Anthony Downs hat in den 1950er Jahren von Waschmittelanbietern gesprochen, die sich nur noch in der Verpackung, nicht aber im Inhalt unterscheiden.
Gemeint hat er damit Parteien, Parteien, die sich in einem zentripetalen Wettbewerb Wettbewerb miteinander befinden, wie er im Mehrparteiensystem unvermeidlich ist, weil sich die Wähler vornehmlich in der Mitte des ideologischen Spektrums finden.
Indes, man könnte Downs entgegenhalten, dass er dem Irrtum aufgesessen ist, Parteien würden Politiken anbieten, die sie für mehrheitsfähig in der Bevölkerung halten. Eine Annahme, die man spätestens dann fallen lassen muss, wenn die Unterschiede zwischen Parteien so gering geworden sind, dass es keinen Unterschied mehr macht, ob Parteien anbieten, was Wähler wünschen oder statt dessen oktroyieren, was sie durchsetzen wollen. Denn: Es gibt keine Wahl mehr.
Moderne Demokratien scheinen unaufhaltsam auf ihre Selbstauflösung schon deshalb zuzugehen, weil die Wahl, die Kern einer demokratischen Verfassung ist, durch eine Kollusion unter denen, die politische Ämter untereinander aufteilen, unterminiert, unterlaufen wurde, es schlicht keine Wahl mehr gibt, weil die tatsächliche Politik, die nach einer Wahl umgesetzt wird, vollkommen unabhängig davon ist, wer diese Wahl gewonnen, wer die meisten Wählerstimmen erhalten hat.
Sollte es dennoch vorkommen, dass sich politische Opposition regt, eine Partei auftaucht, die in vielen Punkten vom interkolludierten Konsens zwischen den „etablierten“ und gemeinsam korrumpierten Parteien abweicht, dann wird diese Partei mit allen Mitteln und von allen etablierten Parteien bekämpft, um die tatsächliche Wahl, die sich mit dieser Partei für Wähler eingestellt hat, zu beseitigen.
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Einst hat Ludwig von Mises einen kurzen Aufsatz zum Thema „Middle of the Road Leads to Socialism“ geschrieben, in dem er die Ansicht vertritt, dass jedes Zugeständnis, das an sozialistische Ideologen im Hinblick auf die Verfassung der Wirtschaft gemacht wird und von einer kapitalistischen Ordnung abweicht, zwangsläufig in Sozialismus und Kommunismus enden muss, denn ist die Tür erst für Sozialismus geöffnet, dann wird dessen Zerstörungswerk, die Verarmung der Bürger einer Gesellschaft unaufhörlich voranschreiten.
Mises Einsicht kann man allgemeiner fassen: Wenn die in Parteien Zusammengerotteten erst einmal ihre ideologischen Überzeugungen, die Grundlage ihrer Gründung und Existenz vergessen haben, die eigenen Prinzipien auf dem Altar des Machterhalts und der perpetuellen Beschäftigung von Parteisoldaten geopfert haben, wenn sie, in den Worten von Downs, einen zentripetalen Wettbewerb um Wähler führen, dann sind Politiken, Inhalte, ideologische Überzeugungen irrelevant geworden, dann geht es nur noch darum, die politischen Positionen, die man ergattert hat, mit Zähnen und Klauen zu verteidigen. Zwangsläufig wird sich dann eine Oligarchie, eine parteiübergreifende Oligarchie einstellen, deren Ziel darin besteht, durch Kollusion die Zugänge zu Versorgungsnäpfen, die von Steuerzahlern gefüllt werden, zu sichern. Womit diese Sicherung erfolgt, welche Politiken umgesetzt werden, hat letztlich nichts mehr mit der einstigen ideologischen Denomination der Partei zu tun, sondern nur noch mit dem Machterhalt. Ab diesem Zeitpunkt haben Wähler keine Wahl mehr zwischen Parteien. Ihre Wahl ist unerheblich. Egal, was sie wählen, es wird auf die der Wahl folgende Politik keinerlei Einfluss haben.
