Transparency International – eine NGO, die mit ihrem Korruptionindex groß geworden ist und bei der man immer mehr das Gefühl hat, die Organisation sei zu einer Nickveranstaltung geworden, die gemäß den Wünschen bestimmter Lobbyisten Korruptionsindizes erstellt, hat den neuesten veröffentlicht.
Im aktuellen Index schneidet Deutschland schlechter ab. Nur noch Platz 15 unter 180 Ländern. Grund dafür sei Intransparenz bei der Parteienfinanzierung.
Und in der Tat, im Hinblick auf die Parteienfinanzierung gäbe es viel, sehr viel zu sagen und vor allem zu ändern: Mehr als 1,5 Milliarden Euro gewähren sich die Parteien jährlich aus den Taschen der Steuerzahler, um damit ihre zweifelhaften Dienste zu finanzieren. Wie sich die 1,5 Milliarden Euro zusammensetzen, das haben wir in diesem Post beschrieben, er stammt aus dem Jahre 2023. Die Gier der politischen Klasse, ihre unverfrorene Art, sich selbst zu bedienen, ist seither nicht geringer geworden. Im Gegenteil: Sie schröpfen Steuerzahler mehr denn je.
Es gäbe, für Transparency International also viel zu bemängeln, an der korrupten Parteienfinanzierung in Deutschland. Indes, wie oben angedeutet, die NGO ist auch nur ein Vehikel bestimmter Interessen, die man wohl im Dunstkreis von George Soros verorten kann, aber lesen Sie selbst:
„Als besonders dringlich erachten wir eine Reform der Parteienfinanzierung, was der aktuelle Wahlkampf sehr deutlich macht. Unzureichende Transparenz und unkontrollierte Großspenden – teils aus dem Ausland – gefährden einen fairen politischen Wettbewerb und untergraben das Vertrauen der Bürger:innen in die Demokratie. Zweifelhafte Wege der Parteienfinanzierung mit unklarer externer Unterstützung, etwa bei der AfD oder auch beim BSW, nehmen derzeit eklatant zu. Deutschland liegt bei der Parteienfinanzierung mittlerweile deutlich hinter den Regelsystemen anderer westlicher Demokratien. Die unzulänglichen Regelungen machen unser Land auch anfälliger für strategische Korruption – also strategische und langfristig angelegte Einflussversuche von ausländischen Staaten mit Hilfe von Korruption.“ Quelle
Großspenden an AfD und BSW sind also das Problem, nicht etwa die Selbstbedienung am Steuerzahler durch korrupte Parteicliquen. Transparency International ist Toast, zu einer Organisation verkommen, die nachplappert, was von einer ganz bestimmten politischen Clique vorgegeben wird, einer die in „:innen“ schreibt.
Falls Sie für TI spenden, überlegen Sie es sich noch einmal.
Wen es interessiert: eine kurze Geschichte der Korruption der Parteienfinanzierung:
Im Jahre 1992 hat Karl-Heinz Naßmacher einen Artikel, in dem er die Parteienfinanzierung in Deutschland mit der anderer Staaten verglichen hat, mit den folgenden Worten abgeschlossen:
„Der Anteil der öffentlichen Mittel an den Gesamteinnahmen [der Parteien] ist im Zeitlauf deutlich gestiegen. Es erscheint deshalb als nicht zweckmäßig, nur von Ausgabenexpansion zu sprechen, sondern eher angemessen, in Übereinstimmung mit dem langjährigen etablierten Tenor der politischen Publizistik den Begriff Selbstbedienung in Betracht zu ziehen“.
Im Jahr 1992 hat das Bundesverfassungsgericht ein insofern einschlägiges Urteil zur Parteienfinanzierung gesprochen als die vorhergehende Rechtsprechung weitgehend für nichtig erklärt wurde.
Damit ist eine Selbstbereicherungsquelle der Parteien wieder erschlossen worden, die 1958 durch systematischen Griff in das Steuersäckel geschaffen wurde und 1966 zeitweise von Verfassungsrichtern blockiert wurde. Manche, so wird gemunkelt, hatten ein schlechtes Gewissen ob des Ausmaßes an politischer Korruption, das unter der Bezeichnung „Parteienfinanzierung“ betrieben wurde.
Denn 1958 hatte das Bundesverfassungsgericht unter dem Einfluss von Gerhard Leibholz die Parteienfinanzierung für grundsätzlich zulässig erklärt.
In der Folge haben sich die Parteien so sehr bedient, dass es selbst den Bundesverfassungsrichtern zu viel geworden ist. Also haben sie 1966 entschieden, dass sich die Parteienfinanzierung nicht auf allgemeine Parteiaktivitäten erstrecken und nur Wahlkampfkosten zum Gegenstand haben darf.
