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Category: Demokratie

Unabhängigkeit: Was ist eigentlich in Katalonien los? [Folge X: Worüber MSM nicht berichten]

Die deutschen Medien, allen voran die öffentlichen, sind heftig engagiert, vehemente Streiter für die Rechte des britischen Parlaments. Das britische Parlament wird zum Souverän erklärt, Parlamente überhaupt, werden zu Horten der Demokratie, die Despoten wie Boris Johnson ihre Grenzen aufzeigen müssen, die die Demokratie gegen Übergriffe verteidigen müssen, erklärt. Liest man deutsche Medien, man muss

Bundesrat stellt fest: Deutschland ist nicht mehr souverän

und Beethoven darf nicht mehr kritisiert werden. Wenn Sie die EU-Flagge verbrennen oder die EU heftig kritisieren wollen, dann ist jetzt die Zeit dafür. Denn wenn es nach dem Willen des Bundesrats geht, hat das Kritisieren der EU bald ein Ende. Ein Gesetzentwurf des Landes Sachsen wurde am 20. September in seiner Beschlussfassung vom Bundesrat

Inkompetenz in belehrendem Ton: Das Framing der Amadeu-Antonio-Stiftung

Zwei Entscheidungsprobleme: Problem A: Die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) soll mit Steuergeldern dafür finanziert werden, Rechtsextremismus zu bekämpfen. Zwei Programme stehen zur Auswahl: Programm A kostet eine Million Euro und führt dazu, dass zwei Rechtsextreme vom Unheil bekehrt werden. Programm B kostet eine Millionen Euro. Wenn es eingesetzt wird, dann werden mit einer Wahrscheinlichkeit von einem Drittel

Linker Hitlergruß – Ein Land auf Fehlschlüsse gebaut

Ein Mann, ein Hitlergruß, fertig ist die Erzählung vom Rechtsextremisten, die in Presserzeugnissen um die Welt ging, um das Aufflammen der rechten Ideologie in Chemnitz zu beklagen und im Bild zu illustrieren. Zwei Promille Alkohol, eine Vorstrafenlatte, ein Tattoo der Antifa, eine entsprechende ideologische Verortung und ein Hitlergruß, das ist die Realität, wie sie in

Rückkehr der Blockparteien: SED-Ideen für Sachsen

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des“ Konservatismus. „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet …“ Der alte Karl Marx hat es vorausgesehen, fast, wir haben ihm ein wenig nachgeholfen. Die Nerven scheinen bei den etablierten Parteien so blank zu liegen, dass sie mit allen Mitteln versuchen, ihrer Abwahl

Das alternative Deutschland wird stummer

Heute hat uns David Berger mitgeteilt, dass er eine Pause mit Philosophia Perennis macht. Wir hoffen, die Pause ist nicht von Dauer, sondern währt nur bis zum 15. Juli, wie angekündigt, ist eher als Urlaub von dummen Kommentaren, Trollen und Drohungen und allem, was einem engagierten Blogger sonst noch so begegnet, anzusehen. Die Ursache der

Direkte Demokratie: in Deutschland gesperrt

Direkte Demokratie ist nichts für Deutsche, denn deutschen Wählern kann man keine Stimme anvertrauen, um z.B. über komplexe Sachverhalte wie eine Weiterführung oder Abschaffung der Parteienfinanzierung zu entscheiden. Am Ende entscheidet eine Mehrheit gegen die Parteienfinanzierung und zeigt damit, wie gut informiert uninformiert sie im Hinblick auf politische Korruption die unbedingte Notwendigkeit, sie in allen

Vom Schaden des Wahlaktes und seinem Nutzen

Stellen Sie sich vor, Sie seien ein Alien, der auf die Erde geschickt wurde, um die Bräuche der Menschen zu studieren. Ein bestimmtes wiederkehrendes Verhalten erregt nach einiger Zeit ihre Aufmerksamkeit. An einem bestimmten Tag gehen viele oder die meisten Menschen in einem regionalen Gebiet in ein bestimmtes Gebäude, um von dort Anwesenden einen Zettel

Steinmeierei zum Grundgesetz: Unwerwartet Volksgemeinschaftliches

Das intellektuelle Elend beginnt zumeist mit Essentialismus: „Das Grundgesetz macht uns zu freien und gleichberechtigten Menschen …“. Das sagt der derzeitige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellt damit die Welt auf den Kopf, denn wäre das Grundgesetz der Grund dafür, dass Menschen frei und gleichberechtigt sind, dann wären alle, die außerhalb von Deutschland leben unfrei und

Schein-Journalisten bei der ARD: Von Ihren Gebühren finanziert

Imke Köhler, so behauptet die ARD, arbeitet im ARD-Studio in London. Das macht aus der Verschwendung von Rundfunkgebühren, die Beitrag geworden ist, eine große Verschwendung von Rundfunkgebühren, denn das Leben und die Mieten in London sind teuer. Wenn Köhler tatsächlich für den Bayerischen Rundfunk in London herumsitzt, dann muss man feststellen, dass sie bemerkenswert wenig

Die Mitte lebt! Verteidigung der Mitte gegen (akademische) Extremisten

von Dr. habil. Heike Diefenbach Von der Mitte der Gesellschaft war in den letzten Jahren und ist heute nach wie vor viel die Rede. Gemeint ist damit die politische Mitte, von der einige fürchten, dass sie in einer sich fortschreitend polarisierenden Gesellschaft verschwinden werde. Seltsamerweise wird in diesem Zusammenhang regelmäßig das Droh-Bild von einer Mitte

In Sachsen lauert der Neonazi im Kartoffelbeet!

Eine Anfrage des Grünen Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann hat es an den Tag gebracht: Sächsische Kleingartenanlagen sind braun, von Nazis unterwandert, sie sind, wie die WELT gleich titelt, Anlaufstellen der rechten Szene: „Demnach trafen sich Rechte im Vorjahr acht Mal in der Stadt Leipzig, fünf Mal im Landkreis Zwickau sowie je ein Mal im Landkreis Nordsachsen,

Linksextreme Netzwerke – BMFSFJ finanziert Extremisten damit sie Extremismus bekämpfen

Ein Weg, sich von Steuerzahlern aushalten zu lassen, besteht darin, sich ein Auskommen als Streiter für das subventionierte Gute zu verschaffen. Dazu braucht man zunächst einen pathetisch-affektiven Namen. „Miteinander“ klingt gut. Miteinander klingt nach Gemeinschaft, nach Friede, Freude und Eierkuchen. Das gefällt Ministerien. Um das Miteinander auch gewinnbringend vermarkten zu können, muss es nun gelingen,
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