Grenzen der Volkserzieher: Freie Märkte sind unvereinbar mit Totalitarismus


Der neue Mensch ist nicht dick. Sicher nicht. Er ist auch nicht unsportlich. Das schon gar nicht. Er raucht nicht. Himmel hilf. Seine Kritikfähigkeit reduziert sich auf Aussagen wie „Du Nazi“ oder „Das ist ja anti […. beliebiges Gutwort einsetzen]“. Der neue Mensch, wie er den Do-Goodern und Regierungen in dem, was sich moderne Staaten nennt, vorschwebt, ist bereit, einen kleinen Selbstbehalt zu akzeptieren und den größten Teil seines Einkommens als Steuer zu entrichten. Er zahlt gerne mehr für den Strom, weil er Öko-Strom unterstützen will. Er zahlt gerne mehr für soziale Ausgaben, weil 1.000.000 Flüchtlinge den moralischen Wert von Deutschland steigern. Er geht zwanzig, oder dreißig oder fünfzigmal zum Arzt, zur Vorsorgeuntersuchung gegen X, Y und Z, weil er ein guter Bürger ist, der seine Ansprüche gegenüber der Krankenkasse nicht verlieren will. Der neue Mensch und gute Bürger murrt nicht einmal, wenn er im Alter feststellt, dass trotz der horrenden Abzüge für die Rentenversicherung nicht genug Geld vorhanden ist, um ein Alter in Würde zu führen. Es macht dem guten Bürger schlicht nichts aus. Er geht dann zur Tafel oder wühlt sich durch öffentliche Mülleimer. Der neue Bürger ist auch sehr darauf bedacht, die Hygiene der öffentlichen Meinung zu wahren. Deshalb sagt er nichts, was anstößig ist, bringt zur Anzeige, was er anstößig findet und tut alles, damit es anderen nicht besser geht als ihm selbst.

Der neue Bürger ist leicht zu schaffen, wenn totalitäre Strukturen es befördern. Wer keine Alternative hat, weil sein Staat Alternativen mit hohen Kosten versehen hat, der lässt sich leicht in eine Richtung schieben oder nudgen, wie es heute heißt. Wer sich vor sozialen Kosten fürchtet, weil jeder, der seine Organe der wichtigen Nachwelt nicht übergeben will, auf dass Ärzte und Händler sich eine goldene Nase an dem unentgeltlich überlassenen Gut verdienen, dem kann man gut die Option, die Spende zu verweigern, lassen. Er wird sie nicht nutzen. Wer fürchten muss, durch ein falsches Wort, eine unangepasste Äußerung von der Horde der Gutmenschen verfolgt und verbal gekreuzigt zu werden, in der Folge seinen Job zu verlieren und Gefahr zu laufen, in Obdachlosigkeit zu enden, der ist leicht gefügig zu machen, leicht zum Verstummen zu bringen, leicht einzunorden. Nun ergänzen wir noch Kinder und die Verhaltenspflichten, die als staatliche Forderung an die richtige Aufzucht gestellt werden und fertig ist das totalitäre Umfeld, in dem kaum mehr jemand den Mund aufmacht.

In einem freien Markt ist das anders.

Ein Markt ist im Wesentlichen ein Ort der Optionen. Es gibt viele unterschiedliche Angebote und Nachfrager. Jeder findet etwas, was zu ihm passt.

Ein Markt als solcher ist zu groß, als dass man ihn kontrollieren und beherrschen könnte. Freiheit hat den großen Nachteil, mit Phantasie verbunden und genutzt zu werden.

Deshalb schränken Staaten Märkte ein.
Deshalb verknappen sie das Angebot.

Denn mit jeder Regulation, die den Markt wieder ein Stück beseitigt, geht auch ein Stückchen Freiheit verloren.

Und mit jedem Stückchen Freiheit, das beseitigt wird, werden Bürger gefügiger, so die Rechnung. Mit jedem Stückchen Gefügigkeit, das Staaten gewinnen, verschwindet ein Stückchen Widerstand.

