HomeLiberalismusMeinungsfreiheitDigitale Machtergreifung: Die EU schafft sich eine Handhabe, Meinungsfreiheit unter dem Vorwand einer “Pandemie” komplett abzuschaffen
April 23, 2022
Digitale Machtergreifung: Die EU schafft sich eine Handhabe, Meinungsfreiheit unter dem Vorwand einer “Pandemie” komplett abzuschaffen
Hören Sie auch das Gras wachsen?
Offenkundig hat die inszenierte Pandemie nicht den umfassenden Durchgriff auf Individualrechte und vor allem deren Beseitigung ermöglicht, den man sich in interessierten Kreisen gewünscht hat.
Offenkundig gefährdet der Versuch von Elon Musk, Twitter zu übernehmen und damit der Linken DAS Manipulationswerkzeug aus der Hand zu nehmen, das in der Vergangenheit so wichtig war, alle Pläne, die in WEF Kreisen und sonstwo vorhanden sind, um Bürgerliche Freiheiten zu zerstören und in einer Travestieform zu Gnadenakten zu machen, die bei guter Führung und entsprechenden Punkten in den Systemen sozialen Kredits, wie sie gerade in Italien erprobt werden, zu gewähren.
Der Schwanz wedelt erheblich mit dem Hund.
Diejenigen, die den Begriff “Demokratie” am häufigsten im Mund führen, die Rechte einschränken wollen, um die DEMOKRATIE zu retten, die Krieg führen wollen, um die DEMOKRATIE zu verteidigen, die Menschen Freiheit nehmen, sie einsperren und ihren Lebenswillen in Lockdowns brechen, um denselben Menschen die Rückgabe mancher Freiheiten nach Wohlverhalten zu versprechen, sie sind die größten Feinde von Demokratie und viele von ihnen sitzen an dem, was man die Schaltstellen demokratischer Systeme nennen könnte, in Parlamenten und Regierungen und verfolgen von dortaus Ziele, die nichts mit der Mehrung von Wohlstand, nichts mit dem Versuch, die Grundlagen dafür zu sichern, dass Bürger ein zufriedenes und sicheres Leben in Wohlstand und umgeben von selbst akkumuliertem Eigentum führen können, zu tun haben, aber alles mit dem Versuch, Bürger zu kontrollieren, einem “Klima-“, “Gesundheits-“, “Kriegsdiktat zu unterwerfen, das sich grundsätzlich dadurch auszeichnet, dass genommen wird, Opfer verlangt werden, Verzicht geübt werden muss, dass individuelles Leben eingschränkt, aufgegeben werden soll, zum Wohle eines imaginierten “größeren Ganzen”.
Einer der am besten abgerichteten Polit-Darsteller im entsprechenden Neusprech ist Justin “Trudy” Trudeau, einer derjenigen, die in aller Kaltschnäuzigkeit Mitglieder der eigenen Gesellschaft gängeln, einsperren, ihnen die Freiheit stehlen [bis heute dürfen ungeimpfte Kanadier das eigene Land nicht verlassen], um sich dann in der Öffentlichkeit als Kämpfer für die Freiheit und die Demokratie zu inszenieren. Trudeau ist so etwas wie der Posterboy der weltweit vorhandenen Clique berufsmäßiger Heuchler, die immer dann aktiviert wird, wenn versucht werden soll, Bürgern Freiheit mit dem Verweis auf vermeintliche Sicherheit vor einer schnell erfundenen und zum Popanz aufgebauten Gefahr zu stehlen. In einem der ekelhaftesten Dokumente kaltschnäuziger Heuchelei, wie sie nur Empathie-Zombies zuwege bringen können, steht Trudeau vor Schülern und erkärt ihnen:
“Every time you wore a mask, every time you stayed safe and stayed home, you were making things better…you were sacrificing for the good of all.” “Immer wenn ihr eine Maske getragen habt, immer, wenn ihr zuhause geblieben seid, habt ihr die Dinge besser gemacht, … habt ihr Opfer für unser aller Wohl gebracht.
Diese Person ist ein moralisches Vakuum.
Wir haben eingangs darüber spekuliert, dass denen, die sich als Personen inszenieren, die Demokratie morgens, abends, links und rechts, oben und unten denken, die dies tun, damit ihr Versuch, Bürgern Freiheiten zu stehlen und Lebensmöglichkeiten zu nehmen, nicht auffällt, das im Rahmen der Pandemie Erreichte, das Ausmaß, in dem es gelungen ist, Bürgern Freiheit dauerhaft zu stehlen, nicht ausreicht. SARS-CoV-2 hat sich dann doch zu schnell als ein weitgehend harmloses Coronavirus herausgestellt, auch die kleinen Modifikationen, die auf dem Spike-Protein [Furin Cleavage Site] und im Wuhan Institute of Virology vorgenommen wurden, haben offenkundig nur kurzfristig für eine schneller erreichbare höhere Letalität von Coronaviren gesorgt, die von der Gewohnheit, die alle RNA-Viren teilen, sich harmloser zu mutieren, beseitigt wurde. Entsprechend ist man in China wieder zu dem übergegangen, was allein die vermeintliche Gefährlichkeit von SARS-CoV-2 dokumentieren kann: Drakonische Maßnahmen, um den Anschein von Gefährlichkeit über die Art der Gegenmaßnahmen aufrecht zu erhalten, es ist eben alles eine Frage der Inszenierung:
Und die neuerliche Inszenierung sieht vor, das, was im Zusammenhang mit der Pandemie offenkundig geworden ist, dass es nämlich nicht gelungen ist, diejenigen, die kritisch berichten, die öffentliche Erzählungen in Frage stellen, die wissenschaftliche Belege anführen, die zeigen, dass die öffentliche Erzählung FALSCH ist, zu unterdrücken und mit dem Verweis auf “Desinformation”, “FakeNews”, “Querdenkernähe” oder “Verschwörungstheorie” mundtot zu machen, aus dem öffentlichen Diskurs zu entfernen. Deshalb kommen die Ratten wieder aus ihren Löchern, wie man bildlich sprechen könnte, angesichts des plötzlichen Auftauchens abgehalfterter Polit-Darsteller, denen der antidemokratische Verwesungsgeruch so sehr vorauseilt, dass nicht einmal das Nobelpreiskommittee etwas daran ändern konnte:
Zwei Tweets, die, wie es der Zufall so will, am selben Tag abesetzt wurden.
