Kategorie: Demokratie

Deutschland: Eine Parteiendiktatur?

Demokratien erkennt man daran, dass es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen, zumeist durch Wahlen, loszuwerden. Und, so haben wir vor einiger Zeit angefügt, man erkennt sie daran, dass im Falle eines Regierungswechsels auch ein Politikwechsel stattfindet. Vor diesem Hintergrund haben wir die Frage aufgeworfen, ob Deutschland noch als Demokratie angesehen werden kann, denn die

Das Ringen um Demokratie: Was können oder sollten populistische Bewegungen vernünftigerweise tun oder fordern?

(Teil 7 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“) In diesem letzten Teil der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ soll die Frage behandelt, werden, wie Populisten bzw. populistische Bewegungen ihrer Forderung nach mehr Demokratie konkreten Ausdruck geben können bzw. was zu fordern sinnvoll erscheint. Zu diesem Zweck ist es nüzlich,

Geld regiert die Welt: Finanzielle Eliten und politische Eliten (Teil 7 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

Die Vorstellungen von Niccolo Machiavelli und Roberts Michels davon, durch welche Eigenschaften sich politische Führer bzw. Angehörige politischer Eliten auszeichnen, waren Thema von Teil 6 der Serie. Machiavelli war der Auffassung, dass es „tierische“ Eigenschaften, d.h. Füchsen und Löwen traditionell in vermenschlichender Weise zugeschriebene Eigenschaften, insbesondere Listigkeit bzw. Verschlagenheit und Einschüchterungs- und Gewaltbereitschaft, seien, die

Politische Eliten als „Füchse“ und „Löwen“ und die “Selbstherrlichkeit” politischer Eliten (Teil 6 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

In Teil 5 der Serie sollte hinreichend deutlich geworden sein, dass es nicht die Bereitschaft ist, den Bürgerwillen umzusetzen, die politische Eliten in demokratischen Systemen zu denselben machen könnten: Empirische Befunde zeigen klar, dass Politiker demokratische Werte vor allem in der Theorie vertreten, aber mehrheitlich ihrer Repräsentationsfunktion weder nachkommen wollen – sie fühlen sich stark

Öfter Mal was Neues: Antidemokratisches Denken bei ostdeutschen Innenministern

Demokratie besteht aus formalen, nicht aus inhaltlichen Regeln. Jeder hat dasselbe Recht seine Meinung zum Ausdruck zu bringen. Meinungen konkurrieren miteinander um Mehrheiten. Der Zugang zum Markt der Meinungen ist unbehindert und frei. Niemand kann Meinungen, die ihm nicht passen, ausschließen, sie mit gerade negativ konnotierten Begriffen belegen, wie z.B. rechtextremisisch oder extremistisch oder was

Staatswohl? Beschnüffeln und verheimlichen, das neue Credo von (deutschen) Regierungen

Wo leben wir derzeit: Regierungen nahezu aller westlichen Länder tun ihr Möglichstes, um die Wirtschaften ihres jeweiligen Landes mit dem Schlachtruf “Net Zero” zugrunde zu richten, auf dass es heute lebenden Menschen so richtig miserabel gehen möge. Kollateralschaden der wirtschaftlichen Zerstörung ist individuelle Freiheit, die Eigentum voraussetzt. Die Enteignung der Bürger durch ihre Regierungen und

Sind Angehörige politischer Eliten bessere Demokraten? (Teil 5 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

In Teil 4 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ haben wir die Definition von „Elite“ als Machtelite, d.h. als Elite kraft der Ämter oder Positionen, mit denen bestimmte Befugnisse verbunden sind, betrachtet, und wir haben erläutert, dass und warum Macht nicht dasselbe ist wie Einfluss, und dass Macht ohne Einfluss immer prekär

Minimal-Demokratie: „Eliten“ als Sachwalter der Demokratie?

Teil 3 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ Im ersten Teil der Serie wurde gezeigt, dass der „Populismus“-Begriff sowohl gemäß seiner etymologischen Herkunft als auch gemäß seiner historischen Verwendung auf die Bevölkerung bzw. die Bürger als letztlichen Souverän in der politischen Verfasstheit einer Gesellschaft verweist bzw. auf die Forderung nach mehr Demokratie.

Populismus als Gefahr für die Demokratie? Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie [Teil 2]

Im ersten Teil der Serie über Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie wurde gezeigt, dass der „Populismus“-Begriff sowohl gemäß seiner etymologischen Herkunft als auch gemäß seiner historischen Verwendung auf die Leute bzw. das Volk bzw. die Bevölkerung bzw. die Bürger als letztlichen Souverän in der politischen Verfasstheit einer Gesellschaft verweist bzw. auf die Forderung

Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie

Während der vergangenen Jahre haben Personen in öffentlichen Ämtern, die sich gerne als „Eliten“ bezeichnen oder bezeichnen lassen, immer häufiger das Wort „Populismus“ in den Mund genommen und es als ein Synonym für „Bedrohung der Demokratie“ aufzubauen versucht. Diese Strategie dürfte in den kommenden Monaten angesichts der zunehmenden breiten Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit den

Scheinreferenden? Die ARD-tagesschau führt ihren eigenen Krieg

Scheinreferenden. Russland hält Scheinreferenden ab. Damit Sie das wissen, es sind Scheinreferenden. Elf Mal im Verlauf von 392 Worten, ist der Schreiberling der ARD der Ansicht, den Begriff “Scheinreferenden” nutzen zu müssen, um den Lesern diese eine Meldung aus seinem Text in den Kopf zu hämmern. Scheinreferenden, 11 Mal, 3% des Textes dem Begriff “Scheinreferenden”

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