Wie weit der deutsche demokratische Versuch auf diesem Weg bereits vorangeschritten ist, dass wollen wir mit einer Reihe von Fragen testen, die wir als Neuzugang in unser ScienceFiles Demokratie-Hub stellen:
Diese und alle anderen Fragen, die wir bislang zum Zustand der deutschen Demokratie gestellt haben, finden Sie im SienceFiles Demokratie Hub
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das sind schon seltsame Fragen !
Die meisten „Politiker“ zumindest der Blockpartei – sind doch nur ferngesteuerte Schauspieler der USA und ohne eigene Meinung – außer dem Anspruch, am Futtertrog zu sitzen !
Und die AFD muß erst noch beweisen, nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten besser zu sein !
Wie viel Abweichung wird der WEF in seinem Protektorat Deutschland akzeptieren ?
Eine Frau Prof. Dr. C. Betsch hat schon im März 2020 die „Impfbereitschaft mit und ohne Migrationshintergrund“ untersucht…
Quelle: Youtu, Tom Lausen – Die nächste „Pandemie“ – Messpunkte zum Erkennen von erfundenen Gesundheitskrisen: Ab Minute 36 .
Gemeint ist möglicherweise, daß ‚Unterschiede‘, auf die die Fragen abzielen, nur noch zwischen Deutschen und Nicht-Deutschen bestehen. Die Deutschen selbst sind wie ‚ihre‘ Parteien weitgehends gleichgeschaltet.
Die vergangenen drei Jahre zeigen weltweit gekaperte Regierungen.
Keine Partei haftet, wenn sie, einmal gewählt, ihre Wahlversprechen nicht einlöst.
Es wäre nicht das erste Mal, daß eine Interessengruppe gleichzeitig zwei einander entgegengesetzte Seiten unterstützt, in der Fechtkunst „Finte“ genannt.
@Keine Partei haftet, wenn sie, einmal gewählt, ihre Wahlversprechen nicht einlöst.
Das hat Merkel ja offen gesagt und gelebt damals – das es für den Wähler keinen Anspruch darauf gibt, das die Politik nach der Wahl das tut, was sie vor der Wahl versprochen hat !
Oder – um es mit Scholz im TIME magazin auszudrücken : Man darf das Volk nicht zu ernst nehmen
Und wer sich erinnert – das war der größte Vorwurf an Trump, das er nach der Wahl einzulösen versuchte, was er vor der Wahl versprochen hat !
Es ist inzwischen einigen Menschen nicht entgangen, dass wir nur die Illusion einer Wahl haben! So bleibt das Volk schön ruhig, bis ein neues totalitäres Weltsystem installiert wird!
Schon vor Jahren hat es Prof. Rainer Mausfeld in seinen Vorträgen gut dargestellt. Die Herrschenden erlauben dem Volk nur soviel Demokratie, wir sie es für richtig halten.
Wir kennen alle den Ausspruch … wenn Wahlen etwas ändern würden, dann hätten wir keine Wahlen mehr.
Außerdem wurden Wahlen und Demokratie nur zur Besänftigung für das Volk geschaffen. Heute sehen wir im aufkeimenden Totalitarismus, dass Wahlen oder Parteien rein gar nichts mehr ändern! Denn alle sind inzwischen von den Herrschenden kontrolliert, manipuliert oder ohne Ergebnis für die Bürger! Die Herrschenden überlassen nichts dem Zufall und haben deswegen auch die Politiker selbst ausgebildet und auf die entsprechenden Posten vorbereitet. Stichwort „Young Global Leaders“. Wenn die CDU bei der nächsten Wahl den Kanzler Merz stellen wird, ist damit ein Black Rock Zögling reinsten Wassers eingesetzt, der Deutschlands Interessen den Rest geben wird! Ab 2030 soll es ja sowieso keine Wahlen mehr geben, da ja angeblich KI die Gedanken der Menschen auslesen kann und somit Wahlen überflüssig machen soll. Genau das ist Totalitarismus!
Parteien haben keine anderen Prinzipien als das des eigenen Machterhalts / -ausweitung. Das war nie wirklich anders.
