HomeGesundheitImpfpflichtDer Rechtsstaat ist zerstört: Wilfried Schmitz über COVID-19 Impfpflicht für Soldaten, ignorante Richter und das Ende der Demokratie
Oktober 14, 2022
Der Rechtsstaat ist zerstört: Wilfried Schmitz über COVID-19 Impfpflicht für Soldaten, ignorante Richter und das Ende der Demokratie
In den letzten Monaten und Jahren war viel von den westlichen Werten und der Demokratie die Rede. Und diejenigen, die am lautesten beides im Mund führen, sind offenkundig diejenigen, die beides mit Lust an der Freude zerstören, einfach nur dadurch, dass sie mit ihren politischen Spleens jeden Bereich des öffentlichen Lebens unterlaufen und jede Funktion, die Institutionen in einer Gesellschaft erfüllen, unter das Primat ihrer Ideologie stellen. Ehen werden zu Gleichgeschlechts-Zweiheiten ohne biologischen Zweck. Schulen werden zu Indoktrinationsanstalten, die vermitteln was man zu denken hat, nicht, wie man denkt. Hochschulen werden zu ideologischen Müllkippen für profilneurotische Nichtse umfunktioniert und, was mit Sicherheit das Schlimmste dieser Ideologisierung des öffentlichen Lebens ist, das Rechtssystem wird dazu missbraucht, die eigene Ideologie nun als Recht auszugeben. Und es regt sich kaum Widerstand unter Staatsanwälten und Richtern.
Mit dem Rechtssystem geht die Demokratie, denn die einzige Waffe, die Bürger letztlich gegen ein übergriffiges Regime, das sich als Regierung etabliert hat, haben, ist das Rechtssystem, die Möglichkeit, ihre Grundrechte einzuklagen. Die Möglichkeit, Regierungen Grenzen zu ziehen. Entfällt diese Möglichkeit, weil sich Richter und Staatsanwälte auf die Seite des Regimes schlagen, weil sie ideologische Sprüche absondern, kein Recht mehr sprechen, dann ist damit die Demokratie zerstört. Und damit wir uns richtig verstehen: Es gibt dann kein Zurück.
Wie sollte es aussehen?
Will man die Richter, die Ideologie dem Recht vorziehen, umerziehen, sie über Nacht vom System-Sykophanten zum Rückgrat bewerten Menschen mit Prinzipien machen? Und selbst wenn das möglich wäre, blieben die zwischenzeitlich etablierten Belohnungsstrukturen bestehen, die den Rektalkünstler belohnen, egal ob er seiner Beschäftigung an einer Schule, einer Hochschule, einem Bundesamt oder einem Gericht nachgeht, und jeden, der abweicht, bestrafen. Die Alliierten hatten ein solches Problem nach dem zweiten Weltkrieg.
Sie haben es nicht gelöst. Wir sehen die Folgen davon heute.
Es war der 7. Juli 2022, an dem Wilfried Schmitz, wie er sagt, von einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vollkommen unvorbereitet getroffen wurde, ein Beschluss, der in der Pressemeldung, die man bei Fokus Online schon hatte, bevor der Beschluss überhaupt verkündet wurde, klingt wie Häme.
Der Dienstherr von Soldaten, das Bundesministerium für Verteidigung, so steht in dem Beschluss, sei für die Gesundheit der Soldaten verantwortlich und könne nach EIGENEM ERMESSEN festlegen, welche vermeintliche Schutzimpfung für einen Soldaten das Beste, sei und der Soldat hat hinzunehmen, was – bringen wir es einmal auf den Punkt: ein Hirni in einem Ministerium aus vorgeschobenen gesundheitlichen und tatsächlich ideologischen Gründen Soldaten gerade in die Oberarme spritzen will. Dass diese Argumentation dem Missbrauch Tür und Tor öffnet, scheinen die Berobten beim Bundesverwaltungsgericht nicht bemerk zu haben [dazu kommen wir an anderer Stelle], nein, sie schreiben munter weiter, dass das Bundesverteidigungsministerium mit der Anordnung verpflichtender COVID-19 “Impfungen”, seinen Ermessensspielraum über die Gesundheit der Soldaten nicht überschritten habe, Letztere sich daher – entsprechend ihrer Dienstpflicht – impfen zu lassen haben.
