7,94 Millionen Zuwanderer bis 2035 – Bevölkerungsrückgang gebremst, ARD frohlockt

Die ARD frohlockt: 2035 leben in Deutschland eine Million Menschen mehr als heute. Die Bevölkerung nimmt zu. Sie schrumpft nicht. „Ein Grund ist die Geburtenrate“, so steht es bei der ARD zu lesen, jene Geburtenrate, die schon seit Jahren weit unter den für eine Reproduktion der vorhandenen Bevölkerungszahl von 2 notwendigen Geburten pro Frau liegt. Was will die ARD uns hier eigentlich erzählen?

Die Zahlen, auf die sich die gebührenfinanzierten ARDler beziehen, sie stammen vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW). Vom IW muss man wissen, dass es schon seit einiger Zeit einen Szenario-Krieg gegen das Statistische Bundesamt führt. Denn: Das Statistische Bundesamt weigert sich bislang standhaft, die eigenen Bevölkerungsprognosen an die Zuwanderung von Flüchtlingen anzupassen. Warum, darüber kann man nur spekulieren.

Fest steht jedoch:
Schon 2014 betrug die Nettozuwanderung nach Deutschland (also die Zuwanderung reduziert um die Auswanderer) rund 550.000 Menschen. Seither ist die Nettozuwanderung gestiegen: 1,1 Millionen Menschen waren es bereits 2015. Bis 2020 rechnet die Bundesregierung mit mindestens 3,6 Millionen Zuwanderern und bis 2035 rechnet das IW mit insgesamt 7,94 Millionen Zuwanderern. Und diese Zahl von 7,94 Millionen Zuwanderern hat das Institut der eigenen Bevölkerungsprognose zugrunde gelegt.

Deshalb kann Deutschland seine Bevölkerung von heute gut 82 Millionen nicht nur halten, sondern auf 83 Millionen erhöhen. Nicht weil die Geburtenrate dazu ausreichen würde, das Schrumpfen der deutschen Gesellschaft zu stoppen, sondern deshalb, weil so viele Zuwanderer zuwandern, dass selbst die Tatsache, dass die Geburtenrate nicht zur Reproduktion ausreicht, davon ausgeglichen und das gesellschaftliche Schrumpfen in ein gesellschaftliches Bevölkerungswachstum umgedreht wird.

Mit der Geburtenrate hat das alles so gut wie gar nichts zu tun.
Dass 2035 in Deutschland eine Million Menschen mehr leben als heute, das liegt an der Zuwanderung von 7,94 Millionen Menschen, nicht an der erhöhten Geburtenrate, wie man bei der ARD fabuliert.

Die Meldung der ARD ist schlicht falsch, es ist FakeNews. Ein wenig Überlegen und Recherche reicht bereits aus, um festzustellen, dass eine Geburtenrate von 1,5 nicht genügt, um zwei Erwachsene zu ersetzen.

Anregungen? Hinweise? Kontaktieren Sie ScienceFiles

ARD verharmlost Kriminalität als Kunstprojekt: VoteBuddy und DeTaxBuddy

DeTaxBuddy vermittelt reichen Deutschen einen Fluchtweg vor dem Staat. Das Projekt verbindet Menschen, die hohe Steuern zahlen wollen, mit Menschen, die aus Armut keine Steuern zahlen müssen weltweit. Ziel ist es, deutschen Millionären ihre ultrahohe Steuerlast zu erleichtern und armen Menschen ein kleines Einkommen zu verschaffen. Das Projekt, das über eine gut gemachte Seite im Internet den Eindruck von Authentizität vermittelt, ist ein Fake. Die Künstlergruppe Blemblem steckt hinter dem Hoax und will damit auf die hohe Steuerbelastung von Millionären in Deutschland aufmerksam machen.

Was wüsste Patrick Gensing von der ARD wohl über dieses Projekt zu berichten, wenn es tatsächlich durchgeführt worden wäre. Käme ein Aktivist von Blemblem zu Wort, um das Anliegen, deutsche Millionäre vor dem Fiskus zu schützen, zu erklären? Würde sich Gensing über die linksradikale Seite von Attac! echauffieren, die die Seite für bare Münze genommen hat und gegen die organisierte Steuerhinterziehung zu Felde zieht? Würde Gensing über den Grünen Experten für Drainage Sven Giegold schreiben, dass er ein linker Publizist sei, der sich in einem Blog darüber geärgert hat, dass der Finanzminister nichts tue, um Steueroasen trockenzulegen und Steuerschlupflöcher zu stopfen?