Deshalb ist es oberste Priorität totalitärer Staaten, Märkte, seien es Märkte, auf denen Produkte, Waren, Dienstleistungen getauscht werden, seien es Märkte, auf denen Meinungen oder Informationen getauscht werden, zu beschränken, zu regulieren, zu kontrollieren.

Was passiert, wenn Staaten oder staatliche Organe keine Kontrolle über Märkte haben, zeigt ein Beispiel aus Seattle. Dort haben Do-Gooders beschlossen, dass sie die Adipositas vieler US-Amerikaner nicht mehr mitansehen wollen und deshalb den Preis von Coca Cola, Dr. Pepper und den anderen Softdrinks, die viel Zucker für wenig Geschmack anbieten, verdoppelt.

Das geschieht natürlich nur zum Besten der Bürger. Immer wenn Freiheiten von Bürgern eingeschränkt werden, haben die staatlichen Gefängniswärter nur das Beste der Bürger im Sinn, deren Sicherheit, deren Gesundheit, deren Lebensfreude … Und Lebensfreude gewinnt man bekanntlich nicht dadurch, dass man Coca Cola trinkt …

Man stelle sich ein entsprechendes Gesetz in Deutschland vor. Die Bundesregierung beschließt, dass alle Softdrinks, die Zucker enthalten, mit einer hohen Steuer belegt werden und nunmehr das Doppelte des vorherigen Preises kosten. Der Beschluss ist flächendeckend. Von Rewe in Kiel bis Aldi in Berchtesgaden gelten die erhöhten Preise. Die Gängelung der Verbraucher ist umfassend. Es gibt kein Schlupfloch außerhalb von Schmugglerringen. Die Beschränkung der Freiheit zu trinken, was man trinken will, ist uneingeschränkt.

Nicht so in den USA.
Hier scheitern die Versuche, bürgerliche Freiheiten zu beschränken, regelmäßig am Pluralismus der US-Kultur, der sich u.a. darin äußert, dass Persönlichkeitsrechte weitgehend unantastbar sind und keine Regelung so umfassend oder durchsetzbar ist, als dass man sie nicht unterlaufen könnte. Dass dem so ist, hat die Stadt Seattle bzw. die Do-Gooders, die dort die Stadt-Regierung bilden, gerade erfahren. Sie wollen das Verhalten ihrer Bürger so steuern, dass Letztere weniger Softdrinks trinken. Steuern ist hier wörtlich zu nehmen, denn ausgeheckt wurde eine Steuer auf Softdrinks, die eine fast Verdoppelung des Preises zum Ergebnis hat. In einem totalitären Staat ohne Alternative, in dem der Markt reglementiert und unfrei ist, käme eine solche Regelung dem Zwang für Bürger gleich, ihre Präferenzen nunmehr mit dem doppelten Einsatz von finanziellen Ressourcen zu verfolgen. Nicht so in den USA. Dort gibt es nicht nur einen Markt. Dort gibt es auch selbstbewusste Marktakteure. Mehr noch: Die selbstbewussten Marktakteure betreiben Supermärkte.

Und so hat Costco, ein großer Einzelhändler, nicht nur seine Preisschilder dahingehend geändert, dass die Kunden über die Höhe der Steuer, die in einen Preis eingeht, unterrichtet werden, Costco informiert seine Kunden auch darüber, dass die selben Produkte außerhalb von Seattle deutlich billiger sind, ergänzt durch die Adresse des nächsten Supermarkts außerhalb der Jurisdiktion von Seattle. Als Ergebnis haben sich die Absätze von Softdrinks in Seattle erheblich reduziert und sind im Umland fast explodiert.

Sozialwissenschaftler sprechen hier von Renitenz. Renitenz setzt immer dann ein, wenn ein Akteur von einem anderen zu etwas gezwungen werden soll, das er nicht tun will. Höhere Preise für etwas bezahlen zu müssen, weil ein Gutmensch meint, es sei der Gesundheit eines anderen schädlich, zu viel davon zu trinken, weshalb er Einfluss auf dessen Trinkmenge nehmen will, ist ein Zwang, der mit Sicherheit Renitenz nach sich zieht. Wie gesagt, in totalitären Systemen haben diejenigen, die Zwang ausüben, gleich welche Form der Zwang annimmt, leichtes Spiel mit ihren Opfern. Wer sich nicht fügt, wird in den Untergrund gezwungen und bezahlt sein Beharren auf Handlungsfreiheit damit, kriminalisiert zu werden. In einem freien Markt ist das nicht möglich. Dort kann ein Gezwungener den Anbieter wechseln und seine Bedürfnisse woanders befriedigen. Dort haben diejenigen, die Zwang ausüben, nicht so leichtes Spiel mit denen, die sie zwingen wollen.

