HomeGesundheitCorona-VirusHält die Bundesregierung Anteile am mRNA-Patent, auf dem der Impfstoff von Pfizer/Biontech [Comirnaty] basiert?
Juli 4, 2021
Hält die Bundesregierung Anteile am mRNA-Patent, auf dem der Impfstoff von Pfizer/Biontech [Comirnaty] basiert?
Gerade hat die ARD-tagesschau einen Beitrag veröffentlicht, der mit der Frage “Wie sinnvoll sind Staatsbeteiligungen?” überschrieben ist. Im Beitrag geht es um den Anteil der Bundesregierung am Unternehmen Curevac aus Tübingen, der in Höhe von 300 Millionen Euro erworben wurde, angeblich, um die Entwicklung eines Impfstoffes gegen COVID-19 zu beschleunigen.
CureVac ist von der Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu einer Aktiengesellschaft transofmiert worden, was den Vorteil hat, dass nach den Regeln der US-amerikanischen SEC die Anteilsstruktur des Unternehmens offengelegt werden muss. Hier ist sie:
Das ist nicht gerade transparent, was der Tatsache geschuldet ist, dass die Devini Hopp BioTech Holding GmbH & Co. KG, die OH Beteiligungen GmBH & Co. KG und die DH-Capital GmbH & Co. KG alle ein Geflecht bilden, das mit den Namen Dr. Friedrich von Bohlen und Halbach, Mathias Hothum und Dietmar Hopp verbunden ist, deren Anteil sich also überlappt. Ob diese Darstellung dem SEC-Standard entspricht, ist eine andere Frage. Für uns an dieser Stelle nur interessant: Der Bund hält über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 16,01 % der Aktien von Curevac.
Es handelt sich hier um ein Schutzertifikat, das im Zusammenhang mit COMIRNATY, dem Impfstoff von Pfizer/Biontech offensichtlich aktiviert ist, was nur damit erklärt werden kann, dass der Impfstoff von Pfizer/Biontech auf einem Patent beruht, das wiederum Eigentum der CUREVAC AG ist, an der wiederum der Bund über die Kreditanstalt für Wiederaufbau beteiligt ist. Das Patent bezieht sich offenkundig auf diese Hauptklasse der Internationalen Patentklassifikation (IPC):
Wir sind keine Patentanwälte, wissen aber, dass es Anwälte unter unseren Lesern gibt, die wir hiermit bitten, den dargestellten Vorgang rechtlich zu bewerten. Wenn sich herausstellen sollte, dass die Bundesregierung Anteile an Comirnaty hält, dem Impfstoff, der wie kein anderer in Europa durch Polit-Darsteller gepushed wurde, dann wäre dies ein neuer Höhepunkt politischer Korruption, dem ein Interessengeflecht zugrunde liegt, das Anteilseigner an Impfstoffen, nicht nur darüber entscheiden lässt, wie viele Dosen von diesem Impfstoff gekauft werden, sondern auch die Möglichkeit an die Hand gibt, die Zulassung des Impfstoffs zu beschleunigen, zu beeinflussen und darüber hinaus weit billigere Anbieter wie AstraZeneca aus dem Rennen zu schießen. Ein ungeheuerlicher Vorgang, wenn er sich bestätigt.
Und damit übergeben wir das Wort an unsere Leser und bedanken uns bei einem Leser für den Hinweis auf das DPMA.
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Ein ungeheuerlicher Vorgang! Aber, wo kein Ankläger, da kein Richter. Altes deutsches Sprichwort.
Und da alle Polit-Darsteller miteinander verbandelt sind, ausserdem die richterliche Instanz bereits Interessen-besetzt ist, wird das wohl wieder als Angriff aus der rechten Ecke eingestuft werden. Ich wette 100 €, halten Sie?