Feinde der Demokratie wie Barack Obama und Crooked Hillary bestätigen unsere Bewertung, indem sie das fordern, was sie seit Jahren bewegt: Weniger Demokratie, weniger Freiheit, mehr Kontrolle und natürlich fordern sie diese Einführung autoritärer Herrschaft, um die Demokratie zu retten, etwa so, wie ein Inquisitor im Mittelalter die Seele dessen, den er gerade ermordet hat, durch dessen Tod für ein Nachleben retten wollte.
Antidemokratische Ideen, Hirngespinnste der Kontrolle, Machtphantasien getrieben von der Menschenverachtung, die bei Empathie-Zombies zum einzigen Gefühl geronnen ist, zu dem sie noch fähig sind, sie sind globale Ideen, Ideen, die von einer globalistischen Clique umfassend durchgesetzt werden sollen, damit diejenigen, denen nach Freiheit und nicht nach Gängelung ist, nicht einfach von einem autokratischen in einen freien Staat umziehen können.
Auch die EU hat sich ihr Vehikel zur Zerstörung grundlegender Freiheiten geschaffen. Es nennt sich Digital Service Act “Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG” und enthält Regulationen, die sicherstellen sollen, dass bei der nächsten Pandemie [nach der Pandemie ist bekanntlich heutzutage vor der Pandemie, die nächste ist schon in Vorbereitung] oder, weil Pandemie nicht reicht, bei der nächsten “Krise” alle abweichenden Stimmen, alle, die Kritik an den getroffenen Maßnahmen üben, schnell und effektiv zum Schweigen gebracht werden können.
Tauchen Sie mit uns ein in die Welt der “Krisenprotokolle”.
Die Krisenprotokolle, sie tauchen in den Pressemeldungen zur Verständigung über den “Digital Service Act”, die zwischen dem EU-Parlament und der Kommission erreicht worden ist, nicht auf. Gefeiert wird [auf Seite 1:], dass nun Zugriff auf die Algorithmen, mit denen wir alle manipuliert werden sollen, möglich sei. Auf Seite 2 klärt sich das Ganze, denn der Zugriff soll nicht etwa den Nutzern möglich sein, nicht, dass wir noch merken, wie wir manipuliert werden, sondern der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten, also denen, die neben Plattformbetreibern wie Facebook oder Google ein Interesse daran haben, Internetnutzer zu manipulieren. Ein weiterer Durchbruch besteht nach Ansicht derjenigen, die per Pressemitteilung jubeln darin, dass Online-Plattformen nun noch schneller und noch aggressiver gegen “illegale Inhalte”, “Desinformationen” vorgehen müssen, die von Nutzern gemeldet werden.
Diffamierung leicht gemacht – ihre EU.
All das ist jedoch Geplänkel für die Vorderbühne. Auf der Hinterbühne spielen sich ganz andere Sachen ab, finden sich Regelungen, die in dem zähen Ringen, das in Hunderten von Veränderungswünschen der zuständigen Kommission beim Europäischen Parlament nur an wenigen Stellen und dann nur in den Marginalien vorkommen, jenem zähen Ringen, das extra inszeniert wurde, um der Öffentlichkeit den Eindruck zu vermittel, der demnächst auf sie hereinbrechende Digitale Service der EU umfasse Regulationen, die das Ergebnis eines Tauziehens zwischen Sicherheits- [also Überwachungs-] und Freiheitsvertretern seien.
Krisenprotokolle.
Sie wissen nicht, was Krisenprotokolle sind?
Kommen Sie mit uns auf eine kurze Reise durch den im Hinblick auf Krisenprotokolle weitgehend unveränderten Entwurf der Europäischen Kommission [Quelle für die Texte der Regulation]:
(71) Falls außergewöhnliche Umstände Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit oder die öffentliche Gesundheit haben, kann die Kommission zur Erstellung von Krisenprotokollen auffordern, um eine rasche, kollektive und grenzüberschreitende Reaktion im Online-Umfeld zu koordinieren.
Außergewöhnliche Umstände können jedes unvorhersehbare Ereignis wie z. B. Erdbeben, Wirbelstürme, Pandemien und andere ernste grenzüberschreitende Bedrohungen für die öffentliche Gesundheit sowie Krieg und terroristische Handlungen umfassen, bei denen Online-Plattformen z. B. für eine schnelle Verbreitung von illegalen Inhalten oder Desinformation missbraucht werden können oder eine rasche Verbreitung verlässlicher Informationen erforderlich ist.
Angesichts der wichtigen Rolle sehr großer Online-Plattformen bei der Verbreitung von Informationen auf gesellschaftlicher und internationaler Ebene sollten diese Plattformen dazu aufgefordert werden, spezielle Krisenprotokolle zu erstellen und anzuwenden. Solche Krisenprotokolle sollten nur für einen begrenzten Zeitraum aktiviert werden, und die getroffenen Maßnahmen sollten sich auf das für die Bewältigung der außergewöhnlichen Umstände absolut notwendige Maß beschränken. Diese Maßnahmen sollten mit dieser Verordnung im Einklang stehen und nicht zu einer allgemeinen Verpflichtung der teilnehmenden sehr großen Online-Plattformen führen, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder aktiv nach Fakten oder Umständen zu forschen, die auf illegale Inhalte hindeuten.
