Schlagwort: Sicherheitsgesetz

Deportation und Konzentrationslager in China: MS-Medien schweigen, Regierung schlottert vor Angst

Jeder hat so seine Präferenzen und Prioritäten. Das sind die Präferenzen und Prioritäten von Heiko Maas, für die er vor dem UN-Sicherheitsrat streitet. “Bundesaußenminister Heiko Maas hat vor dem UN-Sicherheitsrat mehr Einsatz gegen sexuelle Gewalt in Konflikten gefordert. Nach wie vor würden Vergewaltigung, Zwangsprostitution und sexuelle Versklavung in Konflikten weltweit als Waffen eingesetzt, sagte der

Human Rights Council der UN wird zur Farce – China macht den Affen mit der UN

Heute wurde bzw. wird in Genf die 44th session of the Human Rights Council fortgesetzt, eine ganz wichtige Veranstaltung, bei der Schwätzperten und andere Kenntnisunreiche sich über Menschenrechte unterhalten wollen. Welche Größen die UN aufgeboten hat, um das Thema “Menschenrechte” lächerlich zu machen, konnte man bereits um 10.40 Uhr bewundern, zu diesem Zeitpunkt hat nämlich

China nutzt die Schwäche des Westens gnadenlos aus: Erst Hongkong, dann Taiwan?

Liest man den Beitrag “China verabschiedet “Sicherheitsgesetz” bei der ARD, dann bekommt man den Eindruck, China habe ein Recht wahrgenommen, das seit Jahrzehnten brach gelegen hat, um in Hongkong  “konterrevolutionäre Proteste […], die zum Ziel hatten, die Regierung zu stürzen oder sie irgendwie zu sabotieren” in Zukunft zu verhindern. Allein diese sprachliche Verpackung, denn es

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