HomeFeinde der DemokratieDemokratiefeinde in Office – Politische Korruption ist für Regierende zur Herrschaftsform geworden
August 17, 2022
Demokratiefeinde in Office – Politische Korruption ist für Regierende zur Herrschaftsform geworden
Politische Korruption ist eine der größten Gefahren für eine Demokratie, wenn nicht die größte Gefahr.
Und politische Korruption ist weit mehr als der Kauf von Polit-Darstellern, die im Gegenzug für materielle Leistungen politische Gefallen verteilen, z.B. in Form von Subventionen für Technologien, die ohne die Subventionen keine Chance hätten, einen Markt zu sehen.
Politische Korruption umfasst alle Bereiche der Sicherung von Ressourcen für die politische Klasse, die mit dem, was eine Demokratie auszeichnet, nicht in Einklang zu bringen sind.
Ein Beispiel: Eine Demokratie lebt davon, dass eine Regierung mit ihren Maßnahmen auf Widerstand trifft, ihre Maßnahmen gegen harte Kritik verteidigen muss UND KANN, davon, dass Kritiker freien Zugang zu öffentlicher Aufmerksamkeit haben.
Eine Regierung
die Häscher bezahlt, damit sie Kritiker trollen, ist politisch korrupt und damit eine Gefahr für die Demokratie, die beseitigt werden muss.
die verhindern will, dass Kritiker freien Zugang zu öffentlicher Aufmerksamkeit haben, z.B. in dem sie private Unternehmen zwingt, Zensur zu üben, ist politisch korrupt.
die versucht, Kritik nicht mit Argumenten, sondern damit zu begegnen, dass versucht wird, die Kritiker zu denunzieren, dass Listen geführt werden, um Finanzinstitute dazu zu leiten, den Kritikern Konten zu sperren im Bemühen, ihnen die finanzielle Grundlagen zu entziehen, sie aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen, ist eine politisch korrupte Regierung;
die unter allerlei Vorwänden versucht, Grundrechte wie Meinungsfreiheit unter den Vorbehalt der Freigabe der jeweiligen Meinung durch die Regierung zu stellen, ist eine politisch korrupte Regierung;
die Claquere z.B. in den Medien dafür bezahlt, die eigene Politik zu bejubeln und gegen kritische Stimmen Verleumdungskampagnen zu fahren, die zudem Institutionen des Rechtsstaats dazu einsetzt, die eigene Position unangreifbar zu machen, weil mit dem eigens erfundenen Tatbestand der “Verächtlichmachung” ein Mittel geschaffen wurde, das jederzeit genutzt werden kann, um die Ordnungsmächte auf jeden beliebigen Kritiker loszulassen, ist eine politisch korrupte Regierung;
Noch ein Beispiel:
Ein Parteiensystem, dessen Akteure zwar unterschiedliche Parteien bestücken, deren Politiken sich aber nur in den Marginalien, wenn überhaupt unterscheiden, ist ein politisch-korruptes Parteiensystem, denn durch die Interessenkollusion von Akteuren, die sich unabhängig von Wahlen an den Fresstöpfen halten wollen, die Steuerzahler von ihnen gezwungen werden, zu finanzieren, wird das zentrale Element einer Demokratie untergraben: DIE WAHL. Wenn man, egal, welche Parteienkonstellation die Regierung bildet, mit denselben Politiken, die sich bestenfalls in Nuancen unterscheiden, konfrontiert ist, dann lebt man in einem autoritären, nicht in einem demokratischen System.
Das sind nur die Beispiele, die uns auf die Schnelle einfallen.
Die inszenierte COVID-19 Pandemie hat, das kann man nach mehr als zwei Jahren feststellen, dass Schlimmste aus der politischen Klasse hervorgebracht, das vorstellbar war. Insbesondere die Versuche der Polit-Darsteller, ihre Position als “wissenschaftlich” auszugeben und jede Kritik an dieser Position zu unterdrücken, sticht hervor.
Es hat mit Kritik an Lockdowns begonnen. Wer Lockdowns kritisiert hat, wurde auf Betreiben von Regierungen zensiert.
Es ging weiter mit Kritik an den Behandlungsmethoden. Alternative Behandlungsmethoden wie Hydroxychloroquine und Ivermectin wurden systematisch unterdrückt. Wer sie dennoch vorgebracht hat, wurde zensiert.
Oder wie war es mit den Hinweisen darauf, dass PCR-Tests notorisch unzuverlässig und ohne die Angabe der Zyklen, die für einen positiven Test notwendig waren, sinnlos sind? Wer sie vorgebracht hat, sah sie einem Einheitsmaul aus MS-Medien und angeblichen Experten gegenüber, aus dem heraus er als Fake-Wissenschaftler beschimpft wurde, und natürlich wurde er zensiert.
