Kein Impfpass im Vereinigten Königreich: Regierung schreddert entsprechende Pläne
Am letzten Samstag sind wieder mehr als 100.000 Menschen durch London gezogen, um ihre Ablehnung weiterer Einschränkungen, die mit der Scamdemie begründet werden, deutlich zu machen.
Eines der Themen dabei: Die Ablehnung eines Impfpasses, mit dem Bürger Zutritt zu größeren Veranstaltungen, Konferenzen, Fussballspielen, usw. erhalten sollen. Entsprechende Pläne hatte die Regierung Johnson im Februar 2021 ins Spiel gebracht, wobei schon zu diesem Zeitpunkt deutlich gemacht wurde, dass Regelungen, wie es sie derzeit in Deutschland gibt, also Nachweis von Impfung, PCR-Test oder Antigen-Test, um in bestimmte Läden, Hotels oder Pubs zu gelangen, im Vereinigten Königreich nicht in Frage kommen werden. Und obwohl die Regierung Johnson erhebliche Vollmachten im Rahmen des Coronavirus-Act aus dem Jahre 2020 hat, fehlen Befugnisse, die denen, die im deutschen Infektionsschutzgesetz und vor allem in der nachfolgenden Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 enthalten sind, vergleichbar sind, Befungnisse die ein einst demokratisches Land wie Deutschland in einen Apartheid-Staat verwandeln, in dem Bürger nach Impfstatus und neuerdings auch nach ihrem Lebensstil diskriminiert werden. Unter Merkel hat sich die ehemalige Bundesrepublik Deutschland in Windeseile von einem demokratischen zu einem autokratischen Staat entwickelt, in dem das Recht ist, was das Politbüro zu Recht erklärt. Die angesichts der vielen Skandale der letzten Zeit vielleicht beste Bezeichnung für das neue politische System Deutschlands ist wohl Korruptokratie.
Seit Februar hat im Vereinigten Königreich eine Kommission unter Michael Gove, dem Chancellor of the Duchy of Lancaster, die Für und Wider eines Impfpasses untersucht. Die Kommission ist zwischenzeitlich zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Impfpass im Vereinigten Königreich keine Zukunft hat. Eine Regelung, vergleichbar der in Deutschland, nach der ein Impfpass, ein Nachweis eines negativen PCR-Tests oder ein negativer Antigen-Test notwendig sind, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu können, ist damit im Vereinigten Königreich definitiv vom Tisch, wie der gewöhnlich sehr gute informierte Telegraph gestern Abend berichtet hat. Ein Mitglied der Kommission wird mit den Worten zitiert: It is not going to happen … It has been killed already”.
Die Gründe, die zu dieser Entscheidung beigetragen haben, sind interessant:
Offenkundig konnten die Befürworter eines Impfpasses KEINERLEI konkreten Nutzen angeben, der mit einem Impfpass verbunden ist.
Es gab erhebliche ethische Bedenken angesichts der Tatsache, dass mit einem Impfpass eine UNGLEICHHEIT in der Bevölkerung auf Basis INDIVIDUELLER Lebensentscheidungen zementiert wird.
Letztlich haben sicher auch Massenproteste und Druck von Backbenchers der Tories, die angekündigt haben, für den Fall, dass die Regierung ein Gesetz zur Implementierung eines Impfpasses ins Unterhaus einbringen werde, dagegen zu stimmen, auf die Entscheidung ausgewirkt. Eine solche Ankündigung ist im britischen parlamentarischen System kein Pappenstil, auch dann nicht, wenn die Regierung, wie die Regierung Johnson über eine komfortable Mehrheit von mittlerweile mehr als 80 Sitzen verfügt. Zum einen sind Abgeordnete ihren Wählern direkt verantwortlich, denn sie werden direkt in Wahlkreisen gewählt, oft mit nur wenigen tausend Stimmen Vorsprung, ein Vorsprung, der, wenn man zu oft auf das falsche Pferd setzt, schnell verschwunden ist (im UK gibt es keine Parteilisten und somit keine Möglichkeit, über Landeslisten in das Unterhaus zu gelangen). Zum anderen ist großer Widerstand von Backbenchern, die im 1922 Komitee organisiert sind, für viele Prime Minister der Anfang vom Ende gewesen. Der letzte Prime Minister, der einem Aufstand im 1922 Komitee zum Opfer gefallen ist, war Theresa May.