Irgendwie kommen die Bundesverwaltungsroben zu dem Schluss, dass die Impfbrühen, die in Deutschland verspritzt werden, hauptsächlich Comirnaty von Pfizer/Biontech und Spikevax von Moderna, einen Schutz gegen SARS-CoV-2/Omikron bieten würden und dass dieselben Brühen für eine erhebliche Anzahl von Nebenwirkungen, die von Kopfschmerzen und Erbrechen über Thrombosen, Hirnschläge und Herzstillstand bis zum dadurch ausgelösten Tod reichen, verantwortlich sind, das ist den Richtern in ihrer ideologischen Bubble, in der sie sich so unmenschlich wohl zu fühlen scheinen, nicht einmal eine Erwähnung wert.
Um es auf den Punkt zu bringen. Die Bun[t]desverwaltungsrichter haben entschieden, dass Soldaten es erdulden müssen, mit Impfbrühen traktiert zu werden, von denen ihnen so gut wie kein Nutzen entsteht, denn sie sind in der Regel in einer Altersgruppe, der von SARS-CoV-2 nicht einmal ein Hauch von Gefahr droht. Es liegt nach Ansicht der Bundesverwaltunsgsrichter im Ermessensspielraum des Bundesverteidigungsministeriums, Soldaten dazu zu zwingen, eine vermeintliche Impfung gegen COVID-19 zu erdulden, obschon es zwischenzeitlich Unmengen von Belegen gibt, die zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit, die Soldaten mit dieser Injektion krank zu machen, höher ist als die Wahrscheinlichkeit, sie vor schwerer Erkrankung zu schützen. Die Bundesverwaltungsrichter sehen kein Problem darin, dass die COVID-19 Spritzbrühen von Pfizer/Biontech und Moderna keine Impfstoffe, sondern gentherapeutische Medikamente sind, die nach wie vor einen experimentellen Charakter haben, da es KEINERLEI Daten zu Langzeitfolgen von dem, was als mRNA-Impfstoffe fehlbezeichnet wird, gibt.
Dass COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien NICHT vor schwerer Erkrankung schützen, das könnte selbst ein Bundesverwaltungsrichter, immer vorausgesetzt, er ist des Lesens mächtig, im Eigenstudium herausfinden:
Und weil das noch nicht reicht, schreiben die Bundesverwaltungsrichter in aller Häme, Bösartigkeit, Dummheit oder ideologischen Verblendung das Folgende in ihre Pressemeldung:
“dass jeder Soldat verpflichtet ist, sich im Interesse der militärischen Auftragserfüllung gesund zu erhalten und dabei ärztliche Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten gegen seinen Willen zu dulden. Dies hat seinen Grund darin, dass der militärische Dienst seit jeher durch die Zusammenarbeit in engen Räumen (Fahrzeugen, Schiffen, Flugzeugen), durch Übungen und Einsätze in besonderen naturräumlichen Gefährdungslagen und durch das Gemeinschaftsleben in Kasernen das besondere Risiko der Verbreitung übertragbarer Krankheiten mit sich bringt. Das Gesetz erwartet, dass jeder Soldat durch die Duldung von Schutzimpfungen zu seiner persönlichen Einsatzfähigkeit und damit zur Funktionsfähigkeit der Bundeswehr (Art. 87a GG) insgesamt beiträgt”
Weil durch die körperliche Nähe, der Soldaten ausgesetzt sind, ein “besonderes Risiko der Verbreitung übertragbarer Krankheiten” besteht, deshalb finden die Bundesveraltungsrichter einen Impfzwang mit einer Spritzbrühe, die weder Ansteckung noch Verbreitung verhindern kann, die, nicht einmal den so verzweifelt beschworenen Schutz vor schwerer Erkrankung bereitstellt (siehe Kasten), als geboten. Man weiß nicht, ob die Bundesverwaltungsrichter selbst eine Travestie auf Richter sind oder durch ideologische Führung Recht zu einer Travestie machen. Es ist auch egal, zerstört ist das Rechtssystem durch diesen Beschluss allemal.
Vieles von dem, was wir einleitend geschrieben haben, kommt im folgenden Video, einem Interview das Gordon Pankalla mit Wilfried Schmitz geführt hat, zur Sprache. Schmitz ist der Anwalt, der die beiden Offiziere der Luftwaffe vertreten hat, die vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen den vom Bundesverteidigungsministerium verhängten Impfzwang geklagt und vorerst verloren haben. Indes ist das Verfahren damit nicht beendet, denn Schmitz hat, wie er im Interview ausführt, eine Anhörungsrüge erhoben, weil die Bundesverwaltungsrichter nach mehreren Tagen Beweisaufnahme, in deren Verlauf sie all das, was über die Nichtwirkung von Pfizer/Biontechs/Modernas Goldeseln bekannt ist, hätten lernen können, einen Beschluss erlassen haben, den man nur erlassen kann, wenn man der Beweisaufnahme nicht beigewohnt hat oder die Beweisaufnahme ohnehin nur als Feigenblatt für ein Weisungsurteil gedient hat, das schon fertig war, bevor die Verhandlung überhaupt begonnen wurde.