Anyone’s guess!

Fakt ist, dass der angebliche Faktenfinder Gensing, im Zusammenhang mit VoteBuddy, jener Seite, die den Austausch von Wahlstimmen von denen, die nicht wählen wollen, zu denen, die nicht wählen dürfen, propagiert hat,  zum Anlass nimmt, um darauf hinzuweisen, dass diese Aktion von einem „rechtsradikalen Blog“ mit einen Text versehen wurde, dass der “rechte Publizist David Berger” gefragt habe, was Heiko Maas gegen VoteBuddy unternehme und dass er ansonsten einen irrsinnigen Tweet ausgegraben hat, um zu zeigen, dass nur Dumme und Rechte sich über VoteBuddy aufregen.

Obwohl die Grenze des guten Geschmacks bereits hier schon weit außer Sicht geraten ist, legt Gensing noch nach. Einer Aktivistin von Peng! einem angeblichen Künstlerkollektiv wird die Möglichkeit gegeben, den Unsinn mit dem Tausch von Wahlstimmen als Projekt eines „Künstlerkollektivs“ zu verharmlosen, das darauf aufmerksam machen wollte, dass „in Deutschland Millionen Migranten kein Wahlrecht hätten“. Der Faktenfinder „Gensing“ versäumt es an dieser Stelle, darauf hinzuweisen, dass viele dieser Millionen Migranten über ein Wahlrecht z.B. in der Türkei verfügen. Aber zwei Variablen in Zusammenhang zu bringen, das ist nicht unbedingt die Stärke von Faktenfinder Gensing. Er macht sich lieber zum Transporteur von politischem Blödsinn wie der völkerrechtswidrigen Forderung, dass alle Migranten, die ein Jahr in Deutschland leben, in nationalen Wahlen ein Wahlrecht haben sollten und zupft ansonsten das Lied vom Opfer, denn: Oh Schreck, das Künstlerkollektiv habe sich mit Hass konfrontiert gesehen. Beleidigungen und Morddrohungen hätten das Künstlerkollektiv erreicht. Angesichts der Tatsache, dass die Fake-Seite von VoteBuddy über ein ebensolches Fake-Impressum verfügt hat, fragt man sich doch, wie die entsprechenden Morddrohungen und Beleidigungen zum Künstlerkollektiv gelangt sind und wie die entsprechenden Droher es geschafft haben, Personen zu bedrohen, die in aller Anonymität verharrt sind?

Aber kein Blödsinn ist groß genug, als dass ihn Gensing nicht als Faktum verkaufen würde. Darüber vergisst er, dass die strafrechtliche Seite dieser  Aktion, die man nur dann als „Kunstprojekt“ ansehen kann, wenn man bereit ist, Künstlern generell zu attestieren, dass sie nicht alle Tassen im Schrank haben, nicht so einfach vom Tisch zu wischen ist, wie es „Sara Conti von Peng!“ nicht etwa von Blemblem, meint.

Das Wahlrecht ist ein personalisiertes Recht. Es kann nur persönlich ausgeübt werden, und zwar von Personen, die das 18. Lebensjahr erreicht haben. Es ist also nicht übertragbar. Die Übertragung eines Stimmrechts auf eine andere Person ist vielmehr ein Akt der Wahlfälschung nach § 107a des Strafgesetzbuches:

(1) Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkündet oder verkünden läßt.

Nun haben die , die „Peng!“ sind, nach eigenen Angaben angeblich keine Stimmen vermittelt. So dass sie denken, sie seien aus dem Schneider. Nun, um sie wieder in den Schneider zu holen, zitieren wir Absatz 3 von § 107a StGB:

(3) Der Versuch ist strafbar.