Die Hüter der Wahrheit, die sich neuerdings in ausgerechnet Bürokratien, Regierungen und Parteizentralen finden sollen, diejenigen, die vorgeben wollen, was als Wahrheit zu gelten hat, sie haben sich hier eine Eingriffsmöglichkeit unter nahezu jedem denkbaren Vorwand geschaffen:
Es regnet mehr als gewöhnlich und jemand berichtet aus dem Ahrtal, dass Menschen ertrinken, weil die zuständige Ministerin eine Lusche ist, die ihrem Amt nicht gewachsen ist: Hatespeech, Desinformation, keine verlässliche Information.
Keine verlässliche Informationen im Rahmen von Pandemien sind dann Informationen, die der öffentliche Erzählung: Impfung kommt nebenwirkungsfrei, Impfung macht frei, Lockdowns wirken, am besten, sie verkriechen sich im Keller, widersprechen.
Nicht verlässliche Informationen, das sind Informationen darüber, dass in einem Krieg notwendig beide Seiten Verbrechen begehen, denn in modernen Kriegen gibt es keine Spielregeln und Konventionen aus Alpenrepubliken sind nur da gültig, wo die Gefahr besteht, dass Informationen über entsprechende Verletzungen von Personen, die noch in Erinnerung haben, was Journalismus bedeutet, verbreitet werden können, also nirgends mehr, denn solche Informationen stellen unter dem neuen Gesetz zum Schutz staatlicher Propaganda der EU eine Verbreitung von Desinformation oder illegalen Inhalten, jedenfalls keiner verlässlichen Information dar.
Das, was in (71) angedacht ist, wird wie folgt in “Regulation” umgesetzt:
Artikel 27
Risikominderung
(1)Sehr große Online-Plattformen ergreifen angemessene, verhältnismäßige und wirksame Risikominderungsmaßnahmen, die auf die gemäß Artikel 26 ermittelten besonderen systemischen Risiken zugeschnitten sind. Hierzu können gegebenenfalls gehören:
a)Anpassung der Systeme zur Moderation von Inhalten oder der Empfehlungssysteme, ihrer Entscheidungsprozesse, der Merkmale oder der Funktionsweise ihrer Dienste oder ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen;
b)gezielte Maßnahmen zur Beschränkung der Anzeige von Werbung in Verbindung mit dem von ihnen erbrachten Dienst;
c)Stärkung der internen Prozesse oder der Beaufsichtigung ihrer Tätigkeiten, insbesondere im Hinblick auf die Erkennung systemischer Risiken;
d)Beginn oder Anpassung der Zusammenarbeit mit vertrauenswürdigen Hinweisgebern gemäß Artikel 19;
e)Beginn oder Anpassung der Zusammenarbeit mit anderen Online-Plattformen anhand der in Artikel 35 und Artikel 37 genannten Verhaltenskodizes bzw. Krisenprotokolle.
Fassen wir kurz zusammen:
Unter dem Stichwort “Risikominimierung” schafft sich die EU-Kommission einen Zugriff auf das, was von Plattform-Betreibern auf ihren Plattformen an Inhalten verbreitet werden kann. Ist es der EU-Kommission genehm, eine “Krise” festzustellen, dann wird über “Krisenprotokolle”, dazu kommen wir noch, die Art und Weise sichergestellt, in der Informationen, die nicht zur Erzählung passen, die die EU durchsetzen will, unterschlagen werden. Der Propaganda-Fluss wird dadurch gewährleistet, dass ein System von Sprachmäulern, also Institutionen und Personen, die sich als Propagandist prostituieren, geschaffen und mit dem Etikett “vertrauenswürdiger Hinweisgeber” versehen wird. Ein offenkundiger Etikettenschwindel, wie sich bei näherem Hinsehen zeigt:
Artikel 19
Vertrauenswürdige Hinweisgeber
(1)Online-Plattformen ergreifen die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen, damit Meldungen, die von vertrauenswürdigen Hinweisgebern über die in Artikel 14 genannten Mechanismen übermittelt werden, vorrangig und unverzüglich bearbeitet werden und darüber entschieden wird.
(2)Der Status des vertrauenswürdigen Hinweisgebers nach dieser Verordnung wird auf Antrag einer Stelle vom Koordinator für digitale Dienste des Mitgliedstaats, in dem der Antragsteller niedergelassen ist, zuerkannt, nachdem der Antragsteller nachgewiesen hat, dass er alle folgenden Bedingungen erfüllt:
a)die Stelle besitzt besondere Sachkenntnis und Kompetenz in Bezug auf die Erkennung, Feststellung und Meldung illegaler Inhalte;
b)sie vertritt kollektive Interessen und ist unabhängig von jeder Online-Plattform;
c)sie übt ihre Tätigkeiten zur Übermittlung von Meldungen rechtzeitig, sorgfältig und in objektiver Weise aus.
Ein Antrag entscheidet also über den Status “vertrauenswürdiger Hinweisgeber”. Man muss nicht lange nachdenken, um auf Organisationen zu kommen, die ohnehin schon am staatlichen Tropf hängen, Organisationen wie die Ehemalige Ex-Stasi-Nachfolger-Organisation Amadeu-Antonio-Stiftung oder andere, die nur zu gerne dazu bereit sind, das Lied der politischen Korrektheit zu singen, wie es ihnen von ihrer Regierung oder Ministerien vorgegeben wird, sich mit Staaten gemein zu machen und gegen Mitbürger zu Felde zu ziehen, die nun als “vertrauenswürdige Hinweisgeber” gestempelt werden, damit der Versuch, eine Gesinnungsdiktatur Marke EU durchzusetzen, auch gelingt.
