Wirtschaftlicher Niedergang hat viele Namen: Sozialismus oder Merz oder Starmer

So mancher unserer Leser wird sich daran erinnern, dass die ARD-Tagesschau ohne die Meldung zum Stand der Arbeitslosigkeit in den 1960er und 1970er und 1980er Jahren nicht zu denken war. Arbeitslosigkeit galt als DER Indikator für die wirtschaftliche Entwicklung, die Richtung der wirtschaftlichen Entwicklung. Vollbeschäftigung war noch ein reales Ziel, eines, an dessen Erreichung jede Regierung gemessen wurde. Arbeitslosigkeit wurde noch als Abweichung von einer Normalbiographie angesehen, als individuelles Schicksal, das die meisten zu vermeiden trachten.

Sicher gab es auch damals Sozialexistenzen, die es sich in der sozialen Hängematte bequem gemacht haben, aber sie waren selten, so selten, dass man sie nur gelegentlich thematisieren musste – zumeist aufgrund von krassen Einzelfällen.

All das hat sich geändert.

Arbeitslosigkeit ist so normal wie Inkompetente in Regierungen. Niemand erwartet von Bundesregierungen, dass sie Arbeitslosigkeit erfolgreich bekämpfen oder gar „Vollbeschäftigung“ herstellen. Bundespolitik insgesamt ist von der zumindest verbal ausgedrückten Fürsorge für individuelle Lebenschancen zur Lobbystelle für die Rechte bestimmter Bevölkerungsgruppen verkommen, beherrscht von partikularen Interessen derjenigen, die es schaffen, die Regierungsmitglieder ideologisch zu infiltrieren (oder zu verblöden) bzw. zum Ort geworden, an dem politische Spleens ausgelebt werden, wenn notwendig gegen die Bevölkerung. Nichts macht den politischen Wandel deutlicher als die Tatsache, dass diejenigen, die sich für „politische Eliten“ halten, ihre Leistung nur noch an „ideologischen Phantasmen“ messen lassen wollen, nicht mehr an konkreten Lebensumständen von Bürgern.

Das ist im Wesentlichen ihrer Inkompetenz geschuldet.

Wer nichts an Leistungsfähigkeit vorzuweisen hat, der verfolgt „hehre“ kaum objektivierbare Ziele, etwa die „gerechte Gesellschaft“ oder „die Rettung des Planeten“ oder die „soziale Gleichheit“ oder andere leere Konzepte, die sich in keinerlei konkreter Verbesserung für konkrete Bürger niederschlagen, die im Gegenteil regelmäßig eine konkrete Veschlechterung der Lebensumstände konkreter Bürger zur Folge haben, Bürger, deren Leben unsicherer wird, weil soziale Geflechte durch Massenzuzug zerstört werden, Bürger deren Leben teurer wird, weil ideologische Spleens dazu führen, dass staatliche Ausgaben keinerlei Mehrwehrt mit sich bringen, Geld einfach verschleudert wird, oft genug, damit man sich als Polit-Darsteller an der Höhe des verschleuderten Geldes ergötzen und wichtig fühlen kann.

Der „Krieg in der Ukraine“ hat das daran nicht beteiligte Deutschland bislang rund 24,6 Milliarden Euro gekostet: ~1,45 Mrd Euro dirkte Zahlungen, ~ 19,67 Mrd Euro Militärhilfe und ~ 3,43 Mrd Euro sonstige Zahlungen (z.B. humanitäre Hilfe). Die Kosten für die Ukrainer, die nach Deutschland geflohen sind, sind dabei nicht berücksichtigt. Das Vereinigte Königreich liegt nur wenig dahinter mit 18.8 Milliarden Euro, davon 13,8 Mrd Euro in Militärhilfe, 3,9 Mrd Euro direkte Zahlung und 1,17 Mrd Euro sonstige Unterstützung.

Dass solche Unsummen in der wirtschaftlichen Gesamtrechnung ein Loch hinterlassen, als konsumptive Ausgaben Zahlungen darstellen, die einfach weg sind, sollte auch demjenigen verständlich sein, der von Ökonomie keine Ahnung hat.

Das Verschwenden von Steuergeldern dient denjenigen, die sich an der „Macht“ wähnen, als Ausweis ihrer „Macht“ als Indikator ihrer eigenen Bedeutung – wie dies bei psychologisch beeinträchtigten Personen nun einmal der Fall ist. Und weil derartige Bedeutung aus Geldverschwendung leichter zu erzielen ist, wenn es keine Maße für den Erfolg der eingesetzten Mittel gibt, stehen ideologische Großprojekte ganz oben auf der Liste der Polit-Darsteller, wie Klimawandel und Migration.