Die Trennung zwischen Kosten der allgemeinen Parteiaktivitäten und Wahlkampfkosten wurde 1992 wieder beseitigt, jenem Jahr, aus dem die Feststellung von Karl-Heinz Naßmacher, die wir Eingangs zitiert haben, stammt.
Seit Naßmacher diese Feststellung getroffen hat, ist die Parteienfinanzierung ausgeweitet worden.
Bevor Naßmacher diese Feststellung getroffen hat, wir schreiben das Jahr 1967, haben die Parteien aus dem Verbot des Bundesverfassungsgerichts, ihre allgemeinen Parteiaktivitäten von Steuerzahlern finanzieren zu lassen, den Schluss gezogen, dass Steuerzahler nunmehr verpflichtet werden müssten, politische Stiftungen, also die eingetragenen Vereine der Parteien zu finanzieren, die sich aus Täuschungszwecken Stiftung nennen, obwohl nur die Friedrich-Naumann-Stiftung eine solche ist, wie die Friedrich-Ebert und die Konrad-Adenauer-Stiftung, die zum Teil, wie die Hanns-Seidel-Stiftung und danach die Heinrich-Böll und die Rosa-Luxemburg-Stiftung eigens gegründet wurden, um an das Geld der Steuerzahler zu gelangen.
Und so kam es dann.
Wenn man über COVID-19 Spritzbrühen schreibt, dann schreibt man in Superlativen.
Kein „Impfstoff“ vor den COVID-19 Spritzbrühen hat so viel Profit in die Taschen der Pharmafia gespült, so viel Geld von vielen Steuerzahlern in die Taschen weniger Profiteure kanalisiert.
Kein „Impfstoff“ vor den COVID-19 Spritzbrühen, die kein Impfstoff, sondern Gentherapie sind, hat so großen gesundheitlichen Schaden angerichtet und diesen großen Schaden mit so wenig Nutzen verbunden. Und noch nie war das Bemühen, die verursachten Schäden zu vertuschen, so weit verbreitet, die Zahl der Täter und Mittäter so groß, wie im Bereich der COVID-19 Shots.
Indes: Die Realität geht nicht weg.
Steigende Krebs-Mortalität nach COVID-19 Shot zum Beispiel.
Eine Japanische Studie zeigt einen eindeutigen Zusammenhang zwischen modRNA-Shots und einem nachfolgenden Anstieg in Mortalität bestimmter Krebsarten.
Und weil es bereits eine Reihe von Erklärungen dafür gibt, wie die COVID-19 Shots in den Organismen der Getroffenen Schaden anrichten, Krebs verursachen, deshalb kann man die Kausalität der COVID-19 Shots für den nachfolgenden Tod an Krebs nicht mehr in Abrede stellen.
Die politische Revolution im Vereinigten Königreich schreitet voran.
Reform UK ist im Durchschnitt der unterschiedlichen Meinungsumfragen nunmehr die stärkste Partei:
Die Tories sind weiter auf dem absteigenden Ast und dürften sich in den nächsten Monaten vor die Frage ihrer politischen Existenz gestellt sehen, zumal es mittlerweile die ersten Gliederungen der Partei gibt, denen das Geld ausgeht, die keinen Wahlkampf mehr führen, geschweige denn, Parteigebäude unterhalten können. Das politische Beben, das derzeit im Vereinigten Königreich erfolgt, findet seinen Niederschlag auch in Mitgliederzahlen. Während die Tories noch zur Wahl ihres Parteivorsitzenden Ende letzten Jahres rund 115.000 Mitglieder stark waren, sollen sie mittlerweile im fünfstelligen Bereich angekommen sein. Dagegen geht es für Reform UK seit Monaten steil bergauf:
Stand: 12/2/2025: 3.45pm Uhr GMT
Und bei uns sind Sie live dabei!
Es wird die vielen Kriegstreiber in Europa, die ihre persönlichen und intellektuellen Defizite dadurch zu kaschieren versucht haben, dass sie einen Krieg befördert haben, der ihre Leben (leider) nicht in Gefahr bringt, leider deshalb, weil selbst die verantwortungslosesten Akteure ein Gefühl für Verantwortung entwickeln, wenn ihr eigener Hintern in Gefahr ist, indes die Tode von Hundertausenden zur Folge hat, erschrecken.