Was die EU hier kodifiziert, ist eine digitale Machtergreifung, eine Beseitigung demokratischer Strukturen und die Etablierung eines Systems, das in weiten Teilen an die Informationssysteme erinnert, die von Erich Mielke aufgebaut wurden.
Systemische Risiken sind in Artikel 26 definiert, sie umfassen alles, was in den letzten Jahren an Rechten kodifiziert wurde, um die Inhaber der Rechte angeblich zu schützen, tatsächlich aber um einen Zugriff auf Meinungsfreiheit zu haben, die nun jederzeit mit Verweis auf einen Verstoß gegen diese eigens geschaffenen Rechte beseitigt werden kann.
Artikel 26
Risikobewertung
Sehr große Online-Plattformen ermitteln, analysieren und bewerten ab dem in Artikel 25 Absatz 4 Unterabsatz 2 genannten Anwendungsbeginn und danach mindestens einmal jährlich [soviel zur angeblichen Freiwilligkeit der Erstellung von “Krisenprotokollen] alle erheblichen systemischen Risiken, die sich aus dem Betrieb und der Nutzung ihrer Dienste in der Union ergeben. Diese Risikobewertung erfolgt spezifisch für ihre Dienste und umfasst die folgenden systemischen Risiken:
a)Verbreitung illegaler Inhalte über ihre Dienste;
b)etwaige nachteilige Auswirkungen auf die Ausübung der Grundrechte auf Achtung des Privat- und Familienlebens, auf die Meinungs- und Informationsfreiheit, auf das Diskriminierungsverbot und auf die Rechte des Kindes, die in den Artikeln 7, 11, 21 und 24 der Charta verankert sind;
c)vorsätzliche Manipulationen ihres Dienstes, auch durch unauthentische Nutzung oder automatisierte Ausnutzung des Dienstes, mit tatsächlichen oder absehbaren nachteiligen Auswirkungen auf den Schutz der öffentlichen Gesundheit, auf Minderjährige und auf die gesellschaftliche Debatte oder tatsächlichen oder vorhersehbaren Auswirkungen auf Wahlprozesse und die öffentliche Sicherheit.
Der ganze Schutz, der es erfordert, die Freiheit und die Grundrechte aller Bürger unter Verweis auf angebliche Verstöße gegen partikulare Rechte auszuhebeln, er kumuliert in der absurden Idee der Krisenprotokolle:
Artikel 37
Krisenprotokolle
(1)Das Gremium kann der Kommission empfehlen, gemäß den Absätzen 2, 3 und 4 die Ausarbeitung von Krisenprotokollen zur Bewältigung von Krisensituationen einzuleiten, die strikt auf außergewöhnliche Umstände beschränkt sind [Sie wissen schon: einmal im Jahr], die die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit beeinträchtigen.
(2)Die Kommission fördert und erleichtert die Beteiligung sehr großer Online-Plattformen und gegebenenfalls anderer Online-Plattformen und beteiligt sich selbst an der Ausarbeitung, Erprobung und Anwendung dieser Krisenprotokolle, die eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen umfassen:
a)hervorgehobene Darstellung von Informationen über die Krisensituation, die von den Behörden der Mitgliedstaaten oder auf Unionsebene bereitgestellt werden;
b)Gewährleistung der Zuständigkeit der in Artikel 10 genannten Kontaktstelle für das Krisenmanagement;
c)gegebenenfalls Anpassung der Ressourcen, die für die Erfüllung der Verpflichtungen gemäß den Artikeln 14, 17, 19, 20 und 27 vorgesehen sind, an den durch die Krisensituation entstandenen Bedarf.
(3)Die Kommission kann gegebenenfalls die Behörden der Mitgliedstaaten und die Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union in die Ausarbeitung, Erprobung und Überwachung der Anwendung der Krisenprotokolle einbeziehen. Die Kommission kann gegebenenfalls auch Organisationen der Zivilgesellschaft oder andere einschlägige Organisationen in die Ausarbeitung der Krisenprotokolle einbeziehen.
(4)Die Kommission setzt sich dafür ein, dass alle folgenden Elemente in den Krisenprotokollen klar dargelegt werden:
a)die spezifischen Parameter zur Bestimmung der besonderen außergewöhnlichen Umstände, denen mit dem Krisenprotokoll begegnet werden soll, und die damit verfolgten Ziele;
b)die Rolle der einzelnen Beteiligten und die Maßnahmen, die sie in Vorbereitung und nach Aktivierung des Krisenprotokolls zu ergreifen haben;
c)ein klares Verfahren, um zu bestimmen, wann das Krisenprotokoll zu aktivieren ist;
d)ein klares Verfahren zur Bestimmung des Zeitraums, in dem die nach Aktivierung des Krisenprotokolls zu ergreifenden Maßnahmen durchzuführen sind und der strikt auf das zur Bewältigung der besonderen außergewöhnlichen Umstände erforderliche Maß beschränkt ist;
e)Schutzvorkehrungen zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die Ausübung der in der Charta verankerten Grundrechte, insbesondere der Meinungs- und Informationsfreiheit und des Rechts auf Nichtdiskriminierung;
f)ein Verfahren für die öffentliche Berichterstattung über alle ergriffenen Maßnahmen, ihre Dauer und ihre Ergebnisse nach Beendigung der Krisensituation.
(5)Ist die Kommission der Auffassung, dass ein Krisenprotokoll der Krisensituation nicht wirksam begegnet oder die Ausübung der in Absatz 4 Buchstabe e genannten Grundrechte nicht schützt, kann sie die Beteiligten auffordern, das Krisenprotokoll zu überarbeiten, auch durch die Ergreifung zusätzlicher Maßnahmen.
