Tag: Wahlrecht

Wahlrecht für Grundschüler? Warum nicht, sagt Professorin

Immer wenn man denkt, es geht nicht noch tiefer, geht es dennoch tiefer. Claudia Lohrenscheit ist Frauenbeauftragte der Hochschule Coburg und besetzt eine Professur für internationale soziale Arbeit und Menschenrechte. Die „soziale Arbeit“ scheint eines der Haupteinfallstore für ideologische Uboote und Wasserträger der Politik, die zufällig gerade von der Regierung durchgedrückt werden soll, zu sein.

Im Rausch der Gleichheit: Wahlrecht für geistig Behinderte

Gesellschaften entwickeln sich zyklisch, so hat einst Ibn Khaldun geschrieben. Sie erleben einen Aufbruch, das, was man als einen Aufschwung bezeichnen kann, schaffen Wohlstand für ihre Mitglieder, ermöglichen den meisten ein mehr der weniger sorgenfreies Leben und überschreiten, vermutlich weil sie den meisten ein sorgenfreies Leben ermöglichen, ihren Zenit. Sie degenerieren mehr und mehr. Der

Irrweg Allgemeines Wahlrecht – Wahlrecht nur für produktive Mitglieder einer Gesellschaft?

Mitglieder des politischen Establishments nehmen Anstoß daran, dass Wahlergebnisse nicht die Ergebnisse haben, die sie gerne hätten. Dass die Wahlergebnisse falsch sind, so die Mitglieder des politischen Establishments, liege an Rechtspopulisten. Rechtspopulisten seien Politiker, die einfache Antworten verbreiten, die von den dümmsten Teilen der Bevölkerung geglaubt werden. Unsere Hypothese: Das allgemeine Wahlrecht ist die Ursache

Das Problem der Demokratie sind die Wahlen: Einsichten des Bundestagspräsidenten

Nichts ist so geeignet wie sogenannte populistische, rechtspopulistische Parteien, um die Prämissen derjenigen, die sich für legitime Artikulanten von Wählern halten bzw. ihre Verachtung für eben diese Wähler zum Ausdruck zu bringen. Norbert Lammert, der Präsident des Deutschen Bundestages hat z.B. gerade ein Interview gegeben. Dem Deutschlandfunk. Stephan Detjen vom Deutschlandfunk hat das Interview geführt. Es

Wahlbetrug aus wissenschaftlicher Sicht

Wahlbetrug gibt es in Deutschland offiziell nicht. Obwohl im Grunde jeder wahlberechtige Bürger eine Wahl anfechten kann, gibt es nur sehr wenige Fälle, in denen auch tatsächlich eine Wahl, z.B. eine Bundestagswahl angefochten wurde, und es gibt überhaupt keinen Fall, in dem der Bundestag eine Anfechtung angenommen hat. Hier z.B. für den Bundestag. “Jeder Wahlberechtigte hat

Neues Leben in der Bude? Fällt die 5%-Hürde auch für Bundestagswahlen?

Die acht Weisen vom zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe haben, gehüllt in ihre purpurnen Mäntelchen, gesprochen: Die 5%-Hürde bei Europawahlen ist verfassungswidrig. Ab der nächsten Wahl gilt ein reines Verhältniswahlrecht, und die Sperrklausel entfällt. Begründet haben die acht Weisen Ihr Urteilmit  Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit. Wahlrechtsgleichheit bezieht sich auf den Grundsatz der freien, allgemeinen und
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