Und so geht das weiter: Schon früh war klar, dass SARS-CoV-2 ein Virus ist, das im Wuhan-Institute of Virology zusammengebaut und von dort, vermutlich unabsichtlich freigesetzt wurde. Scharen von so genannten Faktencheckern haben sich auf diejenigen gestürzt, die das Offensichtliche ausgesprochen haben.
Es folgte das Drama um die angeblichen Impfstoffe in mehreren Akten:
Wer darauf hingewiesen hat, dass die klinischen Trials von Pfizer/Moderna etc JUNK SCIENCE darstellen und vor es vor allem nicht erlauben, die Aussagen zu machen, die über die Effektivität der angeblichen Impfstoffe gemacht wurden, der wurde zensiert und beschimpft.
Wer wissenschaftliche Ergebnisse präsentiert hat, die zeigen, dass die Effektivität der angeblichen Impfstoffe so bescheiden ist, dass man – wenn überhaupt – schon nach kurzer Zeit nicht mehr von Schutz sprechen kann, der wurde zensiert und beschimpft.
Wer auf Nebenwirkungen der angeblichen Impfstoffe in bis dato ungekanntem Ausmaß hingewiesen hat, der wurde zensiert und beschimpft;
Wer die Ergebnisse der ersten Studien berichtet hat, die zeigen, dass die angeblichen Impfstoffe weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe schützen, der wurde zensiert und beschimpft;
Wer sich nicht hat impfen lassen, ja der wurde erst beschimpft und gegängelt…;
Und zwischenzeitlich hat sich herausgestellt, dass alles, was an Kritik und Zweifel an den angeblichen Impfstoffen vorgebracht wurde, berechtigt war, denn alles hat sich mittlerweile bestätigt. Auch die letzte Bastion, der angebliche Schutz vor schwerer Erkrankung und Tod, ist mittlerweile gefallen. Dessen ungeachtet wurde und wird weiter zensiert. Dessen ungeachtet sind politisch korrupte Administrationen, Innen- oder andere Ministerien damit beschäftigt, Listen von Kritikern zu erstellen, um darauf hinzuwirken, dass die entsprechenden Kritiker von den Betreibern sozialer Medien gesperrt werden oder dafür zu sorgen, dass Banken und andere Anbieter von Finanzdienstleistungen wie Paypal denen, die es wagen, die verkündete Regierungswahrheit in Frage zu stellen, die Konten kündigen, so wie das z.B. uns passiert ist. Dass es diese Listen gibt, ist offenkundig, denn die Kündigung von Konten wird gemeinhin zur Sippenhaft, einem Mittel, das Sozialisten vor lauter Menschenfreundlichkeit immer wieder gerne eingesetzt haben.
Darüber hinaus gibt es aus den USA BEWEISE dafür, dass die Biden-Administration Druck auf die Betreiber von Sozialen Netzwerken ausübt, damit Kritiker der Biden-Regierung zensiert und – wie im vorliegenden Fall – von Twitter gebannt werden.
Im vorliegenden Fall geht es um Alex Berenson, der wie wir schon früh damit begonnen hat, auf die Wirkungslosigkeit der und die Gefahr, die von mRNA-Gentherapien und den anderen angeblichen Impfstoffen ausgeht, aufmerksam zu machen und wissenschaftliche Studien als Beleg anzuführen. Offenkundig hatte man in der Biden-Administration die Befürchtung, auf Dauer wegen des jämmerlichen Abschneiden der angeblichen Impfstoffe noch dümmer da zu stehen, als es ohnehin der Fall ist, und deshalb, weil eine faktische Widerlegung dessen, was Berenson getweetet hat, nicht möglich war, Druck auf Twitter ausgeübt, um Berenson von Twitter zu entfernen.
Schon früh ist Andrew Slavitt, einer der Berater von Biden in dieser Hinsicht tätig geworden. Er hat seine Bemühungen verstärkt, nachdem Joe Biden öffentlich behauptet hat, die Betreiber sozialer Netzwerke, die Leute wie Berenson, die Zweifel an der Wirksamkeit und Ungefährlichkeit der angeblichen Impfstoffe säen, nicht zensieren, würden damit Menschen umbringen. Eine typische Dementia von Joe, dem nichts so einfach zu fallen scheint, wie das Ablesen und Aussprechen von vorgedruckten Lügen und Beschimpfungen. Berenson wurde suspendiert, und hat sich damit nicht abgefunden, sondern Twitter verklagt und auf diesem Weg erreicht, dass seine Suspendierung durch Twitter aufgehoben wurde. Im Rahmen des Gerichtsprozesses ist Berenson zudem in den Besitz von Unterlagen gekommen, darunter interne Kommunikationen von Twitter-Angestellten, die eindeutig zeigen, dass Bidens politische Korruptokratie Druck auf Twitter ausgeübt hat, um den lästigen Kritiker Berenson loszuwerden. Ein klarer Verstoß gegen das “First Amendment”.