Krisenprotokolle sind Fahrpläne für die Aushebelung bürgerlicher Freiheit. Wozu die in der Pressemeldung gefeierte Offenlegung des Algorithmus von Plattformen wirklich dient wird hier schön deutlich, denn die EU-Kommission will sich dann, wenn es der EU-Kommission einfällt, eine Krise auszurufen, eine Vorzugsbehandlung sichern, will sicher sein, dass staatliche Informationen, also das, was oben als “verlässlich” kodifiziert wurde, in dieser weitverbreiteten Form, in der Fehlschlüsse ad auctoritatem in totalitären Systemen kodifiziert werden, um das System zu schützen, die alleinige Informationsquelle nach Ausrufung der Krise darstellen, dass niemand diese Informationen in Frage stellen, sie kritisieren, sie gar als falsch ausweisen kann. Die EU-Kommission schafft sich hier ein Informationsmonopol, wie es nicht einmal Stalin oder Pol Pot zur Vergügung hatten. Dieser direkte Angriff auf alles, was Bürgerrechte sind, macht auch deutlich, was man vom Europäischen Parlament und der von dort inszenierten Aufführung “kritische Würdigung der EU-Machtergreifung” zu halten hat. Wir haben im vorletzten Absatz von Artikel 37 das Wörtchen “kann” fett gesetzt, und zwar deshalb, weil sich eine der wenigen Änderungen, die die Kommission des EU-Parlaments am Vorschlag der EU-Kommission im Hinblick auf Krisenprotokolle hatte, auf genau dieses Wörtchen bezieht:
Aus der Möglichkeit, dann, wenn Krisenprotokolle nicht funktionieren, deren Überarbeitung zu fordern, soll nach den Vorstellungen der Europaparlamentarier eine Verpflichtung, deren Überarbeitung zu fordern, werden. Sie sehen, die EU-Parlamentarier, die hier am Werk waren, haben die Freiheit von Bürgern immer im Visier, im wahrsten Sinne des Wortes, denn es geht ihnen darum, diese Freiheit zu erlegen.
Falls Sie es überlesen haben:
Verlässliche Informationen sind Informationen, die von der EU-Kommission, Regierungen oder vertrauenswürdigen Hinweisgebern kommen. Es wird an keiner Stelle in der EU-Regulation behauptet, dass verlässliche Informationen, korrekte Informationen sind und vertrauenswürdige Hinweisgeber, Informationen geben, die korrekt sind. Propaganda funktioniert so: Sie will die staatliche Lüge gegen die Realität durchsetzen.
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Da braucht es bald keine Pandemie, es reicht Klima, bedroht uns alle und schon wird massiv in unser aller Leben eingegriffen, Ausnahme selbstverständlich die Politiker Kader.
Erst Europa, dann die ganze Welt, willkommen im besten Sozialismus aller Zeiten!
Funktioniert diesmal bestimmt, ihr werdet nichts besitzen und glücklich sein!
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Es herrscht Krieg. Lesen Sie die Offenbarung des Johannes und betrachten Sie dann die aktuellen Geschehnisse in der Welt… Und, nein, ich bin kein Evangelikaler.
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Sie können natürlich auch die 4.953 Q–Drops lesen.
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Ich höre das Gras schon lange wachsen.
Ich sehe und bemerke sehr besorgt, wie linksideologisch verblödete Menschen, ohne gesunden Menschenverstand, ohne Bildung und einer zumindest Grundintelligenz unser Land zu Grunde richten. Und das mit voller Absicht und seit langem geplant.
Unterstützt von angeblichen sog. Gutmenschen, die sich von den Mainstreammedien manipulieren, Meinungen indoktrinieren lassen und nur noch Marionetten der linksversifften Medien sind.
Die Corona-Pandemie, der angeblich menschengemachte Klimawandel, der Flüchtlingswahnsinn und Puitins Krieg kommt ihnen da sehr gelegen.
Ich befürchte das wird noch sehr schlimm und blutig enden.
Ich vermute schon länger, dass das zeitlich absehbar schlimm endet. Die EU ist einem Krieg gegen Russland und zur Ablenkung von Binnen-EU-Problemen nicht abgeneigt, von der Leyen kennt da keine Ressentiments, die Amis motivieren auch zum Krieg. Was lenkt besser ab und bietet eine bessere Rechtfertigung für öko-sozio-planwirtschaftlichen Wirtschaftsumbau, Überwachungsmaßnahmen, Flüchtilanti-Willkommen und Grundrechtseinschränkungen als Krieg? Aus Sicht der USA und der EU-Regierung ist der Krieg lediglich noch nicht groß genug. Und mit Krieg kann man große Landstriche schnell entvölkern, viel schneller, als mit einer Impfung.
Glückliches Großbritannien: die haben sich aus der EU abgesetzt und ihrem Premier Johnson und Sajid Javier klar gemacht, was sie von den Corona-Einschränkungen und anderen Dingen halten.
Wer glaubt, dass die Nebenwirkungsraten der Corona-Impfung “positiviert” werden?
Mögliche Indikatoren:
– gesteigerte Verkaufszahlen bei Medikamenten gegen Nebenwirkungen (Herz: B-Blocker, ACE-Hemmer, Antibiotika, Entzündungen: Kortison usw.)
– mehr Herz-OPs, Herzschrittmacher, mehr Schwerbehindertenausweise wegen Herzproblemen
– mehr Reha-Nachfrage
– nachlassende Produktivität, geimpfte Kollegen ständig krank und ständig mit Medikamenten vollgestopft
Wer glaubt, dass die Sterberaten/-zahlen bereits “positiviert” sind?