In der Tat spricht aus unserer soziologischen Sicht sehr viel dafür, dass das ganze Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine “foregone conclusion” war, eine Angelegenheit, die bereits entschieden war, bevor auch nur ein Satz im Verfahren gesprochen wurde, ein Prozess, den sich die Bundesverwaltungsrichter gezwungen gesehen haben, durchzuführen, um den zunehmenden öffentlichen Druck, der sich als Folge der zahllosen Meldungen über Impfschäden aufgebaut hat, abzulassen, im Rahmen eines Scheinprozesses, mit Schein-Beweisaufnahme und Schein-Urteil. Dafür spricht nicht nur, dass die Beweisaufnahme spurlos an den Richtern vorbeigegangen ist. Dafür spricht auch, dass Fokus Online den letztlich verkündeten Beschluss, dass Soldaten der Impfpflicht unterliegen schon kannte, bevor er überhaupt verkündet wurde. Man wollte also größtmögliche Öffentlichkeitswirksamkeit für das die Regierungslinie bestätigende “Urteil” aus Leipzig herstellen. Dafür spricht, dass die schriftliche Begründung des Beschlusses, den die Richter am 7. Juli 2022 verkündet haben, bis heute noch nicht vorliegt. Dafür spricht, dass ein anderes Urteil zu einem kleinen gesellschaftlichen Beben geführt hätte, dass letztlich jeden ideologischen Versuch, die vermeintliche Pandemie auch weiterhin für die eigenen Zwecke auszuschlachten, zunichte gemacht hätte. Dafür spricht, dass das, was abweichende Urteile erfordern, nämlich Rückgrat, bei denen, die es durch die Ochsentour, die im Verwaltungsgericht beginnt, über Stationen bei Amtsgerichten und Landgerichten, wieder zurück in den Verwaltungsgerichtszug und dann irgendwann zum Bundesverwaltungsgericht führt, allein durch den Prozess ihrer Ernennung als Leute ausgewiesen sind, von denen mit Sicherheit keine Rechtsmeinung zu erwarten ist, die die gesellschaftliche Ordnung, wie sie die Regierung festzurren will, umstürzt. Und schließlich spricht dafür, dass Bundesverwaltungsrichter in der Regel aus einer gesellschaflichen Strata stammen, in der Mut eine seltene Eigenschaft, Kritik ein soziales Spiel ohne Konsequenz und Rückgrat ein der Karriere hinderlicher Bestandteil des eigenen Körperbaus sind.
Kurz: Das Urteil hat uns nicht verwundert.
Dass es Wilfried Schmitz verwundert hat, spricht für ihn. Er gehört offensichtlich zu denjenigen Juristen, die am Recht interessiert sind, die wissen, dass ohne Recht keine Demokratie möglich ist, und die deshalb mit viel persönlichem Engagement, persönlicher Leidenschaft und Mut dabei sind, wenn es darum geht, Recht zu verteidigen. Bis sie dann desillusioniert werden …
All das findet sich im folgenden Interview, das darüber hinaus Einblicke in das gibt, was derzeit das Hauptproblem emanzipativer Bewegungen, die die individuelle Freiheit und die damit verbundenen Grundrechte verteidigen, zu sein scheint: Opportunismus. Leute, denen es nicht um die Sache geht, die vielmehr die Sache instrumentalisieren wollen, um damit reich zu werden. Dass solche Opportunisten für Regime eine tolle Sache sind, weil man sie in Bewegungen einpflanzen und fortan beobachten kann, wie sich die jeweilige Bewegung von innen heraus selbst zerstört, das muss wohl nicht unbedingt betont werden.
Wir bedanken uns bei Wilfried Schmitz für den Hinweis auf sein Interview mit Gordon Pankalla.
Neben der Version, die wir für diesen Post gesichert haben, findet sich das Interview noch auf
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“…und dass dieselben Brühen für eine erhebliche Anzahl von Nebenwirkungen, die von Kopfschmerzen und Erbrechen über Thrombosen, Hirnschläge und Herzstillstand bis zum dadurch ausgelösten Tod reichen…”
Es gibt zu dem Thema ein neues Buch -. von Prof. Kutschera:
…”Tatsachen, die man nur in den USA kennt, z.B. die toxische Superantigen-Struktur der Spike-Proteine der SARS-CoV-2-Viren…”
Ein Impfstoff, der also dafür sorgt, dass viele (massenweise?) Superantigene im menschlichemn Körper gebildet werden. Also Toxine, mit denen Pathogene das Immunsystem verrückt machen, um sich einen Vorteil zu verschaffen.
