommeln, Und mich wundert eigentlich, dass China es sich überhaupt noch bieten läßt (und nicht mit gleicher Münze zurückschlägt), wenn die BRD oder die EU Freiheit in China anmahnen,, wenn man an die Verfolgung der Opposition und das NetzDG in der BRD denkt.
Ich meine dann immer, die Chinesen sind noch nicht daran gewöhnt andere Länder wegen deren Verletzung der Menschenrechte zu attackieren. Und unterliegen demselben Phänomen, dem die abweichende Meinung in der BRD unterliegt: dass nämlich derjenige der die Deutungshoheit hat (wie es ja bei den Menschenrechten der Westen bis vor 20 Jahen zu recht hatte (mittlerweile zwar nicht mehr), in diesem Fall seine Forderungen immer noch stellen kann (so wie man sich in der BRD unhinterfragt die Verfolgung der Opposition leiten kann), während China eben weiß, dass es, wenn es die Menschenrechte in der BRD anmahnt, die Verletzung im eigenen Land zugeben würde. Im Moment hat der Westen also immer noch eine asymmetrisches Pseudo-Druckmittel, weil er noch die Deutunghoheit hat.
Ich habe das Interesse für die Anmahnung der Menschenrechte in fernen Ländern verloren, seit diese in Deutschland nicht mehr (und wenn nur noch formal) existieren.
Man soll doch nicht so tun, als wäre die UNO und der Menschenrechtsrat eine moralische Einrichtung. In der UNO geschieht, was die Großmächte auskungeln (Sicherheitsrat). Und um das Votum des “Menschenrechtsrates” kümmert sich keiner, wenn dessen Votum nicht zufällig ins Konzept paßt. Nur dann gibt es großes Geschrei, natürlich ohne Folgen.
Die BRD bildet da keine Ausnahme.
Schon vor 9 Jahren urteilte dieser “Rat”, die Pönalisierung von historischen Hypothesen sei absolut verboten, auch wenn diese “irrig” seien. Das bezog sich ganz ausdrücklich auf den Revisionismus und die Pönalisierung von Thesen über die Judenverfolgung im Dritten Reich. Es wurde ausdrücklich auf den Fall FAURISSON verwiesen, der wegen seiner historischen Aussagen lebenslang vom Staat verfolgt und von der “Antifa” halbtot geschlagen wurde.
Weder Frankreich, noch erst recht die BRD haben sich um dieses Votum auch nr im Geringsten gekümmert.
Wieso “wird zur Farce”? Dieser Rat war nie etwas anderes.
49,5 % aller Resolutionen dieses Kommitees seit seiner Einsetzung 2006 beschäftigen sich damit, Israel anzuklagen. Glauben wir wirklich, dass Israel für knapp die Hälfte der weltweitern Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist?
Derzeit sitzen u. A. Lybien, Mauretanien, Namibia, Sudan und Indonesien in diesem Gremium – alles Länder in denen Homosexualität illegal ist und teilweise mit der Todesstrafe bedroht wird.
Im Sinne der westlichen Berufsaktivisten wird Hongkong derzeit befreit und unter die schützende Hand der chinesischen KP geführt. Was auch ein feuchter Traum hiesiger Kader ist, wie wir seit dem Interview eines großen “Philosophen” mit Herrn Sockenloch wissen. Auch werden wir niemals ein resolutes Wort unseres Bundesanzugträgers oder gar unser aller fleischgewordener Alternativlosigkeit zu hören bekommen. Zu groß ist die Abhängigkeit gegenüber dem Drachen im Osten. Was von allen, insbesondere unseren Wirtschaftsbossen, genauso gewollt und geplant war.
Noch ist Hongkong von einem “totalitären Zeitalter” sehr weit weg. Das Sicherheitsgesetz enthält gefährliche Gummiparagrafen, aber auch seine Abwesenheit hat sich als gefáhrlich erwiesen. Hongkong war laut Grundgesetz (Basic Law) dazu verpflichtet, ein eigenes Gesetz zum Schutz der Staatssicherheit der VRCh zu erlassen, und Chna hatte laut eben diesem GG das Recht, dieses selber zu erlassen, falls Hongkong es nicht hinkriegt. Hongkong bekam es eben deshalb nicht hin, weil ein starkes Interesse daran bestand, aus “Ein Land, Zwei Systeme” in Wirklichkeit “Zwei Länder, Zwei Systeme” zu machen. Dieses Interesse ist verständlich, denn wer will schon so ein Pekinger Damoklesschwert in Form von Gummiparagrafen über seinem Kopf. Umgekehrt ist aber auch das Interesse der VRCh und vieler Honkonger daran, diesen instabilen Schwebezustand zu beenden, unvermeidbar. Der chaotische Zustand des Westens untergräbt zudem viel von dessen moralischer Autorität. Wer selber keine Stabilität hinbekommt, ist als Menschenrechtsprediger eben nur ein Blechtrommler, wie oben geschrieben wurde. An dem Zustand “Ein Land, Zwei Systeme” besteht nach wie vor sowohl in Hongkong als auch in Peking Interesse. Dieses Interesse bietet am ehesten eine Gewähr dafür, dass sich ein neues Gleichgewicht etabliert, welches dem der ehemaligen britischen Kronkolonie ähnelt. Auch diese Kronkolonie war nicht demokratisch und sie hatte ein Sicherheitsgesetz mit Gummiparagrafen.
