Friedensnobelpreis für Gefährder des Friedens?

Ein Stammleser hat uns geschrieben und von einem Fehler, den er am 10. Dezember begangen hat, berichtet. Er hat Nachrichten im Fernsehen angesehen. Bei RTL, bei der ARD. Breit hätten beide über die Verleihung des Friedensnobelpreises in Oslo berichtet. Am Rande hätten beide Sender erwähnt, dass in Stockholm am selben Tag die Nobelpreise für Physik, Chemie, Medizin, Literatur und Ökonomie verliehen wurden (der zuletzt genannte Preis geht nicht auf Alfred Nobel, sondern auf die Schwedische Reichsbank zurück, die ihn 1968 durch eine große Spende an den Fund, aus dem die Nobelpreise finanziert werden, ermöglich hat). Keiner der Preisträger sei namentlich erwähnt worden.

Eine klare Prioritätensetzung durch die Mainstream-Medien, die in eine Zeit passt, in der man mehr Eindruck durch Destruktion und Appell an Gefühle zu machen können glaubt, als durch Wissenschaft.

Alle wissenschaftlichen Preisträger, denen der Nobelpreis verliehen wurde, haben einen Beitrag zum Wissensgewinn geleistet und die Menschheit vorangebracht. Sie haben neue Methoden gefunden, Grundlagen geschaffen, Gravitationswellen (mit)entdeckt, ein cryo-Elektronen-Mikroskop entwickelt oder ein Protein isoliert, dass die innere Uhr in Zellen betreibt, die es Organismen ermöglicht, sich an die Drehung der Erde anzupassen. Sie alle haben etwas Produktives geleistet. Etwas, das der ARD und RTL keine namentliche Erwähnung wert ist.

Namentlich erwähnt und breitgetreten wird dagegen der Friedensnobelpreis, der an die in Australien gegründete Organisation ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) verliehen wird, mithin eine Organisation, die es sich auf die Fahnen geschrieben hat, eine Technologie zu beseitigen, die Destruktives will.

ICAN ist eine Meta-NGO, die Organisationen aus rund 100 Ländern bündelt, deren Ziel darin besteht, Atomwaffen abzuschaffen. Ein nobles Ziel. Ein Ziel, das wohl niemand in Frage stellen wird? Wer könnte die Existenz von Atomwaffen verteidigen wollen?

Wir.

Und zwar aus zwei Gründen.

1)
Dass nicht nur Europa seit 1945 eine lange Phase des Friedens und der Prosperität erleben konnte, hat nicht zuletzt seine Ursache in der Existenz von Atomwaffen. Die gegenseitige nukleare Drohung hat den Frieden in Europa gesichert. Davon zeugen die vielen Stellvertreterkriege, die in Ländern geführt wurden, die über keine nuklearen Waffen verfügen. Davon zeugen eine Vielzahl wissenschaftlicher Arbeiten, die u.a. auf der Spieltheorie und insbesondere dem Chicken-Game basieren. Dafür spricht auch der Ausgang der Kuba-Krise. Ohne nukleare Drohung wäre es sicher zu einer konventionellen Konfrontation zwischen den beiden damaligen Großmächten USA und Sowjetunion gekommen. Wer die Erde von Atomwaffen befreien will, macht sie entsprechend zu einem unsicheren Platz.

Dass dem so ist, ist leicht zu zeigen. Wer wäre nicht gerne Mäuschen, wenn die Herrschaften von ICAN versuchen, Kim jong-un dazu zu überreden, seine Atomwaffen zu verschrotten? Oder man stelle sich die Überzeugungsmission von ICAN vor, wie sie bei Benjamin Netanyahu vorstellig wird oder bei Donald Trump oder Xi Jinping. Der Friedensnobelpreis wurde somit an eine Organisation vergeben, die keinerlei Effekt auf den Gang der Dinge haben wird. Bezeichnend für eine Zeit, in der die Symbolik mehr wiegt als die Realität.

Hey, wir sind gut, naiv und gefährlich, denn hätte ICAN Erfolg, die Erde wäre ein unsicherer Platz, schon weil Menschen nicht gut sind bzw. das sind, was man bei ICAN für gut hält..

2)
Im Zusammenhang mit dem Umweltschutz wird ständig argumentiert, dass wir den Planeten den nachfolgenden Generationen in gutem Zustand übergeben müssten. Diese Form ethischer Argumente zu machen ist immer gefährlich, denn Ethik ist etwas, was nicht auf Inhalte beschränkt ist. So kann man im Hinblick auf die nachfolgende Generation argumentieren, dass jeder Mensch seinem Leben verpflichtet ist und nicht dem Leben anderer. Selbsterhalt war für alle Philosophen die erste Menschenpflicht und das erste Menschenrecht. Warum sollte man am Erhalt des Selbst Abstriche machen, um zukünftigen Generationen vielleicht, vielleicht auch nicht einen besseren Start in ihr Leben zu ermöglichen?

Weil Menschen sozial und nächstenlieb und sorgend sind, so lautet die Antwort.