Auch wenn ich schon länger nicht mehr hier was, das Thema ist sehr interessant. Hierzu gab es Diskussion in verschiedenen Die Welt Artikeln
——
“@Jaroslav, dieser Link geht: https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1220210000070
Anmelder/Inhaber: CureVac AG, Friedrich-Miescher-Str. 15, 72076 Tübingen, DE
Bezeichnung des Erzeugnisses: Comirnaty – COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert)
Was mich wundert. Comirnaty, das ist der Name des Impfstoffes von BioNTEch.
Sodann,
94 Laufzeit Beginn: 06.06.2022
94 Laufzeit Ende: 05.06.2027
22 Anmeldetag DE: 12.02.2021
Das ist extrem neu …
Ergänzend:
95 Bezeichnung des Erzeugnisses: Comirnaty – COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert)
54 Bezeichnung des Grundpatents: Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen
Verfahrensdaten:
01: Schutzzertifikatsverfahren; Antrag auf Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats wirksam gestellt
Verfahrenstag: 10.03.2021
Selbst wenn das nun eine Änderung ist, die klinischen Tests müssen vermutlich nochmals durchlaufen werden.”
Patente ja. Aber von Pharma Patenten habe ich wenig Ahnung. Ich lasse mich gerne korrigieren.
Das ist extrem neu. Bei einer Patentanmeldung verschwindet die Anmeldung für 18 Monate bis zur Offenlegung. Auch läuft ein Patent ca 18 Jahre. In der Pharma etwas mehr, ca. 20 Jahre.
Mir scheint das eher der verzweifelte Versuch von CureVac den BioNTech Wirkstoff in einem bestimmten Anwendugsbereich einzusetzen aber zu vehindern daß BioNTech das machen kann. Mit etwas Glück bräuchten die keine neue Freigabe. Allerdings müsste BioNTech den Comirnaty an CureVac verkaufen. Und die könnten diesen mit ihrem eigenen Verfahren (geringerer Verbrauch, bei höheren Temperaturen haltbar) verwenden. Vielleicht auch in der Hoffnung daß BioNTech das Unternehmen aufkauft.
Auch dieser ORF Bericht über Katalin Kariko deutet darauf hin daß BioNTech und Moderna voraus fahren. diese – frei nach dem Sandbahnweltmeister Egon Müller – den hinterher hechelnden CureVac Sand in die Augen streuen: https://m.youtube.com/watch?v=LOt8tOY6Xmw
Es wäre schön wenn auch CureVac führend wäre.
Da hatten wir aber schon die Behinderung des Lübecker Unternehmers und Prof.
Sodann würde mich interessieren wer von unseren Politikern oder deren Familien- und Bekanntenkreis mit CureVac Aktien etc gehandelt hat. Der Staat als Anteilseigner bekommt Insiderinformationen. Gibt es Villenbesitzer?
“Das den RNA-Impfstoffen zugrunde liegende Patent für “Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen” wurde bereits im Jahr 2002 von der Firma CureVac aus Tübingen und den Erfindern Florian von der Mülbe, Steve Pascolo und Ingmar Hoerr beantragt.[9] Der Markenname Comirnaty wurde von einer Namensagentur im Auftrag der Firmen Biontech und Pfizer entwickelt.[10] Die Firma CureVac hat im Februar 2021 für den Impfstoff Comirnaty (der Firma Biontech) die Verlängerung der Schutzrechte für weitere fünf Jahre ab 2022 beantragt.[11]”
Also, ich habe versucht, mir das von einem Patentanwalt (alter Schulkamerad) erklären zu lassen:
“Ein ergänzendes Schutzzertifikat SPC verlängert die Laufzeit eines Patentes um maximal 5 Jahre im Anschluss an die Patentlaufzeit, da durch das Zulassungsverfahren für ein Präparat gewerblich nutzbare Patentlaufzeit verloren geht. Dazu muss ein Pharmazeutikum existieren, das unter das Patent fällt und für das die EMA die Zulassung erteilt hat. Der Antrag auf Erteilung des SPC muss vor dem Ende der Patentlaufzeit gestellt werden und dann erfolgt die Erteilung, wenn sachlich alles stimmt.
