Das gibt es nur in Deutschland: Eine Justizministerin, die gegen die Verfassung verstößt
Am 16. Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht das folgende Urteil im Verfahren 2 BvE 2/14 gesprochen: „Soweit der Inhaber eines Regierungsamtes am politischen Meinungskampf teilnimmt, muss sichergestellt sein, dass ein Rückgriff auf die mit dem Regierungsamt verbundenen Mittel und…
Meinungskrieg – Das Informationsmonopol der MS-Medien ist dahin
Wir sind im Krieg! Wir verdanken einem Landrichter aus Marburg eine besondere Erkenntnis. In Deutschland gibt es Meinungskampf, selbst das was als Wissenschaft daherkommen will, ist nur Meinungskampf, so die Erkenntnis, die wir in Anerkennung dessen, den sie ereilt hat, einen Pfotenhauer, zuweilen…