Schlagwort: Demokratisches Defizit

Demokratie-Exit: Das Europaparlament schafft sich ab

Einst war das Europaparlament die Abraumhalde für abgehalfterte nationale Politiker. Eine Möglichkeit für nationale Parteien, ihre Altlasten zu entsorgen, ohne die Kosten dafür tragen zu müssen (Das war bevor das nationale Recycling von Europaparlamentariern in Mode kam). Heute scheint das Europaparlament eine Sammelstelle für Vorreiter der politisch-korrekten Apokalypse zu sein, jenes Doomsday, an dem niemand

Hat die SPD eine Briefkastenfirma in Hong Kong?

Bereits vor einigen Jahren haben wird darüber berichtet, dass die SPD weniger Partei als vielmehr Pressekonzern ist. Der SPD gehören bzw. die SPD ist u.a. an den folgenden Zeitungen beteiligt: Neue Westfälische Zeitung Nordbayerischer Kurier Sächsische Zeitung Dresdner Neueste Nachrichten Morgenpost Sachsen Frankenpost Südthüringer Zeitung Neue Press Coburg Hannoversche Allgemeine Neue Presse Hannover Leipziger Volkszeitung Lübecker

Umfrage: Mehrheit der Deutschen will EU loswerden

Nicht nur die Holländer sagen “Nein” wenn es darum geht, die Europäische Union und ihre Abkommen, Verträge und Tätigkeiten zu legitimieren, auch in Deutschland wächst die Anzahl derer, die Nein sagen, und hat schon ein beträchtliches Ausmaß erreicht. An unserer neuesten, derzeit noch laufenden Befragung haben bislang mehr als 1.500 Personen teilgenommen, die im Folgenden präsentierten Zwischenergebnisse basieren auf