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Änderung von §15 Wahlgesetz: Neuer Absatz 3 muss Mindestanforderung an IQ stellen

Michael Klein

Was wäre das für eine Anfrage im Bundestag und an die Bundesregierung:

Nach den ersten Ergebnissen der fiktiven Untersuchung zu intellektueller Diversität und Chancengleichheit in politischen Parteien, die am 7. Dezember 2020 von der Beauftragten der Bundesregierung für Diversität nicht vorgestellt wurden, weshalb wir an dieser Stelle über die Ergebnisse spekulieren müssen, sind Menschen mit einem IQ von mindestens 85 in den meisten linken Parteien unterrepräsentiert. Während in der Bevölkerung rund 80,6% über einen IQ von mindestens 85 verfügen, fällt dieser Anteil in den linken Parteien nach Schätzungen von Experten auf 60,8%, weshalb die entsprechenden Faktionen das Intelligenzniveau in der Bevölkerung nur unzureichend abbilden. Die mangelnde Repräsentanz intelligenter Abgeordneter in den Reihen linker Parteien kann laut Einschätzung anderer Experten auch die effektive und adäquate Aufgabenerfüllung durch die Fraktionen im Bundestag gefährden und sie führt zu idiotischen Anfragen an die Bundesregierung, wie die hier zitierte:

„Nach den ersten Ergebnissen der Untersuchung zu kultureller Diversität und Chancengleichheit in der Bundesverwaltung, die am 7. Dezember 2020 von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration Flüchtlinge und Integration vorgestellt wurden, sind Menschen mit Migrationsgeschichte in den Behörden des Bundes unterrepräsentiert. Während in der Bevölkerung 26 Prozent einen Migrationshintergrund haben, sind es unter den Beschäftigten in der Bundesverwaltung nur 12 Prozent, womit der öffentliche Dienst die Bevölkerungsstruktur nur unzureichend widerspiegelt. Da die mangelnde Repräsentanz dieser Bevölkerungsgruppe laut Studie auch die effektive und adäquate Aufgabenerfüllung durch die Verwaltung beeinträchtigen kann, stellt sich nach Ansicht der Fragesteller die Frage, ob die Bevölkerungs- und Katastrophenschutzeinrichtungen des Bundes – namentlich die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) – auf die Anforderungen einer zunehmend vielfältigen Gesellschaft auch personell gut aufgestellt sind.“

Wir fragen vor diesem Hintergrund die Bundesregierung:

  1. Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um die hier dokumentierte Unterrepräsentation von Personen mit einem IQ von mehr als 85 in den Fraktionen linker Parteien wirkungsvoll zu bekämpfen.
  2. Wie will die Bundesregierung den Anteil intelligenter Menschen in linken Fraktionen auf ein erträgliches Maß erhöhen?
  3. Auf welche Weise will die Bundesregierung in Zukunft sicherstellen, dass idiotische Anfragen, die Zeit und andere Ressourcen von Mitarbeitern der Bundesregierung stehlen, die an anderer Stelle wichtig wären, nicht mehr gestellt werden?
  4. Hat die Bundesregierung vor, den Zusammenhang zwischen dem in linken Fraktionen steigenden Anteil weiblicher Abgeordneter und der Häufigkeit idiotischer Anfragen zu untersuchen?
  5. Gibt es in der Bundesregierung Pläne, den Paragraphen 15 des Bundeswahlgesetzes um einen dritten Absatz zu ergänzen? So dass die neue Fassung lautet:
    Wählbar ist, wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, 2. das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und 3. einen IQ von mindestens 85 nachweisen kann.
  6. Zur Ergänzung wird auf unsere Ausführungen an dieser Stelle verwiesen.

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