Ein Grundproblem politischer Justiz besteht darin, dass geltendes Recht instrumentalisiert werden soll, um den politischen Gegner straf-zu-verfolgen. Um Strafrecht instrumentalisieren zu können, muss man seinen Anwendungsbereich so verbreitern, dass der eigentliche Zweck eines Straftatbestands zwar mit Füßen getreten, seine Anwendung auf bislang normale und unbeanstandete Tätigkeiten oder Aussagen des politischen Gegners aber nunmehr möglich wird.

Karl Lauterbach hat gerade seine Strategie dafür verkündet, um die unzähligen Nebenwirkungen, die von den COVID-19 Shots, die er so heftig beworben hat, verursacht wurden, wer Umfang und Konsequenzen der Nebenwirkungen nachlesen will, der kann das hier tun, zu beseitigen: Nebenwirkungen heißen jetzt long-COVID, sie wurden zwar nicht direkt von SARS-CoV-2 verursacht, vermutlich gar nicht,

Systemmedien weltweit berichten eher gedämpft und in einem ungewohnt sachlichen Ton davon, dass Lampedusa gestern von knapp 7.000 Migranten überrannt wurde. Die Zahl bleibt in den meisten Beiträgen seltsam karg, ohne Bildmaterial. Auch das vorhandene Bildmaterial ist hoch selegiert. Wer Systemmedien folgt, erhält mehr oder weniger lange Ausschnitte aus diesem Video: Es zeigt, wie ein

  Kevin McCarthy hat es gestern verkündet und seither bemühen sich die Systemmedien darüber zu berichten, ohne darüber zu berichten: Das Verfahren, an dessen Ende das Impeachment, die Amtsenthebung von Joe Biden stehen könnte, ist angelaufen. Der Korruption sei einfach zu viel, sagt McCarthy. Die Anklagepunkte aus dem Video in aller Kürze: Joe Biden hat

Klimawandel. Seit Wochen dreht die Redaktion der ARD-Tagesschau am Rad. Jeden Tag wird versucht, die Erzählung vom menschengemachten Klimawandel zu verbreiten und denjenigen, die nach wie vor von öffentlich-rechtlichen Propagandisten erreichbar sind, Angst einzujagen. Es ist schon irre: Wenn ein junger Mann, vier Tage nachdem ihm der heilbringe Saft “Comirnaty” des großen philanthropischen Unternehmens Pfizer

Mit dem Hellsehen ist das so eine Sache: Man muss daran glauben. Glauben ist immer auch eine Sache von Überzeugung. Und beides, Überzeugung und Glauben, wird dann zum Problem, wenn ein Träger von beidem sich davon überzeugt, im Besitz des einzig wahren Glaubens zu sein, eines Glaubens, den er natürlich, wie alle anderen Glauben auch,

Erst haben sie so viele Opfer wie nur möglich mit ihren Spritzbrühen inkubiert, nun beginnen Forscher damit, die Konsequenzen dieser Spritztour ins Unbekannte zu sammeln. Es sind zum Teil erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen, Konsequenzen, deren Reichweite man nicht abschätzen kann, von denen man derzeit nur sagen kann, dass es besser gewesen wäre, sie nicht

In Demokratien gibt es Grenzen, die nicht überschritten werden, weil deren Überschreiten die Transformation einer Demokratie zum Autoritären System zur Folge hat. Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass Bürger Rechte HABEN, Autoritäre Systeme zeichnen sich dadurch aus, dass Akteure, die sich für “Führung” haben, Rechte GEWÄHREN oder ENTZIEHEN. Elementare Rechte, die ein demokratisches System auszeichnen

Wer heute bei der ARD liest, der staunt nicht schlecht: Aber es kommt noch besser: “BR-Reporter fragten 109 IBANs und 38 PayPal-Konten, die Rechtsextreme für die Einwerbung von Spenden nutzen, bei den jeweiligen Banken im In- und Ausland sowie bei dem US-amerikanischen Zahlungsdienstleister ab. Dabei wies der BR auf die Hintergründe der Konto- und Account-Inhaber hin, zum

Dewi Sant, St. David, ist der Schutzpatron von Wales. Immer zum ersten März ist St David’s Day. Zum Leidwesen derer, die mit solchen Tagen nicht viel mehr als Ferien verbinden können, ist der 1. März zwar St David’s Day, aber kein Feiertag, was vermutlich auch im Sinne von St David ist, der zu seiner Zeit

Und Twitter-Professor Karl findet es hervorragend. Wohl niemand hat sich in den letzten Jahren mit der Verbreitung von Junk Studien so sehr hervorgetan, wie Erik Ding-Feigl und sein Zweitverwerter Prof. Karl. Empfohlen beide eine Studie, lobten deren Ergebnis, man konnte und kann das nach wie vor, sicher sein, dass mit der jeweiligen Studie etwas nicht

Man hat ohnehin schon das Gefühl, diejenigen, die sich als Politiker gerieren wollen, bei denen es aber in den meisten Fällen nur zum Polit-Darsteller reicht, seien nicht echt, irgendwie nicht im richtigen Leben zuhause, eher eine Art Fremdkörper im Alltag, Leute, denen man den Weg nicht erklären muss, weil sie ohnehin in die falsche Richtung

Teil 3 unseres Suchmaschinentests, wir befinden uns nach wie vor im Anfangsstadium, in dem es darum geht, eine gemeinsame Grundlage zu legen, befasst sich mit drei Suchmaschinen, mit eher geringem Bekanntheitsgrad: QWANT MOJEEK SEARxNG eTOOLSCH Alle vier Suchmaschinen haben den Anspruch, eine sichere Suche ohne Speicherung von Nutzerdaten bereitzustellen. Alle vier versprechen, keinerlei Tracking vorzunehmen

Weiter geht es in unserem Suchmaschinentest. Vorweg: Wir legen derzeit die Grundlagen, eine Art “Null-Messung”, auf der wir mit immer spezifischeren Anforderungen an die Suchmaschinen aufbauen werden. Derzeit geht es vornehmlich darum, Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen den Suchmaschinen zu finden, und sie von Google abzugrenzen. In der heutigen Runde geht es um die Suchmaschinen Brave

“Wir sollten nie vergessen, dass das Geschäftsmodell von Pharmaunternehmen das des Organisierten Verbrechens ist, dass rezeptpflichtige Medikamente die dritthäufigste Todesursache nach Herzerkrankungen und Krebs in westlichen Ländern sind und dass so gut wie keiner von denen, die verstorben sind, die Medikamente, die ihn umgebracht haben, benötigt hat.” Peter Christian Gøtzsche Es kommt heutzutage selten vor,