Aber, des einen Tod ist des anderen Profit und so haben sich die einstigen Pazifisten von Grünen/B90 erstaunlich schnell mit ihrer neuen Rolle – den Finger am Abzug – abgefunden und deutsche Waffen über die Ukraine in alle Welt exportiert, denn wie immer klarer wird: korrupte Akteure, man soll nicht vergessen, dass die Ukraine in Punkto Korruption die meisten europäischen Regierungen weit in den Schatten stellt, eine reife Leistung, wenn man es genau durchdenkt, korrupte Akteure haben Waffen, die an die Ukraine geliefert wurden, mit hohem Gewinn an Kriminelle weltweit verhökert, nichtzuletzt mexikanische Kartelle haben davon profitiert.
In den letzten Jahren ist nicht nur deutlich geworden, dass mit der neuen Generation von Leuten, die sich – obschon sie keinerlei Ausbildung haben, die ihnen Erfahrung verschafft – als Politiker fühlen und als solche im Stande wähnen, Entscheidungen über Wohl und Wehe Anderer zu treffen, Diplomatie gestorben ist. Denn Diplomatie setzt Kompetenz voraus. Mit der Diplomatie ist die Moral gestorben, wie nichtzuletzt diejenigen wieder und wieder bewiesen haben, die die Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet mit der Behauptung, man wolle für Frieden sorgen, begründet und damit jede Form politischer Handlung pervertiert haben.
Seit Donald J. Trump im Weißen Haus sitzt, hat sich das Klima weltweit geändert: Die Wokerista, ein Ausdruck degenerierender Systeme, ist auf dem Rückzug und der gesunde Menschenverstand hat wieder Einzug gehalten.
Donald Trump hat vor wenigen Minuten die folgenden Einzelheiten über ein Telefongespräch, das er mit Vladimir Putin geführt hat, veröffentlicht. Was er schreibt, ist ein Beleg dafür, dass es wieder Leute gibt, die Diplomatie beherrschen, ein Zeichen dafür, dass der Ukraine-Krieg in den letzten Zügen liegt, ein Hinweis darauf, dass Trump nicht gedenkt, die Verteufelung von Russland und Putin fortzusetzen, was für diejenigen im Westen, die sich in den letzten Jahren damit hervorgetan haben, ihr absurdes Feindbild des bösen Russland, dem der reine Westen gegenübersteht, zu pflegen, den Supergau bedeutet.
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Hier, was Donald Trump gerade veröffentlicht hat mit unserer Übersetzung
I just had a lengthy and highly productive phone call with President Vladimir Putin of Russia. We discussed Ukraine, the Middle East, Energy, Artificial Intelligence, the power of the Dollar, and various other subjects.We both reflected on the Great History of our Nations, and the fact that we fought so successfully together in World War II, remembering, that Russia lost tens of millions of people, and we, likewise, lost so many!
We each talked about the strengths of our respective Nations, and the great benefit that we will someday have in working together. But first, as we both agreed, we want to stop the millions of deaths taking place in the War with Russia/Ukraine. President Putin even used my very strong Campaign motto of, “COMMON SENSE.” We both believe very strongly in it.
We agreed to work together, very closely, including visiting each other’s Nations. We have also agreed to have our respective teams start negotiations immediately, and we will begin by calling President Zelenskyy, of Ukraine, to inform him of the conversation, something which I will be doing right now. I have asked Secretary of State Marco Rubio, Director of the CIA John Ratcliffe, National Security Advisor Michael Waltz, and Ambassador and Special Envoy Steve Witkoff, to lead the negotiations which, I feel strongly, will be successful.
Millions of people have died in a War that would not have happened if I were President, but it did happen, so it must end. No more lives should be lost! I want to thank President Putin for his time and effort with respect to this call, and for the release, yesterday, of Marc Fogel, a wonderful man that I personally greeted last night at the White House. I believe this effort will lead to a successful conclusion, hopefully soon!
Ich habe gerade ein langes und sehr produktives Telefongespräch mit Vladimir Putin, dem russischen Präsidenten geführt. Wir haben über die Ukraine, den Mittleren Osten, Energie, Künstliche Intelligenz, den Dollar und eine Reihe anderer Themen gesprochen.Wir haben uns beide an die große Geschichte unserer Nationen erinnert, die Tatsache, dass wir erfolgreich miteinander im Zweiten Weltkrieg gekämpft haben, der Tatsache gedacht, dass Russland viele Millionen Menschen in diesem Krieg verloren hat und auch wir hohe Verluste hatten.
Wir haben über die Stärken unserer jeweiligen Nation gesprochen, den großen Nutzen, den wir in Zukunft aus einer Zusammenarbeit ziehen werden. Aber zunächst, darüber sind wir uns einig, wollen wir den Krieg in der Ukraine beenden, ein Krieg, der schon Millionen Tote gefordert hat. Präsident Putin hat in diesem Kontext gar das Motto meiner Wahlkampagne „gesunder Menschenverstand“ genutzt. Wir beide glauben an gesunden Menschenverstand.
