HomeLiberalismusGerechtigkeitDie neue Gerechtigkeit: Rente in Deutschland für Ukrainische Flüchtlinge ab 57 Jahre oder doch nicht?
Mai 19, 2022
Die neue Gerechtigkeit: Rente in Deutschland für Ukrainische Flüchtlinge ab 57 Jahre oder doch nicht?
Rentengerechtigkeit ist ohnehin eine problematische Sache, weil diejenigen, männliche Arbeiter, die am längsten in die Rentenversicherung einzahlen, diejenigen sind, die am kürzesten aus der Rentenkasse bezahlt werden, und das Niveau ihrer Rente auch nach 40 Jahren Beitragsleistung meist nicht einmal ansatzweise das Niveau eines Bundestagsabgeordneten erreicht, der bereits nach einer Legislaturperiode und einem Tag in der zweiten voll rentenberechtigt ist. Hinzu kommt, dass die Rentenversicherung längst keine Versicherung mehr ist, denn eine Versicherung kommt nur den Versicherten zugute, die sich über Beitragszahlungen ein Anrecht auf Versicherungsleistung erworben haben, und eine Rente kommt ihnen als ein Gradient der Höhe der über ihre Beiträge akkumulierten Rentenzahlungen zu. Dagegen ist die deutsche Rentenversicherung ein einige Zahlen ein, viele entnehmen System, das diejenigen bestraft, die jahrzehntelang versuchen, nur mit Arbeit Rentenansprüche zu erwerben und diejenigen belohnt, die arbeitsfreie Zeit mit politisch korrekter Tätigkeit, z.B. in Elternzeit anfüllen. Und neuerdings haben nun Ukrainische Flüchtlinge ein Anrecht auf eine Rente in Deutschland und da in der Ukraine Frauen mit 57,5 Jahren in Rente gehen können und Männer mit 60 Jahren steht ihnen die entsprechende Rente in Deutschland zu.
Falls Sie das nicht glauben, wir haben es zertifiziert
Einmal mehr erhalten Personen, die keinen Cent in die deutsche Rentenversicherung einbezahlt haben, Leistungen aus dieser Rentenversicherung, für die diejenigen, die so dumm waren, ihr Leben mit eigener Arbeit zu finanzieren, gerade stehen müssen. Einmal mehr leben sich deutsche Gutmenschen auf dem Rücken derer aus, denen man jahrzehntelang Beiträge für die Rentenversicherung abgezwackt hat, die, hätten Sie sie eigenständig anlegen können, zumindest keine negative Rendite erbracht hätten und die nun im Alter auf die billigen Nahrungsmittel, die bei Tafeln vorgehalten werden, angewiesen sind, weil ihre Rente hinten und vorne nicht reicht und sich seltsamerweise keiner der Gutmenschen in Polit-Darsteller-Ausführung, die sich ansonsten so gerne produzieren, beeilt, das eklatante Unrecht, das gesetzliche Rentenversicherung genannt wird, anzuprangern und zu verändern.
Es ist eben leichter, sich als guter Mensch zu produzieren, der ukrainische Flüchtlinge nach Deutschland holt, um sich mit ihnen ablichten zu lassen oder sonst eine Gelegenheit zu finden, seine hervorragenden menschlichen Eigenschaften, für die indes andere bezahlen müssen, zur Schau zu stellen.
Ist diese Nachricht Fake?
Angesichts der Menge an Fake News, die durchs Internet geistert, kann man heutzutage über nichts mehr sicher sein, so wenig, wie Repräsentanten, die es eigentlich wissen sollten, offenkundig nicht mehr in der Lage sind, eine eindeutige und klare Antwort zu geben.
“Die Sprecherin der DRV, Gundula Sennewald, schrieb am 16 Mai auf AFP-Anfrage: “Die Behauptung, dass aus der Ukraine geflüchtete Menschen in Deutschland vorzeitig Renten erhalten, ohne je in die deutsche Rentenversicherung eingezahlt zu haben, können wir nicht bestätigen.”
Sennewald erklärte eine wichtige Rentenvoraussetzung in Deutschland: “Grundsätzlich können Rentenansprüche frühestens nach fünf Jahren Beitragszahlung in die Deutsche Rentenversicherung und dem Erreichen des gesetzlich vorgeschriebenen Renteneintrittsalters entstehen.”
Das steht auch im Sozialgesetzbuch: Die Erfüllung der allgemeinen Mindestversicherungszeit “von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Regelaltersrente, Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Rente wegen Todes.” Die Regelaltersgrenze wird mit Vollendung des 67.
Lebensjahres erreicht.
Die Mindestversicherungszeit könne laut Sennewald allerdings auch durch “Zusammenrechnung von deutschen, mitglied- od vertragsstaatlichen Versicherungszeiten erfüllt werden.” Weil die Ukraine aber nicht zur Europäischen Union gehört, würden bei der Prüfung des Rentenanspruchs von ukrainisch
Geflüchteten keine europäischen Regelungen greifen.