Hier haben wir ein erteiltes EP-Patent der Curevac … mit dem Titel „Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen“ und zwei SPC sind hierzu angemeldet worden, aber noch in der Prüfung bei dem DPMA.
Der Name Comirnaty ist als Marke EU-weit für die BioNTech eingetragen und insofern führt die Verwendung von Comirnaty durch Curevac im SPC etwas in die Irre. Ich gehe nicht davon aus, dass Curevac die Rechte an den Impfstoffen von BioNTech hat, das müsste aber geprüft werden, ob die unter das EP-Patent fallen.”
Wenn die Bedingung ist, dass die EMA eine reguläre Marktzulassung gegeben hat – heißt das, die rechnen damit, dass die im Juni 2022 erteilt wird? Juni ’22 ist ja der BEginn der Laufzeit dieses Schutzzertifikats… Hoffentlich müssen wir nicht bis dahin auf den nächsten PEI-Bericht warten!
Ich denke, 2022 läuft das Patent aus, Schutzzertifikate ja im Anschluß an die Patentlaufzeit …
Ich wäre nicht sicher, ob die Pharmazeutika (CureVac hat ja Schutzzertifikate sowohl für Comirnaty wie für COVID-19 Vaccine Moderna beantragt), “regulär” zugelassen sein müssen, oder ob nicht irgendeine (also auch eine “bedingte”) Zulassung genügt …
“Das den RNA-Impfstoffen zugrunde liegende Patent für “Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen” wurde bereits im Jahr 2002 von der Firma CureVac aus Tübingen und den Erfindern Florian von der Mülbe, Steve Pascolo und Ingmar Hoerr beantragt.[9] Der Markenname Comirnaty wurde von einer Namensagentur im Auftrag der Firmen Biontech und Pfizer entwickelt.[10] Die Firma CureVac hat im Februar 2021 für den Impfstoff Comirnaty (der Firma Biontech) die Verlängerung der Schutzrechte für weitere fünf Jahre ab 2022 beantragt.[11]”
Wahrscheinlich ist sie falsch. Macht das NEJM solche Fehler?:
“WALTHAM, Massachusetts, June 30, 2021 (LifeSiteNews) — A medical journal discovered that 82% of women who took an mRNA vaccine in the first 20 weeks of pregnancy had a miscarriage — and then it then buried the data.
In mid-June the New England Journal of Medicine published a study called “Preliminary FIndings of mRNA Covid-19 Vaccine Safety in Pregnant Persons” by Tom T. Shimabukuro and others from the Center of Disease Control’s “v-safe COVID-10 Pregnancy Registry Team.” The team wrote that there were “no obvious safety signals among pregnant [women] who received Covid-19 vaccines” even though it published a table which showed that 82% of women in the study who were injected with either the Pfizer or the Moderna vaccine during early pregnancy lost their babies. More prominent in their study was a claim that only 13.9% of all “completed pregnancies” had ended in miscarriage — but this figure included the women who were not vaccinated until they were in the second half of their pregnancies.”
Es handelt sich um eine Anmeldung für ein ergänzendes Schutzzertifikat (SPC), NICHT um ein erteiltes.
Offenbar ist ist CureVac der Ansicht, dass BioNTech’s Produkt unter den Schutzbereich ihres Patents EP 1857122 fällt, und versucht jetzt auch noch, ein SPC für BioNTech’s Produkt zu beantragen, gestützt auf EP 1857122 als Grundpatent und der Marktzulassung von BioNTech (was letztlich zur Folge hätte, dass BioNTech den Impfstoff nicht ohne Einwilligung von CureVac vertreiben dürfte, wenn das durchgeht…)
Ob eine SPC-Anmeldung ohne Einwilligung des Marktzulassungsinhabers geht ist strittig (Stichwort “third party Market Authorization”). Jedenfalls sieht das ganze nach einem “Sabotageakt” gegen BioNTech aus.