Wenn Sie das aber sind und diese Argumentation zutrifft, dann haben Menschen, die heute leben keinerlei Recht, zukünftigen Generationen Technologien vorzuenthalten, von denen niemand weiß, ob sie nicht morgen von immenser Bedeutung sein werden. Menschen haben, obschon sie eine benachteiligte Spezies sind, wie jeder schnell merkt, der nur mit dem, was ihm die Natur an Waffen mitgegeben hat, gegen einen Grizzly kämpft, überlebt. Ein Grund dafür ist ihr Gehirn, ein anderer die Tatsache, dass sie es benutzen. Und so wie es für einen Atheisten rational ist, auf dem Sterbebett nach einem Priester zu rufen, für den Fall, dass er, der Atheist, sich geirrt hat, so ist es rational für Menschen, alle Technologien, die sie entwickelt haben, zu nutzen und in ihrer Anwendung zu perfektionieren. Wer weiß, welche Probleme zukünftige Generationen zu bewältigen haben, schon weil z.B. nicht jeder Asteroid knapp an der Erde vorbeifliegen wird, so wie dies 2017 VL2 am 9. November in einer Entfernung von ungemütlichen 75000 Meilen und vollkommen unbemerkt von der NASA und allen anderen Weltraumagenturen getan hat. Manche der Asteroiden, die sich in der 1862 Apollo Gruppe befinden, 8000 insgesamt, 1500 davon mit einer Flugbahn, die der Erde sehr nahe kommt, werden Letztere in den nächsten Jahrzehnten passieren oder auch nicht. Vielleicht sind nachfolgende Generationen noch froh, um die Atomwaffen, die sie von früheren Generationen geerbt haben.

Die 1862 Apollo Gruppe wurde übrigens von Karl Wilhelm Reinmuth entdeckt, einem Heidelberger Astronom, der von 1914 bis in die 1950er Jahre 395 sogenannte kleinere Planeten, die weder Planet noch Komet sind und sich auf einer Umlaufbahn um die Sonne befinden, entdeckt hat. Reinmuth hat keinen Nobelpreis für Physik erhalten. Er ist ohne Nobelpreis weitgehend dem Vergessen anheim gefallen. Kein Unterschied also, zu den Nobelpreisträgern, die der ARD oder RTL keine Namensnennung wert sind.

Holen wir das nach:

Nobelpreis für Physik
Rainer Weiss, geboren 1932 in Berlin, arbeitet am MIT;
Gary C. Barish, geboren 1936 in Omaha, arbeitet am CalTech
Kip S. Thorne, geboren 1940 in Logan, arbeitet am CalTech

Nobelpreis für Medizin
Jeffrey C. Hall, geboren 1945 in New York, University of Maine
Michael Rosbash, geboren 1944 in Kansas City, Brandeis University
Michael W. Young, geboren 1949 in Miami, Rockefeller University

Nobelpreis für Chemie
Jacques Dubochet, geboren 1942 in Aigle (CH), University of Lausanne
Joachim Frank, geboren 1940 in Siegen, Columbia University New York
Richard Henderson, 1945, Edinburgh, Laboratory of Molecular Biology, Cambridge

Sie alle haben die Menschheit vorangebracht. Bleibt zu hoffen, dass nicht zukünftige Generationen Gefallen daran finden werden, technologische Entwicklungen zu verteufeln und dem Irrglauben zu opfern, Menschen wären durchweg gut und sozial und würden keiner Fliege etwas zu leide tun und sich dann, wenn etwas verboten wäre, z.B. Atomwaffen, dieselben nicht verschaffen.

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Über 1000 Ermittlungsverfahren wegen eines Terrorverdachts im Jahr 2017

Bis zum 24. November 2017 hat die Generalbundesanwaltschaft insgesamt 1.119 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf terroristische Aktivitäten, in der Regel Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (§§ 129a, b StGB) gleich welcher Art und Weise eingeleitet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion „die LINKE“ im Bundestag hervor.

433 der 1.119 Ermittlungsverfahren wurden an die Bundesländer (Landeskriminalämter) abgegeben, weil sie von der Generalbundesanwaltschaft als minder schwere Fälle eingestuft wurden.

Die ideologische Verteilung der Terrorverdächtigen, die im Rahmen der Verfahren ermittelt wurden, ist eindeutig: 85,7% sind dem Islamismus zuzurechnen. 13,5% der Ermittlungsverfahren (151) fallen in die Kategorie des internationalen Terrorismus‘. Links- und Rechtsextremismus spielen im Zusammenhang mit einem Terrorverdacht keine Rolle. 0,5% der Ermittlungsverfahren haben Rechtsterrorismus zum Anlass, 0,2% Linksterrorismus.