Bereits 2018 wurde das deutsch-ukrainische Sozialversicherungsabkommen inhaltlich ausgearbeitet, das die Auszahlung von Renten zwischen den beiden Staaten erleichtern soll. Das Abkommen ist bisher allerdings noch nicht in Kraft, vonseiten der Ukraine fehlt noch die finale Einwilligung.
Das sei laut Sennewald vom DRV für die ukrainischen Geflüchteten ausschlaggebend: “Auch besteht kein ratifizierte Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und der Ukraine. Die in der Ukraine zurückgelegten Zeiten werden deshalb bei der Mindestversicherung nicht berücksichtigt”.
Ob damit ausgeschlossen ist, dass Ukrainische Flüchtlinge, denen nach Ukrainischem Recht Rente zusteht, eine solche in Deutschland erhalten, ist aus dem, was zusammengetragen wurde, nicht ersichtlich. Möglich wäre z.B. eine Rentenzahlung aus anderer Quelle deutscher Sozialleistung. Auch eine Forensische Bildanalyse des MDR Investigativ zugeschriebenen Bildes bringt kein Ergebnis, das auf eine Fälschung hinweist. Wenn Sie uns daher fragen, ob Ukrainische Flüchtlinge im “ukrainischen” Rentenalter in Deutschland eine Rente zusteht, dann lautet unsere Antwort: Keine Ahnung, aber von irgend etwas müssen die Ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland ja leben und letztlich ist die Frage, aus welchem Topf die Ansprüche dann finanziert werden, zweitrangig.
Wer Neues zu diesem Thema entdeckt, bitte an Redkation @ ScienceFiles.org
Was auch immer nun richtig sein wird, ob es letztlich Rentenzahlungen unter einer anderen Bezeichnung und aus einem anderen Topf gibt oder in den Vereinbarungen, von denen oben die Rede ist, etwas gefunden wird, das es ermöglicht, die fünf Mindestjahre zu umgehen, die Seite beim MDR ist mittlerweile “korrigiert”, was nebenbei belegt, dass der Screenshot oben, der auch unter forensischer Bildprüfung keine offenkundigen Anzeichen enthält, dass hier jemand eine entsprechende Bearbeitung vorgenommen hat:
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Na ja, gut! Das gilt ja auch für andere Nicht-brd-Bürger, die ganz arm dran sind. Etwa Leute mit israelischer Staatsbürgerschaft: nicht etwa Verfolgte, jedermann, jeden Alters, lebenslang. Die müssen allerdings einen kleinen Nominalbetrag in die Rentenkasse einzahlen. Ich habe aber nirgends gelesen, ob auch Israelis der palästinensischen Minderheit dieses Privileg genießen.
Deshalb ist es ja nur “gerecht”, wenn Ukrainer, die hierher kommen, genauso behandelt werden.
Wir wollen doch ganz bestimmt keine “Ungleichbehandlung”!
.
Nun gibts allerdings schon wieder eine Schwierigkeit. Unter den Ukrainern gibts ja auch “Russen”, der ganze Osten und Süden des Landes wimmelt nur so davon.Und die flüchten doch ganz sicher vor dem Asow-Bataillon? Dann müßten die doch eigentlich die doppelte Rente kriegen?
Als NAZI-Verfolgte?
Vermutlich ist deren Rente dann so niedrig, dass sowieso Grundsicherung = Hartz4 greift, also gehupft wie gesprungen.
Bei der Rente allgemein war es übrigens auch nicht gedacht, dass es so viele Einzelrentnerhaushalte gibt und die Leute sich in den Jahrzehnten günstiger Immopreise nicht wenigstens eine Kleinstwohnung gekauft und stattdessen auf stetig bleibende Minimieten gesetzt haben. Tatsächlich war so ein Kauf bis vor ca. 15 Jahren noch selbst in Ballungsgebieten für jeden leistbar, haben das selbst mit Kleinsteinkommen gemacht und viele Geringverdienermigranten auch, gerade weil man da als Mietinteressent schlechte Karten hat.
Kenne aber auch viele Mehrfachsovielverdiener, die noch immer Mieter sind.
Die Durchsnittsrente wird auch verfälscht durch die vielen v.a. Frauen, die kaum eingezahlt haben und deren Rente vorwiegend aus Mütterrente besteht, sowie ehemalige Langzeitleistungsbezieher. Ich halte das Konzept Rente, wie sich die Leute das vorstellen (möglichst lange rausholen und kurz reinzahlen) insgesamt für unrealistisch und in anderen Ländern, die mehr zahlen, ist das sicherlich auch nicht dauerhaft tragfähig.
Die Rente ist ein Umverteilungssystem: von denjenigen, die (noch) arbeiten, zu denjenigen, die nicht mehr arbeiten.
Mütter ziehen die Rentenzahler der Zukunft groß, wer keine Kinder hat, der bekommt eben eine Rente aus den Rentenbeiträgen der Kinder anderer Leute, da kann er sich auch an der Erziehung dieser Kinder beteiligen. Es ist schon gerecht, dass Mütter eine Mütterrente bekommen.