Parteien bieten auch heute noch an, aber liefern schlicht nicht mehr – wril unnötig, seitdem sie mit dem Kartellabkommen von 2016 den Parlamentarismus über Konstruktionsschwächen geschickt aushebeln konnten.
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das sind schon seltsame Fragen !
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Wie viel Abweichung wird der WEF in seinem Protektorat Deutschland akzeptieren ?
Eine Frau Prof. Dr. C. Betsch hat schon im März 2020 die „Impfbereitschaft mit und ohne Migrationshintergrund“ untersucht…
Quelle: Youtu, Tom Lausen – Die nächste „Pandemie“ – Messpunkte zum Erkennen von erfundenen Gesundheitskrisen: Ab Minute 36 .
Seltsamer Kommentar …:))
Gemeint ist möglicherweise, daß ‚Unterschiede‘, auf die die Fragen abzielen, nur noch zwischen Deutschen und Nicht-Deutschen bestehen. Die Deutschen selbst sind wie ‚ihre‘ Parteien weitgehends gleichgeschaltet.
Die vergangenen drei Jahre zeigen weltweit gekaperte Regierungen.
Keine Partei haftet, wenn sie, einmal gewählt, ihre Wahlversprechen nicht einlöst.
Es wäre nicht das erste Mal, daß eine Interessengruppe gleichzeitig zwei einander entgegengesetzte Seiten unterstützt, in der Fechtkunst „Finte“ genannt.
@Keine Partei haftet, wenn sie, einmal gewählt, ihre Wahlversprechen nicht einlöst.
Das hat Merkel ja offen gesagt und gelebt damals – das es für den Wähler keinen Anspruch darauf gibt, das die Politik nach der Wahl das tut, was sie vor der Wahl versprochen hat !
Oder – um es mit Scholz im TIME magazin auszudrücken : Man darf das Volk nicht zu ernst nehmen
Und wer sich erinnert – das war der größte Vorwurf an Trump, das er nach der Wahl einzulösen versuchte, was er vor der Wahl versprochen hat !
Es ist inzwischen einigen Menschen nicht entgangen, dass wir nur die Illusion einer Wahl haben! So bleibt das Volk schön ruhig, bis ein neues totalitäres Weltsystem installiert wird!
Schon vor Jahren hat es Prof. Rainer Mausfeld in seinen Vorträgen gut dargestellt. Die Herrschenden erlauben dem Volk nur soviel Demokratie, wir sie es für richtig halten.
Wir kennen alle den Ausspruch … wenn Wahlen etwas ändern würden, dann hätten wir keine Wahlen mehr.
Außerdem wurden Wahlen und Demokratie nur zur Besänftigung für das Volk geschaffen. Heute sehen wir im aufkeimenden Totalitarismus, dass Wahlen oder Parteien rein gar nichts mehr ändern! Denn alle sind inzwischen von den Herrschenden kontrolliert, manipuliert oder ohne Ergebnis für die Bürger! Die Herrschenden überlassen nichts dem Zufall und haben deswegen auch die Politiker selbst ausgebildet und auf die entsprechenden Posten vorbereitet. Stichwort „Young Global Leaders“. Wenn die CDU bei der nächsten Wahl den Kanzler Merz stellen wird, ist damit ein Black Rock Zögling reinsten Wassers eingesetzt, der Deutschlands Interessen den Rest geben wird! Ab 2030 soll es ja sowieso keine Wahlen mehr geben, da ja angeblich KI die Gedanken der Menschen auslesen kann und somit Wahlen überflüssig machen soll. Genau das ist Totalitarismus!
Und käme die blaue Alice zur Macht, wäre Goldman Sachs am Tisch.
Parteien haben keine anderen Prinzipien als das des eigenen Machterhalts / -ausweitung. Das war nie wirklich anders.
Parteien bieten auch heute noch an, aber liefern schlicht nicht mehr – wril unnötig, seitdem sie mit dem Kartellabkommen von 2016 den Parlamentarismus über Konstruktionsschwächen geschickt aushebeln konnten.