Regierungen, die Druck ausüben, um Kritiker ihrer Politik zu zensieren, stehen nicht mehr auf dem Boden der Demokratie. Es handelt sich vielmehr, um bösartige Akteure, deren Zweck darin besteht, die Regeln einer Demokratie, in der es einen Streit um die richtige Vorgehensweise, die richtigen Maßnahmen unabdingbar geben muss, zu beseitigen, und damit die Demokratie zu zerstören.
In den USA ist die Sache aufgeflogen.
In Deutschland warten wir noch darauf, dass ein Mitarbeiter in den betreffenden Ministerien, die entsprechenden Memos und Listen leaked.
Im folgenden Interview mit Tucker Carlson vom gestrigen Abend fasst Berenson die Geschichte noch einmal zusammen.
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Eine parlamentarische Demokratie wird vermutlich automatisch zur Parteienoligarchie, aber solange noch Parteien mit unterschiedlichen Programmen (wenn auch nicht zu allen, so doch zu einigen, wichtigen Themen) im Parlament sitzen, solange es echte Wahlen und eine echte, öffentliche Meinung gibt, vor allem aber, solange der Staat ein Rechtsstaat ist und bleibt (eine Banditokratie wird nicht damit besser, dass das Volk zwischen zwei oder mehr kriminellen Banden wählen darf), solange ist das nicht weiter schlimm. Und von allen Definitionen der Demokratie ist die kürzeste die beste: “Eine Demokratie ist eine Regierungsform, die es dem Volk erlaubt, Politiker und Parteien ABZUWÄHLEN”. Die Möglichkeit der Abwahl garantiert zwar nicht, dass die fähigsten Leute an die Spitze kommen, schließt aber die unfähigsten nach kurzer Zeit von dieser Spitze aus.
Wer sich als politisch sensibel, grundgesetzaffin und wach erkennend bezeichnet, lebt seit der Wahl Merkels in keinem demokratischen Deutschland mehr. Es gab ja genug Wiederständler und Dissidenten in der DDR denen man zugetraut hätte die Chance zu nutzen, um sich in einem demokratischen Staat, mit einer sozialen Marktwirtschaft, zu verwirklichen. Merkel gehörte zur sozialistischen Systemelite. Solche Menschen rächen sich an dem was sie nicht verhindern konnten, und bleiben Teil des Problems. Ihr Feind war der faschistische Westen und man konnte bei ihrer Wahl in Stralsund erleben, das die Machtergreifung ihr Antrieb war und nicht der Weg durch die demokratischen Institutionen. Diese Beliebigkeit und die Überzeugung ein Volk voller unmündiger Idioten zu regieren, diese Weltsicht ist heute, nicht nur in Deutschland, der Garant für den medialen und politischen Aufstieg. Ohne Merkel hätten die Young Global Leader sich für ihre hohlen Phrasen rechtfertigen müssen. Baerbock z.B. hätte bei vernünftiger Betrachtung und unter konservativem Umfeld auch nur einen Tag Aufmerksamkeit bekommen. Aber mit Merkel kam der Anspruch der Leistungslosigkeit und des Dilletantentums der keinenfalls demokratischen Output haben durfte, sondern die Latte zum Funktionärsstaat nur so tief wie möglich hängen sollte. Sozialismus merkelischen Antlitzes der Themenbezogen tief in eine Diktatur mündete (Corona). Merkel sowie die heutige SPD und die Grünen würden bei genauerer Betrachtung unter das Bismarck’sche Sozialismusgesetz fallen. “Gemeingefähliche Bestrebungen” ist ihnen allen zu unterstellen. Der Staat ist der einmal mehr der Feind des freien Bürgers. Seit fast 2 Jahrzehnten ergießt sich die staatliche Willkür und Bevormundung über’s Land, und die ganze politisch-mediale Energie fließt unafhörlich in die Aufrechterhaltung von Feindbilder. Da die Mediziner, Juristen, Kirchen, Beamten, Medien, Denunzianten schon immer die größten Nutznießer eines korrupten und diktatorischen Staates waren, bleibt den Kritikern, wie so oft, nur das Chronistendasein.