Mögliche Indikatoren könnten sein:
– mehr Todesanzeigen in Regionalzeitungen, mehr Beerdigungs-Aufträge für Druckereien etc.
– mehr Umsätze bei Grabmahlen, Beerdigungsinstituten etc.
– mehr Predigten für Beerdigungen
– mehr Stellenangebote rund um Beerdigungen
Man kann sich nur noch wünschen das die EU von den Menschen zum Teufel gejagt wird. Das sind Faschisten in Reinform. Die errichten vor aller Augen eiskalt ein totalitäres System im Auftrag des Volkes, der Völker? Nicht…..
Mann oh Mann, sind die blöd, dümmer geht es nicht.
Die EU verlagert, ohne es zu kapieren, das Internet, wie wir es kennen gelernt haben, ins Darknet. Zumindest wird kein Vernünftiger mehr ohne VPN agieren, denn die interessanten deutschen Seiten werden dann nur noch vom Ausland aus zu sehen sein oder aber gleich aus dem Ausland (Rußland !! haha) berichten..
Und dann, ihr Blödianinnen von der EU !
Die Meinungs- und Pressefreiheit steht schon länger auf der Speisekarte der Machthaber. Diese Freiheiten zu beseitigen, ist und war schon früher, der Abschluss einer Machtergreifung durch totalitäre Parteien. Die Abschaffung dieser Freiheiten ist immer erst dann möglich, wenn schon jede andere Institution erfolgreich unterwandert und unterworfen worden ist. Die UNVERÄUSSERLICHEN GG-Artikel hat der BT nicht erst gestern, sondern am 30.03.2021 mit 2/3-Mehrheit geschreddert, obwohl er das nicht mal mit 100% Einigkeit hätte tun dürfen. Alles, was seitdem läuft, sind abschließende Arbeiten.
–
Die informatischen Möglichkeiten des Internet erschweren die Abschaffung der Meinungsfreiheit, aber wirtschaftlich gesehen ist sie leichter als je zuvor. Die wichtigen Sendehäuser im deutschsprachigen Raum sind weit überwiegend staatlich, und die privaten Sender mit Ausnahme von Servus TV sind genauso gleichgeschaltet. Die Zeitungen gehören zum nicht geringen Teil der SPD, der Süddeutsche Beobachter wird sogar mit Zwangsgebühren von den staatlichen Redaktionen “querfinanziert” und auch die unabhängigere Presse muckt selten auf, am ehesten noch die Springer-Presse. Deshalb gehört auch “Springer-Presse, halt die Fresse!” zu den Forderungen der Liberaldemokraten von der Antifa. Die Blogger sind unabhängiger, aber meist Mittelschichts-Angehörige, die schon im Voraus, also vor dem offenen Angriff auf ihr Eigentum (z.B. in Gestalt abstrus hoher Geldstrafen für unerwünschte Artikel) nachgeben müssen. Die IT-Konzerne verteidigen diese kleinen Blogger und deren Recht auf freie Meinungsäußerung nicht, im Gegenteil, sie zensieren sie selbst und kommen damit “ihrer gesellschaftlichen Verantwortung” nach, um es mit der Liberaldemokratin Nancy Faeser auszudrücken.
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Man hat die Menschen mit einer mäßig gefährlichen, inzwischen kaum noch gefährlichen, Pandemie in Angst und Schrecken versetzt. Der besondere Vorteil einer Pandemie ist der, dass man mit der Angst vor Seuchen auch Menschen ins Boot bekommt, die nicht auf totalitäre Ideologien und auch nicht oder nur sehr begrenzt auf eine flächendeckende, totalitäre Propaganda anbeißen.
–
Nachdem es gelungen ist, mindestens die Hälfte, eher zwei Drittel der Bevölkerung gleichzuschalten, muss jetzt die Meinungs- und Pressefreiheit verschwinden. Das ist ein eiliges Unterfangen, weil es nur dann umsetzbar ist, wenn es schon vor dem absehbaren, finanz- und realwirtschaftlichen Zusammenbruch abgeschlossen ist. Kleine Reste von Meinungsfreiheit bleiben wahrscheinlich erhalten, damit das Regime keine unnötigen Provokationen liefert. Ansonsten kann man ja die linke SA auf die “Schwurbler und Verschwörungstheoretiker” ansetzen, die, was sonst?, “rechtsextrem” sind und bei denen, so die politischen und medialen Herrscher, eine Akzeptanz von Gewalt bis hin zu terroristischen Morden besteht. Die Meinungsfreiheit muss weg, weil “wir” ja den Aufbau einer “Corona-RAF” verhindern müssen. Wenn die Leute dann immer noch und äußerst zurückhaltend die unwichtigeren Einzelheiten der totalen Herrschaft kritisieren und Witze darüber reißen, kann die Obrigkeit das ja hinnehmen (wenn auch nicht ohne Gezeter gegen die Kritiker) und mit der Zensur des Internets die Meinungs- und Pressefreiheit verteidigen. Oder was meinen Sie, was die da machen und wie sie es nennen?
Es läuft also die 2. Angriffswelle.
Die Sauerei von der EU hatte ich noch gar nicht mitbekommen, aber daß man schon am Deckel strickt, nämlich einer UNO-definierten Pandemie: https://www.zerohedge.com/geopolitical/pandemic-treaty-will-hand-who-keys-global-government
(Popups können schadlos weggeklickt werden)
D.h. alle Regierungen sollen sich der UNO-Pandemieausrufung unterwerfen, und wer das nicht tut, wird massiv bekriegt (Sanktionen die die Wirtschaft zerstören).
Jedenfalls vielen Dank für den Bericht über die europäischen Zensurbemühungen.
Nachdem die “analoge” Öffentlichkeit qua Coronastubenarrest schon sehr ausgedünnt wurde, wird nun offenbar die “digitale” weiter zerstört.
