Jeder Förster weiß, dass Monokulturen schlecht sind, anfällig für Ungeziefer, für Windbruch, so ziemlich für alles: Ein schlechtes Jahr genügt.
Diejenigen, die man als Urväter demokratischer Theorie und der daraus entstandenen Prototypen demokratischer Herrschaftssysteme bezeichnen kann, sie waren sich darüber klar, dass das Hauptproblem einer funktionierenden Demokratie, die auch weiterhin funktionieren will, darin besteht, das Monopolisieren von Ressourcen durch Amtsinhaber und die Zerstörung dessen, was man als den Markt der Idee bezeichnen kann, zu verhindern. Alexis de Tocqueville hat in diesem Zusammenhang von der Despotie der Mehrheit, vom demokratischen Despotismus gesprochen und ihn wie folgt beschrieben:
“would resemble paternal power if, like that, it had for its object to prepare men for manhood; but on the contrary, it seeks only to keep them fixed irrevocably in childhood; it likes citizens to enjoy themselves provided that they think only of enjoying themselves. . . . It willingly works for their happiness; but it wants to be the unique agent and sole arbiter of that; it provides for their security, foresees and secures their needs, facilitates their pleasures, conducts their principal affairs, directs their industry, regulates their estates, divides their inheritances; can it not take away from them entirely the trouble of thinking and the pain of living? . . . [This power] extends its arms over society as a whole; it covers its surface with a network of small, complicated, painstaking, uniform rules through which the most original minds and the most vigorous souls cannot clear a way to surpass the crowd; . . . it does not tyrannize, it hinders, compromises, enervates, extinguishes, dazes, and finally reduces each nation to being nothing more than a herd of timid and industrious animals of which the government is the shepherd”.
Geschrieben wurden diese Zeilen vor rund 175 Jahren. Die Tendenz des demokratischen Staates zu einem paternalistischen Ungeheuer zu werden, das sich nur wenig, wenn überhaupt von einem totalitären System unterscheidet, de Tocqueville hat sie bereits in den demokratischen Anfängen der USA gesehen, in denen es außer einer Administration und einem mehr oder weniger gelegentlich tagenden Parlament keine Strukturen zur Etablierung der demokratischen Herrschaft gegeben hat. Was würde er wohl heute sehen, anhand von Parteien, die Staaten fest im Griff haben, anhand von Regierungen, deren Mitglieder von sich der Überzeugung sind, sie seien eine Art moderne Heilsbringer, die die Legitimation hätten, ihre guten Taten auch gegen den Widerstand von Bürgern und unter Eingriff in deren körperliche Autonomie durchzusetzen? Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass de Tocqueville vermutlich vom Horror ergriffen würde, vom Horror angesichts der menschenfeindlichen Maschine, zu der demokratische Systeme geworden sind.
Eines jener Mittel, das von Demokratietheoretikern ersonnen wurde, um zu verhindern, was nun eingetreten ist, ist die Möglichkeit für Bürger zur Außerparlamentarischen Opposition. Diese und ihre vielfältigen Erscheinungsformen, so die Überzeugung, würden über kurz oder lang dazu führen, dass sich Regierungen demokratischer Systeme RESPONSIV zeigen müssten (das war in den 1980er und 1990er Jahren als „Basisdemokratie“ bekannt), um nicht bei Wahlen ihre Mehrheit zu verlieren. Wie sich derzeit zeigt, ist die Annahme einer Regierung, die RESPONSIV sein müsse, Kritik an ihrer Politik aufnehmen müsse, aus mindestens drei Gründen naiv in einer Weise, die ans Sträfliche grenzt:
- In den letzten Jahren haben sich demokratische Systeme in den meisten westlichen Staaten zu Parteienoligarchien entwickelt, in denen es eine Kollusion zwischen unterschiedlichen, etablierten Parteien gibt, die mehr oder minder der Blockbildung, die es einst in der DDR gegeben hat, entspricht. Egal, ob man CDU, CSU, SPD, Grüne oder LINKE wählt, man erhält immer „SED“, immer dieselbe Politik, die sich bestenfalls in Nuancen, die so fein sind, dass sie übersehbar sind, unterscheiden.
- Parteien haben demokratische Systeme mit einem informellen Netz ihrer Parteigänger durchsetzt. Vom Bundesverfassungsgericht bis in Großunternehmen sitzen Parteivertreter und setzen auf den unterschiedlichsten Wegen die immer gleiche Erzählung durch, so dass diejenigen, die nach wie vor eine von der offiziellen Parteimeinung abweichende Meinung vertreten, sich immer isolierter vorkommen müssen. Diese Form der Politisierung des öffentlichen Lebens hat den öffentlichen Diskurs so vergiftet, dass jede Abweichung von Parteilinien mittlerweile als Rassismus, Rechtsextremismus, Mysogynismus etc. bezeichnet wird. Das beste Beispiel für einen Spruchbeutel, der in diesen Hülsen lebt, ist Justin Trudeau, der da, wo andere normale Menschen in einem Truck sehen, Rassisten, Rechtsextremisten, Mysogynisten sieht. [Vielleicht ist ein vierter Punkt, der den Niedergang westlicher Demokratien erklären kann, darin zu suchen, dass politisches Personal unter Personen unterschiedlichster psychologischer Störung rekrutiert zu werden scheint.].
- Schließlich hat eine globale Wahrheitsbewegung versucht, eine weltweite Wahrheit durchzusetzen, eine weltweit einheitliche Sichtweise auf Klimawandel, COVID-19, LSBTQ und was sonst noch die Lieblingsthemen einer globalen Gruppe von Personen sind, die versuchen, über eine Extremform der weltweiten Harmonisierung, Alternativen zu ihrer „Wahrheit“ zu zerstören bzw. diejenigen, die sie vortragen, auszugrenzen, sie letztlich zu kriminalisieren.
