Kategorie: Parteiensystem

Jede Woche ergänzen wir Fragen in unserem ScienceFiles Demokratie Hub, um langsam aber stetig, einen umfassenden Überblick über die Einschätzung des deutschen demokratischen Systems und der Akteure, die darin ein Auskommen finden, zu erreichen. Diese Woche haben wir zwei Fragen vorbereitet, die einmal mehr dem entgegen stehen, was man als herrschendes Narrativ ansehen könnte, nämlich

Sie haben es nicht leicht. Die Journalismus-Gaukelnden in öffentlich-rechtlicher Anstalt. Z.B. die ARD und Argentinien. Argentinien, ein Land, zu dem den Journalismus-Gauklern wenig eingefallen ist. Es gibt keinen Regenwald, den man im Rahmen der Verarbeitung des eigenen Klimawahns instrumentalisieren kann, wie das in Brasilien der Fall ist. Die Argentinier haben keinen Krieg zu bieten. Sie

Sie schlagen die Zeitung auf, fast egal, welche Zeitung Sie aufschlagen und Sie lesen vom Kampf gegen rechts und der Gefahr, die die AfD angeblich für die Demokratie darstellen soll. Sie schalten den Hörfunk an und werden in Musikpausen mit dem Hinweis beglückt, dass der Kampf gegen rechts so wichtig sei, weil die AfD eine

Von Marburg nach Fulda in nur fünf Stunden auf der Radschnellverbindung. Als Radschnellverbindung gilt der Hessen-SPD eine landweite Verbindung zwischen Oberzentren und zwischen Mittel- und Oberzentren, die rund 30 Kilometer von einander entfernt sind und für die gilt, dass die sich als “direkte, sichere, komfortabel zu befahrende und durchgehend einheitlich beschilderte Radverkehrsverbindungen” auszeichnen. Das Netz

“Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit”. Ein verhängnisvoller Satz, den die Väter des Grundgesetzes in Artikel 21 hinterlassen haben. Ein Satz, der ab seiner Niederlegung und Verabschiedung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Gier politischer Opportunisten befördert, ihren Griff in die Taschen von Steuerzahlern begründet hat. Wann immer Parteien sich selbst

Was ist eines der wichtigsten, wenn nicht DAS wichtigste Thema derzeit? Krieg in der Ukraine? Nein. Der Niedergang der deutschen Wirtschaft? Nein. Die Enteignung der Bürger via Inflation und Steuerlast? Nein. Postkoloniale, postnatale und zeitversetzte Diskriminierung von Leuten, die sich mit Buchstaben identifizieren und grundsätzlich Opfer weißer Männer sind? Nicht einmal das. Das derzeit wichtigste

Eine Demokratie lebt vom Streit. Parteien sind nur dann Teil einer demokratischen Grundordnung, wenn sie zum politischen Streit beitragen. Das nennen Politikwissenschaftler den Parteienwettbewerb. Ein Parteienwettbewerb, der, um es noch einmal zu sagen, die EINZIGE LEGITIMATION für die Existenz von Parteien ist, setzt unterschiedliche Positionen bei Parteien voraus. Positionen, über die gestritten werden kann. Positionen,

Zwei Narrative beherrschen den derzeitigen Umgang mit denen, die allabendlich in beeindruckender Zahl spazieren gehen: Es ist nur eine kleine – schrille – Minderheit, eine Behauptung, die vornehmlich von einer kleinen, schrillen Minderheit, von Leuten wie Ralf Stegner oder Armin Nassehi aufgestellt wird; Es schicke sich nicht, seinen Protest Seite an Seite mit Rechtsextremisten zum

Wer hat es geschrieben? Das ist die Frage, die wir heute wieder einmal an unsere Leser weitergeben (weil wir es wissen und es für uns daher kein Rätsel ist). Derjenige, der das Folgende geschrieben hat, lebte vor etlichen Jahrzehnten. Er hat Kaiserreich und Weimarer Republik erlebt und durchlitten und seine Beobachtungen mit dem Parteiengezeter in

Nehmen wir es gleich vorweg, in der Grüne/Bündnis90-Vision der Stadt der Zukunft kommt Arbeit nicht vor. Arbeit ist etwas, das niedrige Lebensformen erbringen, während diejenigen, die Grüne/Bündnis90 für ihre Klientel halten, sich dadurch auszeichnen, dass sie, behindert sind, Kinder betreuen, in der Öffentlichkeit spielen und in einer Form Wohn-Kolchose, in der Privateigentum verschwunden ist, leben.

Thai-Ginseng, so geht die Kunde, sei gut für das Gehirn. Brei-Gensing, so unsere Erfahrung, ist Gift für das Gehirn. Brei-Gensing, so steht auf der Packungsbeilage, führt bei denen, die ernstnehmen, was Brei-Gensing schreibt, zu Denkstörungen, Missverständnissen und letztlich geistiger Umnachtung. Deshalb lassen Sie besser die Hände von Brei-Gensing, meiden Sie die ARD, lassen sie die

Es war, zugegebenermaßen, nicht einfach, eine mehr oder weniger verkehrsfähige Überschrift für diesen Beitrag zu finden… Dass dem so war, das hat viel damit zu tun, dass die ersten Gedanken, die man hat, wenn man liest, dass Leute schreiben: Krankheit verletzten das Menschenrecht auf Gesundheit; Überschwemmungen und Wirbelstürme beeinträchtigen das Menschenrecht auf Leben; Magelnder Zugang

Des Polit-Darstellers liebste Beschäftigung ist es, Bürgern nachzustellen, sie zu überwachen, sie zu kontrollieren, sie zu erwischen! Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen und ehemaliger Justizminister von NRW ist einer der Polit-Darsteller, die ihren Bürgern nachstellen wollen, die sicher sein wollen, dass ihre Bürger auch gefügig sind, brav zu Hause bleiben, sich

Ein Bild sagt oft mehr als 1000 Worte: Das Bild stammt aus Brighton, East Sussex. Brighton wird von einem mehrheitlich “grünen” Council regiert. Mit dem Bekenntnis zu “grün” hat offenkundig eine Art purifizierende Wirkung verbunden, es ist eine Art permanente Beichte, die es erlaubt, jede Sauerei zu begehen, die einem einfällt, schließlich ist man grün

Sie haben keine Ahnung, aber eine große Klappe? Sie sind inkompetent, wollen aber dennoch sozialen Status reklamieren? Sie sind zu faul, sich Wissen zu verschaffen, wollen aber dennoch betitelt werden? Kommen Sie zur SPD, der Partei der Ahnungslosen, Inkompetenten und Plagiatoren, der Partei der emsigen Tugendwedler, in der man so gut ist, dass man es