@Und es regt sich kaum Widerstand unter Staatsanwälten und Richtern.
na ja – kennen sie Mao : Vernichte einen, erziehe hunderte !
Das Terror-Regime hat mit brachialer Gewalt auf alles eingeschlagen, was Kritik zeigte – das waren nicht nur Juristen – Staatsanwälte und Richter, sondern auch Mediziner.
Ich erinnere da nur an Andreas Schöfbeck – BKK ProVita – der hat eine Überprüfung auf Grund der statistischen Zahlen seiner Krankenkasse gefordert – und war gefeuert, ehe er ausgesprochen hatte.
Gerichte wurden aufgelöst, störende Richter mit Hausdurchsuchungen überfallen, welche weiteren Folgen es dann hatte, ist mir nicht mehr bekannt. Kein Wunder, daß da keiner mehr den Kopf hebt !
Im Grunde haben wir eine Bande, bei der sich Politiker und abhängigen Funktionäre verschworen haben, die Wünsche von Gates gegen das Volk umzusetzen.
Die Demokratie wurde von dem Merkel-Regime vernichtet – die Juristen sind da willige Helfer und stehen mit der Weißkittelbrigade in einer Linie!
Über das Urteil wundere ich mich nicht, über die offene Verwendung des Begriffes “Schutzimpfung” allerdings schon. Jeder, dessen Wahrnehmung über Fernsehnachrichten und -haltungslektionen hinausgeht, weiß inzwischen, dass die mod-RNA-Behandlunng nicht vor Infektion und Weitergabe eines wenig gefährlichen Virus schützt. Für junge, durchtrainierte Männer, also für die allermeisten Soldaten, ist das Risiko impfbedingter Herzmuskelentzündungen offenbar besonders hoch, was ein allgemeines Argument gegen die Gentherapie für diese Gruppe sein sollte.
–
Vielleicht wäre es juristisch sinnvoller und haltbarer gewesen, ausdrücklich jedes Gesetz aufzuheben, laut dem es dem Soldaten erlaubt ist, einen eigenen Willen zu haben und kriminelle Befehle zu verweigern. Auch ein Befehl, sich mit einer völlig unnötigen “Impfung” selbst zu schaden, ist kriminell. Wenn das OLG offen erklärt hätte, ein Soldat sei UNTER ALLEN UMSTÄNDEN zum Befehlsgehorsam verpflichtet, womit er natürlich weder einen noch so verbrecherischen Befehl zurückweisen noch für sein eigenes Handeln (z.B. Massaker an Zivilisten) verantwortlich sein könnte, würde das zwar einigen sinnvollen und notwendigen Gesetzen widersprechen, die nach dem 2. WK erlassen wurden, würde aber eine “Impf”pflicht der Bundeswehrsoldaten schlüssig begründen.
–
Eine Gesetzgebung laut der Soldaten verbrecherische Befehle zurückweisen dürfen, wenn die Opfer andere Menschen, nicht aber, wenn sie selbst die Opfer sind, weil in diesem Fall eine blinde Gehorsamspflicht besteht, ist in sich unstimmig und in einem Rechtsstaat unmöglich, wie Sie ausdrücklich erwähnen. Aber bitte, wir leben in der liberalen Demokratie, wo die Herrschaft diskursfrei ist und somit weder Gesetzen, die sie als unnütz ansieht noch irgendwelchen vernunftgeleiteten Erwägungen folgen muss.
@zdago: “Die Juristen sind willige Helfer und stehen mit der Weißkittelbrigade in einer Linie!” Allerdings. Schließlich sind die vielen Weißkittel, die mitgemacht haben, zwingend auf das Placet der (käuflichen, es gibt auch ein paar andere) Juristen angewiesen. Gleichzeitig besteht unter Ärzten wahrscheinlich ein sozialer Druck zur Komplicenschaft. Es gibt durchaus Ärzte, die die Spritzbrühen weggeschüttet und Kochsalzlösung “verimpft” haben (alle oder fast alle, unter deren Patienten keine ernsthaften “Impf”nebenwirkungen aufgetreten sind) oder die nach kurzer Spritzpraxis schon 2021 die weitere Ausgabe gefährlicher Versuchstherapeutika verweigert haben (ja, gibt es auch). für sich selbst brauchen sie die juristische Aufarbeitung der “Impf”kampagne nicht zu fürchten, aber für befreundete Kollegen oder für Kollegen, die ihnen leidtun. Diese menschlich normale, aber in den Auswirkungen hochproblematische Reaktion wird absehbar einer der Gründe sein, aus denen es nie zu echten Strafen für die Täter der Corona-Zeit kommen wird.