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Die Krisenprotokolle, sie tauchen in den Pressemeldungen zur Verständigung über den “Digital Service Act”, die zwischen dem EU-Parlament und der Kommission erreicht worden ist, nicht auf. Gefeiert wird [auf Seite 1:], dass nun Zugriff auf die Algorithmen, mit denen wir alle manipuliert werden sollen, möglich sei. Auf Seite 2 klärt sich das Ganze, denn der Zugriff soll nicht etwa den Nutzern möglich sein, nicht, dass wir noch merken, wie wir manipuliert werden, sondern der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten, also denen, die neben Plattformbetreibern wie Facebook oder Google ein Interesse daran haben, Internetnutzer zu manipulieren. Ein weiterer Durchbruch besteht nach Ansicht derjenigen, die per Pressemitteilung jubeln darin, dass Online-Plattformen nun noch schneller und noch aggressiver gegen “illegale Inhalte”, “Desinformationen” vorgehen müssen, die von Nutzern gemeldet werden.
Ein Antrag entscheidet also über den Status “vertrauenswürdiger Hinweisgeber”. Man muss nicht lange nachdenken, um auf Organisationen zu kommen, die ohnehin schon am staatlichen Tropf hängen, Organisationen wie die Ehemalige Ex-Stasi-Nachfolger-Organisation Amadeu-Antonio-Stiftung oder andere, die nur zu gerne dazu bereit sind, das Lied der politischen Korrektheit zu singen, wie es ihnen von ihrer Regierung oder Ministerien vorgegeben wird, sich mit Staaten gemein zu machen und gegen Mitbürger zu Felde zu ziehen, die nun als “vertrauenswürdige Hinweisgeber” gestempelt werden, damit der Versuch, eine Gesinnungsdiktatur Marke EU durchzusetzen, auch gelingt.
Artikel 37
Aus der Möglichkeit, dann, wenn Krisenprotokolle nicht funktionieren, deren Überarbeitung zu fordern, soll nach den Vorstellungen der Europaparlamentarier eine Verpflichtung, deren Überarbeitung zu fordern, werden. Sie sehen, die EU-Parlamentarier, die hier am Werk waren, haben die Freiheit von Bürgern immer im Visier, im wahrsten Sinne des Wortes, denn es geht ihnen darum, diese Freiheit zu erlegen.
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Die führenden Genossen werden sich schon etwas dabei gedacht haben!
(Volksweisheit aus der DDR)
Spitzenbeitrag!!!
Da braucht es bald keine Pandemie, es reicht Klima, bedroht uns alle und schon wird massiv in unser aller Leben eingegriffen, Ausnahme selbstverständlich die Politiker Kader.
Erst Europa, dann die ganze Welt, willkommen im besten Sozialismus aller Zeiten!
Funktioniert diesmal bestimmt, ihr werdet nichts besitzen und glücklich sein!
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Es herrscht Krieg. Lesen Sie die Offenbarung des Johannes und betrachten Sie dann die aktuellen Geschehnisse in der Welt… Und, nein, ich bin kein Evangelikaler.
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Sie können natürlich auch die 4.953 Q–Drops lesen.
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Ich höre das Gras schon lange wachsen.
Ich sehe und bemerke sehr besorgt, wie linksideologisch verblödete Menschen, ohne gesunden Menschenverstand, ohne Bildung und einer zumindest Grundintelligenz unser Land zu Grunde richten. Und das mit voller Absicht und seit langem geplant.
Unterstützt von angeblichen sog. Gutmenschen, die sich von den Mainstreammedien manipulieren, Meinungen indoktrinieren lassen und nur noch Marionetten der linksversifften Medien sind.
Die Corona-Pandemie, der angeblich menschengemachte Klimawandel, der Flüchtlingswahnsinn und Puitins Krieg kommt ihnen da sehr gelegen.
Ich befürchte das wird noch sehr schlimm und blutig enden.
Ich vermute schon länger, dass das zeitlich absehbar schlimm endet. Die EU ist einem Krieg gegen Russland und zur Ablenkung von Binnen-EU-Problemen nicht abgeneigt, von der Leyen kennt da keine Ressentiments, die Amis motivieren auch zum Krieg. Was lenkt besser ab und bietet eine bessere Rechtfertigung für öko-sozio-planwirtschaftlichen Wirtschaftsumbau, Überwachungsmaßnahmen, Flüchtilanti-Willkommen und Grundrechtseinschränkungen als Krieg? Aus Sicht der USA und der EU-Regierung ist der Krieg lediglich noch nicht groß genug. Und mit Krieg kann man große Landstriche schnell entvölkern, viel schneller, als mit einer Impfung.
Glückliches Großbritannien: die haben sich aus der EU abgesetzt und ihrem Premier Johnson und Sajid Javier klar gemacht, was sie von den Corona-Einschränkungen und anderen Dingen halten.
Wer glaubt, dass die Nebenwirkungsraten der Corona-Impfung “positiviert” werden?
Mögliche Indikatoren:
– gesteigerte Verkaufszahlen bei Medikamenten gegen Nebenwirkungen (Herz: B-Blocker, ACE-Hemmer, Antibiotika, Entzündungen: Kortison usw.)
– mehr Herz-OPs, Herzschrittmacher, mehr Schwerbehindertenausweise wegen Herzproblemen
– mehr Reha-Nachfrage
– nachlassende Produktivität, geimpfte Kollegen ständig krank und ständig mit Medikamenten vollgestopft
Wer glaubt, dass die Sterberaten/-zahlen bereits “positiviert” sind?
Mögliche Indikatoren könnten sein:
– mehr Todesanzeigen in Regionalzeitungen, mehr Beerdigungs-Aufträge für Druckereien etc.