Wir haben eine enge Zusammenarbeit und gegenseitige Besuche vereinbart. Wir haben vereinbart, dass unsere Teams sofort mit Friedensgesprächen beginnen, und ich werde mich unverzüglich mit dem ukrainischen Präsident Zelensky in Verbindung setzen, um ihn vom Inhalt dieses Gespräches zu unterrichten. Ich habe Außenminister Marco Rubio, den Direktor des CIA, John Ratcliffe, den nationalen Sicherheitsberater Michael Waltz und den Botschafter und Sonderbeauftragten Steve Witkoff gebeten, die Verhandlungen mit Russland zu führen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass sie erfolgreich sein werden.
Millionen Menschen sind in einem Krieg gestorben, den es nie gegeben hätte, wenn ich Präsident gewesen wäre. Aber es gibt diesen Krieg, und er muss enden. Keine neuen Toten sollen hinzukommen. Ich bedanke mich bei Präsident Putin für die Zeit, die er sich für dieses Gespräch genommen hat und dafür, dass er Marc Fogel, den ich nun persönlich im Weißen Haus begrüßen konnte, freigelassen hat. Ich bin der Überzeugung, dass unsere Anstrengungen schnell zum Erfolg führen werden.
Wie viele Kriegstreiber in Europa wohl schon fracksausen haben und als wie nutzlos und irrelevant auf der internationalen Bühne sich einmal mehr die EU erweisen wird…
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Mit Crisco nimmt die Gesundheitskatastrophe ihren Anfang… Crisco, Crystallized Cottenseed-Oil wurde von Procter und Gamble im Jahre 1911 als erstes gehärtetes Pflanzenfett und als angeblich gesunde Alternative zu tierischen Bratfetten auf den Markt gebracht. Als „Shortening“, im Deutschen ein ungehärtetes Pflanzenfett, war […]
Wer am Thema „Gesundheit“ interessiert ist und immer einmal wieder im Internet diesbezüglich recherchiert, dem dürfte der Hinweis auf Omega-3-Fettsäuren mehr oder weniger regelmäßig begegnet sein. Manchmal genügt ein Hinweis der Art, dass Omega-3-Fettsäuren „essenziell“ sind, d.h. dem Körper zugeführt werden müssen, […]
Wenn man das Tohuwabohu, das die halbwgs-Legalisierung von Cannabis umrankt, auf sich wirken lässt, dann muss man den Schluss ziehen, Grüne und SPD sind der Ansicht, damit nach der Vernichtung der deutschen Wirtschaft durch Kohleausstieg und Ausstieg aus der Kernenergie und nach […]
Ringelblume (Calendula officinalis), Mariendistel (Silybum marianum), Ginseng – asiatischer Ginseng (Panax ginseng oder panax notoginseng), amerikanischer (Panax quinquefollius), Eleuthero (Eleutherococcus senticosus; eine Pflanze, die oft sibirischer Ginseng genannt wird, obwohl es sich nicht um einen Ginseng handelt, sondern die Pflanze lediglich wie […]
Vielleicht hat sich der eine Leser oder die andere Leserin schon gefragt, wie lange es dauern würde, bis wir in unserer Serie über pflanzliche Heilmittel auf Möglichketen der Vorbeugung oder Bekämpfung von Harnwegsinfektionen zu sprechen kommen würden, denn „Unkomplizierte Harnwegsinfektionen (HWI) gehören […]
Wir sehen, dass du dich in folgendem Land befindest: Vereinigte Staaten von Amerika (USA). Wir haben unsere Preise entsprechend auf Vereinigte Staaten (US) Dollar aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
„Als besonders dringlich erachten wir eine Reform der Parteienfinanzierung, was der aktuelle Wahlkampf sehr deutlich macht. Unzureichende Transparenz und unkontrollierte Großspenden – teils aus dem Ausland – gefährden einen fairen politischen Wettbewerb und untergraben das Vertrauen der Bürger:innen in die Demokratie. Zweifelhafte Wege der Parteienfinanzierung mit unklarer externer Unterstützung, etwa bei der AfD oder auch beim BSW, nehmen derzeit eklatant zu. Deutschland liegt bei der Parteienfinanzierung mittlerweile deutlich hinter den Regelsystemen anderer westlicher Demokratien. Die unzulänglichen Regelungen machen unser Land auch anfälliger für strategische Korruption – also strategische und langfristig angelegte Einflussversuche von ausländischen Staaten mit Hilfe von Korruption.“
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