Es gibt übrigens noch eine zweite, analoge SPC-Anmeldung von CureVac für Moderna’s Impfstoff (Aktenzeichen 12 2021 000 008.9). Wahrscheinlich das gleiche Spiel.
Kleiner Tip: Auf der DPMA-Website mit dem Registereintrag zum SPC kann man auch Akteneinsicht in das Prüfungsverfahren nehmen (einfach unten auf den Link klicken). Das DPMA hat am 9. April einen (negativen, ausführlich begründeten) Prüfungsbescheid erlassen, und der CureVac-Anwalt hat am 4. Mai geantwortet… Mal schauen was dabei rauskommt, aber ich glaube nicht dass die Anmeldung durchgeht…
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Ein ungeheuerlicher Vorgang! Aber, wo kein Ankläger, da kein Richter. Altes deutsches Sprichwort.
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Schwierig, das Deutschen Patent- und Markenamt in die rechte Ecke zu stellen…
“Ick wundere mir über jar nischt mehr…” Otto Reuter
Ich kann im SEC-filing keinen Hinweis auf Curevac-Patente finden https://www.sec.gov/Archives/edgar/data/1776985/000119312520195911/d939702df1.htm
Die wichtigsten gelisteten Patente scheinen von BionTech zu sein https://www.citizen.org/article/biontech-and-pfizers-bnt162-vaccine-patent-landscape/
Auch wenn ich schon länger nicht mehr hier was, das Thema ist sehr interessant. Hierzu gab es Diskussion in verschiedenen Die Welt Artikeln
——
“@Jaroslav, dieser Link geht:
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1220210000070
Anmelder/Inhaber: CureVac AG, Friedrich-Miescher-Str. 15, 72076 Tübingen, DE
Bezeichnung des Erzeugnisses: Comirnaty – COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert)
Was mich wundert. Comirnaty, das ist der Name des Impfstoffes von BioNTEch.
Sodann,
94 Laufzeit Beginn: 06.06.2022
94 Laufzeit Ende: 05.06.2027
22 Anmeldetag DE: 12.02.2021
Das ist extrem neu …
Ergänzend:
95 Bezeichnung des Erzeugnisses: Comirnaty – COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert)
54 Bezeichnung des Grundpatents: Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen
Verfahrensdaten:
01: Schutzzertifikatsverfahren; Antrag auf Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats wirksam gestellt
Verfahrenstag: 10.03.2021
Selbst wenn das nun eine Änderung ist, die klinischen Tests müssen vermutlich nochmals durchlaufen werden.”
https://www.welt.de/wirtschaft/article232217957/CureVac-verfehlt-Wirksamkeit-von-50-Prozent.html#/comment/60dd9a1e7892570001422693
Patente ja. Aber von Pharma Patenten habe ich wenig Ahnung. Ich lasse mich gerne korrigieren.
Das ist extrem neu. Bei einer Patentanmeldung verschwindet die Anmeldung für 18 Monate bis zur Offenlegung. Auch läuft ein Patent ca 18 Jahre. In der Pharma etwas mehr, ca. 20 Jahre.
Mir scheint das eher der verzweifelte Versuch von CureVac den BioNTech Wirkstoff in einem bestimmten Anwendugsbereich einzusetzen aber zu vehindern daß BioNTech das machen kann. Mit etwas Glück bräuchten die keine neue Freigabe. Allerdings müsste BioNTech den Comirnaty an CureVac verkaufen. Und die könnten diesen mit ihrem eigenen Verfahren (geringerer Verbrauch, bei höheren Temperaturen haltbar) verwenden. Vielleicht auch in der Hoffnung daß BioNTech das Unternehmen aufkauft.