Im Gegensatz zur deutschen Regierung, deren Mitglieder wie im Rausch dabei sind, jedes noch verbliebene Porzellan aus demokratischen Zeiten zu zerdeppern, gibt es bei der britischen Regierung auch ethische Bedenken gegen einen Impfpass, die sich letztlich darauf reduzieren lassen, dass die Bestrafung legaler, nicht-externalisierter und für Dritte nicht gefährlicher, individueller Lebensentscheidungen mit einer Gesellschaft, die auf individuellen Rechten aufbaut und dem Gleichheitsprinzip insofern verpflichtet ist, als Bürger nicht aufgrund individueller Merkmale diskriminiert werden dürfen, überhaupt nicht vereinbar ist. Das sieht man in Deutschland definitiv anders, ein weiterer Beleg dafür, dass von Demokratie in Deutschland nicht viel geblieben ist.
Dass sich mit einem Impfpass keinerlei konkret angebbarer Nutzen verbinden lässt, ist schließlich das Pünktchen auf dem i. Und es ist ein weiterer Beleg dafür, dass es denjenigen, die so schnell dabei waren, einen Impfpass, als green vaccination certificate euphemisiert, durchzusetzen, eine geradezu unglaubliche Leistung für die ansonsten so ineffiziente EU-Kommission, die man nur damit erklären kann, dass entsprechende Pläne schon seit Monaten, wenn nicht Jahren in Brüsseler Schubladen lagen, umzusetzen, nicht um den reibungslosen Ablauf von Urlaubsverkehr oder Vorteile für Bürger geht, sondern einzig und allein darum, Bürger zu kontrollieren und eine Technik zu installieren, die ausbaufähig ist und z.B. die Möglichkeit bietet, die Reisehäufigkeit von Bürgern zu überwachen, zu beschränken oder Reisefreiheit gänzlich zu beenden und zu einem Geschenk zu machen, das Regierungen denen angedeihen lassen, die sich als besonders anschleimige Exemplare der Gattung Mensch ausgezeichnet haben.
Die Entscheidung der britischen Regierung, den Impfpass zu schreddern, zeigt, dass das Vereinigte Königreich auf dem Weg zurück in die Normalität ist. Wer Yes Minister kennt, dem ist die britische Abneigung gegen jede Art von “snooping activity”, jede Art des Schnüffelns der Regierung in private Angelegenheiten bestens bekannt. Vielleicht am deutlichsten wird die Problematik, die sich mit den gegenläufigen Interessen von Administration und Bürgern verbindet, in Big Brother:
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Erschreckend leider auch in meinem Umfeld, wie viele aufrechte Demokraten (darunter etliche Twitter-Widerstandskämpfer gegen den Faschismus) einen Impfausweis ganz selbstverständlich nicht nur hinnehmen, sondern selbst fordern. Es geht schließlich um das Leben der Oma, da darf es keine Kompromisse geben. Wer anders denkt, ist ein Nazi.
Von daher freut es mich für Euch in GB, dass sich da endlich was tut. Bei uns wird es wohl leider keine Massendemos geben.
“Es geht schließlich um das Leben der Oma, da darf es keine Kompromisse geben. Wer anders denkt, ist ein Nazi”
Wieso, Oma war doch “ne alte Nazi-Sau”, hat man uns doch im Lied erklärt??!!
