EUGH: Sonderrechte für Zuwanderer -> Einheimische sind Menschen zweiter Klasse
Gestern haben Richter des Europäischen Gerichtshofes entschieden, dass ein Mitgliedsstaat der EU, selbst dann, wenn dieser Staat in seinem NATIONALEN PARLAMENT, dessen Mitglieder im Gegensatz zu diesen Richtern, alle von Wählern gewählt wurden, ein Gesetz erlässt, dass dies festschreibt, nicht…
EUGH zu sicheren Herkunftsstaaten: Sonderrechte für „certain categories of people“ setzen demokratische Legitimation außer Kraft
Auf manche wird die Diskussion um sichere Herkunftsstaaten den Reiz ausüben, den es für Betrachter hat, dem Trocknen von Wandfarbe beizuwohnen. Indes: Die Designation sicherer Herkunftsstaaten ist eines der wichtigsten Mittel, das Europäischen Staaten zur Verfügung steht, um sich gegen eine…
ARD ist sich eben selbst am nächsten – Eine Randnotiz
Vor einiger Zeit wurden die Konsumenten der Tagesschau von Kai Gniffke über die Regeln belehrt, die dafür sorgen sollen, dass die Berichte in den öffentlich-rechtlichen Medien ausgewogen, unparteiisch und nicht manipulativ und vor allem, von gesellschaftlicher, nationaler oder internationaler…
Europäischer Gerichtshof etabliert Recht, sanktionslos ein Schwein zu sein
Ein Richter, lange als Haftrichter in Chemnitz tätig, war dort für seine besondere Art von Humor bekannt, trocken, fast britisch und in jedem Fall von einer Art, die Pfälzern gefällt. Eines seiner Bonmots, die in Erinnerung bleiben, lautet: Was ist schlimmer als ein Richter? Drei Richter. Was er…