Wie man vor diesem Hintergrund weiterhin die mehr als 105 Millionen Euro rechtfertigen will, die in die Bekämpfung von Rechtsextremismus fließen, ist uns ein Rätsel. Fest steht jedenfalls, dass die Gefahr dann, wenn es um Terrorismus geht, eine Gefahr, die greifbarer ist als die amorphe Masse dessen, was als Rechtsextremismus bekämpft wird, vom Islamismus in seinen vielen Schattierungen ausgeht. Die Zahlen machen auch deutlich, dass sich Muslime und ihre Verbände, die am Terrorismus ebenso wenig Interesse haben, wie andere Normalbürger, langsam eine wirksame Methode der Distanzierung von und der Ausgrenzung derjenigen überlegen müssen, die Gewalt im Allgemeinen und Terror im Besonderen als Mittel ansehen, mit dem man den eigenen Irrglauben durchsetzen kann.

P.S.

Dass sich die Zahlen in der Antwort der Bundesregierung nur auf 1.118 und nicht auf 1.119 Ermittlungsverfahren addieren, ist uns bewusst. Wohin das eine Ermittlungsverfahren verschwunden ist, ist eine Frage, die vielleicht im Rahmen einer nächsten kleinen Anfrage von wem auch immer gestellt werden kann.

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Judenstern im Kopf: Erziehung zum Vorurteil

Schon 2014 gab es in „The Conversation“ einen Beitrag, der mit dem Titel „We need to teach children how to think, not what to think“ überschrieben war. Für Nicht-anglistisch Vorbelastete: Wir müssen unseren Kindern beibringen, wie man denkt, nicht, was man denken soll.

Dieser Ruf in der Wüste ist wie fast alle Rufe in der Wüste überhört worden. Statt Kindern beizubringen, wie man denkt, wie man kritisch denkt, wird in Schulen gelehrt, was man zu denken hat, was die derzeit politisch-korrekte Einstellung zur Welt ist.

Die sozialpsychologische Forschung hat eine Vielzahl von Mechanismen aufgedeckt, mit denen es relativ einfach ist, Menschen zu manipulieren.

Alle, die nicht des formalen Denkens fähig sind und auf Inhalte nicht kognitiv, sondern emotional reagieren, bitte hier weiterlesen.

Für alle anderen: Sozialpsychologisch betrachtet, ist ein Judenstern ein gutes Mittel, um Macht und Herrschaft auszuüben. Diejenigen, die ihn tragen, wissen, dass sie dadurch offen für alle als Outsider kenntlich gemacht sind und dass Formen der Interaktion, die zwischen Gesellschaftsmitgliedern normal sind, mit ihnen nicht möglich sind. Diejenigen, die sich einem Judenstern-Träger gegenüber sehen, wissen, dass die Interaktion mit ihm, sofern sie überhaupt aufgenommen wird, einer bestimmten Rollenverteilung folgen muss und keine normalen Bestandteile zwischenmenschlicher Interaktion aufweisen darf. Diejenigen, die ideologisch so geschult wurden, dass ihnen ein Judenstern als Fanal dient, wissen, dass sie sich dem Judenstern-Träger gegenüber jede noch so kleine Miesheit ungestraft herausnehmen können. So einfach schafft man Hierarchie und klare Machverhältnisse und so einfach sorgt man dafür, dass diejenigen, die mit einem Judenstern versehen wurden, aus allen öffentlichen Verhandlungen einer Gesellschaft ausscheiden: Ihr Wissen, ihre Fähigkeiten, ihre Kompetenzen, sie werden stereotypisiert und für unbrauchbar erklärt. Ob ein Albert Einstein etwas sagt oder ein Edward Teller, das spielt keine Rolle, was sie sagen, ist unerheblich. Sie sind Juden. Juden glaubt man nicht. Juden hört man nicht zu.

Schneeflocken können ab hier wieder mitlesen.

Weil der Judenstern in Verruf geraten ist, haben sich die Gesellschaften, die sich für modern halten, etwas Neues ausgedacht, um ihre Bevölkerung zum politisch-korrekten Denken zu erziehen. Die neue Methode, die in Schulen praktiziert wird und zynischer Weise als Erziehung zu einem mündigen Menschen bezeichnet wird, sieht genau das, was in The Conversation bereits 2014 beklagt wurde, als Normalität vor. Schülern wird gesagt, was sie zu denken haben, nicht wie man denkt. Nicht das Denken, das Argumentieren oder die Logik werden Schülern vermittelt, sondern die Inhalte, die gedacht werden dürfen.

Es wird vorgegeben, was Schüler im Bezug auf Homosexualität zu denken haben, was sie mit Bezug auf Migration zu denken haben, was sie mit Bezug auf gesunde Ernährung, den Klimawandel, bestimmte Unternehmen und den Umweltschutz zu denken haben und es wird ihnen vermittelt, welche politische Einstellung man als guter Schüler hat.

Das hat mit einer Erziehung zum mündigen Bürger nicht zu tun. Es folgt der Logik des Judensterns, deshalb haben wir den Beitrag mit „Judenstern im Kopf“ überschrieben.

So wie Judensterne diejenigen identifizieren, denen man aus dem Weg geht, denen man Mitmenschlichkeit verweigert, die man körperlich versehren kann, denen man nicht zuhört und von denen man sowieso weiß, das sie nichts Relevantes zu sagen haben, so werden heute begriffliche Marker eingesetzt, um nicht nur Schüler zu konditionieren und dieselben Ergebnisse zu zeitigen, die im Dritten Reich mit einem Judenstern erreicht wurden.