Deshalb ist bei denen, die gerne Zwang auf andere ausüben wollen, die deren Handlungen, Entscheidungen und Gewohnheiten durch Zwang verändern wollen, der Markt so verhasst. Deshalb wollen sie Märkte, gleich welcher Art, dadurch zerstören, dass sie sie reglementieren. Denn Märkte sind die Feinde des Totalitarismus.

Eine gute Zusammenfassung der Bauchlandung, die die Gutmenschen in Seattle erlitten haben, findet sich hier.

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Neoliberalismus

Für alle, die es noch nicht bemerkt haben, ScienceFiles ist ein liberales blog und ich gestehe, ich bin ein Liberaler. Nicht nur ich, nein, bei ScienceFiles wimmelt es von Liberalen. Das ganze Büro von SciencFiles sitzt voller Liberaler: Zwei Erwachsene und vier Katzen, Katzen, die individualistischsten Wesen, die es gibt, echte Liberale eben. Nicht nur sind wir Liberale, wir sind Neoliberale. Und um den Begriff ein und für alle Mal zu klären: Neoliberal bezieht sich auf die Wiederaufnahme liberaler Ideen nach dem Zweiten Weltkrieg, als es auch in Deutschland, in Westdeutschland, Menschen gab, die dachten, 1000 Jahre nationaler Kollektivismus sind genug, wir sollten es einmal wieder mit Freiheit und Inidividualität versuchen. Bereits damals hatte die Idee individueller Freiheit wenig Anziehungskraft auf die Sozialisten in Ostdeutschland, die an die Stelle individueller Freiheit und individueller Kreativität lieber die sozialistische Planung und – zwangsläufig Mangelverwaltung gesetzt haben. Also um es klar und deutlich vorweg zu nehmen: Neoliberalismus beschreibt “verschiedene Bemühungen zur Wiederbelebung des klassischen liberalen Gedankenguts, also der Ideen von Hume, Mill oder Smith” (Söllner, 2012, S.238).

Hume treatiseAllen diesen liberalen Denkern ist es eigen, dass sie für Kollektivisten, denen es darum geht, individuelle Freiheit zu beschneiden und dem “Kollektiv” unterzuordnen, Individuen also zu entmündigen, weil man entmündigte und untergeordnete Individuen besser beherrschen kann als freie und selbstverantwortliche Individuen, schwer verdauliche Sätze schreiben, wie z.B.: “Also können wir unter Freiheit nur verstehen: eine Macht zu handeln oder nicht zu handeln, je nach den Entschließungen des Willens; das heißt, wenn wir in Ruhe zu verharren vorziehen, so können wir es; wenn wir vorziehen, uns zu bewegen, so können wir dies auch” (Hume, 1984, S.113). David Hume sieht somit den Ort aller Freiheit im Individuum und den Willen von Individuen als den Ausgangspunkt aller Freiheit. Und davor, vor der Freiheit, willentlich zu handeln, haben Kollektivisten Angst. Adam Smith überträgt die Freiheit von Individuen auf das, was Menschen von je her immer und immer wieder miteinander getan haben: tauschen.  Tauschen wird bei Adam Smith erstmals systematisch als Verhalten, das auf Märkten stattfindet, beschrieben. Märkte sind entsprechend Orte, an denen Menschen tauschen, was Nachfrage findet, und Märkte sind darüber hinaus die Orte, an denen Angebot und Nachfrage in einem Preis resultieren.