Dass jede Regulierung, jede Verteuerung von Arbeit, jede Erhöhung der Produktionskosten, weil irgend ein übergeschnappter Spinner sich damit profilieren will, „das Klima“ zu retten, mit Kosten, Kosten, die sich akkumulieren, die ab einem bestimmten Zeitpunkt exponentiell wachsen, verbunden sind, das zeigt sich mit einer gewissen Verzögerung in Statistiken, etwa der Statistik des Wirtschaftswachstums, die man relativ schnell zusammenfassen kann: Wachstum findet NICHT mehr statt.

Wie eine Gesellschaft überleben kann, die mit Polit-Darstellern geschlagen ist, die Milliarden Steuergelder in konsumptiven Löchern versenken, auf Nimmerwiedersehen und die notwendig an anderer Stelle entstehenden Löcher, schon weil eine Wirtschaft instand gehalten werden muss, mit weiteren Verteuerungen von Leben und Produktion stopfen wollen, ist kein Rätsel. Es ist eine Unmöglichkeit.

Wenn Wachstum nicht stattfindet, Produktion und Beschäftigung stetig verteuert wird, wenn das Geld, das vorhanden ist, verprasst wird, um ideologische Spleens zu befriedigen, dann schlägt sich das über kurz oder lang in der Zahl der Arbeitslosen nieder, also in jenem Maß für die Befähigung einer Regierung, ein Land auch zu regieren. Und, wenig verwunderlich, haben die Sozialisten, die in Deutschland und im Vereinigten Königreich regieren, bei Arbeitslosigkeit ganze Arbeit geleistet. Die Arbeitslosigkeit steigt als Folge des Niedergangs des jeweiligen Standorts, eines Niedergangs, der durch die Eigenschaft von Sozialisten, das Geld ihrer Bürger durchzubringen und ihren stetig steigenden Geldbedarf durch immer größere Raubzüge unter der Bevölkerung zu befriedigen, VERURSACHT WIRD.

Als Herr Starmer im Juli 2024 Prime Minister des Vereinigten Königreichs geworden ist, hat er eine Wirtschaft übernommen, in der die Arbeitslosigkeit seit Monaten zurückgegangen ist, 1,44 Millionen Briten waren zu diesem Zeitpunkt arbeitslos. Die sozialistische Politik, die Herr Starmer seither betrieben hat, hat zu einer Arbeitslosigkeit in einer Höhe geführt, die zuletzt unter Labour in den 1970er Jahren erreicht wurde: 1,9 Millionen Briten sind heute arbeitslos, Tendenz steigend.

In Deutschland hat Friedrich Merz eine sich bereits im Niedergang befindende Wirtschaft übernommen, indes nichts unternommen, um diesen Niedergang zu stoppen. Entsprechend ist die Arbeistlosigkeit von 2,96 Millionen bei Amtsantritt im Mai 2025 bei der Bundesanstalt für Arbeit registrierten Arbeitssuchenden auf 3,1 Millionen im Januar 2026 gestiegen.

Mit steigender Arbeitslosigkeit gehen steigende Sozialausgaben einher. Steigende Sozialausgaben haben einen erhöhten Finanzbedarf zur Folge, der, weil Wachstum weder im Vereinigten Königreich noch in Deutschland stattfindet, über erhöhte Steuern und Abgaben oder über zusätzliche Kreditaufnahme finanziert werden muss. Zusätzliche Steuern und Abgaben führen bei denen, die es könne, zu Abwanderung, bei denen, die es nicht können, zu Geschäftsaufgabe oder Insolvenz und bei denen, die sich halten können, zu Entlassungen, alles erhöht weiter die Arbeitslosigkeit und setzt einen Teufelskreis in Gang. Genauso wie es eine zusätzliche Kreditaufnahme tut, die kurzfristig Geld in die Kassen bringt, langfristig über Zins und Tilgung größere Löcher in einen mangels Wachstum stagnierenden Staatshaushalt reißt, Löcher, die man abermals mit einer Erhöhung von Steuern und Abgaben oder mit zusätzlicher Kreditaufnahme stopfen muss (weil nichts wächst und Sparmaßnahmen an den ideologischen Bedürfnissen der Politdarsteller scheitern).

Man muss nicht sonderlich intelligent sein, um zu sehen, dass dieser Weg in die Katastrophe führen muss.

Dennoch gehen ihn die Regierungen in Deutschland und im Vereinigten Königreich woraus man entweder schließen muss, dass die Regierungsangehörigen in beiden Ländern zu dumm sind, um einfach Zusammenhänge zu verstehen oder bösartig, also die Katastrophe, die sich am Horizont formiert, herbeiführen wollen.

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