Um das mal zu übersetzen: Die VR China nutzt den momentanen Schwächezustand des Westens um seine Machtsphäre auszuweiten. Dieses Ausweiten sieht man in einer rein ökonomischen Variante in Ostafrika, in Pakistan aber auch innerhalb der EU.
Deutlich unverholener praktiziert die VR China eine militärisch unterfütterte “Heim ins Reich” Strategie gerade in Hongkong. Gänzlich unverholen und klassisch militärisch sind die Expansionsgelüste im Südchinesischen Meer zu sehen, wo die VR China mittels Kanonenboot-Politik Ansprüche erhebt die bis zu den Hafeneinfahrten der Philippinen gehen.
Taiwan steht ja auch noch auf der Wunschliste der chinesischen “imperialistischen Revanchisten” (witzig, wie gut alte Ostblock-Propaganda über den Westen hier passt).
Und im inneren Chinas sind gerade die Uiguren die neuen Tibeter und dürfen in Konzentrationslagern die Herrenmenschen-Attitüden der Han-Chinesen spüren.
Ich denke, Appeasement ist auch hier gänzlich unangebracht. Die Chinesen brauchen deutliche Stopp-Schilder sonst dürfen wir in 10 Jahren alle morgens strammstehen und “Heil Xi Jinping” rufen. Und wehe die Betonung ist falsch, dann gibts keinen Impfstoff gegen den fünften SARS-Virus aus chinesischen Laboren … 😉
So kann es nicht weitergehen. Es riecht nach Krieg.
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China hat vom “Wertewesten” schnell und viel gelernt. Aber vielleicht koennte das perfide Albion wieder eine Art Opiumkrieg anzetteln, um China erneut lähmen und auspluendern zu können? Denn das beherrschen die Mitbegründer des Völkerbundes und der UN mit weitem Abstand am besten.
Sie meinen einen Opiumdealerkrieg, um China zu zwingen, einige Millionen Narkotikafachkräfte, Messerspezialisten und Zwangsbesamungstechniker zur kulturellen Auffrischung ins Land zu lassen? Das dürfte der feuchte Traum nicht nur vieler Westler sein… die Islams hassen die Chinesen als “Götzendiener” noch weit mehr als die Juden oder die Christen. Wenn es allerdings irgendwie gelingen sollte, eine solche Öffnung zu erzwingen, was mehr als unwahrscheinlich ist – China ist wirtschaftlich, militärisch und politisch ein T. rex -, so würden die geschenkten Menschen, die uns in Deutschland z.B. am Görli mit ihrer Multicthulhuralität erfreuen, in China vermutlich sofort in “Ausbildungslager” verbracht werden. Und nach allem, was wir wissen, haben die Chinesen in ihren Lagern bislang noch jeden weichgeklopft.
Hier ist es (die Rede wurde als Video an die UN gesandt):
https://youtu.be/8weu0x-khTk?t=1867
Min 31:35
“World Live News
GENEVA – U.N. Human Rights Council scheduled to open its 44th session, lasting until July 21, to examine violations worldwide. U.N. High Commissioner for human rights, Michelle Bachelet to make opening statement. It will be followed by debates on her office’s report issued in June on killings in the ‘war on drugs’ in the Philippines and on the situation of Rohingya people in Myanmar. – UN Human rights Council session starts with presentation of U.N. High Commissioner for human rights, Michelle Bachelet presenting report on Philippines and on the situation of Rohingya people in Myanmar, followed by an oral update on COVID-19.
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#Worldlivenews #WorldLiveNews #un #UN #Unhrc”
Ja, ausser Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Berufsfreiheit,Wahlfreiheit, Versammlungsfreiheit, persönliche Freiheit, geschütztes Recht auf Eigentum (im Falle der Bill of Rights auch die Freiheit des Bürgers diese Freiheiten mit Waffen zu verteidigen) etc. oder tatsächliche ordo-liberale Marktwirtschaft. Wären zb ein paar Werte aus dem “Wertewesten” , welche kopierenswert sind. Solange es diese Werte(zumindest auf dem Papier) noch gibt(siehe unten) .