Diese Fähigkeit des Marktes, einen Preis als Funktion von Angebot und Nachfrage als emergentes Ergebnis zu produzieren, hat F. A. von Hayek fasziniert und er hat diese Fähigkeit als Katallaxie des Marktes bezeichnet und ausgeweitet: Ein Markt ist für Hayek nunmehr ein Ort, an dem eine Vielzahl von Individuen mit einer Vielzahl von Ideen und Fähigkeiten nach Tauschpartnern Ausschau halten, die nachfragen, was sie anzubieten haben oder anbieten, was sie nachfragen wollen. Dieser Markt ist ein geordnetes Chaos, wenn man so will, als dessen emergenter Effekt z.B. die von Schumpeter beschriebenen Innovationen mit ihrer Kraft kreativer Destruktion fungieren, die bisher Dagewesenes hinwegschwemmen und mit Neuem ersetzen.

Hayek SerfdomDie neoliberale Welt besteht also aus freien Individuen, die auf je nach Lesart des Neoliberalismus freien Märkten (Hayek) oder wie in der ordoliberalen Variante Walter Euckens bedingt freien Märkten mit einander tauschen und durch das Spiel von Angebot und Nachfrage nicht nur Wohlstand, sondern auch Neues hervorbringen. Dies ist der Kern neoliberaler Gedanken und diesen Kern, die Trias: freie Individuen, (bedingt) freie Märkte , freier Tausch, diese Trias ist all denen ein Dorn im Auge, denen Freiheit ein Dorn im Auge ist. Sie ist denen ein Dorn im Auge,  die ihr Geld damit zu verdienen suchen, dass sie andere in Unfreiheit hineinreden, sie zu Opfern stilisieren und ihnen dadurch ihre Würde nehmen, dass sie sie zum Spielball mystischer und als kapitalistisch bezeichneter Mächte erklären. Selbsterständlich sind die entsprechenden Gegner, besser: Feinde des Neoliberalismus ausgesuchte Menschenfreunde, deren eigener Altruismus sie dazu zwingt, für die Armen Opfer der Märkte, deren Existenz für sie so grundlegend wichtig ist, in die Bresche zu springen, in dem sie sich vor den Zug der Geschichte auf die Gleise des Neoliberalismus werfen, um den Zug selbstlos und heldenhaft zu stoppen.

Ich gebe zu, das war pathetisch, aber es trifft den Habitus, mit dem diese selbsternannten Retter der “Armen” auftreten, die wiederum die meisten dieser Retter nur vom Hörensagen kennen. Und ich gebe zu, ich habe keinerlei Toleranz mehr übrig, für diese kleinen möchtegern Mephistos, die durch die Welt laufen, um denjenigen “Armen”, die versuchen, etwas aus sich zu machen, Worte wie “Neoliberalismus” ins Ohr zu hauchen, um sie von ihrem Vorhaben abzubringen und sie für sich als Verfügungsmasse zu sichern, über die man auch weiterhin die eigene Gutheit ausgießen kann. Ich bin genau dann bereit, meinen Abscheu, den ich diesen “Gutmenschen” gegenüber empfinde, zumindest versuchsweise zu überwinden, wenn ich den ersten Feind des Neoliberalismus getroffen habe, der etwas getan hat, also mit seinen Händen, nicht mit seiner Klappe, um die furchtbare Situation der “Armen”, die er so herablassend bedauert, zu verbessern (also z.B. sich in einer Armenküche engagiert, sich um Wohnsitzlose kümmert, eine Obdachlosenunterkunft organisiert oder den “Armen” Fähigkeiten vermittelt, die sie selbständig und selbstsicher und vor allem unabhängig von “Gutmenschen” wie ihm machen.).

MaulheldAber, die Forderung, dass sich die Feinde des Neoliberalismus nicht nur in Wort, sondern in Wort und Tat, um die “Armen”, deren Obliegenheiten ihnen so am Herzen liegen, kümmern, dass sie diese “Armen” in die Lage versetzen, ein eigenständiges und kein gönnerhaft zugestandenes Leben führen zu können, kann man leicht aufstellen, denn es besteht keine Gefahr, dass diese Forderung erfüllt wird. Die Feinde des Neoliberalimus, sind Feinde von Individualismus und Freiheit, sie brauchen entsprechend eine große Gruppe unfreier und leicht manipulierbarer Objekte, um die eigene Ideologie aufrecht zu erhalten. Und worin besteht nun genau diese eigene Ideologie des “anti-Neoliberalismus”, der Feindschaft gegenüber Freiheit und Individualismus?