“der Anspruch der Leistungslosigkeit und des Dilletantentums”, so hat sie es gemacht. Nur weil klar denkenden Menschen dieser Charakterzug einer Merkel und anderer so abwegig erscheint, heißt es nicht, dass sich so eine Linie nicht über Jahrzehnte durchziehen lässt.
Ich wünsche mir, dass jedem iranischen, irakischen oder katarischen Politiker, Botschafter und Diplomaten bei jedem Besuch im Westen erstmal öffentlich Rushdies Satanische Verse als Geschenk überreicht werden, unter geschmackvoller Deklamation ausgewählter Stellen.
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Eine parlamentarische Demokratie wird vermutlich automatisch zur Parteienoligarchie, aber solange noch Parteien mit unterschiedlichen Programmen (wenn auch nicht zu allen, so doch zu einigen, wichtigen Themen) im Parlament sitzen, solange es echte Wahlen und eine echte, öffentliche Meinung gibt, vor allem aber, solange der Staat ein Rechtsstaat ist und bleibt (eine Banditokratie wird nicht damit besser, dass das Volk zwischen zwei oder mehr kriminellen Banden wählen darf), solange ist das nicht weiter schlimm. Und von allen Definitionen der Demokratie ist die kürzeste die beste: “Eine Demokratie ist eine Regierungsform, die es dem Volk erlaubt, Politiker und Parteien ABZUWÄHLEN”. Die Möglichkeit der Abwahl garantiert zwar nicht, dass die fähigsten Leute an die Spitze kommen, schließt aber die unfähigsten nach kurzer Zeit von dieser Spitze aus.
Grundsätzlich ein guter Ansatz, durch Abwahl (auch in Vereinen u.ä.) neue Akteure mit neuen Ideen und Herangehensweisen zum Zuge kommen zu lassen
Wer sich als politisch sensibel, grundgesetzaffin und wach erkennend bezeichnet, lebt seit der Wahl Merkels in keinem demokratischen Deutschland mehr. Es gab ja genug Wiederständler und Dissidenten in der DDR denen man zugetraut hätte die Chance zu nutzen, um sich in einem demokratischen Staat, mit einer sozialen Marktwirtschaft, zu verwirklichen. Merkel gehörte zur sozialistischen Systemelite. Solche Menschen rächen sich an dem was sie nicht verhindern konnten, und bleiben Teil des Problems. Ihr Feind war der faschistische Westen und man konnte bei ihrer Wahl in Stralsund erleben, das die Machtergreifung ihr Antrieb war und nicht der Weg durch die demokratischen Institutionen. Diese Beliebigkeit und die Überzeugung ein Volk voller unmündiger Idioten zu regieren, diese Weltsicht ist heute, nicht nur in Deutschland, der Garant für den medialen und politischen Aufstieg. Ohne Merkel hätten die Young Global Leader sich für ihre hohlen Phrasen rechtfertigen müssen. Baerbock z.B. hätte bei vernünftiger Betrachtung und unter konservativem Umfeld auch nur einen Tag Aufmerksamkeit bekommen. Aber mit Merkel kam der Anspruch der Leistungslosigkeit und des Dilletantentums der keinenfalls demokratischen Output haben durfte, sondern die Latte zum Funktionärsstaat nur so tief wie möglich hängen sollte. Sozialismus merkelischen Antlitzes der Themenbezogen tief in eine Diktatur mündete (Corona). Merkel sowie die heutige SPD und die Grünen würden bei genauerer Betrachtung unter das Bismarck’sche Sozialismusgesetz fallen. “Gemeingefähliche Bestrebungen” ist ihnen allen zu unterstellen. Der Staat ist der einmal mehr der Feind des freien Bürgers. Seit fast 2 Jahrzehnten ergießt sich die staatliche Willkür und Bevormundung über’s Land, und die ganze politisch-mediale Energie fließt unafhörlich in die Aufrechterhaltung von Feindbilder. Da die Mediziner, Juristen, Kirchen, Beamten, Medien, Denunzianten schon immer die größten Nutznießer eines korrupten und diktatorischen Staates waren, bleibt den Kritikern, wie so oft, nur das Chronistendasein.
“der Anspruch der Leistungslosigkeit und des Dilletantentums”, so hat sie es gemacht. Nur weil klar denkenden Menschen dieser Charakterzug einer Merkel und anderer so abwegig erscheint, heißt es nicht, dass sich so eine Linie nicht über Jahrzehnte durchziehen lässt.
Warum denke ich bei dem Bild an einen Elternabend in der Schule… 🤔
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