Wir plädieren dafür, die Frage, wann ein Versuch vorliegt, auf Grundlage des Wettbewerbsrechts zu beantworten. Dort wird ein Versuch regelmäßig dann angenommen, wenn ein Angebot nach seiner Art und Gestaltung gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen könnte. Dasselbe gilt für das Rechtsberatungsgesetz. Wenn ein Angebot gegen das Verbot der Rechtsberatung durch Nicht-Juristen verstößt, spielt es keine Rolle, ob jemals ein entsprechender Akt, eine entsprechende Rechtsberatung stattgefunden hat, es reicht, dass sie hätte stattfinden können. Dass es vielleicht möglich gewesen wäre, reicht aus, um entsprechend belangt zu werden. Es wäre mit der Seite „VoteBuddy“ möglich gewesen, Wahlfälschung zu betreiben. Die Betreiber sind dafür haftbar zu machen.

Und vielleicht gelingt es im gleichen Atemzug, Patrick Gensing loszuwerden. Es ist einfach nicht erträglich, wie offen manche Redakteure ihr politische Anbindung vor sich hertragen. Wenn Journalisten nicht mehr in der Lage sind, zwischen ihrer politischen Orientierung und einer Berichterstattung zu unterscheiden, dann muss man sie aus den Organen, die der Berichterstattung dienen, entfernen.

Noch ein Wort zu der Kategorie „Faktenfinder“, die die ARD eingeführt hat.
Dass man bei der ARD der Ansicht ist, man müsse bestimmte Beiträge als Beiträge zum Finden von Fakten kennzeichnen, ist insofern irritierend als der Beruf des Journalisten, die journalistische Tätigkeit als solche das Finden von Fakten umfasst. Dass dies bei der ARD explizit gekennzeichnet werden muss, führt zu dem Schluss, dass nicht als Faktenfinder gekennzeichnete Beiträge keine Fakten enthalten, woraus man wieder schließen müsste, dass die ARD keine Journalisten oder nur wenige Journalisten beschäftigt, sondern vornehmlich politische Aktivisten, die ihre nicht vorhandenen journalistischen Fähigkeiten täglich aufs Neue zur Schau stellen, in Print, in Fernsehen und wahrscheinlich sogar im Radio.

Wählen macht Schule? Oder sind es eher Betrug und Manipulation, die Schule machen?

Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Idee. Das soll ja vorkommen, dass man eine Idee hat. Die Idee besteht darin, auf die Wahlbeteiligung wetten und den Wetteinsatz einer Grundschule zugute kommen zu lassen. Kommen genug Wetteinsätze für eine Grundschule zusammen und liegt die Wahlbeteiligung im Wahlkreis der Grundschule um 6% höher als bei der letzten Bundestagswahl, dann gibt es Geld, wenn nicht, geht der Wetteinsatz in einen Jackpot, der unter allen Schulen, auf die gewettet wurde, aufgeteilt wird.

Soweit die Idee.
Nun zur Umsetzung.
Sie benötigen Mitstreiter.
Sie benötigen einen Webauftritt.
Sie benötigen Publicity, denn die Aktion lebt davon, dass viele sich daran beteiligen.
Sie benötigen Geld.

Wie stellen Sie es an, mit Ihrer Idee einen Hund vor hinter dem Ofen hervorzulocken?
Seltsamerweise gelingt es manchen Ideen, und seien sie noch so verschroben, innerhalb kürzester Zeit in Medien zu gelangen. So ist es der Aktion „Wählen macht Schule“ schnell gelungen, bei SZ-Online, Deutschlandfunk, Berliner Woche und Weser Kurier kostenlose Werbung zu erhalten. Auch die Webpräsenz ist schnell zusammengestellt, die entsprechenden Programmierer und Gestalter waren wohl bei der Hand und Kosten kein Problem. Mitstreiter sind auch schnell gewonnen, sieben an der Zahl. Und damit sind wir in der Realität angekommen, denn die Idee, von der wir berichtet haben, sie ist in die Tat umgesetzt. Man kann sie hier bewundern.