Ohne Frage: Die Chinesen sind effektiv, einfallsreich und fleißig und die KPCh skrupellos. War schon bei den Nationalsozialisten eine effektive Mischung. Nur dass die Nazis nicht über soviel Menschenmaterial verfügten. (Unter Mao alleine sind schon mehr Menschen umgekommen, als Deutschland Einwohner hatte).
Mir kommt das allerdings eher so vor, als das der “Westen” gerade alles verlernt und sich “selber” demontiert und verars..en lässt und Deutschland / die BRD führt dabei das Feld an.
Apropos perfide: Vielleicht ist die KPCh ja schon dabei “ihre” Version eines Opiumkriegs im Westen zu unterstützen / durchführen zu lassen… BLM, Extinction Rebellion, (sogenannte) Antifa, Genderismus, grassierender Kulturmarxismus i. A. usw…
Ich habe auch schon vermutet, dass die Pekinger Politverbrecherbande da ihre schmierigen Finger im Spiel hat. Genau wie bei SARS-CoV2019.
Sie haben die Ankerpersonen und deren Sitz freundlicherweise nicht erwähnt.
Wie hieß es doch so Richtig?
“Im Westen nichts Neues”
Außer daß im Wesentlichen ein einziger demokratisch Gewählter sich dagegen gestemmt hat und sich weiter dagegen stemmt.
Dafür wird er gehasst, durch den Dreck gezogen und beschimpft und dazu passend preisen die rotgrünen Tugendwächter die Genossen Im Geiste dort.
Und Hunderte von Millionen Entwicklungshilfe pro Jahr gibt’s obendrein.
Die werden es ihnen schon auf ihre Art danken.
Hier die Veranstaltung
https://www.youtube.com/watch?v=8weu0x-khTk
So ab min 31:00. Die Dame hat ein Video gesendet.
Nun, das stimmt natürlich schon. Aber wie schon gesagt: Moral ohne Macht ist Blechtrommeln, Und mich wundert eigentlich, dass China es sich überhaupt noch bieten läßt (und nicht mit gleicher Münze zurückschlägt), wenn die BRD oder die EU Freiheit in China anmahnen,, wenn man an die Verfolgung der Opposition und das NetzDG in der BRD denkt.
Ich meine dann immer, die Chinesen sind noch nicht daran gewöhnt andere Länder wegen deren Verletzung der Menschenrechte zu attackieren. Und unterliegen demselben Phänomen, dem die abweichende Meinung in der BRD unterliegt: dass nämlich derjenige der die Deutungshoheit hat (wie es ja bei den Menschenrechten der Westen bis vor 20 Jahen zu recht hatte (mittlerweile zwar nicht mehr), in diesem Fall seine Forderungen immer noch stellen kann (so wie man sich in der BRD unhinterfragt die Verfolgung der Opposition leiten kann), während China eben weiß, dass es, wenn es die Menschenrechte in der BRD anmahnt, die Verletzung im eigenen Land zugeben würde. Im Moment hat der Westen also immer noch eine asymmetrisches Pseudo-Druckmittel, weil er noch die Deutunghoheit hat.
Ich habe das Interesse für die Anmahnung der Menschenrechte in fernen Ländern verloren, seit diese in Deutschland nicht mehr (und wenn nur noch formal) existieren.
Man soll doch nicht so tun, als wäre die UNO und der Menschenrechtsrat eine moralische Einrichtung. In der UNO geschieht, was die Großmächte auskungeln (Sicherheitsrat). Und um das Votum des “Menschenrechtsrates” kümmert sich keiner, wenn dessen Votum nicht zufällig ins Konzept paßt. Nur dann gibt es großes Geschrei, natürlich ohne Folgen.
Die BRD bildet da keine Ausnahme.
Schon vor 9 Jahren urteilte dieser “Rat”, die Pönalisierung von historischen Hypothesen sei absolut verboten, auch wenn diese “irrig” seien. Das bezog sich ganz ausdrücklich auf den Revisionismus und die Pönalisierung von Thesen über die Judenverfolgung im Dritten Reich. Es wurde ausdrücklich auf den Fall FAURISSON verwiesen, der wegen seiner historischen Aussagen lebenslang vom Staat verfolgt und von der “Antifa” halbtot geschlagen wurde.
Weder Frankreich, noch erst recht die BRD haben sich um dieses Votum auch nr im Geringsten gekümmert.