Eine Recherche in Google Scholar bringt hier Klarheit. Wenn man sich durch den vom Grin-Verlag publizierten Unsinn studentischer Arbeiten gefressen hat, der Titel wie: “Der Neoliberalismus und seine Folgen: Zunahme egoistischer Tendenzen” oder “Neoliberalismus und Neue Freiheit für Konzerne” trägt und einem  das kalte Grausen ob dessen und der Qualität dessen, was an deutschen Universitäten gelehrt und gelernt wird, befallen hat, stößt man auf zwei Bücher, die von Christoph Butterwegge, Bettina Lösch und Ralf Ptak in einem Fall verfasst, in einem Fall herausgegeben wurden.

Ersteres ist mit “Kritik des Neoliberalismus” betitelt und beinhaltet zumindest in seinen ersten Kapiteln zumindest den Versuch, sich mit dem Gegenstand “Neoliberalismus” zu beschäftigen. Dies ist mehr als man gemeinhin von entsprechenden “Kritiken” erwarten kann. Dass das Buch dann zu einer “Abrechnung” degeneriert, die mit viel Behauptungen und wenig Substanz geführt wird, ist um so bedauerlicher. Das zweite Buch, herausgegeben von Butterwegge, Lösch und Ptak ist ein anderes Kaliber. Es ist ein Flickenteppich, den man unter die Überschrift, was mir zum Neoliberalismus einfällt und was ich schon immer einmal dagegen vorbringen wollte, stellen kann und in dem mit jeder neuen Seite die Idee der Wissenschaft, wie wir sie in unserem Grundsatzprogramm beschrieben haben, aufs Neue verraten wird. Aber, der oftmals bemühte weise Pfälzer hat es gesagt: Es ist nichts so schlecht, als dass es nicht für etwas gut ist, und entsprechend kann man dem von Butterwegge, Lösch und Ptak herausgegebenen Buch doch zumindest entnehmen, warum die versammelten Autoren so eine große Angst vor Neoliberalismus haben.

Da schreibt z.B. ein Alex Demirovic folgende bemerkenswerte Leerformel:

“Ich schlage vor [warum auch nicht], den Neoliberalismus als eine praktische Ideologie der gibberishAkteure des Kapitals zu begreifen. Als solche ist er vor allem (gegen) revolutionär und zerstörerisch: er organisiert die Transformation der gesellschaftlichen Verhältnisse unter kapitalistischen Bedingungen. … Neoliberalismus ist der Versuch, den Kapitalismus, den Wettbewerb und das Leistungsprinzip als Lösung der Gerechtigkeitslücken auszuweisen …” (Demirovic, 2008, S.19-20).

Ich schlage meinerseits vor, das Grumpf als praktische Ideologie der Akteure des Mampf zu begreifen. Als solche ist es vor allem (gegen) revolutionär und zerstörerisch: es organisiert die Transformation der gesellschaftichen Verhältnisse unter den Bedingungen des Grumpf. Offensichtlich hängt der Inhalt der Aussage davon ab, was man als Grumpf und Mampf ansieht, und so wie ich es den Lesern überlassen habe, die Bedeutung von Grumpf und Mampf selbst zu bestimmen und zu bewerten, so hat Demirovic es seinen Lesern überlassen, unter Neoliberalismus und Akteure des Kapitals zu verstehen, was sie mögen und vor allem zu bewerten, was sie mögen. Demirovic schreibt hier nichts Wissenschaftliches, sondern er legt affektive Köder: Also: Alle die auf “Neoliberalismus” und “Akteure des Kapitals” hören, so wie Pawlows Hund auf die Türglocke hört, bitte anbeißen. Ziemlich durchsichtiger Versuche der Manipulation, aber er soll klappen, wie man hört. [Und um zu zeigen, wie revolutionär Neoliberale sind, hier ein Vorschlag von ScienceFiles: Alle Autoren des von Butterwegge u.a. herausgegebenen Buches, mögen sich zusammenfinden, um die Hälfte ihres Gehalts dafür zu spenden, dass “Armen” die Gelegenheit gegeben wird, ein besseres Leben zu führen. Alternativ mögen sie nach Arbeitsschluss gemeinnützige Arbeit in einem Obdachlosenheim oder bei der Lebenshilfe verrichten.]