Begriffe, die diese Markerfuntion erfüllen sind z.B. Impressum, Raubtierkapitalismus, Rechts, Rechtextremismus in allen seinen Deklinationen, Rechtspopulismus, Konservatismus, Homophobie, Nazi, Monsanto, Rassismus, weiße Männer, Sexismus, Kolonialismus, Post-Kolonialismus usw.

Wen das Schicksal ereilt, mit einem der oben genannten Begriffe etikettiert zu werden, der – so das Ziel der Erziehung – scheidet aus dem öffentlichen Diskurs aus. Rechtspopulisten hört man nicht zu. Man darf ihre Imkereien niederbrennen. Man darf sie schädigen, ihnen nachstellen. Webpages, die kein Impressum haben, also nicht den willkürlichen Regeln entsprechen, von denen u.a. die Anwälte leben, die mit Abmahnungen ihren Reibach machen, sind nach offizieller Lesart keine Qualitätsseiten. Wer als Sexist bezeichnet wird, der soll öffentlich erledigt werden, denn die Zweifel, die früher für den Angeklagten gesprochen haben, die kennen heutige Überzeugungstäter nicht mehr. Ihre Erziehung hat funktioniert. Sie reagieren mit der Entwicklung von Speichel allein auf die Nennung von Begriffen, auf die Zuschreibung von Begriffen, wie sie oben genannt wurden.

Diese Art der Manipulation gilt im Echozimmer der Umerzogenen als scheinbar so wirkungsvoll und erfolgreich, dass sie von Institutionen in einer Form isomorpher Übereinkunft immer dann angewendet wird, wenn sie mit Kritikern konfrontiert sind. Wer die Gender Studies kritisiert wird zum Anti-Feministen erklärt. Die Kritik wird ignoriert und dem Vergessen anheim gestellt. Dass die Kritik vergessen wird, dafür sollen diejenigen sorgen, denen beim Begriff „Anti-Feminist“ der Speichel aus den Mundwinkeln tropft, ob der Gelegenheit, sich als braver und gut erzogener Lemming auf der Seite der vermeintlich Guten zu verorten.

Der Trick, den die Genderista bis heute anwendet, um der Kritik zu entgehen, er findet sich auch in einer Stellungnahme der IARC (International Agency for Research on Cancer), mit der die Agentur versucht, die Kritik an ihrer Einordung von Glypohosat und die Hinweise auf Manipulationen, die zwischenzeitlich von einem Ausschuss des US-Repräsentantenhauses aufgenommen und untersucht werden, zu diskreditieren.

Die Linie der Verteidigung des IARC, die man hier nachlesen kann, enthält keinerlei positive Begründung. Sie arbeitet ausschließlich mit den oben beschriebenen Markern und schiebt dem Leser eine Ungeheuerlichkeit nach der nächsten unter.

Der Marker, der in diesem Fall den Speichelfluss auslöst, lautet: Monsanto.

Mit Verweis auf diesen Marker schreibt die IARC ganz offen, dass sie auf wissenschaftliches Prozedere und die wissenschaftliche Gepflogenheit, Ergebnisse und nicht die Forscher zu bewerten, bei der Erstellung des Berichts verzichtet hat. Studien, die gezeigt haben, dass Glyohosat nicht krebserregend ist, wurden nicht berücksichtigt, so IARC, wenn ein „Monsanto scientist“ daran beteiligt war, was für die meisten der Ungereimtheiten verantwortlich sein soll, die in einem Bericht von Reuters aufgezählt wurden. Zudem wurden die Studien ausgeschlossen, wenn die Ergebnisse, zu denen Monsanto-Wissenschaftler gelangt sind, nicht „mit adäquaten Informationen für eine unabhängige Evaluation“ präsentiert wurden.

Derartiger BS scheint, so muss man bei der IARC denken, auszureichen, um Kritikern oder denen, die ob der Ungereimtheiten bei der Erstellung des Berichts aufgeschreckt wurden, den Mund zu stopfen und es reicht nach dem Kalkül der IARC in jedem Fall, um die Armee der Monsanto-Speichler, für die der Name eines Unternehmens zu einem Fanal geworden ist, dessen esoterische Symbolik nur sie kennen, zu mobilisieren.

Dabei hat IARC überhaupt nichts gesagt. In der Passage, die jeder hier nachlesen kann, steckt keinerlei Information, außer der Bewertung, dass Monsanto schlecht ist und der Unterstellung, dass Monsanto-Wissenschaftler Ergebnisse fälschen.

