Kategorie: Europäische Union

Jean Claude Juncker ist Präsident der Europäischen Union. Das muss einmal gesagt werden, als Bildungsmaßnahme. Denn: Wie die Dreharbeiten zum Film „BREXIT – The Movie“ gezeigt haben, kennt so gut wie niemand Jean Claude Juncker. Seit Juli 2014 ist der Jurist, Jean Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission. Zuvor war er Ministerpräsident des Landes Luxemburg (ja,

Es ist noch gar nicht lange her, da haben wir über eine Analyse von Christopher Snowdon berichtet. Eine Analyse, die es in sich hat, zeigt sich doch, was man als korrupten europäischen Ringtausch bezeichnen könnte. Er geht wie folgt: Die EU wird von Steuerzahlern finanziert. Voraussetzung dafür ist, dass die meisten Europäer denken, die EU

While campaigning rages throughout the United Kingdom, with the Government spending tax payers’ money, and leave campaigners relying on crowd founding on a voluntary basis, ScienceFiles asked the people. Not the British people, though, but the German people, 1.885 of them. We wanted to know, how Germans see the British discussion about BREXIT and what they

Was ist geschehen? Eine Mehrheit der Holländer hat in einem Referendum gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine, das enge politische Zusammenarbeit und die Einrichtung einer Freihandelszone vorsieht, gestimmt. Ein solches Referendum ist ein Mittel direkter Demokratie: Wähler werden um ihre Meinung gefragt und geben sie: 61,1% der 32% der wahlberechtigten Niederländer, die am Referendum teilgenommen

Wir schreiben das Jahr 2013. Ganz Europa ist von der EU besetzt. Ganz Europa? Nein. Ein kleiner Flecken Irland, Monivea, leistet beharrlich und konsequent Widerstand gegen die eurokratischen Usurpatoren, die jahrhundertelange Traditionen mit einem Federstrich beseitigen wollen. Die EU ist bekanntlich eine Organisation, die sich um das Wohl vor allem der Umwelt sorgt, und entsprechend

Demokratische Gesellschaften wollen Gesellschaften sein, in denen “alle Staatsgewalt vom Volke” ausgeht (Artikel 20 GG). Was so gut klingt, ist natürlich nur vermittelt gemeint, denn selbstverständlich will niemand, der bei Trost ist, das Volk zu allen wichtigen Dingen befragen, die das Wohl des Volks betreffen – oder? Außerdem gibt es eine Klasse von Leuten, die

Nun hat sich die EU-Kommission also auf einen Entwurf für eine Direktive, mit der privaten Unternehmen eine Frauenquote aufgezwungen werden soll, geeinigt. Dieser “Erfolg für Reding”, wie der Spiegel triumphiert, ist auf Lügen, unbelegten Behauptungen und dem Versuch gebaut, die Europäische Öffentlichkeit zu manipulieren und an der Nase herumzuführen. Wie ich bereits an anderer Stelle

Einst gab es in den Sozialwissenschaften eine Diskussion über die fehlende demokratische Legitimation in der EU, bekannt unter dem Begriff “democratic deficit”. Mit der Zeit und der normativen Kraft des Faktischen hat sich diese Diskussion in eine “Governance”-Diskussion verwandelt, deren Ziel nicht mehr darin besteht, die demokratische Legitimation z.B. der EU-Kommission zu hinterfragen bzw. die