Es sind nicht nur die Juristen. Sieh dir mal die Veranstaltungsverzeichnisse der Universitäten an, die sind oft ohne Anmeldung einsehbar.
Philosophie und Politikwissenschaften sind da besonders aussagekräftig.
“Medizinethik”, “Klimaethik”, “Demokratietheorie”, “Gerechter Krieg”, “Ethik der Migration” …
Noch was:
An unserer Uni vermisse ich einige Namen im Vorlesungsverzeichnis. Ich habe es nicht genau geprüft, aber es kommt mir vor, als seien weniger Dozenten und weniger Studenten da, viele waren schon lange dort, müsste ich mal nachfragen … irgendwo wird es doch eine Statistik geben.
Nach diesem offensichtlichen Gefälligkeitsurteil (denn es ignoriert die Realität) bleibt zu hoffen, daß die Schwarz-& Rotkittel auch alle tüchtig geimpft und geboostert sind, damit sie dem Rechtsstaat – so wie sie es der Spritze zuschreiben – lange und kampfkräftig erhalten bleiben. Im Gegensatz zur bunten wehr (zu der man ja auch nicht hin muß) dürfte es auf absehbare Zeit keinen Mangel an Staatsadvokaten geben, die den einen oder anderen sternchenIN ersetzen
Also wenn diese richterliche Exitus-Strategie keine Friedenspolitik und kein Segen für die Pensionskassen ist, dann weiß ich auch nicht mehr.
Also – trotz der bedrückenden Aynselschicksale – weitermachen!
Guter Artikel.
Etwas deutlicher und vulgärer formuliert:
Deutschland war so “intelligent” , seine eigenen Soldaten, also seine eigene Verteidigungsarmee, krank zu spritzen. Wie gut sind wohl kranke/kränkere Soldaten im Feld einsetzbar?
In Deutschland darf ein Bürokraten-Nicht-Mediziner eine medizinische Entscheidung über die Behandlung deutscher Soldaten treffen, ohne Sachkenntnis und ohne dass er dafür belangt werden könnte, nehme ich an.
Dass diese Dinge aus Mangel an Hirnkapazität passiert sind, ist nicht realistisch annehmbar. Das war nicht Dummheit, das war die schlimmste Form von absoluter, totaler amoralischer Korruption, die über Leichen gehen will.
Die Gerichte machen es sich sehr einfach. Sie wollen von den naturwissenschaftlichen Fragen nichts wissen und gehen ihnen nicht nach. So im Klima-Urteil und im Corona-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Für das Gericht war alles geklärt, weil die Mehrheit der Wissenschaftler und das Robert Koch Institut die Weisheit mit dem Löffel gefressen haben. Da halte ich es mit Buddha, der bereits 600 Jahre vor Christus meinte: Glaube nichts, nur weil es ein Weiser gesagt hat, glaube nichts, nur weil es alle glauben. Ein Sinnspruch, der zeitlos aktuell ist und den sich die Richter hinter die Ohren schreiben sollten. Von ihnen sollte man erwarten, dass sie sich auch mit naturwissenschaftlich Problematiken befassen und sie zu verstehen versuchen.
Zur Ehrenrettung einiger mannhaft kämpfender Juristen darf ich folgenden Link beisteuern: https://netzwerkkrista.de/
Nichtsdestotrotz ist sich auch dieses standhafte Häuflein im Klaren darüber, daß es in einem Staat, der die Richter und Staatsanwälte über Parteien und nicht in direkter Wahl einsetzt, keinen Rechtsstaat geben kann.
Irgendwie ist das alles einfach nur irre! Alter Schwede, aus Profitgier oder grenzdebiler ‘Machtgeilheit’ die eigene Armee vergiften? Das muss man schon im Geschichtsbuch suchen, um Präzedenzfälle zu finden. Ich fürchte, Rechtsstaat und Demokratie werden gerade von nicht allzu mental begabten Attrappenfürsten zerlegt, die eigentlich nicht einmal einen Hühnerstall regieren könnten. Gehört eigentlich nicht ganz dazu, aber was machen die eigentlich, wenn Otto Kartoffel keinen Bock mehr hat und lieber zu Mehmet Ali mit regelmäßigem Moscheebesuch wird? Tja man muss ja schon einige grüne Tomaten auf den Augen haben, wenn man ernsthaft glaubt Islam und dieser grüne Irrsinn wären irgenwie kompatibel. Aber okay, man hat ja schon erlebt, dass aus gutmenschlichen Pazifisten nun absolut gutmenschliche Kriegstreiber und Freunde der Rüstungsindustrie geworden sind. Die bringen es glatt fertig, nehmen den Islam an und rufen zum Djihad auf. Aber ich denke, diese Typ*Innen und ihre Hintermänner sind einfach nur zu eindimensional begabt. Ich glaube die machen den Weg unwissentlich frei -das muss nicht unbedingt Ayatollah Chomeini sein- für andere frei. Diese Leute werden das Land wahrscheinlich ruinieren, aber die Scherben sammelt ein anderer auf.
