FDP-Bürgerdialog: „Arschloch!“ Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirbt für neue politische Kultur
Bürgerdialog ist wichtig, sehr wichtig, überwichtig für Parteien, besonders vor Wahlen, Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Kommunalwahlen, auf allen Ebenen ist es wichtig, mit Bürgern zu sprechen, das Ohr am Bürger zu haben, zu wissen, was Bürger bewegt, was sie wichtig finden, was ihnen Sorgen…
“Arschloch” auch/selbst für Grüne strafbar
Er sei ein „Arschloch, [das] keiner kennt“, so das Verdikt des Mannheimer Stadtrats der Grünen, Gerhard Fontagnier, über den Landtagsabgeordneten der AfD, Rüdiger Klos. Am 12. August haben wir unter Bezugnahme auf das Rhein-Neckar-Blog über diese Begebenheit aus der Kurpfalz berichtet. Katja…
Willkür im Recht: AfD Arschloch vs schwules Arschloch
Abwärts geht es immer leichter als aufwärts. Und mit dem deutschen Rechtssystem geht es abwärts. Gestern haben wir davon berichtet, dass die Senatsverwaltung Berlin Schwule und Lesben und natürlich Trans dazu ermutigt, Strafanzeigen zu stellen und damit ködert, dass immer dann, wenn ein Schwuler,…
Werturteil: „Sie sind ein Arschloch“
In den 1970er und 1980er Jahren wurde in Deutschland häufig auf einen demokratischen Grundkonsens verwiesen. Dieser Grundkonsens, er umfasst eine Reihe von Normen und Werten, die u.a. den Umgang miteinander regeln, er beinhaltet eine Anzahl von Grundrechten, die für Demokratien nicht hinterfragbar…