Category: Demokratie

Direkte Demokratie: in Deutschland gesperrt

Direkte Demokratie ist nichts für Deutsche, denn deutschen Wählern kann man keine Stimme anvertrauen, um z.B. über komplexe Sachverhalte wie eine Weiterführung oder Abschaffung der Parteienfinanzierung zu entscheiden. Am Ende entscheidet eine Mehrheit gegen die Parteienfinanzierung und zeigt damit, wie gut informiert uninformiert sie im Hinblick auf politische Korruption die unbedingte Notwendigkeit, sie in allen

Vom Schaden des Wahlaktes und seinem Nutzen

Stellen Sie sich vor, Sie seien ein Alien, der auf die Erde geschickt wurde, um die Bräuche der Menschen zu studieren. Ein bestimmtes wiederkehrendes Verhalten erregt nach einiger Zeit ihre Aufmerksamkeit. An einem bestimmten Tag gehen viele oder die meisten Menschen in einem regionalen Gebiet in ein bestimmtes Gebäude, um von dort Anwesenden einen Zettel

Steinmeierei zum Grundgesetz: Unwerwartet Volksgemeinschaftliches

Das intellektuelle Elend beginnt zumeist mit Essentialismus: „Das Grundgesetz macht uns zu freien und gleichberechtigten Menschen …“. Das sagt der derzeitige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellt damit die Welt auf den Kopf, denn wäre das Grundgesetz der Grund dafür, dass Menschen frei und gleichberechtigt sind, dann wären alle, die außerhalb von Deutschland leben unfrei und

Schein-Journalisten bei der ARD: Von Ihren Gebühren finanziert

Imke Köhler, so behauptet die ARD, arbeitet im ARD-Studio in London. Das macht aus der Verschwendung von Rundfunkgebühren, die Beitrag geworden ist, eine große Verschwendung von Rundfunkgebühren, denn das Leben und die Mieten in London sind teuer. Wenn Köhler tatsächlich für den Bayerischen Rundfunk in London herumsitzt, dann muss man feststellen, dass sie bemerkenswert wenig

Die Mitte lebt! Verteidigung der Mitte gegen (akademische) Extremisten

von Dr. habil. Heike Diefenbach Von der Mitte der Gesellschaft war in den letzten Jahren und ist heute nach wie vor viel die Rede. Gemeint ist damit die politische Mitte, von der einige fürchten, dass sie in einer sich fortschreitend polarisierenden Gesellschaft verschwinden werde. Seltsamerweise wird in diesem Zusammenhang regelmäßig das Droh-Bild von einer Mitte

In Sachsen lauert der Neonazi im Kartoffelbeet!

Eine Anfrage des Grünen Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann hat es an den Tag gebracht: Sächsische Kleingartenanlagen sind braun, von Nazis unterwandert, sie sind, wie die WELT gleich titelt, Anlaufstellen der rechten Szene: „Demnach trafen sich Rechte im Vorjahr acht Mal in der Stadt Leipzig, fünf Mal im Landkreis Zwickau sowie je ein Mal im Landkreis Nordsachsen,

Linksextreme Netzwerke – BMFSFJ finanziert Extremisten damit sie Extremismus bekämpfen

Ein Weg, sich von Steuerzahlern aushalten zu lassen, besteht darin, sich ein Auskommen als Streiter für das subventionierte Gute zu verschaffen. Dazu braucht man zunächst einen pathetisch-affektiven Namen. „Miteinander“ klingt gut. Miteinander klingt nach Gemeinschaft, nach Friede, Freude und Eierkuchen. Das gefällt Ministerien. Um das Miteinander auch gewinnbringend vermarkten zu können, muss es nun gelingen,

Wir leben doch längst im Totalitarismus oder: Welche Kritik ist nicht rechts?