Nachdem Demirovic diejenigen gesammelt hat, die ihm affektiv folgen, kommt, was ihm eigentlich nicht passt am “Neoliberalismus”, nämlich: Wettbewerb und Leistungsprinzip. Den Gerechtigkeitssermon lasse ich außen vor, er dient sowieso nur zur emtionalen Onanie. Was kann man gegen Wettbewerb und Leistungsprinzip haben? Mill libertyOder, anders gefragt, wer kann etwas gegen Wettbewerb und Leistungsprinzip haben? Die Fragen sind einfach zu beantworten: Gegen Wettbewerb haben alle etwas, die meinen nichts anzubieten zu haben, und gegen das Leistungsprinzip haben alle etwas, die nichts leisten wollen oder meinen, nichts leisten zu können. Und schon erweisen sich die Feinde des Neoliberalismus als Personen, die sich nach eigener Ansicht besser stellen, wenn sie nicht mit anderen konkurrieren müssen und die sich besser stellen, wenn nicht Leistung, sondern unabhängig von Leistung belohnt wird. Wenn man nun aber nicht sagen will, dass man Angst vor Wettbewerb hat, weil man nichts anzubieten hat und auch das Leistungsprinzip eher negativ bewertet, ob der Furcht, dabei schlecht anzuschneiden, was macht man dann? Man macht sich zum Anwalt einer Gruppe von Menschen, denen man die eigene Ansicht oktroyiert, dass sie Opfer sind, Opfer des Neoliberalismus. Man selbst ist natürlich kein Opfer, und wäre jederzeit wettbewerbs- und leistungsfähig, aber, weil es die vielen Opfer des Neoliberalismus gibt, und man selbst so verantwortungsbewusst und altruistisch ist, versagt man sich die reichen Früchte des Wettbewerbs und kämpft statt dessen für die “Armen”.

Im Kern sind Feinde des Neo-Liberalismus also das, was man im Englischen Sponger nennt: Personen, die auf Kosten von anderen ihre ideologischen Schlachten führen und versuchen für sich eine konkurrenzfreie Zone zu schaffen, schon weil in konkurrenzfreien Zonen niemand fragt, ob der Preis, der von der Gesellschaft z.B. für Universitätsprofessoren zu entrichten ist, deren Leistung dann in Analysen über den Neoliberalismus ihren Niederschlag findet, nicht zu hoch ist.

Ich für meinen Teil finde es schäbig, sich auf dem Rücken von Armen zu profilieren, auf dem Rücken von Armen ideologische Schlachten zu führen, Arme zu unfreien Opfern zu stilisieren, und sie in jeder nur erdenklichen Weise für den eigenen ideologischen Kampf auszunutzen, in dem nur eines nicht vorgesehen ist, ein eigenständiges und selbstverantwortliches, sich selbst respektierendes Individuum. Und dass ein solches Individuum von den Feinden des Neoliberalismus nicht vorgesehen ist, hat einen einfachen Grund: freie, eigenverantwortliche und sich selbst respektierende Individuen sind nur im Neoliberalismus vorgesehen.

Literatur:

Butterwegge, Christoph, Lösch, Bettina & Ptak, Ralf (2008). Kritik des Neoliberalismus. Wiesbaden: VS-Verlag für Sozialwissenschaften.

Demirovic, Alex (2008). Neoliberalismus und Hegemonie. In: Butterwegge, Christoph, Lösch, Bettina & Ptak, Ralf (Hrsg.). Neoliberalismus. Analysen und Alternativen. Wiesbaden: VS-Verlag für Sozialwissenschaften.

Hume, David (1984). Eine Untersuchung über den menschlichen Verstand. Hamburg: Meiner.

Söllner, Fritz (2012). Die Geschichte des ökonomischen Denkens. Wiesbaden: SpringerGabler.

 

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