Wieso “wird zur Farce”? Dieser Rat war nie etwas anderes.
49,5 % aller Resolutionen dieses Kommitees seit seiner Einsetzung 2006 beschäftigen sich damit, Israel anzuklagen. Glauben wir wirklich, dass Israel für knapp die Hälfte der weltweitern Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist?
Derzeit sitzen u. A. Lybien, Mauretanien, Namibia, Sudan und Indonesien in diesem Gremium – alles Länder in denen Homosexualität illegal ist und teilweise mit der Todesstrafe bedroht wird.
Im Sinne der westlichen Berufsaktivisten wird Hongkong derzeit befreit und unter die schützende Hand der chinesischen KP geführt. Was auch ein feuchter Traum hiesiger Kader ist, wie wir seit dem Interview eines großen “Philosophen” mit Herrn Sockenloch wissen. Auch werden wir niemals ein resolutes Wort unseres Bundesanzugträgers oder gar unser aller fleischgewordener Alternativlosigkeit zu hören bekommen. Zu groß ist die Abhängigkeit gegenüber dem Drachen im Osten. Was von allen, insbesondere unseren Wirtschaftsbossen, genauso gewollt und geplant war.
Noch ist Hongkong von einem “totalitären Zeitalter” sehr weit weg. Das Sicherheitsgesetz enthält gefährliche Gummiparagrafen, aber auch seine Abwesenheit hat sich als gefáhrlich erwiesen. Hongkong war laut Grundgesetz (Basic Law) dazu verpflichtet, ein eigenes Gesetz zum Schutz der Staatssicherheit der VRCh zu erlassen, und Chna hatte laut eben diesem GG das Recht, dieses selber zu erlassen, falls Hongkong es nicht hinkriegt. Hongkong bekam es eben deshalb nicht hin, weil ein starkes Interesse daran bestand, aus “Ein Land, Zwei Systeme” in Wirklichkeit “Zwei Länder, Zwei Systeme” zu machen. Dieses Interesse ist verständlich, denn wer will schon so ein Pekinger Damoklesschwert in Form von Gummiparagrafen über seinem Kopf. Umgekehrt ist aber auch das Interesse der VRCh und vieler Honkonger daran, diesen instabilen Schwebezustand zu beenden, unvermeidbar. Der chaotische Zustand des Westens untergräbt zudem viel von dessen moralischer Autorität. Wer selber keine Stabilität hinbekommt, ist als Menschenrechtsprediger eben nur ein Blechtrommler, wie oben geschrieben wurde. An dem Zustand “Ein Land, Zwei Systeme” besteht nach wie vor sowohl in Hongkong als auch in Peking Interesse. Dieses Interesse bietet am ehesten eine Gewähr dafür, dass sich ein neues Gleichgewicht etabliert, welches dem der ehemaligen britischen Kronkolonie ähnelt. Auch diese Kronkolonie war nicht demokratisch und sie hatte ein Sicherheitsgesetz mit Gummiparagrafen.
Um das mal zu übersetzen: Die VR China nutzt den momentanen Schwächezustand des Westens um seine Machtsphäre auszuweiten. Dieses Ausweiten sieht man in einer rein ökonomischen Variante in Ostafrika, in Pakistan aber auch innerhalb der EU.
Deutlich unverholener praktiziert die VR China eine militärisch unterfütterte “Heim ins Reich” Strategie gerade in Hongkong. Gänzlich unverholen und klassisch militärisch sind die Expansionsgelüste im Südchinesischen Meer zu sehen, wo die VR China mittels Kanonenboot-Politik Ansprüche erhebt die bis zu den Hafeneinfahrten der Philippinen gehen.
Taiwan steht ja auch noch auf der Wunschliste der chinesischen “imperialistischen Revanchisten” (witzig, wie gut alte Ostblock-Propaganda über den Westen hier passt).
Und im inneren Chinas sind gerade die Uiguren die neuen Tibeter und dürfen in Konzentrationslagern die Herrenmenschen-Attitüden der Han-Chinesen spüren.
Ich denke, Appeasement ist auch hier gänzlich unangebracht. Die Chinesen brauchen deutliche Stopp-Schilder sonst dürfen wir in 10 Jahren alle morgens strammstehen und “Heil Xi Jinping” rufen. Und wehe die Betonung ist falsch, dann gibts keinen Impfstoff gegen den fünften SARS-Virus aus chinesischen Laboren … 😉
So kann es nicht weitergehen. Es riecht nach Krieg.
Come get us, China; we’ve got our head shoved so far up our ass we have bite marks on our chin!