Die Überschrift ist pointiert. Warum wir sie gewählt haben, das erklären wir im Folgenden. Wer blickt eigentlich noch durch die kiloweise abgesonderten Deklarationen, Erklärungen, Übereinkommen, Verträge oder Abkommen, die zu Migranten und Flüchtlingen mittlerweile geschaffen wurden. Ein paar Beispiele: Marrakesh Political Declaration Marrakesh Action Plan New York Declaration for Refugees and Migrants Comprehensive Refugee Response
Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, fordert eine klare Abgrenzung der CDU zur AfD, einen Abgrenzungsbeschluss, damit es keine Koalition zwischen CDU und AfD gebe. Der SPD-Generalsekretär weiß, was er fordert, oder vielleicht auch nicht? In den 1960er Jahren, vor allem zum Ende der 1960er Jahre, hatte die SPD ein Problem mit Kommunisten und Sozialisten, die
Der folgende Text stammt von Belltower.news. Belltower.news ist ein Ableger der Amadeu-Antonio-Stiftung- Belltower.news hängt komplett am Tropf der Steuerzahler. Belltower.news gäbe es ohne eine Finanzierung aus dem BMFSFJ nicht. Damit Sie einmal sehen, was mit ihren Steuergeldern veranstaltet wird, haben wir eine kurze Sequenz aus einer „Elternhilfe“, in der es um den Umgang mit Gesinnungstätern
Populismus, das weiß der Leser der angeblich wissenschaftlichen Studie, die die Bertelsmann-Stiftung gemeinsam mit ihrer Außenstelle im Wissenschaftszentrum Berlin ausgeführt haben, ist schlecht, ganz schlecht. Die Zunahme „populistischer Einstellungen“ ist „problematisch“ (9), der Populismus nimmt „schleichend“ zu (11,12), wird gar zum „grassierenden Populismus“ (12), einer „Versuchung“, dem das „Lager der Linkspartei … nicht widerstehen …
Die Bürger sind der Regierung Merkel nicht rational genug. Deshalb sollen sie mit dem Instrumentarium, das Cass Sunstein und Richard Thaler entwickelt haben, so manipuliert werden, dass sie sich rational verhalten. Rund 40.000 dieser Bundesbürger erwarten seit Wochen [38.700 bei Change.org, 1.300 direkt bei ScienceFiles] von der Bundeskanzlerin und dem Regierungssprecher eine Erklärung dafür, dass sie
Linksextremisten in Göttingen sind nicht nur ein Problem, sie haben auch eines. Eine Groteske in drei Akten Präludium Erinnern Sie sich noch an das Institut für Demokratie in Göttingen? Wir haben uns schon des Öfteren damit befasst, zuletzt, als die Auftragsforscher aus Göttingen versucht haben, die Ostdeutschen in Bausch und Bogen zu Fremdenfeinden zu erklären,
Vom mangelnden demokratischen Verständnis im Kanzleramt. In Sonntagsreden sind Politiker immer ganz nahe mit dem Ohr am Bürger. Während Wahlkämpfen geben sie sich leutselig. Wenn Politiker von Bürgern etwas wollen, dann kennt ihr Lob für bürgerliches Engagement und die Zivilgesellschaft keine Grenzen. Nur wenn es in die andere Richtung geht, wenn Bürger von Politikern eine
Der Totalitarismus ist nur einen Schritt entfernt. Die derzeitige Darstellerin auf dem Posten des Bundesministers für alle außer Männern hat, wie die Welt schreibt, ein Gesetz zur Förderung der Demokratie angeregt: „Es ist auch die Aufgabe des Staates, die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren“ Damit ist “Bundesfamilienministerin Franziska Giffey” in einschlägiger
Nach Ansicht von Alexander Wendt, dem Betreiber von Publico, rudert Regierungssprecher Seibert in der Frage, ob es in Chemnitz Hetzjagden gegeben habe, zurück. Wir sehen das anders und sind nicht gewillt, den Regierungssprecher und die Bundeskanzlerin so leicht aus der Verantwortung zu lassen. Hier die dazugehörige Argumentation: Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen hat keinerlei Hinweise finden können, dass
Wir ziehen unseren Hut! Als wir unseren Aufruf online gestellt haben, da haben wir in der ScienceFiles-Redaktion mit einem Echo gerechnet, aber nicht mit einem solchen Echo: Mit Stand von 8.40 Uhr am 5. September 2018 ist die Zahl der Unterstützer unseres Aufrufs auf 10.550, die über Change.org unseren Aufruf unterstützen und 1.300, die auf
Von Responsivität sprechen Politikwissenschaftler, wenn Politiker geerdet sind, wenn sie Anregungen aus der Bevölkerung aufnehmen, sich mit Bürgern austauschen, Rede und Antwort stehen, und zwar nicht in öffentlich-rechtlicher Audienz-Inszenierung usw. Kurz: Wenn Bürger den Eindruck haben, Ernst genommen zu werden, dann kann man davon ausgehen, dass Responsivität gegeben ist (wir lassen alle Bedenken einer Tautologie
„Muss in der Politik weiter so gelogen werden?“. Mit diesem Motto hat der damalige SPD-Direktkandidat, Albrecht Müller, der heute die Nachdenkseiten herausgibt, zur Bundestagswahl 1990 versucht, Punkte, eher: Anteile gegen den Dauerabonnenten auf das Direktmandat im Wahlkreis 211 „Südpfalz“, Heiner Geißler zu machen. Geißler, der das Direktmandat in Folge von 1980 bis 1998 gewinnen konnte,