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Mit dem Rechtssystem geht die Demokratie, denn die einzige Waffe, die Bürger letztlich gegen ein übergriffiges Regime, das sich als Regierung etabliert hat, haben, ist das Rechtssystem, die Möglichkeit, ihre Grundrechte einzuklagen. Die Möglichkeit, Regierungen Grenzen zu ziehen. Entfällt diese Möglichkeit, weil sich Richter und Staatsanwälte auf die Seite des Regimes schlagen, weil sie ideologische Sprüche absondern, kein Recht mehr sprechen, dann ist damit die Demokratie zerstört. Und damit wir uns richtig verstehen: Es gibt dann kein Zurück.
Um es auf den Punkt zu bringen. Die Bun[t]desverwaltungsrichter haben entschieden, dass Soldaten es erdulden müssen, mit Impfbrühen traktiert zu werden, von denen ihnen so gut wie kein Nutzen entsteht, denn sie sind in der Regel in einer Altersgruppe, der von SARS-CoV-2 nicht einmal ein Hauch von Gefahr droht. Es liegt nach Ansicht der Bundesverwaltunsgsrichter im Ermessensspielraum des Bundesverteidigungsministeriums, Soldaten dazu zu zwingen, eine vermeintliche Impfung gegen COVID-19 zu erdulden, obschon es zwischenzeitlich Unmengen von Belegen gibt, die zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit, die Soldaten mit dieser Injektion krank zu machen, höher ist als die Wahrscheinlichkeit, sie vor schwerer Erkrankung zu schützen. Die Bundesverwaltungsrichter sehen kein Problem darin, dass die COVID-19 Spritzbrühen von Pfizer/Biontech und Moderna keine Impfstoffe, sondern gentherapeutische Medikamente sind, die nach wie vor einen experimentellen Charakter haben, da es KEINERLEI Daten zu Langzeitfolgen von dem, was als mRNA-Impfstoffe fehlbezeichnet wird, gibt.
Wenn Sie selbst von “Furchtbaren Juristen” heimgesucht werden, das sind Juristen, die
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HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
Guter Mann der Schmitz, kenne den vom corona-Ausschuss. Erstklassiger Artikel, Danke für die wieder mal klaren Worte, Herr Klein!
“…und dass dieselben Brühen für eine erhebliche Anzahl von Nebenwirkungen, die von Kopfschmerzen und Erbrechen über Thrombosen, Hirnschläge und Herzstillstand bis zum dadurch ausgelösten Tod reichen…”
Es gibt zu dem Thema ein neues Buch -. von Prof. Kutschera:
https://shop.tredition.com/booktitle/Der_Corona-Wahn/W-206-751-309
https://www.freiewelt.net/blog/corona-wahn-made-in-germany-fakten-unerwuenscht-10091026/
…”Tatsachen, die man nur in den USA kennt, z.B. die toxische Superantigen-Struktur der Spike-Proteine der SARS-CoV-2-Viren…”
Ein Impfstoff, der also dafür sorgt, dass viele (massenweise?) Superantigene im menschlichemn Körper gebildet werden. Also Toxine, mit denen Pathogene das Immunsystem verrückt machen, um sich einen Vorteil zu verschaffen.
@Und es regt sich kaum Widerstand unter Staatsanwälten und Richtern.
na ja – kennen sie Mao : Vernichte einen, erziehe hunderte !
Das Terror-Regime hat mit brachialer Gewalt auf alles eingeschlagen, was Kritik zeigte – das waren nicht nur Juristen – Staatsanwälte und Richter, sondern auch Mediziner.
Ich erinnere da nur an Andreas Schöfbeck – BKK ProVita – der hat eine Überprüfung auf Grund der statistischen Zahlen seiner Krankenkasse gefordert – und war gefeuert, ehe er ausgesprochen hatte.
Gerichte wurden aufgelöst, störende Richter mit Hausdurchsuchungen überfallen, welche weiteren Folgen es dann hatte, ist mir nicht mehr bekannt. Kein Wunder, daß da keiner mehr den Kopf hebt !