Allerdings müssten ALLE Arbeitnehmer, also auch Beamte, mit einbezogen werden und auch Freiberufler müssten einzahlen müssen. In der Schweiz zahlt Michael Schumacher ins Schweizer Rentensystem ein, zumindest in die 1. Säule, die aus einer Umverteilungsrente besteht. Die zweite Säule ist ein kapitalgedecktes System, entweder über die Firma/den Betrieb oder sonstwie und die dritte Säule ist individuell: kannst ein Geschäft aufmachen oder auch selber in Aktien investieren. Die Schweizer fahren ganz gut damit.
Eigentlich sieht mir das so aus, dass eine EU-weite Rente kommt, wenn eh Hinz und Kunz aufgenommen werden, dann wird die ganze Sache wohl vereinheitlicht, und dann wahrscheinlich als eine Art Grundeinkommen, welches dann auch an ein entsprechendes, soziales Wohlverhalten geknüpft werden wird.
Ja, da gab es wohl eine Ergänzung, dass sie Anspruch auf Grundsicherung haben. Wenn man weiß, was die Leute in der Ukraine verdienen und für Rente bekommen, gibt es starke Anreize, eine deutsche Grundsicherung zu erhalten und dauerhaft hierzubleiben. Und ich weiß genau, wer auch das bezahlen muss.
Wenn man mal den Vorwürfen nachgeht, die Putin gegen die Ukraine gemacht hat (Faschisten, Nazis, planen Genozid, wollen Krieg), dann sehe ich dem Zuzug von Ukrainern mit gemischten Gefühlen entgegen.
Die Ukraine ist eines der korruptesten Länder Europas (Eurasiens?), wer da wohl so alles kommt oder als Familiennachzug hinterherkommt?
Ich habe längere Zeit in der Ukraine gearbeitet und dort erfahren, daß die Ukraine ein in sich gespaltenes Land ist. Westukraine (ehemals kuk Gebiet) europäisch, Karpatoukraine ungarisch und rumänisch, Ostukraine russisch, Mittelukraine sehr stark sympatierend mit Rußland, übrigens auch jetzt noch, wie ich aus Gespächen mit Ukrainern aus diesem Gebiet weiß. Die nationalen Minderheiten dürfen nach einem neueren Gestz ihre Muttersprache im öffentlichen Raum nicht benutzen, sie sollen alle ukrainisch sprechen, was sie oftmals nur bruchstückhaft, wenn überhaupt, beherrschen sodaß daraus insbesondere aus der großen Anzahl russischsprachiger Ukrainer sehr große Differenzen entstanden, aus denen die Spaltungstendenzen hervorgehen. Leider werden dies Differenzen durch diese undemokratischen Maßnahmen der jetzigen Regiernden noch verstärkt.
Die rentenrechtlichen Ansprüche sind eine Konsequenz der politischen Entscheidung der deutschen Bundesregierung, dass Personen, die in einem erkennungsdienstlichen Verfahren die Bestätigung erhalten haben, ukrainische Staatsbürger zu sein, ab 1. Juni (!!) 2022 Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch II – Grundsicherung für Arbeitsuchende sind. Diese Regierung hat aus offensichtlich politischen Gründen auch bei Flüchtlingen kurzerhand eine Zweiklassengesellschaft eingeführt. Das wurde bei der Corona-Politik ja schon sehr erfolgreich praktiziert. Ukrainische Flüchtlinge sind privilegierte Flüchtlinge. Bei ihnen verzichtet der deutsche Staat darauf, sie in das Dickicht des deutschen Asyl- und Aufenthaltsrechts zu schicken, sie werden so kurzfristig wie das wohl bis dahin noch nie geschehen ist in das Leistungssystem des deutschen Sozialgesetzbuches aufgenommen. Für sie hat der neue deutsche Obrigkeitsstatt quasi die Bleibeperspektive angeordnet. Vorm Asylrecht ist für die besonderen Flüchtlinge nur noch die erkennungsdienstliche Prozedur geblieben. Bis zum 1. Juni 2022 müssen sich die 408 Jobcenter in Deutschland in die Lage versetzen, mehrere 100.000 Personen zusätzlich nicht nur in das Leistungs- und Unterstützungssystem des SGB II aufzunehmen, sie müssen diesen Personen auch allen Leistungen angedeihen lassen, die der deutsche Staat für seine Bürger vorsieht: auch Krankenversicherung und Grundsicherung im Alter. Die besonderen Flüchtlinge werden noch einmal zusätzlich privilegiert, auch gegenüber dem deutschen Michel, der wohl seit dem 30jährigen Krieg verinnerlicht hat, die Zeche zu zahlen. Die rentenrechtlichen Regelungen des Herkunftslandes werden auf die leistungsrechtlichen Regelungen in D angewendet. Und jene Regelungen sind – wie in D mit großer Überraschung zur Kenntnis genommen wurde – sehr viel bürgerfreundlicher als in D. Sei’s drum: die Grundsicherung gilt für alle Personen, denen Leistungsanspruch nach SGB zuerkannt wurde, „der deutsche Staat“ zahlt. Aber nicht nur der Staat ist eine perfide Einrichtung in Deutschland geworden. Der Rotarier-Club eines Landkreises braucht sich da nicht zu verstecken. Dieser wollte 80.000 Euro für die Unterstützung von Kindern aus der Ukraine spenden. Die Leiterin des Jugendamtes teile den edlen Spendern mit, dass diese Summe für diese Zielgruppe nicht sinnvoll ausgegeben werden könne, ob ein Teil der Geldspende für syrische Kinder ausgegeben werden dürfe? Nein, auf keinen Fall.