Verantwortlich dafür ist Jan Peter Schemmel, der wiederum ein Angestellter des Bundes ist, wenn er nicht gerade Fellow der „Stiftung Neue Verantwortung“ ist, ist er nämlich Direktor der internationalen Klimainitiative, die beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beheimatet ist. Zudem ist Schemmel Projektträger bei der GIZ, einer anderen Bundesbehörde, die eigentlich die internationale und nicht die nationale Zusammenarbeit im Namen trägt und beim Ministerium für ebensolche angesiedelt ist. Man sieht, eine Hand wäscht hier die andere und vielleicht ist das der Grund dafür, dass zwei der sieben Mitstreiter bei Wählen macht Schule, ebenfalls mit der GIZ in einem Vertragsverhältnis stehen. Ob dieses Vertragsverhältnis die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Deutschland umfasst, konnten wir auf die Schnelle nicht prüfen, können daher nur feststellen, dass es etwas anrüchig ist, wenn öffentliche Bedienstete auf Basis von unklarer Finanzierung ein Projekt in die Welt rufen, dessen Ziel darin besteht, eine Wettbörse zur Erhöhung der Wahlbeteiligung zu betreiben. Dieser unzweideutige Anflug, dieses Bouquet von Korruption hat uns veranlasst, die Gründe dafür, die Wahlbeteiligung durch Wetten zu erhöhen, etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.

Hier die Gründe:

“• Wer wählen geht, setzt ein Zeichen für unsere Demokratie und Gleichberechtigung.
• Nur wer wählt, nimmt Einfluss auf seine Zukunft. Sonst tun es andere.
• Bei Wahlen kann jede/r mitentscheiden, wohin sich das Land entwickeln soll und seinen / ihren Vorstellungen einer lebenswerten Zukunft Ausdruck verleihen.
• Wahlergebnisse haben erhebliche Auswirkungen auf unser tägliches Leben, denn sie entscheiden, wofür unsere Steuergelder eingesetzt werden.
• Wahlen tragen zur Kontrolle der Regierenden bei und stellen sicher, dass der Wille der Wahlbürger/innen auch umgesetzt wird.
• Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt unsere Demokratie, denn sie gibt der Regierung ein starkes Mandat – zuhause und in der Welt.”

Sechs Gründe, keiner davon korrekt.

(1) Wer wählen geht, mag für sich ein Zeichen setzen, vielleicht auch für Demokratie, aber mit Sicherheit nicht für Gleichberechtigung, denn Gleichberechtigung hat mit Wählen nichts zu tun. Die Wahl ist frei und gleich, nicht gleichberechtigt.

(2) Es gibt unendlich viele Lobbyisten, Politiker und Bürokraten, nichtzuletzt in Brüssel bei der EU, die mit Sicherheit mehr Einfluss auf das Leben von Hans S. in K. nehmen, als er mit der Teilnahme an allen Wahlen, die in seinem volljährigen Leben anfallen, je Einfluss auf sein Leben nehmen könnte.

(3) Das ist die einzige ansatzweise richtige Behauptung: Jeder kann seinen Präferenzen Ausdruck verleihen. Ob allerdings das Kreuz auf einem Zettel dazu führt, dass nach der Wahl auch die Interessen dessen, der das Kreuz gemacht hat, berücksichtigt werden, ist eine andere Frage, eine ganz andere Frage.

(4) Wenn Wahlergebnisse einen Einfluss auf die Verwendung von Steuergeldern hätten, dann wäre mit Sicherheit im Verlauf der rund 70 Jahre Bonner und Berliner Republik einmal jemand auf die Idee gekommen, die Steuern zu senken. Tatsächlich hat die Steuerbelastung stetig zugenommen, was zeigt, die Besteuerung ist vollkommen unabhängig davon, ob gewählt wird oder nicht bzw. wer gewählt wird oder nicht.

(5) Die Kontrolle der Regierung erfolgt nicht durch Wahlen, sondern durch den Bundestag und den Bundesrat. Wahlen sind gerade das Vehikel, die Regierung zu bestimmen, nicht, sie zu kontrollieren.

(6) Können Sie sich noch erinnern? Damals, als Michail Gorbatschow Helmut Kohl gefragt hat, wie hoch die Wahlbeteiligung war und mit welcher Legitimation er entsprechend an den zwei plus vier Verhandlungen teilnehmen will? Wir auch nicht. Die Behauptung ist Quatsch. Das einzige, was eine hohe Wahlbeteiligung nach sich zieht, ist eine Regierung, die bei jeder Entscheidung, die auf Opposition in der Bevölkerung stößt, auf ihre Legitimation durch eine hohe Wahlbeteiligung hinweisen kann.