In der Ökonomie, aber nicht nur da, wird zwischen inkrementellen und radikalen (breakthrough) Innovationen unterschieden. Scherzhaft differenziert, kann man die erste als Veränderung beschreiben, die so gering ausfällt, dass man sie kaum bemerkt, während man Letztere nicht übersehen kann. In der Praxis ist es schwierig, beim Zählen von Sandkörnern die Grenze zu bemerken, ab der

“Opfer rechter Gewalt”: Wie dumm können Journalisten eigentlich sein?

Bei der ARD wird heute eine Meldung des Verbands der Beratungsstellen Rechter Gewalt (VBRG) durchgereicht. Die Meldung dient dazu, die Gefahr rechter Gewalt wieder einmal zu beschwören, denn rechte Gewalt ist das Geschäftsmodell der Beratungsstellen, die unter dem Dach des VBRG zusammengefunden haben, um zentralere Lobbyarbeit betreiben zu können und für ihre Sache zu werben,

No-Hate-Speech-Industrie: Nutznießer-Tsunami

Don Alphonso hat den Eindruck, es gebe eine No-Hate-Speech-Industrie in Deutschland. Es gibt inzwischen so etwas wie eine richtige HassimNetz-Industrie, habe ich den Eindruck. https://t.co/NPSmiy7qYN — Don Alphonso (@_donalphonso) March 20, 2019 Sein Eindruck trügt ihn nicht. Wir haben in einer Reihe von Posts, die drei Schlüsselindustrien derer, die versuchen, auf Kosten von Steuerzahlern durchs

Alte Stasi-Tradition: Wie Sozialisten Nazis erfinden

Wer die Gender Studies kritisiert, wird als rechts diffamiert. Wer die ungeregelte Zuwanderung nicht bejubelt, wird als rechts diffamiert. Wer es nicht normal findet, in der oralen Phase stecken zu bleiben und seine sexuelle Orientierung zu feiern, wird als rechts diffamiert. Wer kein *_Innen schreiben will, wird als rechts diffamiert. Wer die Diskriminierung von Männern

Sozialistische Tote sind bessere Tote als Nationalsozialistische Tote: Amadeu-Antonio-Stiftung will Geschichte umschreiben

Es wird höchste Zeit, die Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung aus Steuergeldern zu beenden. Wer dazu seinen Teil beitragen will, der kann dies hier tun. Vor einiger Zeit haben wir einen Gastbeitrag von Vera Lengsfeld veröffentlicht, in dem es um eine unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenngleich aus Mitteln der Landeszentrale für Politische Bildung in Berlin finanzierte Veranstaltung

Eliminer-Gesetz: Brandenburg ist nun offiziell kein demokratisches Land mehr

Die Geschwindigkeit, mit der die politischen Laiendarsteller derzeit ein politisches System mit einer Geschichte von mehreren Hunderten von Jahren (zugegeben nicht in Deutschland, aber im Vereinigten Königreich und in den USA) zerstören, schlägt jede noch so düstere Prognose. „Parteien müssen in Brandenburg gleich viele Frauen und Männer aufstellen“, titelt die FAZ. Eine unheilige Koalition aus

Faschismus: Die nächste Welle – Demokratiefortbestandssicherungsgesetz

Zuweilen sind selbst wir sprachlos. Den folgenden Netzfund publizieren wir hier ohne Kommentar. Er spricht für sich. Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Dann unterstützen Sie bitte das private Blog ScienceFiles! ScienceFiles-Spendenkonto Weitere Möglichkeiten, ScienceFiles zu unterstützen Anregungen? Hinweise? Kontaktieren Sie ScienceFiles ©ScienceFiles

Linksgrüne Rotzlöffel an Weihnachten: Reaktion auf kleine Weltverbesserer

Es weihnachtet sehr. Weihnachten ist das Fest der Liebe. Weihnachten, Weihnachten ist man zuhause, jedes Jahr, Weihnachten verbringt man im Schoß der Familie, mit Verwandten, mit Oma und Opa, kurz: Mit Menschen, die zwar angehörig, aber doch eigen sind, die im Verdacht stehen, eine andere Meinung zu haben, eine, die von der links-grünen Standardnormalmeinung abweicht,
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