– mehr Umsätze bei Grabmahlen, Beerdigungsinstituten etc.
– mehr Predigten für Beerdigungen
– mehr Stellenangebote rund um Beerdigungen
Man kann sich nur noch wünschen das die EU von den Menschen zum Teufel gejagt wird. Das sind Faschisten in Reinform. Die errichten vor aller Augen eiskalt ein totalitäres System im Auftrag des Volkes, der Völker? Nicht…..
Mann oh Mann, sind die blöd, dümmer geht es nicht.
Die EU verlagert, ohne es zu kapieren, das Internet, wie wir es kennen gelernt haben, ins Darknet. Zumindest wird kein Vernünftiger mehr ohne VPN agieren, denn die interessanten deutschen Seiten werden dann nur noch vom Ausland aus zu sehen sein oder aber gleich aus dem Ausland (Rußland !! haha) berichten..
Und dann, ihr Blödianinnen von der EU !
Die Meinungs- und Pressefreiheit steht schon länger auf der Speisekarte der Machthaber. Diese Freiheiten zu beseitigen, ist und war schon früher, der Abschluss einer Machtergreifung durch totalitäre Parteien. Die Abschaffung dieser Freiheiten ist immer erst dann möglich, wenn schon jede andere Institution erfolgreich unterwandert und unterworfen worden ist. Die UNVERÄUSSERLICHEN GG-Artikel hat der BT nicht erst gestern, sondern am 30.03.2021 mit 2/3-Mehrheit geschreddert, obwohl er das nicht mal mit 100% Einigkeit hätte tun dürfen. Alles, was seitdem läuft, sind abschließende Arbeiten.
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Die informatischen Möglichkeiten des Internet erschweren die Abschaffung der Meinungsfreiheit, aber wirtschaftlich gesehen ist sie leichter als je zuvor. Die wichtigen Sendehäuser im deutschsprachigen Raum sind weit überwiegend staatlich, und die privaten Sender mit Ausnahme von Servus TV sind genauso gleichgeschaltet. Die Zeitungen gehören zum nicht geringen Teil der SPD, der Süddeutsche Beobachter wird sogar mit Zwangsgebühren von den staatlichen Redaktionen “querfinanziert” und auch die unabhängigere Presse muckt selten auf, am ehesten noch die Springer-Presse. Deshalb gehört auch “Springer-Presse, halt die Fresse!” zu den Forderungen der Liberaldemokraten von der Antifa. Die Blogger sind unabhängiger, aber meist Mittelschichts-Angehörige, die schon im Voraus, also vor dem offenen Angriff auf ihr Eigentum (z.B. in Gestalt abstrus hoher Geldstrafen für unerwünschte Artikel) nachgeben müssen. Die IT-Konzerne verteidigen diese kleinen Blogger und deren Recht auf freie Meinungsäußerung nicht, im Gegenteil, sie zensieren sie selbst und kommen damit “ihrer gesellschaftlichen Verantwortung” nach, um es mit der Liberaldemokratin Nancy Faeser auszudrücken.
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Man hat die Menschen mit einer mäßig gefährlichen, inzwischen kaum noch gefährlichen, Pandemie in Angst und Schrecken versetzt. Der besondere Vorteil einer Pandemie ist der, dass man mit der Angst vor Seuchen auch Menschen ins Boot bekommt, die nicht auf totalitäre Ideologien und auch nicht oder nur sehr begrenzt auf eine flächendeckende, totalitäre Propaganda anbeißen.
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Nachdem es gelungen ist, mindestens die Hälfte, eher zwei Drittel der Bevölkerung gleichzuschalten, muss jetzt die Meinungs- und Pressefreiheit verschwinden. Das ist ein eiliges Unterfangen, weil es nur dann umsetzbar ist, wenn es schon vor dem absehbaren, finanz- und realwirtschaftlichen Zusammenbruch abgeschlossen ist. Kleine Reste von Meinungsfreiheit bleiben wahrscheinlich erhalten, damit das Regime keine unnötigen Provokationen liefert. Ansonsten kann man ja die linke SA auf die “Schwurbler und Verschwörungstheoretiker” ansetzen, die, was sonst?, “rechtsextrem” sind und bei denen, so die politischen und medialen Herrscher, eine Akzeptanz von Gewalt bis hin zu terroristischen Morden besteht. Die Meinungsfreiheit muss weg, weil “wir” ja den Aufbau einer “Corona-RAF” verhindern müssen. Wenn die Leute dann immer noch und äußerst zurückhaltend die unwichtigeren Einzelheiten der totalen Herrschaft kritisieren und Witze darüber reißen, kann die Obrigkeit das ja hinnehmen (wenn auch nicht ohne Gezeter gegen die Kritiker) und mit der Zensur des Internets die Meinungs- und Pressefreiheit verteidigen. Oder was meinen Sie, was die da machen und wie sie es nennen?
Es läuft also die 2. Angriffswelle.
Die Sauerei von der EU hatte ich noch gar nicht mitbekommen, aber daß man schon am Deckel strickt, nämlich einer UNO-definierten Pandemie:
https://www.zerohedge.com/geopolitical/pandemic-treaty-will-hand-who-keys-global-government
(Popups können schadlos weggeklickt werden)
D.h. alle Regierungen sollen sich der UNO-Pandemieausrufung unterwerfen, und wer das nicht tut, wird massiv bekriegt (Sanktionen die die Wirtschaft zerstören).
Jedenfalls vielen Dank für den Bericht über die europäischen Zensurbemühungen.
Nachdem die “analoge” Öffentlichkeit qua Coronastubenarrest schon sehr ausgedünnt wurde, wird nun offenbar die “digitale” weiter zerstört.
Ja, ich höre das Gras wachsen.
Auf Cem Özdemirs Balkon.