Kategorie: Demokratie

Wir haben uns lange überlegt, ob wir etwas zur stalinistischen Ausgabe dessen, was heute Sozialdemokrat sein soll, schreiben sollen, zu Saskia Esken, die, wie ein US-Amerikanischer YouTuber wohl sagen würde, not the sharpest knife in the drawer ist, und regelmäßig mit Aussagen auffällt, die wir mit dem Begriff “Grot-Esken” beschreiben. Wir haben schon eine Reihe

Świdnica, eine Stadt im Südwesten Polens, war nicht immer polnisch. Schweidnitz (Świdnica): 27. September 1929. Im Volksgarten steht eine gemeinsame Veranstaltung von Allgemeinem Deutschem Gewerkschaftsbund (ADGB), SPD und Reichsbanner (Schwarz-Rot-Gold) auf dem Programm. Als Redner ist Carl Wendemuth, Vize-Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Reichstag angekündigt. Thema seiner Rede: “Das wahre Gesicht der Nazis”. Der Volksgarten

Ein Leser hat uns den Text mit der Überschrift “Die Suppenkasper sind über uns”, geschickt. Ein eindrucksvoller Text gehässig-bösartiger Nickligkeit, die sich hinter der Fassade von Wissenschaft und angeblichem Rettungswesen für die “liberale Demokratie” versteckt, ein Rettungswesen, das alles, was christlich-judäische Tradition und somit Grundlage dessen, was “liberale Demokratie” ist, aus dem Fenster wirft, in

“Demokratie braucht Repräsentation.” Das ist der apodiktische Eingangssatz zu einer Pressemeldung, mit der eine Ringvorlesung an der FU-Berlin angekündigt wird (siehe unten). Braucht eine Demokratie wirklich “Repräsentation”? Ist es nicht vielmehr so, dass im Rahmen einer Demokratie, diejenigen, die in eine politische Position gewählt werden wollen, Politikangebote an die Wähler unterbreiten, von denen sie denken,

Eigentlich sind Demokratien eine Art lebender Organismus, obschon die meisten auf einem Kanon fester Regeln, die meist Verfassungsrang einnehmen, basieren – mit Ausnahme der ältesten Demokratie der Erde. Die britische Demokratie basiert auf keiner Verfassung. Es gibt schlicht keine. Es gibt Verfahrensregeln und Traditionen, die sich über Zeit herausgebildet haben, es gibt die Magna Charta

Insofern ist Extremismus, wenn man es so nennen will, keine Frage von rechts oder links. Vielmehr sind Links- und Rechtsextremismus nur Ausdrucksformen eines zugrundeliegenden Syndroms. Und dieses Syndrom ist Gegenstand dieses Beitrags, in dem wir zeigen, dass viele derjenigen, die sich heute als “gute Demokraten” inszenieren, dadurch inszenieren, dass sie gegen “rechts” vorgehen, Rechte bekämpfen,

Derzeit geht die folgende Sequenz aus einer Rede von Helge Lindh, die der im Wahlkreis Wuppertal 1 direkt gewählte Lindh, SPD, gehalten hat, durch das Netz. Diese Sequenz: Die Sequenz ist – wie so oft – aus dem Zusammenhang gerissen und erzeugt einen falschen Eindruck des Unfugs, den Lindh erzählt hat. Der Zusammenhang besteht darin,

Egal, welche wissenschaftlichen Arbeiten man zum Thema “anti-demokratisches Denken” zur Hand nimmt, egal, welche Diskussion zu “Gefahren für demokratische Systeme” man verfolgt, immer geht die Gefahr von einem äußeren Feind aus, von einer extremen Ideologie, entweder der Rechten oder der Linken. Eines der besten Beispiele dafür ist nach wie vor der Klassiker von Kurt Sontheimer

In demokratischen Gesellschaften geht alle Entscheidungsgewalt vom Volk aus – auf die eine oder andere Weise, mehr oder weniger, je nach der Art des konkreten politischen Systems –, und Wahlen spielen in ihnen eine wichtige Rolle insofern als vor allem sie es sind, die über die politische Repräsentation der Bürger auf nationaler, regionaler oder lokaler

Wissen Sie was das Erstaunlichste an Neil Oliver ist – nach unserer Ansicht? Es ist nicht, dass aus dem sanften Schotten, der für die BBC die Küste der britischen Insel bereist hat, ein bedingungsloser Kämpfer gegen den offiziellen Müll geworden ist, mit dem man uns täglich abfüllen will. Es ist auch nicht die Tatsache, dass Neil

Haben Sie auch genug von denen, die ihre wichtigen Gesichter durch die Gegend tragen, um dann ihren Mund zu öffnen, um die letzten, uralten und seit Jahrzehnten verwesten Plattitüden in die Menge zu emittieren, in der Hoffnung, es findet sich darin noch einer, der sie für “Politiker” hält? Haben Sie auch den Eindruck, dass wir

„… quod enim mavult homo verum esse, id potias credit“, d.h. etwa “… was jemand wahrhaben möchte, dem schenkt er Vertrauen/das erkennt er an/das glaubt er]“, so schrieb Francis Bacon im Jahr 1620 in seinem „Novum Organum“, genau: im Aphorismus XLIX des ersten Buches im „Novum Organum“, und hat damit etwas benannt, was man heute

Konsens. Mehrheit. Mehrheitsmeinung. Gleichheit. Der totalitäre Impuls, der als “Demokratie” ausgegeben wird, hat generell den selben Gegenstand: Eine Gleichschaltung der Bürger, soll deren Kontrolle im Rahmen dessen, was ihre Herren oder Stichwortgeber als richtig oder akzeptabel ansehen, erleichtern. Gerade die Versuche, bestimmte Meinungen über das Vehikel der Hatespeech zu kriminalisieren und Meinungsfreiheit in einem Meinungsgefägnis

Der neue Newsletter der Amadeu-Antonio-Stiftung, den wir heute in der Mailbox gefunden haben, [okay, wir haben auch zeitweise masochistische Anwandlungen] sprengt den Rahmen des bisherigen, was man von diesen Newslettern so gewohnt ist, denn dieses Mal ist Timo Reinfrank, der Geschäftsführer der AAS-Stiftung, offen antidemokratisch unterwegs, und zwar zielgerichtet, denn er will mehr öffentliche Gelder

Im Sommerinterview mit dem ZDF spricht Frank Walter Steinmeier davon, dass Wähler es zu verantworten hätten, wenn sie eine Partei wählen, die er für die “Verrohung der Auseinandersetzung” verantwortlich macht. Er spricht davon, dass man keine “Angstmacher” sondern “Problemlöser” benötige, den demokratischen Streit “ohne Hass und Hetze” führen müsse und lässt keinen Zweifel daran, dass