Syndicated cartoon comic panel called off the mark cartoons created by Mark Parisi Atlantic Feature Syndicate dba Mark Parisi, 16 Slayton Road, Melrose, MA 02176-4222+1 (781) 665-4442, markparisi@aol.com

Das hat mit Wissenschaft so viel zu tun, wie das anonyme Anschwärzen von Menschen bei der Gestapo. Und wetten, von all denen, die von sich denken, sie seien so kritisch und so intellektuell, hat sich keiner gefragt, was eigentlich ein „Monsanto-Wissenschaftler“ ist? Wieso eine Studie, an der ein „Monsanto-Wissenschaftler“ neben einer Reihe anderer Wissenschaftler beteiligt war, durch dessen Anwesenheit so inkubiert worden sein soll, dass sie keinerlei wissenschaftlichen Wert mehr hat? Und vor allem hat sich vermutlich niemand gefragt, anhand welcher konkreten Kriterien man Informationen identifiziert, die für eine unabhängige Bewertung der Ergebnisse nicht adäquat sind. Und als: „icing on the cake“: Wer hat sich gefragt, was passieren würde, wenn man die Kriterien, die eine nicht-adäquate Informationsbasis, so es diese Kriterien bei der IARC gibt, identifizieren, nicht nur auf Studien anwendet, an denen „Monsanto-Wissenschaftler“ u.a. beteiligt sind, sondern auch auf alle anderen Studien? Was wohl noch übrig bleibt?

Es ist erschreckend, wie einfach es zu sein scheint, die Öffentlichkeit zu manipulieren, wie erfolgreich es gerade bei denen gelingt, die sich für intellektuell-links oder überhaupt für intellektuell halten.

Wer die Stellungnahme der IARC im Ganzen liest und seinen Ärger darüber, dass man bei der IARC denkt, man könne davon ausgehen, dass alle außerhalb der IARC nicht ganz dicht sind, bearbeitet hat, stellt fest, dass die Stellungnahme eigentlich aus genau drei Informationen besteht:

  • Wie die Bewertung von Glyphosat als krebserregend letztlich zu Stande gekommen ist, das ist geheim und darüber wird auch jede Auskunft verweigert.
  • Alle, die die Einordnung jetzt kritisieren, werden als von „Monsanto or other interested parties, directly or through third parties“ Finanzierte diskreditiert.
  • Die Abweichung von Standards wissenschaftlicher Lauterkeit wird mit einem Appell an den Judenstern im Kopf der Leser zu rechtfertigen versucht, denn sicher haben alle Verständnis dafür, dass das IARC alle Monsanto-Mitarbeiter und alle „Monsanto-Wissenschaftler“, wer immer sie auch sein mögen, über einen Kamm schert und zu unlauteren Verbreitern falscher Ergebnisse erklärt.

Das Vertrauen darauf, dass die schulische und nachschulische Indoktrination Zombies produziert hat, denen man nur die angelernten Reizbegriffe vorsagen muss, um sie daran zu hindern, ihr Gehirn zu benutzen, es ist bei Institutionen wie dem IARC sehr groß, so groß, dass man denkt, man könne Kritik ohne ein eigenes Argument, ohne auch nur entfernt auf die Kritik (wieso wurden aus Studien, die zum Ergebnis hatten, das Glyphosat nicht krebserregend ist, im Monograph 112 der IARC Studien, die das Gegenteil gezeigt haben sollen) einzugehen, dadurch aus der Welt schwätzen zu können, dass man zum einen behauptet, die eigenen Motive seinen rein und dass sie rein seien, erkenne man daran, dass sie geheim gehalten würden und dadurch, dass man alle, die Kritik an der Arbeit der IARC im Bezug auf Glyphosat üben, als von Monsanto oder anderen interessierten Parteien oder über Dritte finanzierte Zweifler an der IARC denunziert.

Wir können nur hoffen, dass den IARC-Verantwortlichen die Decke ihres Echozimmers über kurz oder lang auf den Kopf fällt und sie nicht nur ihres größten offiziellen Financiers, nämlich der USA (1,6 Millionen Euro jährlich, Deutschland mehr als 1 Million Euro jährlich), sondern auch dem Deckmantel einer angeblichen Wissenschaftlichkeit verlustig gehen. Wer Kritik mit Denunziation begegnet, wer die Kriterien, die ihn zu bestimmten Ergebnissen geführt haben, verheimlicht, wer keinerlei Transparenz und Nachvollziehbarkeit seiner Ergebnisse herstellen will, der ist kein Wissenschaftler, sondern Angehöriger einer Sekte, einer Glaubensgemeinschaft, die auf Lug und Trug gebaut ist und deren Anhänger über einfache Markerbegriffe wie z.B. Monsanto instrumentalisiert werden können.

Zur Klarstellung: Im Text steht nirgends, dass man bei Monsanto die Guten findet. Es steht nicht einmal da, dass man die Ergebnisse, die Monsanto veröffentlicht, glauben müsse. Im Text steht, dass es für die Nachvollziehbarkeit von Ergebnissen und deren Überprüfung irrelevant ist, von wem die Ergebnisse kommen. So lange gewährleistet ist, dass Ergebnisse von Dritten geprüft und nachvollzogen werden können, ist die Empirie der Richter darüber, ob Forschungsergebnisse reliabel sind oder nicht.