In der Wikipedia Diskussion gabs da auch etwas.
Auch dieser ORF Bericht über Katalin Kariko deutet darauf hin daß BioNTech und Moderna voraus fahren. diese – frei nach dem Sandbahnweltmeister Egon Müller – den hinterher hechelnden CureVac Sand in die Augen streuen:
https://m.youtube.com/watch?v=LOt8tOY6Xmw
Es wäre schön wenn auch CureVac führend wäre.
Da hatten wir aber schon die Behinderung des Lübecker Unternehmers und Prof.
Sodann würde mich interessieren wer von unseren Politikern oder deren Familien- und Bekanntenkreis mit CureVac Aktien etc gehandelt hat. Der Staat als Anteilseigner bekommt Insiderinformationen. Gibt es Villenbesitzer?
Einfach mal Wikipedia lesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Tozinameran
“Das den RNA-Impfstoffen zugrunde liegende Patent für “Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen” wurde bereits im Jahr 2002 von der Firma CureVac aus Tübingen und den Erfindern Florian von der Mülbe, Steve Pascolo und Ingmar Hoerr beantragt.[9] Der Markenname Comirnaty wurde von einer Namensagentur im Auftrag der Firmen Biontech und Pfizer entwickelt.[10] Die Firma CureVac hat im Februar 2021 für den Impfstoff Comirnaty (der Firma Biontech) die Verlängerung der Schutzrechte für weitere fünf Jahre ab 2022 beantragt.[11]”
Dies ist möglicherweise das Grundpatent:
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E070158357&CURSOR=9
Also, ich habe versucht, mir das von einem Patentanwalt (alter Schulkamerad) erklären zu lassen:
“Ein ergänzendes Schutzzertifikat SPC verlängert die Laufzeit eines Patentes um maximal 5 Jahre im Anschluss an die Patentlaufzeit, da durch das Zulassungsverfahren für ein Präparat gewerblich nutzbare Patentlaufzeit verloren geht. Dazu muss ein Pharmazeutikum existieren, das unter das Patent fällt und für das die EMA die Zulassung erteilt hat. Der Antrag auf Erteilung des SPC muss vor dem Ende der Patentlaufzeit gestellt werden und dann erfolgt die Erteilung, wenn sachlich alles stimmt.
Hier haben wir ein erteiltes EP-Patent der Curevac … mit dem Titel „Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen“ und zwei SPC sind hierzu angemeldet worden, aber noch in der Prüfung bei dem DPMA.
Der Name Comirnaty ist als Marke EU-weit für die BioNTech eingetragen und insofern führt die Verwendung von Comirnaty durch Curevac im SPC etwas in die Irre. Ich gehe nicht davon aus, dass Curevac die Rechte an den Impfstoffen von BioNTech hat, das müsste aber geprüft werden, ob die unter das EP-Patent fallen.”
Wenn die Bedingung ist, dass die EMA eine reguläre Marktzulassung gegeben hat – heißt das, die rechnen damit, dass die im Juni 2022 erteilt wird? Juni ’22 ist ja der BEginn der Laufzeit dieses Schutzzertifikats… Hoffentlich müssen wir nicht bis dahin auf den nächsten PEI-Bericht warten!