Wenn ich das Gesagte und die Zustandsbeschreibung von Merkeldeutschland hier recht verstanden habe (und daran zweifle ich nicht) und angesichts der Instrumentarien und Winkelzüge zur Erreichung dieser Polit-Ziele via “Gesundheitlicher Zwangsmaßnahmen” dann kann ich nur bedrückt feststellen:
Es ist nicht unbedingt ein Grippe-assoziiertes Virus das tötet, sondern die aufgepfropfte Sekundär-Infektion, die dem labilen Patienten den Rest gibt.
Und so ist es auch in Ganzbuntland.
Daß wir Merkel & einige andere als Primär-Infektion im Westen ungefragt abbekommen haben hätte man vielleicht verkraftet, aber daß darauf auffällig viel DDR-System samt Inhalt aufgepfropft übernommen wurde, quasi als Sekundär-Infektion, das ist zuviel, das bricht uns das Genick.
Dieser “politische Organismus Deutschland” und vor allem seine dusselige Population ist und bleibt halt immer noch – anders als die UK – anfällig für Faschismus (s. dazu die Definition von Mussolini).
Im Westen haben 90% der bürgerlichen Körperzellen offene Schleusen dafür und keinerlei Antikörper, keinerlei Idee was da auf sie zukommt, keine Rückschau was da war.
Im Osten sieht es besser aus. Da ist es noch nicht so lange her und es gibt noch deutlich mehr Immunität (Gedächtniszellen, Antikörper), die merken was eindringt und die sich wehren können und werden. Aber vermutlich muß die heilende Hand mal wieder aus dem demokratisch gefestigten Ausland gereicht werden, selbst wenn sie dieses Mal (dem deutschen Wesen überdrüssig) nicht wirklich zupackt, sondern lediglich den Geflüchteten die Hand zur Begrüßung und für einen Neuanfang reicht.
Gut daß es einen Kontrast zu desaströsen Entwicklungen wie in Hirngewaschenen Ländern gibt!
Und dass der Sozialismus die Korruption züchtet oder vice versa, ist ein unerfreuliches Lehrstück seit Marx (den die Chinesen bezeichnenderweise den Trierern zurückgegeben haben!).
Das Zauberwort “fehlende Kompetenz” wie ein US-Admiral sagte “der Trotteldeutsche meint das
immer noch Kaiser W. an der Macht ist” und die Alliiertengesetze für Deutsche nicht gelten.
Nun Überleitungsvertrag von 1990 besagt genau das was ist. Die Obersten Gesetzgeber in D
sind immer noch die Alliierten Siegermächte. Was Obama 2006/2007 mit den Bereinigungsgesetzen festgelegt hat. Mangels Staatshaftung hat Frau Merkel absulut keine
Kompetenz ein Infektionsschutzgesetz oder Verordnungen die das GG aufheben, zu erlassen.
Das EU-Recht ist auf deutschem Boden nur sekundäres Recht.
Die Bürger in D sind diejenigen, die aus diesem Land durch diffamierung seines nächsten eine
Korruptokratie machen.
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Seit Februar hat im Vereinigten Königreich eine Kommission unter Michael Gove, dem Chancellor of the Duchy of Lancaster, die Für und Wider eines Impfpasses untersucht. Die Kommission ist zwischenzeitlich zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Impfpass im Vereinigten Königreich keine Zukunft hat. Eine Regelung, vergleichbar der in Deutschland, nach der ein Impfpass, ein Nachweis eines negativen PCR-Tests oder ein negativer Antigen-Test notwendig sind, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu können, ist damit im Vereinigten Königreich definitiv vom Tisch, wie der gewöhnlich sehr gute informierte Telegraph gestern Abend berichtet hat. Ein Mitglied der Kommission wird mit den Worten zitiert: It is not going to happen … It has been killed already”.
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Ein weiteres Argument für den Umzug über die Nordsee nach Westen.
Wann schreddert der “Michel ” den politischen Inhalt im Reichstag und allen Laenderparlamenten..?
Viva la Britannia!
