Perversion von Menschenrechten: Wenn Terroristen von Steuerzahlern durchgefüttert werden müssen
Yasser al Siri (al Sirri) lebt seit 1994 im Vereinigten Königreich. Seit 1994 versucht al Siri, einen Anspruch auf Asyl durchzusetzen. Nun, 27 Jahre später, hat es al Siri vor einem Gericht durchgesetzt, als Flüchtling eingestuft zu werden. Wir wollen Sie heute mitnehmen auf eine Reise in die Welt…
Rechtsempfinden oder Diktatur der Rechtsprecher?
Rechtsempfinden und Rechtsprechung, so wollen einige Politdarsteller vor allem aus dem linken Spektrum durchsetzen, seien nicht aufeinander bezogen bzw. Rechtsprechung sei dem Rechtsempfinden übergeordnet. Diese – nennen wir sie Meinung – , die letztlich der Vorstellung entspringt, dass das…
Tageszeitung ruft zu Straftaten auf
Eigentlich ist es konsequent: Nachdem Heiko Maas sein Engagement als Justizminister dazu missbraucht hat, den deutschen Rechtsstaat auszuhöhlen und sich zum Totengräber des Rechtssystems aufzuschwingen, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinen letzten Entscheidungen gezeigt hat, dass es…
Asylrecht ad absurdum geführt. Gefährder als anerkannte Asylbewerber
In Deutschland werden Gewalttäter davor geschützt, Opfer von Gewalt zu werden. „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, so lautet Artikel 16 des Grundgesetzes. Die Gründe der politischen Verfolgung werden im Asylgesetz (§ 3b Verfolgungsgründe) minutiös aufgezählt. Sie umfassen die üblichen…
Denunziation ist Tagesschau wichtiger als das Leben ihrer Leser
Ein Asylbewerber, der nach Afghanistan abgeschoben wurde, nimmt sich das Leben. All Gutmenschen-Hell Breaks loose: Einer von #69. An Seehofers 69. Geburtstag – höhö – abgeschoben. Jetzt tot, nachdem er sich das Leben genommen hat. #RIP Horst #Seehofer ist ein erbärmlicher Zyniker und…
Abschiebungsvereitelung? Guter Flüchtlingsrat kann teuer werden
Die folgenden Tweets gegen derzeit durchs Internet: Warnung: Wir haben nun mehrere Hinweise darauf, dass die nächste Afghanistan-Abschiebung vermutlich Mo 26.o Di 27. März stattfinden könnte. Flughafen und genauer Termin sind noch unklar. Mehr Infos unter: https://t.co/Vg00vaC1Bx…