Im Grunde haben wir eine Bande, bei der sich Politiker und abhängigen Funktionäre verschworen haben, die Wünsche von Gates gegen das Volk umzusetzen.
Die Demokratie wurde von dem Merkel-Regime vernichtet – die Juristen sind da willige Helfer und stehen mit der Weißkittelbrigade in einer Linie!
Über das Urteil wundere ich mich nicht, über die offene Verwendung des Begriffes “Schutzimpfung” allerdings schon. Jeder, dessen Wahrnehmung über Fernsehnachrichten und -haltungslektionen hinausgeht, weiß inzwischen, dass die mod-RNA-Behandlunng nicht vor Infektion und Weitergabe eines wenig gefährlichen Virus schützt. Für junge, durchtrainierte Männer, also für die allermeisten Soldaten, ist das Risiko impfbedingter Herzmuskelentzündungen offenbar besonders hoch, was ein allgemeines Argument gegen die Gentherapie für diese Gruppe sein sollte.
–
Vielleicht wäre es juristisch sinnvoller und haltbarer gewesen, ausdrücklich jedes Gesetz aufzuheben, laut dem es dem Soldaten erlaubt ist, einen eigenen Willen zu haben und kriminelle Befehle zu verweigern. Auch ein Befehl, sich mit einer völlig unnötigen “Impfung” selbst zu schaden, ist kriminell. Wenn das OLG offen erklärt hätte, ein Soldat sei UNTER ALLEN UMSTÄNDEN zum Befehlsgehorsam verpflichtet, womit er natürlich weder einen noch so verbrecherischen Befehl zurückweisen noch für sein eigenes Handeln (z.B. Massaker an Zivilisten) verantwortlich sein könnte, würde das zwar einigen sinnvollen und notwendigen Gesetzen widersprechen, die nach dem 2. WK erlassen wurden, würde aber eine “Impf”pflicht der Bundeswehrsoldaten schlüssig begründen.
–
Eine Gesetzgebung laut der Soldaten verbrecherische Befehle zurückweisen dürfen, wenn die Opfer andere Menschen, nicht aber, wenn sie selbst die Opfer sind, weil in diesem Fall eine blinde Gehorsamspflicht besteht, ist in sich unstimmig und in einem Rechtsstaat unmöglich, wie Sie ausdrücklich erwähnen. Aber bitte, wir leben in der liberalen Demokratie, wo die Herrschaft diskursfrei ist und somit weder Gesetzen, die sie als unnütz ansieht noch irgendwelchen vernunftgeleiteten Erwägungen folgen muss.
“Junge, durchtrainierte Männer” trifft im Fall der BW aber nur auf einen Bruchteil zu
@zdago: “Die Juristen sind willige Helfer und stehen mit der Weißkittelbrigade in einer Linie!” Allerdings. Schließlich sind die vielen Weißkittel, die mitgemacht haben, zwingend auf das Placet der (käuflichen, es gibt auch ein paar andere) Juristen angewiesen. Gleichzeitig besteht unter Ärzten wahrscheinlich ein sozialer Druck zur Komplicenschaft. Es gibt durchaus Ärzte, die die Spritzbrühen weggeschüttet und Kochsalzlösung “verimpft” haben (alle oder fast alle, unter deren Patienten keine ernsthaften “Impf”nebenwirkungen aufgetreten sind) oder die nach kurzer Spritzpraxis schon 2021 die weitere Ausgabe gefährlicher Versuchstherapeutika verweigert haben (ja, gibt es auch). für sich selbst brauchen sie die juristische Aufarbeitung der “Impf”kampagne nicht zu fürchten, aber für befreundete Kollegen oder für Kollegen, die ihnen leidtun. Diese menschlich normale, aber in den Auswirkungen hochproblematische Reaktion wird absehbar einer der Gründe sein, aus denen es nie zu echten Strafen für die Täter der Corona-Zeit kommen wird.
Es sind nicht nur die Juristen. Sieh dir mal die Veranstaltungsverzeichnisse der Universitäten an, die sind oft ohne Anmeldung einsehbar.
Philosophie und Politikwissenschaften sind da besonders aussagekräftig.
“Medizinethik”, “Klimaethik”, “Demokratietheorie”, “Gerechter Krieg”, “Ethik der Migration” …
Noch was:
An unserer Uni vermisse ich einige Namen im Vorlesungsverzeichnis. Ich habe es nicht genau geprüft, aber es kommt mir vor, als seien weniger Dozenten und weniger Studenten da, viele waren schon lange dort, müsste ich mal nachfragen … irgendwo wird es doch eine Statistik geben.