Nachtrag:
Nähme man ernst, was die IARC hier schreibt, dann dürfte man ihre eigene Stellungnahme nicht lesen, da sie von der IARC kommt, mit hin einer „interested party“, bei der man nicht annehmen kann, dass es ihr um die Wahrheit geht oder auch nur darum, Kritik zu entkräften.

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Seit 10 Wochen belegt: Bundesregierung nicht notwendig – schaffen wir sie ab!

Falls sich noch der ein oder andere erinnert: Die Bundestagswahl war bereits am 24. September 2017. Seitdem ist Deutschland auch offiziell ohne eine politische Führung. Seither wird versucht, eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubringen, wie das so schön heißt. Ohne Erfolg.

Für Politikwissenschaftler, die das Treiben von außerhalb Deutschlands beobachten, sind an der derzeitigen Situation zwei Dinge von Interesse:

  • Offensichtlich geht es auch ohne Regierung, also schaffen wir die Regierung ab, denn niemand vermisst sie.
  • Der Deutsche Bundestag ist ein Parlament, das nicht Parlament sein will. Seit 10 Wochen sitzen die meisten Abgeordneten mehr oder weniger ihren Hintern platt und harren der Dinge, die da kommen, oder eben nicht kommen.

Schaffen wir die Regierung ab.

Die Führung der Staatsgeschäfte wird vom Grundgesetz der Regierung übertragen. Jeder weiß, dass nicht die Gestalten, die in der Öffentlichkeit ihre Köpfe hinhalten, die Staatsgeschäfte führen, sondern die (politischen) Beamten in den Ministerien. Das ist auch gut so. Minister und Staatssekretäre, die als Führung eines Ministeriums ausgedeutet und in ein Feld gesetzt werden, von dem sie mehr oder weniger keine Ahnung haben, haben eine Halbwertzeit von wenigen Jahren. Beamte in Ministerien halten in der Regel ein paar Jahrzehnte durch. Sie haben folglich viel mehr Humankapital als ein entsprechender Minister, mehr Kompetenz und mehr Einblick. Sie führen Ministerien. Minister und Staatssekretäre sind verzichtbar. Schaffen wir sie ab.

Dasselbe gilt für den Bundeskanzler. Der Bundeskanzler, so heißt es im Artikel 65 des Grundgesetzes bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Das Regierungsmoratorium der letzten Wochen hat gezeigt: Die Maschinerie läuft auch ohne Richtlinienkompetenz und überhaupt, kennen Sie Richtlinien, denen die deutsche Politik folgt? Der Bundeskanzler ist ebenso unnötig wie die gesamte Regierung. Schaffen wir auch ihn ab.

Den Abschluss internationaler Verträge und die Teilnahme an Banketts der Europäischen Union können wir dem Bundespräsidenten überlassen, dessen Tätigkeit ist der Repräsentation Deutschlands gewidmet und mehr machen die anderen Politdarsteller, die sich als Minister oder Kanzler geben, auch nicht.

Der Bundestag ist kein Parlament, das Parlament sein will

Das Bedrückendste, was es aus dem Ende der Weimarer Republik zu berichten gibt, ist die Tatsache, dass die Abgeordneten des Reichstags nicht Abgeordnete sein und schon gar nicht die Rolle übernehmen und die Verantwortung tragen wollten, die ihnen durch die Wähler überantwortet wurde. Sie waren nur zu froh, die Gesetzgebung an Präsidialkabinette zu übergeben, nur an wenigen Tagen überhaupt nach Berlin zu kommen und dann auch nur, um dagewesen zu sein. Es ist unter Wissenschaftlern weitgehend unstrittig, dass die Regierungen Brüning, von Papen und von Schleicher nicht möglich gewesen wären, wenn die Abgeordneten des Deutschen Reichstags nicht bereitwillig alle Kompetenzen, die sie als Reichstag und somit gesetzgebendes Organ nun einmal hatten, in den Wind geschrieben hätten.

Wenn es eine Gemeinsamkeit zwischen den letzten Tagen der Weimarer Republik und dem derzeitigen Zustand der Berliner Republik gibt, dann ist es die eines Parlaments, in dem sich die meisten Abgeordneten den Hintern plattsitzen und nicht das tun, wozu sie da sind: Gesetze entwerfen, in den Bundestag einbringen, dort diskutieren und gegebenenfalls verabschieden. Niemand benötigt eine Regierung, um Gesetze zu verabschieden, denn Artikel 76, Absatz 1 lautet:

“(1) Gesetzesvorlagen werden beim Bundestage durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat eingebracht.”

Ist die Bundesregierung gestrichen, haben wir immer noch den Bundestag und den Bundesrat. Einmal mehr: Niemand braucht eine Bundesregierung.

Der Bundestag, daran muss man die derzeitigen Abgeordneten, die wie die Kaninchen auf die Bundesschlange warten, erinnern, ist das gesetzgebende Organ, das Gesetzentwürfe nicht nur einbringen, sondern ohne Zutun einer Regierung beschließen kann:

Artikel 77 Absatz 1 GG:

“(1) Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen. Sie sind nach ihrer Annahme durch den Präsidenten des Bundestages unverzüglich dem Bundesrate zuzuleiten.”