ich denke, dass man in Zukunft sagen wird: wir haben die ukrainischen Flüchtlinge, auch die mit afrikanischem Aussehen und ohne jegliche Russisch- oder Ukrainischkenntnisse, in das Rentensystem aufgenommen, in Zukunft dürfen wir aber keine Unterschiede zwischen ukrainischen und anderen Flüchtlingen machen. Also werden demnächst wohl ALLE Flüchtlinge ins dt. Rentensystem aufgenommen.
Ein großer Teil der ukrainischen Frauen ist doch für die Pornoindustrie Hollywoods reserviert. Die bekommen Pässe und Rente wie in den 90′ durch den Menschenhandler Joschka Fischer -und dann ab in die Bummsindustrie nach Lost Angeles.Denn die grünen Verbrecher waren und sind für jede Schandtat käuflich, Politnutten halt.
Juckt hier, im Irrenhaus BRD, nur sehr Wenige. Wie die Wahlen in NRW un SW wieder extrem eindrucksvoll gezeigt haben. Die einzige Partei, die sich für deutsche Interessen einsetzt, wird gemieden. Im Bewußtsein von Rente mit 70, Frieren für die Ukraine, Abschneiden der Energieversorgung, grenzenlose Einwanderung in die Sozialsysteme usw.. Die Ukraine, ein Land irgendwo, das mich nichts angeht, “MUSS” aufgebaut werden. Wieso genau nochmal? Was geht mich das an? Dieses Land bzw. dessen Einwohner sind politisch restlos und vollkommen verblödet.
Mit dem Pandemiegesetz im Herbst ist dann vollständig Schicht im Schacht. Finito!
Auswandern – gut und schön, wohin bitte?
Geradezu frech ist ein sogenannter “Faktencheck” den die AZ veröffentlicht hat. Ohne Namen, aber von dpa übernommen. Darin wird nicht nur behauptet, das Gerücht stimme nicht, sondern es sei den Leuten aus der Ukraine sogar erschwert, deutsche Rente zu beziehen, weil sie fünf Jahre einbezahlen müssten.
Und das ist nach meinem Kenntnisstand aus mehreren Gründen falsch, mindestens irreführend.
Zum einen gilt die 5 Jahres Regel für alle, also auch für Deutsche. Wer nur 59 Monate Rentenbeiträge einbezahlt hat, bekommt nix, nada, nothing. Anrechnungszeiten wie z.B. für Kindererziehung erhöhen einen bestehenden Anspruch, aber für die Entstehung müssen Zahlungen geleistet werden. Die kann man auch in Form von Einmalzahlungen leisten, aber es muss eben gezahlt werden.
Zum anderen muss man erst mal in die Ver-Gelegenheit kommen, einzahlen zu dürfen. Und das wird, wie andere Kommentatoren richtig ausführen, Leuten aus der Ukraine sehr sehr leicht gemacht.
Drittens gibt es wohl dieses gegenseitige Anerkennungsabkommen, welches Deutschland ratifiziert hat, nur die Ukraine nicht. Für mich liest sich das so, als ob es nur eines einseitigen Akts der Ukrainischen Regierung bedürfte, um den Teil der Bevölkerung der sich in Deutschland aufhält, quasi ins deutsche Rentensystem zu hieven, unter Anerkennung der Leistungen die in das ukrainische System einbezahlt wurden. Wenn der Vertrag also nur noch einseitig angenommen werden muss, und zwar von der Seite, die davon profitiert, dann wäre es bloße Förmelei, zu behaupten, die Leute wären auch nur gleich gestellt. Der Faktenchecker behauptet ja, sie seien schlechter gestellt.
Auf die Grundrente wurde ebenfalls bereits hingewiesen, soweit diese eine ukrainische Rente übersteigt, oder eine Rente, die sich nach Eintritt ins deutsche System noch erwirtschaften ließe, haben die Leute ebenfalls einen Vorteil und sind noch nicht mal gleichgestellt, geschweige denn benachteiligt. Denn ich halte das Argument für zutreffend, es ist letztlich egal aus welcher staatlichen Kasse das Geld kommt, denn jede staatliche Kasse muss zunächst mal gefüllt werden von denen, die arbeiten und Steuern zahlen.