Höre man einfach nur zu und mache sich seine Gedanken zu dieser Bundes-Pressekonferenz vom 14.10.2022:
Nach diesem offensichtlichen Gefälligkeitsurteil (denn es ignoriert die Realität) bleibt zu hoffen, daß die Schwarz-& Rotkittel auch alle tüchtig geimpft und geboostert sind, damit sie dem Rechtsstaat – so wie sie es der Spritze zuschreiben – lange und kampfkräftig erhalten bleiben. Im Gegensatz zur bunten wehr (zu der man ja auch nicht hin muß) dürfte es auf absehbare Zeit keinen Mangel an Staatsadvokaten geben, die den einen oder anderen sternchenIN ersetzen
Also wenn diese richterliche Exitus-Strategie keine Friedenspolitik und kein Segen für die Pensionskassen ist, dann weiß ich auch nicht mehr.
Also – trotz der bedrückenden Aynselschicksale – weitermachen!
“Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande”
–
Das Recht ist weg. Und das schon länger.
Guter Artikel.
Etwas deutlicher und vulgärer formuliert:
Deutschland war so “intelligent” , seine eigenen Soldaten, also seine eigene Verteidigungsarmee, krank zu spritzen. Wie gut sind wohl kranke/kränkere Soldaten im Feld einsetzbar?
In Deutschland darf ein Bürokraten-Nicht-Mediziner eine medizinische Entscheidung über die Behandlung deutscher Soldaten treffen, ohne Sachkenntnis und ohne dass er dafür belangt werden könnte, nehme ich an.
Dass diese Dinge aus Mangel an Hirnkapazität passiert sind, ist nicht realistisch annehmbar. Das war nicht Dummheit, das war die schlimmste Form von absoluter, totaler amoralischer Korruption, die über Leichen gehen will.
Die Gerichte machen es sich sehr einfach. Sie wollen von den naturwissenschaftlichen Fragen nichts wissen und gehen ihnen nicht nach. So im Klima-Urteil und im Corona-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Für das Gericht war alles geklärt, weil die Mehrheit der Wissenschaftler und das Robert Koch Institut die Weisheit mit dem Löffel gefressen haben. Da halte ich es mit Buddha, der bereits 600 Jahre vor Christus meinte: Glaube nichts, nur weil es ein Weiser gesagt hat, glaube nichts, nur weil es alle glauben. Ein Sinnspruch, der zeitlos aktuell ist und den sich die Richter hinter die Ohren schreiben sollten. Von ihnen sollte man erwarten, dass sie sich auch mit naturwissenschaftlich Problematiken befassen und sie zu verstehen versuchen.
Zur Ehrenrettung einiger mannhaft kämpfender Juristen darf ich folgenden Link beisteuern:
https://netzwerkkrista.de/
Nichtsdestotrotz ist sich auch dieses standhafte Häuflein im Klaren darüber, daß es in einem Staat, der die Richter und Staatsanwälte über Parteien und nicht in direkter Wahl einsetzt, keinen Rechtsstaat geben kann.
Irgendwie ist das alles einfach nur irre! Alter Schwede, aus Profitgier oder grenzdebiler ‘Machtgeilheit’ die eigene Armee vergiften? Das muss man schon im Geschichtsbuch suchen, um Präzedenzfälle zu finden. Ich fürchte, Rechtsstaat und Demokratie werden gerade von nicht allzu mental begabten Attrappenfürsten zerlegt, die eigentlich nicht einmal einen Hühnerstall regieren könnten. Gehört eigentlich nicht ganz dazu, aber was machen die eigentlich, wenn Otto Kartoffel keinen Bock mehr hat und lieber zu Mehmet Ali mit regelmäßigem Moscheebesuch wird? Tja man muss ja schon einige grüne Tomaten auf den Augen haben, wenn man ernsthaft glaubt Islam und dieser grüne Irrsinn wären irgenwie kompatibel. Aber okay, man hat ja schon erlebt, dass aus gutmenschlichen Pazifisten nun absolut gutmenschliche Kriegstreiber und Freunde der Rüstungsindustrie geworden sind. Die bringen es glatt fertig, nehmen den Islam an und rufen zum Djihad auf. Aber ich denke, diese Typ*Innen und ihre Hintermänner sind einfach nur zu eindimensional begabt. Ich glaube die machen den Weg unwissentlich frei -das muss nicht unbedingt Ayatollah Chomeini sein- für andere frei. Diese Leute werden das Land wahrscheinlich ruinieren, aber die Scherben sammelt ein anderer auf.