Ich denke, 2022 läuft das Patent aus, Schutzzertifikate ja im Anschluß an die Patentlaufzeit …
Ich wäre nicht sicher, ob die Pharmazeutika (CureVac hat ja Schutzzertifikate sowohl für Comirnaty wie für COVID-19 Vaccine Moderna beantragt), “regulär” zugelassen sein müssen, oder ob nicht irgendeine (also auch eine “bedingte”) Zulassung genügt …
Einfach mal Wikipedia lesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Tozinameran
“Das den RNA-Impfstoffen zugrunde liegende Patent für “Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen” wurde bereits im Jahr 2002 von der Firma CureVac aus Tübingen und den Erfindern Florian von der Mülbe, Steve Pascolo und Ingmar Hoerr beantragt.[9] Der Markenname Comirnaty wurde von einer Namensagentur im Auftrag der Firmen Biontech und Pfizer entwickelt.[10] Die Firma CureVac hat im Februar 2021 für den Impfstoff Comirnaty (der Firma Biontech) die Verlängerung der Schutzrechte für weitere fünf Jahre ab 2022 beantragt.[11]”
Dies ist möglicherweise das Grundpatent:
[Stabilisierte mRNA mit erhöhtem G/C-Gehalt, kodierend für ein virales Antigen]
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E070158357&CURSOR=9
Ob diese Meldung den Aktienkurs steigern hilft?
Wahrscheinlich ist sie falsch. Macht das NEJM solche Fehler?:
“WALTHAM, Massachusetts, June 30, 2021 (LifeSiteNews) — A medical journal discovered that 82% of women who took an mRNA vaccine in the first 20 weeks of pregnancy had a miscarriage — and then it then buried the data.
In mid-June the New England Journal of Medicine published a study called “Preliminary FIndings of mRNA Covid-19 Vaccine Safety in Pregnant Persons” by Tom T. Shimabukuro and others from the Center of Disease Control’s “v-safe COVID-10 Pregnancy Registry Team.” The team wrote that there were “no obvious safety signals among pregnant [women] who received Covid-19 vaccines” even though it published a table which showed that 82% of women in the study who were injected with either the Pfizer or the Moderna vaccine during early pregnancy lost their babies. More prominent in their study was a claim that only 13.9% of all “completed pregnancies” had ended in miscarriage — but this figure included the women who were not vaccinated until they were in the second half of their pregnancies.”
https://web.archive.org/web/20210630220532/https://www.lifesitenews.com/news/huge-red-flag-medical-researchers-bury-data-showing-82-miscarriage-rate-in-vaccinated-women
Hier schon bekannt?:
“Rapid Response:
Pfizer’s own data point towards an excess of mRNA vaccine harms for those aged 12-25 years”
https://www.bmj.com/content/373/bmj.n1635/rr?fbclid=IwAR3ZFDTGK1mFRdPfj373go0FRrCNBRP9LCCm_o1bzw_qK_94vAN7pGf4p9g
Es handelt sich um eine Anmeldung für ein ergänzendes Schutzzertifikat (SPC), NICHT um ein erteiltes.
Offenbar ist ist CureVac der Ansicht, dass BioNTech’s Produkt unter den Schutzbereich ihres Patents EP 1857122 fällt, und versucht jetzt auch noch, ein SPC für BioNTech’s Produkt zu beantragen, gestützt auf EP 1857122 als Grundpatent und der Marktzulassung von BioNTech (was letztlich zur Folge hätte, dass BioNTech den Impfstoff nicht ohne Einwilligung von CureVac vertreiben dürfte, wenn das durchgeht…)
Ob eine SPC-Anmeldung ohne Einwilligung des Marktzulassungsinhabers geht ist strittig (Stichwort “third party Market Authorization”). Jedenfalls sieht das ganze nach einem “Sabotageakt” gegen BioNTech aus.
Es gibt übrigens noch eine zweite, analoge SPC-Anmeldung von CureVac für Moderna’s Impfstoff (Aktenzeichen 12 2021 000 008.9). Wahrscheinlich das gleiche Spiel.
Kleiner Tip: Auf der DPMA-Website mit dem Registereintrag zum SPC kann man auch Akteneinsicht in das Prüfungsverfahren nehmen (einfach unten auf den Link klicken). Das DPMA hat am 9. April einen (negativen, ausführlich begründeten) Prüfungsbescheid erlassen, und der CureVac-Anwalt hat am 4. Mai geantwortet… Mal schauen was dabei rauskommt, aber ich glaube nicht dass die Anmeldung durchgeht…