Der Bundestag allein ist für das Zustandekommen von Gesetzen verantwortlich:

Artikel 78 GG:

„Ein vom Bundestage beschlossenes Gesetz kommt zustande, wenn der Bundesrat zustimmt, den Antrag gemäß Artikel 77 Abs. 2 nicht stellt, innerhalb der Frist des Artikels 77 Abs. 3 keinen Einspruch einlegt oder ihn zurücknimmt oder wenn der Einspruch vom Bundestage überstimmt wird.“

Kurz: Anstatt darauf zu warten, dass sich von irgendwoher eine Regierung findet, könnten die Abgeordneten die regierungslose Zeit dazu nutzen, die Bedeutung des Bundestages wieder klar zu machen und die Fixierung auf die Regierung, die letztlich das ausführende Organ der im Bundestag verabschiedeten Gesetze ist, das man, wie wir argumentiert haben, gar nicht braucht, beenden.

Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Daran muss man vor allem diejenigen erinnern, die in Medien arbeiten und offensichtlich der Ansicht sind, man bräuchte ein Regierung. Man braucht sie nicht. Nicht nur die letzten 10 Wochen haben das eindrücklich belegt.

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Neue Indizien: Glyphosat; alles Lug, Trug und Manipulation!

Virtue Signalling hat James Bartholomew ein Verhalten genannt, mit dem diejenigen, die es zeigen, anderen signalisieren wollen, dass sie ganz besonders gute Exemplare der Spezies Mensch sind. Nun scheint Virtue Signalling als Verhalten mit einer konsequenten Nutzung des limbischen Systems, bei kompletter Auslassung des Präfrontalen Cortex einherzugehen. Anders ist es nicht zu verstehen, dass es so einfach ist, Aktivisten, politische und Umweltaktivisten, vor diverse Karren zu spannen.

Zum Beispiel vor den Karren derer, die Glyphosat benutzen wollen, um gegen Monsanto zu klagen und damit dicken Reibach zu machen.

Wir haben bereits in den Glyphosat-Files über Christopher Portier geschrieben und die Art und Weise, wie im Bericht der IARC, International Agency for Research on Cancer, Monograph 112, geschoben und gemauschelt wurde und darüber berichtet, dass mit Christopher Portier jemand an der Einordnung von Glyphosat als möglicherweise krebserregend für Menschen durch die IARC federführend beteiligt war, der direkt von dieser Einordnung profitiert hat. 160.000 US-Dollar sein bisheriger Profit als Berater einer Anwaltskanzlei, die die Einordnung von Glyphosat als möglicherweise krebserregend durch die IARC dazu nutzen will, um Monsanto zu verklagen und damit Profit zu machen.

Dass mit Portier jemand an der Einordnung von Glyphosat für die IARC arbeitet, der durch die Einordnung als „möglicherweise krebserregend“ einen direkten Profit hat, lässt schon erhebliche Zweifel an der wissenschaftlichen Lauterkeit der entsprechenden Einordnung und der IARC als angeblich wissenschaftlicher Institution aufkommen.

Die neuesten Entwicklungen in diesem Wissenschaftsthriller, der immer mehr zeigt, wie Wenige Aktivistennetzwerke für ihren eigenen Profit instrumentalisieren, machen diese Zweifel greifbar und sprechen dafür, dass die Einordnung von Glyphosat durch die IARC auf Lug und Trug, Mauschelei und Manipulation basiert.

Die neueste Entwicklung im Glyphosat-Thriller, von der wir heute berichten, beginnt mit einem Brief von Lamar Smith, Chairman des Committee on Science, Space, and Technology und Andy Biggs, Chairam des entsprechenden Komitees, des US-Repräsentantenhauses. In diesem Brief bitten die beiden Abgeordneten Christopher P. Wild, den Direktor der IARC, Transparenz herzustellen, und zwar dadurch dass er Zeugen benennt, die Auskunft über die Art und Weise geben können, wie es der Version des Berichts über Glyphosat, der letztlich veröffentlicht wurde, und in dem die IARC Glyphosat als möglicherweise für Menschen krebserregend einstuft, gekommen ist.

Unter anderem wollen die beiden Abgeordneten, deren Komitee die Macht hat, die finanzielle Unterstützung des IARC durch die USA zu beenden, Antworten zu den folgenden Fragen haben:

Auf Grundlage welcher Kriterien wurden sechs Studien, in denen keinerlei Verbindung zwischen Glyphosat und Krebs hergestellt werden konnte, durch die Aussage ersetzt: „The Working Group was not able to evaluate this study because of the limited experimental data provided in the review articel and supplemental information“?

Warum wurden Studien, die gezeigt haben, dass Glyphosat nicht krebserregend ist , als ausreichende Belege dafür gewertet, dass Glyphosat bei Menschen krebserregend sein kann?