Um es auf den Punkt zu bringen: Das Ziel dieser global agierenden Gruppe ist es, eine einheitliche, eine globale Meinung durchzusetzen, Alternativen zu dieser Meinung nicht zuzulassen, Personen, die Alternativen äußern, weltweit zu verfolgen und zu kriminalisieren und Demokratien zu einer länderübespannenden Monokultur der Despotie zu transformieren. Die geschaffene Pandemie und die Reaktionen auf COVID-19 dienen hier als Anwendungsfall, der es ermöglichen soll, weltweit ein Einheitssystem von Staat und Regierung durchzusetzen, das das demokratische Verhältnis, alle Gewalt geht vom Bürger aus, umkehrt, in: Bürger haben ihrem Staat Folge zu leisten, oder wie Karl Lauterbach sagt:
Gegen diese Versuche, die Welt gleichzuschalten und einen globalen Despotismus aufzubauen, dessen Vertreter Bürgern vorgeben wollen, was getan und vor allem, was nicht getan werden darf, richtet sich eine neuentstandene Freiheitsbewegung, die von Kanada aus Fahrt aufgenommen hat. COVID-19 war der erste globale Anwendungsfall, wie wir oben geschrieben haben. Deutlich wird dies an den erschreckend einheitlichen Reaktionen, mit denen demokratische Traditionen in westlichen Gesellschaften vom Tisch gewischt wurden, wohl in der Hoffnung sie dauerhaft zerstören zu können und durch ein System der vom Staat gewährten Freiheiten und Handlungsbefugnisse zu ersetzen. Gegen diesen Versuch richten sich nicht nur Trucker in Kanada oder Spaziergänger in Deutschland, die Bewegung hat in der Tat Fahrt aufgenommen, Freiheits-Convoys werden aus den Niederlanden, aus Neuseeland, aus Bulgarien und Rumänien, aus Australien, Österreich und Frankreich berichtet. Wir haben uns in diesem Post auf Australien und Frankreich beschränkt.
In Australien fand gestern, weitgehend unbeachtet von MS-Medien in Europa, eine der größten Demonstrationen statt, die Canberra, die Hauptstadt Australiens je gesehen hat. Wir haben ein paar Bilder davon. In Frankreich ist derzeit ein Freiheits-Convoy, der sich explizit an das Vorbild der Trucker in Kanada anlehnt, unterwegs, der Macron und seine Helfershelfer in Angst und Schrecken versetzt hat, eine Situation, in der kleine Autoritäre wie Macron nur einen Ausweg kennen: Staatsgewalt. Und dieselbe ist in Frankreich eingesetzt, um zu verhindern, dass Franzosen ihre ihnen verfassungsrechtlich verbrieften Rechte wahrnehmen. Auch davon haben wir Bilder.
- Der PM führe sich auf wie ein Regent. Sein Regierungsstil sei nicht mit demokratischen Gepflogenheiten in Einklang zu bringen.
- Die Bürger Australiens seien gezielt und unter Einsatz von Lügen und Medien in Angst und Schrecken versetzt worden, um sie leichter manipulieren und leichter ihre Freiheitsrechte stehlen zu können.
- Dazu sei ein neues, nicht demokratisch gewähltes nationales Gremium, in dem Politiker und CEOs großer Australischer Unternehmen säßen, gegründet worden.
- Impfung sei als einziger Weg aus der Pandemie verkauft worden. Alternative Formen der Behandlung von COVID-19, die hochwirksam sind, seien unterdrückt worden.
- Die Nebenwirkungen, die mit den „Impfstoffen“ verbunden seien, würden systematisch verschwiegen. Mit Lockdowns und anderen Maßnahmen sei ein Schaden in einem Ausmaß angerichtet worden, das die Folgen eines Weltkrieges in den Schatten stelle.
- Obwohl den Australiern erzählt worden sei, dass zwei Impfungen ausreichen würden, um vor SARS-CoV-2 sicher zu sein, sei eine Menge an Impfstoffe bestellt worden, die ausreiche, um jeden Australier 10 Mal zu impfen.
- Die Tatsache, dass Impfstoffe in ihrer Effektivität weit hinter den Erwartungen zurückblieben und das Wenige an Effektivität, das sie erreichen, schnell wieder verschwunden ist, werde vollständig ignoriert, wer sie ausspreche, werde unterdrückt.
- Die Gewissheit, von Irren oder Bösartigen regiert zu werden, setzt sich bei vielen Australiern durch:
„Australians can no longer afford to be governed by psychopathic and treasonous leaders whose fealty lie elsewhere.“
Es ist schon erschreckend, wie sich die Erzählungen weltweit gleichen. Um so schöner zu sehen, dass der Funken aus Kanada übergesprungen ist und sich nun weltweiter Widerstand in Form einer Freiheitsbewegung Bahn bricht. Und die Reaktionen, die diese Freiheitsbewegung von den Trudeaus, den Arderns, den Macrons und all den anderen WEF-Zöglingen, erfährt ist mehr als deutlich und erlaubt es eigentlich nicht mehr, von demokratischem Despotismus zu sprechen. Wir sind einen Schritt weiter. Aber dazu kommen wir in einem gesonderten Post.
Freuen Sie sich an den Bildern aus Australien:
Australia, Canberra, 11. February 2022
Frankreich
Gestern Abend in Chartres: der Convoy trifft ein
Macron kennt nur eine Reaktion.
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