Freut mich für euch! Irgendwie gut zu wissen, dass es noch Länder gibt, in denen Demokratie und Individualität noch was gilt.
Erschreckend leider auch in meinem Umfeld, wie viele aufrechte Demokraten (darunter etliche Twitter-Widerstandskämpfer gegen den Faschismus) einen Impfausweis ganz selbstverständlich nicht nur hinnehmen, sondern selbst fordern. Es geht schließlich um das Leben der Oma, da darf es keine Kompromisse geben. Wer anders denkt, ist ein Nazi.
Von daher freut es mich für Euch in GB, dass sich da endlich was tut. Bei uns wird es wohl leider keine Massendemos geben.
“Es geht schließlich um das Leben der Oma, da darf es keine Kompromisse geben. Wer anders denkt, ist ein Nazi”
Wieso, Oma war doch “ne alte Nazi-Sau”, hat man uns doch im Lied erklärt??!!
Wenn ich das Gesagte und die Zustandsbeschreibung von Merkeldeutschland hier recht verstanden habe (und daran zweifle ich nicht) und angesichts der Instrumentarien und Winkelzüge zur Erreichung dieser Polit-Ziele via “Gesundheitlicher Zwangsmaßnahmen” dann kann ich nur bedrückt feststellen:
Es ist nicht unbedingt ein Grippe-assoziiertes Virus das tötet, sondern die aufgepfropfte Sekundär-Infektion, die dem labilen Patienten den Rest gibt.
Und so ist es auch in Ganzbuntland.
Daß wir Merkel & einige andere als Primär-Infektion im Westen ungefragt abbekommen haben hätte man vielleicht verkraftet, aber daß darauf auffällig viel DDR-System samt Inhalt aufgepfropft übernommen wurde, quasi als Sekundär-Infektion, das ist zuviel, das bricht uns das Genick.
Dieser “politische Organismus Deutschland” und vor allem seine dusselige Population ist und bleibt halt immer noch – anders als die UK – anfällig für Faschismus (s. dazu die Definition von Mussolini).
Im Westen haben 90% der bürgerlichen Körperzellen offene Schleusen dafür und keinerlei Antikörper, keinerlei Idee was da auf sie zukommt, keine Rückschau was da war.
Im Osten sieht es besser aus. Da ist es noch nicht so lange her und es gibt noch deutlich mehr Immunität (Gedächtniszellen, Antikörper), die merken was eindringt und die sich wehren können und werden. Aber vermutlich muß die heilende Hand mal wieder aus dem demokratisch gefestigten Ausland gereicht werden, selbst wenn sie dieses Mal (dem deutschen Wesen überdrüssig) nicht wirklich zupackt, sondern lediglich den Geflüchteten die Hand zur Begrüßung und für einen Neuanfang reicht.
Gut daß es einen Kontrast zu desaströsen Entwicklungen wie in Hirngewaschenen Ländern gibt!
Und dass der Sozialismus die Korruption züchtet oder vice versa, ist ein unerfreuliches Lehrstück seit Marx (den die Chinesen bezeichnenderweise den Trierern zurückgegeben haben!).
Das Zauberwort “fehlende Kompetenz” wie ein US-Admiral sagte “der Trotteldeutsche meint das
immer noch Kaiser W. an der Macht ist” und die Alliiertengesetze für Deutsche nicht gelten.
Nun Überleitungsvertrag von 1990 besagt genau das was ist. Die Obersten Gesetzgeber in D
sind immer noch die Alliierten Siegermächte. Was Obama 2006/2007 mit den Bereinigungsgesetzen festgelegt hat. Mangels Staatshaftung hat Frau Merkel absulut keine
Kompetenz ein Infektionsschutzgesetz oder Verordnungen die das GG aufheben, zu erlassen.
Das EU-Recht ist auf deutschem Boden nur sekundäres Recht.
Die Bürger in D sind diejenigen, die aus diesem Land durch diffamierung seines nächsten eine
Korruptokratie machen.