Wie ist es zu erklären, dass der Vergleich zwischen Entwurf und Veröffentlichung der Monographie 112 im Kapitel über Glyphosat zeigt, dass zahlreiche Änderungen gemacht wurden, wobei Studien, die Glyphosat als nicht krebserregend dargestellt haben, gelöscht wurden oder deren Ergebnisse verändert?

Wieso wurden vorhandene Belege einer aktuellen Langzeitstudie mit mehr als 50.000 in der Landwirtschaft Beschäftigten, die Aaron Blair, der an der Erstellung des Berichts beteilgt war, bekannt waren und die zeigen, dass Glyphosat nicht krebserregend ist, nicht berücksichtigt?

Schließlich will das Komitee des US-Repräsentantenhauses die Frage klären, inwiefern der „apparent conflict of interest“, der darin besteht, dass mit Christopher Portier jemand an der Erstellung des Berichts über Glyphosat beteiligt ist, der direkt von der Einordnung von Glyphosat als „möglicherweise krebserregend für Menschen“ profitiert, mit 160.000 US-Dollar, diese Einordnung beeinflusst oder determiniert hat.

Diese Fragen sollen im Rahmen eines öffentlichen Hearings des Committee on Science, Space, and Technology geklärt werden. Die Abgeordneten Smith und Biggs bitten Wild darum, Zeugen zu benennen, die die Fragen beantworten können.

Angesichts der Tatsache, dass Steuerzahler vieler Nationen, darunter auch Deutschland, die IARC finanzieren , und angesichts der Tatsache, dass sich die IARC als wissenschaftliche Agentur versteht, die den „highest degree of scientific authority“ erreichen will, sollte man denken, dass sich die IARC und ihr Direktor Christopher P. Wild beeilen, Zeugen zu benennen, um die fehlende Transparenz herzustellen, offenzulegen, wie es zu der Einordnung von Glyphosat gekommen ist und die gestellten Fragen zu beantworten – schon weil diese Agentur diese Antworten nicht nur den Steuerzahlern, die sie finanzieren, sondern auch der Wissenschaft, für die sie vorgeben, sprechen zu wollen, schuldig sind.

Aber Wild hat sich in einem Brief an die beiden Abgeordneten geweigert, entsprechende Zeugen zu benennen. Die Wissenschaftler, die am Bericht beteiligt waren, wurden zudem von IARC angeschrieben und darum gebeten, nicht mit der Presse zu sprechen oder gar den Druck zu verspüren, über die Art und Weise, wie der Bericht zustande gekommen ist, Transparenz herzustellen. Das nennt man auch einen Maulkorb.

Angesichts dieses Maulkorbs fragt man sich, was die IARC zu verbergen hat.
Angesichts der Weigerung, öffentlich Auskunft über die Verfahrensweise und die wissenschaftlichen Kriterien zu geben, die letztlich die Einordnung von Glyphosat als „möglicherweise krebserregend“ zur Folge hatten, eine Übung, die jeder empirisch arbeitende Wissenschaftler, selbst wenn er nur mit Sekundärarbeit auf Basis vorhandener Studien beschäftigt ist, zu jeder Tag- und Nachtzeit beherrscht, und angesichts der Tatsache, dass man bei der IARC glaubt, Vertretern des US-Repräsentantenhauses vor den Kopf stoßen zu können, stellt sich die Frage, wer die IARC für ihre Einordnungen, die sie in den Monographien vornimmt, außer den offiziellen Geldgebern möglicherweise noch finanziert. Es müssen Geldgeber sein, die mehr als die 48 Millionen US-Dollar beitragen, die die USA bislang beigetragen haben.

Dass die IARC etwas zu verbergen hat, das machen die Weigerung, Rede und Antwort zu wissenschaftlichem Prozedere zu stehen und die Weigerung, sich wissenschaftlicher Kritik und Fragen auszusetzen, mehr als deutlich, denn Transparenz und Kritik sind das Lebenselixier der Wissenschaft. Wer beides verweigert, hat etwas zu verbergen und steht qua definitionem außerhalb der Wissenschaft.

Man muss sich das einmal vorstellen.
Da gibt es eine Agentur, die von Steuerzahlern finanziert wird.
Die Agentur nimmt für sich in Anspruch, nach den höchsten wissenschaftlichen Standards zu arbeiten.
Die Agentur will jedoch nicht belegen, dass sie das tut.
Sie liebt die Geheimniskrämerei und verweigert Transparenz.
Schließlich sieht niemand in der Agentur eine Notwendigkeit, den sie finanzierenden Steuerzahlern gegenüber Rechenschaft abzulegen, die Rechenschaft wird schlicht verweigert.

Schon diese kurze Zusammenstellung kann eigentlich, ganz unabhängig von der Frage, wie groß die Manipulationen am Glyphosat-Bericht waren, denn dass es Manipulationen gab, steht außer Frage, nur dazu führen, der IARC öffentliche Gelder zu entziehen. Eine Agentur, die jede Transparenz und Rechenschaft denen gegenüber, die sie bezahlen, verweigert, ist nicht tragbar.

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