“Heimreisender” weist indirekt auch darauf hin, dass ein großer Teil der Menschen Frauen sind, die Männer durften ja nicht ausreisen. Frauen leben statistisch betrachtet länger, und, war es hier oder drüben bei Danisch wo das mal besprochen wurde, Frauen ziehen wirtschaftlich betrachtet mehr Geld aus dem Staat als sie einzahlen, die Zahler sind nämlich die Männer und dort vor allem die Angestellten zwischen 40 und Ende 50, also die Zeit, in der man(n) relativ gut verdient, während sehr viele Frauen Teilzeit arbeiten und entsprechend weniger Steuern zahlen.
Ich lasse mich gerne korrigieren oder ergänzen, aber bis dahin hat sich “Faktencheck” wieder mal als Faktenverdreher, Faktenauslasser und Nixversteher von wirtschaftlichen Zusammenhängen gezeigt.
In einem Umverteilungssystem bekommen die jetzigen Einzahler nur dann Rente, wenn jetzt schon für zukünftige Einzahler gesorgt wird. Wer jetzt in die Rentenversicherung einzahlt, wird nur dann eine Rente bekommen, wenn es in Zukunft auch Einzahler gibt, und die zukünftigen Einzahler sind die heutigen Kinder. Daher muss eigentlich das Aufziehen von Kindern als Beitrag zu einer Umverteilungs-Rente gesehen werden, genauso wie das Einzahlen. Das wurde nur leider bisher häufig übersehen.
Die Beträge, die jetzt eingezahlt werden, bekommen die jetzigen Rentner. Da wird nix angespart.
Diejenigen, die jetzt einzahlen, bekommen quasi eine Anwartschaft, eben eine Rente von zukünftigen Einzahlern zu bekommen. Die zukünftigen Einzahler sind die jetzigen Kinder.
Ansonsten stimmt es, dass die Krankenkassen-Beiträge für Frauen höher sind und Frauen meist auch weniger Beitragsjahre und niedrigere Beiträge haben, eben meist durch Kindererziehung und den dadurch verursachten Karriereknick.
Deutsche Grundsicherung ist wohl für die Mehrzahl der Ukrainer weit luxuriöser als ukrainische Rente. Momentan lädt D alle armen Ukrainer ein. Teils in Hotels, die sich auch hier nur wenige leisten können/wollen, wobei man das Wohnangebot von Bekannten und Verwandten dann gerne ablehnt. Ein wenig Urlaub inklusive Abarbeiten des jahrelangen “Wartungsstaus” am eigenen Körper, der Zähne, etc. Ich bin mir sicher, dass da auch Kandidaten aus nicht vom Krieg betroffenen Gegenden einreisen und solche, die sowieso schon immer gernde nach D wollten, aber nicht durften.
Ukrainer, die nach Deutschland zum Arbeiten kommen oder gekommen sind, müssen sich ja gradezu blöde vorkommen, bekommen ihre Landsleute, die sich als “Flüchtlinge” selbst bezeichnen, doch fast dasselbe Gehalt aber ohne Arbeit 😉
ich möchte bitte wissen wie viel geld nimmt der staat im jahr ein.
wieviel geld wird ans ausland abgegeben und für die zugereisten.
und wieviel geld wird für die deutschen, für deitschland ausgegeben.
wenn mir das jemand zuverlässig sagen könnte wäre ich dankbar.
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Na ja, gut! Das gilt ja auch für andere Nicht-brd-Bürger, die ganz arm dran sind. Etwa Leute mit israelischer Staatsbürgerschaft: nicht etwa Verfolgte, jedermann, jeden Alters, lebenslang. Die müssen allerdings einen kleinen Nominalbetrag in die Rentenkasse einzahlen. Ich habe aber nirgends gelesen, ob auch Israelis der palästinensischen Minderheit dieses Privileg genießen.
Deshalb ist es ja nur “gerecht”, wenn Ukrainer, die hierher kommen, genauso behandelt werden.
Wir wollen doch ganz bestimmt keine “Ungleichbehandlung”!
.
Nun gibts allerdings schon wieder eine Schwierigkeit. Unter den Ukrainern gibts ja auch “Russen”, der ganze Osten und Süden des Landes wimmelt nur so davon.Und die flüchten doch ganz sicher vor dem Asow-Bataillon? Dann müßten die doch eigentlich die doppelte Rente kriegen?
Als NAZI-Verfolgte?
Die Abbildung trägt gar keine Bildunterschrift.
Vielleicht: “Sozialrentner beim Abendessen!?
Vermutlich ist deren Rente dann so niedrig, dass sowieso Grundsicherung = Hartz4 greift, also gehupft wie gesprungen.