Wir haben somit ein Projekt, das von Angestellten des Bundes ins Leben gerufen wurde, und zwar mit dem Ziel, die Wahlbeteiligung positiv zu beeinflussen. Es liegt damit der Verdacht nahe, dass eine Bundesbehörde mit finanzieller oder immaterieller Unterstützung das tut, was ihr eigentlich verboten ist: In die freie Meinungsbildung der Bevölkerung einzugreifen und zu versuchen, den Ausgang einer Wahl in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Der Geruch politischer Korruption, er wird stärker. Das Bouquet wird zur Geruchsbelästigung.

Anregungen? Hinweise? Kontaktieren Sie ScienceFiles

Die Grünen sind auf dem richtigen Weg

Den folgenden Eingang in unsere Mailbox wollen wir unseren Lesern nicht vorenthalten.

Ob es sich nun um Photoshop handelt, ob sich ein bezahlter Wahlhelfer einen Scherz erlaubt hat oder ob uns die Grünen mit diesem Arrangement etwas sagen wollen, das ist egal.

Hey, it’s fun.

Genießt Euer Wochenende!

Nichts lernen mit dem Wahl-ABC der ARD. Heute: Der Divisor

Die ARD erklärt ihren Online-Nutzern die Bundestagswahl. Im Wahl-ABC.

Wir erklären unseren Lesern das Wahl-ABC der ARD, die Teile, die man bei der ARD nicht erklären kann oder will.

Heute: Der geheimnisvolle Divisor.

Wie verteilt man Bundestagssitze, 630 an der Zahl auf die einzelnen Parteien? Früher funktionierte die Verteilung nach d’Hondt, auch schon nach Hare/Niemeyer, heute funktioniert sie nach Sainte-Laguë/Schepers.

Und hier taucht er auf: Der Divisor. Was klingt, wie eine Jugendsünde von Arnold Schwarzenegger wird bei der ARD wie folgt „erklärt“:

André Sainte-Laguë


„Beim Divisorverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers ergibt sich die Sitzverteilung, indem die Zweitstimmen der Parteien durch eine bestimmte Zahl geteilt werden: den Divisor. Die Ergebnisse werden dann gerundet und ergeben die Mandate für jede Partei. Damit bei dieser Rechnung immer genau die Zahl der zu vergebenden Sitze herauskommt, muss der passende Divisor bei jeder Wahl neu ermittelt werden.“

Der Divisor ist also eine bestimmte Zahl.

Und er muss bei jeder Wahl neu ermittelt werden.

Jetzt wissen Sie es, denn wie bei Christopher Robin endet hier die Erklärung. Mehr werden Sie von der ARD über den Divisor, jene bestimmte Zahl, die man bei der ARD nicht bestimmen kann, von der ARD nicht erfahren.

Aber bei uns.

Zurück zum Ausgangsproblem.

Wir haben Stimmen, sagen wir 7.777.777 Stimmen, die sich auf drei Parteien, die A-Partei, die B-Partei und die C-Partei verteilen. Die A-Partei hat 4.444.444 Stimmen, die B-Partei 2.222.222 Stimmen und die C-Partei 1.111.111 Stimmen erhalten.

Zu verteilen gibt es 17 Sitze und irgendwie muss nun die Stimmenzahl der einzelnen Parteien auf Sitze umgerechnet werden. Im Rahmen des unausprechlichen Verfahrens, das derzeit die Sitzverteilung regelt, geht dies wie folgt:

Stimmenanteil einer Partei / Divisor

Der Divisor, jene bestimmte Zahl der ARD, von der uns die dortigen Schlaumeier nicht sagen wollen oder können, wie sie bestimmt wird, ist also das Zünglein an der Waage. Seine Berechnung ist denkbar einfach. Der Divisor ist nichts anderes als das Verhältnis aller gültigen Stimmen zur Anzahl der Sitze. Bei uns:

7.777.777 / 17 = 457.516,3

Die Berechnung der Sitze auf Basis der Stimmanteile kann nun jeder Drittklässler ausführen:

  • Partei A: 4.444.444 / 457.516,3 = 9,7; ergibt 10 Sitze
  • Partei B: 2.222.222 / 457.516,3 = 4,8, ergibt 5 Sitze
  • Partei C: 1.111.111 / 457.516,3 = 2,4 ergibt 2 Sitze

Macht in der Summe 17 Sitze.

Mehr ARD-Wahl-ABC mit ScienceFiles!

Anregungen? Hinweise? Kontaktieren Sie ScienceFiles

Translate »
error: Content is protected !!
Skip to toolbar