Bei der Rente allgemein war es übrigens auch nicht gedacht, dass es so viele Einzelrentnerhaushalte gibt und die Leute sich in den Jahrzehnten günstiger Immopreise nicht wenigstens eine Kleinstwohnung gekauft und stattdessen auf stetig bleibende Minimieten gesetzt haben. Tatsächlich war so ein Kauf bis vor ca. 15 Jahren noch selbst in Ballungsgebieten für jeden leistbar, haben das selbst mit Kleinsteinkommen gemacht und viele Geringverdienermigranten auch, gerade weil man da als Mietinteressent schlechte Karten hat.
Kenne aber auch viele Mehrfachsovielverdiener, die noch immer Mieter sind.
Die Durchsnittsrente wird auch verfälscht durch die vielen v.a. Frauen, die kaum eingezahlt haben und deren Rente vorwiegend aus Mütterrente besteht, sowie ehemalige Langzeitleistungsbezieher. Ich halte das Konzept Rente, wie sich die Leute das vorstellen (möglichst lange rausholen und kurz reinzahlen) insgesamt für unrealistisch und in anderen Ländern, die mehr zahlen, ist das sicherlich auch nicht dauerhaft tragfähig.
Die Rente ist ein Umverteilungssystem: von denjenigen, die (noch) arbeiten, zu denjenigen, die nicht mehr arbeiten.
Mütter ziehen die Rentenzahler der Zukunft groß, wer keine Kinder hat, der bekommt eben eine Rente aus den Rentenbeiträgen der Kinder anderer Leute, da kann er sich auch an der Erziehung dieser Kinder beteiligen. Es ist schon gerecht, dass Mütter eine Mütterrente bekommen.
Allerdings müssten ALLE Arbeitnehmer, also auch Beamte, mit einbezogen werden und auch Freiberufler müssten einzahlen müssen. In der Schweiz zahlt Michael Schumacher ins Schweizer Rentensystem ein, zumindest in die 1. Säule, die aus einer Umverteilungsrente besteht. Die zweite Säule ist ein kapitalgedecktes System, entweder über die Firma/den Betrieb oder sonstwie und die dritte Säule ist individuell: kannst ein Geschäft aufmachen oder auch selber in Aktien investieren. Die Schweizer fahren ganz gut damit.
Eigentlich sieht mir das so aus, dass eine EU-weite Rente kommt, wenn eh Hinz und Kunz aufgenommen werden, dann wird die ganze Sache wohl vereinheitlicht, und dann wahrscheinlich als eine Art Grundeinkommen, welches dann auch an ein entsprechendes, soziales Wohlverhalten geknüpft werden wird.
Ja, da gab es wohl eine Ergänzung, dass sie Anspruch auf Grundsicherung haben. Wenn man weiß, was die Leute in der Ukraine verdienen und für Rente bekommen, gibt es starke Anreize, eine deutsche Grundsicherung zu erhalten und dauerhaft hierzubleiben. Und ich weiß genau, wer auch das bezahlen muss.
Wenn man mal den Vorwürfen nachgeht, die Putin gegen die Ukraine gemacht hat (Faschisten, Nazis, planen Genozid, wollen Krieg), dann sehe ich dem Zuzug von Ukrainern mit gemischten Gefühlen entgegen.
Die Ukraine ist eines der korruptesten Länder Europas (Eurasiens?), wer da wohl so alles kommt oder als Familiennachzug hinterherkommt?
Ich habe längere Zeit in der Ukraine gearbeitet und dort erfahren, daß die Ukraine ein in sich gespaltenes Land ist. Westukraine (ehemals kuk Gebiet) europäisch, Karpatoukraine ungarisch und rumänisch, Ostukraine russisch, Mittelukraine sehr stark sympatierend mit Rußland, übrigens auch jetzt noch, wie ich aus Gespächen mit Ukrainern aus diesem Gebiet weiß. Die nationalen Minderheiten dürfen nach einem neueren Gestz ihre Muttersprache im öffentlichen Raum nicht benutzen, sie sollen alle ukrainisch sprechen, was sie oftmals nur bruchstückhaft, wenn überhaupt, beherrschen sodaß daraus insbesondere aus der großen Anzahl russischsprachiger Ukrainer sehr große Differenzen entstanden, aus denen die Spaltungstendenzen hervorgehen. Leider werden dies Differenzen durch diese undemokratischen Maßnahmen der jetzigen Regiernden noch verstärkt.
” Urteil des @BVerfG enthält eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Laut @rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.”
https://threadreaderapp.com/thread/1527298790721323009.html
Die rentenrechtlichen Ansprüche sind eine Konsequenz der politischen Entscheidung der deutschen Bundesregierung, dass Personen, die in einem erkennungsdienstlichen Verfahren die Bestätigung erhalten haben, ukrainische Staatsbürger zu sein, ab 1. Juni (!!) 2022 Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch II – Grundsicherung für Arbeitsuchende sind. Diese Regierung hat aus offensichtlich politischen Gründen auch bei Flüchtlingen kurzerhand eine Zweiklassengesellschaft eingeführt. Das wurde bei der Corona-Politik ja schon sehr erfolgreich praktiziert. Ukrainische Flüchtlinge sind privilegierte Flüchtlinge. Bei ihnen verzichtet der deutsche Staat darauf, sie in das Dickicht des deutschen Asyl- und Aufenthaltsrechts zu schicken, sie werden so kurzfristig wie das wohl bis dahin noch nie geschehen ist in das Leistungssystem des deutschen Sozialgesetzbuches aufgenommen. Für sie hat der neue deutsche Obrigkeitsstatt quasi die Bleibeperspektive angeordnet. Vorm Asylrecht ist für die besonderen Flüchtlinge nur noch die erkennungsdienstliche Prozedur geblieben. Bis zum 1. Juni 2022 müssen sich die 408 Jobcenter in Deutschland in die Lage versetzen, mehrere 100.000 Personen zusätzlich nicht nur in das Leistungs- und Unterstützungssystem des SGB II aufzunehmen, sie müssen diesen Personen auch allen Leistungen angedeihen lassen, die der deutsche Staat für seine Bürger vorsieht: auch Krankenversicherung und Grundsicherung im Alter. Die besonderen Flüchtlinge werden noch einmal zusätzlich privilegiert, auch gegenüber dem deutschen Michel, der wohl seit dem 30jährigen Krieg verinnerlicht hat, die Zeche zu zahlen. Die rentenrechtlichen Regelungen des Herkunftslandes werden auf die leistungsrechtlichen Regelungen in D angewendet. Und jene Regelungen sind – wie in D mit großer Überraschung zur Kenntnis genommen wurde – sehr viel bürgerfreundlicher als in D. Sei’s drum: die Grundsicherung gilt für alle Personen, denen Leistungsanspruch nach SGB zuerkannt wurde, „der deutsche Staat“ zahlt. Aber nicht nur der Staat ist eine perfide Einrichtung in Deutschland geworden. Der Rotarier-Club eines Landkreises braucht sich da nicht zu verstecken. Dieser wollte 80.000 Euro für die Unterstützung von Kindern aus der Ukraine spenden. Die Leiterin des Jugendamtes teile den edlen Spendern mit, dass diese Summe für diese Zielgruppe nicht sinnvoll ausgegeben werden könne, ob ein Teil der Geldspende für syrische Kinder ausgegeben werden dürfe? Nein, auf keinen Fall.
ich denke, dass man in Zukunft sagen wird: wir haben die ukrainischen Flüchtlinge, auch die mit afrikanischem Aussehen und ohne jegliche Russisch- oder Ukrainischkenntnisse, in das Rentensystem aufgenommen, in Zukunft dürfen wir aber keine Unterschiede zwischen ukrainischen und anderen Flüchtlingen machen. Also werden demnächst wohl ALLE Flüchtlinge ins dt. Rentensystem aufgenommen.
Ein großer Teil der ukrainischen Frauen ist doch für die Pornoindustrie Hollywoods reserviert. Die bekommen Pässe und Rente wie in den 90′ durch den Menschenhandler Joschka Fischer -und dann ab in die Bummsindustrie nach Lost Angeles.Denn die grünen Verbrecher waren und sind für jede Schandtat käuflich, Politnutten halt.
… und Zuhälter. Das Gebahren der Grünen als Partei erinnert stark an Prostitution und Zuhälterei, selbst käuflich und willig, andere zu verkaufen.
Juckt hier, im Irrenhaus BRD, nur sehr Wenige. Wie die Wahlen in NRW un SW wieder extrem eindrucksvoll gezeigt haben. Die einzige Partei, die sich für deutsche Interessen einsetzt, wird gemieden. Im Bewußtsein von Rente mit 70, Frieren für die Ukraine, Abschneiden der Energieversorgung, grenzenlose Einwanderung in die Sozialsysteme usw.. Die Ukraine, ein Land irgendwo, das mich nichts angeht, “MUSS” aufgebaut werden. Wieso genau nochmal? Was geht mich das an? Dieses Land bzw. dessen Einwohner sind politisch restlos und vollkommen verblödet.
Mit dem Pandemiegesetz im Herbst ist dann vollständig Schicht im Schacht. Finito!
Auswandern – gut und schön, wohin bitte?
Geradezu frech ist ein sogenannter “Faktencheck” den die AZ veröffentlicht hat. Ohne Namen, aber von dpa übernommen. Darin wird nicht nur behauptet, das Gerücht stimme nicht, sondern es sei den Leuten aus der Ukraine sogar erschwert, deutsche Rente zu beziehen, weil sie fünf Jahre einbezahlen müssten.
Und das ist nach meinem Kenntnisstand aus mehreren Gründen falsch, mindestens irreführend.
Zum einen gilt die 5 Jahres Regel für alle, also auch für Deutsche. Wer nur 59 Monate Rentenbeiträge einbezahlt hat, bekommt nix, nada, nothing. Anrechnungszeiten wie z.B. für Kindererziehung erhöhen einen bestehenden Anspruch, aber für die Entstehung müssen Zahlungen geleistet werden. Die kann man auch in Form von Einmalzahlungen leisten, aber es muss eben gezahlt werden.
Zum anderen muss man erst mal in die Ver-Gelegenheit kommen, einzahlen zu dürfen. Und das wird, wie andere Kommentatoren richtig ausführen, Leuten aus der Ukraine sehr sehr leicht gemacht.
Drittens gibt es wohl dieses gegenseitige Anerkennungsabkommen, welches Deutschland ratifiziert hat, nur die Ukraine nicht. Für mich liest sich das so, als ob es nur eines einseitigen Akts der Ukrainischen Regierung bedürfte, um den Teil der Bevölkerung der sich in Deutschland aufhält, quasi ins deutsche Rentensystem zu hieven, unter Anerkennung der Leistungen die in das ukrainische System einbezahlt wurden. Wenn der Vertrag also nur noch einseitig angenommen werden muss, und zwar von der Seite, die davon profitiert, dann wäre es bloße Förmelei, zu behaupten, die Leute wären auch nur gleich gestellt. Der Faktenchecker behauptet ja, sie seien schlechter gestellt.
Auf die Grundrente wurde ebenfalls bereits hingewiesen, soweit diese eine ukrainische Rente übersteigt, oder eine Rente, die sich nach Eintritt ins deutsche System noch erwirtschaften ließe, haben die Leute ebenfalls einen Vorteil und sind noch nicht mal gleichgestellt, geschweige denn benachteiligt. Denn ich halte das Argument für zutreffend, es ist letztlich egal aus welcher staatlichen Kasse das Geld kommt, denn jede staatliche Kasse muss zunächst mal gefüllt werden von denen, die arbeiten und Steuern zahlen.
“Heimreisender” weist indirekt auch darauf hin, dass ein großer Teil der Menschen Frauen sind, die Männer durften ja nicht ausreisen. Frauen leben statistisch betrachtet länger, und, war es hier oder drüben bei Danisch wo das mal besprochen wurde, Frauen ziehen wirtschaftlich betrachtet mehr Geld aus dem Staat als sie einzahlen, die Zahler sind nämlich die Männer und dort vor allem die Angestellten zwischen 40 und Ende 50, also die Zeit, in der man(n) relativ gut verdient, während sehr viele Frauen Teilzeit arbeiten und entsprechend weniger Steuern zahlen.
Ich lasse mich gerne korrigieren oder ergänzen, aber bis dahin hat sich “Faktencheck” wieder mal als Faktenverdreher, Faktenauslasser und Nixversteher von wirtschaftlichen Zusammenhängen gezeigt.
In einem Umverteilungssystem bekommen die jetzigen Einzahler nur dann Rente, wenn jetzt schon für zukünftige Einzahler gesorgt wird. Wer jetzt in die Rentenversicherung einzahlt, wird nur dann eine Rente bekommen, wenn es in Zukunft auch Einzahler gibt, und die zukünftigen Einzahler sind die heutigen Kinder. Daher muss eigentlich das Aufziehen von Kindern als Beitrag zu einer Umverteilungs-Rente gesehen werden, genauso wie das Einzahlen. Das wurde nur leider bisher häufig übersehen.
Die Beträge, die jetzt eingezahlt werden, bekommen die jetzigen Rentner. Da wird nix angespart.
Diejenigen, die jetzt einzahlen, bekommen quasi eine Anwartschaft, eben eine Rente von zukünftigen Einzahlern zu bekommen. Die zukünftigen Einzahler sind die jetzigen Kinder.
Ansonsten stimmt es, dass die Krankenkassen-Beiträge für Frauen höher sind und Frauen meist auch weniger Beitragsjahre und niedrigere Beiträge haben, eben meist durch Kindererziehung und den dadurch verursachten Karriereknick.
Deutsche Grundsicherung ist wohl für die Mehrzahl der Ukrainer weit luxuriöser als ukrainische Rente. Momentan lädt D alle armen Ukrainer ein. Teils in Hotels, die sich auch hier nur wenige leisten können/wollen, wobei man das Wohnangebot von Bekannten und Verwandten dann gerne ablehnt. Ein wenig Urlaub inklusive Abarbeiten des jahrelangen “Wartungsstaus” am eigenen Körper, der Zähne, etc. Ich bin mir sicher, dass da auch Kandidaten aus nicht vom Krieg betroffenen Gegenden einreisen und solche, die sowieso schon immer gernde nach D wollten, aber nicht durften.
Ukrainer, die nach Deutschland zum Arbeiten kommen oder gekommen sind, müssen sich ja gradezu blöde vorkommen, bekommen ihre Landsleute, die sich als “Flüchtlinge” selbst bezeichnen, doch fast dasselbe Gehalt aber ohne Arbeit 😉
ich möchte bitte wissen wie viel geld nimmt der staat im jahr ein.
wieviel geld wird ans ausland abgegeben und für die zugereisten.
und wieviel geld wird für die deutschen, für deitschland ausgegeben.
wenn mir das jemand zuverlässig sagen könnte wäre ich dankbar.